Neueste Heute 17.04.2024 16.04.2024
überraschende Aktion in München zur Erneuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
15.04.2024, 20:09 Uhr. Home - https: - Eine Werbeaktion für eine Petition in München hat micht sehr beeindrukt! Herzlichen Glückwunsch für die Wagnis, auch wenn das Banner höchtswahrscheinlich nicht sehr lange hingen blieb. Dafür ist das kleine Video über die Aktion seit Ende März im Umlauf und seit heute auf unserem Bitchute-Kanal. Es gibt Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ARD...
Medien, Verbände und Unternehmen starten Mega-Kampagne gegen AfD
18.02.2024, 17:13 Uhr. reitschuster.de - https: - Wir sind an solchen gespenstischen Irrsinn leider bereits gewöhnt. Nicht so die Schweizer. Die "Neue Zürcher Zeitung" wirkt entsetzt von der Aktion und sieht dahinter den "Wunsch und Willen, Teil einer Bewegung zu sein". Der Beitrag Medien, Verbände und Unternehmen starten Mega-Kampagne gegen AfD erschien zuerst auf reitschuster.de....
Bauern setzen Zeichen
30.01.2024, 07:41 Uhr. Overton Magazin - https: - Viele Vertreter landwirtschaftlicher, aber auch anderer Verbände haben am 15. Januar 2024 vor Tausenden Demonstrationsteilnehmern gesprochen. Finanzminister Lindner hatte angekündigt, dass die Politik den Forderungen der Bauern nicht weiter entgegenkommen werde. Der Beitrag Bauern setzen Zeichen erschien zuerst auf ....
Argentinien: Massen gegen Milei
25.01.2024, 07:31 Uhr. uncut-news.ch - https: - Argentinien: Generalstreik legt Zentrum von Buenos Aires lahm. Präsident boxt in der Nacht Privatisierungsgesetze durch Es ist die erste Machtprobe zwischen Argentiniens neuem Präsidenten Javier Milei und der Gewerkschaftsbewegung. Die großen Verbände des Landes hatten für Mittwoch zum Generalstreik aufgerufen und für eine zentrale Versammlung...
Bauernproteste in Italien: Sie wollen, dass wir «Heuschrecken, Würmer und synthetisches Fleisch» essen
22.01.2024, 18:00 Uhr. Transition News - https: - Im Zuge der Bauernproteste in Deutschland und anderen europäischen Ländern gehen auch die italienischen Landwirte auf die Strasse. Für den heutigen 22. Januar hat das «Komitee der verratenen Bauern» (Comitato degli Agricoltori Traditi, CRA) in mehreren Städten zu einer Mobilisierung aufgerufen (wir berichteten). Wie die Presseagentur ANSA mitteilt...
Bauern-Update: Demos, Proteste und Hassorgien des Faschistenregimes
22.01.2024, 17:24 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Bauern setzen Zeichen | Von Rüdiger Rauls22.01.2024, 15:01 Uhr. apolut.net – https: – Viele Vertreter landwirtschaftlicher und anderer Verbände haben am 15.1.2024 vor Tausenden Demonstrationsteilnehmern gesprochen. Finanzminister Lindner hatte angekündigt, dass die Politik den Forderungen der Bauern nicht weiter entgegen kommen werde...
Dr. Martin Schwab an den deutschen Bauernverband
29.12.2023, 23:09 Uhr. Home - https: - Der DBV ruft zum Generalstreik am 8.01.2024 auf und lädt gleichzeitig eine unklar definierte Gruppe aus. Was nun? Dazu die Überlegungen von dem Jura-Professor Dr. Martin Schwab am 28.12.2024 auf Facebook. Der Aufruf zum Generalstreik am 8. Januar und zwei Links dazu befinden sich unten in den Verweisen. Sehr geehrter deutscher Bauernverband, Wollen...
“Sehr geehrter Deutscher Bauernverband…”
28.12.2023, 07:06 Uhr. >b's weblog - https: - Wollen Sie mir bitte diese Pressemitteilung näher erläutern?Wer sind im Sinne dieser Pressemiteilung “Schwachköpfe” und “Spinner” und was berechigt Sie dazu, Menschen mit solchen Bezeichnungen – die strafbare Beleidigungen enthalten – zu beschimpfen?Was sind im Sinne dieser Pressemitteilung “Umsturzfantasien”? Ist der Wunsch, das...
Wer bildet die Berufsoffiziere der Schweizer Armee aus?
15.12.2023, 12:00 Uhr. >b's weblog - https: - Wir sehen seit Januar im Donbass vermutlich die letzte russische Initiative, die in diesem Krieg noch möglich ist. Diese Initiative ist zum Scheitern verurteilt, weil den Russen allmählich Material und Menschen ausgehen. Die Lage um Bachmut hat zudem keine strategische Bedeutung für den Frontverlauf insgesamt. Die Ukraine beendet jetzt gerade das...
Geschlossene Gesellschaft – Wie unbotmäßige junge Journalisten draußen gehalten werden
09.10.2023, 08:20 Uhr. Geld und mehr - https: - 9. 10. 2023 | Hakon von Holst bat eine Frage an das Ministerium von Nancy Faeser. Doch die Bundesbehörde antwortet – rechtswidrig – nur Journalisten mit Presseausweis. Den wollen ihm verschiedene Verbände nicht ausstellen, weil sie Magazine nicht mögen, in denen Beiträge von ihm erschienen. So wird Druck auf Journalisten aufgebaut...
Doppelpunkt-Gendern in der Medienstudie – das “Jahrbuch Qualität der Medien Studie 3/2023”
26.09.2023, 05:50 Uhr. >b's weblog - https: - «Studie: Grosse Schweizer Medien berichten politisch ausgewogen» – Das titelt SRF News. 20 Minuten legt noch eine Schippe drauf: «20 Minuten und SRF berichten politisch am ausgewogensten». Wie kommen die Redakteure in den reichweitenstärksten Medien auf solche Aussagen? Das “Jahrbuch Qualität der Medien Studie 3/2023” (Sicherungskopie)...
Der autoritäre Geist (3)
24.08.2023, 07:33 Uhr. >b's weblog - https: - Der autoritäre Geist in Deutschland zeigt sich im Schleifen von rechtsstaatlichen Prinzipien zugunsten subjektiv-emotional-moralischer Bewertungen. Seit Beginn der sog. «Corona-Pandemie» im März 2020, werden Menschen und Menschengruppen, Organisationen, Institutionen, Verbände, Vereine und Unternehmen, vermehrt und immer deutlicher als «gut»...
Proteste nach Ermordung eines weiteren Journalisten in Mexiko
15.07.2023, 05:42 Uhr. amerika21 - https: - Tepic, Nayarit. Nach einem weiteren Mord an einem Journalisten in Mexiko haben Verbände und Institutionen gegen die Gewalt an Medienschaffenden protestiert.
Nachdem Cecilia López... weiter 15.07.2023 Artikel von Philipp Gerber zu Mexiko, Menschenrechte, Medien...
Notizen vom Ende der unipolaren Welt – 92
12.07.2023, 10:13 Uhr. Mathias Broeckers - https: - Heute vor 80 Jahren scheiterte die “Operation Zitadelle”, mit der die deutsche Wehrmacht die sowjetischen Truppen in der Ostukraine einkesseln wollte. Nach der Niederlage in Stalingrad, wo die Deutschen im Februar 300.000 Mann verloren hatten, wollte Hitler mit dieser Offensive wieder die Oberhand an der Ostfront gewinnen, und hatte am 5...
Schwarze Corona-Pädagogik | Von Bernd Schoepe
13.06.2023, 12:16 Uhr. apolut.net - https: - Die Lehrerschaft verdrängt ihr Versagen in der Pandemie und behindert dadurch die Heilung der Kindern zugefügten Verletzungen Ein Kommentar von Bernd Schoepe. Lehrer, Erzieher und ihre Verbände haben in der Corona-Krise versagt und sich (mit-) schuldig gemacht an den ihnen zum Schutz anvertrauten Kindern und Jugendlichen. Gemäß den Schulgesetzen...
Russische Linien halten, Ukraine hat sehr schwere Verluste
08.06.2023, 17:38 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In der Nacht hat die Ukraine an mindestens zwei Stellen ihre Gegenoffensive begonnen. Einerseits versucht die Ukraine das zerstörte Artjomowsk (Bachmut) zurückzuerobern, andererseits sind starke ukrainische Verbände im Gebiet Saporoschschje zum Angriff übergegangen. Meldungen von russischen Telegram-Kanälen, deren Informationen ich aus Erfahrung...
Das Versagen vieler Lehrer und Erzieher in der Panik-Pandemie: Die Schwarze Corona-Pädagogik und das beharrliche Schweigen
22.05.2023, 08:45 Uhr. >b's weblog - https: - Lehrer, Erzieher und ihre Verbände haben es in der Corona-Krise versäumt, sich vor die ihnen zum Schutz anvertrauten Kinder und Jugendliche zu stellen. Damit haben sich viele mitschuldig gemacht. Ein Plädoyer für eine pädagogische Aufarbeitung der Covid-19-Krise.Den Artikel gibt's hier....
Die Verbände der Ärzteschaft geben nun endlich offen zu, dass es eine Untererfassung bei Corona-Impfschäden gibt – konkrete Zahlen liegen aber nicht vor!
27.03.2023, 16:33 Uhr. corona-blog.net - https: - Bei Menschen, die sich schon länger mit der Corona-Gentherapie befassen, ist es inzwischen hinlänglich bekannt, dass es eine Untererfassung bei den Impfschäden gibt. Lauterbach spricht von 1:10.000 Impfschäden beim ZDF. Die Welt berichte nun über die Untererfassung und das ZDF hängt sich mit einem kleinen Artikel(chen) hinten dran. Eigene Recherchen...
Wer ist der Aggressor? – ein Artikel von George und Doris Pumphrey
15.02.2023, 18:17 Uhr. Home - https: - George und Doris Pumphrey sind Aktivisten in der Friedenskoordination (Friko), Berlin und werfen in diesem Artikel einen nicht NATO-konformen Blick auf die Geschehnisse in der Ukraine, einen Blick jenseits der Hetze gegen Russland und den russischen Präsidenten. Diesen Artikel haben wir mit freundlicher Genehmigung von Klaus Hartmann, stellvertretender...
Italienisches Gesundheitsministerium: «Eine wahre Epidemie von Krebsfällen»
31.12.2022, 00:13 Uhr. Transition News - https: - Seit 2020 ist die Zahl der diagnostizierten Krebsfälle in Italien um 14'000 gestiegen, berichtet Byoblu. Schätzungen zufolge seien die Neudiagnosen in nur zwei Jahren von 376'600 auf mehr als 390'000 zugenommen; ein Anstieg, den die Gesundheitsbehörde Istituto Superiore di Sanità (ISS) «eine wahre Epidemie von Krebsfällen» nennt. Nach Angaben...
Peru: Proteste halten an, Indigene Verbände fordern Rücktritt von Dina Boluarte
28.12.2022, 05:21 Uhr. amerika21 - https: - Menschenrechtskommission besucht Castillo im Gefängnis. Erneut verletzte Demonstrant:innen. Ungewissheit über Unterstützung für Opfer staatlicher Repression Lima. Eine Delegation der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) hat sich unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit dem abgesetzten peruanischen Präsidenten Pedro Castillo... weiter...
„Fragen Sie Ihre Ärztin oder Apothekerin“: Verbände fordern gendergerechte Arzneiwerbung
26.12.2022, 17:43 Uhr. Corona Doks - https: - Bereits der oben genannte Titel eines Artikels auf tagesspiegel.de am 26.12.22 verdeutlicht, wie Gendern zum Vertuschen unwürdiger Zustände genutzt werden kann. Wie für mich der Begriff der Solidarität zurückerobert gehört (wofür mich schilt, wer ihn schon immer für "grün-linke" Propaganda hielt), verwende ich bekanntlich gemäßigtes Gendern...
Warum Ärzte die COVID-19-Impfung so stark forcieren
07.12.2022, 15:54 Uhr. >b's weblog - https: - Could COVID-19 Community Corps money to the AMA been the reason why the AMA launched its campaign to “abolish” the use of ivermectin in 2021 so the public would be panicked into taking more shots? How could the pediatric associations take federal money before the clinical trials for their patients were completed or the vaccines approved via EUA...
Verbände kritisieren Vorschläge zur Kostenerstattung
04.12.2022, 23:20 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Diverse Verbände kritisieren in einer gemeinsamen Stellungnahme die Vorschläge des Gemeinsamen Bundesausschusses zur zukünftigen Kostenerstattung von Cannabismedizin durch die Gesetzlichen Krankenkassen. Insbesondere das geplante Zurückdrängen der unverarbeiteten Blüten und den Vorschlag, nur noch Rezepte von Fachärzten und nicht mehr von Hausärzten...
Gesetzentwurf soll Ende März kommen | DHV-News #359
02.12.2022, 19:26 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Nächstes Jahr muss was passieren! - Spendenaktion gestartet Lauterbach: Gesetzentwurf Ende März G-BA: Verbände zu Cannabis als Medizin Grüne MeckPom wollen entkriminalisieren Weiterlesen $uuml;ber: Gesetzentwurf soll Ende März kommen | DHV-News #359...
Cannabisindustrie und -verbände wenden sich an EU-Kommission
17.11.2022, 16:12 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - In einem Offenen Brief haben sich diverse Unternehmen der Cannabisindustrie und der DHV an die Europäische Kommission gewandt und dafür geworben, die Legalisierung in Deutschland wohlwollend zu prüfen. Weiterlesen $uuml;ber: Cannabisindustrie und -verbände wenden sich an EU-Kommission...
Absagen von sechs Verbänden bei Anhörung in Gesundheitsausschuss purer Zufall?
19.10.2022, 13:50 Uhr. tkp.at - https: - Am 12.10.2022 fand in Berlin eine Anhörung des Gesundheitsausschusses des deutschen Bundestages statt, nachdem die AFD-Fraktion in zwei Anträgen die Aussetzung der bereichsbezogenen Impfpflicht und eine Aufklärung von Nebenwirkungen der COVID-19 Impfungen gefordert hatte. Gesundheitsexperten verschiedener geladener Verbände beantworteten die Fragen...
»Wir als Träger werden unsere Heimbewohner nicht zwingen, eine Maske zu tragen«
02.10.2022, 17:33 Uhr. Corona Doks - https: - Lauterbach hat überzogen. Verbände rebellieren offen: twitter.com (1.10.) Ulrich ist "Gf d. #PASODI gGmbH/Gesellschafter der paritätischen Schulen Ba-Wü. u. Vorstandsmitglied d. parität. Kreisverbands Stg.+Regio"...
Prof. Radbruch: Schöner impfen!
28.08.2022, 16:51 Uhr. Corona Doks - https: - Herr Radbruch gilt als ein wenig alarmistischer Wissenschaftler. Er will die "Impfungen" besser verkauft sehen und verweist auf eine Stellungnahme einer europäischen Organisation, deren Präsident er war: Darin heißt es: »EFIS-Erklärung Die European Federation of Immunological Societies (EFIS) ist eine gemeinnützige Dachorganisation, die 35 europäische...
Sozialproteste: Verbände beklagen eine Vorab-Diffamierung
23.08.2022, 18:30 Uhr. Corona Doks - https: - Viele von ihnen haben die Diffamierung der "Corona-Proteste" mitgemacht, einige waren darin führend. Langsam scheint es den Verbänden zu dämmern, daß es auch ihren Anliegen an den Kragen gehen soll. Auf fr.de ist unter genannter Überschrift am 22.8. zu lesen: »… „Die Grundrechte gelten nicht nur zu Schönwetterzeiten“, betont das Netzwerk...
Bundestag im Lobbyismus-Check: Deutsche Politiker sind Lobby-Vertreter, keine Volksvertreter
09.08.2022, 17:05 Uhr. Report24 - https: - Seit Jahresanfang wird das Lobbyregister auf der Website des Deutschen Bundestags geführt. Mehr als 5.000 Unternehmen, Verbände, Organisationen, Netzwerke, Einzelpersonen und andere "Interessenvertreter" haben sich dort mittlerweile eingetragen. Vollständig ist das Register nicht: Es gibt diverse Schlupflöcher. Doch schon jetzt kommen auf jeden...
Ist die Welt bereit für eine BRICS-Leitwährung? Und ist diese Währung überhaupt bereit?
05.08.2022, 07:35 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die als „BRICS“ bekannte Vereinigung der aufstrebende Volkswirtschaften Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika hat es im Verlauf ihres inzwischen mehr als Dreizehnjährigen Bestehens geschafft, sich trotz aller Schwierigkeiten als eines der einflussreichsten internationalen Verbände zu etablieren. Als Gegenpol zur westlich dominierten...
Klare Forderungen aus Politik und Gesundheitswesen: Pflege-Impfzwang abschaffen!
28.07.2022, 10:10 Uhr. Report24 - https: - Die einrichtungsbezogene Impfpflicht läuft zum Jahresende aus. Oppositionspolitiker des Bundes, aber auch Verbände des Gesundheitswesens sprachen sich nun gegen eine Verlängerung bzw. sogar für eine Aussetzung schon zum 30. September aus, um die Versorgungssicherheit in Kliniken und Pflegeeinrichtungen zu gewährleisten. Die Konsequenzen gerade...
Chef-Epidemiologe Scholz bootet auch Stiko aus
03.07.2022, 23:13 Uhr. Corona Doks - https: - Der Vakzinismus beginnt, seine Kinder zu fressen. Die handverlesene Kommission zur Evaluierung von zwei Jahren "Pandemie-Politik" liefert nicht die gewünschten Ergebnisse und wird ignoriert. Ihr von Bundestag und Bundesregierung erteilter Auftrag wird marginalisiert, ihre Schlußfolgerungen als "eine Stimme unter vielen" abgetan. Ärztliche Verbände...
Lauterbach appelliert. Impflücke von 70 Prozent und das Coronaschutzmaßnahmenstärkungsgesetz
29.06.2022, 19:06 Uhr. Corona Doks - https: - Die Hygiene soll sichergestellt werden durch Masken und Tests. Die Fünft-"Impfung" wird es endlich bringen. Via Hausrecht soll eine FFP2-Pflicht durchgesetzt werden. Die neue Variante des Infektionsschutzgesetzes kommt. Jede Einrichtung braucht einen "Impfbeauftragten" und soll bei der Paxlovid-Hotline anrufen können. Die Verbände sind nicht...
Männer müssen beim Frauen-Schwimmen draußen bleiben
22.06.2022, 13:34 Uhr. reitschuster.de - https: - Frauen sollen beim Schwimmen unter sich bleiben. Der außerordentliche FINA-Kongress sprach sich mit deutlicher Mehrheit gegen die Benachteiligung von Frauen aus. Andere Verbände äußern sich zurückhaltend. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Männer müssen beim Frauen-Schwimmen draußen bleiben erschien zuerst auf reitschuster.de....
Putins Krieg ist des Teufels Geschenk an die grünen Transformatoren
08.06.2022, 10:22 Uhr. reitschuster.de - https: - Wer schwach wird, wird von Räubern „gefressen“. Nur stabile Staaten und Verbünde können angstfrei mit potentiellen Aggressoren umgehen und sich diese vom Leibe halten.
Von Gunter Weißgerber Der Beitrag Putins Krieg ist des Teufels Geschenk an die grünen Transformatoren erschien zuerst auf reitschuster.de....
Ärzte warnen vor Kollaps der Kinderkliniken. Aber 10 Milliarden für "Bevölkerungsschutz"
01.06.2022, 23:25 Uhr. Corona Doks - https: - Doch, doch, es wurde kurz gemeldet in den Nachrichten, vor dem ausführlichen Bericht zum Geburtstag der Queen. Ist irgend offizieller Mensch besorgt? Gibt es einen Gipfel der GesundheitsministerInnen und der Verbände? Schon, aber dabei wird es darum gehen, "Impfkampagnen" für 5‑Jährige vorzubereiten. Hier geht es hingegen überhaupt nicht um Corona...
Lobbyausgaben
27.04.2022, 12:53 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Bei perspektive-online findet sich ein Artikel über Lobbyausgaben deutscher Rüstungskonzerne: „Seit Beginn des Jahres müssen Unternehmen und Verbände öffentlich machen, wie hoch ihre Ausgaben für Lobby-Tätigkeiten sind. Das höchste Budget für ‚Interessensvertretung‘ hatte 2021 demnach die Airbus Defence and Space (…)Read the rest...
Immer mehr Sozialverbände in Baden-Württemberg fordern Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
13.04.2022, 13:02 Uhr. Corona Doks - https: - »… Während einige Einrichtungen die Teil-Impfpflicht von Anfang an kritisierten, trugen andere Verbände die gesetzliche Regelung mit – unter der Voraussetzung, dass die von der Politik versprochene allgemeine Impfpflicht kommt. Dass eben diese flächendeckende Impfpflicht in der vergangenen Woche im Bundestag gescheitert ist, löste bei den Befürwortern...
Leichen in Butscha, die sich plötzlich bewegen?
05.04.2022, 11:01 Uhr. reitschuster.de - https: - Moskaus seine Unterstützer bei uns behaupten einerseits, die Leichenszenen seien inszeniert und es habe sich um Schauspieler gehandelt, und parallel, die Toten seien Opfer ukrainischer Verbände. Was denn nun? Der Beitrag Leichen in Butscha, die sich plötzlich bewegen? erschien zuerst auf reitschuster.de....
HIStory: Die faschistischen Organisationen in der Ukraine unter Hitler und heute – Ernst Wolff
10.03.2022, 14:29 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Wir sehen aktuell gerade, wie in einigen Ländern Osteuropas paramilitärische Verbände aufmarschieren, die sich ganz ungeniert als Nachfolger der Hitler-Faschisten und als neue Nationalsozialisten aufführen. Durch ukrainische Städte paradieren harte Männer mit SS-Runen und Hakenkreuz. Wie kann das angehen? Warum ist es heute schon wieder...
HIStory: Die faschistischen Organisationen in der Ukraine unter Hitler und heute
08.03.2022, 18:43 Uhr. apolut.net - https: - Herzlich willkommen zu einer neuen Folge von HIStory. Wir sehen aktuell gerade, wie in einigen Ländern Osteuropas paramilitärische Verbände aufmarschieren, die sich ganz ungeniert als Nachfolger der Hitler-Faschisten und als neue Nationalsozialisten aufführen. Durch ukrainische Städte paradieren harte Männer mit SS-Runen und Hakenkreuz. Wie kann...
Der ukrainische Präsident: Unsere Kinder werden in die Schulen und Kindergärten gehen und ihre Kinder werden in den Kellern sitzen
01.03.2022, 17:22 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Einfach mal die deutschen Untertitel dazu anmachen: Die Rede des damaligen Kiew-ukrainischen Präsidenten Poroschenko ist von Anfang 2015 oder früher. Seit 2014 greifen Kiewer Verbände, darunter eben auch bzw. federführend die berüchtigten halb-privaten Nazi-Brigaden à la Bataillon Asow, Aidar und Co, die widerständigen Menschen im Donbass an...
Gewerbeverband: Verbände und Vertreter bürgerlicher Parteien fordern sofortige Aufhebung der Massnahmen
28.01.2022, 17:12 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit...
Meilenstein: Legalisierung im Koalitionsvertrag! | DHV-Video-News #317
26.11.2021, 16:58 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Meilenstein: Legalisierung im Koalitionsvertrag! | DHV-News # 317 Video of Meilenstein: Legalisierung im Koalitionsvertrag! | DHV-News # 317 Die Hanfverband-Videonews vom 26.11.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Meilenstein: Legalisierung im Koalitionsvertrag...
«Bussen wegen der Zertifikatspflicht haben keine Gesetzesgrundlage»
23.09.2021, 00:02 Uhr. Corona Transition - https: - In einer Pressemitteilung schreibt die Regionalgruppe der «Freunde der Verfassung» aus dem Sarganserland, dass die am 13. September eingeführte Verordnung des Bundesrates über die Zertifikatspflicht keine Rechtsgrundlage hat. Zu diesem Schluss kommen selbst das Parlament, Juristen und Verbände, die Polizeidirektoren-Konferenz (KKPKS) sowie der...
Brüsseler Hinterzimmer: Wie Big Tech in der EU Politik für sich selber macht
08.09.2021, 09:50 Uhr. >b's weblog - https: - Hinter den Kulissen der EU-Institutionen tobt eine heftige Lobbyschlacht. Um eine weitgehende Regulierung der Geschäftsfelder der großen Digitalkonzerne zu vereiteln, bieten Google, Facebook, Apple und Co. alles auf, was Geld, Macht und Einfluss hergeben. Nach einer Studie der Initiative LobbyControl macht die Branche dafür jährlich fast 100 Millionen...
E‑Patientenakte: Industrieverbände wollen Daten für Forschungszwecke nutzen
15.07.2021, 23:32 Uhr. Corona Doks - https: - Am 14.7. ist auf heise.de zu lesen: »Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) und die Verbände BIO Deutschland, Bitkom, bvitg, BVMed, SVDGV, SPECTARIS, VDGH, vfa und der Zentralverband der Elektronikindustrie (ZVEI) fordern eine leichtere Zugangsmöglichkeit zu den Daten der elektronischen Patientenakte (ePA) zu Forschungszwecken. Die ePA müsse...