Neueste Heute 19.04.2024 18.04.2024
Germany's Top Security Queen Says Government Dragnet To Track 'Right-Wing Extremist' Financing
14.02.2024, 11:46 Uhr. ZeroHedge News - https: - Germany's Top Security Queen Says Government Dragnet To Track 'Right-Wing Extremist' Financing With Europe's open borders and 'green globalism' resulting in a massive wave of populism, Germany's top security czar said on Tuesday that she aims to make it easier to track the finances of so-called right-wing extremists,' a catch-all phrase for 'people...
Halb volles oder halb leeres Glas? Anmerkungen zur aktuellen Tarifrunde der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
04.09.2023, 09:21 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Wie die Gewerkschaft der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) am 28. August 2023 bekannt gab, haben ihre stimmberechtigten Mitglieder in der Urabstimmung mit einer knappen Mehrheit von 52,3 Prozent beschlossen, dass sie die in der Schlichtung vorgeschlagenen Regelungen als Tarifabschluss 2023 annehmen, bei einer Wahlbeteiligung von 65,3 Prozent...
Rammsteins künstlerische Eliminierung gescheitert
01.09.2023, 10:24 Uhr. Home - https: - Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen den Sänger und Frontmann der Rockband Rammstein, Till Lindemann, wegen angeblicher Sexual- und Drogendelikte, eingestellt. Die Hexenjagd der woken Scheinelite hat sich als bösartige und bewusste Inszenierung entpuppt. Nach monatelangen Unterstellungen in den Medien gegen die Rockband...
Bürgerentscheid: Fast 100% gegen Containerdorf!💥 – COMPACTTV
29.08.2023, 15:19 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Das Volk hat gesprochen und es hätte kaum eindeutiger sein können. Grevesmühlen wehrt sich erfolgreich gegen ein geplantes Flüchtlingsheim. Besonders auffällig war auch die ungewöhnlich hohe Wahlbeteiligung beim gestrigen Bürgerentscheid. Wie kann man dieses Ergebnis analysieren und wie stark ist Deutschland eigentlich mittlerweile...
Kuba hat ein neues Parlament gewählt
28.03.2023, 05:15 Uhr. amerika21 - https: - Alle 470 Kandidaten erreichten absolute Mehrheit. Wahlbeteiligung 75,9 Prozent. Zustimmung zur Einheitsliste leicht gesunken. 55,3 Prozent der Abgeordneten sind Frauen Havanna. Am Sonntag ist auf Kuba ein neues Parlament gewählt worden. Die alle fünf Jahre stattfindende Wahl der Nationalversammlung (Asamblea Nacional del Poder Popular) gilt... weiter...
Gesunkene Beteiligung bei Kommunalwahlen in Kuba
01.12.2022, 05:11 Uhr. amerika21 - https: - Havanna. Mehr als 8,3 Millionen Kubaner sind am Sonntag aufgerufen gewesen, die Gemeindeparlamente des Landes neu zu wählen. 5,7 Millionen erschienen an den Urnen, was einer Wahlbeteiligung... weiter 01.12.2022 Artikel von Marcel Kunzmann zu Kuba, Politik...
91,1 % Wahlbeteiligung. Das gabs genau vor 50 Jahren. Die Mobilisierung von Millionen Menschen
15.11.2022, 09:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am 19. November 1972 wurde gewählt. Die Partei des damaligen Bundeskanzler Willy Brandt erzielte mit 45,8 % der Zweitstimmen ihr bisher bestes Ergebnis. Die Friedenspolitik Brandts wurde furios bestätigt. Damit wird das Ergebnis auch für die Mittel- und Ostdeutschen von Bedeutung. Es gibt mehrere Gründe für diesen Erfolg. Auf...
„Die 5%-Hürde muss weg“ – Punkt.PRERADOVIC mit Marcel Luthe
14.10.2022, 12:14 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Wie sinnvoll ist die 5% Hürde bei Wahlen noch? Politiker, Unternehmer und Gewerkschaftsführer Marcel Luthe plädiert dafür, auch kleine Parteien zuzulassen. Es würde die Demokratiefreudigkeit erhöhen, wenn die Bürger mehr Angebote hätten. Denn die Wahlbeteiligung ist seit Jahren mies. Allein bei der kürzlichen Niedersachsenwahl gab es rund 40...
In Niedersachsen wird eine Koalition der Wählerverlierer regieren
12.10.2022, 11:03 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Wahlanalyse zur Landtagswahl in Niedersachsen Ein Kommentar von Dietmar Ferger Seit der Bundestagswahl 2021 (BTW 2021) ist etwa ein Jahr vergangen. In dieser Zeit ist das Protestpotential stark angestiegen, die Unzufriedenheit der Menschen mit der herrschenden Politik war wahrscheinlich im Nachkriegs-Deutschland noch nie so hoch wie heute. Trotzdem...
Leserbriefe zu „Der Nichtwähler in der deutschen Parteien-Demokratur“
07.09.2022, 13:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Unter besonderer Berücksichtigung der Nichtwähler hinterfragt Sven Brajer hier die Parteien in der Demokratie. Die Wahlbeteiligung sei seit den 1970er Jahren um 15 Prozent zurückgegangen. Den Regierungen sei es völlig egal, ob ein Bundeskanzler wie Helmut Kohl 1983 von fast jedem Zweiten gewählt worden sei während sich...
Der Nichtwähler in der deutschen Parteien-Demokratur
04.09.2022, 14:11 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Seit den 1970er Jahren ging die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen bis 2021 um etwa 15 Prozent zurück. Im größten Bundesland Nordrhein-Westfalen konnte sich bei den letzten Landtagswahlen nur noch gut jeder zweite Wahlberechtigte für eine Partei an der Wahlurne begeistern. Neben der Angleichung und Austauschbarkeit der politischen...
Neoliberaler Ökonom Rodrigo Chaves ist der neue Präsident von Costa Rica
08.04.2022, 05:06 Uhr. amerika21 - https: - Langjähriger Weltbank-Funktionär setzt sich in Stichwahl gegen Ex-Präsident Figueres durch. Wahlbeteiligung auf Rekordtief San José. Nach Veröffentlichung der vorläufigen Ergebnisse der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen am vergangenen Sonntag durch die oberste Wahlbehörde TSE steht der neue Staats- und... weiter 08.04.2022 Artikel von...
Wahlen in Costa Rica: Ex-Präsident und Außenseiter in Stichwahl
08.02.2022, 05:51 Uhr. amerika21 - https: - Vernichtende Niederlage für Regierungspartei. Beide Stichwahl-Kandidaten neoliberal. Niedrigste Wahlbeteiligung in der Geschichte des Landes San José. Rund 3,5 Millionen Costa-Ricaner:innen sind am Sonntag an die Urnen gerufen worden, um ein neues Parlament und einen neuen Präsidenten zu wählen. Das Ergebnis wurde mit... weiter 08.02.2022 Artikel...
Youtube verbietet Diskussion von Unregelmäßigkeiten bei der Wahl in Berlin
03.10.2021, 22:38 Uhr. >b's weblog - https: - In Berlin kam es bei der Bundestagswahl und den gleichzeitig stattfindenden Berliner Wahlen und Abstimmungen in großem Umfang zu Unregelmäßigkeit. Das ist unstrittig. Wenn das amtliche Endergebnis bekannt gegeben wird, sind Anfechtungen der Wahl programmiert, mit unsicherem Ausgang vor Gericht. Aber für die Google-Tochter Youtube ist bereits klar:...
Wahlfälschung: Rekordwahlbeteiligung in Berlin-Reinickendorf: 150 %. Nur in Tempelhof-Schöneberg liegt die Wahlbeteiligung laut offiziellen Zahlen mit 159 % noch höher
02.10.2021, 16:23 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Rekordwahlbeteiligung in Berlin-Reinickendorf: 150 %. Nur in Tempelhof-Schöneberg liegt die Wahlbeteiligung laut offiziellen Zahlen mit 159 % noch höher In Charlottenburg-Wilmersdorf zum Beispiel, wo schon früh die Stimmzettel ausgegangen waren, hatten alle 22 Wahlbezirke exakt dasselbe vorläufige amtliche Endergebnis gemeldet – gestern...
Rekordwahlbeteiligung in Berlin-Reinickendorf: 150 %. Nur in Tempelhof-Schöneberg liegt die Wahlbeteiligung laut offiziellen Zahlen mit 159 % noch höher
02.10.2021, 15:32 Uhr. >b's weblog - https: - In Charlottenburg-Wilmersdorf zum Beispiel, wo schon früh die Stimmzettel ausgegangen waren, hatten alle 22 Wahlbezirke exakt dasselbe vorläufige amtliche Endergebnis gemeldet – gestern dann veröffentlichte das Bezirkswahlamt dazu eine Erklärung, die noch verrückter klingt als der Umstand an sich: Der Ausgang der Wahl wurde geschätzt (nein,...
Schicksals-Wahltag … es geht um die (Brat)Wurst
25.09.2021, 20:28 Uhr. QPress - https: - Wie üblich geht es am Wahltag mal wieder um die Wurst. Diesmal aber richtig, was den wenigsten Wahlschafen bewusst ist. Es ist quasi eine Abstimmung dazu, ob es nach er Wahl noch die Bratwurst für die Spritze geben wird. Das ist eine essentielle Betrachtung, die leider im Wahlkampf viel zu kurz kam. Zum Wahltag selbst traute man sich nicht entsprechende...
Bitte gehen Sie wählen. Wer nicht wählt, wählt die Großen – es gibt in Deutschland keine Mindestwahlbeteiligung
25.09.2021, 11:56 Uhr. corona-blog.net - https: - Bei der freiwilligen Entscheidung eines Wahlberechtigten, nicht zur Wahl zu gehen, liegt kein Grund für einen anfechtbaren Wahlfehler vor. Daher ist auch bei einer sehr geringen Wahlbeteiligung die Wahl gültig. Bitte gehen Sie morgen zur Wahl....
Chile führt Wahlpflicht wieder ein
19.06.2021, 06:03 Uhr. amerika21 - https: - Wahlbeteiligung war seit Einführung der freiwilligen Teilnahme erheblich gefallen. Breite Zustimmung, aber auch Widerspruch aus dem rechten Lager Valparaíso. Mit großer Mehrheit hat der chilenische Kongress in dieser Woche eine Verfassungsänderung verabschiedet, die zur Wahlteilnahme verpflichtet. Die Gesetzesreform wurde von... weiter 19.06.2021...
Dialog in Venezuela und "Mega-Wahlen" noch dieses Jahr?
04.03.2021, 06:05 Uhr. amerika21 - https: - Das politische Klima deutet auf mehr Wahlbeteiligung der Opposition hin. Werden USA Annäherung innerhalb Venezuelas wieder torpedieren? Caracas. Die "Sonderkommission für Dialog, Versöhnung und Frieden" der neu gewählten Nationalversammlung Venezuelas hat sich mit den in ihr vertretenen Parteien getroffen, um über... weiter 04.03.2021 Artikel von...
Linke in Venezuela gewinnt Mehrheit im Parlament bei nur 31 Prozent Wahlbeteiligung
07.12.2020, 11:02 Uhr. amerika21 - https: - Caracas. Mit einem störungsfreien Verlauf aber sehr geringer Beteiligung hat Venezuela am Sonntag seine Parlamentswahlen abgehalten. Gegen zwei Uhr morgens veröffentlichte die... weiter 07.12.2020 Artikel von Marta Andujo zu Venezuela, Politik...
Droht eine Verschiebung der Wahlen in Ecuador?
02.12.2020, 06:04 Uhr. amerika21 - https: - Noch immer keine Entscheidung über Zulassung der Präsidentschaftskandidaten der Linken. Arauz: Regierung will Wahlen hinauszuzögern, um weitere Privatisierungen durchzuziehen Quito. Das Wahlgericht in Ecuador hat eine Eingabe gegen die Wahlbeteiligung des Kandidatenduos bei der Präsidentschaftswahl für das linke Bündnis "Union für die Hoffnung"...
Offizielles Wahlergebnis in Bolivien: MAS siegt mit überragender Mehrheit
24.10.2020, 09:41 Uhr. amerika21 - https: - MAS gewinnt mit 55,1 Prozent. Wahlbeteiligung von 88,4 Prozent zweithöchste der Geschichte. Trotz Verlust der Zweidrittmehrheit im Parlament behält MAS absolute Mehrheit La Paz. Mit einer weiteren Verspätung um zwei Tage hat am gestrigen Abend Salvador Romero, Präsident des Obersten Wahlgerichts (TSE), die offiziellen Wahlergebnisse verkündet....
Analyse: Wien nach der Wahl
18.10.2020, 22:49 Uhr. Neue Debatte - https: - Wien hat zwar gewählt, aber der Demokratie hilft es wenig. Die Wahlbeteiligung ging auf rund 65,3 % zurück. Die Partei der Nichtwähler wurde stärkste Kraft. Außerdem durften rund 30 % der in Wien lebenden Menschen nicht wählen. Der Demokratie droht die Delegitimation. Eine Nachbetrachtung von Hermann G. Böhm....
Abstimmung über Verfassungsänderungen in Russland – Worum es geht und was die Medien daraus machen
15.07.2020, 20:28 Uhr. Net News Global - https: - 1. JULI 2020 - Seit Tagen läuft in Russland die Volksabstimmung über die Verfassungsänderungen. Worum geht es dabei und will Putin wirklich bis 2036 Präsident bleiben, wie die westlichen Medien unisono behaupten? Die Berichterstattung über die russischen Verfassungsänderungen sind fast schon als hysterisch zu bezeichnen. Die Berichte verdichten...
Mehrheit der Russen stimmte für Änderungen der Verfassung
02.07.2020, 09:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am Mittwoch ging in Russland das mehrtägig durchgeführte Referendum über die Verfassungsänderungen zu Ende. Wie allgemein erwartet, stimmte eine große Mehrheit für die Änderungen. Nach der Auszählung der Hälfte der Stimmzettel am Mittwochabend stimmten 76,24 Prozent für und 22,93 Prozent gegen die Verfassungsänderungen...
Ecuador: Staatskontrolleur will Wahlbeteiligung der Partei von Ex-Präsident Correa verhindern
27.06.2020, 07:04 Uhr. amerika21 - https: - Quito. In Ecuador kommt es zu einem Konflikt zwischen staatlicher Kontrollbehörde und Wahlrat (CNE). Der Oberste Staatskontrolleur Pablo Celi hat am 22. Juni drei der fünf Leitungsmitglieder des CNE abgesetzt. Zur Begründung hieß es, dass sie vier Parteien bzw. politischen Gruppen die Wahlbeteiligung erlaubten ‒ gegen seine Empfehlung, sie wegen...
Was sagt uns das Wahlergebnis im Iran?
03.06.2020, 19:13 Uhr. Free21 NewsONpaper - free21.org - Die Iraner sind in der glücklichen Situation, den Regierungschef direkt wählen zu dürfen, weshalb die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen meist über 75% liegt. Zusätzlich wird die Gesetzgebende Versammlung, das Parlament gewählt, dessen Einfluss auf die Politik geringer ist, was sich auch in der Wahlbeteiligung ausdrückt. In Deutschland...
Frankreich: Verlierer heißt Macron [Online-Abo]
16.03.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Kommunalwahlen Frankreich: Virus drückt Wahlbeteiligung. Termin für Stichwahl wird wohl verschoben...
Opposition in Venezuela zwischen Straßenaktion und Wahlbeteiligung
13.03.2020, 06:31 Uhr. amerika21 - https: - Caracas. Ein Polizeiaufgebot hat in der venezolanischen Hauptstadt einen von Oppositionsführer Juan Guaidó angeführten Demonstrationszug aufgehalten, der vom wohlhabenden Stadtteil Chacao aus ins Stadtzentrum zum Sitz der Nationalversammlung gehen sollte. Dort fanden bereits Kundgebungen von Anhängern der sozialistischen Regierung von Präsident...
Russland hat gewählt - die Kommunal- und Regionalwahlen 2019
17.09.2019, 07:02 Uhr. Net News Global - https: - Bei den Moskauer Stadtratswahlen gab es eine überschaubare Wahlbeteiligung von lediglich 22% der Wahlberechtigten. Das Ergebnis dieser Wahl ist für die Kandidaten der Oppositionsparteien jedoch durchaus beachtlich....
Präsidentschaftswahl in Guatemala: Hardliner gewinnt [Online-Abo]
12.08.2019, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Giammattei siegt bei Stichwahl um Präsidentenamt in Guatemala. Geringe Wahlbeteiligung....
Ukraine-Update – Nachrichtenschieflage
22.07.2019, 17:41 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Parlamentswahl in der Ukraine: Die Ergebnisse und Hintergründe 22.07.2019, 11:16 Uhr. Anti-Spiegel – https: – Die Ukraine hat gewählt, Selensky hat gewonnen. Hier gibt es alle Hintergründe zur Parlamentswahl in der Ukraine. Das erste, was auffällt, ist die niedrige Wahlbeteiligung im Land, die Raum für Interpretationen lässt. In der...
Parlamentswahl in der Ukraine: Die Ergebnisse und Hintergründe
22.07.2019, 11:16 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Ukraine hat gewählt, Selensky hat gewonnen. Hier gibt es alle Hintergründe zur Parlamentswahl in der Ukraine. Das erste, was auffällt, ist die niedrige Wahlbeteiligung im Land, die Raum für Interpretationen lässt. In der Ukraine lag die Wahlbeteiligung bei Parlamentswahlen immer zwischen 50 und 60 Prozent, dieses Mal waren es mit 49,84% erstmals...
Demokratie in Schieflage, soziale Nationalisten, alternatives Wachstum
05.06.2019, 22:28 Uhr. Makronom - https: - Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Wie die soziale Lage mit der Wahlbeteiligung zusammenhängt, warum der Handelsstreit die Globalisierung zurückrollt und was die Rettung der Welt kostet....
Die Linke kann geil, ist aber häufig „gähn“
03.06.2019, 21:04 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Der Bewegungsaufschwung in Deutschland und der daraus folgende gesellschaftliche Stimmungswandel führen in der Partei zu Ungeduld und der Suche nach Abkürzungen zu (Wahl)Erfolgen. In diesem Licht erscheint das Abschneiden bei den Europawahlen als besonders „katastrophal.“ 100.000 weniger Stimmen als bei der Europawahl 2014, deutliche Verluste...
Maren Kroymann: Wir sind die Alten! Wir gehen wählen!
24.05.2019, 18:33 Uhr. Der Schockwellenreiter - blog.schockwellenreiter.de - Weil Sonntag Wahlsonntag ist und ich zu den Alten gehöre und wählen gehe. An uns Alten kommt Ihr nicht vorbei: »Die Wahlbeteiligung der letzten Bundestagswahl lag bei den 60- bis 70-Jährigen bei 79,8 Prozent, gefolgt von den 50- bis 60-Jährigen bei 75,5 Prozent. […] Na, wer macht hier die Politik, ihr laktoseintoleranten Gutmenschen?« Danke...
Europawahl – Mit der Aura tragischer Sektierer
18.05.2019, 01:26 Uhr. Neue Debatte - https: - Eine geringe Wahlbeteiligung bei der Europawahl wäre ein Desaster und ein deutliches Zeichen für die Abkehr der Menschen vom gegenwärtigen Konstrukt Europa. Der Beitrag Europawahl – Mit der Aura tragischer Sektierer erschien zuerst auf Neue Debatte....
Wahlkommission in Kuba gibt Endergebnis des Referendums bekannt
04.03.2019, 04:01 Uhr. amerika21 - https: - Havanna. Kubas nationale Wahlkommission (CEN) hat am Donnerstag das amtliche Endergebnis des Verfasungsreferendums vom 24. Februar bekannt gegeben. Demnach betrug die Wahlbeteiligung 90,1 Prozent, nicht wie zuvor gemeldet 84,4 Prozent, da sich das Wählerregister etwas verkleinert hat. Das Ergebnis blieb mit 86,8 Prozent "Ja" und 9 Prozent "Nein"-Stimmen...
Wohin steuert die EU?
25.02.2019, 11:18 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Wenn in der Schulzeit im Politik-Unterricht irgendwann zwischen Klasse 7 und 10 die Europäische Union behandelt wird, fällt dort früher oder später das Wort „Demokratiedefizit“. Gemeint ist damit unter anderem die mangelnde Identifikation von Europäer*innen mit dem EU-Komplex. Jahr für Jahr kauen Schüler*innen in Deutschland Indikatoren dafür...
Rechtsextreme nun in der andalusischen Regierung
27.12.2018, 20:30 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Vor wenigen Wochen wurde in der ehemaligen sozialdemokratischen Hochburg Andalusien gewählt. Sozialdemokraten wie auch Konservative verloren die Wahl, Sieger sind Neoliberale und Rechtsradikale, die nun gemeinsam mit den Konservativen eine Regierung bilden werden. Das bevölkerungsreichste Bundesland an den Toren Europas hat am 2. Dezember gewählt...
Gemeinderatswahl in Venezuela: Wahlbeteiligung gering, Regierungspartei gewinnt
12.12.2018, 04:01 Uhr. amerika21 - https: - Nur 27,4 Prozent Beteiligung, aber mit früheren Lokalwahlen vergleichbar. Boykott der größten Oppositionsparteien, Wettstreit im chavistischen Lager Caracas. Venezuelas regierende Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) hat die Wahlen am vergangenen Sonntag mit einer großen Mehrheit der Stimmen für sich entschieden. Laut der ersten offiziellen Mitteliung...
Campact lässt die Maske fallen, die NGO outet sich als Unterstützer von CDU, Grünen und SPD und als Gegner der Linkspartei
27.10.2018, 12:47 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ein Leser der NachDenkSeiten schickte uns die im Anhang wiedergegebene Mail, offensichtlich eine Rundmail des geschäftsführenden Vorstands von Campact. Darin wird das Ziel ausgegeben, in Hessen durch Erhöhung der Wahlbeteiligung ein nur einstelliges Ergebnis für die AfD zu erreichen. Das kann man für sinnvoll halten. Aber im...
Die Lugundtrugpartei hält, was sie verspricht – Über gespaltene Bürger und #unteilbare Ignoranz
21.10.2018, 16:07 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Bild: Jürgen Plechinger (FB) / CC BY 4.0 Der Drehschwindel nach dem Oktoberfest war noch nicht verebbt. Trotz Kater und Katzenjammer haben sich 72% der Bayern aus der Horizontalen aufgerafft, um an der Wahlurne ein Zeichen zu setzen. Damit war die Wahlbeteiligung in södlichen Gefilden ähnlich hoch wie bei der letzten Bundestagswahl. Es ist, als […]...