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Meldungen zu

Staatsapparat

Neueste    Heute    27.03.2024    26.03.2024    + Doppelte News  

«Ein Land zum Davonlaufen»
10.11.2023, 11:25 Uhr. >b's weblog - https: - In seinem Buch „Meine Vertreibung“ beschreibt Boris Reitschuster, wie der Staat und ein regierungsfrommes Medienestablishment kritischen Journalisten die Hölle heiß machen.Darf man in Deutschland die Regierungspolitik kritisieren? Ja, solange man nicht erwartet, dann noch unbehelligt leben und arbeiten zu können. Zumindest gilt dies für Journalisten...

Staatsdiener verzweifelt gesucht: Dramatische Lage im öffentlichen Dienst
15.08.2023, 12:57 Uhr. reitschuster.de - https: - Der deutsche Staatsapparat steht vor gewaltigen Herausforderungen. Gewerkschaften warnen vor der Handlungsunfähigkeit des Staates. Helfen könnte eine Rückbesinnung auf die eigentlichen Aufgaben des Staates. Doch die findet nicht statt. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Staatsdiener verzweifelt gesucht: Dramatische Lage im öffentlichen Dienst erschien...

Machtmissbrauch im Staatsapparat? Warum unser Behörden- und Justizsystem Reformen braucht
03.05.2023, 16:04 Uhr. Report24 - https: - Ein unfassbarer Machtmissbrauch durch „Behörden“ des Staatsapparats wie Polizei, Landesämter für „Verfassungsschutz“ & Terrorismusbekämpfung (LVT) sowie Staatsanwaltschaften, aber auch Gerichte, hat möglicherweise in Österreich System. Nicht nur um politisch missliebige Publizisten wie in einer Diktatur zumindest „mundtot“ zu...

Die Luft wird dünner für Nancy Faeser
04.01.2023, 00:08 Uhr. Transition News - https: - Im deutschen Staatsapparat scheint ein totalitärer Geist wie im Kalten Krieg vorzuherrschen. Mitarbeiter, die sich bloss dem Verdacht aussetzen, russische Kontakte zu pflegen, geraten rasch ins Visier. Jüngstes Beispiel: Arne Schönbohm. Er führte lange die IT-Sicherheitseinrichtung des Bundes (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik...

Spotlight: Ansgar Schneider über kriminelle Strukturen und deren Einfluss auf den Staatsapparat
02.01.2023, 19:26 Uhr. apolut.net - https: - Ausschnitt aus dem Gespräch mit Ansgar Schneider (“Generation 9/11”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-ansgar-schneider/ Dr. Ansgar Schneider studierte Physik und schloss sein Studium mit einer Diplomarbeit über Quantenfeldtheorie ab. Nach seiner Promotion in Mathematik folgten Beschäftigungen und Forschungsaufenthalte...

Jüdische Organisation betrachtet Asow-Battailon nicht mehr als «rechtsextrem»
09.12.2022, 00:11 Uhr. Transition News - https: - Die «Anti-Defamation League» (ADL) sieht sich selbst als eine Art Speerspitze im Kampf gegen weisse Suprematisten, Hass, Nationalismus und Antisemitismus. Dabei muss man wissen: Die Organisation, die in New York stationiert ist, ist auch Mitglied des «American Israel Public Affairs Committee» (AIPAC), einer einflussreichen israelischen Lobby-Organisation...

Die neue StaSi-Truppe im Innenministerium
24.06.2022, 19:14 Uhr. QPress - https: - Wir lernen täglich dazu. Der letzte Schrei in Sachen politischer Bildung ist die "verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates". Nicht ganz ohne Grund bekommt der Staatsapparat vermehrt Fracksausen. Er schießt einen Bock nach dem anderen und muss nun zusehen, dass die Kritik daran nicht zu laut wird. Das wird eine Kraftanstrengung und man...

Chile: Erneut Ausnahmezustand im Wallmapu
25.05.2022, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Die neue linksreformistische Regierung unter Gabriel Boric entsendet wieder das Militär in das Gebiet der Mapuche. Sicherheit und freier Warenverkehr sollten gesichert werden, so die Begründung Santiago. Seit dem 17. Mai hat das chilenische Militär erneut formal den Oberbefehl über den gesamten Staatsapparat in der sogenannten Makrozone Süden übernommen...

Das Weltwirtschaftsforum ist mächtiger als die Europäische Union
24.01.2022, 13:41 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der niederländische Parlamentsabgeordnete Pepijn van Houwelingen warnte im dritten Ongehoord Nieuwscafé auf NPO Radio 1 vor der zunehmenden Macht des Weltwirtschaftsforums. Wer ist mächtiger: das WEF oder die Europäische Union? „Ich tendiere zum WEF“, sagte Van Houwelingen. „Die WEF-Papiere zeigen vor allem, dass unser Staat, unser...

Das Land geht spazieren, der Staat dreht frei
13.01.2022, 19:00 Uhr. QPress - https: - Die "Spaziergänge" werden eine Weile Zankapfel bleiben. Rechtlich schwer zu beanstanden, bedarf es einiger Hilfskonstrukte sie zu kassieren. Gottlob gibt es auch noch positive Beispiele, die zeigen, dass der Staatsapparat noch nicht an allen Ecken und Enden durchdreht. Heute dazu ein Bericht aus Mitterteich in der Oberpfalz, die erste Stadt die in...

Staat und Volk haben das Grundgesetz nicht verdient. Sie haben es nötig.
22.06.2021, 12:08 Uhr. Radio Utopie - https: - 02.07.2007 Globaler Krieg: Grossbritannien und Deutschland sollen zu faschistischen Polizeistaaten transformiert werden 21.03.2020 Coronavirus: Einen kleinen Staatsstreich spielen 31.08.2020 Berlin am 29. August: Analyse einer Dialektik von Sabotage an Verfassung und Demokratie Ich höchte hier und jetzt einerseits die Putschisten im Staatsapparat und...

Die Bundeswehr als Krisenakteur im Inland
09.03.2021, 15:02 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Die Corona-Pandemie hat den gesamten Staatsapparat und weite Teile der (…)Read the rest of this entry »...

Indische Bauern fechten Rückkehr von 'Firma Raj' an
05.12.2020, 15:31 Uhr. einartysken - https: - Ich habe hier schon viele Artikel über das faschistische Hindu-Regime von Modi geschrieben, was viele vielleicht übertrieben fanden. Aber jetzt könnt ihr sehen, wie die Bauern millionenfach die Hauptstadt Neu-Delhi aus purer Verzweiflung gestürmt haben und belagern. Die Wut ist so groß, dass Modi in effigie verbrannt wird. Tausende Bauern haben...

Es gibt kein Zurück mehr
04.11.2020, 15:16 Uhr. Corona Transition - https: - Das Überleben aller politischen und medialen Akteure hängt von der Existenz dieser Pandemie ab! Ohne Pandemie kann der gesamte Staatsapparat nur noch zurücktreten. Gibt es keine Pandemie, gibt es auch kein Vertrauen mehr in irgendeine Institution dieses Staates. Ein gesellschaftlicher Super-GAU! Und darum gibt es die Pandemie . Sie wird gebraucht...

Die Selbstkrönung
22.10.2020, 11:09 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Anleitung zur Machtübernahme: Das Corona-Regime musste die Kontrolle über den Kapitalverkehr bekommen, Staatsapparat und Presse säubern und Mittelstand und Gewerbe zerstören. Mit dem Gesundheitskult wurde nur ein Zweckbündnis eingegangen. Symbolpolitik ist kostengünstig zu haben. Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer...

Die Selbstkrönung | Von Anselm Lenz (Podcast)
21.10.2020, 14:35 Uhr. KenFM.de - https: - Anleitung zur Machtübernahme: Das Corona-Regime musste die Kontrolle über den Kapitalverkehr bekommen, Staatsapparat und Presse säubern und Mittelstand und Gewerbe […] Der Beitrag Die Selbstkrönung | Von Anselm Lenz (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de....

Die Selbstkrönung | Von Anselm Lenz
21.10.2020, 14:35 Uhr. KenFM.de - https: - Anleitung zur Machtübernahme: Das Corona-Regime musste die Kontrolle über den Kapitalverkehr bekommen, Staatsapparat und Presse säubern und Mittelstand und Gewerbe […] Der Beitrag Die Selbstkrönung | Von Anselm Lenz erschien zuerst auf KenFM.de....

Ägyptisches Parlament ermöglicht Militäreinsatz in Libyen
23.07.2020, 15:08 Uhr. Internationale Konflikte - https: - Wenig überraschend beschloss das ägyptische Parlament in der letzten gemeinsamen Sitzung vor wenigen Tagen eine mögliche Militärintervention im westlichen Nachbarland Libyen. In einer geschlossenen Sitzung stimmte das Abgeordnetenhaus für „Kampfeinsätze außerhalb Ägyptens, um die nationale Sicherheit gegen kriminelle und bewaffnete Milizen...

Rechte Terrornetzwerke im Staatsapparat bundesweit vernetzt - Unterdurchschnittl. Aufklärungsquote rechtsextremistisch-motivierter Straftaten
24.04.2020, 15:55 Uhr. Net News Global - https: - Seit Jahren bereiten sich rechtsextreme Netzwerke im deutschen Staatsapparat auf einen faschistischen Umsturz an einem „Tag X“ vor. Obwohl zahlreiche Details darüber bekannt sind, befinden sich alle führenden Köpfe dieser „Schattenarmee“ nach wie vor auf freiem Fuß. Die Reportage „Angriff von innen“, die das Zweite Deutsche Fernsehen...

V wie Vendetta – C wie Corona
21.03.2020, 03:06 Uhr. Net News Global - blauerbote.com - Virusangst ist schon was Tolles für Faschisten, egal ob Hausmacher-Art oder natürliche Mutation. V wie Vendetta Spiegel Kultur 2006 über den dystopischen Film „V wie Vendetta“: „Der Terrorist V, der in Anlehnung an den katholischen Verschwörer Guy Fawkes das englische Parlament in die Luft sprengen will, ist der neue Neo der Wachowskis. Das...

AfD im Staatsdienst: Mitten im Staatsapparat [Online-Abo]
17.03.2020, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Öffentlicher Dienst: Diskussion um Beschäftigung von Vertretern des völkisch-nationalistischen »Flügels«...

Bundesregierung stärkt Verfassungsschutz und rechte Strukturen im Staatsapparat
22.02.2020, 09:33 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Bundesregierung und etablierte Parteien reagieren auf den rechtsextremen Terror in Hanau mit dem Ruf nach dem starken Staat und der massiven Aufrüstung der Sicherheitsbehörden, die eng mit den rechten Terrornetzwerken verbunden sind....

Impeachment gescheitert, aber wachsende Opposition in der Bevölkerung gegen Trump
07.02.2020, 21:12 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Der US-Senat hat Trump im Impeachment-Verfahren freigesprochen. Trump mag damit über seine Feinde im Staatsapparat gesiegt haben, doch in der Bevölkerung ist seine Regierung zurecht verhasst....

Folgen des Hamburger G-20-Gipfels: »In solchen Fällen scheut der Staatsapparat keine Mühen«
02.02.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Vor den neuen Mammutprozessen zum Hamburger G-20-Gipfel im Jahr 2017 planen Aktivisten derzeit Proteste am noch nicht bekannten »Tag X«. Ein Gespräch mit Gesine Schwarz....

George H. Walker Bush: Die Bush-Familie und das Drogen-Kartell in Mexiko
02.12.2019, 20:52 Uhr. einartysken - https: - Kurz vorweg in eigener Sache: Kann mir vielleicht irgendein Leser erzählen, wie ich mich wieder auf meinem Blog anmelden kann? Jetzt kann weder ich noch sonst jemand einen Kommentar hier schreiben und ein paar andere Dinge funktionieren dann auch nicht. Habe schon gegoogelt und viele Fragen gestellt und nicht eine Antwort bekommen. Bin gespannt. Wenn...

USA: Der Staatsapparat schlägt zurück [Online-Abo]
26.11.2019, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Die von Trump »Deep State« genannten Bürokraten machen dem Präsidenten das Leben schwer....

Nach dem Anschlag in Halle: Bundesregierung baut Polizeistaat auf
26.10.2019, 01:37 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die Bundesregierung nimmt den faschistischen Terroranschlag zum Vorwand, um den Staatsapparat weiter aufzurüsten und ihre seit langem gehegten Pläne zur umfassenden Bespitzelung von Journalisten und Internet-Nutzern in die Tat umzusetzen....

Deutschland: Rechtsradikale Netzwerke im Staatsapparat
12.10.2019, 06:09 Uhr. >b's weblog - https: - Das Buch „Extreme Sicherheit“ legt „erstmals in Buchform eine umfassende Analyse zu rechten Netzwerken im Staatsapparat in Deutschland vor“, schreiben die Herausgeber. Rund drei Dutzend investigative Journalistinnen und Journalisten tragen in 30 Einzelbeiträgen eine Fülle von Material über gewaltsame Neonazi-Gruppen, über rechtsextreme Netzwerke...

Rechtsradikale Netzwerke im Staatsapparat
12.10.2019, 05:08 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Das Buch „Extreme Sicherheit“ trägt eine Fülle von Informationen über gewaltsame Neonazi-Gruppen, rechtsextreme Netzwerke in Polizei, Justiz, Bundeswehr und Verfassungsschutz sowie deren Verknüpfung und Interaktion zusammen....

Der Jom-Kippur-Anschlag und das rechtsexteme Terrornetzwerk
11.10.2019, 08:09 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Nach ersten Ermittlungen verdichten sich Hinweise, dass der faschistische Mörder in enger Verbindung zu einem rechtsextremen Netzwerk steht, das tief in den Staatsapparat reicht....

Das geheime Abkommen über die Kurdenfrage
09.10.2019, 13:01 Uhr. Net News Global - https: - Der türkische Einsatz an der syrischen Grenze begann mit der Ankündigung des plötzlichen Abzugs der US-Besatzungstruppen. 1998 gewährte Präsident Hafez al-Assad den Türken das Recht, die PKK-Schützen, die sie bedrohten, in diesem 30 Kilometer tiefen Streifen zu verfolgen. Die Presse stellt die Operation von Ankara als Gefahr eines Massakers an...

Mordfall Lübcke: Wie eine rechtsradikale Verschwörung im Staatsapparat die Aufklärung unterdrückt
11.07.2019, 01:25 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Es wird alles getan, um die enge Verflechtung des Lübcke-Attentäters mit einem rechtsextremen Terrornetzwerk zu vertuschen, das tief in die Geheimdienste und den Staatsapparat reicht....

Nach dem Lübcke-Mord: Der Ruf nach dem starken Staat
07.07.2019, 11:43 Uhr. >b's weblog - https: - Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) durch einen notorischen Neonazi rufen Vertreter aller Bundestagsparteien nach dem starken Staat. Obwohl immer deutlicher wird, dass der Tatverdächtige Stephan Ernst nicht als Einzeltäter gehandelt hat, sondern als Teil eines umfassenden Neonazi-Netzwerks, das tief in den Staatsapparat...

Der Mord an Lübcke und die rechtsradikalen Terrornetzwerke im Staatsapparat
18.06.2019, 02:25 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Der Mord an Lübcke ist eine Warnung. Er ist das Ergebnis der systematischen Rehabilitierung faschistischer Politik durch die herrschende Klasse....

Bürgermeisterwahl in Istanbul wird wiederholt
11.05.2019, 00:44 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Erdoğan hat alles getan, um die Bürgermeisterwahl in Istanbul zu kippen, weil er angesichts der zunehmenden wirtschaftlichen und geopolitischen Krise jede Schwächung seiner Kontrolle über den Staatsapparat fürchtet....

Warum sind sie wieder da? – Geschichtsfälschung, politische Verschwörung und die Wiederkehr des Faschismus in Deutschland
06.04.2019, 08:48 Uhr. >b's weblog - https: - Der Aufstieg der “AfD”, die Ausschreitungen von Neonazis und die Unterstützung, die sie aus dem Staatsapparat erhalten, empören Millionen Menschen. Doch warum sind die Faschisten wieder da? Ohne die Veränderungen in Politik, Staatsapparat und Geistesleben zu untersuchen, kann man das nicht verstehen.Mit der Zuspitzung internationaler Konflikte...

WikiLeaks warnt: Julian Assanges Ausweisung aus der Botschaft Ecuadors steht unmittelbar bevor
06.04.2019, 02:05 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - WikiLeaks gab bekannt, eine „hochrangige Quelle“ im ecuadorianischen Staatsapparat habe erfahren, dass Assange „in den nächsten Stunden oder Tagen“ aus dem Botschaftsgebäude ausgewiesen und den britischen Behörden übergeben werde....

Braun von KSK bis USK?
01.04.2019, 00:58 Uhr. >b's weblog - https: - Der von rechten Netzwerken durchsetzte Staatsapparat der Bundesrepublik scheint denkbar schlecht aufgestellt, um der zunehmenden rechtsextremen Gefahr zu begegnenDen Bericht gibt's hier....

Leipziger Buchmesse: Mehring Verlag stellt „Warum sind sie wieder da?“ vor
23.03.2019, 01:30 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Der Mehring Verlag präsentiert auf seinem Stand auf der Leipziger Buchmesse das Buch „Warum sind sie wieder da?“. Der stellvertretende Vorsitzende der Sozialistischen Gleichheitspartei Christoph Vandreier erklärt darin, welche Rolle Akademiker, Medien, politische Parteien und Staatsapparat beim Aufstieg der extremen Rechten gespielt haben....

Neue Enthüllungen über Terrornetzwerk in der Bundeswehr
20.02.2019, 23:55 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Ein ehemaliger Elitesoldat hat gegenüber dem SWR-Politikmagazin „Zur Sache Baden-Württemberg“ bestätigt, dass es im deutschen Staatsapparat ein Terrornetzwerk gibt, das die Ermordung politischer Gegner und einen faschistischen Umsturz plant....

Interner Lagebericht: Polizei ließ Rechtsextreme in Chemnitz gewähren
07.01.2019, 01:10 Uhr. >b's weblog - https: - Was in Chemnitz stattfand, waren inszenierte rechtsextreme Aufmärsche und Randale, die von Teilen des Staatsapparats nicht nur zugelassen und geduldet, sondern möglicherweise sogar aktiv unterstützt wurden. Gerade in Sachsen sind die Verbindungen zwischen Rechtsextremisten, der Polizei und dem Staatsapparat Legion.Die Analyse gibt's hier....

Inflation der Einzelfälle?
28.12.2018, 17:57 Uhr. >b's weblog - https: - Sind es unzählige, bedauerliche Einzelfälle oder muss in Hinblick auf rechte Umtriebe im deutschen Staatsapparat schon von einem strukturellen Problem gesprochen werden?Den Bericht gibt's hier....

Failed State BRD
01.12.2018, 20:11 Uhr. >b's weblog - https: - Nazimilizen im Staatsapparat machen mobil – Wie braun ist Deutschlands “Tiefer Staat”?Den Bericht gibt's hier....

Die braune Staatsfraktion
10.09.2018, 11:10 Uhr. >b's weblog - https: - Mob und Elite: Im Staatsapparat machen reaktionäre Naziversteher mobil. Ein Kommentar zum deutschen VorfaschismusDen Kommentar gibt's hier....

US-Demokraten mobilisieren Staatsapparat gegen Trump
18.07.2018, 10:06 Uhr. Propaganda-Ticker - https: - http://www.wsws.org/de/articles/2018/07/18/pers-j18.html...

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