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Meldungen zu

Steinmeier

Neueste    Heute    26.10.2021    25.10.2021    + Doppelte News  

Künstlerin Hito Steyerl lehnt Bundesverdienstkreuz ab
16.09.2021, 11:41 Uhr. >b's weblog - https: - Die Künstlerin Hito Steyerl lehnt eine Auszeichnung mit dem deutschen Bundesverdienstkreuz vorerst ab. Das kündigte sie in einem Brief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an, den die Wochenzeitung „Die Zeit“ heute veröffentlicht.Die Künstlerin kritisiert darin, wie die Politik während der Pandemie mit der Kultur und dem Bildungswesen...

Ein Staatsoberhaupt mit Gedächtnislücken
26.08.2021, 14:03 Uhr. apolut.net - https: - Von Wolfgang Effenberger. Am 24. August 2021 sagte Bundespräsident Steinmeier in Berlin: “Wir erleben in diesen Tagen eine menschliche Tragödie, für die wir Mitverantwortung tragen, und eine politische Zäsur, die uns erschüttert und die Welt verändern wird“(1). Steinmeiers Analyse ist durchaus zutreffend. Nicht zutreffend ist jedoch seine...

Zur Erinnerung: Die SPD, die Umfragen und der heilige Martin
23.08.2021, 18:05 Uhr. Geld und mehr - https: - 24 08. 2021 | Erstmals seit 2017, als Messias Martin Schulz die SPD in ein Umfragehoch führte, liegt die SPD in einer Wahlumfrage wieder gleichauf mit der Union. Erinnern wir uns, was die Umfragen sagten, nachdem Martin Schulz Kanzlerkandidat wurde, oder Steinbrück, oder Steinmeier, oder Scharping, und wie anders das Wahlergebnis jeweils ausfiel...

Bootcamp Bundestagswahl | Militärischer Drill für widerspenstige Politiker | Strippenzieher
13.08.2021, 09:02 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Wenn man sich unsere derzeitige Regierung so anschaut, scheint Hopfen und Malz verloren zu sein. Grund genug, die alte Garde, aber auch die künftigen Kanzlerkandidaten mal ordentlich zu drillen. Doch kann man diesen Sack Flöhe überhaupt disziplinieren? Unser allseits beliebter Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier glaubt, dass so ein Vorhaben...

Zwischen West und Ost
12.07.2021, 22:36 Uhr. >b's weblog - https: - Aus der Parlamentswahl in der Republik Moldau geht die Pro-EU-Fraktion des Landes als Siegerin hervor. Berlin hatte sich offen in den Wahlkampf eingemischt.In der Republik Moldau hat die Partei der Favoritin Berlins, der neoliberalen Präsidentin des Landes, Maia Sandu, die Parlamentswahl am Sonntag gewonnen. Die EU-orientierte Partei Aktion und Solidarität...

Eine ausgesprochen gute, zukunftsweisende Rede des Bundespräsidenten zum Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion. Bitte weitersagen!
19.06.2021, 20:38 Uhr. >b's weblog - https: - Die NachDenkSeiten haben Steinmeier oft kritisiert. Jetzt hat er zum 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion angemessen gehandelt und eine gute Rede gehalten. Wir weisen darauf hin und verlinken entsprechend, weil es angebracht ist, auf gute Taten und Äußerungen hinzuweisen und nicht nur zu kritisieren. Es lohnt sich wirklich, seine...

Abhören ohne Grenzen
06.06.2021, 13:51 Uhr. >b's weblog - https: - Dänische Abhörattacken auf Berlin sind Teil eines US-geführten globalen Spionagesystems, von dem auch der BND profitiert.Die kürzlich publik gewordene Ausspionierung der Bundesregierung durch Dänemarks Geheimdienst fügt den bislang bekannten Umrissen der weltumspannenden westlichen Spionage ein weiteres Mosaikteil hinzu. Schon vor Jahren haben...

Steinmeier und die Heuchelei: Die Corona-Politik als Naturereignis
17.05.2021, 09:55 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Wenn Spalter für Einigkeit plädieren: Die Rede des Bundespräsidenten beim Kirchentag wurde (einmal mehr) dominiert vom falschen Motiv der über die Gesellschaft aus heiterem Himmel „hereinbrechenden“ Corona-Maßnahmen, für die niemand die Verantwortung trägt und die alternativlos sind. Von Tobias Riegel. Mit der...

Ist das Urkundenfälschung?
24.04.2021, 02:22 Uhr. Corona Doks - https: - Wäre das Gesetz nicht nur mit "Frank-Walter Steinmeier" unterschrieben gültig?...

Steinmeier bremst mit Blitz-Unterschrift Karlsruhe aus
23.04.2021, 20:37 Uhr. >b's weblog - https: - Ein Student wollte einen Eilantrag gegen das neue Infektionsschutzgesetz einbringen – doch Bundespräsident Steinmeier kam ihm zuvor.Den Bericht gibt's hier. Und da sag noch einer, Steinmeier sei als BuPrä etwa unfähig – der unterschreibt die Abschaffung der Grundrechte und des Rechtsstaates in Deutschland schneller als sein Schatten!...

Der Nekromant Steinmeier – Ein kranker Profiteur der Angst
19.04.2021, 11:36 Uhr. KenFM.de - https: - Von Uli Gellermann. Da spielt einer mit dem Tod anderer: Schon wenn Bundespräsident Steinmeier die Zahl der an Corona Gestorbenen […] Der Beitrag Der Nekromant Steinmeier – Ein kranker Profiteur der Angst erschien zuerst auf KenFM.de....

Zyniker Steinmeier verhöhnt die Opfer der Corona-Massnahmen und diejenigen alten Menschen, die an COVID-19 einsam ohne ihre Angehörigen sterben mussten
18.04.2021, 21:30 Uhr. >b's weblog - https: - Die Politik in Deutschland hat es auch nach einem Jahr nicht geschafft, die Hauptrisikogruppe – Männer über 80 in Altenheimen – wirksam zu schützen. Dafür schliesst man Kindergärten und verhängt Ausgangssperren für Jedermann.COVID-19 ist eine brandgefährliche Krankheit, wenn man jenseits der 75 ist. Die Todesrate liegt hier weit über der...

Plant Steinmeier Heldengedenktag für Impftote?
09.04.2021, 15:53 Uhr. QPress - https: - Die Pandemie verlangt nicht nur nach Opfern, sondern auch nach einem strengen Gedenken, welches uns täglich mahnt der Politik mehr zu vertrauen. Bei den in Planung befindlichen Gedenkzeremonien ist möglicherweise eine Gruppe sträflich übersehen worden, die der heldenhaften Impftoten. Jetzt besteht noch die Möglichkeit, dass Bundespräsident Frank-Walter...

Wollt Ihr den totalen Drosten? Frank W. Steinmeier onduliert die dritte Welle
06.04.2021, 12:44 Uhr. KenFM.de - https: - Von Uli Gellermann. Nie würde Christian Drosten brüllen, nie würden seine sorgfältig, einzeln gelegten Locken verrutschen, nie käme ihm ein […] Der Beitrag Wollt Ihr den totalen Drosten? Frank W. Steinmeier onduliert die dritte Welle erschien zuerst auf KenFM.de....

Steinmeier spendet Ostersegen
03.04.2021, 17:07 Uhr. Corona Doks - https: - Wenn auf Mutti keiner hört, muß Opi ran. Für die FAZ hilft nur mehr Neoliberalismus. »Noch schneller aber ist vieles so gekommen, wie es der Bundespräsident vorhergesagt hat. Die Pandemie wurde zu einer Prüfung der Menschlichkeit in all ihren Schattierungen. Und das nicht allein der Politiker, sondern der Gesellschaft und ihrer Bürger...

Mein Gott Walter!
01.04.2021, 17:40 Uhr. Corona Doks - https: - Am 1. April weiß man ja nie. "Erstimpfung erhalten  – Bundespräsident Steinmeier mit Astrazeneca geimpft" informiert heute t‑online.de. »Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine erste Corona-Schutzimpfung erhalten. Dem Staatsoberhaupt wurde am Donnerstag im Bundeswehrkrankenhaus in Berlin der Impfstoff von Astrazeneca...

Wie kann die Corona-Pandemie beendet werden?
31.03.2021, 00:07 Uhr. Corona Transition - https: - Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier, sehr geehrte Ministerpräsident*innen und Mitglieder des Bundestages, sehr geehrte Leiter*innen der Gesundheitsbehörden, erlauben Sie mir als Bürger folgende wichtigen Fragen. Ich bin kein Corona-Leugner, sehe aber eine fatale Situation...

Kritik an Steinmeiers Bundesimpfkreuz Verleihung
21.03.2021, 17:22 Uhr. QPress - https: - Die jüngste Aktion des Bundespräsidenten Steinmeier, die höchste Auszeichnung der Bananenrepublik Deutschland zu verleihen, lässt sich different betrachten. Bei dieser etwas vorschnellen Aktion überwogen vermutlich politische Ambitionen. Die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes könnte ebenso gut eine pfiffige Propagandaaktion der Regierung sein...

Steinmeier gibt Verschwörungstheorien Futter
14.02.2021, 17:14 Uhr. Corona Doks - https: - Was meinte der Bundespräsident, als er am 26.1. in einer Videokonferenz mit Studierenden seine Begrüßung beendete mit diesen Worten? "Sie werden gebraucht, gerade in einer Zeit, in der wichtige, wichtige Transformationen vor uns stehen!" Am gleichen Tag erörterte das Weltwirtschaftsforum seinen "Great Reset", von dem sich Frau Merkel vorsichtig...

Gedanken zum Holocaust-Gedenktag
26.01.2021, 16:58 Uhr. Der Semit - der-semit.de - Israel hat die Erinnerung zu einer ethnisch-nationalistischen Ideologie gemacht. Die Palästinenser als sekundäre Opfer des Holocaust werden vollständig ausgespart von Arn Strohmeyer Vor genau einem Jahr hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz in der … Weiterlesen...

Steinmeiers „Irrlichterei“ für sterbende Republik
24.01.2021, 13:47 Uhr. QPress - https: - Frank-Walter Steinmeier wird mal wieder mit einer Ansage auffällig. Die kann man ignorieren, oder aber über dessen Sinnhaftigkeit nachdenken. Sein obskurer Wunsch ist es, zu Vertiefung und Verstetigung der Krise, Kerzen in den Wohnungsfenstern der Menschen sehen zu wollen. Irgendwie verkennt er dabei alle Realitäten, was den Vorgang um so peinlicher...

Ein kleines Licht
22.01.2021, 12:32 Uhr. Corona Doks - https: - »Berlin Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft die Bevölkerung in Deutschland dazu auf, im Gedenken an die Corona-Toten ein Licht ins Fenster zu stellen. Nach Ostern wird es in Berlin eine zentrale Gedenkfeier geben.« »In diesen Winterwochen sterben täglich Hunderte Menschen an den Folgen des Corona-Virus, jeden Tag infizieren sich...

Merkel und Steinmeier: Wenn Spalter Solidarität einfordern
05.01.2021, 10:08 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Sie reden von Gemeinsinn und vertiefen die Gräben – die Ansprachen von Kanzlerin und Bundespräsident zum Jahreswechsel illustrieren eine große Heuchelei, nicht nur bezüglich der Corona-Politik. Eine Chance zur Versöhnung wurde ausgeschlagen. Von Tobias Riegel. Die Ansprachen zu Weihnachten und zu Neujahr wären eine...

Deutlich besser als Steinmeier
24.12.2020, 23:38 Uhr. Corona Doks - https: - Anders als die hohlen Worte des Bundespräsidenten bringt Konstantin Wecker mit diesem Video Probleme unserer Zeit auf den Punkt. Während wir mit Corona von allen anderen wesentlichen Themen abgelenkt und sediert werden, fordert Wecker: Lockdown für Militärausgaben! Impfstoff gegen Krieg! Investitionen in ein globales, solidarisches Gesundheitssystem:...

Festlich zensierte „Lichtblicke“ auf Schloss Bellevue
04.12.2020, 17:19 Uhr. QPress - https: - Wenn sich eine Regierung dem Ende zuneigt, verbindet selbige diese Endzeit-Gedanken lieber mit dem Ende eines Jahres. Das fällt weniger auf und SIE können besser schieben, tricksen und täuschen. So heuchelt selbst der Bundespräsident Steinmeier einmal mehr auf Steuerzahlerkosten so etwas wie Verständnis, Mitgefühl und Beteiligung. Diesmal soll...

Die PARTEI hat nun mit dem Dortmunder Marco Bülow ihren ersten Bundestagsabgeordneten
19.11.2020, 14:38 Uhr. clausstille56 - https: - Bereits vor dem gestrigen traurigen Tag für die Demokratie an welchem das 3. Bevölkerungsschutzgesetz gleich an einem Tage durch Bundestag und Bundesrat durchgepeitscht und anschließend per Unterschrift des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in Kraft gesetzt wurde, stand fest: „Wir brauchen echte … Weiterlesen →...

Die US-Präsidentschaftswahl ist noch lange nicht entschieden
12.11.2020, 14:15 Uhr. einartysken - https: - Die US-Präsidentschaftswahl ist noch lange nicht entschiedenEs sind nicht – wie die Bundesregierung in Berlin zu glauben scheint – die großen US-Medien und die Glückwünsche europäischer Regierungschefs, die darüber entscheiden, wer der nächste US-Präsident sein wird. Es zählen die abgegebenen Stimmen – und welche davon letztlich gültig...

Satirisches
12.11.2020, 12:25 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Drosten-Impfung mit Nebenwirkung: Simone Solga träumt von Steinmeier! Simone Solga kann wegen Corona nicht mehr allein von der Bühne leben, deshalb hat sich einen krisensicheren Nebenjob gesucht – als Versuchskaninchen für einen Corona-Impfstoff. Mit schlimmen Nebenwirkungen: Sie träumt von Bettgeflüster mit Frank-Walter Steinmeier. Neulich bei...

Impfstoffnationalismus: große Solidaritätswelle für Bundespräsident Steinmeier
26.10.2020, 18:31 Uhr. QPress - https: - Eines der unverzichtbaren Stilmittel guter Politik ist die Erzeugung eines schlechten Gewissens beim Souverän. Obgleich der Bundespräsident keine Politik mehr machen sollte, kann er von derlei Stilmitteln nicht lassen. Seine neuste Wortschöpfung, "Impfstoffnationalismus", die er anlässlich des Weltgesundheitsgipfels an den Mann brachte, macht die...

Abgedreht: Merkel, Scholz, Maas, Navalny
14.10.2020, 09:57 Uhr. >b's weblog - https: - Mit dieser Regierung ist kein Staat zu machen und von ARD-aktuell kein Journalismus zu erwarten„Nicht der Krieg, der Frieden ist der Vater aller Dinge“ (1), fand Willy Brandt, erster der vier sozialdemokratischen Außenminister (2) in der 71jährigen Geschichte der Bundesrepublik – und deren einziger rühmlicher. (3) Nach ihm und nach jahrzehntelanger...

30 Jahre deutsche Einheit – ein Zwischenruf von Hermann Zoller
05.10.2020, 12:42 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Diesen Zwischenruf veröffentlichen wir auch wegen des darin enthaltenen interessanten Artikels aus der Stuttgarter Zeitung vom 18. September 1945 (!). Siehe unten. Die Freude ist groß: jetzt ist Deutschland schon 30 Jahre wieder ein Staat. Viele Veranstaltungen, Zeitungsartikel, Radioberichte. Es ist ja auch wirklich erfreulich, wenn Grenzen...

Hochstapler oder genialer Kommunikator? Bundesverdienstkreuz an C. Drosten verliehen
01.10.2020, 15:05 Uhr. Corona Doks - https: - Es ist wahr geworden. Bundespräsident Steinmeier hat C. Drosten ein zweites Bundesverdienstkreuz überreicht. Mal sehen, wie lange er es tragen darf. Schließlich spricht vieles dafür, daß er seinen Doktortitel zu Unrecht trägt. Er hat sich nie habilitiert und einen hoch umstrittenen "Corona-Test" in die Welt gesetzt hat, der nach Meinung von immer...

corona 157: Caution! Vorsicht! Hochtoxisch! Davor schützt auch kein Verfassungsschutz
28.09.2020, 14:55 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Das folgende Gesetz, unterzeichnet von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Spahn, veröffentlicht im offiziellen Bundesgesetzblatt, ermächtigt per Verordnungen, denen weder der Bundestag noch der Bundesrat im Einzelnen zustimmen müssen -nach einer im Krisen-Not-Parlament einmal mit einfacher...

Bundesverdienstkreuz für Drosten – was ist das eigentlich?
24.09.2020, 02:31 Uhr. Corona Doks - https: - Bekanntlich wird Christian Drosten von Herrn Steinmeier das Bundesverdienstkreuz erhalten. Worum handelt es sich da eigentlich? Auf Wikipedia erfährt man, daß es 1951 vom damaligen Bundespräsidenten Theodor Heuss gestiftet wurde. (Heuss ist der, der 1933 mit vier anderen Abgeordneten der Deutschen Staatspartei dem Ermächtigungsgesetz der Nazis zugestimmt...

Die Macht um Acht (61) „Tagesschau – Obszön durch fehlende Fakten“
19.09.2020, 10:02 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Tagesschau manipuliert durch Weglassen. „Corona-Krise – Steinmeier schlägt Gedenkfeier für Opfer vor“ – diese angebliche Nachricht bläst die Tagesschau in die Öffentlichkeit und tut mit dem Bundespräsidenten Steinmeier so, als wäre ein Krieg beendet und jetzt seien die Helden-Gedenkfeiern dran. Mit dem Satz des Bundespräsidenten „Der...

Die Macht um Acht (61) „Tagesschau – Obszön durch fehlende Fakten“ (Podcast)
16.09.2020, 19:37 Uhr. KenFM.de - https: - Obszön durch fehlende Fakten! Tagesschau manipuliert durch Weglassen. „Corona-Krise – Steinmeier schlägt Gedenkfeier für Opfer vor“ – diese angebliche Nachricht […] Der Beitrag Die Macht um Acht (61) „Tagesschau – Obszön durch fehlende Fakten“ (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de....

Das brennende Flüchtlingslager Moria entlarvt die Verlogenheit der etablierten Kämpfer für die Menschenrechte
10.09.2020, 10:29 Uhr. >b's weblog - https: - Merkel, Maas, Trittin, Röttgen, Steinmeier usw. kämpfen unentwegt für Demokratie und Menschenrechte – in Weißrussland, in Russland, in Syrien, usw. Sie zeigen mit dem Finger auf andere und merken nicht, dass vier Finger auf sie selbst zeigen. Im konkreten Fall ist seit Jahren bekannt, dass die Menschen in den Flüchtlingslagern am Rande der Europäischen...

Corona und die Einsamkeit in den Pflegeheimen – ein lesenswerter Brief
08.09.2020, 16:12 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am vergangenen Sonntag erinnerte Albrecht Müller in seinem Artikel „Der Corona-Tod ist ein einsamer Tod” anlässlich des Vorschlags des Bundespräsidenten Steinmeier, eine Gedenkfeier für die „Corona-Opfer“ zu veranstalten, an die Isolation alter Menschen durch die Maßnahmen von Bund und Ländern. Dazu leitete uns...

“Der Corona-Tod ist ein einsamer Tod”, sagte Steinmeier. Der Tod der durch die Corona-Politik isolierten Menschen ist auch ein einsamer Tod.
06.09.2020, 14:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - (Das Foto ist bewusst ausgebildet worden. Der Bundespräsident freut sich über eine gelungene PR-Aktion.) „Steinmeier schlägt Gedenkfeier für Opfer vor“ – berichteten die Tagesschau und andere Medien am 5. September. Was dem Bundespräsidenten so einfällt oder was er sich einreden lässt, ist nicht mehr zu begreifen...

Steinmeier vergisst die V-Männer zu ehren
02.09.2020, 18:48 Uhr. QPress - https: - Es war sehr bewegend. Steinmeier ehrt drei Polizisten, die die heile Welt der Politiker gerettet haben. Die Bundes-Demokratie-lade konnte gehalten werden. Dass man dabei einige hunderttausend andere Menschen übersah, scheint eher Programm gewesen zu sein. In den Fokus darf eben nur was ins Bild passt. Alles andere wird passend gemacht oder weggeschnibbelt...

Sicherheitsexperte Kuhr: Kein „Reichstagssturm“! Fehleinschätzung der Polizei
02.09.2020, 09:18 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - „Entsetzen“, „Bestürzung“, „Verurteilung“. Die hohe Politik fand drastische Worte zum sogenannten „Reichstagssturm“. Sogar Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier warf sich in die Debatte und ehrte die drei Polizisten. Das Medien ein manipulatives #Antifa-Video als Quelle nutzten und das die Einsatztaktik der Berliner Polizei grob...

corona 140: Demokratie-Lehrstunde nicht nur für Frank-Walter Steinmeier
01.09.2020, 00:03 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Weißt Du wieviel Nazis kamen Mit zur Demo nach Berlin? Wer kennt Zahlen, wer kennt Namen? Auch der V-Leut mittendrin Reichstagsbrand wär zu verdächtig Reichstagssturm passt aber prächtig Die Bilder kommen dann punktgenau Heute in die Tagesschau Frag nicht nach, wer ließ die Lücken vor des Volkes hohem Haus ließ die Nazis dort vorrücken und …...

Der angepasste Präsident
20.08.2020, 16:52 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Frank Walter Steinmeier versagt als Schützer der Verfassungsordnung — doch er schämt sich allenfalls für das Nicht-Tragen der Maske auf einem Gruppenfoto. von Cornelia Schielein Sein Amt würde ihn dazu prädestinieren, als Solist aufzutreten; doch er ist nur einer von vielen Chorknaben, die die Litanei vom brandgefährlichen Virus und den...

Negotiations about the Donbass – Kravchuk talks about independence, sovereignty, and Steinmeier formula
07.08.2020, 10:24 Uhr. Net News Global - donbass-insider.com - The new head of the Ukrainian delegation in the Tripartite Contact Group (TCG) in Minsk to resolve the situation in the Donbass, Leonid Kravchuk, said that the Ukrainian side was not going to discuss the independence or sovereignty of its territories. Also, Kravchuk added that neither Ukrainian President Vladimir Zelensky, nor Ukrainian diplomats or...

Konvertierte Frank-Walter Steinmeier zum Islam?
03.06.2020, 18:24 Uhr. QPress - https: - Es ist erstaunlich, wie sich Frank-Walter Steinmeier, in seiner Funktion als Bundespräsident, in seinen Peinlichkeiten immer noch steigern kann. Offensichtlich hat er eine neue Lieblingsklientel innerhalb der hier lebenden Gemeinschaft für sich entdecken können, die er zwanghaft zu hofieren gedenkt. Viele Menschen können ihn einfach ignorieren....

Der Kampf gegen die VVN-BdA
10.05.2020, 13:53 Uhr. >b's weblog - https: - Im November 2019 wurde dem Bundesverband der “Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten” (VVN-BdA) die Gemeinnützigkeit entzogen. Am 4. Dezember folgte die Aufforderung einer Steuernachzahlung in fünfstelliger Höhe an das Berliner Fi­n­anzamt. Für einen Verein mit 5.600 Mitgliedern, der nur...

Das Phrasen-Virus: Steinmeier und die Solidarität
30.03.2020, 10:46 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Der Demaskierung der westlichen Politik versuchen deutsche Politiker eine aktuelle Offensive entgegenzusetzen: Das Bild der fehlenden Solidarität soll durch Phrasen von der Solidarität korrigiert werden. So haben gerade mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einmal mehr Repräsentanten der...

Seine Majestät, das Europa
16.03.2020, 17:59 Uhr. Feynsinn - https: -     § 90c Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole Mit bis zu drei Jahren Haft oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich die Flagge oder Hymne der Europäischen Union verunglimpft, entfernt, zerstört, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht oder beschimpfenden Unfug daran verübt. Geniale Idee. Hiermit verglimpfe...

„Defender Europe 2020“ – Säbelrasseln an der NATO-Ostflanke
16.03.2020, 15:22 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - „Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Nato-Manöver in Osteuropa kritisiert und fordert stattdessen mehr Dialog und Kooperation mit Russland. ‚Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen‘, sagte er der Bild am Sonntag.“ Süddeutsche Zeitung, 18. Juni 2016....

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