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Ein Schritt vor – drei Schritte zurück
31.07.2020, 00:10 Uhr. MAKROSKOP - https: - Die Ergebnisse des EU-Gipfels wurden positiv bis überschwänglich kommentiert. Zwar hat die massive Schuldenaufnahme durch die Kommission die supranationale Ebene gestärkt. Doch unterm Strich steht die EU noch schlechter da, als vor Corona. Der Artikel Ein Schritt vor – drei Schritte zurück erschien zuerst auf MAKROSKOP....
Volkssouveränität auf dem Abstellgleis
21.10.2019, 20:39 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Demokratie als Regierungsform bedarf weit mehr als Wahlen und Parlamentarismus. Sie erfordert als verwirklichte Herrschaft des Volkes die Umsetzung des Prinzips der Volkssouveränität: Das Volk lenkt und kontrolliert durch sein demokratisches Gesetzgebungsverfahren die von ihm eingesetzten Funktionärsapparate der Regierung, Verwaltung und Justiz....
Die Europäische Union bestätigt die Ernennung von vier hohen Beamten
10.07.2019, 23:51 Uhr. Net News Global - https: - Da die Europäische Union durch die geltenden Verträge eine supranationale Struktur geworden ist, wie können nun die Mitgliedstaaten hohe Beamte ernennen, die ihnen Befehle erteilen werden? In Wirklichkeit tun sie es nicht, sondern begnügen sich lediglich damit, die durch Deutschland und Frankreich ausgehandelten Beschlüsse der NATO gutzuheißen...
Die Europäische Union bestätigt die Ernennung von vier hohen Beamten, von Thierry Meyssan
10.07.2019, 10:16 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Da die Europäische Union durch die geltenden Verträge eine supranationale Struktur geworden ist, wie können nun die Mitgliedstaaten hohe Beamte ernennen, die ihnen Befehle erteilen werden? In Wirklichkeit tun sie es nicht, sondern begnügen sich lediglich damit, die durch Deutschland und Frankreich ausgehandelten Beschlüsse der NATO gutzuheißen...