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Meldungen zu

Sozialgesetzbuch

Neueste    Heute    28.04.2024    27.04.2024    + Doppelte News  

Tabuthema “Gentherapeutikum” – Teil 4
27.11.2023, 21:20 Uhr. >b's weblog - https: - Wie sich Unwissen und mutmaßliche Weisungsfälle auf die Ablehnung der Impfschadensfälle nach § 60 IfSG auswirken. Für alle, die Teil 1 – den Sachverhalt – nicht gelesen haben: Es geht um eine 69jährige Dame, Frau M, die sich gemeinsam mit ihrem Mann in Hamburg in einer Seniorenresidenz 4 x impfen ließ und im Anschluss vor allem an die 4...

Der fehlerhafte deutsche Rechtsstaat und seine Bürokratie
28.12.2021, 19:31 Uhr. Neue Debatte - https: - Weicht die schriftliche Fixierung des Rechts von den universellen Rechten des Einzelnen ab, entstehen Probleme. So ist der heutige deutsche Rechtsstaat in Teilen problembehaftet, auch weil er die universellen Rechte der Gleichheit, des Lebens, der Arbeit, der Würde unvollkommen in seinen Gesetzen aufgenommen hat. Die Krönung des Tsunamis aus Paragrafen...

Bundessozialgericht benachteiligt gesetzlich Versicherte!
05.06.2020, 14:00 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Grundsatzurteil die Genehmigungsfiktion bei gesetzlich Versicherten geschwächt. Laut des Urteils vom 26.05.2020 (Az.: B 1 KR 9/18 R) hat das Gericht entgegen seiner früheren Rechtsprechung entschieden, dass die Genehmigungsfiktion in § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V keinen eigenständigen Anspruch auf die beantragte...

SPD benennt sich in A011760 um
13.01.2019, 02:02 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Und bei diesem Thema, so eine Sprecherin des sensiblen Heil-Ministeriums, kam man zu dem Schluss, das 13. Sozialgesetzbuch lieber als 14. Sozialgesetzbuch, als SGB XIV zu bezeichnen und auf die Unglückszahl zu verzichten Und warum jetzt A011760? Darum. Aber wenn die 13 der SPD so viel unglück bringt, wird ihr hoffentlich bei der näxsten gelegenheit...

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