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Meldungen zu

Sozialgericht

Neueste    Heute    27.03.2024    26.03.2024    + Doppelte News  

Reaktionen nach der MDR-Sendung: "Corona-Impfstoff in der Kritik – Was ist dran?"
13.12.2023, 18:42 Uhr. Home - https: - Ich hatte eigentlich nicht vor gehabt, über die gestrige Sendung ein Kärtchen zu machen, doch der gewagte Brief unserer Freundin, Elisa, im Rahmen eines Rechtsstreits vor dem Sozialgericht in Rostock hat mich umgestimmt, denn Elisa bezieht sich mutig auf diese Sendung und spricht Klartext. Neben ihrem ungewöhnlichen Brief veröffentliche ich auch...

Tabuthema “Gentherapeutikum” – Teil 4
27.11.2023, 21:20 Uhr. >b's weblog - https: - Wie sich Unwissen und mutmaßliche Weisungsfälle auf die Ablehnung der Impfschadensfälle nach § 60 IfSG auswirken. Für alle, die Teil 1 – den Sachverhalt – nicht gelesen haben: Es geht um eine 69jährige Dame, Frau M, die sich gemeinsam mit ihrem Mann in Hamburg in einer Seniorenresidenz 4 x impfen ließ und im Anschluss vor allem an die 4...

schwerMUT & leichtSINN –  Birgit Fuchs-Dohn & Alfred Poselt /“Missing-Links“-Midisage im Arbeits- & Sozialgericht Fulda 24.04 23 / 18Uhr
22.04.2023, 15:48 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - schwerMUT & leichtSINN –  Birgit Fuchs-Dohn & Alfred Poselt /“Missing-Links“-Midisage im Arbeits- & Sozialgericht Fulda 24.04 2023 / 18Uhr Zwei der drei Missing Links sind an diesem Abend in Fulda zugegen. Der dritte LINK ist wegen Enkel-Not-Dienst verhindert. Er sollte die Laudatio halten. Jetzt wird sie stellvertretend vom Chef...

Impfgeiler Richter aufgeflogen?
07.02.2022, 01:37 Uhr. Corona Doks - https: - »Am Montag muss sich vor dem Amtsgericht in Halle (8.30 Uhr) ein Richterverantworten. Er soll mutmaßlich durch Urkundenfälschung bereits im Januar 2021 gegen das Coronavirus geimpft worden sein, hieß es in einer Mitteilung des Amtsgerichtes. Der 1965 geborene Mann, der als Richter am Sozialgericht Halle arbeitet, habe eine womöglich selbst gefertigte...

Scholz grinst schlumpfig | DHV-Video-News #315
12.11.2021, 16:45 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Scholz grinst schlumpfig | DHV-News # 315 Video of Scholz grinst schlumpfig | DHV-News # 315 Die Hanfverband-Videonews vom 12.11.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Scholz grinst schlumpfig über Steuereinnahmen nach Legalisierung Apotheker beanspruchen Kiffer-Umsatz...

Richter am Sozialgericht Detmold: Einschränkungen für Ungeimpfte verfassungsrechtlich bedenklich
17.08.2021, 12:11 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Angesichts einer möglichen „vierten Welle“ plant Jens Spahn Einschränkungen für Ungeimpfte. Laut Friedrich Straetmanns, Richter am Sozialgericht Detmold, wäre dies jedoch verfassungsrechtlich bedenklich – der Staat müsse bei Einschränkungen auch über Entschädigungen nachdenken....

FFP2-Zauber erreicht endlich die Hartz-IV Bezieher
13.02.2021, 14:06 Uhr. QPress - https: - Wenn jemand eine Gesellschaft brachial umkrempeln will, darf er vor absurden Maßnahmen nicht zurückschrecken. Hier ist Deutschland abermals auf den Weg einen Weltmeistertitel zu erhaschen. Ein Sozialgericht urteilte, dass die (bereits ramponierte) soziale Teilhabe nicht an FFP2-Masken scheitern darf. Endlich kommt das "Recht auf Maulkorb" zum Tragen...

Jobcenter prellt monatelang Bedürftige
15.01.2020, 20:57 Uhr. Net News Global - https: - von Susan Bonath - Sparen bei den Ärmsten: Ein Thüringer Sozialgericht verdonnert das Jobcenter Mühlhausen zu Nachzahlungen und einer Strafe. Die Behörde hatte fast ein Jahr lang ein höchstrichterliches Urteil ignoriert und zu geringe Wohnkosten anerkannt....

Jobcenter wollte Hartz IV-Bezieherin Einnahmen aus Flaschensammeln anrechnen
12.01.2020, 20:09 Uhr. Net News Global - https: - Das Jobcenter Düsseldorf wollte einer Flaschensammlerin ihre Einnahmen aus dem Flaschensammeln auf die von ihr bezogenen Sozialleistungen anrechnen. Die Frau wehrte sich und bekam nach ausgiebiger Prüfung ihrer Bedürftigkeit nun vom zuständigen Sozialgericht Recht....

Neues aus dem hartz-IV-staat BRD
12.01.2020, 17:36 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Das Jobcenter Düsseldorf wollte einer heute 53-jährigen Leistungsbezieherin ihre Einnahmen aus dem Sammeln von Pfandflaschen auf ihre Hartz-IV-Leistungen anrechnen. Die Frau wehrte sich und bekam am Mittwoch dieser Woche vom Sozialgericht Düsseldorf Recht...

Hartz IV für Düsseldorfer Flaschensammlerin
09.01.2020, 21:26 Uhr. >b's weblog - https: - 53-Jährige hat Erfolg vor Düsseldorf Sozialgericht Jobcenter hatte Hartz-IV-Leistungen verwehrt Urteil für Pfandflaschensammlerin noch nicht rechtskräftigDen Bericht gibt's hier....

Daniela Ludwig: "Zeit für Neuanfang in der Drogenpolitik" | DHV-Video-News #221
04.10.2019, 17:40 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Daniela Ludwig: "Zeit für Neuanfang in der Drogenpolitik" | DHV-News #221 Video of Daniela Ludwig: "Zeit für Neuanfang in der Drogenpolitik" | DHV-News #221 Die Hanfverband-Videonews vom 20.09.2019 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung....

Verletzung der Menschenwürde: Zwangsjacke Hartz IV [Online-Abo]
03.10.2019, 19:55 Uhr. junge Welt - https: - Sozialgericht Gotha zweifelte 2015 an der Legitimität von Sanktionen und wandte sich an das Bundesverfassungsgericht. Jetzt endlich soll von dort eine Entscheidung verkündet werden....

Landessozialgericht kräftigt Therapiehoheit bei Cannabis-Patienten
08.08.2019, 10:54 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Das Landessozialgericht Hamburg hat ein Urteil aus voriger Instanz, das die Therapiehoheit von Cannabis-Patienten und deren behandelten Ärzten stärkt, bestätigt. Die Krankenkasse hatte im verhandelten Fall eine Kostenübernahme für medizinische Cannabisblüten abgelehnt, indem sie der Therapieempfehlung des Vertragsarztes eine ablehnende...

Unfallversicherung gilt nicht für WC-Besuch im Home Office
06.08.2019, 19:30 Uhr. law blog - https: - Falls ihr im Home Office arbeitet, seid auf dem Weg zum Klo besonders vorsichtig. Die biologische Pause ist nämlich nicht von der gesetzlichen Unfallversicherung abgedeckt, hat das Sozialgericht München entschieden. Ein Mann, der im Home Office arbeitet, war auf dem … Weiterlesen →...

Unbekannt ins Ausland verzogen
06.08.2019, 18:35 Uhr. law blog - https: - Wer keine Adresse hat oder diese nicht angeben möchte, kann vor Gericht kein Recht erhalten. Dies hat das Sozialgericht Stuttgart entschieden. In einem Prozess hatten Kläger Leistungen nach dem SGB II geltend gemacht. Ursprünglich hatten sie eine ladungsfähige Anschrift angegeben. … Weiterlesen →...

Gericht zahlt kein Fünf-Personen-Ticket
28.01.2019, 21:46 Uhr. law blog - https: - Wer Anspruch auf Erstattung seiner Fahrtkosten zu einem Gerichtstermin hat, darf trotzdem nicht in großer Gesellschaft reisen. Ein Kläger hatte für die Bahnreise zu seinem Sozialgerichtsprozess eine Fahrkarte vorgelegt, auf der bis zu fünf Personen fahren dürfen. Das Sozialgericht Karlsruhe … Weiterlesen →...

Ein unglaublicher Fall von Amtswillkür
09.11.2018, 18:58 Uhr. Notizen aus der Unterwelt. - https: - Ich gebe hier den Text einer Petition wieder, die man auf change.org unterschreiben kann: Dort berichtet Andrea Schweizer über ihre Tochter und das unglaubliche Verhalten der Behörden: >>Seit über vier Jahren führe ich als Mutter und als gesetzliche Betreuerin meiner inzwischen 21-jährigen, schwerbehinderten Tochter Valentina eine Klage...

Karlsruhe prüft Hungerstrafen
04.11.2018, 09:54 Uhr. >b's weblog - https: - Verletzen Hartz-IV-Sanktionen Grundrechte? Im Januar will sich das Bundesverfassungsgericht damit befassenDen Artikel gibt's hier. Kein Geld für Essen und Strom, der Vermieter droht mit Kündigung, Rechnungen bleiben liegen, Schulden häufen sich an – amtliche Hilfe ausgeschlossen: Dieses Szenario bedroht Hartz-IV-Bezieher permanent, Millionen mussten...

Kennt ihr den schon? Sozialgericht Berlin fordert Bafög-Schüler auf, seine 28qm-Wohnung unterzuvermieten. Wie das platzmäßig gehen soll, hatten sie sich auch schon überlegt:Allen Ernstes verweise
31.07.2018, 14:02 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Kennt ihr den schon? Sozialgericht Berlin fordert Bafög-Schüler auf, seine 28qm-Wohnung unterzuvermieten. Wie das platzmäßig gehen soll, hatten sie sich auch schon überlegt:Allen Ernstes verweisen die Richter auf eine WG-Anzeige, in der Schlafplätze in einem Zelt auf einem Küchenbalkon für 260 Euro angeboten wurden. Für den selben Preis, so...

Vorschlag vom Berliner Sozialgericht: BAföG-Schüler soll Zelt auf Balkon untervermieten
30.07.2018, 09:31 Uhr. >b's weblog - https: - Das Berliner Sozialgericht hat jetzt einen Schüler aufgefordert, Teile seiner gerade einmal 28 Quadratmeter kleinen Wohnung unterzuvermieten. Er soll so sein BAföG aufbessern. Eigentlich bat er um eine Erhöhung des Zuschusses.Den Bericht gibt's hier....

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