Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
Die getarnte Tyrannei
18.04.2024, 22:06 Uhr. >b's weblog - https: - Der Begriff „Demokratie“ wird zunehmend missbraucht, um die Zustimmung der Bürger zu ihrer eigenen Beraubung und Unterdrückung zu erwirken.Wie war das nochmal mit der Demokratie, wie wir es in der Schule gelernt haben? „Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes.“ Da das Volk aber zu zahlreich ist, können nicht alle einfach an einem Ort zusammenkommen...
Der EGMR hat sich von rechtsstaatlichen Prinzipien verabschiedet und betreibt nun politische Justiz
09.04.2024, 15:50 Uhr. >b's weblog - https: - Verstöße gegen die Europäische Konvention, da keine ausreichenden Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels ergriffen wurden(Quelle: EGMR)(Sicherungskopie)Eine Gruppe von Leuten hat die Schweiz verklagt, dass sie das “Net Zero”-Ziel umsetzen muss, egal was die Bürger dort entscheiden. Der EGMR hat dieser Klage stattgegeben. Damit schreibt...
Welt: SPD-Politiker schlägt Amnestie für Verstöße gegen Corona-Regeln vor
08.04.2024, 09:14 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Kriegsfantasien hochrangiger deutscher Bundeswehroffiziere: „Verstoß gegen Friedensgebot!“
05.03.2024, 13:01 Uhr. Report24 - https: - Für den deutschen Mainstream sind nicht etwa die Inhalte des jüngst veröffentlichten Mitschnitts eines Gesprächs von vier Bundeswehroffizieren ein Skandal, sondern, dass Russland das Gespräch abhörte. Dabei sind die darin geschilderten Fantasien von einer Bombardierung der Krimbrücke ein klarer Verstoß gegen das Friedensgebot, wie die Partei...
"Aktive Unterstützung der Verstöße Israels gegen das Völkerrecht": Nicaragua verklagt die BRD
02.03.2024, 12:29 Uhr. amerika21 - https: - Bundesregierung könne nicht leugnen, dass sie von "der schwerwiegenden Rechtswidrigkeit des israelischen Verhaltens wusste". Ebenso von "tödlicher praktischer Auswirkung” der Streichung der UNRWA-Gelder Managua/Den Haag. Die Regierung von Nicaragua hat am Freitag beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eine Klage gegen...
Fall Julian Assange: Sieht Frau Baerbock noch immer „schwerwiegende Verstöße gegen Folterverbot“?
22.02.2024, 10:41 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am 20. Februar begann in London die wohl letzte Anhörung im Fall des seit fast fünf Jahren eingekerkerten Journalisten und WikiLeaks-Gründers Julian Assange. Ende 2021, kurz vor Amtsantritt als Außenministerin, forderte Annalena Baerbock öffentlich die „sofortige Freilassung von Julian Assange“ und begründete dies damals...
"Sie wollen uns nicht regieren lassen": Kolumbiens Präsident Petro zur Suspendierung seines Außenministers Leyva
29.01.2024, 05:01 Uhr. amerika21 - https: - Bogotá. Kolumbiens Präsident Gustavo Petro hat die dreimonatige Suspendierung von Außenminister Álvaro Leyva durch die Disziplinarbehörde (Procuraduría) scharf zurückgewiesen. Diese wirft Leyva Verstöße bei der Ausschreibung für die Herstellung von Reisepässen vor.
Die... weiter 29.01.2024 Artikel von Hans Weber zu Kolumbien, Politik...
Neue Vorwürfe gegen Hunter Biden, unter anderem wegen seiner Kontakte in die Ukraine
10.01.2024, 12:30 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die neuen Vorwürfe, die gegen Hunter Biden erhoben werden, betreffen mehrere Themen. Es geht um seine Tätigkeit als Maler, um seine Kontakte in der Ukraine und um Verstöße gegen das US-Gesetz über ausländische Agenten. Die Geschichte der Korruption des Biden-Clans und deren Verbindungen in die Ukraine sind das Thema meines Buches „Das Ukraine-Kartell“...
Wer noch glaubt, Russland sei die Alternative: «Ampel mit Gesichtserkennungssystem in Moskau getestet»
08.01.2024, 06:59 Uhr. >b's weblog - https: - An einem Fußgängerüberweg am Bereschkowskaja-Ufer in Moskau wurde eine Ampel mit biometrischer Gesichtserkennungskamera getestet. Dies berichtete der Leiter der Moskauer Verkehrspolizei Alexander Bykov in einem Artikel für die Zeitschrift „Road Safety“.Den Bericht gibt's hier. Siehe dazu auch Moskau will Verstöße von Elektrorollern mit KI...
Slowenien beginnt mit der Rückzahlung von Lockdown-Bußgeldern
30.11.2023, 10:01 Uhr. Report24 - https: - Slowenien hat wie viele andere Länder während der unnötigen und sinnlosen Lockdown-Maßnahmen Bußgelder für Verstöße verhängt. Nun werden die bereits einkassierten Beträge wieder an die Bürger zurückgezahlt. Auch werden sämtliche Einträge gelöscht und noch laufende Verfahren eingestellt....
Zwischen Irrglaube und Menschenverachtung
24.11.2023, 14:55 Uhr. Home - https: - Heute am 24. November überreicht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die dritthöchste staatliche Auszeichnung unseres Landes - das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband - wegen demokratischer Verdienste an verschiedene Ministerpräsidenten. In dem bekannten Zitat unseres früheren Gesundheitsministers Spahn in Bezug auf die scheinbar...
Slowenien zahlt alle Corona-Strafen zurück
22.09.2023, 05:32 Uhr. >b's weblog - https: - Slowenien führt eine Amnestie für Verstöße gegen die Covid-Vorschriften ein, die nachträglich für verfassungswidrig erklärt wurden. Das Parlament in Ljubljana verabschiedete am Mittwoch ein Gesetz, das die Strafen aufhebt, die während der Pandemie wegen Verstößen gegen die Restriktionen verhängt wurden. Bereits bezahlte Strafen werden samt...
“Täuschungsabsicht ist naheliegend”: Graichens Doktorarbeit enthält Plagiate
21.05.2023, 13:35 Uhr. >b's weblog - https: - Verstöße gegen die gute wissenschaftliche Praxis sind evidentDen Bericht gibt's hier....
Entlarvender Bericht: Meldung zu aufwändig – Ärzte notieren Long Covid statt Impfschaden als Diagnose
30.03.2023, 13:02 Uhr. Report24 - https: - Die Untererfassung von Impfnebenwirkungen ist in kritischen Kreisen zwar hinlänglich bekannt, doch da Verstöße gegen die Meldepflicht mit hohen Geldbußen geahndet werden, legen Ärzte kaum offen, inwieweit sie hier ihre Pflichten vernachlässigen. Unter Zusicherung von Anonymität gab eine Ärztin gegenüber "Welt am Sonntag" aber tatsächlich zu...
Regeln oder Völkerrecht und Menschenrechte? | Von Jochen Mitschka
23.02.2023, 15:11 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Deutsche Politiker benutzen die Begriffe Menschenrechte und Völkerrecht, wenn es darum geht, tatsächliche oder behauptete klare Verstöße von politischen Gegnern anzuprangern. Sobald es aber um eigene Taten geht, hört man meist „regelbasiert“ und „Werte“. Denn jene Regeln sind nicht mit dem Völkerrecht...
Grimheden will mehr Frontex in Problemstaaten
22.02.2023, 15:36 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Der Grundrechtsbeauftragte bei Frontex schlägt vor, den Artikel 46 der Frontex-Verordnung „umzukehren“: Kommt es in einem Gaststaat zu Menschenrechtsverletzungen, soll Frontex demnach mehr und nicht weniger Personal dorthin entsenden, erklärt der aus Schweden stammende Jonas Grimheden auf Anfrage. Die Agentur komme mit Beamt*innen aus anderen...
Pfizer lässt nicht nur bei der Corona-“Impfung” betrügen – aber auch dort
19.02.2023, 17:56 Uhr. >b's weblog - https: - Select trial sites working on a major Phase 3 Pfizer study are apparently guilty of significant Good Clinical Practice (GCP) violations, leading to the material disruption of a mission-critical Lyme disease vaccine clinical trial. Interestingly enough although this particular study isn’t associated with the COVID-19 vaccines—a lawsuit against Pfizer...
Notizen vom Ende der unipolaren Welt -70
18.02.2023, 11:50 Uhr. Mathias Broeckers - https: - Vorgestern vor einem Jahr, am 16.Februar 2022, begann der massive Beschuss der Donbass-Region durch die ukrainischen Truppen und das paramilitärische “Asow-Regiment”. In den Monaten und Wochen zuvor hatten die Beobachter der OSZE, die alle Kampfhandlungen an der Grenze registrierten, meist weniger als ein Dutzend Verstöße gegen die...
Bundesverwaltungsgericht: Ausgangsbeschränkungen in Bayern waren unverhältnismäßig
23.11.2022, 01:24 Uhr. Corona Doks - https: - Unter genannter Überschrift ist auf faz.net am 22.11.22 zu lesen: »… Mit Blick auf den Verfassungsschutz attestierte das Bundesverfassungsgericht dem Freistaat schon im April zahlreiche Verstöße gegen das Grundgesetz. Am Dienstag folgte eine höchstrichterliche Korrektur der bayerischen Corona-Politik. Dieses Mal kam die Klarstellung...
RA Bahner: Ärzte, die Comirnaty und Spikevax verimpfen, riskieren bis zu zehn Jahre Haft
21.11.2022, 13:10 Uhr. Report24 - https: - Die Verabreichung der mRNA-Impfstoffe Comirnaty und Spikevax ist kein Kavaliersdelikt, sondern laut Fachanwältin für Medizinrecht Dr. Beate Bahner mit einer Gefängnisstrafe bis zu zehn Jahren bedroht. Selbiges betrifft die Hersteller dieser Substanzen sowie jene, die zu ihrer Verbreitung beitragen. Die Juristin referierte im Rahmen der MWGFD-Pressekonferenz...
Russland stellt US-Management der Vereinten Nationen in Frage
05.11.2022, 11:04 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die Russische Föderation hat einen langen Brief an die 195 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen geschickt, in dem sie ihre Schwierigkeiten bei der Erlangung von Visa für ihre Diplomaten bei den Vereinten Nationen beschreibt. Sie betont, dass Washington nicht länger seinen Wunsch verhehlt, die Zahl der russischen Diplomaten, die in der Generalversammlung...
»Ich kann das ständige Gemeckere und seine Warnungen nicht mehr hören.«
28.10.2022, 21:17 Uhr. Corona Doks - https: - Mit Lockerungen locken, Cannabis canceln. Markus Söder denkt an die Landtagswahlen (twitter.com). Wenn ein Populist über Lauterbach herzieht, dann sollte der besorgt sein. Auf dem Oktoberfest wurden 5,6 Millionen Maß Bier ausgeschenkt. Es gab 184 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, 572 Trunkenheitsfahrten, 55 Sexualdelikte, 35 Schlägereien...
Notizen vom Ende der unipolaren Welt – 58
26.10.2022, 17:32 Uhr. Mathias Broeckers - https: - Nach der vom Bundestag am Donnerstag ohne Ankündigung im Eilverfahren beschlossenen Gesetzesänderung kann die “Verharmlosung” von Kriegsverbrechen und Völkermord künftig wegen „Volksverhetzung“ (§ 130 StGB) bestraft werden. Verstöße können mit bis zu drei Jahren Haft geahndet werden. In einer “Gemeinsamen Erklärung”...
Berlin: Verstöße gegen Corona-Maßnahmen sollen mit bis zu 5.000 Euro Strafe geahndet werden
26.10.2022, 15:46 Uhr. Report24 - https: - Eine Ausweitung der Maskenpflicht in Berlin konnte zum Leidwesen der grünen Gesundheitssenatorin erst einmal noch nicht durchgesetzt werden - aber einen neuen Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen gibt es bereits. Tritt er planmäßig in Kraft, so können Verstöße mit bis zu 5.000 Euro Strafe geahndet werden....
Neue Töne aus Kanada: Alberta-Premier entschuldigt sich für Impf-Regime
25.10.2022, 11:35 Uhr. tkp.at - https: - Covid-Diskriminierung soll verboten, die QR-Datenbank "bereinigt" und die Beziehungen zum WEF abgebrochen werden. Die Versprechen der neuen Premierministerin von Alberta sind groß. Albertas neue Premierministerin Daniella Smith gibt Hoffnung, dass die Covid-Politik aufgearbeitet wird. Sie will eine Amnestie für alle Kanadier erwirken, die aufgrund...
Eine feindselige EU ist der Grund für Ungarns schwächelnde Währung – Brüssel führt einen Finanzkrieg gegen Ungarn
11.10.2022, 07:41 Uhr. uncut-news.ch - https: - Ungarn steht derzeit auf den Finanzmärkten unter Druck und seine Währung schwächelt, aber diese Entwicklung ist nicht auf Missmanagement in der ungarischen Wirtschaft zurückzuführen. Vielmehr handelt es sich um eine Form der Bestrafung im Zusammenhang mit der beispiellosen Entscheidung Brüssels, dem Land wegen angeblicher Verstöße gegen die...
Wieder einmal zensiert YouTube und versucht zwei Berliner Feuerwehrmänner mundtot zu machen
30.08.2022, 20:46 Uhr. Home - https: - Seit gestern wird ein interessantes Video geteilt, in dem zwei Feuerwehrmänner von ihren Erfahrungen während der Zeit der "Corona-Maßnahmen", von dem Druck sich impfen zu lassen und von Impfnebenwirkungen erzählen – anonym. Während ich Ihnen zuhörte fiel mir ein sehr gutes Statement aus dem Netz wieder ein, das von einer ausgebildeten Fachkraft...
Berlin: Knapp 3,75 Millionen Euro eingenommen mit Corona-Bußgeldern
24.08.2022, 00:31 Uhr. Corona Doks - https: - Ist das der größere Klops oder der: "Berlin macht 2,3 Milliarden Überschuss"? Eins nach dem anderen. »In den zweieinhalb Jahren der Corona-Pandemie haben die Berliner Bezirke bislang mehr als 75.000 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen den Infektionsschutz eingeleitet… Die tatsächlichen Zahlen liegen deutlich höher, weil...
US-Lizenz in Syrien verletzt syrische Souveränität, von Bassam Sabbagh
23.08.2022, 10:18 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Auf Anweisung meiner Regierung und im Anschluss an unsere früheren Schreiben über Verstöße gegen das Völkerrecht und feindliche Handlungen von den Streitkräften der Vereinigten Staaten, die sich illegal im Nordosten der Arabischen Republik Syrien und im Tanf-Sektor im Südosten aufhalten, möchte ich Ihre Aufmerksamkeit auf Folgendes lenken: Am...
Volksrepublik Hamburg beantragt Anschluß an China
15.07.2022, 00:19 Uhr. Corona Doks - https: - "Hunderte Verstöße bei Maskenkontrollen in der Hamburger U‑Bahn … Am Freitag sind bei einer konzertierten Kontrollaktion zur FFP2-Maskenpflicht an der U‑Bahnstation Burgstraße exakt 297 Maskenverstöße festgestellt worden, wie die Hamburger Hochbahn am Donnerstag mitteilte. Viele weitere Fahrgäste seien zudem ermahnt worden, weil sie...
US-Biolabor in der Ukraine experimentiert an psychiatrischen Patienten nahe der russischen Grenze 2019-2021
20.04.2022, 07:33 Uhr. uncut-news.ch - https: - Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurde das Laborpersonal zum Schweigen und zur Unterzeichnung von NDAs verpflichtet. Eine spezielle Militäroperation russischer Truppen hat zusätzliche Informationen über militärische und biologische Aktivitäten der USA in der Ukraine erbracht und zahlreiche Verstöße gegen das Biowaffenübereinkommen...
Scheitert Impfpflicht am EU-Datenschutzrecht wie Grüne gegen 2G und Impflicht meinen?
14.04.2022, 16:44 Uhr. tkp.at - https: - Kürzlich hat die ELGA-Betriebsgesellschaft eine negative Stellungnahme zur Impflicht abgegeben. Das Unternehmen soll die Strafverfolgung durch Abgleich der Datensätze der in Österreich wohnhaften Menschen ermöglichen. In einer Stellungnahme wurde erklärt, dass das ein Verstoß gegen das Datenschutzrecht sei. Die Verstöße gegen das Datenschutzrecht...
PKS 2021: Nach 11 Jahren erstmals leichter Rückgang des Verfolgungsdrucks gegen Cannabiskonsumenten
07.04.2022, 18:05 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Das Bundesinnenministerium stellte diese Woche die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2021 vor. Nachdem in den letzten 10 Jahren der Verfolgungsdruck gegen einfache Konsumenten stets zugenommen hatte, ist nun erstmals wieder ein leichter Rückgang bei den Fallzahlen zu verzeichnen. Noch im letzten Jahr wurde trotz Pandemie und Lockdown wieder...
Das Reutlinger Ultimatum
04.04.2022, 21:17 Uhr. Home - https: - Bereits seit einiger Zeit beschäftigen sich Wissenschaftler im Rahmen der "Pathologie-Konferenz" mit den möglichen schädigenden Folgen der Covid-Impfungen. Nun haben sie aufgrund ihrer letzten alarmierenden Erkenntnisse einen Brandbrief au das Paul-Ehrlich-Institut geschickt und einen sofortigen Rückruf der Impfstoffe gefordert. Eigentlich ist doch...
Russland beschuldigt die USA, Verstöße gegen das Biowaffen-Übereinkommen von 1972 zu vertuschen – fordert Stärkung des Biowaffen-Vertrags
10.03.2022, 13:01 Uhr. uncut-news.ch - https: - Russland hat erklärt, dass die USA und die Ukraine Verstöße gegen das Übereinkommen über biologische Waffen von 1972 vertuscht haben. Dies geschah, nachdem Russland Biolabors in der Ukraine entdeckt hatte und nachdem die Beamtin des Außenministeriums, Victoria Nuland, in ihrer Aussage am Dienstag bestätigt hatte, dass die USA Biolabors in der...
RA Forsthuber: Wie man sich bei einer Impfpflichtkontrolle verhalten sollte
08.03.2022, 12:43 Uhr. Report24 - https: - In wenigen Tagen sollen in Österreich Verstöße gegen das Impfpflichtgesetz bestraft werden. Rechtsanwalt Gottfried Forsthuber erklärt den optimalen Umgang mit derartigen Polizeikontrollen....
„Corona-Impfung“-Update – Infizierte geboosterte Politiker
08.03.2022, 11:28 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Gerald Markel: Straffreier Zeitraum für Verstöße gegen Impfpflichtgesetz wird verlängert08.03.2022, 11:12 Uhr. Report24 – https: – Der Unternehmer Gerald Markel sagt voraus, dass demnächst eine Verlängerung des straffreien Zeitraums für Verstöße gegen die Impfpflicht beschlossen wird. Das geht ihm allerdings nicht weit genug: Er...
Gerald Markel: Straffreier Zeitraum für Verstöße gegen Impfpflichtgesetz wird verlängert
08.03.2022, 11:12 Uhr. Report24 - https: - Der Unternehmer Gerald Markel sagt voraus, dass demnächst eine Verlängerung des straffreien Zeitraums für Verstöße gegen die Impfpflicht beschlossen wird. Das geht ihm allerdings nicht weit genug: Er fordert die vollständige Abschaffung des Impfpflichtgesetzes - und einen Preisstopp für Grundnahrungsmittel und Energieträger, um den sozialen...
IMPFPFLICHT IN ITALIEN : Noch kein Bußgeldbescheid für Verweigerer
19.02.2022, 20:15 Uhr. Corona Doks - https: - »Eigentlich sind in Italien für Verstöße gegen die Impfpflicht seit drei Wochen Bußgelder vorgesehen. Aber der Datenschutz und andere Hindernisse verzögern die Weitergabe von Impfdaten.« Das ist am 18.2. auf faz.net (Bezahlschranke) zu lesen. »Fast drei Wochen nach dem Stichtag für Bußgeldzahlungen wegen Verstoßes gegen die Impfpflicht für...
Coronoia: Wiederholungstäter!
22.01.2022, 00:02 Uhr. DS-pektiven - dschneble.tssd.de - Während des sogenannten Montagsspaziergangs wurden insgesamt elf Verstöße gegen die Maskenpflicht dokumentiert. Hier wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Den Betroffenen droht ein Bußgeld in Höhe von jeweils 100 Euro. Außerdem fallen Verfahrenskosten in Höhe von 28,50 Euro an. Zwischenzeitlich wurden bereits zwei Wiederholungstäter festgestellt...
Offener Brief an den Rundfunkrat des NDR – Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
18.01.2022, 15:07 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - An: Rundfunkrat des NDR Rothenbaumchaussee 131 20149 Hamburg Per E-Mail gremienbuero ndr.de Von: Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Folter in Syrien unter US-Schirmherrschaft Komplizen und Mitwisser auch in Deutschland / „regime-change“-Informationen der ARD-aktuell Programmbeschwerde / Tagesthemen 13.01. 22 https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tt-8763...
Rechtsgutachten: “Impfung mit Comirnaty ist Straftat! Es besteht konkrete Lebensgefahr!”
04.01.2022, 14:34 Uhr. Report24 - https: - Die engagierte Rechtsanwältin Beate Bahner hat ein umfassendes Rechtsgutachten zur Strafbarkeit nach dem Arzneimittelgesetz durch die Herstellung, Verbreitung und Anwendung des Impfstoffs von Pfizer / BioNTech verfasst und dabei schwerwiegende Verstöße gegen international geltende Regelungen zur Herstellung von Arzneimitteln sowie gegen das deutsche...
Malta legalisiert als erstes Land in Europa den Eigenanbau von Cannabis
17.12.2021, 13:59 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Mit 36 zu 27 Stimmen beschloss das maltesische Parlament am 14.12.21 die Legalisierung des Besitzes geringer Mengen und des Eigenanbaus von Cannabis für den persönlichen Gebrauch. Das Gesetz wird nach der baldigen Unterzeichnung durch den Staatspräsidenten George Vella in Kraft treten. „Wenn sich ein Erwachsener entscheidet, Cannabis zu nutzen...
Amtsgericht bestraft „Corona-Wanderer“ deutlich milder als erwartet
08.11.2021, 18:12 Uhr. Corona Doks - https: - Nachrichten aus Tuttlingen sind immer wieder interessant, wie hier auf schwaebische.de vom 3.11.: »Ihre Wanderung durch das Donautal samt Einkehr hatte Anfang des Jahres für reichlich Aufregung gesorgt. Nun hat das Amtsgericht Tuttlingen die Verstöße gegen die Corona-Regeln geahndet und zehn von 14 sogenannten „Corona-Wanderern“ zu einer Geldstrafe...
Spanische Regierung erstattet Bußgelder für Verstöße gegen Lockdown-Vorschriften
24.10.2021, 02:02 Uhr. Corona Doks - https: - »MADRID (AP) – Alle spanischen Bürger, die während des fast dreimonatigen Ausnahmezustands, der letztes Jahr ausgerufen wurde, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, Bußgelder gezahlt haben, werden entschädigt, so das spanische Ministerium für territoriale Angelegenheiten am Freitag. Der Schritt folgt auf ein Urteil des obersten spanischen...
Ist die Ablehnung des Befangenheitsantrages gegen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts rechtens?
18.10.2021, 14:54 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Schon die Berufung von Stephan Harbarth ins Verfassungsgericht war mehr als umstritten, da er erstens in seiner Vergangenheit als Anwalt in den wichtigesten Wirtschaftsskandalen der jüngeren Geschichte die betroffenen Konzerne vertreten hat. Dabei ging es um den Cum-Ex-Skandal und die Volkswagen Abgasaffäre. Zweitens werden ihm aus seiner Zeit als...
OSZE meldet 2.800 Verstöße gegen die Waffenruhe im Donbass in zwei Wochen
16.10.2021, 15:51 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die OSZE meldet, dass es an der Kontaktlinie im Donbass in den letzten zwei Wochen 2.800 Verstöße gegen die Waffenruhe gegeben hat. Seit dem Inkrafttreten der Waffenruhe im Sommer 2020 waren es bereits 60.000 Verstöße. Die Schuld daran liegt bei Kiew, dessen Militärbefehlshaber den Soldaten an der Front nun sogar einen Blankoscheck zum Eröffnen...
Verstösse gegen das Heilmittelwerbegesetz
13.10.2021, 12:41 Uhr. LAUFPASS.com - https: - 2020news berichtet über massenhafte Verstöße gegen das Heilmittelwerbegesetz im Zuge der Impfkampagnen für die sogenannten Covid-Impfstoffe. Der Beitrag Verstösse gegen das Heilmittelwerbegesetz erschien zuerst auf LAUFPASS.com....
Schlägt Rußland im "Medienkrieg" zurück?
29.09.2021, 01:23 Uhr. Corona Doks - https: - Auf de.rt.com wird am 28.9. darüber informiert, daß "YouTube die Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part wegen angeblicher 'schwerer oder wiederholter' Verstöße gegen die Gemeinschaftsrichtlinien'" gelöscht hat. Weiter heißt es dort: »Zuletzt hatten mehrere Mainstream-Medien und Organisationen eine Kampagne gegen RT DE gefahren. Im...