Neueste Heute 05.05.2024 04.05.2024
Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt
21.09.2023, 09:44 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)...
Leben unter Vorbehalt
29.06.2021, 12:24 Uhr. Rubikon Magazin - https: - Leben unter Vorbehalt...
"Die Deutschen kriegen den Schampus, nämlich Biontech, und wir die Reste"
22.05.2021, 22:47 Uhr. Corona Doks - https: - Das ist nicht ganz richtig. Millionen von Deutschen geben sich auch mit der Plörre von Astra zufrieden. Ganz von der Hand zu weisen ist der Vorbehalt aus den "prekären" Stadtteilen aber auch nicht. In Berlin, NRW und anderswo wird dort und an Obdachlosen vorzugsweise der "Impfstoff" von Johnson & Johnson verspritzt. Auf rbb24.de war am …...
Die Mär vom Meldeverzug. RKI: Weniger Tests, weniger Fälle
14.04.2021, 13:03 Uhr. Corona Doks - https: - Auch auf berliner-zeitung.de wundert man sich am 14.4.: »Berlin – Was ist nur mit den Zahlen los? Die Inzidenzwerte in Deutschland scheinen ständig unter Vorbehalt von Nachmeldungen zu stehen. Dabei entscheiden Politiker aufgrund der aktuellen Zahlen, ver- oder entschärfen den Lockdown. „Das Robert-Koch-Institut weist darauf hin, dass...
Stadt Bielefeld erwägt, Bürger mit Drohnen zu überwachen
24.02.2021, 16:49 Uhr. Corona Doks - https: - Mit dem Vorbehalt, daß wegen der Bezahlschranke mir nur dieser Teil der Meldung bekannt ist und es ansonsten nur eine weitere derselben Autorin dazu gibt: »Das Ordnungsamt verteilt zahllose Bußgelder an Corona-Sünder. Beim Aufspüren von Maskenverweigerern, unerlaubten Treffen oder bei anderen Alltagskontrollen gibt es demnächst womöglich noch...
Die Freiheit der Wissenschaft ist gefährdet – 70 deutsche Professorinnen und Professoren gründen ein Netzwerk
04.02.2021, 02:30 Uhr. Corona Transition - https: - «Wir beobachten, dass die verfassungsrechtlich verbürgte Freiheit von Forschung und Lehre zunehmend unter moralischen und politischen Vorbehalt gestellt werden soll.» Dies schreiben rund 70 Wissenschaftler, mit wenigen Ausnahmen alle mit Professur an einer deutschen Universität in ihrem Manifest zur Gründung ihres «Netzwerk Wissenschaftsfreiheit»...
Geheim, weil der Kronprinz es so will
02.12.2020, 09:27 Uhr. >b's weblog - https: - Das Königreich Saudi-Arabien ist nicht als Verfechter von Menschenrechten und Demokratie bekannt. Frauenrechtler:innen und LGBTQI+ werden inhaftiert, politische Dissident:innen gefoltert und hingerichtet. Oder, wie es das Auswärtige Amt formuliert: „Menschenrechte gelten nur unter Vorbehalt ihrer Vereinbarkeit mit der Scharia.“Das hält deutsche...
Ölpreiskrieg: OPEC-Plus einigt sich unter Vorbehalt auf Reduzierung der Ölförderung
10.04.2020, 17:37 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Medien melden eine Einigung im Streit um die Ölförderquoten, dabei ist die Einigung noch nicht in trockenen Tüchern. Was ist das Ergebnis der elfstündigen Telefonkonferenz der OPEC-Plus-Länder? Über die Chronologie des „Ölpreiskrieges“ zwischen Saudi-Arabien und Russland und die Standpunkte der Länder vor der Telefonkonferenz...
jW-Wochenendgeschichte: Zukunft unter Vorbehalt
31.01.2020, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - »From Berlin to London«: Esther Saraga rekonstruiert die Fluchtgeschichte ihrer Eltern, die als Juden 1938 emigrieren mussten....
Warum Indien heute Periyar und die drawidische Bewegung braucht
21.01.2020, 19:20 Uhr. einartysken - https: - "Warum Indien heute Periyar und die drawidische Bewegung braucht" - allerdings kann ich nur sagen, obwohl ich zum ersten Mal von ihm höre. Eine scharfe Stimme aus indischem Mund gegen das schändliche Kastenwesen, ein Mann, der auch mit Vehemenz für die Befreiung und Gleichstellung der Frauen eingetreten ist. Das kann man ihm nicht hoch genug anrechnen...
Aus Leserbriefen an die Redaktion
10.11.2019, 19:46 Uhr. junge Welt - https: - »Im Kapitalismus steht die Existenz unter einem grundsätzlichen Vorbehalt: Man hat sich nützlich zu machen für die Vermehrung privaten Reichtums und dessen politische Verwaltung. «...
Hilfe für behinderte Menschen: Historisches mit Vorbehalt [Online-Abo]
27.05.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Wegweisende Tarifeinigung für Persönliche Assistenz. Umsetzung noch ungewiss....
+++ Global Marijuana March 2019 im DHV-Liveticker: Keine Pflanze ist illegal! +++
04.05.2019, 15:10 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Im Mai geht es wieder zum Global Marijuana March 2019 auf die Straße! Am 04. Mai 2019 finden in 28 deutschen Städten Demonstrationen und Kundgebungen zur Legalisierung von Cannabis statt. Unter www.hanfverband.de/gmm2019 gibt es alle Informationen zu den einzelnen Städten. Wir berichten hier im Ticker live von 12:00 bis 20:00 Uhr aus allen Städten...
Urheberrechtsreform der EU: Unter Vorbehalt zugestimmt
20.02.2019, 19:08 Uhr. >b's weblog - https: - Die umstrittene EU-Reform des Urheberrechts im Internet ist noch nicht ganz durch. Selbst Bundesjustizministerin Katarina Barley zweifelt.Den Bericht gibt's hier....
Das Institutionelle Abkommen zwischen der Schweiz und der EU: Fragen der Souveränität und Rechtssicherheit- Eine politische Risikoabwägung
18.12.2018, 10:48 Uhr. Verfassungsblog - https: - Seit gut 15 Jahren nimmt die Schweiz auf der Grundlage bilateraler Verträge am EU-Binnenmarkt teil. Auf Wunsch der EU verhandelte die Schweiz über einen institutionellen Rahmen für das mittlerweile umfangreiche sektorielle Vertragswerk. Die vorübergehende Krise im Nachgang zur Annahme der Masseneinwanderungsinitiative konnte ausgeräumt werden indem...
Die Diskussion in der Linken um den Migrationspakt kommt in Gang – sie ist ziemlich schmutzig
14.11.2018, 16:26 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Nachdem Bundesregierung, CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP damit gescheitert sind, den Migrationspakt an Öffentlichkeit und Parlament vorbei ohne Diskussion zu verabschieden bzw. verabschieden zu lassen, kommt nun sogar die Open-Border-Fraktion in der Linken in Erklärungsnot. Sie muss begründen, warum sie ohne Vorbehalt für diesen Pakt ist. Das ist...
Religionsfreiheit unter dem Vorbehalt der Verwirkung?
30.09.2018, 07:50 Uhr. Verfassungsblog - https: - Jüngst hat die Bundestagsfraktion der AfD den Entwurf einer Verfassungsänderung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Demnach soll die Freiheit der ungestörten Religionsausübung in den Kanon der verwirkbaren Grundrechte in Art. 18 GG aufgenommen werden. Politisches Kalkül beiseite, bleibt der Entwurf jedenfalls aus verfassungsrechtlicher Sicht...
Begründung der Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Sachen Barzahlung des Rundfunkbeitrags
16.07.2018, 12:52 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Ende Mai hat mein Anwalt Carlos A. Gebauer beim Bundesverwaltungsgericht die Revision gegen das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 13.2.2018f (Faschingsurteil) begründet. Das Kasseler Berufungsgericht hatte mit neuer Begründung das für mich negative Urteil des Frankfurter Verwaltungsgerichts bestätigt. Danach bedeutet der Status von...