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Meldungen zu

Verfassungsschutzes

Neueste    Heute    18.04.2024    17.04.2024    + Doppelte News  

Berliner Zeitung: Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes? Jurist warnt vor Plan der Bundestagspräsidentin
27.03.2024, 09:03 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...

Endlich: Journalismus-Legende spricht Klartext über Gesinnungsterror
17.03.2024, 17:11 Uhr. reitschuster.de - https: - Focus-Gründer Helmut Markwort spricht jetzt Klartext. Er verteidigt die Verfassung gegen den Präsidenten des Verfassungsschutzes und klagt diesen frontal an. Zeit für einen Aufstand der Anständigen! Der Beitrag Endlich: Journalismus-Legende spricht Klartext über Gesinnungsterror erschien zuerst auf reitschuster.de....

Wann gerät ein deutscher Bürger ins Visier des Verfassungsschutzes? Die Antwort darauf ist beunruhigend vage
25.02.2024, 05:17 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung setzt den Inlandgeheimdienst als Waffe im Kampf «gegen rechts» und als Richter über politische Meinungen ein. Das ist ein autoritärer Irrweg. Den Artikel gibt's hier....

„Virtuelle Agenten“ des Verfassungsschutzes begehen online Straftaten …
21.02.2024, 23:54 Uhr. reitschuster.de - https: - Jetzt ist es amtlich: Unser Staat setzt Hunderte Agents Provocateurs ein, die in den sozialen Netzwerken im Einsatz sind, um mit gefälschten Accounts als Rechtsextreme zu posieren. Auch die AfD ist massiv unterwandert von V-Leuten. Der Beitrag „Virtuelle Agenten“ des Verfassungsschutzes begehen online Straftaten … erschien zuerst auf reitschuster...

Ist der Parteienstaat-Spruch des AfD-Abgeordneten Hünich verfassungswidrig?
20.02.2024, 23:49 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Interventionswilligkeit des Verfassungsschutzes hängt sehr davon ab, wer etwas gesagt hat. Wie der Rechtsstaat heute pervertiert wird, hat Thomas Rießinger für Sie anhand zahlreicher „Aussagen“ aus dem links-grünen politmedialen Milieu analysiert. Der Beitrag Ist der Parteienstaat-Spruch des AfD-Abgeordneten Hünich verfassungswidrig? erschien...

Es wird herrlich absurd: «Causa Maaßen: Ist die „Tagesschau“-„Enthüllung“ politisch motiviert?»
11.02.2024, 13:48 Uhr. >b's weblog - https: - Die „Tagesschau“ meldete am 31.1.2024, Hans-Georg Maaßen sei Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes. Zweifel werden laut, ob das überhaupt stimmt.Den Bericht gibt's hier. Na, wie soll die “Enthüllung” denn sonst motiviert gewesen sein? ;-) Und: selbstverständlich hört der immer noch sogenannte “Verfassungsschutz” seinen Ex-Präsidenten...

Die braune Republik | NARRATIVSCHLAF
03.02.2024, 12:30 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire Du bist ein Nazi! Du da bist ein Nazi! Und du da hinten bist auch ein Nazi! Die Denazifizierung in Deutschland wird gerade rückgängig gemacht. Auch der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, ist rääächts. Wahnsinn, was fancy Naeser alles geschafft hat ihrer kurzen Amtszeit. Zwei Jahre stehen noch an und man fragt...

Völlig absurd: Verfassungsschutz stuft eigenen Ex-Chef Hans-Georg Maaßen als rechtsextrem ein
01.02.2024, 15:30 Uhr. Report24 - https: - Leben wir bereits in einer DDR 2.0? Offensichtlich leben Regierungskritiker in diesem Land gefährlich. Der frühere Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, wurde anhand von abstrusen Daten, die über ihn zusammengetragen wurden, zum Rechtsextremist erklärt. Ist die Angst vor seiner angekündigten neuen Partei, die auch für eine Zusammenarbeit...

Verfassungsschutz beim „Geheimtreff“ von Potsdam?
30.01.2024, 09:14 Uhr. reitschuster.de - https: - War der „Correctiv“-Lauschangriff eine Operation des Verfassungsschutzes? Eine nun aufgetauchte Videosequenz soll einen Mitarbeiter des Verfassungsschutzes mit einer Kamera vor dem angeblichen „Geheimtreff“ zeigen. Von Collin McMahon. Der Beitrag Verfassungsschutz beim „Geheimtreff“ von Potsdam? erschien zuerst auf reitschuster.de...

Tichys Einblick: Deutscher Verfassungsschutz Komplize bei Correctiv-Inszenierung gegen AfD
27.01.2024, 18:35 Uhr. Report24 - https: - Die Nachricht ist wie bei den damaligen Bemühungen gegen die bedeutungslose Rechtspartei NPD eine Bombe. Die NPD war damals so von Verfassungsschützern durchsezt, dass schon unklar war, ob sie überhaupt eigene Mitglieder hat. Die nach Blaupause des österreichischen Ibiza-Regierungsputsch abgespielte Intrige gegen die AfD dürfte mit Hilfe des Verfassungsschutzes...

Neues Gesetz: Geheimdienst soll Bürger im privaten Umfeld anschwärzen dürfen
30.10.2023, 10:05 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Agenten des Verfassungsschutzes sollen künftig die Befugnis bekommen, Privatpersonen heimlich zuzuflüstern, dass jemand in ihrem Umfeld politisch „radikal“ sei, wie Medien berichten. Also auch potenziellen Vermietern, Familienmitgliedern, Bekannten, Lehrern, Sporttrainern oder Arbeitskollegen. Dieses Vorhaben ist skandalös. Ein...

Nazi-Deutschland!
02.10.2023, 08:11 Uhr. ZG Blog - zeitgeistlos.de - »Jeder fünfte Deutsche gehört zum braunen Bodensatz.« - Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, im Juni 2023. Selberdenken ist rechts Esoterik ist rechts Fragen stellen ist rechts Bargeld ist rechts Wandern ist rechts Alternativmedizin ist rechts Feminismus kritisieren ist rechts … Weiterlesen →...

Nach Tagesschau-Skandal: Neuer Twittertrend macht ARD zum Gespött der Nation
04.08.2023, 13:01 Uhr. Report24 - https: - Nachdem in der Tagesschau eine WDR-Moderatorin als Supermarkt-Kundin ausgegeben wurde, um die agendatreue "Wahre Preise"-Aktion bei Penny zu loben, wurde in den sozialen Netzen schnell auf weitere Fälle derartiger Irreführung hingewiesen. Diese Arbeitsweise des Staatsfunks wird nun gehörig auf die Schippe genommen: Unter #ARDfragt posten User Interviewsituationen...

Verfassungsschutz im Kampf gegen die AfD: Curio wirft Haldenwang Amtsmissbrauch vor
01.08.2023, 16:33 Uhr. Report24 - https: - Der Höhenflug der AfD versetzt die Altparteien weiterhin in Panik. Es scheint fast, als sei es nur mehr die oberste Aufgabe des Verfassungsschutzes, der unliebsamen Oppositionspartei Rechtsextremismus vorzuwerfen - so auch anlässlich des AfD-Parteitags in Magdeburg, wo laut Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang (CDU) "rechtsextremistische Verschwörungstheorien"...

Staatsschutz-Behörde will Gesetz gegen „Verschwörungs-Influencer“
06.07.2023, 08:09 Uhr. tkp.at - https: - Der österreichische Staatsschutz fordert ein neues Gesetz gegen "Desinformation" um gegen Oppositionelle "Influencer" vorgehen zu können. Steht ein Großangriff auf die Pressefreiheit bevor? „Verschwörungstheoretiker“, „Verschwörungsmystiker“: Jetzt gibt es den „Verschwörungs-Influencer“ und gegen diesen will der Chef der Direktion...

Staatschutz-Behörde will Gesetz gegen „Verschwörungs-Influencer“
05.07.2023, 16:41 Uhr. tkp.at - https: - Der österreichische Staatsschutz fordert ein neues Gesetz gegen "Desinformation" um gegen Oppositionelle "Influencer" vorgehen zu können. Steht ein Großangriff auf die Pressefreiheit bevor? „Verschwörungstheoretiker“, „Verschwörungsmystiker“: Jetzt gibt es den „Verschwörungs-Influencer“ und gegen diesen will der Chef der Direktion...

Das Neo-Nazi Netzwerk des Verfassungsschutzes Thüringen – Akademie Raddy
01.07.2023, 14:43 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Sealsatire und Verschwörungstheorie     ► Der verurteilte Kinderschänder und Zuhälter Tino Brandt ist ein Mitarbeiter der Verfassungsschutz Thüringen, der in die rechte Szene eingeschleust wurde https://de.wikipedia.org/wiki/Tino_Br… ► Kommissar Axel Reichert wird nach Süddeutschland versetzt, um dort eine Neo-Nazi Gruppe aufzubauen:...

Die schönsten Tricks des Verfassungsschutzes – Akademie Raddy
01.06.2023, 12:00 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire .Quellen:   ► Polizei gründet Neo-Nazi Gruppe und ruft Jugendliche zum Kampf gegen das Weltjudentum auf, um der Opposition zu schaden: https://magazin.spiegel.de/EpubDelive… ► V-Mann Land: Kriminelle im Auftrag des Staates    • V-Mann Land – Neo…   ► Milliardär George Soros: Die Parallelmacht im Europäischen...

Neue Partei? "Die Demokratiefeinde"
21.03.2023, 17:40 Uhr. Corona Doks - https: - Die "Rheinische Pest" hat sich exklusiv eine "Auswertung des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes für unsere Redaktion" erstellen lassen. Pia Lamberty reicht nicht mehr. Wir lesen: »Nach Aufhebung fast aller Covid-Schutzmaßnahmen haben sich auch die sogenannten Corona-Leugner der neuen Situation angepasst und sich in einer neuen Bewegung...

H. G. Maaßen: “Nein” zum globalistischen Establishment – Lebensgrundlage des Volks wird zerstört
24.11.2022, 16:52 Uhr. Report24 - https: - Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des deutschen Verfassungsschutzes, ist für seine kritischen Ansichten zur Entwicklung Deutschlands bekannt. Im jüngsten Interview mit dem Journalisten Alexander Wallasch sprach er aus, was viele Bürger mit großer Beunruhigung wahrnehmen: Der fortschreitende Zerstörung nicht bloß von Rechtsstaat und Demokratie...

Agent Böhmermann
07.11.2022, 10:21 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Wer wäre wohl besser geeignet… Was hat es mit dem NSU-Bericht des Verfassungsschutzes auf sich, den Böhmermann „geleakt“ hat?07.11.2022, 09:30 Uhr. >b’s weblog – https: – Zwischen seinem eher harmlosen Inhalt und der ursprünglichen Sperrfrist von 120 Jahren besteht ein eklatanter Widerspruch – Ist das Ganze ein Manöver...

Was hat es mit dem NSU-Bericht des Verfassungsschutzes auf sich, den Böhmermann „geleakt“ hat?
07.11.2022, 09:30 Uhr. >b's weblog - https: - Zwischen seinem eher harmlosen Inhalt und der ursprünglichen Sperrfrist von 120 Jahren besteht ein eklatanter Widerspruch – Ist das Ganze ein Manöver, ein doppeltes?Die Analyse gibt's hier. Zur Erinnerung: die NSU Leaks findet Ihr hier....

Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen: Politik ist nicht bloß unfähig – Zerstörung des Systems ist gewollt
29.09.2022, 14:30 Uhr. Report24 - https: - Der ehemalige Präsident des deutschen Verfassungsschutzes, Hans-Georg-Maaßen, befürchtet, dass Deutschland zur ökosozialistischen Diktatur verkommt. Maaßen, der rund drei Jahrzehnte im Staatsdienst gearbeitet hat, hat laut eigener Aussage einen guten Überblick darüber, was in Deutschland falsch läuft. Das Problem in der herrschenden Politik...

Vorboten für einen “heißen Herbst”
19.07.2022, 14:31 Uhr. Corona-Aufklärung - https: - Jetzt dämmert es langsam auch den offiziellen Stellen in der Staatsverwaltung, dass unruhige Zeiten auf sie zukommen könnten: (Quelle: FAZ online) Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor möglichen Auswirkungen der derzeitigen Krisen auf die innere Sicherheit in Deutschland gewarnt. Dem „Handelsblatt“ sagte Kramer...

CORONA – Dr. Bodo Schiffmann – 2022-04-25 – Boschimo des Tages
26.04.2022, 09:13 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - → CORONA – Dr. Bodo Schiffmann | SERIE „Wieder ein Verschwörungstheorie die Wahr geworden ist. Der Staatsschutz erhebt Anklagen gegen Menschen deren öffentliche Meinungsäußerung: Zitat: „Ausserhalb der zulässigen Meinungsfreiheit“ liegt. Am 21.02.22 habe ich über die neue Kategorie des Verfassungsschutzes „Demokratiefeindliche...

Die Macht um Acht (97) „ARD-Verpuppung“
23.02.2022, 19:42 Uhr. apolut.net - https: - ARD-Verpuppung – Tagesschau-Versteckspiel! Wie die Puppe-in-der-Puppe-in-der-Puppe sind viele Meldungen der Tagesschau aufgebaut: Ihr wahrer Sinn ergibt sich häufig nur, wenn man sie auseinandernimmt, um an ihren Kern zu gelangen. Als „Matrjoschka”, als beliebtes russisches Kinderspiel mag das erheitern, als Nachrichten-Prinzip ist es nicht...

Jedes Maß verloren: Auch Stadt Ulm will Waffeneinsatz gegen Demonstranten
06.02.2022, 11:35 Uhr. Report24 - https: - In einer Verlautbarung gibt die Stadt Ulm bekannt, dass man den Einsatz von Gewalt, konkret auch Waffengebrauch, gegen als "Spaziergänger" bekannte Kundgebungsteilnehmer befürwortet. Abgesehen davon, dass solche Texte sofortige Ermittlungen eines echten Verfassungsschutzes nach sich ziehen müssten, denken manche deutsche Beamte und Politiker wohl...

10 Jahre Wissen um den NSU-Komplex heißt: Konsequenzen ziehen! Die Straf- und Konsequenzlosigkeit beenden!
07.11.2021, 15:08 Uhr. >b's weblog - https: - Mindestens 40 Informant*innen der Behörden, vor allem von verschiedenen Verfassungsschutzämtern, gab es in mittelbarer und unmittelbarer Nähe des NSU-Kerntrios. Kurz nach der Selbstenttarnung des NSU, als die Rolle der Inlandsgeheimdienste und ihres V-Leute-Systems im NSU-Komplex deutlich geworden war, wurde in weiten Teilen der Öffentlichkeit über...

“Wir vernichten Beweise”: Adbusting zum Jahrestag der NSU-Aufdeckung
05.11.2021, 01:11 Uhr. >b's weblog - https: - Wie eine Kommunikationsguerilla in mehreren Städten an die dubiose Rolle des Verfassungsschutzes im NSU-Komplex erinnertDen Bericht gibt's hier....

KenFM im Visier des Verfassungsschutzes
29.05.2021, 12:55 Uhr. Corona Transition - https: - Wer sich in Deutschland für die Grundrechte einsetzt, ist für die Regierung ein Dorn im Auge. Bereits seit Monaten beobachtet der deutsche Inlandsgeheimdienst verschiedene Querdenken-Initiativen (Corona-Transition berichtete). Mittlerweile gehen die sogenannten Staatsschützer aber noch einen Schritt weiter und knüpfen sich auch unabhängige Medien...

Werde ich nun vom Verfassungsschutz beobachtet?
14.04.2021, 21:40 Uhr. Corona Doks - https: - Dieses Foto verwendet die "Berliner Zeitung" am 14.4. für einen Bericht über die Ankündigung des Berliner Verfassungsschutzes, fürderhin "Teile der Corona-Protestbewegung unter Beobachtung" zu stellen. Es zeigt eine Protestaktion gegen das neue "Notbremsen/Notstandsgesetz", das von etlichen JuristInnen für verfassungswidrig gehalten wird. Ich werde...

“Verfassungsschutz”: Geschichte einer Skandalbehörde
05.04.2021, 21:13 Uhr. >b's weblog - https: - Die umfangreiche Skandalgeschichte des niedersächsischen Verfassungsschutzes (VS) beginnt spätestens mit der Beschäftigung des NS-Verbrechers Walter Odewald in der Behörde. Der 1902 geborene Odewald war im nationalsozialistischen Deutschland SS-Obersturmbannführer und Mitarbeiter der Gestapo. Im besetzten Frankreich wurde unter seiner Verantwortung...

Solidaritätserklärung mit Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız
27.02.2021, 09:45 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Solidaritätserklärung mit Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız Anwält:innen-Organisationen fordern effektive Ermittlungen im Komplex ›NSU 2.0‹ Die Presseerklärung gibt’s hier. Dazu auch: Vom NSU zu Hanau-Morden: Tatort Hessen und die Rolle des Verfassungsschutzes – Interview mit Wolf Wetzel Hanau ist nur ein Beispiel für rechtsextreme...

Handbuch Überwachung
31.01.2021, 16:27 Uhr. >b's weblog - https: - Das Handbuch Überwachung stellt den rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmen polizeilicher Überwachung im sicherheitspolizeilichen und strafprozessrechtlichen Bereich, sowie im Aufgabenbereich des Verfassungsschutzes in Österreich, dar. Mit diesem Unterfangen wurde von epicenter.works schon 2016 mit der Publikation des Handbuchs zur Evaluation der...

Nachrichten im Vergleich
10.01.2021, 23:09 Uhr. >b's weblog - https: - Deutsche Jihad-FördererBundesanwaltschaft ermittelt gegen Unterstützer syrischer Jihadisten. Letztere erhalten faktisch Rückendeckung aus Berlin.(Quelle: German Foreign Policy)Chef der Al-Qaida-Propagandatruppe “Weisshelme” mit Regierungsmaschine in Deutschland eingetroffenal-Saleh bekam jetzt aus humanitären Gründen eine Aufenthaltsgenehmigung...

Klare Worte aus Russland über die Unterstützung von Dschihadisten durch Deutschland
25.12.2020, 17:01 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Vor zwei Wochen hat Deutschland einen der Anführer der „Weißhelme“ im Kanzlerjet nach Deutschland eingeflogen, obwohl Geheimdienste, einschließlich des deutschen Verfassungsschutzes, ihn als Islamisten und Dschihadisten bezeichnen. Dazu fand das russische Außenministerium nun noch einmal deutliche Worte. Über die VIP-Behandlung des...

Der Mordanschlag in Solingen: Ein weiterer „Betriebsunfall“ des Verfassungsschutzes?
14.12.2020, 23:46 Uhr. >b's weblog - https: - Wurde der mörderische Brandanschlag auf ein Solinger Mehrfamilienhaus im Jahr 1993 durch den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen nicht nur begünstigt, sondern hat dieser die Aufklärung des Anschlags auch sabotiert? Seit langem bekannt ist: Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen war mit dem Neonazi-V-Mann Bernd Schmitt den rassistischen...

Deutschland nimmt Islamisten auf und fliegt sie mit dem Flugzeug der Kanzlerin nach Deutschland
11.12.2020, 15:40 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Gegen den Widerstand des Verfassungsschutzes hat die Regierung beschlossen, einen gefährlichen Islamisten aufzunehmen. Das ist nicht der erste derartige Fall, aber dieser Herr wurde samt Familie extra mit der Maschine der Kanzlerin aus Jordanien abgeholt. Im Sommer 2018 wurden in einer spektakulären Aktion 400 Weißhelme und ihre Familien aus Syrien...

Merkwürdige Zufälle in Baden-Württemberg
21.11.2020, 09:32 Uhr. >b's weblog - https: - Im Sommer 2012 wurde bekannt, dass zwei Polizisten aus Schwäbisch Hall, Timo H. und Jörg W., zehn Jahre zuvor zeitweilig Mitglieder des Ku-Klux-Klans (KKK) gewesen waren. Die Beamten hatten dafür im Jahr 2004 Disziplinarstrafen erhalten, beide blieben im Dienst. Im Zuge der parlamentarischen Aufarbeitung kam heraus, dass ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes...

Neonazis & Polizei: Immer wieder Berlin-Neukölln
14.08.2020, 20:14 Uhr. >b's weblog - https: - Die Anschlagsserie Berliner Neonazis, bei denen es seit 2016 zu Brandstiftungen und Attacken auf Autos und Wohnhäusern von politischen Gegnern vor allem im Bezirk Neukölln kam, gilt bis heute bei den Behörden als unaufgeklärt. Möglicherweise liegt das auch an Verbindungen zur Polizei: Bereits im April 2019 wurde bekannt, dass bei Observationen...

Commerzialbank, Wirecard und die Organisation der Kriminalität
09.08.2020, 10:13 Uhr. Net News Global - https: - Wie können Betrüger so lange mit ihrer Masche durchkommen, wie kann man Bilanzen fälschen und überall gefeiert werden? Diese Fragen stellen sich bei Wirecard, aber auch bei der Commerzialbank Mattersburg, die den bisherigen Ermittlungen zufolge bereits seit 2000 konkursreif gewesen sein soll. Desungeachtet spielte er noch jahrelang wohl auch fürs...

Verfassungsschutz in Sachsen: Huch, hier gibt's ja Nazis
18.07.2020, 13:56 Uhr. >b's weblog - https: - Der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes vermutet in Ostdeutschland rechtsextreme Strukturen. Ob dieser Erkenntnis Taten folgen?Den Artikel gibt's hier. Was ist da passiert? Hat sich der Präsident in die Personalabteilung verirrt und die Akten der Mitarbeiter gelesen?...

Hände weg von de.indymedia!
16.07.2020, 21:18 Uhr. Neue Debatte - https: - Das Urgestein der linken Medienszene ist im Fokus des Verfassungsschutzes. Peter Nowak erkennt einen Angriff auf die Meinungsäusserungs- und Pressefreiheit. Er fordert zur Solidarität auf....

Der Wirecard-Skandal als österreichischer Sumpf
13.07.2020, 15:45 Uhr. Net News Global - https: - Zunächst einmal sind Österreicher in den Wirecard-Skandal verwickelt; wenn man sich aber Entwicklungen und Zusammenhänge ansieht, drängt sich der Verdacht auf, dass es sich um eine „Front“ eines Geheimdienstes handelt. Dies erhärten auch Aussagen bei Pressekonferenzen, mit denen sich involvierte Parteien wechselseitig beschuldigen, ohne einen...

Holdger Platta: Du bist nun im Bilde
08.06.2020, 09:28 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Zum vierten Mal präsentieren wir Euch heute ein Gedicht aus dem Lyrikband „Das Blaue vom Himmel“ von Holdger Platta aus dem Jahre 1983 – ein Gedicht im bitter-ironischen Ton der Beschwichtigung. In diesem Gedicht „Du bist nun im Bilde“ geht es um die Überwachungspraktiken des Verfassungsschutzes, der seit Beginn der Studentenproteste 1964/1965...

Vom NSU zu Hanau-Morden: Tatort Hessen und die Rolle des Verfassungsschutzes – Interview mit Wolf Wetzel
29.03.2020, 03:06 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Vom NSU zu Hanau-Morden: Tatort Hessen und die Rolle des Verfassungsschutzes – Interview mit Wolf Wetzel Hanau ist nur ein Beispiel für rechtsextreme Morde im Bundesland Hessen. Besonders brisant sind die Morde an Halit Yozgat 2006 und an Walter Lübke 2019. Als Verbindung zwischen den Fällen sieht der Rechtsextremismusexperte Wolf...

Rechtsterroristen vor Gericht: Rechtsterroristen verurteilt [Online-Abo]
25.03.2020, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Mitglieder der Gruppe »Revolution Chemnitz« erhalten Haftstrafen. Fragen nach Rolle des Verfassungsschutzes ungeklärt....

NSDAP reloaded
24.03.2020, 08:19 Uhr. >b's weblog - https: - Der «Flügel» der AfD steht nun also unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Klingt beruhigend, ist aber fatal. Den Bericht gibt's hier....

„Ich verstehe nicht, warum das immer als rassistisch bezeichnet wird.“ – Die Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Mecklenburg-Vorpommern am 28.02.2020
20.03.2020, 18:05 Uhr. >b's weblog - https: - Mehmet Turgut wurde am 25.02.2004 vom NSU in Rostock ermordet. Die Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses findet am 28.02.2020 in der Woche des 16. Jahrestages seiner Ermordung statt. Die Vorsitzende Ann Christin von Allwörden bittet daher alle Anwesenden zu Beginn der Sitzung, sich zu einer Schweigeminute im Gedenken an Mehmet Turgut, alle Opfer...

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