Neueste Heute 19.04.2024 18.04.2024
Ulm streicht Gewaltandrohung aus Allgemeinverfügung zur FFP2-Maskenpflicht
10.02.2022, 20:07 Uhr. Geld und mehr - https: - 10. 02. 2022 | Die Stadt Ulm hat eine umstrittene Formulierung in ihrer Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht geändert, über die ich berichtet hatte. Nachdem ein Ulmer gegen die Allgemeinverfügung vor dem Verwaltungsgericht in Sigmaringen Beschwerde eingelegt hatte, hat die Stadt die „Androhung unmittelbaren Zwangs“ bis hin zum Waffengebrauch...
Jedes Maß verloren: Auch Stadt Ulm will Waffeneinsatz gegen Demonstranten
06.02.2022, 11:35 Uhr. Report24 - https: - In einer Verlautbarung gibt die Stadt Ulm bekannt, dass man den Einsatz von Gewalt, konkret auch Waffengebrauch, gegen als "Spaziergänger" bekannte Kundgebungsteilnehmer befürwortet. Abgesehen davon, dass solche Texte sofortige Ermittlungen eines echten Verfassungsschutzes nach sich ziehen müssten, denken manche deutsche Beamte und Politiker wohl...
Stadt und Polizeipräsidium Ulm schließen Einsatz der Schusswaffe zur Durchsetzung einer Maskenpflicht aus
02.02.2022, 17:46 Uhr. Geld und mehr - https: - 2. 02. 2022 | In einer gemeinsamen Presseerklärung haben Stadt und Polizeipräsidium Ulm am 2.2. die in der Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht enthaltene Androhung unmittelbaren Zwangs bis hin zum Waffengebrauch „erläutert“ wie folgt : „Der Einsatz der Schusswaffe zur Durchsetzung einer Maskenpflicht ist ausgeschlossen.“...
Ulms OB Czisch nennt die Unterstellung, seine Gewaltdrohung könnte ernst gemeint sein, „blanker Unsinn, Hass und Hetze“
01.02.2022, 19:25 Uhr. Geld und mehr - https: - 01.02. 2022 | Eine Leserin hat Ulms OB Gunter Czisch um Stellungnahme zu meiner Aussage gebeten, die Stadt Ulm drohe Menschen ohne FFP2-Maske in der Innenstadt unmittelbaren Zwang bis hin zum Waffengebrauch an. Czisch bezeichnete das als blanken Unsinn. Aber es steht genau so in einer von ihm unterzeichneten Allgemeinverfügung. Meine Leserin hatte...
Polizeipräsidium Reutlingen stellt klar: Spaziergänger werden auch in Ostfildern nicht erschossen
31.01.2022, 17:13 Uhr. Geld und mehr - https: - 31. 01. 2022 | Nachdem die Stadt Ostfildern mit der Androhung von unmittelbarem Zwang bis hin zu Waffengebrauch zur Durchsetzung des Spaziergangsverbots für beträchtliches Aufsehen gesorgt hatte, haben Stadt und Polizeipräsidium Reutlingen in einer gemeinsamen Presseerklärung heute klargestellt, dass das nur als Hinweis darauf zu verstehen...
Bolayrus: Der Waffenfetischist von Ostfildern ist tabu. Böse sind seine KritikerInnen
31.01.2022, 16:35 Uhr. Corona Doks - https: - Die "Stuttgarter Nachrichten" stellen gar nicht erst die Frage, ob Kritik angebracht ist. Hier war in Ostfildern: Montagsspaziergänge an allen Wochentagen untersagt. Waffengebrauch angedroht die Allgemeinverfügung des Oberbürgermeisters zitiert worden. die "StN" machen daraus: »Ostfildern – Der Oberbürgermeister von Ostfildern, Christof...
Auch in Ulm wird Spazierengehen verhältnismäßig lebensgefährlich
31.01.2022, 14:58 Uhr. Geld und mehr - https: - 31. 01. 2022 | Stand 14.50 | Die Stadt Ulm hat per Allgemeinverfügung für die Abende, an denen üblicherweise Anti-Coronamaßnahmen-Spaziergänge stattfinden, eine FFP2-Maskentragepflicht in der Innenstadt eingeführt. Im Fall der Zuwiderhandlung droht sie „unmittelbaren Zwang“ bis hin zum Waffengebrauch an, der verhältnismäßig...
Aktion gegen eine unsägliche Allgemeinverfügung in Ostfildern
30.01.2022, 20:30 Uhr. Home - https: - Heute erreichte uns eine unglaubliche Information von unserem Mitstreiter und fleißigem Multiplikatoren, Pit Främke, der sich auch als "friedlicher Späziergänger in Reutlingen" bezeichnet. Fast täglich versendet er Nachrichten aus seinem "Versöhnungs-Home-Office" in Neckartailfingen. Die heutige (danke dafür, lieber Pit!) hat uns so fassungslos...
Schwäbische Stadt Ostfildern droht Spaziergängern mit Waffengewalt
29.01.2022, 22:14 Uhr. Geld und mehr - https: - 29. 01. 2022 | Die Stadt Ostfildern, nahe Stuttgart, droht allen, die gegen überzogene Corona-Maßnahmen und Impfpflicht spazieren gehen, „unmittelbaren Zwang“ bis hin zum Waffengebrauch an. Die „Allgemeinverfügung“ der Stadt ist denkwürdig. Mit bürokratischer Akribie werden Unpässlichkeiten aufgelistet und damit radikalste...
Ostfildern: Montagsspaziergänge an allen Wochentagen untersagt. Waffengebrauch angedroht
28.01.2022, 22:57 Uhr. Corona Doks - https: - Das Wappen der Gemeinde in der Nähe von Stuttgart signalisiert: Sie drehen am Rad. Der Vogt der knapp 40.000 Ew. zählenden Stadt nennt sich Oberbürgermeister und hat mit seiner SPD bei der letzten Wahl satte 14,15 % einfahren können (Wikipedia). Der Mann hat sich eine eigene Wikipediaseite schreiben lassen, aus der hervorgeht, daß er mit …...
Die OVCW hat keinen verbotenen Waffengebrauch durch Syrien beobachtet
04.03.2019, 12:39 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW/OPCW) hat eine Untersuchungs-Mission für den angeblichen Einsatz von chemischen Waffen in Duma (östliche Ghuta, Syrien) am 7. April 2018 eingeleitet. Sie hat ihren Bericht am 1. März 2019 abgegeben. Der angebliche Angriff wäre durch die Arabische Republik Syrien "gegen das eigene Volk" verübt...