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Meldungen zu

Staatliche

Neueste    Heute    05.05.2024    04.05.2024    + Doppelte News  

Mehr Statuen von Tieren als von Frauen
03.05.2024, 09:37 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - In dänischen Städten stehen 321 Statuen. Nur 31 zeigen Frauen. Eine staatliche Anschubfinanzierung soll dies ändern....

1. Mai in Kuba: Solidarität mit Palästina und Kritik an US-Blockade
02.05.2024, 05:22 Uhr. amerika21 - https: - Havanna. Am 1. Mai haben sich im sozialistischen Kuba wieder Hunderttausende auf den zentralen Plätzen versammelt, um den Tag der Arbeit zu begehen. Wie staatliche Medien berichten, beteiligten sich im ganzen Land vier Millionen Menschen. In Havanna fanden sich noch vor Sonnenaufgang rund... weiter 02.05.2024 Artikel von Marcel Kunzmann...

Sollen wir jetzt die staatliche Überwachung bejubeln?
30.04.2024, 16:26 Uhr. uncut-news.ch - https: - Jeffrey A. Tucker Sie zermürben uns mit schockierenden Schlagzeilen und Meinungen. Sie kommen in diesen Tagen täglich, mit immer unglaubwürdigeren Behauptungen, die einem die Kinnlade herunterklappen lassen. Der Rest des Textes ist oberflächlich. Die Schlagzeile ist das Entscheidende, der Teil, der demoralisieren, dekonstruieren und verwirren soll...

Schweizer Anwalt entlarvt den neuen Pandemievertrag und die Gesundheitsvorschriften der WHO
30.04.2024, 07:45 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Jan Jekielek und Jeff Minick Die Weltgesundheitsorganisation schafft eine neue “Pandemie-Industrie” In dieser neuen Folge von American Thought Leaders spricht Gastgeber Jan Jekielek mit dem Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse, der auf internationales Recht spezialisiert ist. Er hat eine Strafanzeige gegen Swissmedic, die staatliche...

Der Totalitarismus der extremen Mitte und das betretene Schweigen der Mainstream-Medien
28.04.2024, 23:16 Uhr. >b's weblog - https: - Es fällt schwer zu entscheiden, was der schlagendere Beweis dafür ist, dass es mit der demokratischen Kultur in unserem Land steil bergab geht: Die Tatsache, dass der Thüringer CDU-Chef und Spitzenkandidat eine staatliche Lizenz für Äußerungen auf den sozialen Medien einführen will, oder die Tatsache, dass die Mainstream-Medien und praktisch...

Angeblicher israelischer Angriff: Iran kennt den Standort aller israelischen Atomanlagen
19.04.2024, 10:28 Uhr. Transition News - https: - Israel hat nach Angaben von US-amerikanischen Quellen einen Angriff auf iranisches Territorium gestartet. Iranische Medien berichteten von Explosionen, doch ein iranischer Beamter erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, diese seien durch Luftabwehrsysteme verursacht worden. Staatliche Medien informierten, dass drei Drohnen über der zentralen...

Staatliche Reisebeschränkungen nach dem 6. Juni 2024?
15.04.2024, 00:04 Uhr. Transition News - https: - Es sehe so aus, als ob man nach dem 6. Juni neue Lockdowns unter welchen Vorwänden auch immer erwarten könnte. Zu dieser Interpretation einer E-Mail von AirBnB kommt die Ermittlerin und Autorin Sasha Latypova auf ihrem Substack-Account. Das Online-Buchungsportal habe in der Nachricht auf Änderungen in seinen «Richtlinien für schwerwiegende Beeinträchtigungen»...

Palästina-Kongress: Veranstalter beklagen öffentliche Diffamierung und staatliche Repression
14.04.2024, 15:44 Uhr. clausstille56 - https: - Aufgrund bloßer Vermutungen und fadenscheiniger Vorwürfe löste die Polizei am Freitag den Palästina-Kongress in Berlin gewaltsam auf. Der jüdische Anmelder kritisiert immer massivere Beschränkungen der Meinungsfreiheit und zunehmende Repressionen in Deutschland. Von Susan Bonath Wochenlang tobte in den deutschen Mainstream-Medien … Weiterlesen...

Wie die EU die totale Kontrolle des digitalen Raums vorbereitet | Von Norbert Häring
13.04.2024, 15:44 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Norbert Häring. Unter dem Vorwand der Förderung „zivilgesellschaftlichen“ Engagements finanziert die EU-Kommission die Entwicklung künstlich intelligenter Software zur Ausforschung und Manipulation der sozialen Medien – zur Nutzung durch staatlich finanzierte, private Blockwarte und staatliche Stellen. Vorarbeit wurde in...

Wie die EU die totale Kontrolle des digitalen Raums vorbereitet
10.04.2024, 07:30 Uhr. uncut-news.ch - https: - Unter dem Vorwand der Förderung „zivilgesellschaftlichen“ Engagements finanziert die EU-Kommission die Entwicklung künstlich intelligenter Software zur Ausforschung und Manipulation der sozialen Medien – zur Nutzung durch staatlich finanzierte, private Blockwarte und staatliche Stellen. Vorarbeit wurde in den USA geleistet. Im „Krisenfall“...

Diese Aufnahme von Faeser geht viral: Staatliche Indoktrination soll bereits in Kitas beginnen
25.03.2024, 12:33 Uhr. Report24 - https: - Wenn Regierende vom Schutz der Demokratie fabulieren, meinen sie allzu oft den Schutz der Regierung selbst. Regierungskritik soll konsequent ausgemerzt werden. Damit kann man offenkundig gar nicht früh genug beginnen: Auf X verbreitet sich aktuell ein Video von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), in dem sie befindet, dass die staatliche Indoktrination...

SVP unterstützt Stopp-Impfpflicht-Initiative
23.03.2024, 23:30 Uhr. Transition News - https: - Die Schweizerische Volkspartei (SVP) ist die grösste Partei der Schweiz und gewann im Herbst 2023 die Parlamentswahlen. Allerdings verfügt sie weder im National- noch im Ständerat über eine Mehrheit. Persönlich befürwortet der designierte Parteipräsident Marcel Dettling die Initiative, da er hofft, dass dadurch staatliche Interventionen in die...

Corona-Risikobewertung „hoch“ durch RKI erfolgte auf politische Anweisung
21.03.2024, 12:02 Uhr. uncut-news.ch - https: - Im März 2020 verkündete das staatliche Robert-Koch-Institut die Verschärfung der Corona-Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“. Diese Entscheidung bildete die Grundlage sämtlicher totalitärer Lockdown-Maßnahmen des Staates und regierungskonformer Gerichtsurteile gegen Kritiker. Doch sie gründete nicht auf wissenschaftlich erfassten...

Russland meldet Rückgang der Gaslieferungen an unfreundliche Staaten
21.03.2024, 10:07 Uhr. >b's weblog - https: - Ende 2023 wird Russland fast 79 Prozent seiner Flüssiggaslieferungen an unfreundliche Länder geliefert haben. Dies berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf eine Präsentation des Leiters des Energieministeriums Nikolai Schulginow auf der Sitzung des Staatsduma-Ausschusses für Energie. Im vergangenen Jahr sank der Anteil...

Staatliche Entführung und menschliche Niedertracht – Bericht vom Prozess gegen Dr. Fuellmich
19.03.2024, 12:43 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der Strafprozess gegen Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich vom „Corona-Ausschuss“ offenbart nach den bisherigen Vernehmungen Abgründe von staatlichen Rechtsverletzungen und menschlicher Niedertracht gegenüber Dr. Fuellmich. Die freie Journalistin „Jiota“ hat vom 1. und 2. Verhandlungstag einen sehr ausführlichen Bericht geschrieben, der große...

Apollo News: „KonterBUNT“ – die staatliche Indoktrinations-App für Kinder
16.03.2024, 09:25 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...

djb fordert ein Verbot automatischer Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
14.03.2024, 21:49 Uhr. >b's weblog - https: - Anlässlich des heutigen Beschlusses eines weltweit ersten Gesetzes zur Regulierung Künstlicher Intelligenz (KI) – der KI-Verordnung durch das Europäische Parlament – fordert der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) ein Verbot biometrischer Überwachung in der Öffentlichkeit durch staatliche Akteure.Die Presseerklärung gibt's hier. (Sicherungskopie)...

Argentinien: Präsident Javier Milei schließt staatliche Nachrichtenagentur Télam
11.03.2024, 05:10 Uhr. amerika21 - https: - Buenos Aires. Die Polizei hat die staatliche argentinische Nachrichtenagentur Télam geschlossen. Die Aktion wurde auf direkten Befehl von Staatschef Javier Milei durchgeführt. Als die Mitarbeiter am vergangenen Montagmorgen ihre Arbeit aufnehmen wollten, war das Gebäude von... weiter 11.03.2024 Artikel von Miguel Arndt zu Argentinien...

Der folgerichtige Aufstieg Russlands
06.03.2024, 11:07 Uhr. Home - https: - Warum die globale Finanzwirtschaft den Westen zerstört und warum Russland, wie auch andere Länder des globalen Südens, sich im wirtschaftlichen Aufschwung befinden. Am 29. Februar 2024 hielt der russische Präsident Vladimir Putin seine jährliche Rede vor dem russischen Parlament. Sie fiel fast genau auf den 2. Jahrestag des russischen Einmarsches...

Bolivien und China vereinbaren Handel direkt in Yuan
02.03.2024, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Santa Cruz. Das staatliche Bankinstitut Banco Unión de Bolivia und die Chinesische Industrie und Handelsbank (Industrial and Commercial Bank of China, ICBC) haben vergangene Woche eine Vereinbarung unterzeichnet, die es ermöglicht, Transaktionen in Yuan ohne Zwischenhändler... weiter 02.03.2024 Artikel von Jan Marinko zu Bolivien, Wirtschaft...

Italienisches Parlament ist dabei, Kontrollen und Transparenz bei Waffenexporten abzuschaffen
01.03.2024, 16:10 Uhr. Transition News - https: - Das italienische Parlament ist dabei, die Verpflichtung für die Kontrollen und die Transparenz bei Waffenexporten abzuschaffen, berichtet Byoblu. In einem Blitzverfahren, das zunächst von der Kommission und dann vom Senat gebilligt worden sei und in Kürze auch die Abgeordnetenkammer passieren soll, werde das Gesetz 186/1990 aufgehoben. Dieses Gesetz...

Keine Waffengleichheit in Impfschadensfällen vor deutschen Gerichten
29.02.2024, 07:20 Uhr. >b's weblog - https: - Ich greife mit diesem Thema die sehr spannenden Ausführungen von Prof. Dr. Volker Boehme-Nessler auf, der als Staatsrechtler der Universität Oldenburg, wo er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht u.a. inne hat, am 27.02.2027 im Cicero zu den Rahmenverträgen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und BioNTech und Moderna schrieb:Die Klauseln in...

Geoengineering: Experimenteller Eingriff in die Natur
11.02.2024, 00:04 Uhr. Transition News - https: - Wettermanipulationen werden seit Jahrzehnten durchgeführt. Kritiker dieser Aktivitäten ebenso lange als Verschwörungsspinner diffamiert. Doch mittlerweile lassen sich diese risikoreichen Machenschaften kaum noch vertuschen. In Spanien beispielsweise hat die staatliche Wetteragentur (AEMET) im April 2023 offiziell zugeben müssen, dass die Regierung...

„StopptCovid“-Studie: Selbstlob stinkt
09.02.2024, 22:57 Uhr. reitschuster.de - https: - Mit einem wissenschaftlich nicht haltbaren Corona-Gutachten lobte das staatliche Robert Koch-Institut nachträglich die Corona-Politik der Bundesregierung – ohne offizielles Ausschreibungsverfahren. Auch die Daten bleiben bislang unter Verschluss. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag „StopptCovid“-Studie: Selbstlob stinkt erschien zuerst auf reitschuster...

Staatliche Überwachungslisten auf dem Prüfstand – So landen Sie auf der Liste
09.02.2024, 17:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der wachsende Einfluss von Überwachungslisten auf das tägliche Leben. Die Anfänge der modernen digitalen Überwachung gehen auf die Anfänge des Internets zurück. Regierungen erkannten das Potenzial dieses neuen Mediums sowohl für die Kommunikation als auch für die Kriminalität und begannen mit der Entwicklung von Instrumenten und Datenbanken...

Londoner Anekdote: Keine Kirchenlieder in der Öffentlichkeit
01.02.2024, 00:02 Uhr. Transition News - https: - Videoaufnahmen einer Polizeibeamtin, die eine junge Gospel-Sängerin auffordert, in der Öffentlichkeit keine «Kirchenlieder» mehr zu singen, sind im Internet zu sehen. Auf diese bizarre Szene, die sich in der Londoner Oxford Street abspielte, weist das Magazin Modernity hin. Die staatliche Angestellte, eine unbezahlte Freiwillige, ist in dem Video...

Die neue Folge über „zufällige Passanten“ ist nun auch hier zu sehen
29.01.2024, 20:44 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Am Sonntag ist die neue Folge von Anti-Spiegel-TV erschienen, die nun auch hier online ist. Dieses Mal haben Dominik Reichert und Thomas Röper darüber gesprochen, wie deutsche Medien, allen voran das staatliche Fernsehen (das aus irgendeinem Grund als „öffentlich-rechtlich“) bezeichnet wird, seine Zuschauer mit Hilfe von „zufälligen Passanten“...

Nius: 2,5 Mio. Euro staatliche Förderung: So verschleiert Correctiv, von wem das Geld wirklich kommt
29.01.2024, 08:39 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Corona-Transition.org, Interessenskonflikt...

Heute um 18.30 Uhr geht es bei Anti-Spiegel-TV um „zufällige Passanten“
28.01.2024, 16:43 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Heute Abend um 18.30 Uhr kommt die 28. Folge von Anti-Spiegel-TV. Dieses Mal sprechen Dominik Reichert und Thomas Röper darüber, wie deutsche Medien, allen voran das staatliche Fernsehen (das aus irgendeinem Grund als „öffentlich-rechtlich“) bezeichnet wird, seine Zuschauer mit Hilfe von „zufälligen Passanten“ manipuliert...

Das gewinnorientierte Zensurmodell von NewsGuard vereint staatliche und unternehmerische Macht.
26.01.2024, 17:01 Uhr. uncut-news.ch - https: - Lee Fang Das Start-up-Unternehmen zur Bekämpfung von Desinformation arbeitet eng mit dem Verteidigungsministerium, den Geheimdiensten und dem weltweit größten Marketingkonglomerat zusammen. Im Mai 2021 präsentierte L. Gordon Crovitz, ein Medienmanager, der zum Investor des Start-ups wurde, den Managern von Twitter ein mächtiges Zensurwerkzeug....

Bahnstreik: Produktionsstillstand in Stahlindustrie droht – TE Wecker am 24 01 2024
24.01.2024, 10:32 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Heute: Bahnstreik: Produktionsstillstand in Stahlindustrie droht ++ Bahnstreik: Produktionsstillstand in Stahlindustrie droht ++ Greifswald: Wieder brennt ein Windrad ++ Missachtung FDGO: Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolgepartei staatliche Finanzierung ++ Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert über „Remigration“ ++...

Faktenchecker dementieren Bargeldabschaffung
22.01.2024, 18:34 Uhr. Home - https: - Der Bayerische Rundfunk hat am 22. September 2023 einen Bericht herausgebracht unter dem Titel "Wie eine angebliche Bargeldabschaffung Ängste schüren soll". Warnungen wurden als rechtsradikale, latent antisemitische Verschwörungstheorie dargestellt. Ein wichtiges Thema droht in eine Ecke zu geraten, in die es nicht hingehört. Die Veröffentlichung...

Von wegen Personalmangel: 584.000 mehr Staatsdiener als 2012
21.01.2024, 09:01 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Öffentliche Dienst hat binnen zehn Jahren 584.000 neue Stellen geschaffen. Dennoch werden immer mehr staatliche Aufgaben unzureichend erfüllt – während viele neue Posten aus politischen Gründen entstanden sind. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Von wegen Personalmangel: 584.000 mehr Staatsdiener als 2012 erschien zuerst auf reitschuster.de...

SIE VERLANGEN LINIENTREUE UND ZURÜCK IN DIE SPUR👍 – Carsten Jahn
19.01.2024, 10:58 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire Im Osten will man jetzt die Demokratie fördern. Ricarda will in die Umkleiden, und Frau Paus will die Polizei und staatliche Institutionen nutzen, um den ostdeutschen die Demokratie zu erklären. Oh, man freut sich hier ganz bestimmt auf die Stasi 2.0....

«Wer das PEI nach Chargenprüfungsprotokollen fragt und Fragen zur Arzneimittelsicherheit äußert bekommt das»
17.01.2024, 21:46 Uhr. >b's weblog - https: - Der Verein der “Ärztinnen und Ärtze für individuelle Impfentscheidungen e.V.” hatte unter dem 27.09.2023 eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu der Kontaminierung mit DNA gestellt. Die Fragen lauteten:Sind die vom PEI durchgeführten oder veranlassten Sicherheitsprüfungen von Impfstoffen darauf aus- gelegt, derartige Fremdstoffe...

STAATLICHE ZENSUR auf Rekordniveau: Alle Gewalttaten, auch inszenierte, werden jetzt dazu benutzt, einem die Freiheit zu nehmen, zu SPRECHEN.
16.01.2024, 11:06 Uhr. uncut-news.ch - https: - Mehr Zensur, verkünden die Regierungen der Welt, als gäbe es nicht schon genug. Seit der Pandemie haben die meisten Regierungen der freien Meinungsäußerung und der freien Presse den Krieg erklärt und ihr Bestes getan, um die Wahrheit über gefälschte Kriege, gefälschten Klimawandel, gefälschte Impfstoffe, offene Grenzen und Fake News im Allgemeinen...

Gleichschaltungsleugner (9)
15.01.2024, 06:57 Uhr. >b's weblog - https: - Ja, es gibt keine «Gleichschaltung» im Sinne von «bösen Mächten» oder «Echsenwesen», die im Hintergrund «die Fäden ziehen». Vermutlich nicht. Was es aber gibt, sind Nachrichtenagenturen von denen alle abschreiben, (Selbst-)Zensur, Realitätsverdrängung, Opportunismus, ideologischen Starrsinn, Feigheit und sozio-ökonomische Zwänge. Diese...

Deutschland hat eine historische Schuld gegenüber dem palästinensischen Volk
14.01.2024, 15:23 Uhr. Home - https: - Die Verbrechen des deutschen Faschismus sind von einer derart enormen Tragweite, dass sie fast unmöglich zu begreifen sind. Ohne Frage war der Holocaust in seinem Ausmaß das Abscheulichste, der systematische Versuch des Nazi-Regimes, das jüdische Volk zu vernichten, der letztendlich zum Massenmord an etwa zwei Dritteln der europäischen jüdischen...

Deutsche Kultureinrichtungen greifen gegen pro-palästinensische Stimmen durch
21.12.2023, 00:02 Uhr. Transition News - https: - Pro-palästinensische Stimmen im deutschen Kultursektor seien seit den Angriffen der Hamas auf Israel am 7. Oktober, welche die derzeitige Gaza-Offensive der israelischen Verteidigungskräfte IDF auslösten, zum Schweigen gebracht worden. Dies berichtet Euronews und nennt einige Beispiele. Im November dieses Jahres wurde Oyoun die staatliche Förderung...

Wer hätte das gedacht? Es braucht gar keine staatliche Kaufprämie für E-Mobile!
20.12.2023, 12:37 Uhr. uncut-news.ch - https: - Es war sowieso von vornherein ein Witz, dass die Anbieter von Gefährten, die mit Strom betrieben werden, einen Teil des „Bonus“ selbst „bezahlt“ haben. Nichts haben die bezahlt. Die haben ihre Listenpreise einfach einschließlich des zu gewährenden Rabatts kalkuliert und so exakt den Preis verlangen können, zu dem sie tatsächlich verkaufen...

Aktueller, denn je: HaBE wider die Privatisierung von Bildung gearbeitet – seit über 55 Jahren
19.12.2023, 22:30 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Trauriger Weise wird das für Eltern aus dem Niedriglohnsektor noch leistbare staatliche Bildungsangebot immer weiter auf das sogenannte “Kerngeschäft” zusammengekürzt: Kunst, Musik, Theater, Polytechnik (wie das frühere Werken und der Handarbeitsunterricht heute heißen) fallen aus oder werden gestrichen, im Sportunterricht findet Bewegung...

Leserbriefe zu „Haushalt 2024 – die dümmste Regierung der Welt“
17.12.2023, 15:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Jens Berger kommentiert in diesem Beitrag den verabschiedeten Haushalt durch die Bundesregierung. Allenthalben werde das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Führung von Schattenhaushalten einschränke, so dargestellt, als widerspräche es den politischen Interessen. Die Neoliberalen hätten jedoch nur auf diese Steilvorlage...

ID Austria: Abhängigkeit von Big Tech-Konzernen und fremden Regierungen
15.12.2023, 12:00 Uhr. Report24 - https: - Die ID Austria birgt nicht nur das Risiko von Datenmissbrauch durch Behörden: Für die staatliche App "Digitales Amt" wird die technische Infrastruktur amerikanischer IT-Konzerne genutzt, zu deren Geschäftsmodell bekanntlich die Verwendung personenbezogener Daten beispielsweise für Werbezwecke gehört. Auch ein Zugriff auf die Daten durch US-Sicherheitsbehörden...

Kampf um die Deutungshoheit bei Zertifikaten
13.12.2023, 18:00 Uhr. >b's weblog - https: - In Brüssel steht die Reform der eIDAS-Verordnung kurz vor der Abstimmung durch das EU-Parlament. Im Kern geht es dabei um digitale Identitäten und ein technisches System, mit dem sich Bürger in Europa digital ausweisen können. Ganz nebenbei haben es auch Absätze in die Reform geschafft, die tief in die Sicherheit von Internetbrowsern eingreifen...

Kuba verhaftet mutmaßlichen Terroristen aus Florida
12.12.2023, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Havanna. Kubanische Behörden haben einen mutmaßlichen exilkubanischen Terroristen aus Florida verhaftet, der die Insel illegal mit einem Jetski erreicht hat. Staatliche Medien hatten am Samstag unter Berufung auf vorläufige Ermittlungen des kubanischen Innenministeriums berichtet,... weiter 12.12.2023 Artikel von Marcel Kunzmann zu Kuba, Politik...

Gekaufte Ethik
09.12.2023, 03:53 Uhr. >b's weblog - https: - Die Vorsitzende des Ethikrats verweigert sich der Corona-Aufarbeitung — und hat dubiose Verbindungen zur Pharmaindustrie.Aufarbeitung ist noch immer eine Forderung all derjenigen, die von der Coronapolitik benachteiligt, ausgegrenzt und geschädigt wurden. Die Ethikrat-Chefin Alena Buyx hingegen hat während der Jahre der sogenannten Pandemie immer...

Covid-Impfung: Plasmid-Skandal schlägt im Mainstream auf, “erhebliche Mängel”
08.12.2023, 11:54 Uhr. Report24 - https: - Report24 und andere Alternativmedien berichten spätestens seit dem Frühjahr 2023 vom Plasmid-Skandal. Pfizer-Biontech hat zur Herstellung der ausgelieferten Impfstoffe offenbar eine andere Herstellungstechnik benutzt als in der Notfallzulassung. Reste der zur Vervielfältigung genutzten Plasmide wurden nie ausgefiltert - nachdem sämtliche staatliche...

Staatliche Infrastruktur zur Überwachung der Bürger: Digitale “ID Austria” ist gestartet
06.12.2023, 13:01 Uhr. Report24 - https: - Am gestrigen Dienstag wurde die "ID Austria" regulär in Betrieb genommen - vordergründig um Ausweise zu bündeln und die Dokumentenzeichnung zu erleichtern. Doch das Missbrauchspotenzial ist gewaltig. Die GGI-Initiative mahnt in einer aktuellen Aussendung an, dass dieses staatliche ID-System in der nächsten gesellschaftspolitischen Krise zur Überwachung...

ID Austria (Teil 1) – Machtinstrument für Regierende
05.12.2023, 23:34 Uhr. >b's weblog - https: - Während der Corona-Jahre wurden viele Menschen mit digitalen Mitteln weitgehend aus der Gesellschaft ausgeschlossen. Nun soll der Digitalisierungstrend mit der ID Austria fortgeführt werden, die seit heute (5.12.2023) im regulären Betrieb ist. Die Datenschutzfolgenabschätzung 2022 erachtet das Risiko zur Nutzung der ID Austria als staatliche Infrastruktur...

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