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Meldungen zu

Veto

Neueste    Heute    21.05.2022    20.05.2022    + Doppelte News  

The Real Reason Behind The EU’s Drive To Embargo Russian Oil
17.05.2022, 14:32 Uhr. GreatGameIndia - https: - This week the European Union is expected to announce a complete import ban on Russian oil. Hungary, in its first real act of defiance, is threatening to veto this; Germany, after some hemming and hawing, has finally decided it can survive such a ban. The post The Real Reason Behind The EU’s Drive To Embargo Russian Oil appeared first on GreatGameIndia...

NATO-Norderweiterung: Warum sich die Türkei querstellt
17.05.2022, 11:59 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Die Türkei droht, den NATO-Beitritt Finnlands mit einem Veto zu blockieren – ein «orientalischer Bazar» um Gegenleistungen?...

Nato Expansion and Turkey
17.05.2022, 07:00 Uhr. Craig Murray - https: - I am in Turkey because, if there is to be movement in ending the war in Ukraine, it will happen here. President Erdogan’s firm stance on a potential veto of Swedish and Finnish NATO membership is framed in public only in relation to perceived support by those countries for Kurdish resistance groups. But of course […] The post Nato Expansion...

Hungary Announces Veto on Oil Embargo
12.05.2022, 15:34 Uhr. Global Research - https: - All Global Research articles can be read in 51 languages by activating the “Translate Website” drop down menu on the top banner of our home page (Desktop version). To receive Global Research’s Daily Newsletter (selected articles), click here. Visit … The post Hungary Announces Veto on Oil Embargo appeared first on Global Research....

Gerald Markel: Dass über Atomwaffen-Einsatz überhaupt gesprochen wird, ist unfassbar!
07.05.2022, 11:02 Uhr. Report24 - https: - Österreich muss, fordert der Unternehmer, aus den Sanktionen gegen Russland aussteigen, ein Veto gegen das geplante Ölembargo einlegen und im Ukraine-Konflikt neutraler Vermittler sein. Keinesfalls dürfen Wohlstand und Stabilität einem Stellvertreterkrieg in einem ohnehin bereits geteilten Land geopfert werden. Weshalb der ukrainischen Zivilbevölkerung...

Action Alert: Tell Congress to Rescind Federal Emergency Powers Granted in 2020
11.03.2022, 20:27 Uhr. Children's Health Defense - https: - The Senate has voted 48-47 to end the emergency powers put in place in March, 2020 in response to the COVID crisis. The Senate’s joint resolution has now gone to the House of Representatives and President Biden has said that he’ll veto the bill if it crosses his desk. It’s critical that all of us contact our representatives in Congress to demand...

U.S. Senat stimmt für Beendigung des Covid-19-Gesundheitsnotstands
06.03.2022, 01:01 Uhr. Corona Transition - https: - Am Donnerstag, 3. März 2022, hat sich der U.S.-Senat mit 48 zu 47 Stimmen für die Beendigung des Covid-19-Gesundheitsnotstandes ausgesprochen. Dies berichtet das Medienportal The Daily Sceptic unter Berufung auf The Hill. Die gute Nachricht wird jedoch durch die Tatsache getrübt, dass das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus diese...

Erbitterter Streit in Uruguay um Forstgesetz
12.01.2022, 05:27 Uhr. amerika21 - https: - Exportorientierung gegen Schutz der Nahrungsmittelproduzenten. Im Parlament zum zweiten Mal keine ausreichende Mehrheit gegen Veto des Präsidenten Montevideo. Ein neues Forstgesetz in Uruguay bleibt durch ein Veto von Präsident Luis Lacalle Pou blockiert. Im Parlament von Uruguay ist erneut die erforderliche qualifizierte... weiter 12.01.2022 Artikel...

Russland legt Veto gegen eine Resolution zum Klimawandel ein
20.12.2021, 11:45 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Am 13. Dezember 2021 hat UN-Generalsekretär António Guterres für den von der rotierenden Präsidentschaft des Sicherheitsrats Niger vorgelegten Entschließungsantrag zur globalen Erwärmung geworben. Zur allgemeinen Überraschung legte Russland jedoch sein Veto gegen diesen lang erwarteten Text ein. Russland bestreitet nicht, dass sich das Klima...

Warum Russland in der UNO die Klimaresolution blockiert hat
17.12.2021, 15:26 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Vor einigen Tagen hat das russische Veto im UNO-Sicherheitsrat Schlagzeilen gemacht, mit dem Russland die von Irland und dem Niger eingebrachte Klimaresolution blockiert hat. Dabei haben Politik und Medien im Westen Russland beschuldigt, den Kampf gegen den Klimawandel zu behindern, ohne die russische Begründung für das Veto zu nennen. Die russische...

USA stellt Hilfe für die Saudis ein und auch die Waffenlieferungen angesichts der Jemen-Krise
06.02.2021, 16:59 Uhr. einartysken - https: -  Damit habe ich wirklich nicht gerechnet, dass Biden sich zu der Handlung aufrafft. Schließlich geht es um Milliarden Dollar. Ich möchte hier nur auf Nasrallah, Chef der Hisbollah-Bewegung im Libanon, verweisen, der schon zu Anfang des saudischen Angriffs voraussagte, dass die Saudis niemals gegen die Houthis siegen werden. Er ist ein sehr kluger...

Trumps Veto gegen den Militärhaushalt überstimmt: Jubel vor lechts bis rings
05.01.2021, 18:38 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Dass eine Mehrheit von „Demokratien“ und „Republikanern“ das Veto Trumps gegen den Militärhaushalt überstimmt hat und infolge dessen jetzt die US-Truppen friedenstiftend sowohl in Afghanistan als auch Germanistan bleiben können, führt zu einem Jubelsturm von rings bis lechts und auch die Antifa schreit da Hurrah: der Weltfrieden ist nah...

US fängt "Search and Destroy"-Kampagne gegen Chinas neue Seidenstraßen an
13.12.2020, 17:11 Uhr. einartysken - https: - Von Pepe Escobar 12. Dezember 2020Aus dem Englischen: Einar Schlereth China is coming - wo sind die Waffen? Sieben Jahre, nachdem sie von Präsident Xi Jinping zuerst in Astana und dann in Jakarta ins Leben gerufen wurde, treiben die Neuen Seidenstraßen, oder Belt and Road Initiative (BRI), die amerikanische plutokratische Oligarchie zunehmend in den...

Ironie des Schicksas: Wie Twitter, Facebook & Co. ungewollt Nord Stream 2 retten könnten
09.12.2020, 13:41 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In Deutschland konnte man vereinzelt lesen, dass Trump den neuen US-Verteidigungshaushalt per Veto blockieren will. In den deutschen Artikeln ging es in dem Zusammenhang meist um den Abzug der US-Soldaten aus Deutschland. In Wirklichkeit geht es bei dem Streit aber um etwas ganz anderes. Trump hat das US-Militärbudget massiv erhöht, umso unverständlicher...

Polen und Ungarn drohen mit Veto gegen EU-Haushalt – Worum es bei dem Streit tatsächlich geht
17.11.2020, 12:45 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die EU wirft Polen und Ungarn vor, die Rechtsstaatlichkeit auszuhöhlen und möchte die Länder im neuen EU-Haushalt durch den Entzug von EU-Mitteln bestrafen können. Darauf haben beide Länder mit Veto-Drohungen reagiert. Was in den Medien simpel und nachvollziehbar klingt, ist nicht so einfach, wie es scheint. Der Rechtsstaat ist eines der höchsten...

US-Staat Vermont legalisiert Cannabis
08.10.2020, 16:38 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Mit dem Verzicht des Governors Phil Scott (Republikaner!) auf ein Veto ist es nun amtlich: Vermont wird der 11. US-Staat, der Cannabis legalisiert. Damit erhöht sich zum ersten Mal in diesem Jahr die "legalisierte Weltbevölkerung": die Zahl der Menschen, die in einem Gebiet wohnen, in dem der Cannabismarkt vollständig reguliert wird. Vermont hatte...

The Real Face Of The European Union (III)
24.09.2020, 11:58 Uhr. Net News Global - https: - An Intergovernmental Conference (IGC) is the formal procedure for negotiating amendments to the founding treaties of the EU. Under the treaties, an IGC is called into being the European Council and is composed of representatives of the Member States, with the European Commission, and to a lesser degree the European Parliament which as well as is having...

Klage gegen die Blockade
06.08.2020, 09:06 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Berliner Linke fordert den Senat zur Klage gegen Seehofers Veto zur Flüchtlingsaufnahme auf. (Quelle: Neues Deutschland) https://www.neues-deutschland.de/artikel/1140078.horst-seehofer-klage-gegen-die-blockade.html...

Jemen: Ein Strom des Leidens in einer Zeit der Belagerung
04.08.2020, 09:38 Uhr. einartysken - https: - ---"Wenn Übeltaten kommen wie herabfallender Regen, ruft niemand "Halt!"Einige der 40 blauen Rucksäcke, die bei einer Demonstration in New York City gegen den Krieg im Jemen getragen wurden. Jeder Rucksack war von einem Schild mit dem Namen und dem Alter eines Kindes begleitet, das am 9. August 2018 bei einem saudi-arabischen Luftangriff in Dahyan...

China, Russland legen Veto ein gegen die Beibehaltung der syrischen Hilfsrouten in die Türkei
12.07.2020, 19:19 Uhr. Net News Global - antikrieg.eu - Russland und China legten beide am Freitag ihr Veto gegen ein Abstimmungsergebnis im UN-Sicherheitsrat ein, die den grenzüberschreitenden Hilfstransfer nach Syrien steuern sollte. Die vorherige Version dieser Verfügung läuft am Freitagabend aus. Dies war eine weitere Ost-gegen-West-Abstimmung im UN-Sicherheitsrat, die die Spaltung in Bezug auf die...

Russland und China legen Veto gegen UNO-Resolution zu Syrien ein: Was der Spiegel alles verschweigt
10.07.2020, 19:43 Uhr. Net News Global - https: - In den Medien erfahren wir heute, dass Russland und China im UNO-Sicherheitsrat eine Sanktion zur humanitären Hilfe für Syrien mit ihrem Veto blockiert haben. Das ist natürlich unmenschlich, denkt sich der Leser. Was sind die Gründe für die Vetos aus Russland und China?...

Bewußte Zielauswahl: Kurz legt Veto ein
04.02.2020, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Bundesfinanzminister Scholz erweist sich als großer Förderer der internationalen Spekulantenszene. Mit seiner »Finanztransaktionssteuer« nimmt er Kleinsparer ins Visier und schont die großen Zocker....

Übernahme von Verantwortung für die Rettung der verzweifelten Tamilen in Sri Lanka
13.01.2020, 17:48 Uhr. einartysken - https: - Wegen der GROßEN Gräuel und Ungeheurlichkeiten geraten leicht die kleineren ins Abseits. Eine Zeitlang - auf dem Höhepunkt des Krieges in Ceylon gegen die Tamil Tigers (Widerstandsbewegung der Tamilen) - stand das Land im Zentrum der Aufmerksamkeit, bis dann der Friede geschlossen wurde, der aber nicht ein Friede gewesen ist, sondern die Unterdrückung...

NATO Becomes Schizophrenic as It Loses Credibility
17.12.2019, 03:27 Uhr. Net News Global - https: - Federico Pieraccini - Recent statements by NATO leaders have cast a pall over the globalist elite. Macron recalled how Erdogan armed and supported terrorist groups in Syria linked to Daesh, who were fighting against ethnic groups like the Kurds with whom France has cooperated. Erdogan in turn threatened to veto NATO’s efforts to strengthen its military...

Que se passe-t-il en Bolivie? Est-ce que la situation est en train d’évoluer?
09.12.2019, 00:41 Uhr. Net News Global - https: - La Chambre des députés de Bolivie a approuvé vendredi une loi sur les garanties constitutionnelles qui vise à sauvegarder les droits de l’ homme de ceux qui sont persécutés par le régime de facto installé après le coup d’ Etat contre le président légitime Evo Morales . La législation, qui a été envoyée au Sénat pour étude et approbation...

One Voice, But Whose Voice? Should France Cede Its UN Security Council Seat to the EU?
29.11.2019, 22:39 Uhr. Net News Global - https: - France and Germany recently decided to share the presidency of the United Nations Security Council (UNSC), and jointly do the agenda-setting and public communication tasks it involves, over the next two months. What could be an important symbol appears, however, more like a smokescreen to conceal the two partners’ skirmishes over their respective...

Iran: Vor der vierten Stufe [Online-Abo]
04.11.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Irans »Revolutionsführer« erneuert Veto gegen Verhandlungen mit USA. Einigung mit EU-Trio unwahrscheinlich....

Russia, US veto European statement on Turkey`s Syria action
11.10.2019, 19:19 Uhr. Net News Global - https: - Russian and the United States have used their veto power at the United Nations Security Council to vote down a European statement against Turkey`s invasion of northern Syria....

UNO: China und Russland legen Veto gegen Deutschland ein
24.09.2019, 07:12 Uhr. Net News Global - https: - Der Sicherheitsrat unternahm am 19. September 2019 eine Zeitreise. Die ausgetauschten Argumente entsprechen in jeder Hinsicht dem, was sie schon vor fünf Jahren auf der Genf-2-Konferenz über Syrien waren: Einerseits prangern China und Russland die militärische Unterstützung der Dschihadisten durch den Westen unter Verletzung des Völkerrechts an...

Treizième veto russe à une résolution imposant le cessez-le-feu à Idlib «C’est la même chanson» a ironisé l’ambassadeur russe à l’ONU
21.09.2019, 10:26 Uhr. Net News Global - lexpressiondz.com - L’ambassadeur russe à l’ONU, Vassily Nebenzia, a dénoncé «la flambée d’activisme humanitaire» des autres membres du Conseil de sécurité à chaque avancée dans la reprise de territoires par le régime syrien, soutenu par la Russie....

Freihandelsabkommen: Österreich blockiert Handelsdeal
19.09.2019, 19:48 Uhr. junge Welt - https: - Nationalrat lehnt Freihandelsabkommen ab. Bundesregierung muss Veto bei EU einlegen...

China klopft Großbritannien auf die Finger: Ihr könnt euch keine Feindseligkeit leisten
17.09.2019, 14:20 Uhr. einartysken - https: -   Von Tag zu Tag tritt China selbstbewusster auf und zeigt damit, dass die Tage der kolonialen Schinderei, des Betrugs und der Ausbeutung definitiv Vorbei sind. Briten und Amerikaner und Israelis haben das immer noch nicht begriffen. Die Übersetzung habe ich dankenswerterweise von Klaus Madersbacher übernommen.   China klopft Großbritannien...

Warum ich nicht Russland hasse?
06.07.2019, 19:39 Uhr. einartysken - https: - George Ades 2. Juli 2019 Aus dem Englischen: Einar SchlerethWilde Natur und alte KulturIch bin geboren und aufgewachsen auf der kleinen Mittelmeerinsel Zypern, die selbst heute noch keine Million Einwohner hat. Zypern wird als fest in der westlichen Einflusssphäre verankert angesehen. Es war von 1878 bis 1959 Britische Kolonie und gewann seine Unabhängigkeit...

Deutschland zeigte mit seinem Veto gegen die vorzeitige Ablösung der Kredite des IWF an Griechenland, dass es den Fonds hier haben will.
31.03.2019, 08:52 Uhr. >b's weblog - https: - Deutschland zeigte mit seinem Veto gegen die vorzeitige Ablösung der Kredite des IWF an Griechenland, dass es den Fonds hier haben will.Den Bericht gibt's hier. Griechenland zahlt dem IWF derzeit jährlich 480 Mio. Euro nur für Zinsen...

Syrien-Krieg: The Veto Dokumentation entlarvt die Lügen von CNN & Konsorten (sehenswert!!!)
30.03.2019, 08:23 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://orbisnjus.com Der syrische Journalist Rafiq Lutf hat ein gewaltiges Filmprojekt auf die Beine gestellt das jahrelange filigrane Akribie beanspruchte, und daher umso anspruchsvoller einhergeht. Die Dokumentation trägt den Titel “The Veto” und legt den Schwerpunkt auf die Rolle von Leitmedien, die mit ihrer fadenscheinigen Berichterstattung...

Trump legt Veto gegen Aufhebung des nationalen Notstands ein und appelliert an faschistische Kräfte
18.03.2019, 01:40 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Trump versucht, außerhalb der normalen verfassungsmäßigen und politischen Kanäle und weitgehend unabhängig von beiden traditionellen Big-Business-Parteien ein autoritäres Regime zu errichten....

Kolumbien: Präsident Duque legt Veto gegen Sonderjustiz für den Frieden ein
17.03.2019, 04:03 Uhr. amerika21 - https: - Bogotá. Kolumbiens Präsident Iván Duque hat sein Vetorecht gegen Teile des 2016 vereinbarten Friedensvertrags mit der ehemaligen Farc-Guerilla eingesetzt. Konkret geht es um sechs der insgesamt 159 Punkte zur Sonderjustiz für den Frieden (Jurisdicción Especial de la Paz, JEP). Wie Duque in einer Pressekonferenz erklärte, können diese konkreten...

Trump hält Notstandsdekret durch Veto aufrecht
16.03.2019, 02:46 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Nachdem der amerikanische Senat am Donnerstagnachmittag mit 59 zu 41 Stimmen für eine Resolution zur Aufhebung des nationalen Notstands gestimmt hat, legte Trump am Freitag sein Veto dagegen ein....

Der IStGH sollte die Entscheidung des Sicherheitsrates brechen und Baschar Al-Assad anschuldigen, von Thierry Meyssan
13.03.2019, 17:39 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Man hielt für unmöglich, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Syrer aburteilt, seitdem Russland und China ihr Veto gegen eine westliche UN-Resolution in diesem Sinne eingelegt haben. Aber doch: ein juristischer Trick sollte ermöglichen, die Entscheidung des Sicherheitsrates zu umgehen. Das Gericht hofft Präsident Baschar Al-Assad zu...

Keine Einigung im Sicherheitsrat der UNO zu Venezuela
01.03.2019, 04:06 Uhr. amerika21 - https: - Veto gegen Resolutionsentwurf der USA für Neuwahlen und "humanitäre Lieferungen". Russische Regierung: USA bereiten Krieg gegen Venezuela vor New York. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich gestern erneut mit der Situation in Venezuela befasst. Die USA und Russland legten jeweils eigene Resolutionen vor, die keine Mehrheit fanden. ...

Italien hat für die Anerkennung durch die EU von Juan Guaidó sein Veto eingelegt
05.02.2019, 09:47 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die italienische Regierung hat während des Außenministerrates am 31. Januar 2019 in Rumänien angekündigt, dass sie ihr Veto gegen die Anerkennung durch die Europäische Union des Übergangs-Präsidenten von Venezuela, Juan Guaidó, eingelegt hatte. Spanien, das Vereinigte Königreich, Österreich, Schweden, Dänemark, Frankreich, Deutschland, die...

Die Imperialistische Intervention in Venezuela: UPDATE 3
03.02.2019, 10:56 Uhr. einartysken - https: - Einar Schlereth 3. Februar 2019 Countercurrents hat eine schöne, knappe Zusammenfassung der Ereignisse in Venezuela gebracht. Maduro ist total isoliert! Maduro hat vorgestern die Übungen der FANB (die venezolanischen Streitkräfte) überwacht und bestätigte entschieden, dass er Venezuelas Souveränität verteidigen wird. Italien hat die Ehre der...

"Tintenfisch-Krieg" in Chile gefährdet Arbeitsplätze und Artenschutz
21.01.2019, 04:04 Uhr. amerika21 - https: - Santiago. In Chile hat Präsident Sebastian Piñera sein Veto angekündigt, um das Verbot von Fischfang mit Schleppnetzen zu verhindern. Der konservative Politiker stellt sich damit gegen das Parlament und stützt die Interessen von großen Fischereikonzernen. In Chile unterliegt der Fischfang strengen Quoten und anderen Reglungen wie Schutzzeiten...

Sagten wir, wir liefern keine Rüstungsgüter mehr an Saudi Arabien?Nun, äh, brauchen wir ja auch nicht.Die Bundesregierung will trotz des Lieferstopps für Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien andere
12.12.2018, 17:32 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Sagten wir, wir liefern keine Rüstungsgüter mehr an Saudi Arabien?Nun, äh, brauchen wir ja auch nicht.Die Bundesregierung will trotz des Lieferstopps für Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien andere europäische Nationen nicht am Export von Waffensystemen hindern, an deren Entwicklung Deutschland beteiligt ist. So plant Berlin nach SPIEGEL-Informationen...

»Brexit«: Streit um Gibraltar [Online-Abo]
23.11.2018, 19:49 Uhr. junge Welt - https: - Vor »Brexit«-Gipfel am Sonntag: Spanien droht mit Veto und will nachverhandeln...

Flexibler Tarifvertrag: Veto der Unternehmer [Online-Abo]
30.10.2018, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Antragsfrist auf Arbeitszeitverkürzung für Metaller endet heute. Viele Voraussetzungen nötig. Unternehmer fürchten um Arbeitsvolumen...

Präsident von Peru legt Veto gegen "Fujimori-Gesetz" ein
26.10.2018, 03:18 Uhr. amerika21 - https: - Lima. Perus Präsident Martín Vizcarra hat die Unterzeichnung eines Gesetzes abgelehnt, das eine erneute Inhaftierung des ehemaligen Präsidenten Alberto Fujimori verhindert hätte. Der Kongress hatte dieses am 11. Oktober im Schnellverfahren verabschiedet, nachdem Fujimoris Begnadigung am 3. Oktober vom Obersten Gerichtshof aufgehoben worden war....

Seehofer spricht Maaßen sein volles Vertrauen aus.Wenn ihr euch mal die sich aufdrängenden Witze verkneift, stellt sich aus meiner Sicht die Frage, ob Maaßen sich hier nicht für seinen Chef Seehof
07.09.2018, 14:57 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Seehofer spricht Maaßen sein volles Vertrauen aus.Wenn ihr euch mal die sich aufdrängenden Witze verkneift, stellt sich aus meiner Sicht die Frage, ob Maaßen sich hier nicht für seinen Chef Seehofer ins Schwert stürzt. Wenn rauskommt, dass der Verfassungsschutz die AfD überwacht, und Seehofer hat das in Auftrag gegeben oder auch nur gewusst und...

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