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Meldungen zu

Verfassungsrang

Neueste    Heute    25.04.2024    24.04.2024    + Doppelte News  

Nachrichtenagentur Reuters: Recht auf Bargeld in Verfassungsrang ist rechtsextrem
06.08.2023, 18:09 Uhr. Report24 - https: - Es vergeht kaum ein Tag, wo sich so genannte "linke" Globalisten nicht selbst demaskieren. Alles, was sich nicht ihrer Meinung unterwirft, gilt als rechtsradikal oder "Nazi". Nun, wo der Volkspartei in Österreich die letzten Wähler davonlaufen, möchte Immer-Noch-Kanzler Karl Nehammer eine Idee der Freiheitlichen aufgreifen und das Recht auf Bargeld...

In Venezuela wurde die 3,5 Millionste Wohnung an die Bevölkerung übergeben
28.03.2021, 11:10 Uhr. einartysken - https: - Mit Dank von der JW. Als ich 2005 Venezuela besuchte und über 3000 km zu Fuß, mit Bus und Bahn unterwegs war, sah ich auch überall auf dem Land, wie die Leute Baumaterial im "Legostil" erhielten, d. h. mit einem Plan, wie man das Häuschen am besten baut. D. h. es war kein reines Geschenk, sondern die Leute packten selber mit an an und konnten natürlich...

Neonazis besitzen in Deutschland nicht nur verbreitet Pyrotechnik und Sprengstoff, sondern die Polizei findet auch regelmässig Solches, und Anschläge finden statt
18.01.2021, 18:03 Uhr. >b's weblog - https: - Zur Anzahl der Rechtsextremisten, welche über eine sprengstoffrechtliche Erlaubnis nach § 7 Sprengstoffgesetz (SprengG) verfügen, ist die Bundesregierung nach sorgfältiger Abwägung zu der Auffassung gelangt, dass die Frage nicht – auch nicht in eingestufter Form – beantwortet werden kann. Gegenstand der Frage sind solche Informationen, die...

“Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen”
17.01.2021, 11:49 Uhr. >b's weblog - https: - Bislang war Haltung der Bundesregierung, keine Sonderbehandlung für Menschen mit Corona-Impfung zu erwägen. Als erster Minister weicht nun Außenamtschef Maas davon ab: Geimpfte sollten früher als andere in Restaurants oder Kinos dürfen.Den Artikel gibt's hier. Es ist also so, dass niemand “seine Grundrechte ausüben” darf, ausser er stellt...

Status quo statt Grundgesetz
14.07.2020, 23:59 Uhr. >b's weblog - https: - [Deutscher] Inlandsgeheimdienst dichtet Kapitalismus Verfassungsrang an und warnt vor «linksextremistisch beeinflusster» UmweltbewegungDen Bericht gibt's hier....

Irak-Update
02.01.2020, 20:52 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Kinderrechte ins Grundgesetz! 02.01.2020, 19:45 Uhr. junge Welt – https: – 30 Jahre nach Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention sei es Zeit, selbigen auch Verfassungsrang zu geben, meint das Kinderhilfswerk. Außerdem: Die Linke zur Eskalation der Proteste im Irak…. Netanyahou – Provocations, Elections, Echec et mat ? 02...

Kinderrechte ins Grundgesetz!
02.01.2020, 19:45 Uhr. junge Welt - https: - 30 Jahre nach Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention sei es Zeit, selbigen auch Verfassungsrang zu geben, meint das Kinderhilfswerk. Außerdem: Die Linke zur Eskalation der Proteste im Irak....

Republikgeburtstag: 40 Jahre Mietendeckel
06.10.2019, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Am 7. Oktober 1949 wurde die Deutsche Demokratische Republik gegründet. Soziale Grundrechte hatten in dem sozialistischen Staat bis zuletzt Verfassungsrang....

Klimaschutz im Grundgesetz: Debatte über Verfassungsrang vertagt
20.09.2019, 19:40 Uhr. junge Welt - https: - Thüringen zieht die eigene Initiative gegen Klimaschädigung im Bundesrat zurück. Die Länderkammer verabschiedet unter anderem die Deregulierung beim Datenschutz zugunsten von Vereinen und Kleinunternehmen....

Einsperren auf Verdacht
26.02.2019, 02:25 Uhr. Radio Utopie - https: - Neu ist, dass seit kurzem auch "freiheitliche Sozis"/als Sozis getarnte Rechte in den Medien auftreten und sich ebenfalls für Methoden aussprechen, die eine krasse Missachtung der Menschenrechte darstellen, die auch in Österreich im Verfassungsrang stehen. Die "rote" Partei nimmt das hin ......

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