Neueste Heute 07.05.2024 06.05.2024
Was uns auch drohen könnte: Uganda ordnet ID-Verifizierung für digitale Finanztransaktionen an
02.05.2024, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Eine kürzlich von der Bank of Uganda (BoU) erlassene Richtlinie, nach der alle digitalen Finanztransaktionen ab einer Million Uganda-Schilling (260 US-Dollar) nur noch gegen Vorlage eines von der Regierung ausgestellten Personalausweises abgewickelt werden können, hat unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Kritiker sind überzeugt, dass die von...
Die Vorlage für unsere Zeit
21.04.2024, 11:43 Uhr. GlobalBridge - https: - (Red.) Unser Kolumnist aus den USA, Patrick Lawrence, ist überzeugt, dass der kollektive Westen falsch liegt, wenn er meint, eine lebenswerte Zukunft könne nur auf dem westlichen Weg gefunden werden. Es lohnt sich zum Beispiel auch, Chinas Politik näher zu beobachten. (cm) Die «New York Times» hat neulich einen außergewöhnlichen Meinungsartikel...
Bleiben wir am Ball: Stichtag für WHO-Pandemievertrag rückt näher
29.12.2023, 12:22 Uhr. Transition News - https: - US-Journalist und WHO-Kritiker James Roguski geht davon aus, dass die Weltgesundheitsorganisation die Änderungen des Pandemievertrags und der Internationalen Gesundheitsvorschriften auf ihrer 77. Weltgesundheitsversammlung im Mai 2024 nicht verabschieden kann. In einem Video-Interview auf dem Kanal «Politically Homeless» erklärte Roguski, dass die...
Dr. David Bells Briefvorlage zur Aufklärung und zum Einspruch gegen das vorgeschlagene Pandemie-Abkommen der Weltgesundheitsorganisation
16.05.2023, 13:03 Uhr. uncut-news.ch - https: - Hervorragende Erklärung, was der WHO-Vertrag und die Änderungen bewirken sollen, und ein Brief, den Sie verwenden können, um Ihre Abgeordneten zu informieren. Nachstehend finden Sie eine Erläuterung, was die WHO zu erreichen versucht, sowie eine Vorlage für ein Schreiben, mit dem die Gesetzgeber auf den vorgeschlagenen WHO-Pandemievertrag und seine...
Unsere „Drosten-Test“-Pandemie
14.05.2023, 18:57 Uhr. Corona Doks - https: - Vorgestern in Berlin: „Der Bundestag hat sich am Freitag, 12 Mai 2023, für eine Reform der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgesprochen. Ein entsprechender Antrag der Ampelkoalition (20/6712) wurde am Freitag, 12 Mai 2023, namentlich mit 497 Stimmen angenommen. 68 Abgeordnete votierten gegen die Vorlage und 25 haben sich enthalten. Anlass des...
Die wichtigste Abstimmung aller Zeiten?
08.05.2023, 12:01 Uhr. uncut-news.ch - https: - Grosse Teile der Bürgerrechtsbewegung stürzen sich blindlings auf die dritte Abstimmung über das Covid-19-Gesetz, während eine andere Vorlage den Totalitarismus in der Schweiz festigt. Wenige Wochen nachdem die WHO am Freitag, 4. Mai 2023 die „Corona-Pandemie“ als internationalen Gesundheitsnotstand offiziell beendet hat, stimmt das Schweizer...
Aufrüstung im Inneren
27.04.2023, 13:11 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Der Besuch der Fraktion der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg in der Theodor-Heuss-Kaserne in Bad Cannstatt und „intensive“ Diskussion haben zu einem vielleicht bisher einzigartigen Positionspapier geführt, das als Vorlage für eine umfassende Militarisierung zu sehen ist. Es offenbart eine (…)Read the rest of this entry »...
Erster Fall wegen falscher Impfbescheinigungen – Dr. Habig sitzt seit 10 Monaten in Untersuchungshaft
23.03.2023, 12:45 Uhr. corona-blog.net - https: - Dr. Habig wird von einer Kollegin denunziert - er würde gefälschte Impfzertifikate ausstellen. Die Arztpraxis wurde durchsucht und Dr. Habig sitzt nun seit 10 Monaten in Untersuchungshaft. RA Moser, von den Anwälten für Aufklärung, schildert ein suspekt wirkendes Vorgehen des Gerichts und der Pflichtverteidiger. Diese haben bei seinem Geständnis...
Twitter testet Funktion zur ID-Überprüfung
23.03.2023, 07:45 Uhr. uncut-news.ch - https: - Nach jüngsten Berichten von Tech Crunch, experimentiert Twitter derzeit mit einem neuen Verifizierungsverfahren für seine Abonnenten von Twitter Blue. Dieses Verfahren erfordert die Vorlage eines von der Regierung ausgestellten Ausweisdokuments. Aus den technischen Details des Systems geht hervor, dass die Nutzer ein Foto der Vorder- und Rückseite...
Der „beste Schutz“ für ein 10 Monate altes Baby könnte eine VIERTE Covid-Spritzen sein
16.03.2023, 07:41 Uhr. uncut-news.ch - https: - FDA genehmigt VIERTE Covid-Spritze für Säuglinge [Entschuldigung, dass ich in den letzten Tagen nichts gesendet habe. Ich habe an einem Beitrag über Schurken und einem anderen über Banken gearbeitet. Dann kam DIESE Nachricht herein, und ich konnte sie mir nicht entgehen lassen]. Die FDA hat die VIERTE COVID-Spritze für Säuglinge zugelassen. Die...
Das Euthanasie-Kommittee des kanadischen Parlaments “empfiehlt”, behinderten Minderjährigen, minderjährigen Sozialfällen und minderjährigen Ureinwohnern im Rahmen des Euthanasie-Programms “M
13.03.2023, 18:25 Uhr. >b's weblog - https: - (Quelle: MAD Committee Report)That the Government of Canada undertake consultations with minors on the topic of MAID, including minors with terminal illnesses, minors with disabilities, minors in the child welfare system and Indigenous minors, within five years of the tabling of this report.That the Government of Canada amend the eligibility criteria...
Covid-Injektionen sind Waffen der „Covid-19-Killbox“ des US-Verteidigungsministeriums, so ein Forscher
01.03.2023, 17:16 Uhr. uncut-news.ch - https: - In der Covid-Ära wurde die öffentliche Gesundheit militarisiert. Sie benutzen die Sprache der öffentlichen Gesundheit und die Gesetze der öffentlichen Gesundheit, um eine militärische Kampagne durchzuführen. Deswegen hat Katherine Watt eine Vorlage für eine „Notice of War Crimes“ (Anzeige wegen Kriegsverbrechen) erstellt, die die...
Australien: Weiter Lager
08.02.2023, 00:13 Uhr. Corona Doks - https: - Im Oktober 2021 gingen Nachrichten über Quarantäne-Lager um die Welt. Die "Faktenchecker" von correctiv.org leugneten die Brisanz (s. u.). Am 7.2.23 ist auf faz.net zu lesen: »Australien setzt Abschreckung fort Australien wird nach einer Entscheidung der Abgeordneten unterschiedlicher Parteien weiter Bootsmigranten auf Nauru unterbringen können...
«Erneut Bussgeldverfahren eingestellt – nach Vorlage von Anträgen für SARS-CoV-2-Nachweis»
08.12.2022, 13:03 Uhr. Transition News - https: - Quelle: Website von Transition TV und Telegram-Kanal von Transition TV Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit wurde vor dem Hamburger Amtsgericht ein Bussgeldverfahren, bei dem die Verletzung von Corona-Massnahmen Gegenstand war, eingestellt – und zwar nachdem Anträge für den Nachweis von SARS-CoV-2 von den Beschuldigten vorgelegt worden waren. Der...
Leserbriefe zu „Baerbock und Habeck: Auftragskiller des deutschen Mittelstandes?“
22.11.2022, 13:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Christian Kreiß hinterfragt hier insbesondere die Politik von Bundesaußenministerin Baerbock und Bundeswirtschaftsminister Habeck. Sie seien maßgeblich am Niedergang des Mittelstandes, dem Rückgrat unseres Wohlstandes , beteiligt. Die grüne Politik unterstütze die Interessen der internationalen Großkonzerne. Die Lösung...
Tübingens OB Boris Palmer wiedergewählt
07.11.2022, 18:45 Uhr. Home - https: - Am 23. Oktober 2022 wurde Boris Palmer zum dritten Mal für acht Jahre zum Oberbürgermeister der Stadt Tübingen gewählt [1]. Ein guter Zeitpunkt, an seine geradezu fanatischen Vorschläge zur Missionierung der Ungeimpften zu erinnern. Sicher und wirksam sollten die Impfungen gegen Covid-19 sein. Doch schon mit Anlaufen der Impfkampagne zeigte ein...
RA Schmitz zum Soldatenprozess: „Ein Menschenleben zählt mehr als Umsätze der Pharmaindustrie“
11.09.2022, 19:38 Uhr. corona-blog.net - https: - Nachdem die Klage von zwei Offizieren gegen die (quasi) Impfpflicht abgewiesen wurde, legte Rechtsanwalt Schmitz einen Befangenheitsantrag ein. Heute veröffentlichen wir seine Antwort auf die Stellungnahme von drei Richtern zu seinem Antrag: „Aber die hier abgelehnten Richter fabulieren am 7.7.2022 – ohne jede Prüfung und Prüfungskompetenz und...
Kein Scherz: Um Gas zu sparen will Augsburg Temperatur in Krematorien reduzieren
01.08.2022, 08:30 Uhr. Report24 - https: - Die berühmten Geschichten rund um die Schildbürger dienen dem Deutschland des Jahres 2022 offenbar als Vorlage. So veröffentlichte die Stadt Augsburg tatsächlich Pläne, die Verbrennungstemperatur in Krematorien auf 750 Grad Celsius herabzusetzen - was sogar der gesetzlichen Vorgabe widerspricht. Zudem kann sich jeder, der schon einmal gegrillt...
Regierung: Wenn wir diese Informationen veröffentlichen, werden die Leute keine Impfstoffe wollen, also machen wir es nicht.
29.07.2022, 07:46 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der Ehemann von Vikki Spit starb aufgrund des Corona-Impfstoffs von AstraZeneca. Da das Pharmaunternehmen vor der Haftung geschützt ist, kann sie AstraZeneca nicht verklagen. Spit hat bei der britischen Regierung einen Antrag gestellt, um herauszufinden, warum Impfstoffhersteller geschützt sind. Sie sucht insbesondere nach Informationen, die diese...
Offizielles Formblatt zur Vorlage bei der Teststelle anläßlich des Besuchs einer pflegebedürftigen Person
29.06.2022, 22:45 Uhr. Corona Doks - https: - Damit, so informiert das Bundesgesundheitsministerium, entfällt die Pflicht zur Zahlung von 3 € für den Test. Man mache sich das Verfahren klar… Wer die Oma im Heim besuchen will und die jeweils drei Euro für den Test nicht bezahlen will oder kann, muß sich auf den Weg zur Einrichtung machen, die nicht selten in einem … „Offizielles...
VG Hannover: Die Anforderung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises nach § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG kann nicht mithilfe eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden.
16.05.2022, 11:51 Uhr. Corona Doks - https: - Auf dbovg.niedersachsen.de wird ein Beschluß vom 11.5. dokumentiert, der einige aufsehenerregende Passagen enthält, wenn das VG auch feststellt, »… dass die nachfolgenden Ausführungen nicht die Verfassungsmäßigkeit der gesetzlich vorgeschriebenen einrichtungsbezogenen Nachweispflicht in Frage stellen, sondern dass diese ausschließlich die konkrete...
Nadine Rebel (Unternehmerin) möchte Lauterbach zur Rechenschaft ziehen. – Klagepaten TV
06.05.2022, 15:10 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Eine Möglichkeite um Lauterbach zur Rechenschaft zu ziehen, ist eine Anzeige wegen Volksverhetzung. Für die Anzeige, welche hier im Video besprochen wird, verwenden wir eine Vorlage von Rechtsanwalt Markus Hainz. Den link zum Download der Anzeige sowie auch der Seite von Nadine Rebel findet ihr auf unserer Webseite hier im folgenden Link: ➡️...
Allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren scheitert im Bundestag
07.04.2022, 14:32 Uhr. Corona Transition - https: - In Deutschland wird es momentan keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben. Eine Gesetzesinitiative für eine Impfpflicht ab 60 Jahren fand am Donnerstag im Bundestag keine Mehrheit. Nur 296 Abgeordnete stimmten dafür, 378 dagegen, neun enthielten sich. Auch die Vorlage der Unionsfraktion wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Die CDU/CSU beabsichtigte...
Biontech streicht Nettogewinn von mehr als 10 Milliarden Euro ein
30.03.2022, 17:08 Uhr. Corona Doks - https: - »Der Corona-Impfstoffhersteller Biontech hat im vergangenen Jahr einen Nettogewinn von rund 10,3 Milliarden Euro erwirtschaftet. Der Umsatz lag bei knapp 19,0 Milliarden Euro, wie das Mainzer Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Biontech bekräftigte bei der Vorlage seiner Geschäftszahlen für das Jahr 2021 die Umsatzprognose für seinen Covid-19-Impfstoff...
Schluss mit Desinformation und Zensur! – Beschwerdeaktion an die ÖR
27.03.2022, 16:09 Uhr. Home - https: - Durch die Verbreitung von Desinformationen, Tabuisierung lebenswichtiger Themen und ihre Staatsnähe erfüllen die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten ihre grundgesetzmäßigen Aufgaben nicht mehr – trotz ihrer Finanzierung durch die Bevölkerung. Um dem Entgegenzuwirken haben Gemeinwohllobby und Leuchtturm ARD gemeinsam diese Beschwerdeaktion...
Eilt sehr: Zwei Aktionen gegen die drohende Impflicht
03.03.2022, 22:00 Uhr. Home - https: - Die Ärztevereinigung für eine freie Impfentscheidung hat schon mehrere Aktionen gegen eine Impfpflicht unternommen. Jetzt ruft sie zu einer Briefaktion an die eigenen Wahlkreis-Abgeordneten auf. Die Gemeinwohl-Lobby ihrerseits hat eine Beschwerde gegen die Verletzung der Meschenrechte durch das Bundesverfassungsgericht und erhofft sich, dass Millionen...
Briefaktion der "Ärztinnen und Ärzte für freie Impfentscheidung"
02.03.2022, 22:03 Uhr. Home - https: - Die Ärztevereinigung für eine freie Impfentscheidung hat schon mehrere Aktionen gegen eine Impfpflicht unternommen. Jetzt ruft sie zu einer Briefaktion an die eigenen Wahlkreis-Abgeordneten auf. Der Verein Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung (ÄFI) hat eine Briefaktion gegen die allgemeine Impfpflicht gestartet. Er ruft dazu auf...
Blendgranate oder verschwindet Infektionsschutzgesetz in der Schublade?
01.03.2022, 19:15 Uhr. Corona Doks - https: - Auf bundestag.de ist am 22.2. zu erfahren: »Ohne vorherige Debatte stimmt der Bundestag am Mittwoch, 16. März 2022, über die Überweisung eines von den Ampelkoalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP geplanten Gesetzentwurfs zu Änderung des Infektionsschutzgesetzes ab. Die Vorlage soll zur federführenden...
Verfassungsgericht hat Cannabisverbot auf der "ToDo-Liste 2022"
23.02.2022, 16:04 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute den Arbeitsplan für das laufende Jahr verkündet. Die "Jahresvorausschau 2022" des höchsten deutschen Gerichts war mit Spannung erwartet worden. Hintergrund ist die "Justizoffensive", die der DHV 2019 in Zusammenarbeit mit Richter Andreas Müller gestartet hatte. Nun wurde die Hoffnung der Hanffreunde...
Phantom-Erreger „Sars-Cov-2“ ?-Vorlage für „Omikron-Impfstoff“ laut Pfizer-CEO eigens hergestelltes „Pseudovirus“, nicht das „reale Virus“. Ausgangsmaterial wieder kein Isolat. Wer ve
16.02.2022, 18:47 Uhr. orbisnjus - https: - Albert Bourla, der CEO vom Pharmaunternehmen, Pfizer, schwingt sich ab und an nicht nur als prädizierendes Pandemie-Orakel auf, welches etwa das Vermögen beansprucht ein exaktes Ende der „epidemischen Notlage“ vorherzusagen, sondern legt zudem fest wie Regierungen weltweit den beispiellosen Kassenschlager „Comirnaty“ zu vermarkten...
Tschechischer Senat lehnt Verlängerung von Corona-Gesetz ab
11.02.2022, 00:50 Uhr. Corona Doks - https: - »Der tschechische Senat hat die Verlängerung eines Gesetzes zur Bekämpfung der Corona-Pandemie über den Februar hinaus abgelehnt. Nach einer achtstündigen Debatte stimmte eine Mehrheit von 32 der 62 anwesenden Mitglieder des Oberhauses des Parlaments gegen die Vorlage. Das Gesetz ermöglicht es unter anderem, Geschäfte zu schließen, öffentliche...
“Lockerungen”: Die falschen Hoffnungen
02.02.2022, 12:13 Uhr. uncut-news.ch - https: - The Hammer and the Dance lautete das Strategiepapier von F. Collard, C. Hellwig, T. Assenza, Sumudu Kankanamge, M. Dupaigne, N. Werquin und P. Fève. Das am 1. Mai 2020 der Allgemeinheit zugänglich gemachte Dokument gilt als Vorlage vieler “staatlicher Strategiepapiere” wie das des Bundeministeriums des Inneren – besser bekannt als “Panikpapier”...
Senat beschließt Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
02.02.2022, 00:34 Uhr. Corona Doks - https: - Vor langer, langer Zeit habe ich hier dieses Dokument veröffentlicht. Es kann kaum mithalten mit dem Lachfaktor der aktuellen Verordnung. Es heißt dort zur Vereinfachung der bislang geltenden Dritten Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung: »Pressemitteilung vom 01.02.2022 Aus der Sitzung des Senats...
Wer sich diese Schuld auflädt, wird sie nicht tragen können (Strafanzeige gegen alle Intendanten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wegen Desinformation)
24.01.2022, 17:39 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - (anwaltliche Vorlage zur freien Verwendung; Grafik: E-Gruppe Berlin) Felix Mustermann 22.1.2022 Musterstraße 1 11111 Musterstadt An die (für den Sitz Ihrer Landesrundfunkanstalt...
Lese-Tipps Okt. 2021
27.12.2021, 18:28 Uhr. Corona Conspiranten Compendium - https: - Ausgewählte Lese-Tipps des Monats Oktober 2021 Für den Monat Oktober wurde keine Sammlung >lesenwerter Publikationen in der gewohnten Form erstellt, sondern einstweilen nur in dieser abgeschmälerten Weise: Lese-Empfehlungen #corona-blog.net:Strafbarkeitslücke: Gericht entscheidet – Vorlage von gefälschtem Impfausweis in Apotheke ist nicht...
Vorlage : Strafanzeige gegen die MDR-Moderatorin Frau Sarah Frühauf wegen deren Aussage, daß Impfverweigerer für tausende Tote verantwortlich seien
27.12.2021, 18:24 Uhr. Freie Linke - https: - von Martin Gronau „Na herzlichen Dank an alle Ungeimpften. Dank euch droht der nächste Winter im Lockdown“ – so beginnt ein Kommentar der Radio- und Fernseh-Moderatorin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) Sarah Frühauf in den ARD tagesthemen am 19.11.2021. Und weiter „ … Vielerorts wieder ohne Weihnachtsmärkte, vielleicht wieder...
Hat der Berliner Senat Berufsverbote beschlossen?
25.11.2021, 00:50 Uhr. Corona Doks - https: - In einer Pressemitteilung vom 23.11.2021 wird Bezug genommen auf eine Verordnung, die bislang im Wortlaut nicht zu finden ist. Es heißt dort: »Der Senat von Berlin hat heute, am 23. November 2021, auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Elfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen...
Die Ampelfraktionen legen ihren Gesetzesentwurf für die Neue Normalität vor. Diese Massnahmen gibt es ab da für immer in Deutschland
09.11.2021, 16:31 Uhr. >b's weblog - https: - Genannt werden die Anordnung eines Abstandsgebots, die Maskenpflicht, die Vorlage von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen, verpflichtende Hygienekonzepte, Auflagen für den Betrieb von Gemeinschaftseinrichtungen wie Hochschulen oder Einrichtungen der Erwachsenenbildung sowie die Verarbeitung von Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Teilnehmern einer...
Strafbarkeitslücke: Gericht entscheidet – Vorlage von gefälschtem Impfausweis in Apotheke ist nicht strafbar
31.10.2021, 16:14 Uhr. corona-blog.net - https: - Urteil des Landgerichts Osnabrück: Wer sich durch Vorlage eines gefälschten Corona-Impfausweises in einer Apotheke unberechtigterweise ein digitales Impfzertifikat verschafft, macht sich einer Entscheidung des Landgerichts Osnabrück zufolge dabei nicht strafbar....
Zehn Anzeigensujets zur Wahl
29.10.2021, 23:32 Uhr. Corona Transition - https: - Schalten Sie eines der folgenden Sujets in Ihrer Lokalzeitung. Da wir Meinungen nicht «kaufen», verrechnen wir Ihnen Fr. 30.- pro Schaltung. Den Rest übernimmt die Kampagnenkasse. Bestellen Sie das gewünschte Sujet unter Angabe Ihres Namens und Ihres Wohnorts. Sie erhalten dann eine angepasste Vorlage zur Freigabe. Schaltiung und Verrechnung übernehmen...
Wir brauchen jetzt eine forensische Wahlprüfung
26.09.2021, 14:01 Uhr. QPress - https: - In Arizona gab es einen weiteren Bericht zur Wahlprüfung 2020. Eine gute Vorlage, die wir alsbald selbst einmal umsetzen sollten. Dabei wurden allerhand Gesetzesverstöße offengelegt, für die sich bislang niemand interessierte. Ein Grund mehr bestimmte Prozesse allein aus demokratiehygienischen Gründen bis in die Tiefe zu analysieren. Bloßes Vertrauen...
Scholz bereit für "ein bisschen mehr Lockerheit" | DHV-Video-News #306
10.09.2021, 17:04 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Scholz bereit für "ein bisschen mehr Lockerheit" | DHV-News # 306 Video of Scholz bereit für "ein bisschen mehr Lockerheit" | DHV-News # 306 Die Hanfverband-Videonews vom 10.09.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Weiter Druck machen...
Hätte die Opposition die "epidemische Lage" kippen können?
26.08.2021, 21:17 Uhr. Corona Doks - https: - Am 25.8. wurde die "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" verlängert. Im Bundestag stimmten 325 Abgeordnete der Groko dafür, 252 der Opposition dagegen. Hätten alle Oppositions-MdBs an der Abstimmung teilgenommen und das Vorhaben abgelehnt, wären sie auf 330 Stimmen gekommen. So konnte die Regierung die Vorlage mit 46 Prozent der Abgeordneten...
Immer mehr Gerichte zweifeln am Cannabisverbot
19.08.2021, 15:22 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Berlin, 19.08.2021 - Nach den Amtsgerichten Bernau und Münster gibt es auch am Amtsgericht Pasewalk erhebliche Zweifel an der geltenden Rechtssprechung im Bereich Cannabis. Deshalb hat nunmehr das dritte deutsche Gericht ein Verfahren ausgesetzt und sich an das Bundesverfassungsgericht gewandt, wie dessen Pressestelle auf Anfrage des DHV bestätigte...
Der Entscheid ist gefallen: Die Verfassungsfreunde bleiben eine Bewegung und werden keine Partei
18.08.2021, 18:19 Uhr. Corona Transition - https: - Die Freunde der Verfassung wollen ihre Ziele auch in Zukunft ausserhalb der Parlamente erreichen. Dies hat der Vorstand am Wochenende an einer Retraite beschlossen. Er liess sich dabei von einer Arbeitsgruppe unter der Leitung des Historikers Dr. Klaus Rüdiger beraten. Innerhalb eines Jahres sind die Verfassungsfreunde zu einer politischen Kraft geworden...
«Wir lehnen die Welt, die vor unseren Augen Gestalt annimmt, absolut ab»
29.07.2021, 01:14 Uhr. Corona Transition - https: - Für Bellamy und Hervé stellt die Tatsache, dass der Zugang zum öffentlichen Raum an die Vorlage von Gesundheitsdaten gebunden ist, eine historische Zäsur dar. Der Eingriff in die Freiheitsrechte stünde in keinem angemessenen Verhältnis zum verfolgten Ziel. Für die Autoren stellen Impfstoffe einen ungeheuren wissenschaftlichen Fortschritt dar...
Bundesverfassungsgericht prüft weiteren Normenkontrollantrag
21.07.2021, 18:03 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - CC0 License - pixabay Richter Andreas Müller ist nicht mehr alleine: Auch am Amtsgericht Münster gibt es Zweifel an der Verfassungskonformität des Cannabisverbots, weshalb das Bundesverfassungsgericht nun über zwei Normenkontrollanträge zu entscheiden hat. Damit folgt das Amtsgericht Münster der Richtervorlage des bekannten Richters vom Amtsgericht...
Verfassungsbeschwerde gegen die Durchführung von Impfung von Kindern mit RNA-Impfstoffen, DNA-Impfstoffen oder Viralen Vektor-Impfstoffen
31.05.2021, 17:26 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Verfassungsbeschwerde gegen die Durchführung von Impfung von Kindern mit RNA-Impfstoffen, DNA-Impfstoffen oder Viralen Vektor-Impfstoffen 31.05.2021, 14:01 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – [anwaltliche Vorlage zur freien Verwendung] Eheleute Susanne und Felix Mustermann Musterstr. 11111 Musterstadt...
Polizeigesetz PMT in der Schweiz: Auf verlogener Mission
29.05.2021, 09:26 Uhr. >b's weblog - https: - Wenn es eine Wahrheit im Kampf gegen den Terror gibt, dann diese: Die Wahrheit selbst bleibt häufig als Erste auf der Strecke. Vor bald zwanzig Jahren sprach der damalige US-Aussenminister Colin Powell vor dem Uno-Sicherheitsrat von angeblichen Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins – und rechtfertigte damit den Einmarsch im Irak. Heute wissen...