Neueste Heute 22.04.2024 21.04.2024
Russland hat gesprochen … und der elitäre Westen murrt
19.03.2024, 13:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Das russische Volk hat Blinken und dem Rest der Welt eine Lektion in Demokratie und Widerstand gegen Desinformation erteilt. Die Russische Föderation hat trotz eines konzertierten Sabotageversuchs der westlichen Mächte eine beeindruckende Präsidentschaftswahl mit Zivilität und Effizienz durchgeführt. Ein Land mit 143 Millionen Einwohnern und 112...
Landtagswahlen – 80 Prozent wollen keine links-grüne Politik
12.10.2023, 11:54 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Peter Haisenko Schlimmer kann eine Zwischenwahl der Landtage für die Regierung in Berlin nicht ausgehen. Selbst in Hessen haben 80 Prozent der Wahlberechtigten ihre Zustimmung für die Politik der „Ampel“ verweigert. Das deckt sich mit den Umfragewerten zum Beispiel für die Genderei und Habecks Heizungsgesetz. Ist es noch Demokratie...
Schweiz wählt den Klima- und Corona-Wahn
19.06.2023, 12:26 Uhr. tkp.at - https: - Rund 60 Prozent haben sich in der Schweiz für das Klima- und das Covid-Gesetz ausgesprochen. Es sind jedoch nur etwas mehr als 40 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne getreten. Alle drei Gesetzesvorlagen, die am Sonntag in der Schweiz zur Abstimmung gestanden waren, wurden angenommen. Damit wird das Covid-Gesetz verlängert und das Klima-Gesetz...
Die Gemeinwohllobby plant eine Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit Freihandelsabkommen
01.02.2023, 20:26 Uhr. Home - https: - Durch Freihandelsabkommen wie CETA oder JEFTA treten Regeln in Kraft, die die staatliche Handlungsfähigkeit einschränken. Somit hebeln sie Teile der Verfassung aus, was nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes einer Volksabstimmung bedurft hätte. Um der Beschwerde Nachdruck zu verleihen, sollten möglichst viele wahlberechtigte Bürger...
Referendum in Chile: Progressive Verfassung abgelehnt
05.09.2022, 06:03 Uhr. amerika21 - https: - 62 Prozent der Wahlberechtigten stimmen gegen die Reform. Präsident Boric lädt alle politischen Parteien zur Zusammenarbeit ein, um gemeinsam einen neuen Verfassungsprozess in Gang zu bringen Santiago. Autokorsos in den wohlhabenden Vierteln der Hauptstadt: Es ist lang her, dass die reiche und meist rechte Bevölkerung der Oberschichtviertel gefeiert...
9.746.435 Erwachsene sind in Deutschland noch immer ungeimpft und sie werden es wohl auch bleiben!
18.05.2022, 15:56 Uhr. Führungskraft mit Herz - https: - Viele stellen sich die Frage wie es weiter geht, eines ist klar, wir werden natürlich spätestens im Herbst in eine neue Corona Welle starten - mit einem Gesundheitsminister wie Karl Lauterbach ist dies unweigerlich so. Aber Fakt ist, die Proteste auf den Straßen reißen nicht ab und neben fast 10 Millionen ungeimpften Erwachsenen, wachen immer mehr...
PRESSEMITTEILUNG der Gemeinwohllobby
27.12.2021, 18:24 Uhr. Freie Linke - https: - Verfassungsschutz ist aufgefordert, seinen Pflichten nachzukommen! Deutschland befindet sich seit dem 24. November 2020 offiziell in einer Verfassungsgebung ausschließlich durch die deutsche Bevölkerung völlig legitim nach dem Grundgesetz und Völkerrecht. Es gehört in die Zuständigkeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dafür zu sorgen,...
PRESSEMITTEILUNG: Volksbegehren Landtag abberufen (Bayern) #3
22.10.2021, 10:08 Uhr. apolut.net - https: - Volksbegehren „Landtag abberufen“: Das ist die Antwort der CSU Seit dem 14. und noch bis zum 27. Oktober 2021 haben alle wahlberechtigten Bürger des Freistaats Bayern die Möglichkeit, den im Oktober 2018 gewählten 18. Bayerischen Landtag durch ein Volksbegehren abzuberufen. Kurz vor Beginn hat die Christlich-Soziale Union (CSU) dazu Stellung...
Bitte gehen Sie wählen. Wer nicht wählt, wählt die Großen – es gibt in Deutschland keine Mindestwahlbeteiligung
25.09.2021, 11:56 Uhr. corona-blog.net - https: - Bei der freiwilligen Entscheidung eines Wahlberechtigten, nicht zur Wahl zu gehen, liegt kein Grund für einen anfechtbaren Wahlfehler vor. Daher ist auch bei einer sehr geringen Wahlbeteiligung die Wahl gültig. Bitte gehen Sie morgen zur Wahl....
Präsident Bashar Al-Assad gewann die Wiederwahl mit 95.1% der gesamten Stimmberechtigten
02.06.2021, 08:20 Uhr. einartysken - https: - Was immer ich über und von Bashar al-Assad und seine Frau Asma gehört habe, machte sie mir in meinen Augen lieber und anständiger. Komisch, dass man in unseren Breitengraden kaum je Menschen von dieser Sorte mit hoher Bildung, Zuvorkommenheit und Anstand findet. Ich wüsste nicht einen aus dem Stegreif zu nennen. Der/die sich zudem der Liebe des...
Are you ready to rumble? – Über den Wahlkampf in einem Ein-Parteien-System mit zwei rechten Flügeln.
09.10.2020, 14:03 Uhr. >b's weblog - https: - Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die Demokratie in den Vereinigten Staaten eine Simulation ist und der milliardenteure Wahlkampf ein hohler Budenzauber, weil Wahlen in einem Ein-Parteien-System mit zwei rechten Flügeln eben keine sind – die Debatte zwischen Präsident Trump und seinem Herausforderer Biden am letzten Dienstag hat ihn...
Beruhigend: Nur jeder 10. wählt Partei, die Migranten erschießen oder vergasen lassen will
30.09.2020, 22:29 Uhr. >b's weblog - https: - Deutschland atmet auf! Umfragen zufolge würden derzeit nur 9 bis 12 Prozent aller Wahlberechtigten einer Partei ihre Stimme geben, in der hinter verschlossenen Türen geplant wird, im großen Stil Migranten zu erschießen oder zu vergasen. Den, äh, “Bericht” gibt's hier....
Streit um die Geringe Menge: Warum Daniela Ludwig scheitern wird
31.01.2020, 16:33 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU) Hatte es vor ein paar Monaten noch ausgesehen, als ob die neue Drogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) auf die Millionen Cannabis-Konsumenten in Deutschland zugehen würde, ist nach ihren jüngsten Äußerungen Skepsis angesagt. Denn der Ankündigung beim Redaktionsnetzwerk Deutschland ...
Nicht nur in den USA…
07.01.2020, 14:36 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Nicht nur in den vereinigten staaten eines teils von nordamerika finden p’litiker und ihre scheißwerber die massenhaft über S/M-drexseits wie etwa dem fratzenbuch illegal eingesammelten daten bei ihrer psychomanipulativ-hirnfickenden bestupsung von wahlberechtigten irre interessant, sondern auch in österreich. Für die Kampagnenzentrale selbst...
Afghanistan: Fiasko für alle Beteiligten [Online-Abo]
26.12.2019, 20:02 Uhr. junge Welt - https: - Afghanistans Präsident repräsentiert nur sechs Prozent der Wahlberechtigten seines Landes....
Argentinien – Die Wahl von Alberto Fernández und die eingeläutete politische Wende in Lateinamerika
03.11.2019, 08:11 Uhr. Net News Global - https: - Nach der ersten Auszählung der 26,5 Millionen abgegebenen Stimmen von rund 34 Millionen Wahlberechtigten gingen am vergangenen 27. Oktober der peronistische Jurist Alberto Fernández und die ehemalige Staatschefin Cristina Kirchner de Fernández als seine Vizepräsidentin mit 48,1 Prozent zu 40,4 Prozent – einem knapp 8-prozentigen, jedoch klaren...
Axel Voss erstaunt, wie viele Bots offenbar wahlberechtigt sind
28.05.2019, 14:33 Uhr. >b's weblog - https: - Donnerwetter! Angesichts des Ergebnisses der Europawahl in Deutschland hat der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss sein Erstaunen über die hohe Zahl von wahlberechtigten Bots zum Ausdruck gebracht. Er vermutet, dass sie für die herben Verluste der Union in der jungen Wählergruppe hauptverantwortlich sind.Den, äh, “Bericht” gibt's hier....
Kurzer Realitätsabgleich: Unter den Wahlberechtigten stellen die 50+-Jährigen die absolute Mehrheit.Die, die in diesem Land über die Zukunft entscheiden, werden diese nicht mehr erleben.
27.05.2019, 06:26 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Kurzer Realitätsabgleich: Unter den Wahlberechtigten stellen die 50+-Jährigen die absolute Mehrheit.Die, die in diesem Land über die Zukunft entscheiden, werden diese nicht mehr erleben....
Die Türkei hatte ja gerade Bürgermeisterwahlen für Istanbul, wo überraschend nicht Erdogan gewonnen hat (um Haaresbreite: 14k Stimmen Abstand bei 10M Wahlberechtigten). Da ist natürlich die erste
08.05.2019, 17:15 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Die Türkei hatte ja gerade Bürgermeisterwahlen für Istanbul, wo überraschend nicht Erdogan gewonnen hat (um Haaresbreite: 14k Stimmen Abstand bei 10M Wahlberechtigten). Da ist natürlich die erste Frage: Hat der Erdogan da Einfluss genommen. Das ist gar nicht so einfach zu beantworten. Die Entscheidung ist jedenfalls formell nicht von ihm sondern...
Die Bürgermeisterwahlen in Istanbul, die Erdogans AKP knapp verloren hatte, werden jetzt wiederholt. Erdogan hatte sich recht schnell recht weit aus dem Fenster gelehnt und von Wahlbetrug gesprochen.
07.05.2019, 07:55 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Die Bürgermeisterwahlen in Istanbul, die Erdogans AKP knapp verloren hatte, werden jetzt wiederholt. Erdogan hatte sich recht schnell recht weit aus dem Fenster gelehnt und von Wahlbetrug gesprochen. Es gibt allerdings formale Gründe für die Neuwahlen, nicht nur Erdogans Geraune.Ein türkischer Fernsehreporter hat angeblich schon erste Informationen...
Brexit: Inszenierter Schaukampf zwischen Brüssel und London
19.03.2019, 07:25 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Ernst Wolff – http://www.antikrieg.com Am 23. Juni 2016 wurde in Großbritannien ein Referendum abgehalten, an dem sich 71,8 Prozent der Wahlberechtigten (mehr als 30 Millionen Bürger des Landes) beteiligten und mit 51,9 Prozent für einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union stimmten. Seit dieser Abstimmung liefern sich London...
Kuba: Große Mehrheit sagt "Ja" zur neuen Verfassung
27.02.2019, 04:03 Uhr. amerika21 - https: - Knapp drei Viertel der Wahlberechtigten stimmen für neue Verfassung, Beteiligung bei 84,4 Prozent. Díaz-Canel: Abstimmung zugleich ein Votum für Venezuela Havanna. Kubas Bevölkerung hat die neue Verfassung des Landes mit großer Mehrheit bestätigt. Wie die nationale Wahlkommission (CEN) am Montagnachmittag bekannt gab, votierten laut dem vorläufigem...
Kolumbien: Bevölkerung organisiert ersten Volksentscheid nach Gerichtsurteil
30.11.2018, 04:06 Uhr. amerika21 - https: - Oberstes Gericht hatte Volksentscheide für verfassungswidrig erklärt. Anwohner organisieren eigene Abstimmungen. Über 90 Prozent gegen Bergbauprojekte San Lorenzo, Kolumbien. In San Lorenzo im südlichen Bundesstaat Nariño haben am vergangenen Sonntag 98 Prozent der Wähler gegen Bergbauprojekte in ihrer Region gestimmt. Insgesamt 6.764 von 12.800...
Wird es einen Brexit geben? – Einschatzung auf der Grundlage des Entwurfs zu einem Austrittsvertrag
21.11.2018, 08:30 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Elke Schenk „The British have violated the rules. It is not the #EU philosophy that the crowd can decide its fate“. #TBC Martin Schulz, Ex-EU-Parlamentsprasident, Ex-SPD-Kanzler-Kandidat, am 26.6.2016 https://twitter.com/gzibordi/status/747242697119891457 Zur Erinnerung: Bei der Abstimmung zum Austritt aus der EU haben im Juni 2016 72...