Neueste Heute 25.04.2024 24.04.2024
Wir können von Glück reden, wenn wir einem US-Angriff auf den Iran entgehen
06.02.2024, 17:01 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die GEOFOR-Redaktion bat Paul Craig Roberts, Präsident des Institute for Political Economy (USA), promovierter Ökonom und ehemaliger US-Staatssekretär im Finanzministerium der Reagan-Administration, um eine Einschätzung der Aussichten auf eine Konfrontation zwischen Israel und der Hamas, der Wahrscheinlichkeit eines Krieges zwischen den USA und...
Texas gegen Washington: Angst vor US-Bürgerkrieg
27.01.2024, 09:27 Uhr. tkp.at - https: - Die texanische Konfrontation mit Washington über die Grenzsicherheit hat eine Verfassungskrise ausgelöst. Aber sie wird nicht zum Bürgerkrieg führen, aber die Folgen der Krise könnten lange andauern. Der texanische Gouverneur Greg Abbott erklärte am Mittwoch, die Bundesregierung habe ihren Vertrag mit den Bundesstaaten gebrochen. Denn sie weigere...
Die Verfassungskrise in Chile verschärft sich
02.08.2023, 05:06 Uhr. amerika21 - https: - Rechte haben bei der neuen Verfassung freie Hand. Neuer Verfassungsprozess "weit davon entfernt, repräsentativ zu sein" Bloß keine Experimente – so ließe sich der Entwurf der sogenannten Expert:innenkommission für eine neue Verfassung für Chile vielleicht am besten beschreiben. Denn es ist ein schlichtes Dokument mit... weiter 02.08...
Ecuador zwischen Hoffnung, Gewalt und Verfassungskrise
18.06.2023, 11:45 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am 17. Mai 2023 ist Ecuadors rechtsgerichteter Präsident Guillermo Lasso durch Auflösung des Parlaments buchstäblich im letzten Moment der eigenen Amtsenthebung durch eben jenes Parlament entgangen. Konsequenz des von ihm verfügten Mechanismus der „Muerte Cruzada“ ist, dass neben dem Parlament auch der Präsident am 20. August...
Oberster Gerichtshof in Argentinien verursacht Verfassungskrise
21.04.2022, 05:15 Uhr. amerika21 - https: - Buenos Aires. Der Präsident des Obersten Gerichtshofes von Argentinien, Horacio Rosatti, hat sich am Montag zum Vorsitzenden des Magistraturrates ernannt und damit eine Krise... weiter 21.04.2022 Artikel von Miguel Arndt zu Argentinien, Politik...
"Die Bundesrepublik schwebt in einer Verfassungskrise, die von den Bürgern und den Repräsentanten der Verfassungsorgane mehrheitlich nicht als solche erkannt wird."
30.01.2022, 21:49 Uhr. Corona Doks - https: - Diese Meinung vertritt der Philosoph Michael Andrick in einem Kommentar unter dem Titel "Die Aufkündigung der Republik" auf welt.de (Bezahlschranke) am 30.1. Er schreibt: »… Erstmals wird die offene Gesellschaft absichtlich als Ganze (und in diesem Sinne in totalitärem Geist) und unter Verbreitung von Todesfurcht gegen eine Naturgegebenheit...
Ich will hier nicht den Advocatus Diavoli spielen…
01.04.2021, 00:23 Uhr. >b's weblog - https: - … aber wenn ein Gericht in Belgien entscheidet, dass die gesetzliche Grundlage für die Verordnung nicht ausreicht, und 30 Tage zum Nachbessern gibt, dann wird nicht die Verordnung zurück genommen werden, sondern viel eher ein Gesetz nachgeliefert.Und es mag ja sein, dass ein Wiener Richter die Dinge in seinem Urteil ins rechte Licht gerückt hat...
“Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen”
17.01.2021, 11:49 Uhr. >b's weblog - https: - Bislang war Haltung der Bundesregierung, keine Sonderbehandlung für Menschen mit Corona-Impfung zu erwägen. Als erster Minister weicht nun Außenamtschef Maas davon ab: Geimpfte sollten früher als andere in Restaurants oder Kinos dürfen.Den Artikel gibt's hier. Es ist also so, dass niemand “seine Grundrechte ausüben” darf, ausser er stellt...
Karlsruhe – ewiger Feind der europäischen Integration
26.05.2020, 00:19 Uhr. MAKROSKOP - https: - Fast drei Jahrzehnte Irrwege der verschiedenen Karlsruher Gerichte haben die EU in eine Sackgasse geführt, aus der es kein Ausweg zu geben scheint. Eine Lösung dieser Verfassungskrise geht nicht ohne Vertragsänderungen. Der Artikel Karlsruhe – ewiger Feind der europäischen Integration erschien zuerst auf MAKROSKOP....
Die britische Wahl kündet vom Zusammenbruch des Vereinigten Königreichs
21.12.2019, 18:01 Uhr. einartysken - https: - Von Finian Cunningham 18. Dezember 2019 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Begeisterung in SchottlandBoris Johnson darf nach seiner Wiederwahl zum Premierminister ein paar Flaschen Champagner aufmachen, wobei seine konservative Partei eine erdrutschartige Mehrheit gewinnt. Aber wenn die Feierlichkeiten vorbei sind, wird Großbritannien einen enormen...
Eine Vereinbarung für Venezuela
08.11.2019, 07:08 Uhr. amerika21 - https: - Regierung und radikale rechte Opposition müssen sich einigen, um die Krise des Landes zu lösen, meint Temir Porras aus Venezuela Die Verfassungskrise, die Venezuela erschüttert, seit Nicolás Maduro und Juan Guaidó ihren Eid geschworen haben um denselben Präsidentenstuhl zu besetzen, dauert nun schon mehr als ein halbes Jahr an. Weit entfernt von...
Übrigens, werte jornalistenhirnficklügner!
29.08.2019, 16:39 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - In großbritannjen kann es keine verfassungskrise geben. Großbritannjen ist ein königreich ohne verfassung im gewöhnlichen sinn des wortes; an die stelle einer richtigen verfassung, in die jeder im zweifelsfall einfach einen blick werfen könnte, tritt ein ganzes und ziemlich unüberschaubares bündel von konwenzjonen, rechtsprechungen und gewohnheiten...