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Meldungen zu

Wahlen

Neueste    Heute    19.05.2019    18.05.2019    + Doppelte News  

Fast 200000 Zyprioten werden bei den Europäischen Wahlen nicht wählen können
20.05.2019, 10:08 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die Republik Zypern ist seit 2004 Mitglied der Europäischen Union. Allerdings sind zwei Teile der Insel (bekannt als die "Britischen Zonen") seit der Unabhängigkeit im Jahr 1959 durch das Vereinigte Königreich besetzt und ein anderer Teil (die sogenannte "Türkische Republik Nordzypern") seit 1974 durch die türkische Armee besetzt. Die Europäische...

Wie das russische Fernsehen über den „Fall Strache“ berichtet
20.05.2019, 09:25 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Auch in Russland ist der österreichische Skandal um Vizekanzler Strache ein Thema. Das russische Fernsehen hat in der Sendung „Nachrichten der Woche“ darüber berichtet. Interessant ist die russische Sicht auf den „Skandal“ und dass Russland ihn klar in den Kontext der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament stellt...

Ein Europa für alle: Wahlkampf gegen rechts
19.05.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Zehntausende Menschen bei Demonstrationen in mehreren bundedeutschen Städten für eine Europäische Union ohne Nationalisten teil. Parteien werben vor allem um Stimmen für anstehende Wahlen....

»Schockwellen im Willy-Brandt-Haus«: Sozen gehen in Deckung
19.05.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Die bevorstehenden Wahlen in Bremen am 26. Mai sind auch von bundespolitischer Bedeutung. Denn an der Weser ist nach 73 Jahren ein Ende der SPD-Regierung möglich....

EU: Die Anti-Demokratie
19.05.2019, 08:33 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU wird von Eliten gesteuert, die das Volk systematisch von Mitbestimmung ausschließen. Exklusivabdruck aus „Der Tiefe Staat schlägt zu“.Im Gegensatz zur veröffentlichten Meinung ist die Europäische Union ein Herrschaftsprojekt von Konzern- und politischen Eliten Europas. Der Wählerwille spielt keine Rolle. Die bevorstehenden Wahlen zum...

Facebook sagt, sie haben eine israelische Trollfabrik identifiziert, die Wahlen in Ländern auf dem ganzen Planeten manipuliert – einschliesslich Propaganda in Sachen Airbus-Goldmine in Mali
19.05.2019, 08:24 Uhr. >b's weblog - https: - Today we removed 265 Facebook and Instagram accounts, Facebook Pages, Groups and events involved in coordinated inauthentic behavior. This activity originated in Israel and focused on Nigeria, Senegal, Togo, Angola, Niger and Tunisia along with some activity in Latin America and Southeast Asia. The people behind this network used fake accounts to run...

Facebook sperrt Accounts wegen ausländischer Einmischung in Wahlen
18.05.2019, 20:22 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Facebook hat gemeldet, dass sich ein Staat in die Wahlen anderer Länder eingemischt hat. Aber es geht nicht um Russland, die Vorwürfe betreffen Israel. Facebook hat unter der Überschrift „Coordinierte, nicht authentische Inhalte aus Israel gelöscht“ gemeldet, dass es auf eine systematische Einmischung in die Wahlen anderer Länder gestoßen...

MIR – Zukunft des Krieges
16.05.2019, 20:11 Uhr. saker.de 2.1 - https: - Ich beginne mit einem Scherz und zwar einem eigentlich gar nicht lustigen, dafür aber sehr geschmacklosen: fatzebuk ballert zur Zeit u.a. youtube massiv mit aufdringlicher und sehr langer Eigen-PR zu, in der sie sich als Hüter des demokratischen Rechtsstaates darstellen, der die Menschen und Wahlen vor fake-news und sonstigen bösen Angriffen schützt...

DHV-Wahlcheck zur Europawahl 2019
16.05.2019, 12:50 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - In knapp zwei Wochen ist es soweit: In 28 Mitgliedsstaaten wird das Europäische Parlament gewählt. In Deutschland geht es am 26.05.2019 an die Wahlurnen. Wie immer im Vorfeld vor Wahlen schauen wir uns für euch die Wahlprogramme der aussichtsreichsten Parteien an und schicken diesen traditionell unsere DHV-Wahlprüfsteine, um konkret etwas über...

Indien: Wut vor Wahlen
15.05.2019, 19:45 Uhr. junge Welt - https: - Anhänger der Kommunistischen Partei Indiens (marxistisch) haben am Mittwoch ihre Wut über die Zerstörung einer Statue des Linksintellektuellen Ishwar Chandra Vidyasagar auf die Straßen Kolkatas getragen....

DHV-Wahlcheck zur Bürgerschaftswahl Bremen 2019
15.05.2019, 10:43 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - In Bremen findet neben der Europa-Wahl am 26.05. ebenfalls die Wahl zur Bürgerschaft statt. Wie immer im Vorfeld vor Wahlen schauen wir uns für euch die Wahlprogramme der aussichtsreichsten Parteien an und schicken diesen traditionell unsere DHV-Wahlprüfsteine, um konkret etwas über die Pläne der Parteien für die anstehende Legislaturperiode zu...

Türkei – Nix geht mehr
15.05.2019, 08:05 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Safo Can – http://freiesicht.org Während Erdogan seine Rolle als Stänkerer spielt, profitiert der MHP Chef Bahceli von der Unsicherheit der AKP Anhänger. Wie ein Puppenspieler hält er im Hintergrund die Fäden in der Hand und bestimmt die Tagespolitik des Bündnisses. Erdogan dagegen erleidet gegenüber seiner Gefolgschaft einen Prestigeverlust...

Putin gefährdet „betreutes Wählen“ in der EU
13.05.2019, 14:16 Uhr. Net News Global - https: - Es ist wichtig in diesem Zusammenhang von "EU-Wahlen" zu reden, denn Europa hat gar keine Wahl. Besagte Wahlen sind nicht vorüber, da muss das Gerede von der Manipulation aufgebracht werden, um die absehbar miesen Ergebnisse der "Etablierten" zu rechtfertigen. Zwecks Aufbau und Vertiefung des Feindbildes wurde jetzt erwartungsgemäß und wiederholt...

Das russische Fernsehen über die Schwäche der EU und die Wahlen zum EU-Parlament
13.05.2019, 00:10 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Das russische Fernsehen hat sich am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ mit der Situation in der EU und den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament befasst. Eine treffendere Analyse der politischen Situation der EU habe ich lange nicht gesehen, daher habe ich den Beitrag übersetzt. Beginn der Übersetzung: Wird Angela...

«Schlüsselfertige Tyrannei" auf den Straßen von Washington
12.05.2019, 20:14 Uhr. einartysken - https: - Ray McGovern 11. Mai 2019 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Gerry Condon, Präsident von Veterans For Peace, wurde am Mittwochabend blutverschmiert "zu Boden gebracht", weil er versucht hatte, den Menschen in der venezolanischen Botschaft in Washington Essen zu bringen. Die Aktivisten im Gebäude, von denen einige mit Erlaubnis der venezolanischen...

Dies und Das – Wahlen, Gegenüberstellung und Machtkampf
11.05.2019, 09:49 Uhr. saker.de 2.1 - https: - Ich sah eben die (eigens abgewartete) erste Stellungnahme des chinesischen Vize-Premiers nach der aktuellen Verhandlungsrunde. Von den amis hatte ich bereits reichlich gehört, im Wesentlichen eine Mischung aus Drohungen, Arroganz, Dummheit und Großmäuligkeit. In deren „Nachrichten“ das Übliche: Irgendein (nach ami Verständnis von „Kultur“)...

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
09.05.2019, 15:18 Uhr. Net News Global - https: - Spannende Spiele und Wahlen, so sagt man beim Fantalk. Doch es gibt Gewinner und Verlierer, großartige Sportler und politische Schwindler. Überraschend: Die Briten bleiben in beiden Wettbewerben im Rennen....

Putsch in Istanbul durch die Entscheidung von Wahlbehörde
09.05.2019, 09:37 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Sedat Erbay – http://freiesicht.org Die Entscheidung der Wahlbehörde, die Wahlen in Istanbul zu wiederholen, besitzt keine rechtliche Grundlage und ist deshalb ein Verbrechen. Dieser Putsch hat erneut das faschistische Gesicht der Erdogan-Regierung offenbart. Erdogan hat massiven Druck auf die Richter ausgeübt, sie eingeschüchtert und sie...

Trump bringt Absage der Wahlen 2020 ins Gespräch
09.05.2019, 01:23 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die bürgerliche Politik ist so verkommen, dass politische und rechtliche Normen, die seit der Amerikanischen Revolution als grundlegend galten, nun durch Tweets des Präsidenten in Frage gestellt werden....

Südafrika: Die Entstehung einer Arbeiterpartei
08.05.2019, 12:03 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Die südafrikanische politische Landschaft ist gekennzeichnet durch ein mehr oder minder festes System aus drei Partei. Alle Wahlen gewann die sogenannte Tripartite Alliance unter Führung des ANC (African National Congress)  mit dem Gewerkschaftsbund COSATU (Congress of South African Trade Unions) und der kommunistischen Partei SACP (South African...

Wer die Welt regiert
08.05.2019, 08:46 Uhr. Net News Global - https: - Mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen zum europäischen Parlament werden neue Rufe nach einer "Weltmacht Europa" laut. "Die EU muss eine Weltmacht werden", wird die ehemalige österreichische EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner zitiert. Die Union stehe im Grundsatz bereits "auf Augenhöhe mit den USA und China", erklärt der scheidende EU-Kommissar...

Twitter sperrt meinen Account wegen eines drei Jahre alten Tweets
04.05.2019, 22:16 Uhr. Internet-Law - internet-law.de - Twitter hat vorher meinen Account RAStadler wegen eines Tweets aus dem März 2016 gesperrt: Dringende Wahlempfehlung für alle AfD-Wähler. Unbedingt den Stimmzettel unterschreiben. ;-) https://t.co/Lb9da0sV4Z 8. März 2016, 10:16 PM Der Vorwurf lautet, ich würde durch diesen Tweet versuchen, Wahlen zu beeinflussen (sic!). Ein drei Jahre alter Witz...

US-Sanktionen überlistet: Venezolaner haben 337 Mill. $ auf Banken in Russland überwiesen
04.05.2019, 11:50 Uhr. einartysken - https: - Paul Antonopoulos 1. Mai 2019 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Venezolanische Unternehmen und Bürger haben die US-Sanktionen brilliant überlistet und haben 337 Millionen $ (1,33 Mrd. Rubel) auf russische Kreditanstalten überwiesen laut Angaben der Zentralbank Russlands.Im Zeitraum von Oktober und Dezember 2018 nahmen die Überweisungen von venezolanischen...

Wahlen zur Eurokratie – Hinweise auf das was links ist
01.05.2019, 16:16 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Nicht selten fragt man sich, was Volksvertreter in den Parlamenten eigentlich machen. Häufig, wenn es um die Besteuerung der Reichen und die Entlastung der Armen geht, vertreten sie sich gerade mal die Beine. Gern fahren sie in dieses oder jenes Ausland. Kommen sie dann zurück, dann haben sie was zu erzählen: Wie gut sie sich […]...

Linkspartei in der Dauerstagnation
01.05.2019, 15:12 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Nur falls jemand glaubt, die LINKEn wären noch wählbar. Eigentlich gibt es genug Themen für die Linkspartei, anhand derer sie sich profilieren könnte. Doch seit Jahren schon stagniert die Partei. Der Versuch Sahra Wagenknechts, der Partei neues Leben einzuhauchen, wurde gnadenlos sabotiert. Was läuft schief? Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe...

Schluss mit Demokratie: Spanien schließt “ohne juristische Basis” Puigdemont von Wahlen aus
01.05.2019, 09:47 Uhr. >b's weblog - https: - Hochrangige spanische Juristen sind entsetzt, dass die Wahlbehörde zu einer neuen Rechtsumgehung ansetzt, um Exilanten von Europawahlen fernzuhaltenDen Bericht gibt's hier....

Anmerkungen zu den Wahlen in Spanien – von zwei Lesern der NachDenkSeiten
30.04.2019, 12:34 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Wir wollten die in den Medien wiedergegebenen Berichte und Kommentare zu den Parlamentswahlen in Spanien vom 28. April ein bisschen ergänzen und haben einen unserer Leser, der in Barcelona lebt, um seinen Kommentar gebeten. Hier unter A. der kurze Text von Markus Pompetzki. Außerdem hat sich ein anderer Kenner der Szene kritisch zum Hinweis...

Wahlen in Spanien: Stimmenzuwachs für Sozialdemokraten, faschistische Vox zieht ins Parlament ein
30.04.2019, 00:54 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Ein Grund für die hohe Wahlbeteiligung war zumindest zum Teil, dass viele Wähler versuchten, durch ihre Stimme die Machtübernahme der extremen Rechten zu verhindern....

Pedro Sánchez regiert weiter: »¡No Pasarán!«
29.04.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Wahlen in Spanien: Keine Mehrheit für Rechtsparteien. Sozialdemokratie feiert Auferstehung. Linksbündnis geschwächt...

Wahlen zur Eurokratie
29.04.2019, 00:05 Uhr. Rationalgalerie Aktuell - rationalgalerie.de - Hinweise auf das was links ist : Nicht selten fragt man sich, was Volksvertreter in den Parlamenten eigentlich machen. Häufig, wenn es um die Besteuerung der Reichen und die Entlastung der Armen geht, vertreten sie sich gerade mal die Beine. Gern fahren sie in dieses oder jenes......

Die Wahlen in Spanien und der Kampf gegen Diktatur und Faschismus
27.04.2019, 12:41 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Zum Kampf gegen die kapitalistische Reaktion muss eine neue revolutionäre Führung in der spanischen und internationalen Arbeiterklasse aufgebaut werden....

Nachlese zur Ukraine-Wahl: Deutscher Medien-Mainstream als politischer Akteur
26.04.2019, 21:19 Uhr. Gert Ewen Ungar - https: - Bei den Wahlen in der Ukraine wurde ein Außenseiter gewählt. Der Komiker Selenskij ist politisch unerfahren. Dennoch kommt er mit sehr guten Ergebnissen in die Stichwahl und lässt dort den Amtsinhaber Poroschenko weit hinter sich. Die deutschen Medien sind überrascht. Es ist wie ein Déjà-vu. Vor drei Jahren wählten die US-Amerikaner einen politisch...

Sommer, Sonne, Sozialdemokraten!
26.04.2019, 07:03 Uhr. Net News Express Feed - net-news-express.de - Wie die spanische PSOE die Mitte zurückerobert hat und bei den kommenden Wahlen als stärkste Kraft hervorgehen will. Sollten die aktuellen Umfragen Recht behalten, wird die Sozialistische Partei Spaniens (PSOE) die Parlamentswahlen am 28. April mit einem Stimmenanteil zwischen 28,5 und 31,5 Prozent gewinnen. Sie wäre damit in der Lage, eine Regierung...

Die spanischen »Kloaken«
26.04.2019, 06:44 Uhr. Net News Express Feed - net-news-express.de - Machenschaften rund um einen pensionierten Kommissar überschatten den Wahlkampf. Das Neue ist die Dimension: Seit Jahren sind in Spanien die »Kloaken des Innenministeriums« bekannt. Aber erst kürzlich hat sich daraus ein Skandal entwickelt, der im Wahlkampf vor den vorgezogenen Wahlen am 28. April eine Rolle spielt. Ermittlungsrichter Manuel García...

Die Wahlen in Indien
26.04.2019, 00:59 Uhr. Net News Global - https: - Seit dem 11. April wird in der größten Demokratie der Welt gewählt und mehr als 900 Millionen Menschen sind dazu aufgerufen die Mitglieder des neuen Parlaments zu bestimmen. Das Endergebnis der Wahl wird am 23. Mai bekannt gegeben. Nach den aktuellen Umfragen liegt die derzeitige Regierungskoalition des Premierministers Narendra Modi in Führung...

Portugal: Anti-neoliberal zum Erfolg
26.04.2019, 00:54 Uhr. Net News Express Feed - net-news-express.de - Überall in Europa steckt die Sozialdemokratie tief in der Krise. Hoffnungsträger gibt es wenige, außer vielleicht den mit reichlich Vorschusslorbeeren bedachten Jeremy Corbyn und die wieder auf Linkskurs gebrachte Labour Party. Doch Corbyn und seine Truppe müssen erst noch zeigen, dass sie Wahlen gewinnen und die Austeritätspolitik erfolgreich...

Wahlrecht für schuldunfähige Straftäter
26.04.2019, 00:54 Uhr. Net News Express Feed - net-news-express.de - Ziemlich unbemerkt von der Öffentlichkeit hat das Verfassungsgericht beschlossen, dass auch Menschen, die nach §1896 BGB von Amts wegen einen Betreuer verordnet bekommen haben, weil sie „auf Grund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung“ ihre Angelegenheiten „ganz oder teilweise nicht besorgen“...

Propaganda im Spiegel: Was wir über die Ukraine denken sollen und was der Spiegel uns nicht erzählt
25.04.2019, 15:06 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die deutschen Medien sortieren sich noch nach der Wahl in der Ukraine. Der US-Lakai Poroschenko, der das Land in die Verarmung und in den Krieg geführt hat, ist verdient mit dem schlechtesten Ergebnis von Wahlen in der Ukraine abgewählt worden. Aber was kommt nun? Wahlsieger Selensky hält sich sehr bedeckt, er nennt zwar Ziele, macht … „Propaganda...

Ukraine nach den Wahlen: Sieg für Serienstar
22.04.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Der Komiker und Schauspieler Wolodymyr Selenskij entscheidet die ukrainische Präsidentenwahl deutlich für sich. Der bisherige Amtsinhaber Petro Poroschenko ist damit abgewählt worden....

Brasilien: Fragen und Antworten zum Fall Lula
19.04.2019, 04:32 Uhr. amerika21 - https: - Valter Pomar beantwortet 44 Fragen zum Fall des inhaftierten früheren Präsidenten von Brasilien, Luiz Inácio Lula da Silva 1. Wie viele juristische Verfahren gibt es gegen Lula? Hunderte. 2. Was sind die Beweggründe für so viele juristische Verfahren gegen Lula? Seine Gegner sagen, Lula "habe es verdient". Die Wahrheit...

Hamas bereitet den Sturz von Mahmud Abbas vor
18.04.2019, 15:04 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Laut einem hohen Beamten der palästinensischen Autonomiebehörde, bereite Hamas einen Sturz des Präsidenten Mahmoud Abbas vor, um das Westjordanland zu übernehmen. Bereits im Juni / Juli 2015 war eine solche Operation versucht worden. Wenn die Funktionen von Präsident Abbas auch durch das palästinensische Parlament bestätigt wurden, sind sie rechtlich...

Polen: Vereinigte Rechte gegen Europäische Koalition
16.04.2019, 11:06 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Die Reihen sind gerüstet, die Lager ausgerichtet. In Polen bereiten sich die politischen Parteien auf die großen Wahlschlachten dieses Jahres vor – auf die Wahl zum Europäischen Parlament im Mai, auf die die Wahlen zu den beiden Kammern des Parlaments im Herbst. Große Durchbrüche oder auch Einbrüche sind nicht mehr zu erwarten, allerdings ist...

Parlamentswahlen Finnland: Hauchdünner Sieg
15.04.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Wahlen in Finnland: Sozialdemokraten vorne. Zugewinne für Ultrarechte...

Finnland: Zwischen Sozialdemokratie und Rechtsruck
15.04.2019, 13:10 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Gestern hat Finnland sein Parlament gewählt und die Wahlen werfen ihren Schatten auf die kommenden Europawahlen im Land. Insgesamt gab es einen leichten Linksruck, wobei die rechte Partei, trotz deutlichem Rechtsruck in den Positionen und einer Spaltung, stabil blieb. Vor wenigen Monaten zerbrach die finnische Regierung an der Frage der Reformierung...

Indonesien vor den Wahlen: Lästerliches und Gottesfurcht
12.04.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Die in Indonesien bevorstehenden Wahlen finden in einem Klima von Hass und zunehmender Intoleranz statt. Verurteilungen wegen »Blasphemie« tragen dazu bei....

Der Westen findet eine neue anti-China-Marionette nach den Wahlen in Thailand
11.04.2019, 09:16 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Tony Cartalucci – https://einarschlereth.blogspot.com Bild: Thanathorn ist die neueste – jedoch erfolglose – Marionette der USA Eigenartigerweise wird Thailand in westlichen MSM als üble Militärdiktatur beschrieben – sogar von André Vltchek, der es auf eine Stufe mit Indonesien stellt – während es von Tony Cartalucci und...

Abschottung an Europas Grenzen: »Frontex erhält polizeiliche Vollmachten« [Online-Abo]
08.04.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Grenzagentur bekommt mehr Mittel und Befugnisse. Weichenstellung noch vor Wahlen zum EU-Parlament. Ein Gespräch mit Matthias Monroy....

Linkes Halbjahr vor Wahlen: »Zukunftslabor« Ostdeutschland [Online-Abo]
07.04.2019, 19:42 Uhr. junge Welt - https: - SPD stellt ein Programm für die neuen Bundesländer vor und will Wähler zurückgewinnen. Parteichefin Nahles prangert Ungerechtigkeiten an, auf die sie als Arbeitsministerin selbst Einfluss hatte....

Wahlen in Israel: Die rechte Hegemonie [Online-Abo]
04.04.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Die Linke in schwieriger Lage und kaum progressive Impulse zu erwarten. Zu den Knesset-Wahlen in Israel am 9. April....

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