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Meldungen zu

Volksabstimmung

Neueste    Heute    11.04.2024    10.04.2024    + Doppelte News  

Berliner Zeitung: Wladimir Putins Wahl war eine Volksabstimmung über den Krieg
19.03.2024, 08:37 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Russland, Wahlkampf, Politik, Krieg...

Volksinitiative in der Schweiz für digitale Inegrität
12.03.2024, 18:28 Uhr. Geld und mehr - https: - 12. 03. 2024 | Die Piratenpartei Zürich startet eine Volksinitiative für digitale Integrität. Sie soll Bedingungen für eine menschenfreundliche Digitalisierung schaffen, Gefahren für die Demokratie minimieren und die Selbstbestimmung der Menschen stärken, indem der vordigitale Katalog der Bürgerrechte an die Gegebenheiten der digitalisierten...

Irland: Schallende Ohrfeige für Regierung
11.03.2024, 16:02 Uhr. Transition News - https: - In Irland kann die Verfassung nur mittels Volksabstimmung geändert werden. Die Regierung des Taoiseach (Premierminister) Leo Varadkar war zuversichtlich, dass die beiden vorgeschlagenen Änderungen des Grundgesetztes am Internationalen Frauentag angenommen werden würden. Umso grösser die Überraschung, dass die Bemühungen, die Verfassungsartikel...

Keine Volksabstimmung zum Dritten Weltkrieg
27.01.2024, 17:53 Uhr. QPress - https: - Die Schonzeit der Menschen nebst Gesäusel von Frieden und Freiheit nähert sich turnusmäßig seinem Ende. Wir brauchen wieder Weltkrieg. Es wird zwar so offen nicht gesagt, aber die medialen Vorbereitungen gehen exakt in diese Richtung. Die Menschen sollen sich wieder auf große Schlachten einstellen, denn es geht um Demokratie, Frieden und Freiheit...

Schweizer E-ID wird staatlich - Datenschutz und Datensicherheit entscheidend
23.11.2023, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Es war eine peinliche Niederlage an der Urne. 2021, mitten in der «Covid-Zeit», hat das Schweizer Volk in einer Volksabstimmung mit einer deutlichen Mehrheit von 64 Prozent eine Vorlage abgelehnt, die es ermöglicht hätte, dass private Unternehmen die eID, also Ausweise mit elektronischer Identitätsfunktion, ausstellen. Das Volk zieht eine Lösung...

Die Schweizer Bundesregierung scheisst dann mal auf das Ergebnis der Volksabstimmung und führt trotzdem die eID ein
22.11.2023, 21:28 Uhr. >b's weblog - https: - Die elektronische ID feiert ihr Comeback. Der Bund hat am Mittwoch bekannt gegeben, wie er die E-ID umsetzen will. Ein erster Versuch ist vor einigen Jahren an der Urne noch gescheitert. Den Bericht gibt's hier....

CanG: verschoben und verändert | DHV-Video-News #400
18.11.2023, 00:49 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - CanG: verschoben und verändert DHV-Umfrage Infratest Dimap 2023 USA: Ohio legalisiert Cannabis in Volksabstimmung   Weiterlesen $uuml;ber: CanG: verschoben und verändert | DHV-Video-News #400...

Die Schweiz investiert in modernere Waffen – auch ohne Bedrohung
17.11.2023, 08:28 Uhr. GlobalBridge - https: - (Red.) Die Schweiz beschafft zusätzliche Lenkwaffen des Typs PAC-3 MSE für die bestellten Luftabwehr-Raketensysteme Patriot. (1) Da in der Schweiz mit der von vielen Bürgern und Bürgerinnen anderer Länder bewunderten direkten Demokratie am 27. September 2020 eine Volksabstimmung über den Kauf von neuen Kampfjets durchgeführt wurde – mit einer...

Vielsagende Passagen in der Erklärung von Bundespräsident Steinmeier
12.08.2023, 20:27 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Das Deutsche Grundgesetz, daran sei erinnert, wurde unter Aufsicht der US-Besatzungsmacht ausgearbeitet. Das Grundgesetz wurde so gut, wie es unter diesen Umständen eben werden konnte. Eine Volksabstimmung darüber gab es nicht und der Verzicht auf die Bezeichnung als „Verfassung“ sollte den provisorischen Charakter des Grundgesetzes und der mit...

Verfassungsministerin Edtstadler (ÖVP) arbeitet für “höhere Ziele” statt für Bevölkerung
08.08.2023, 15:56 Uhr. Report24 - https: - Die ÖVP-Ministerin sieht sich offenbar auch als SDG-Ministerin, was man durchaus als "Great Reset"-Ministerin übersetzen kann. Sie zeigt sich ja auch immer wieder mit dem "SDG"-Logo, obwohl es nie eine Volksabstimmung in Österreich gegeben hat, welche der ÖVP eine Unterordnung unter diese fremden Ziele erlaubt. Dass Edtstadler mehrfach öffentlich...

Die Drei von der Zankstelle
28.06.2023, 12:47 Uhr. apolut.net - https: - Ein Meinungsbeitrag von Anke Behrend. „Deutschland scheut die kritische Aufarbeitung der Corona-Jahre.“, konstatierte die NZZ am 24. Juni 2023 mit einem Schimmer Selbstgefälligkeit. Notabene: Soeben ist in der Schweiz die Verlängerung des Covid-Gesetzes per Volksabstimmung mit deutlicher Mehrheit angenommen worden. Resultat einer kritischen Aufarbeitung...

Dr. Georg Prchlik: Übertragung von Rechten an die WHO darf nicht ohne Volksabstimmung erfolgen!
26.06.2023, 15:16 Uhr. Report24 - https: - Darf die österreichische Regierung der Weltgesundheitsorganisation durch den sogenannten Pandemievertrag und die neuen International Health Regulations einfach so umfassende Befugnisse erteilen? Nein, so konstatiert Rechtsanwalt Dr. Georg Prchlik auf Basis des Bundes-Verfassungsgesetzes. Denn eine Änderung der österreichischen Rechtsordnung erfordert...

WHO-Vertragswerk ist Gesamtänderung der österreichischen Bundesverfassung: Volksabstimmung erforderlich
25.06.2023, 21:52 Uhr. >b's weblog - https: - Wie als bekannt vorausgesetzt werden darf, existieren seit dem Abklingen der sogenannten Corona-Pandemie intensive Bestrebungen zur Schaffung eines internationalen Vertragswerks, welches – unter den Slogans „COVID-19: Make it the Last Pandemic“ und „Strenthening WHO Preparedness for Health Emergencies“ – eine erhebliche Stärkung der Position...

Schweiz: Parlament gegen Waffenlieferung, Volksabstimmung zu Covid und Klima
02.06.2023, 15:25 Uhr. tkp.at - https: - Zumindest in der Schweiz kann das Volk über wichtige politische Absichten entscheiden. In etwa zwei Wochen stehen das Covid-Gesetz und das Klima-Gesetz zur Entscheidung. Im Parlament gab es eine Entscheidung für die Neutralität. Auch die Schweizer Neutralität, eigentlich etwas Heiliges für die Eidgenossen, ist gerade über den Ukraine-Konflikt...

Grünes Licht für eine historische Volksabstimmung
20.05.2023, 05:15 Uhr. amerika21 - https: - Quito. Nach zehn Jahren des Wartens und politischen Engagements hat das Verfassungsgericht von Ecuador am 9. Mai 2023 die Volksabstimmung zur Erdölförderung im Yasuní-Nationalpark... weiter 20.05.2023 Artikel von npla zu Ecuador, Umwelt, Wirtschaft, Soziale Bewegungen...

Die Schweizer haben die Wahl: Volksinitiative zur Absicherung der Bargeldverwendung
02.04.2023, 22:23 Uhr. >b's weblog - https: - Der Verein Freiheitliche Bewegung Schweiz (FBS) hat die Unterschriftensammlung für eine Volksabstimmung unter dem Stichtwort „Ich zahle bar“ gestartet. Sie zielt darauf ab, das Recht, anonym mit Bargeld zu bezahlen, in die Verfassung aufzunehmen und seine praktische Nutzbarkeit abzusichern.Den Bericht gibt's hier. Zur Initiative geht's hier. Den...

Legalisierung in Oklahoma gescheitert
09.03.2023, 14:23 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die Volksabstimmung über die Legalisierung in Oklahoma ist leider gescheitert. 61% der Wähler stimmten gegen die State Question 820, nach welcher der nicht medizinische Gebrauch, Handel und Eigenanbau von Cannabis ab 21 Jahren legalisiert worden wären. Weiterlesen $uuml;ber: Legalisierung in Oklahoma gescheitert...

Noch mehr ÜBER-Lebensfragen, Hinterfragen, Nachfragen: wer wen okkupiert, annektiert, exekutiert und völkermordet?
14.02.2023, 16:36 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Gab es beim Kauf Alaskas 1867 oder danach bis zur Einverleibung als 40. Staat der USA 1959 eine Volks-Abstimmung der Ureinwohner, darüber, ob ihr Land Bestandteil der USA werden soll? Wie kam Kalifornien zu den USA? Wie kam New-Mexiko zu den USA? Wie kam Texas zu den USA? Wie kam Florida zu den USA? Wie … „Noch mehr ÜBER-Lebensfragen, Hinterfragen...

Das „Russland-Projekt“ von George Soros zielt darauf ab, Nationalstaaten in das Netz des Globalismus einzubinden
10.02.2023, 17:10 Uhr. uncut-news.ch - https: - Das „Russland-Projekt“ von George Soros ist eine Blaupause für die institutionelle Vereinnahmung einer Nation, die im gesamten Westen umgesetzt wurde. Organisationen wie die EU teilen seine Werte und Ziele und ignorieren auch routinemäßig die Volksabstimmung zugunsten der Verfolgung ihrer eigenen Ziele, ohne Rücksicht auf den Willen...

Die Gemeinwohllobby plant eine Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit Freihandelsabkommen
01.02.2023, 20:26 Uhr. Home - https: - Durch Freihandelsabkommen wie CETA oder JEFTA treten Regeln in Kraft, die die staatliche Handlungsfähigkeit einschränken. Somit hebeln sie Teile der Verfassung aus, was nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes einer Volksabstimmung bedurft hätte. Um der Beschwerde Nachdruck zu verleihen, sollten möglichst viele wahlberechtigte Bürger...

Die Schweiz verlängert das “Covid-Zertifikat”, obwohl es nachweislich auf Betrug basiert – Liechtenstein schafft es ab
09.12.2022, 09:32 Uhr. >b's weblog - https: - Siehe Liechtensteiner lehnen 2-G-Gesetz an Volksabstimmung ab vs. das Geschäft Covid-19-Gesetz bei der Bundesversammlung.Falls es Schweizerinnen und Schweizer gibt, die das nicht wollen, dann wäre es Zeit für eine Initiative....

Hat Putin tatsächlich die Krim erobert?
21.10.2022, 20:17 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - In einem Artikel von Global-Research wird das behauptet. Wo sind die Wurzeln der neuerwachten Liebe der “Eliten” des Kapitalismus für die Ukro-Faschos? Nazi Connections Since WW II: From Inspiring the Third Reich to Supporting the Neo-Nazis of Ukraine – barth-engelbart.de Tatsache ist aber, dass Putin es ermöglichte mit einer Volksabstimmung...

“Bevor die Straße unser Zuhause wird!”: Legendäre Fairdenken-Demo am 22. Oktober in Wien
21.10.2022, 11:02 Uhr. Report24 - https: - Am morgigen Samstag, den 22. Oktober, findet in Wien die nächste große Demonstration statt: Fairdenken Austria ruft alle Bürger dazu auf, ihren Widerstand gegen suizidale Russland-Sanktionen, die fortschreitende Bargeld-Abschaffung und die hohen Energiepreise auf die Straße zu tragen. Eine zentrale Forderung ist die Durchführung einer Volksabstimmung...

MFG für direkte Demokratie: Dr. Brunner will verpflichtende Volksabstimmungen
04.10.2022, 11:58 Uhr. Report24 - https: - Die Partei MFG (Menschen Freiheit Grundrechte) hat sich auf die Fahnen geschrieben, die direkte Demokratie in Österreich voranzubringen. Parteiobmann und BP-Kandidat Dr. Michael Brunner möchte zu diesem Zweck dafür sorgen, dass Volksbegehren, die mindestens 300.000 Unterschriften erzielen, zu einer verpflichtenden Volksabstimmung führen: Aktuell...

Dr. Michael Brunner: Volksbegehren sollen ab 300.000 Zustimmung zu verpflichtender Volksabstimmung führen
04.10.2022, 11:09 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Auch GIS bzw. ORF ein Thema für Volksentscheidung Wien (OTS) – Wie viel Mitbestimmung ermöglichen Volksbegehren? Diese Frage stellt BP-Kandidat Dr. Michael Brunner. Denn in diesem Jahr wurden der Bevölkerung […] Der Beitrag Dr. Michael Brunner: Volksbegehren sollen ab 300.000 Zustimmung zu verpflichtender Volksabstimmung führen erschien...

Kuba stimmt heute über das Referendum zum neuen Familiengesetz ab
25.09.2022, 05:27 Uhr. amerika21 - https: - Gleichgeschlechtliche Ehe ist Teil des abzustimmenden Gesetzes. Es wurde auf zehntausenden Versammlungen diskutiert. Kirchliche Gruppen warben für das "Nein" Havanna. Heute findet in Kuba die Volksabstimmung über ein neues Familiengesetzbuch statt. Der zur Abstimmung vorliegende Gesetzestext wurde bereits vom kubanischen Parlament... weiter...

Liechtenstein: Volksabstimmung macht Rückkehr des „2G-Gesetzes“ unmöglich
22.09.2022, 09:20 Uhr. tkp.at - https: - Am Sonntag sprachen sich die Bürger Liechtensteins in einer Volksabstimmung gegen die Möglichkeit eines „2G-Gesetzes“ aus. Damit sind der Regierung die Hände gebunden. Die neugegründete Liechtensteiner Partei „Mensch im Mittelpunkt“ feiert einen großen Erfolg. Mit einer von ihr initiierten Volksabstimmung wurde die „2G-Regel“ zurück...

Liechtensteiner lehnen 2‑G-Gesetz an Volksabstimmung ab
20.09.2022, 19:04 Uhr. Corona Doks - https: - »Sollte die Corona-Situation im kommenden Winter einschneidende Massnahmen erfordern, wird Liechtensteins Regierung die Zulassung zu öffentlichen Räumen nicht mehr auf Geimpfte oder Genesene beschränken können. Die Stimmbürger erteilten am Sonntag dem 2‑G-Gesetz eine knappe, aber nicht unerwartete Absage. Bei einer niedrigen Stimmbeteiligung...

Der kommende Aufstand | Von Anselm Lenz – apolut
18.08.2022, 16:09 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Ein Standpunkt von Anselm Lenz. Die politmediale Kaste ist am Ende. Demokraten aller Couleurs müssen sich darauf vorbereiten, dass mit Protestromantik und Internetvideos unsere Zukunft nicht machbar ist. Frieden und Freiheit sind oberste Gebote der Familiendemonstrationen der Demokratiebewegung auch auf der Straße. Am kommenden Samstag findet in Nürnberg...

Der kommende Aufstand | Von Anselm Lenz
17.08.2022, 15:50 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Anselm Lenz. Die politmediale Kaste ist am Ende. Demokraten aller Couleurs müssen sich darauf vorbereiten, dass mit Protestromantik und Internetvideos unsere Zukunft nicht machbar ist. Frieden und Freiheit sind oberste Gebote der Familiendemonstrationen der Demokratiebewegung auch auf der Straße. Am kommenden Samstag findet in Nürnberg...

Opposition scheitert in Uruguay knapp bei Referendum über neoliberales Gesetzespaket
31.03.2022, 05:10 Uhr. amerika21 - https: - Montevideo. Mit knapper Mehrheit haben die Bürgerinnen und Bürger Uruguays in einer Volksabstimmung den Reformkurs der aktuellen Mitte-rechts-Regierung von Präsident Luis Lacalle Pou... weiter 31.03.2022 Artikel von Jan Marinko zu Uruguay, Politik, Soziale Bewegungen...

DEMOCRACY ruft zur Volksabstimmung über die Impfpflicht auf
14.03.2022, 20:56 Uhr. apolut.net - https: - Bürger können über die Sars–Cov–2–Impfpflicht abstimmen, indem sie: 1.) die DEMOCRACY App im App– bzw. Google–Play–Store herunterladen 2.) in der Suche „20/899″ eingeben 3.) sich mit ihrer Handynummer verifizieren, sodass ihre Stimme verbindlich gezählt wird 4.) Abstimmen wie Abgeordnete: “Dafür”...

Weshalb die Verfassungsfreunde Nein zum Medien-Massnahmenpaket sagen!
12.01.2022, 09:02 Uhr. News – Freunde der Verfassung - https: - Am 13. Februar findet eine wichtige Volksabstimmung statt. Es geht um ein neues Subventions-Gesetz, das unter dem trügerischen Namen „Massnahmenpaket zugunsten der Medien“ daherkommt. Es sieht vor, dass die privaten Schweizer Medien neu jährlich mit 178 Millionen Franken subventioniert werden.  Das aber ist reine Geldverschwendung und würde...

Weshalb die Verfassungsfreunde Nein zum Medien-Massnahmenpacket sagen!
12.01.2022, 08:06 Uhr. News – Freunde der Verfassung - https: - Am 13. Februar findet eine wichtige Volksabstimmung statt. Es geht um ein neues Subventions-Gesetz, das unter dem trügerischen Namen „Massnahmenpaket zugunsten der Medien“ daherkommt. Es sieht vor, dass die privaten Schweizer Medien neu jährlich mit 178 Millionen Franken subventioniert werden.  Das aber ist reine Geldverschwendung und würde...

Wenn Verleger wie die Jusos denken
27.12.2021, 21:33 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Noch vor der Volksabstimmung über das Mediengesetz läuft bereits eine weitere Hilfsaktion an. Ein fragwürdiges Projekt....

«Wir kritisieren die Spaltung der Gesellschaft»
24.11.2021, 14:34 Uhr. Corona Transition - https: - Im Herbst 2020 hat sich das Aktionsbündnis Urkantone gebildet, um eine Plattform für Gegner der Corona-Massnahmen in der Innerschweiz zu schaffen. Bereits bei der ersten Kundgebung in Lachen im November 2020 fand die Bewegung grossen Zuspruch. Daraufhin hat das Aktionsbündnis das Referendum gegen das Covid-19-Gesetz unterstützt und in Schwyz, Uri...

Nationale Kundgebung morgen, 23.10.2021 in Bern
22.10.2021, 16:01 Uhr. >b's weblog - https: - Wir arbeiten intensiv gemeinsam mit unseren Verbündeten an der NEIN-Kampagne für die Volksabstimmung am 28. November über das Covid-Zertifikat und weitere Verschärfungen des Covid-Gesetzes. Weitere Informationen…Wir laden Sie herzlich ein, unsere Kampagne mit einer Spende zu unterstützen! Spendenkonto:IBAN: CH45 0077 7009 0492 1194 7 Aktionsbündnis...

Nein zum Zertifikat! Nein zur Impf-Apartheid!
04.10.2021, 02:16 Uhr. >b's weblog - https: - Die Covid-Zertifikatspflicht verstösst gegen die Grundrechte und schafft eine Zweiklassengesellschaft. Dass dies in der einst freien Schweiz möglich ist, hätten wir uns nicht träumen lassen. Darum braucht es am 28. November ein klares Nein bei der zweiten Volksabstimmung zum Covid-Gesetz.Den Kommentar gibt's hier....

Die Volksabstimmung «Stopp Impflicht» kommt
30.09.2021, 21:17 Uhr. Corona Transition - https: - Innerhalb der letzten zehn Tagen seien kistenweise Couverts mit unterschriebenen Bögen eingetroffen, schreibt der Verein «Freie Bewegung Schweiz FBS» in der neusten Pressemitteilung. Das Ziel von 120‘000 Unterschriften sei nun am 29. September mit mehr als 25‘000 zusätzlichen Unterschriften überschritten worden. «Das ist für uns als kleinen...

Wie „Enteignungen“ die Soziale Marktwirtschaft retten können
21.09.2021, 09:53 Uhr. Makronom - https: - In den Debatten über die Berliner Volksabstimmung Deutsche Wohnen & Co Enteignen wird oft behauptet, die Abstimmung sei eine Richtungsentscheidung entweder „für Soziale Marktwirtschaft oder für Enteignung". Doch diese Gegenüberstellung ist grundfalsch – tatsächlich verhält es sich genau andersherum. Ein Kommentar von Uwe Fuhrmann....

«Transparenz ist die effektivste Waffe»
19.08.2021, 05:01 Uhr. >b's weblog - https: - Der in London lebende Rüstungsexperte Andrew Feinstein ordnet die Rolle der Schweiz im globalen Waffenhandel ein. Und er warnt vor dem Kauf des Kampfjets F-35: Dieser sei ein völlig dysfunktionales Flugzeug. Das Interview gibt's hier. Der F-35 ist das Symbol für die Dysfunktionalität des globalen Waffenhandels. Er ist ein Kampfjet, den selbst US-Militärs...

Pascal Couchepin prangert den Machtmissbrauch des Bundesrats an
14.08.2021, 00:20 Uhr. Corona Transition - https: - Der ehemalige Walliser Bundesrat hat noch nie ein Blatt vor den Mund genommen. Aber es ist selten, dass ein ehemaliges Mitglied der Regierung die aktuelle Regierung auf diese Weise kritisiert. Das hat einen guten Grund: Er spricht das aktuelle Problem mit der Demokratie in der Schweiz an, das sonst erstaunlich selten angesprochen wird. Der Walliser...

Falls es noch nicht alle verstanden haben: der Covid-Pass ist der Sargnagel der Demokratie. Er ist der Holzpflock durchs demokratische Herz, damit die auch nicht wiederkehren kann.
25.07.2021, 10:00 Uhr. >b's weblog - https: - Er bedeutet in seiner vollen Ausbaustufe:Lebensmittel nur noch für Impflinge medizinische Versorgung nur noch für Impflinge Kindergarten und Schule nur noch für Impflinge Sozialleistungen nur noch für Impflinge kulturelle Teilhabe nur noch für ImpflingeDas ganze wird NICHT vom Staat kontrolliert. Es ist NICHT der Staat, der hier irgendwelche Macht...

In Frankreich, Italien und Griechenland eskalieren die Proteste gegen die Einführung des Impf-Faschismus
25.07.2021, 08:31 Uhr. >b's weblog - https: - Allein in Paris gingen laut Innenministerium 11.000 Menschen unter anderem gegen den Gesundheitspass, der Aufschluss über eine Impfung oder einen Negativ-Test gibt, und die geplante Impfpflicht für das Gesundheitspersonal auf die Straße. Die Demonstrantinnen und Demonstranten skandierten unter anderem „Freiheit, Freiheit“ und riefen zum Sturz...

Strahlendes Wetter und Lebensfreude am «Stillen Protest» in Neuchâtel
23.05.2021, 19:51 Uhr. Corona Transition - https: - Der Wettergott und die Stadt Neuenburg meinten es gut mit dem «Stillen Protest». Wann schien das letzte Mal den ganzen Tag die Sonne? Wann wurde das letzte Mal eine Kundgebung für die Grundrechte bewilligt? Dass der Sicherheitsdirektor der Stadt, Gemeinderat Didier Boillat (FDP) grünes Licht gegeben hatte, war eine gutes Zeichen für die Meinungsfreiheit...

Die Stimmbürger in Pennsylvania schaffen per Volksabstimmung die Corona-Massnahmen ab und heben die Sondervollmachten für den Regierungschef auf
22.05.2021, 14:11 Uhr. >b's weblog - https: - ”Last night, Pennsylvanians voted to end the lockdown, restart our economy, reopen our schools, and put a stop to Governor Tom Wolf’s dictatorship,” said PA GOP Chairman Lawrence Tabas. “I strongly urge the Pennsylvania Legislature to take swift and decisive action to reopen our state, allow Pennsylvanians to get back to work, and get our kids...

Corona-Volkabstimmung: Die Welt schaut auf die Schweiz
20.05.2021, 00:05 Uhr. Corona Transition - https: - Das Corona-Narrativ geht gerade aus dem Leim: Keine schlimmen Mutanten, fallende Inzidenzen trotz Panikmache, keine Überlastung der Intensivstationen (#DiviGate) sowie irrlichternde Taskforce-Experten, deren Modelle sich als Kaffeesatzleserei entpuppten. Seit über einem Jahr herrscht auch in der Schweiz mit dem Covid-Gesetz ein technokratisches Notstandsregime...

Schweiz: Volksabstimmung über Covid-19-Gesetz
15.05.2021, 17:56 Uhr. Corona Doks - https: - Auf der Seite des Schweizer Bundesrats ist zu lesen: »Am 13. Juni 2021 stimmen die Schweizer Stimmberechtigten über das Covid-19-Gesetz ab. In Kürze Um die negativen Auswirkungen der Coronapandemie zu mildern, hat der Bundesrat eine Reihe von Massnahmen und verschiedene Formen der Hilfe beschlossen (z. B. Kurzarbeitsentschädigung, Entschädigung...

«Schon politischer Dissens kann als Terrorismus eingestuft werden»
08.05.2021, 00:01 Uhr. Corona Transition - https: - Die «Freunde der Verfassung» haben mit Nils Melzer über das Anti-Terror-Gesetz gesprochen, über das am 13. Juni in einer Volksabstimmung befunden wird. Melzer ist Diplomat, lehrt als Professor Völkerrecht in Genf und Glasgow und ist seit 2016 UNO-Sonderberichterstatter für Folter. Er hat kürzlich das Buch «Der Fall Julian Assange» über die...

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