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Meldungen zu

Strafmaßnahmen

Neueste    Heute    04.05.2024    03.05.2024    + Doppelte News  

Video: Strafmaßnahmen für „nichtkooperative“ Eltern
23.04.2024, 19:16 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - In einer eindrucksvollen Rede im Landtag stellt Dagmar Häusler die Problematik von staatlichen Strafmaßnahmen gegen „nichtkooperative“ Eltern im Bildungssystem in den Vordergrund. Sie beleuchtet die Herausforderungen, mit denen sogenannte Brennpunktfamilien […] Der Beitrag Video: Strafmaßnahmen für „nichtkooperative“...

Sollen Facebooks irre Strafmaßnahmen die Welt auf Social-Credit-Systeme vorbereiten?
01.10.2022, 18:32 Uhr. Report24 - https: - Nahezu jeder Facebook-Anwender ist schon einmal verwarnt oder gesperrt worden. Immer häufiger wirken die Gründe dafür völlig willkürlich. Das Menschen- und Grundrecht auf freie Rede interessiert Facebook nicht. Und es wird klar deutlich, man folgt der globalistischen Agenda. Entweder die Anwender unterwerfen sich Massenmigration, Corona-Narrativ...

In der Negativspirale
16.06.2021, 23:41 Uhr. >b's weblog - https: - EU-Kommission sagt in neuem Strategiepapier den “Niedergang der Beziehungen zu Russland” voraus. Deutsche Soldaten singen in Litauen “Geburtstagsständchen für Hitler”.In einem neuen Strategiepapier zur Russlandpolitik sagt die EU-Kommission “einen weiteren Niedergang” der EU-“Beziehungen zu Russland” voraus und droht mit neuen Sanktionen...

In der Eskalationsspirale (II)
19.04.2021, 10:15 Uhr. >b's weblog - https: - EU und NATO unterstützen neue US-Sanktionen gegen Russland. Weitere Sanktionen gegen Nord Stream 2 oder Sputnik V werden nicht ausgeschlossen.Von Berlin unterstützte US-Sanktionen sowie weitere Sanktionsforderungen deutscher Politiker treiben die Eskalationsspirale im Konflikt zwischen dem Westen und Russland voran. Neue Strafmaßnahmen der Biden-Administration...

Der Preis des Schulterschlusses
01.04.2021, 08:26 Uhr. >b's weblog - https: - Berliner Politikberater fordern “Schulterschluss” mit den USA gegen China. In Washington spielen Experten Kriegsszenarien gegen die Volksrepublik durch.Die chinesische Gegenwehr gegen die jüngsten EU-Sanktionen treibt die Debatte um weitere Strafmaßnahmen und einen etwaigen engen Schulterschluss mit den Vereinigten Staaten voran. So wird etwa...

Syrien: Der Preis des Widerstands
24.03.2021, 19:11 Uhr. einartysken - https: - Eins verstehe ich nicht - wieso Russland und China dieses arme Land nicht mit dem Notwendigsten versorgen. Ich weiß natürlich, dass hin und wieder aus Russland Brotsendungen und dgl. geliefert wurden, aber das reicht ja vorne und hinten nicht - zumal die Yankees die Weizenfelder abgefackelt haben und obendrein das ganze Öl der Syrer stehlen. Warum...

Sanktionen gegen China
23.03.2021, 15:24 Uhr. einartysken - https: - Diese ganzen unterbelichteten Typen werden sich wundern. China haut dieses Mal kräftig zurück. Die werden alle noch auf dem Bauch vor China kriechen. Für die Chinesen gilt schon immer: Hunde bellen und die Karawane zieht weiter.EIN HAUFEN IDIOTEN HAT DIARRHÖE p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120% }a:link { so-language: zxx } Aus JW: Ausgabe...

Brief des Aussenministerium von Venezuela Jorge Arreaza Montserrat an den Intendanten der Deutschen Welle
10.02.2021, 22:19 Uhr. >b's weblog - https: - Caracas, 26. Januar 2021Herrn Peter Limbourg, Intendant Deutsche Welle (DW), Deutschland, Bonn.Ich schreibe Ihnen hochachtungsvoll aus Caracas, Hauptstadt der Bolivarischen Republik Venezuela, um meine Ablehnung gegenüber der Redaktionslinie zum Ausdruck zu bringen, die die Deutsche Welle (DW) als Medienkette, der Sie vorstehen, gegen mein Land entwickelt...

Europäische Union verlängert Sanktionen gegen Venezuela
20.11.2020, 08:54 Uhr. >b's weblog - https: - Der Europarat hat alle Strafmaßnahmen gegen Venezuela um ein weiteres Jahr verlängert. Diese beinhalten Einreiseverbote, Einfrieren von Vermögen sowie Handelsbeschränkungen. Sie werden nun bis November 2021 in Kraft bleiben.Den Bericht gibt's hier. Der Grund: die Venezuelaner haben die falsche Partei als Regierung für ihr ölreiches Land gewählt...

Venezuela: US-Sanktionen verschlechtern massiv die Lebensqualität der Bevölkerung
02.11.2020, 06:08 Uhr. amerika21 - https: - Neue Studie belegt, wie Strafmaßnahmen der US-Regierung die Wirtschaftskrise verschärfen und alle Lebensbereiche treffen Washington. Ein aktueller Bericht der US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation "Washington Office on Latin America" (Wola) weist nach, dass die Sanktionen der Regierung von US-... weiter 02.11.2020 Artikel von Vilma Guzmán...

Fußball-Fans tricksen Corona-Regeln aus
08.10.2020, 19:35 Uhr. Corona Doks - https: - Während die Regierenden aller Couleur sich mit Strafmaßnahmen gegen das Virus (oder?) überschlagen und sich dabei gegenseitig in den Wahnsinn treiben, gibt es Beispiele dafür, daß dies immer weniger wirkt. Bis auf wenige Perkolationisten, Tierärzte und natürlich Herr Klabauterlach verkünden praktisch alle ernstzunehmenden WissenschaftlerInnen...

Coronakrise: Twitter kündigt Bestrafung Ungläubiger an
12.05.2020, 12:55 Uhr. Net News Global - blauerbote.com - In dem Artikel des Twitter-Blogs „Aktualisierung unseres Vorgehens gegen irreführende Informationen“ vom 11. Mai 2020 kündigen die Neo-Faschisten und Twitter-Mitarbeiter Yoel Roth und Nick Pickles Strafmaßnahmen gegen Personen an, die von der offiziellen Regierungslinie abweichende Beiträge zur Coronakrise posten. Wer nicht dem Faschismus huldigt...

"Übergangsplan" der USA für Venezuela vertieft die politischen Gräben
07.04.2020, 13:06 Uhr. Net News Global - https: - Von Marta Andujo - Der von einer Drohkulisse flankierte "Rahmen für einen demokratischen Übergang in Venezuela", den die US-Regierung vorgestellt hat, findet bei einer Reihe von Regierungen Zustimmung. Andere reagierten mit scharfer Kritik. Kurz zuvor hatte Washington auf den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro ein Kopfgeld ausgelobt und...

Trotz Corona-Pandemie: Bundesregierung spricht sich vor UN gegen Aufhebung der Syrien-Sanktionen aus
07.04.2020, 11:16 Uhr. Net News Global - https: - von Karin Leukefeld - Kriege und Sanktionen haben viele Länder im Mittleren Osten geschwächt, namentlich Syrien. Nun drohen mit dem Corona-Virus neue Gefahren für Land und Bevölkerung. Die UN ruft zur Aufhebung der Sanktionen auf. Doch die westlichen Staaten, insbesondere Deutschland, lehnen dies ab. Besonders betroffen ist Syrien, das nach neun...

Im Westen keine Gnade - UN-Generalsekretär übt scharfe Kritik an Iran-Sanktionen, weil sie den Kampf gegen die Covid-19-Pandemie erschweren. Berlin schweigt.
27.03.2020, 06:40 Uhr. Net News Global - https: - Die US-Sanktionen gegen Iran, an die sich faktisch auch deutsche Unternehmen halten müssen, erschweren massiv den Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Dies erklärt UN-Generalsekretär António Guterres, der auf eine umgehende Aussetzung der Sanktionen dringt. Die Boykottmaßnahmen hatten Irans Gesundheitssystem schon vor dem Ausbruch der Pandemie aufs...

Krieg, Sanktionen und das Corona-Virus – Syrien kommt nicht zur Ruhe
26.03.2020, 09:12 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Karin Leukefeld – https://de.sputniknews.com Die westlichen Sanktionen gegen Syrien schaden dem kriegsgeschundenen Land weiter. Damaskus trifft Vorkehrungen wegen der Ausbreitung des neuen Corona-Virus. Westliche Medien berichten falsch, während in Idlib islamistische Gruppen versuchen, die Kämpfe fortzusetzen. Syrien misstraut weiter der...

Wirtschaftssanktionen gegen Syrien – Wie Deutschland und seine Verbündeten Syrien zerstören
02.03.2020, 09:05 Uhr. einartysken - https: - Mit Dank an Frau Karin Leukefeld und die Sputnik Redaktion übernehme ich diesen wichtigen Artikel mit der zusätzlichen Frage an die Bundesregierung Deutschlands: Was hat Syrien jemals Deutschland angetan, um von ihm seit 10 Jahren mit Krieg überzogen zu werden, dem tausende Menschen, vor allem Kinder zum Opfer fallen? Es wäre...

Die Kulturzerstörer - US-Präsident droht mit Kriegsverbrechen. Bundesregierung schweigt, verweigert weiterhin Bundeswehrabzug aus Irak
07.01.2020, 13:13 Uhr. Net News Global - https: - Die Bundesregierung schweigt zur Drohung von US-Präsident Donald Trump, Kriegsverbrechen im Iran zu begehen. Trump hat seine Absicht bekräftigt, im Fall eines iranischen Gegenschlags Ziele zu zerstören, die "bedeutend" für "die iranische Kultur" seien. Völkerrechtskonventionen aus den Jahren 1954 und 1977 verbieten dies ausdrücklich. Die Bundesregierung...

Die Kulturzerstörer
07.01.2020, 00:53 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung schweigt zur Drohung von US-Präsident Donald Trump, Kriegsverbrechen im Iran zu begehen. Trump hat seine Absicht bekräftigt, im Fall eines iranischen Gegenschlags Ziele zu zerstören, die “bedeutend” für “die iranische Kultur” seien. Völkerrechtskonventionen aus den Jahren 1954 und 1977 verbieten dies ausdrücklich. Die...

Andere Art von Krieg
02.01.2020, 09:15 Uhr. einartysken - https: - Mit Dank an die 'Junge Welt' und Karin Leukefeld. Über die Verbrechen der USRAELEU-Mafia zu lesen, schnürt einem regelmäßig die Luft ab. Beinahe noch schlimmer ist das schamlose Schweigen der Mainstream- Medien und der Rechtsinstanzen. Für so viel Feigheit verdienen sie - na was wohl? Na Beförderung und Gehaltserhöhung.Karin Leukefeld 16. 12...

Alba-Gipfel: Einheit gegen US-Interventionen, Putsche und Strafmaßnahmen
21.12.2019, 07:04 Uhr. amerika21 - https: - Havanna. Die Staats- und Regierungschefs der Bolivarischen Allianz (Alba) sind am 14. Dezember in der kubanischen Hauptstadt zusammengekommen. Mitglieder des Bündnisses sind die Karibikinseln Kuba, Antigua und Barbados, Dominica, Santa Lucia, San Vicente und die Grenadinen, Granada, Nieves und San Cristobal sowie Nicaragua, Venezuela und Surinam. Ecuador...

Hartz-IV-Sanktionen: Zigtausende Kinder von Kürzungen des Existenzminimums betroffen
27.11.2019, 12:56 Uhr. Net News Global - https: - Hartz-IV Strafmaßnahmen wurden kürzlich als teilweise verfassungswidrig eingestuft. Ende vergangenen Jahres waren rund 80.000 Kinder und Jugendliche davon betroffen....

Komplizen des Regime-Change in Syrien: Katholische Würdenträger stützen Sanktionskrieg
17.11.2019, 20:02 Uhr. Net News Global - https: - Nach Beginn des Syrienkriegs erließ die EU massive "Strafmaßnahmen" gegen Syrien. Unter diesen leidet vor allem die syrische Zivilbevölkerung. Das beklagen auch die syrischen Kirchen - und stoßen damit bei den deutschen katholischen Würdenträgern auf taube Ohren....

Kommentar: Krieg gegen die Wirtschaft
01.11.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Selbst wenn die US-Regierung sich entschließen würde, in den Arbeitszusammenhang des Wiener Abkommens zurückzukehren, blieben die meisten Strafmaßnahmen gegen den Iran dennoch in Kraft....

EU macht den Weg frei für Sanktionen gegen Regierungsvertreter Nicaraguas
17.10.2019, 07:23 Uhr. amerika21 - https: - Straßburg/Managua. Der Rat der Europäischen Union hat am Montag einen Rahmen für mögliche gezielte Sanktionen gegen Vertreter der Regierung von Präsident Daniel Ortega beschlossen. Strafmaßnahmen sollen bei "einer Verschlechterung der Lage gegen Verantwortliche für Menschenrechtsverletzungen oder für die Unterdrückung der Zivilgesellschaft...

UN-Menschenrechtsrat besorgt über Sanktionen gegen Venezuela
30.09.2019, 07:15 Uhr. amerika21 - https: - Genf. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat die negativen Folgen der gegen Venezuela verhängten Strafmaßnahmen hervorgehoben und die universellen Grundsätze der Souveränität, des Nichteingreifens und der Nichteinmischung der Staaten bekräftigt. In einem am vergangenen Donnerstag veröffentlichten Pressedokument bringt die...

Kuba: USA sanktionieren weitere Öllieferanten
26.09.2019, 06:07 Uhr. amerika21 - https: - Strafen für Reedereien verhängt, die Erdöl aus Venezuela nach Kuba transportieren. Unterstützung aus China und Russland Washington. Wie das US-Finanzministerium am Dienstag bekanngegeben hat, sind vier weitere Reedereien, die venezolanisches Erdöl nach Kuba liefern, auf einer "schwarzen Liste" gelandet. Mit den Sanktionen will die US-Regierung...

Welthandel: Zölle auf Ölimporte aus den USA [Online-Abo]
01.09.2019, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Beijing reagiert im Handelskrieg auf Strafmaßnahmen Washingtons...

US-Regierung droht Venzuela mit weiterer Verschärfung der Sanktionen
25.07.2019, 06:12 Uhr. amerika21 - https: - Washington/Caracas. Der Leiter der Lateinamerika-Abteilung im Nationalen Sicherheitsrat der USA, Mauricio Claver-Carone, hat Venezuela mit neuen Strafmaßnahmen gedroht. Präsident Nicolás Maduro bleibe nur wenig Zeit, sein Amt aufzugeben, andernfalls werde er mit der "internationalen Justiz" und neuen Sanktionen konfrontiert. Dies habe die US-Regierung...

Rohstoffe: EU-Sanktionen gegen Ankara
16.07.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - EU beschließt Strafmaßnahmen gegen Türkei im Streit um Erdgasvorkommen vor Zypern. Ankara will Bohrungen fortsetzen....

Nicaragua: Weitere Sanktionen der USA und Kanadas gegen Regierungsfunktionäre
25.06.2019, 07:01 Uhr. amerika21 - https: - Washington/Ottawa/Managua. Die USA und Kanada haben neue Sanktionen gegen Regierungs- und Familienmitglieder von Nicaraguas Präsident Daniel Ortega verhängt. Grund seien laut kanadischem Außenministerium, "die schweren und systematischen Menschenrechtsverletzungen" in dem mittelamerikanischen Land. Die Strafmaßnahmen stehen offenbar im Zusammenhang...

Syrien: „Sanktionen des Westens sind Teil der Kriegsführung UN-Sonderberichterstatter Idriss Jazairy im Gespräch
18.06.2019, 08:52 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Karin Leukefeld  – http://www.tlaxcala-int.org Am 1. Juni hat der Rat der Europäischen Union einstimmig die einseitigen Strafmaßnahmen gegen Syrien um ein Jahr verlängert. Die Sanktionen sind seit dem Jahr 2011 in Kraft und wurden bislang 52 Mal ausgeweitet und verschärft. Botschafter Idriss Jazairy, aus Algerien, seit 2015 der UN-Sonderberichterstatter...

"Dumb, Dumber, Deutschland" und ähnliches mehr
27.05.2019, 22:50 Uhr. einartysken - https: - Lieber Leser/innen, da ich einige Tage lang intensiv um andere Dinge mich kümmern musste, hat sich natürlich viel angesammelt, weswegen ich mal wieder Leipziger Allerlei anrichten werde - mit interessanten Ingredienzien. Wohl bekomm's!"Dumb, Dumber, Deutschland" - das stammt nicht von mir, sondern von Tom Winter, der gestern einen längeren Artikel...

Die neue Politik des Aushungerns
23.05.2019, 09:54 Uhr. einartysken - https: - Es ist durchaus wichtig, die Ergebnisse der Sanktionen sich genau anzusehen, sie  nicht einfach als bürokratische Akte zu betatrachten. Ein wichtiger Punkt, der immer übersehen oder nur mit ein paar Worten abgehandelt wird, ist absolut die Tatsache, dass sie in der UN-Charta korrekterweise als eine Kriegserklärung angesehen wird. Warum findet...

Syrien: Weiter Sanktionen gegen Syrien
21.05.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - EU verlängert Strafmaßnahmen. Russland setzt Unterstützungsmission fort...

Sanktionskrieg um Iran (III)
10.05.2019, 00:57 Uhr. Net News Global - https: - BERLIN/TEHERAN/WASHINGTON (Eigener Bericht) - Die Zuspitzung des Konflikts um Iran bringt die Bemühungen der Bundesregierung um eine eigenständige, auch gegen US-Interessen durchgesetzte Weltmachtpolitik ins Straucheln. Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, künftig Strafmaßnahmen gegen sämtliche Staaten zu ergreifen, die in Iran...

UN-Experte kritisiert zunehmend aggressive US-Sanktionen
08.05.2019, 10:38 Uhr. Net News Global - https: - Strafmaßnahmen gegen Iran, Kuba und Venezuela im Widerspruch zu Menschenrechten und Normen der diplomatischen Beziehungen. Ein hochrangiger UN-Experte hat die zunehmend aggressive Sanktionspolitik der USA gegen unliebsame Regierungen scharf kritisiert. Wirtschaftspolitische Strafmaßnahmen zur Erzwingung politischer Ziele im Fall von Iran, Kuba und...

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