Neueste Heute 01.05.2024 30.04.2024
Koalition plant Quadratur des Wahlrechts
21.05.2022, 22:08 Uhr. reitschuster.de - https: - Wer die meisten Stimmen hat, wird gewählt – so stellt man sich Demokratie vor. Der Bundestag will dieses Prinzip jetzt umdrehen – dank einer "Ersatzstimme" soll im Zweifelsfall der Zweitplatzierte ins Parlament einziehen. Der Beitrag Koalition plant Quadratur des Wahlrechts erschien zuerst auf reitschuster.de....
Koalition plant Quadratierung des Wahlrechts
21.05.2022, 07:34 Uhr. reitschuster.de - https: - Wer die meisten Stimmen hat, wird gewählt – so stellt man sich Demokratie vor. Der Bundestag will dieses Prinzip jetzt umdrehen – dank einer "Ersatzstimme" soll im Zweifelsfall der Zweitplatzierte ins Parlament einziehen. Der Beitrag Koalition plant Quadratierung des Wahlrechts erschien zuerst auf reitschuster.de....
Bürger verteidigen die Freiheit der Abgeordneten!
04.02.2022, 17:27 Uhr. Freie Linke - https: - PRESSEMITTEILUNG der Gemeinwohllobby 27.01.2022 15 Bürger mit Marianne Grimmenstein, Bürgeraktivistin und Sprecherin der Bürgerinitiative Gemeinwohllobby, haben gegen die Bundestagspräsidentin wegen Verletzung des Rechts auf verfassungsmäßige Volksvertretung im Bundestag und des Wahlrechts einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim Berliner...
Parlament von Nicaragua beschließt Wahlrechtsreform
09.05.2021, 06:00 Uhr. amerika21 - https: - Managua. Die Nationalversammlung Nicaraguas hat eine Reform des Wahlrechts beschlossen und den Obersten Wahlrat (CSE) des Landes neu gewählt. Damit wurde der rechtliche Rahmen für... weiter 09.05.2021 Artikel von Rudi Kurz zu Nicaragua, Politik...
Was die Wahlrechtsreform in Hongkong beinhaltet
30.03.2021, 14:14 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In Hongkong ist eine Reform des Wahlrechts in Kraft getreten, die das Prinzip „Ein Land – zwei Systeme“ stärken und schützen soll. Sie ist eine Reaktion auf die schweren Unruhen in Hongkong im Jahre 2019 und soll in erster Linie sicherstellen, dass die Einheit Chinas geschützt wird. Die Reform wird im Westen heftig kritisiert. In...
Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt
27.01.2021, 00:00 Uhr. Corona Transition - https: - Die Outdoor-Ausstellung Hommage 2021 lädt ein (kultur-)historisch interessiertes Publikum in die Berner Altstadt ein. Dort werden vom 7. Februar bis am 30. Juni anlässlich des 50-Jahr-Jubiläums des Frauenstimm- und Wahlrechts Schweizer Pionierinnen aus allen Landesteilen gefeiert. Hommage 2021 ehrt die Tausenden von Schweizerinnen, die sich während...
Black Votes Matter
30.09.2020, 09:07 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - „Die mannigfaltigen voter-suppression-Taktiken der Republikaner werden wie in der Vergangenheit auch beim Urnengang am 3. November vielerorts das Wahlergebnis verzerren oder konterkarieren und mithin Einfluss auf die politischen Kräfteverhältnisse in Washington nehmen.“ Wie die Republikaner vorbestrafte US-Bürger ihres Wahlrechts berauben...
Wehret den Anfängen: In Spanien wurde Corona-Infizierten die Teilnahme an Regionalwahlen untersagt
12.07.2020, 19:45 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In Spanien wurde beschlossen, dass Corona-Infizierte nicht an einer Kommunalwahl teilnehmen dürfen. Der Westen, der ständig von Demokratie und Menschenrechten faselt, hat über diese Aussetzung des wichtigsten Rechts in einer Demokratie – des Wahlrechts – kein Wort der Kritik verloren. Ist es ein Test? Jean-Claude Juncker hat uns in seiner...
Reform des Wahlrechts: »Union profitiert besonders stark von Überhangmandaten«
16.10.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Die Linke will gemeinsam mit Grünen und FDP die Zahl der Bundestagsabgeordneten verringern. Gespräch mit Friedrich Straetmanns....
In Argentinien finden heute Vorwahlen für die Präsidentschaft statt
11.08.2019, 06:04 Uhr. amerika21 - https: - PASO im Zeichen von Wirtschaftskrise und Vorwurf möglicher Wahlmanipulation. Ehemalige Präsidentin Kirchner tritt als Vize-Kandidatin an Buenos Aires. Unter Protesten über eine fehlerhafte und manipulationsanfällige Auswertungssoftware finden am heutigen Sonntag in Argentinien die Vorwahlen für das Präsidentenamt (PASO) statt. Es handelt sich...
Endstation SPD | Bilderberg-Aluhut-Festival | Rentnerwahlverbot | 451 Grad
07.06.2019, 14:24 Uhr. Net News Global - https: - Die Demokratie ist am Ende! taz-Autorin fordert die Einschränkung des Wahlrechts, Nahles verlässt das sinkende Schiff SPD und die jüngsten Wähler setzen ihr Kreuz bei den Grünen, ohne deren historisch-menschenverachtende Politik zu bedenken oder überhaupt zu kennen! Was ist da los, in Deutschland? Und wie soll es weitergehen?...
Die „taz“ gegen die Alten: Junge Menschen sind gleicher als die anderen
04.06.2019, 09:35 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Den Entzug des Wahlrechts für ältere Bürger fordert ein infamer Text in der „taz“. Man könnte den Artikel ignorieren – doch er ist Zeichen einer bedenklichen Entwicklung, die über den Einzel-Beitrag hinausgeht. Von Tobias Riegel. In der Demokratie sind alle Menschen gleich – aber „die jungen Menschen“ sind...
Vertagt, verdrängt – verfassungswidrig: Wie der Bundestag sich um eine überfällige Reform des Wahlrechts drückt
04.12.2018, 15:38 Uhr. Verfassungsblog - https: - Das Meinungsforschungsinstitut INSA prognostizierte vor kurzem einen Bundestag mit 815 Abgeordneten. Gesetzlich vorgesehen sind lediglich 598. Schon mit der letzten Bundestagswahl wuchs die Zahl auf 709 (von zuvor 631). Man möchte meinen, dass vor diesem Hintergrund die Reform des Wahlrechts ganz oben auf der politischen Agenda steht. Aber das Gegenteil...