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Meldungen zu

Verfassungsschützer

Neueste    Heute    15.04.2024    14.04.2024    + Doppelte News  

FPÖ-Hafenecker legt offen: Pilnacek kommunizierte am Tag vor seinem Tod großes Mitteilungsbedürfnis
02.04.2024, 16:03 Uhr. Report24 - https: - Wovor hat die ÖVP Angst? Dieser Frage ging FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker heute auf einer Pressekonferenz auf den Grund. Dabei ging es nicht nur um Chats des ehemaligen FPÖ-Obmanns Strache und die Spionageaffäre rund um den verhafteten Verfassungsschützer Egisto Ott, die gegen die FPÖ instrumentalisiert werden. Besonders brisant waren...

Nacktes Niveau – Folge 100 – Schauprozesse
26.08.2023, 12:41 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire   In Geburtstagsfolge #100 spricht Indubio-Moderator Gern Buurman (spreaker.com/show/indubio) mit Milena Preradovic (twitter.com/punktpreradovic) und Paul Brandenburg (twitter.com/docbrandenburg) über Rechtsbeuger im Richteramt, verfassungsfeindliche Verfassungsschützer, Kindesmissbrauch in Form eines „Selbstbestimmungsgesetzes“...

Die unendliche Geschichte, auch in Wien: alles “Pannen”
24.12.2020, 12:02 Uhr. >b's weblog - https: - Am Mittwoch sind Teile des ersten Berichts der eingesetzten Untersuchungskommission nach dem Terroranschlag in Wien veröffentlicht worden. Passagen belegen eklatante Versäumnisse der Verfassungsschützer im Umgang mit dem späteren Attentäter. Den Bericht gibt's hier. Es passiert ein Anschlag. Der Attentäter war praktisch im Team, so gut ist er...

corona 187: Wasserwerfer gegen 100.000 Gesundheits- & Verfassungsschützer
18.11.2020, 21:00 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Hunderttausend zur Verteidigung der Republik auf der Straße Autor: Uli Gellermann Datum: 18.11.2020 „Umarmbar“ stand auf den Buttons vieler Demonstranten auf der Berliner Magistrale vom Brandenburger Tor bis zur Siegessäule und nicht wenige taten es auch: Sie umarmten einander. Den Sicherheitsabstand missachtend suchten die Nähe zu echten Menschen...

Hanau: Der Staat und seine Nazis
01.03.2020, 17:39 Uhr. Net News Global - blauerbote.com - In gewissen Behörden- und Politikerkreisen ist die Abneigung gegenüber Nazis nicht nur relativ gering, es findet sogar eine regelrechte Zusammenarbeit statt. Der hessische Verfassungsschützer Temme, der vor dem NSU-Untersuchungsausschuss aussagte, er sei bei dem Mord an Halit Yozgat in Kassel anwesend gewesen, und die Reaktion der hessischen Landesregierung...

Nicht verfolgte Spuren im Mordfall Halit Yozgat – Verbindungen zwischen dem NSU-Mord & dem Mord an Walter Lübcke
01.03.2020, 12:37 Uhr. >b's weblog - https: - Bei den Verbrechen des «Nationalsozialistischen Untergrunds» (NSU) kommt dem Mord an Halit Yozgat am 6. April 2006 in Kassel eine besondere Bedeutung zu. Denn es war ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes zum Tatzeitpunkt am Tatort. Und danach hörte die rassistische „Ceska-Mordserie“, der zwischen 2000 und 2006 neun Menschen zum Opfer gefallen...

Hanau-Update – Verfassungsschützer in der Sisha-Bar
23.02.2020, 14:17 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Die verzerrte Tragödie Das Leid von Hanau wird politisch missbraucht und instrumentalisiert. Am Abend des 19. Februar 2020 starben in der hessischen Stadt Hanau elf Menschen eines gewaltsamen Todes. Es ist ehrenwert, dieser Menschen in Stille zu gedenken und die Ursachen der Bluttat zu untersuchen. Das Erstere liegt in der...

Eklat im Amri-Ausschuss: Die Doppelrolle
14.01.2020, 23:02 Uhr. >b's weblog - https: - Ein Verfassungsschützer saß für die Bundesregierung im U-Ausschuss zum Amri-Anschlag – obwohl er Zeuge sein könnte. Die Opposition ist empört.Den Bericht gibt's hier....

Anschlag am Breitscheidplatz: Eklat im Amri-Ausschuss
14.01.2020, 22:43 Uhr. >b's weblog - https: - Ein Verfassungsschützer nimmt regelmäßig an Sitzungen des U-Ausschusses zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz teil. Dabei hatte er beruflich mit Kontaktleuten des Attentäters zu tun, wie die Regierung nun zugeben muss.Den Bericht gibt's hier....

Unfängliche und rückgratlose „aufklärung“ des tages
14.01.2020, 16:38 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Der betroffene Verfassungsschützer nimmt bereits seit langer Zeit als Vertreter des Verfassungsschutzes am Amri-Ausschuss teil – und hatte dabei nie erwähnt, dass er auch dienstlich mit Kontaktleuten Amris zu tun hatte. Noch im Oktober 2018 hatte er auf Nachfrage eine mögliche Zeugeneigenschaft sogar „nach bestem Wissen und Gewissen“...

Juan Guaidó verliert seine Legitimität
07.01.2020, 22:14 Uhr. Net News Global - https: - Der Präsident der Nationalversammlung wird Anfang des Jahres für ein Jahr gewählt. Die Verfassungsschützer, die Präsident Maduro nicht anerkennen, warteten daher darauf, herauszufinden, wer von der Versammlung sowohl als ihr Präsident, als auch als Interimspräsident der Bolivarischen Republik gewählt würde....

Biedermann und die Rocker: Verfassungsschützer und »Höllenengel« [Online-Abo]
23.10.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Organisierte Kriminalität in deutscher Hand: NSU-Zeuge Temme sympathisierte mit »Hells Angels«....

Wie die hessischen Behörden den NSU und die Lübcke-Mörder decken
21.10.2019, 23:43 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Der hessische Verfassungsschützer Andreas Temme, eine Schlüsselfigur im NSU-Komplex, war dienstlich mit Stephan Ernst, dem mutmaßlichen Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten, befasst....

NSU-“Verfassungsschützer” Temme war mit Stephan E. befasst
19.10.2019, 17:02 Uhr. >b's weblog - https: - Der frühere hessische Verfassungsschützer Temme hatte dienstlich mit dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder zu tun.Den Bericht gibt's hier....

NSU-Morde in Kassel: SPD will Ex-Verfassungschützer Temme erneut überprüfen lassen
29.09.2019, 14:31 Uhr. >b's weblog - https: - Der ehemalige Verfassungsschützer Andreas Temme gilt vielen als Schlüsselfigur bei der Aufklärung des NSU-Mordes an Halit Yozgat. Jetzt will ein SPD-Politiker ihn erneut überprüfen lassen.Den Bericht gibt's hier....

Verfassungsschutzbericht: Wissen die Verfassungsschützer, wie das Internet funktioniert?
02.07.2019, 09:05 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Der aktuelle Verfassungsschutzbericht, der vor einigen Tagen erschienen ist, enthält „amüsante“ Merkwürdigkeiten. Ich habe über den Verfassungsschutzbericht schon vor einigen Tagen berichtet, als es um die mediale Darstellung des Berichtes ging. Die Medien in Deutschland haben ihre Leser über den Inhalt des Verfassungsschutzberichtes...

Schon gelaufen: Nachschlag: Biogas-Bam! [Online-Abo]
19.06.2019, 19:38 Uhr. junge Welt - https: - In einer neuen ZDF/Youtube-Serie zünden Verfassungsschützer eine ausrangierte RAF-Bombe in einer Biogasanlage und stellen ein islamistisches Bekennervideo ins Netz....

Repression gegen Linke: Phantasierte Bedrohung
18.06.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Verfassungsschützer erfinden linke »Entgrenzungsstrategie«. Ziel ist Diffamierung progressiver Bewegungen als »Bürgerschreck«....

Im Elfenbeinturm: Wissenschaft im Visier
24.03.2019, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Selbsternannte Verfassungsschützer versuchen Veranstaltungen linker Hochschulgruppen zu verhindern. Uni Leipzig kein Einzelfall...

Rechtsabbieger: Der neue Job von Merkels Geheimdienstmann
08.03.2019, 23:21 Uhr. >b's weblog - https: - Klaus-Dieter Fritsche arbeitete jahrelang als Staatssekretär und deutscher Verfassungsschützer. Nun berät er den österreichischen Innenminister Herbert Kickl – von der FPÖ.Den Bericht gibt's hier....

„Identitäre“ & AfD-Jugend: Rechtsextreme greifen linkes Zentrum an
20.01.2019, 23:34 Uhr. >b's weblog - https: - In Mannheim wurde am Samstag das linke Kulturzentrum „Ewwe longt’s“ eröffnet. Die Eröffnung zog zahlreiche BesucherInnen an, aber auch eine Gruppe von circa 15 Jugendlichen. Nach Aussagen der „Kommunalinfo Mannheim“ (Quelle) handelte es sich dabei um Mitglieder der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ (IB). Ein Funktionär der AfD-Jugend...

Geheimdienste: Braune Schatten kaschieren
08.11.2018, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Verfassungsschützer debattieren über Beobachtung der AfD. Das sorgt für Konfliktpotential und Aktionismus innerhalb der Partei....

PR-Desaster nach Erfolgsmeldung: Auftritt »verheerend« [Online-Abo]
19.10.2018, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Verfassungsschützer definiert in Untersuchungsausschuss zu Berliner Terroranschlag »Quelle« aus Umfeld des mutmaßlichen Haupttäters weg...

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