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Meldungen zu

Umsetzung

Neueste    Heute    12.02.2026    11.02.2026    + Doppelte News  

Der Führung folgen: Trump und die Umsetzung der US-Politik. 
05.02.2026, 06:29 Uhr. GlobalBridge - https: - (Red.) Ist Donald Trump wirklich ein Einzelgänger, der tut, was er will, oder gibt es Hintermänner, die die Politik machen und auch die Entscheidungen fällen? Unser Kolumnist aus den USA Patrick Lawrence hat sich dazu einige Gedanken gemacht. (cm) Einen Monat nach Beginn des neuen Jahres und ein Jahr nach Beginn der zweiten Amtszeit von […]...

Sicht aus Russland: Der neue globale Expansionsdrang der USA und die Folgen
03.02.2026, 14:00 Uhr. Transition News - https: - Nach der Veröffentlichung der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA im Dezember 2025 folgte im Januar 2026 die militärische Umsetzung: die Nationale Verteidigungsstrategie. Dmitri Trenin, einer der profiliertesten Strategen Russlands, analysiert die US-Militärdoktrin in seinem aktuellen Beitrag auf dem russischen Onlineportal Profil und sieht darin...

Parlament nach Quotenplan
02.02.2026, 23:12 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Berliner SPD will Parlamente per Gesetz geschlechtergleich zusammensetzen. Doch wie es konkret aussehen soll, weiß die Partei offenbar selbst nicht. Dabei wäre eine gesetzeskonforme Umsetzung praktisch unmöglich. Von Thomas Rießinger. Der Beitrag Parlament nach Quotenplan erschien zuerst auf reitschuster.de....

In Großbritannien wird der grüne Lockdown-Light Realität
28.01.2026, 14:32 Uhr. >b's weblog - https: - Britische Kommunen bekommen von der Labour-Regierung grünes Licht für die zwangsweise Umsetzung der Idee der 15-Minuten-Stadt mit „Verkehrsfiltern“, Lizenzen, um in andere Stadtteile zu fahren, und Kameras mit Nummernschilderkennung zur Überwachung.Den Bericht gibt's hier....

Reichsacht 2.0: Wer hilft, macht sich strafbar
28.01.2026, 08:55 Uhr. >b's weblog - https: - Mit der Umsetzung der neuen EU-Vorgaben verschärft Deutschland das EU-Sanktionsrecht. Was bislang als Ordnungswidrigkeit galt, wird strafbewehrt – es drohen hohe Freiheits- und Geldstrafen und eine weitreichende Ausdehnung der Pflichten auf das gesamte Umfeld sanktionierter Personen.Den Bericht gibt's hier....

UK öffnet Tür für „Lockdown-Städte“
27.01.2026, 10:37 Uhr. tkp.at - https: - Die britische Regierung hat den Weg freigemacht, die sogenannten „15-Minuten-Städte“, in denen Individualverkehr und Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt werden, flächendeckend einzuführen. In London macht die britische Labour-Regierung Fortschritte bei der Umsetzung der umstrittenen 15-Minuten-Städte. Kommunen erhalten nun landesweit erleichterte...

Sanktionen gegen Jacques Baud: Schweiz schaltet sich ein
18.01.2026, 08:52 Uhr. Transition News - https: - Laut einem Bericht der NZZ intervenierte die Schweizer EU-Botschafterin Rita Adam diese Woche bei der EU und verlangte ein faires Verfahren sowie die Achtung der Meinungsäusserungsfreiheit. Zudem klärte die Schweizer Mission Fragen zur Umsetzung der Sanktionen und zu Bauds Rechtsmitteln ab. Die offizielle Begründung der EU bleibt vage. Der Europäische...

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