Neueste Heute 19.04.2024 18.04.2024
Die MFG Salzburg spricht ihren Wählern eine Wahlempfehlung für die Bürgermeisterstichwahl in Salzburg
18.03.2024, 15:28 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Wir empfehlen, das Wahlrecht auch für die Stichwahl aktiv wahrzunehmen und Herrn Auinger, SPÖ, die Stimme zu geben. Spitzenkandidat der MFG, Dr. Henning Dransfeld: „Die Stadtregierung steht im Begriff, das […] Der Beitrag Die MFG Salzburg spricht ihren Wählern eine Wahlempfehlung für die Bürgermeisterstichwahl in Salzburg erschien zuerst...
Neue Wahlrecht-Vision: Keine Parteilisten, sondern Menschen, die für ihre Taten stehen
03.03.2024, 08:45 Uhr. reitschuster.de - https: - Wie soll das Wahlrecht sein, damit nicht nur der Einfluss der Parteien stark reduziert, sondern auch ein Minimum an Qualifikation der Abgeordneten erreicht werden? Der Beitrag Neue Wahlrecht-Vision: Keine Parteilisten, sondern Menschen, die für ihre Taten stehen erschien zuerst auf reitschuster.de....
Schwedisches Staatsfernsehen: Wahlrecht bedroht Demokratie
29.01.2024, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Tatsache, dass mehr Länder als je zuvor das allgemeine Wahlrecht eingeführt haben, ist nach Ansicht des schwedischen Staatsfernsehens SVT eine Bedrohung für die Demokratie. Es kommt vor, dass die Menschen falsch wählen, so der Fernsehsender, dessen Botschaft lautet, dass es bei der Demokratie nicht nur darum geht, dass die Menschen ihre Führer...
MFG-Chef Joachim Aigner appellierte zum Nationalfeiertag: Tapfer sein, mutig sein, Gesicht zeigen!
27.10.2023, 16:20 Uhr. Report24 - https: - Am gestrigen 26. Oktober feierte Österreich den Nationalfeiertag: jenen Tag, der nicht nur die Bürger, sondern vor allem auch die Politik an die immerwährende Neutralität Österreichs erinnern sollte. In einer Rede betonte MFG-Bundesparteiobmann Joachim Aigner nicht nur die Bedeutung der Neutralität im Angesicht der aktuellen Kriege, sondern forderte...
GKV-Spritzenverband: Hände weg von Moderna! – " Im Hinblick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot"
15.10.2023, 13:53 Uhr. Corona Doks - https: - »Ein Wahlrecht der Patienten bezüglich der Impfstoffauswahl bestehe nicht.« Das ist am 13.10.23 auf aerzteblatt.de zu lesen. Zwar wird das Präparat anders als das von Biontech in Einzeldosen ausgeliefert, was betriebswirtschaftlich von den Praxen eigentlich gefordert wird. Lauterbach hat sich aber nun mal dem Pharmastandort Deutschland verschrieben...
Wahlrecht, wahlrechter, am wahlrechtesten
20.09.2023, 12:15 Uhr. uncut-news.ch - https: - StartseiteDeutschland – allgemeinWahlrecht, wahlrechter, am wahlrechtesten Wahlrecht, wahlrechter, am wahlrechtesten 19. September 2023Egon W. Kreutzer Ich weiß, eine Steigerungsform für „Wahlrecht“ kennt die deutsche Sprache nicht. Entweder man hat es, dann ist man wahlberechtigt, oder man hat es nicht, dann ist man nicht wahlberechtigt...
#571- Wahlrecht für Flüchtlinge von Faeser gefordert! #Kind von Migranten vergewaltigt! – Robert Götz Matuschewski
20.09.2023, 11:38 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire Robert Götz Matuschewski liefert trotz schwacher Nachrichtenlage gute Nachrichten aus Deutschland und der Welt Robert Götz Matuschewski ist begeistert! Nancy Faser fordert endlich das Wahlrecht für Flüchtlinge👍👍👍 Bitte wählt diese Regierung! SATIRE!!! Vielen Dank für Deine Wertschätzung &...
Eskalation nach AfD-Sieg: „Kauft nicht im Nazi-Landkreis“
26.06.2023, 14:01 Uhr. reitschuster.de - https: - "Hätte es genug Zuzug aus dem Ausland gegeben und hätte man diesen Menschen sofort das Wahlrecht eingeräumt, wäre Sonneberg heute kein Thema. Deshalb: Grenzen auf!", tönt es aus der rot-grünen Blase. Der Beitrag Eskalation nach AfD-Sieg: „Kauft nicht im Nazi-Landkreis“ erschien zuerst auf reitschuster.de....
Grünen-Abgeordnete will Wahlrecht für Babys
26.07.2022, 09:34 Uhr. reitschuster.de - https: - "Kinder an die Macht" – die jüngste Bundestagsabgeordnete wünscht sich, dass künftig auch Babys wählen dürfen. Der Beitrag Grünen-Abgeordnete will Wahlrecht für Babys erschien zuerst auf reitschuster.de....
Die totale Infantilisierung der deutschen Politik: Grüne “Göre” Fester will Wahlrecht für Zweijährige
25.07.2022, 15:22 Uhr. Report24 - https: - Wann immer die Grüne Emilia Fester es in die Medien schafft, ist ein Shitstorm ihr sicher. Das ist die logische Konsequenz, wenn man in seinen Bundestagsreden offensichtlich lügt, sich mit 24 Jahren als "Jugendliche" identifiziert - und wenn man, wie zuletzt, offen ein Wahlrecht für Zweijährige befürwortet. Diese entlarvende Aussage tätigte sie...
Der Erfinder der modernen Massenmanipulation
06.12.2021, 12:37 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - HIStory: Der Erfinder der modernen Massenmanipulation – Edward Bernays „Das ist zum Beispiel die Befreiung der Frau. Ein Public-Relations-Klassiker aus dem Hause Bernays. Nach dem Ersten Weltkrieg nämlich hatten die Suffragetten das Wahlrecht für Frauen durchgesetzt. Daran erinnert sich Bernays im Jahre 1929, als ihn der Chef des Zigarettenkonzerns...
Stefan Stuckmann. Dummkopf, Peinlich
27.09.2021, 22:31 Uhr. Corona Doks - https: - Stuckmann ist der, der als stv. Wahlvorstand in einem Moabiter Wahllokal zwei per Attest Maskenbefreite fortschicken wollte. Als sie auf ihrem Wahlrecht bestanden, holte er die Polizei. Die mußte ihn auf die Rechtslage hinweisen. Erst nach zwei Stunden konnte für die Beiden die Wahl stattfinden. »Der Berliner Autor Stefan Stuckmann war stellvertretender...
Wahlrecht „nach gegenwärtigem Stand“
30.08.2021, 19:10 Uhr. Corona Doks - https: - »Keine 3G-Regel in Wahllokalen bei der Bundestagswahl Die sogenannte 3G-Regel wird bei der anstehenden Bundestagswahl in Wahllokalen nicht gelten. Der Bundeswahlleiter teilt per Twitter mit, „nach gegenwärtigem Stand“ könnten auch ungeimpfte und nicht getestete Personen ihre Stimme vor Ort abgeben. Eine Maskenpflicht könne je nach Land gelten...
Bundeswahlleiter erklärt, dass Ungeimpfte nur wählen dürfen, wenn sie per Covid-Pass nachweisen, dass sie PCR-negativ sind
28.08.2021, 17:55 Uhr. >b's weblog - https: - Ungeimpfte, die PCR-positiv sind oder keinen Covid-Pass vorweisen, verlieren automatisch das Wahlrecht. Ist vermutlich schon nett von ihm, dass Ungeimpfte überhaupt noch wählen dürfen in Deutschland.Die Fake-News zum Thema verbreitet auch dazu wie immer der “Faktenfuchs”....
Baden-Württemberg: Mit Schnupfen kein Wahlrecht?
16.08.2021, 01:40 Uhr. Corona Doks - https: - »Corona-Verordnung des Landes in der ab 16. August 2021 gültigen Fassung Die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV‑2 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Staatsministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach §...
Volksgesundheit !!! Wahlrecht nur noch für Geimpfte
14.08.2021, 09:37 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Ob Satire oder nicht… Die Diskussion um die Diskriminierung Ungeimpfter nimmt immer weitere Formen an. Der Tonus in der Gesellschaft wird zunehmend rauer. Vergessen sind die Vorboten der Zeit des Nationalsozialismus. Vergessen die Anfänge, welche das große Leid im vergangenen Jahrhundert erst ermöglicht haben. Wehret den Anfängen. Denken wir...
Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi spricht den Ungeimpften nun das Wahlrecht ab – und wer wählen will, muss sich dem Covid-Pass unterwerfen
05.08.2021, 01:15 Uhr. >b's weblog - https: - Mario Draghi prepara la bomba atomica: green pass per poter votareMario Draghi bereitet die Atombombe vor: Covid-Pass notwendig um wählen zu dürfenDen Bericht gibt's hier....
US-Präsident Biden will den Obersten Gerichtshof „reformieren“
10.04.2021, 18:06 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Nachdem Joe Biden ins Amt eingeführt wurde, haben die US-Demokraten keine Zeit verschwendet. Was sie derzeit an Gesetzen einbringen, wird von den Republikanern als „Machtergreifung“ bezeichnet und wenn man sich die einzelnen Maßnahmen anschaut und welche Folgen sie in Kombination haben, dann kann man der Formulierung nur schwer widersprechen...
Justizministerin: Wahlrecht nur für Nichtraucher logisch
07.04.2021, 18:20 Uhr. Corona Doks - https: - Bei einer solchen Schlagzeile würde vermutlich nicht nur ich als Pfeifenraucher aufhorchen. Frau Lambrecht hat das natürlich nicht gesagt. Als selbstverständlich angesehen wird aber die Überschrift, die tagesschau.de am 7.4. wirklich bringt: »Freiheiten für Geimpfte "logisch" Bundesjustizministerin Christine Lambrecht schließt sich Gesundheitsminister...
Die US-Präsidentschaftswahl ist noch lange nicht entschieden
12.11.2020, 14:15 Uhr. einartysken - https: - Die US-Präsidentschaftswahl ist noch lange nicht entschiedenEs sind nicht – wie die Bundesregierung in Berlin zu glauben scheint – die großen US-Medien und die Glückwünsche europäischer Regierungschefs, die darüber entscheiden, wer der nächste US-Präsident sein wird. Es zählen die abgegebenen Stimmen – und welche davon letztlich gültig...
Kein Wahlrecht für Evo Morales
18.10.2020, 13:51 Uhr. amerika21 - https: - Read more about Kein Wahlrecht für Evo Morales Boliviens gestürzter Ex-Präsident Evo Morales, der in Argentinien im Aysl lebt, darf sein Stimmrecht nicht ausüben. Dies gab das Pressebüro der MAS-Wahlkampfleitung am Samstag bekannt, wie die... weiter 18.10.2020 Artikel von Vilma Guzmán zu Bolivien...
Wahlrecht wird zum Spielball der Großen Koalition
16.10.2020, 01:26 Uhr. QPress - https: - Deutschland ist, unmittelbar nach China, das demokratischste Land dieser Welt. Die bundesdeutschen Politiker arbeiten hart daran, China alsbald den Rang abzulaufen. Ihr Bemühen spiegelt sich in den ständigen Wahlrechtsreformen wider, die exakt das zum Ausdruck bringen sollen. Jetzt ist es mal wieder soweit, es bestand Handlungsbedarf. Die nächste...
Trump's Barrett-Nominierung ein weiterer Schritt in Richtung christlicher Faschismus
07.10.2020, 18:47 Uhr. einartysken - https: - Von Chris Hedges 5. Oktober 2020 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Noch hat sie den Sessel nicht! Die Christliche Rechte begnügt sich damit, die für den Obersten Gerichtshof...
Volljährigkeit & Wahlrecht künftig ab 6 Jahren?
02.08.2020, 12:02 Uhr. QPress - https: - Jüngeren Leuten sagt man nach, soweit korrekt indoktriniert, dass sie eher links-grün wählen würden. Genau dort wittern diese Parteien eine mögliche "Frischzellenkur", um gegen "Mutti" antreten zu können. Sie bringen wiederholt das allgemeine Wahlrecht mit 16 Jahren ins Gespräch. Das ist eine ziemlich verkürzte Sicht auf die Dinge. Der Blick...
Amerikas soziale Hölle
30.07.2020, 19:33 Uhr. einartysken - https: - Dies ist Kabirs Amerika. Es ist unser Amerika. Und unsere Schande. [Und es ist das Amerika, das so viele Menschen der Welt lieben, wo sie so gern leben möchten, aber dieses Amerika nie sehen - nie sehen wollen. D. Ü.] Chris Hedges 29. Juli 2020 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Robert "Kabir" Luma war 18 Jahre alt, als er sich im falschen Auto mit...
Der Korona "Globale Fehlalarm", die Kampagne gegen Rassismus und Neoliberalismus
08.06.2020, 18:38 Uhr. einartysken - https: - Von Prof. Michel Chossudovsky6. Juni 2020 Aus dem Englischen: Einar Schlereth "Die Medien sind das mächtigste Gebilde der Erde. Weil sie den Verstand der Massen kontrollieren, haben sie die Macht, die Unschuldigen schuldig zu machen und die Schuldigen unschuldig zu machen, und das ist Macht... Wenn Sie nicht aufpassen, werden die Zeitungen Sie dazu...
Polen: PiS demontiert Demokratie
30.03.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Polen: Präsidentenwahltermin rückt in Mittelpunkt politischer Auseinandersetzung. Regierungspartei trickst am Wahlrecht....
Brauchen wir ein „brutales Mehrheitswahlrecht“?
31.10.2019, 00:03 Uhr. MAKROSKOP - https: - Die Wahlen in Brandenburg und Thüringen haben gezeigt, dass unser Wahlrecht eine grundlegende Neuordnung braucht, glaubt Heiner Flassbeck. Nur so könne es zu stabilen politischen Mehrheiten kommen. Das ist keine gute Idee. Der Artikel Brauchen wir ein „brutales Mehrheitswahlrecht“? erschien zuerst auf MAKROSKOP....
Das unregierbare Land
28.10.2019, 12:13 Uhr. MAKROSKOP - https: - Deutschland hat ein kompliziertes Wahlrecht, das sich mehr und mehr als schwere Hypothek erweist. Thüringen zeigt, dass es so nicht weiter geht. Radikale Lösungen sind angesagt. Der Artikel Das unregierbare Land erschien zuerst auf MAKROSKOP....
Feminismus des tages
07.07.2019, 16:25 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Auch das BRD-bummsland türingen hat jetzt ein wahlrecht, das bei der aufstellung der landeslisten der parteien eine bestimmte verteilung genetischer marker (XX oder XY im 23. kromosomenpaar) erzwingt [archivversjon]. Ich frage mich nur noch, wann wieder schädelvermessungen kommen, um leute mit ariergnubbeln zu fördern. Alles schon einmal in anderer...
Nehmt allen unter 50 das Wahlrecht! Denn sie wissen nicht, was Krieg bedeutet, und anderes auch nicht.
06.06.2019, 12:32 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Begründung in der Überschrift stimmt; die Empfehlung, den Jungen und Jüngeren das Wahlrecht zu entziehen, ist natürlich nicht ernst gemeint. Ich möchte damit darauf aufmerksam machen, dass der im Anschluss an den taz-Artikel von Frau Roth tobende Krieg der Generationen grotesk ist. Es gibt Mängel der politischen Wahrnehmung...
Friedhofsgemüse – Rentner zugunsten der zukunftswürdigen Jungen entsorgen!
04.06.2019, 09:35 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - „Rentner gebt das Wahlrecht ab!“, fordert die Leiterin des Ressorts „Unmensch + Indoktrination“ bei der taz. Und den Führerschein sollen diese Kretins mit den eingetrockneten Gehirnen gleich mit abgeben. „Denn für beides gilt: Die Alten gefährden die Jungen. Was wir brauchen, ist eine Epistokratie der Jugend.“ Von Wolfgang...
30 Jahre in Deutschland und dennoch ohne Wahlrecht
26.05.2019, 15:59 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Heute wird in Deutschland und vielen weiteren Staaten das EU-Parlament gewählt, in etlichen Bundesländern finden daneben auch Kommunawahlen. Wahlberechtigt sind alle Menschen, die einen Pass aus einem EU-Staat haben und älter als 18 sind. Das bedeutet das alle die keinen deutschen Pass haben dürfen nicht wählen. Zu denen, die nicht wählen dürfen...
Friedensstifterinnen gesucht
20.03.2019, 08:48 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Seit mehr als hundert Jahren kämpfen Frauen am 8. März für Gleichberechtigung. Grundlegende Forderungen wie das Wahlrecht in Deutschland sind lange erfüllt. Dennoch ist dieser Tag gerade in Zeiten vieler Konflikte in der Welt wichtig. Nötig wäre eine feministische Außenpolitik, denn sie schafft Frieden! (Quelle: Publik Forum) https://www.publik-forum...
Das habt ihr brav gemacht: Wahlrecht als Belohnung
11.03.2019, 06:05 Uhr. ad sinistram - https: - Das habt ihr brav gemacht: Wahlrecht als Belohnung...
Selbstbestimmung schließt Vertretung nicht aus: Die Mär von der demokratienotwendigen Höchstpersönlichkeit der Wahl
24.02.2019, 10:24 Uhr. Verfassungsblog - https: - Gerade hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass der Ausschluss vollbetreuter Menschen vom Wahlrecht zum Deutschen Bundestag verfassungswidrig ist. Diese Entscheidung ist richtig, und sie war überfällig. Denn das Wahlrecht ist das bedeutendste Recht der Bürgerinnen und Bürger im demokratischen Staat. Dass es aber, wie...
VB vom Blatt: sechs Antworten von VALENTIN AICHELE zum BVerfG-Beschluss zum Wahlrecht von Menschen mit Behinderung
22.02.2019, 17:04 Uhr. Verfassungsblog - https: - Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Ausschluss von Menschen unter Betreuung und von Insassen der forensischen Psychiatrie von der Wahl zum deutschen Bundestag verfassungswidrig ist. Was hat der Beschluss zu bedeuten und was ist von ihm zu halten?...
Angesichts der aktuellen Feiern zu "100 Jahre Frauenwahlrecht" fragt sich vielleicht der eine oder andere, ab wann es eigentlich Männerwahlrecht in Deutschland gab. Hier ist die Wikipedia-Seite zur G
17.01.2019, 20:55 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Angesichts der aktuellen Feiern zu "100 Jahre Frauenwahlrecht" fragt sich vielleicht der eine oder andere, ab wann es eigentlich Männerwahlrecht in Deutschland gab. Hier ist die Wikipedia-Seite zur Geschichte des Wahlrechts in Deutschland.Wahlen gibt es seit 1815.Bayern, Württemberg, Baden und Hessen-Darmstadt waren nach 1815 die ersten Staaten mit...
Nur ein einziger Weg kann den Faschismus vermeiden: Sozialismus
28.11.2018, 17:51 Uhr. einartysken - https: - Einar Schlereth28. November 2018 Der neoliberale Kapitalismus (Photo: Mr. Fish / Truthdig)) Der kluge und aufrechte Journalist Chris Hedges hat einen guten Artikel geschrieben unter dem Titel «Der dunkle Weg des Neoliberalismus zum Faschismus». Dort schreibt er, dass die Ideologie als ökonomische Theorie immer eine Absurdität gewesen sei, so...