Neueste Heute 24.04.2024 23.04.2024
„Demokratiefördergesetz“ – Was versteht Bundesregierung konkret unter „Verhöhnung des Staates“?
19.02.2024, 12:12 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Innenministerin Nancy Faeser hatte am 13. Februar erklärt: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“ Doch war bisher in diesem Kontext das Verhöhnen, also sich über Staat und seine Institutionen lustig machen, elementarer und nicht strafbewehrter Bestandteil der politischen...
Webseminar "10 Jahre CumEx – Was war, was kommt?"
15.01.2024, 18:24 Uhr. Home - https: - Einladung zum kostenlosen Web-Seminar von Finanzwende e.V. mit Massimo Bognanni und Gerhard Schick. Mehr als zehn Jahre ist es schon her, dass die CumEx-Geschäfte beendet wurden – doch das ganze Ausmaß des Skandals kam (und kommt) erst langsam ans Licht, viele Aspekte sind noch immer unbekannt. Das alles geschah „Unter den Augen des Staates“...
Auch Dr. Josef Thoma ein Opfer der staatlichen Willkür: Entzug der Pilotenlizenz
26.10.2023, 11:56 Uhr. corona-blog.net - https: - Wird hier politischer Druck ausgeübt, damit Dr. Thoma seine Pilotenlizenz nach 20 Jahren verlieret? Dr. Thoma äußert sich regelmäßig sehr kritisch zu den Corona-Maßnahmen und den Handlungen unserer Staates. So stellt sich der Sachverhalt wie folgt dar: eine Neuüberprüfung der Urkunde, die man für diese Pilotenlizenz benötigt, wäre erst in...
Schwarzuch über die Gräueltaten der Bandera-Anhänger
01.10.2023, 11:15 Uhr. >b's weblog - https: - Schon vor dem Zweiten Weltkrieg arbeiteten die Führer der Organisation der ukrainischen Nationalisten (OUN) S. Bandera und R. Schuchewytsch eng mit der deutschen Abwehr II zusammen. Das erlaubte später den ukrainischen Nationalisten, sich ungehindert zwischen der Aufständigen Armee und den Strafkommandos zu bewegen. Sie erhielten von den Nazis mehr...
Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes – Kommentar von Martin Schwab auf der facebook-Seite der Bundesregierung
27.07.2023, 21:50 Uhr. Home - https: - Am 13. 7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen. Der Jura-Professor Martin Schwab postete daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden bemerkenswerten Text, der Grundrechtsverletzungen der letzten...
Delegitimierung des Widerstands | Von Patrick Münch
22.07.2023, 15:48 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Patrick Münch. Auf parlamentarischem Weg trachtet die Klasse der Besitzenden danach, jedes Streben nach Überwindung des Eigentumsungleichgewichts im Keim zu ersticken. „Das BfV hat daher den Phänomenbereich ‚Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates‘ eingerichtet. Die diesem Phänomenbereich zugeordneten Akteure...
Unfassbare Repression gegen widerständigen Mediziner Dr. Josef Thoma: Entzug der Pilotenlizenz
06.02.2023, 13:19 Uhr. Report24 - https: - Unglaublich: Dem regierungskritischen HNO-Arzt Dr. Thoma droht der Entzug seiner Privatpilotenlizenz. Der Grund: Er wird dem Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ zugeordnet und daher wurde ihm die erforderliche Zuverlässigkeit im Sinne des Luftsicherheitsgesetzes (LuftSiG) aberkannt. Sein "Verbrechen": Er warnte...
Rufmord durch “Zuordung”: Die Behauptung einer “verfassungsrelevanten Delegitimierung des Staates” reicht in Deutschland nun für den Entzug der Pilotenlizenz
05.02.2023, 15:53 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)...
Mit dieser „Delegitimierung des Staates“ delegitimiert sich der Verfassungsschutz selbst
03.02.2023, 12:23 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der Verfassungsschutz hat einen neuen „Phänomen-Bereich“ eingeführt: Die „verfassungsschutz-relevante Delegitimierung des Staates“. Darunter wird auch „eine ständige Agitation gegen und Verächtlichmachung von demokratisch legitimierten Repräsentantinnen und Repräsentanten“ des Staates verstanden, die verfassungsfeindlich sei. Der Freiburger...
Spotlight: Stefan Homburg über die “Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates”
30.10.2022, 14:17 Uhr. apolut.net - https: - Ausschnitt aus dem Gespräch mit Prof. Dr. Stefan Homburg (“Corona-Getwitter”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-stefan-homburg/ Dr. Stefan Homburg ist Professor für Volkswirtschaftslehre und war von 1997 bis 2021 Leiter des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Als parteiloser...
COVID-Beamter unter Trump gibt ein schockierendes Interview über Erfahrungen in Washington und die Arbeit des „Tiefen Staates.“
06.09.2022, 10:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Dr. Paul Alexander ist Epidemiologe für Infektionskrankheiten, COVID-Experte und hat eine Ausbildung in Bioterrorismus und Biowaffen ** Präsident Trump hat keine Macht. Er kann uns in der Bürokratie nicht sagen, was wir zu tun haben. Er hat keine. Dieser Präsident hat keine Macht. Keine. Null“, sagte Dr. Paul Alexander. Wir leiten die Regierung...
“ DIE DELEGITIMIERUNG DES STAATES “ – MATTHIAS BURCHARDT IM INTERVIEW – Jasmin Kosubek
29.08.2022, 21:15 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Dr. Matthias Burchardt ist Erziehungsphilosoph und Akademischer Rat am Institut für Bildungsphilosophie an der Universität zu Köln. Als Kritiker der großen Bildungsreformen der Vergangenheit wie Bologna und PISA setzt sich seine kritische Haltung nun in Bezug auf die Coronamaßnahmen fort. Auch den neuen Phänomenbereich „Verfassungsschutzrechtliche...
Catherine Austin Fitts: „Wir befinden uns im Krieg mit den Globalisten des Tiefen Staates“.
04.08.2022, 17:07 Uhr. uncut-news.ch - https: - Catherine Austin Fitts, ehemalige stellvertretende Wohnungsbauministerin unter Bush, sagt, dass wir uns im Krieg mit den Globalisten des Tiefen Staates befinden, die die totale Kontrolle über die Menschheit wollen. Die Zentralbanken wollen ein Finanzsystem, das ein gesetzloses Verbrechersyndikat ist, in dem sie tun können, was sie wollen. Es geht...
Ist der Staat Schweiz eine Firma?
31.07.2022, 07:42 Uhr. uncut-news.ch - https: - Ist der Staat Schweiz eine Firma? Es gibt tatsächlich immer mehr Stimmen, die das behaupten, auch bezüglich anderer Länder. Dennoch werden solche Behauptungen überall gleichermaßen als typische Verschwörungstheorien abgetan. Kla.TV gibt in dieser Sache dem Verein „Stopp der illegalen Privatisierung des Staates“ die Möglichkeit, seine Argumente...
Putin greift durch gegen Delegitimierung des Staates
20.07.2022, 18:52 Uhr. Corona Doks - https: - Da kann Frau Faeser noch etwas lernen: »Russland: Zehn Jahre Straflager nach Protest gegen Corona-Lockdown Wladikawkas (dpa) – Nach Aufrufen zu Protesten gegen einen Lockdown in der Corona-Pandemie hat ein russisches Gericht einen Opernsänger wegen Extremismus zu zehn Jahren Straflager verurteilt. Der 1981 geborene Wadim Tscheldijew hatte laut dem...
Coronoia: Delegitimierung
28.06.2022, 13:05 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Coronoia: Delegitimierung28.06.2022, 10:58 Uhr. DS-pektiven – https: – Ein alter Hut. Bereits etablierter Neusprech einer extremistischen „Mitte“; die ja nur „Mitte“ ist, weil sie sich links und rechts Erzählungsstabilisatoren hält, ohne welche jedem Schwachmaten der Kern ihrer faschistischen Gesinnung sofort ins Auge springen...
Coronoia: Delegitimierung
28.06.2022, 10:58 Uhr. DS-pektiven - https: - Ein alter Hut. Bereits etablierter Neusprech einer extremistischen „Mitte“; die ja nur „Mitte“ ist, weil sie sich links und rechts Erzählungsstabilisatoren hält, ohne welche jedem Schwachmaten der Kern ihrer faschistischen Gesinnung sofort ins Auge springen würde. Die „verfaschungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Haben Sie...
„Die Justiz macht sich zum Büttel des Staates“
13.06.2022, 15:13 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Pazifisten haben derzeit einen schweren Stand. Während aufgeblasene Phrasendrescher im SPIEGEL Kriegsgegner als „Lumpen-Pazifisten“ verspotten und in den öffentlich-rechtlichen Talkshows ein Überbietungswettbewerb in Sachen Militarismus zelebriert wird, droht friedensbewegten Aktivisten das Gefängnis. Helmut Scheben berichtet...
Leserbriefe zu „Kritische Bürger sind jetzt ‚Feinde der Demokratie‘“
12.06.2022, 11:48 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In diesem Beitrag werden die Äußerung des Thüringer Innenministers Georg Maier, nach der „Coronaleugnerinnen und Coronaleugner (…) konsequent dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordnet werden“ müssten und der kürzlich vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2021 kommentiert. Darin werde erstmals ein neu eingerichtetes...
Kritische Bürger sind jetzt „Feinde der Demokratie“
08.06.2022, 10:25 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - „Corona-Leugner“ und „Querdenker“ sollen pauschal als „rechtsextrem“ eingestuft werden, so aktuell ein Landesinnenminister. Und der Verfassungsschutz hat ein neues Beobachtungsobjekt mit dem Titel „Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“ eingeführt. Demokratiefeindlich sind aber eher...
Über den „tiefen Staat“ und die „tiefe Kirche“ – Erzbischof Viganò erneut im Corona-Ausschuss
06.06.2022, 07:29 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Ausführungen des berühmt gewordenen italienischen Erzbischofs Carlo Maria Viganò im Corona-Ausschuss vom 27.5.2022, über die wir hier berichtet haben, sind in der Ausschuss-Sitzung Nr. 107 vom 3.6.2022 besonders über die Themen des „tiefen Staates“ und der „tiefen Kirche“ fortgesetzt worden. Viganò betont, dass beide eng zusammenhingen...
CORONA – Dr. Bodo Schiffmann – 2022-04-25 – Boschimo des Tages
26.04.2022, 09:13 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - → CORONA – Dr. Bodo Schiffmann | SERIE „Wieder ein Verschwörungstheorie die Wahr geworden ist. Der Staatsschutz erhebt Anklagen gegen Menschen deren öffentliche Meinungsäußerung: Zitat: „Ausserhalb der zulässigen Meinungsfreiheit“ liegt. Am 21.02.22 habe ich über die neue Kategorie des Verfassungsschutzes „Demokratiefeindliche...
"Das glühende Verlangen nach Delegitimierung des Staates"
19.04.2022, 18:49 Uhr. Corona Doks - https: - Über den neuesten „Sonderbericht zu Verschwörungsmythen und ‚Corona-Protestlern‘“ des NRW-Verfassungsschutzes berichtet am 19.4. faz.net (Bezahlschranke) unter der Überschrift »EXTREMISMUS NIMMT ZU: Wie aus Corona-Geschwurbel Entführungspläne werden«: »… Als erster Nachrichtendienst widmet er extremistischen Corona-Leugnern und...
Otto Schily: Die Impfpflicht ist eine verfassungswidrige Anmaßung des Staates
01.12.2021, 21:41 Uhr. Corona Doks - https: - Den Erfinder der niemals aufgehobenen Antiterrorgesetze plagt neuerdings sein anthroposophisches Gewissen. In einem Kommentar auf welt.de schreibt Schily am 1.12. hinter der Bezahlschranke: »Ich bin bereits dreimal geimpft und empfehle die Impfung besonders vulnerablen Menschen. Aber eine allgemeine Impfpflicht ist unverantwortlich. Nicht einmal in...
Leserbriefe zu „YouTubes Lösch-Unkultur ist eine massive Einschränkung der Pressefreiheit“
03.09.2021, 12:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Anlässlich der Löschung eines kurz zuvor vorgestellten Videos durch You Tube stellt Jens Berger in diesem Beitrag fest, dass „Handlungsbedarf seitens des Staates“ bestehe, wenn das Privatunternehmen mit einem „Quasi-Monopol“ seine gesellschaftliche Aufgabe nicht verfassungskonform erfülle. Es sei ein „handfester Skandal“,...
„Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“?
29.05.2021, 07:53 Uhr. LAUFPASS.com - https: - Mit der Erfindung der "Verfassunsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates" wird die Verfolgung und Beobachtung demokratischer Bewegungen und Journalisten durch den "Verfassungsschutz" begründet. Der Beitrag „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“? erschien zuerst auf LAUFPASS.com....
Boschimo des Tages – 2021-05-04
06.05.2021, 10:13 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Alles ausser Mainstream Bodo Schiffmann „Der Verfassungsschutz braucht eine neue Kategorie – Bodo hat Corona? Nee – und auch kein gleichnamiges Bier im Kühlschrank :-)“ 00:00:00 Eröffnung 00:06:30 Thematik Verfassungsschutz – “Verfassungschutzrelevante Delegitimierung des Staates” siehe auch https://odysee.com/ millenniumarts:b/das-offene-sachsen-mikrofon-serie-l...
Querdenken und die „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“
28.04.2021, 19:05 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Was wir derzeit erleben, kann man sich gar nicht ausdenken. Ich erlaube mir hier einen durchaus ironischen oder auch sarkastischen Artikel, den ich aber mit einem sehr ernst gemeinten Apell beenden werde. Man könnte diesen Artikel auch mit „Es war einmal in Deutschland“ überschreiben. Die beste Demokratie der deutschen Geschichte Man muss...
Dem globalen Reset des „Tiefen Staates“ den Stecker ziehen
17.08.2020, 20:53 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - „Von Peter Koenig. Stellen Sie sich vor, Sie leben in einer Welt, von der man Ihnen sagt, es sei eine Demokratie – und vielleicht glauben Sie das sogar -, aber in Wirklichkeit liegen Ihr Leben und Ihr Schicksal in den Händen einiger weniger ultra-reicher, ultra-mächtiger und ultra-inhumaner Oligarchen. Sie können als...
Drei Terroristen den “Islamischen Staates” in Syrien sagen aus, dass sie mit den US-Besatzungstruppen zusammengearbeitet haben.
17.05.2020, 09:06 Uhr. >b's weblog - https: - The three terrorists, in a program broadcast on the Syrian TV on Thursday, confessed to perpetrating different terrorist operations, inducing acts of killing, execution, abduction, acts of sabotage and destruction of public and private properties. They confessed that a number of the operations were done in coordination between leaders of Daesh terrorists...
Islamischer-Staat-Update
13.10.2019, 20:18 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Türkischer Angriff gegen Rojava: Islamisten freigebombt 13.10.2019, 19:33 Uhr. junge Welt – https: – Hunderten in Nordsyrien internierten ausländischen Angehörigen des »Islamischen Staats« (IS) ist am Sonntag die Flucht gelungen, nachdem die türkische Armee die Wachposten des Gefangenenlagers bombardiert hat…. Waffen des “Islamischen...
Waffen des “Islamischen Staates” lassen sich bis in die USA, nach Saudi Arabien sowie bis zum Vater des serbischen Vizepremierminister nachverfolgen
13.10.2019, 18:14 Uhr. >b's weblog - https: - Leaked documents including scanned passports of US, Saudi and UAE arms dealers and government officials expose for the first time an international weapons shipment network for arming militants in Yemen, including Islamic State terrorists in Yemen.Geleakte Dokumente, darunter gescannte Pässe von Waffenhändlern der USA, Saudi-Arabiens und der VAE sowie...
Irak ‒ Zwei Jahre nach dem Sieg über den „Islamischen Staat“
01.10.2019, 09:15 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Der Irak wird zwar nach wie vor von täglichen Anschlägen erschüttert, die Sicherheitslage im Land hat sich in den letzten Jahren aber, relativ gesehen, deutlich verbessert. Doch auch zwei Jahre nachdem mit Mossul die letzte Hochburg des „Islamischen Staates“ (arab. (…)Read the rest of this entry »...
Die Terror-Helfer
28.08.2019, 09:38 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Jens Bernert – https://www.rubikon.news Britische Journalisten berichten, dass die angebliche Anti-Terror-Koalition Kämpfer des „Islamischen Staates“ evakuiert. Der britische Staatssender BBC berichtete Ungeheuerliches zum Sturm der Anti-IS-Koalition auf das syrische Rakka, der Hochburg der im Westen als „Islamischer Staat“ und...
Saudi-Arabien wurde vor den Anschlägen in Sri Lanka über den Fortschritt bei den Attentaten informiert
21.05.2019, 19:26 Uhr. >b's weblog - https: - The Islamic Guidance Center, which was attended by the local Daesh leader, is funded by donations from Mohamed Aliyar’s Islamic classmates in Riyadh.Das “Islamic Guidance Center”, an dem der lokale Führer des “Islamischen Staates” teilnahm, wird durch Spenden von Mohamed Aliyars islamischen Klassenkameraden in Riad finanziert.Den Bericht...
Die NATO-Streitkräfte der Türkischen Armee trainieren Kämpfer von Al Qaida und des “Islamischen Staates” für Offensive auf Kurden
01.05.2019, 09:52 Uhr. >b's weblog - https: - Im Gebiet von Aleppo und Al-Bab werden sie für Luftlandeoperationen ausgebildet, um die SDF hinter ihrem Rücken anzugreifenDen Bericht gibt's hier....
Zur Erinnerung: der Fall Amri ist keine Ausnahme – Alle Geheimdienste lesen Zeitung
17.09.2018, 07:11 Uhr. >b's weblog - https: - Deshalb nennt man sie auch Nachrichtendienste: eine ihrer Kernaufgaben liegt darin, jeden Tag die veröffentlichte Meinung zu erfassen und in einem Bericht zusammen zu fassen. Und dann das:Geheimdienste lesen nicht mal ZeitungIm Februar diesen Jahres gab der Drahtzieher der Pariser Anschläge, Abdelhamid Abaaoud, [der IS-Hauszeitung Dabiq] ein Interview...