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Meldungen zu

Wahlversprechen

Neueste    Heute    18.04.2024    17.04.2024    + Doppelte News  

Wir sind das System (Teil III) – Arbeitsverminderung als Mittel des friedlichen Widerstands
02.04.2024, 12:06 Uhr. uncut-news.ch - https: - Michael Ballweg Wir sind das System Solange wir das System nutzen, sind wir Teil des Systems, sind wir im System, und nichts wird sich ändern. Mit unserer Energie erschaffen wir es jeden Tag neu. System: Politik Sie brechen regelmäßig ihre Wahlversprechen und machen genau das Gegenteil von dem, was sie versprochen haben. Sie bezeichnen uns […]...

#588- AfD startet Corona Untersuchungsausschuss! CDU Hessen bricht Wahlversprechen?
11.10.2023, 11:42 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire   Robert Götz Matuschewski hat trotz dünner Nachrichtenlage gute Nachrichten aus Deutschland und der Welt für Euch zusammengetragen!     Vielen Dank für Deine Wertschätzung & Unterstützung! PayPal: https://www.paypal.com/paypalme/robertmatuschewski Bankverbindung TCB: DE 931009 0000 5373 1890 08 BIC: BEVO DE BB Telegram...

Jetzt Mal ganz ehrlich: was sollen wir von den Wahlversprechen halten? Rhein gar nichts!? Nun schauen wir erst Mal auf die SPD-Versprechen & dann, wie sich die GRÜNEN ums Klima kümmern wollen …
22.09.2023, 15:48 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Jetzt Mal ganz ehrlich: was sollen wir von den Wahlversprechen halten? Rhein gar nichts? Nun schauen wir erst Mal auf die SPD-Versprechen und dann, wie sich die GRÜNEN ums Klima kümmern wollen Wundersamer Weise verschwinden jetzt fast alle Plakate, die  6000  neue Ärzte (wo bleiben eigentlich die Ärztinnen?) versprechen. Und 6.000 neue...

Wendungsreich
04.06.2023, 07:41 Uhr. >b's weblog - https: - Das linke Spektrum dreht sich. Mal sind es 360 Grad, mal sind es 2 mal 180 Grad, wobei der einfache Rittberger von Annalena sicher nicht der sportlichen Ertüchtigung dienen sollte. Der war hochpolitisch an Putin gerichtet und im Stille-Post-Spiel in ihrem eigenen Gehirn gleich doppelt falsch beim Absender angekommen. Da verendet man Europa halt mal...

Erwartungen an eine rechtskonservative Partei – eine Erinnerung an das Jahr 2019
13.03.2023, 08:41 Uhr. Report24 - https: - Der heutige Chefredakteur von Report24, Florian Machl, äußerte sich im Jahr 2019 anlässlich des Putschs gegen die ÖVP-FPÖ Regierung zu den Erwartungen der Menschen an die Handlungen einer rechtskonservativen Partei wie der FPÖ. Viel wurde versprochen, wenig gehalten. Nun stehen in Niederösterreich Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP im...

Die große Lüge vom Frieden durch Waffenlieferungen
31.01.2023, 17:19 Uhr. uncut-news.ch - https: - Es ist bekannt, dass sich die Grünen in kurzer Zeit von einer Friedens- zur Kriegspartei gewandelt haben. Noch vor eineinhalb Jahren traten sie mit ihrem Wahlversprechen in die Regierungskoalition ein, dass Deutschland keine Waffen mehr in Konfliktgebiete exportieren dürfe. Nun stehen sie der FDP-Waffenlobbyistin und Kriegshetzerin Strack-Zimmermann...

Kolumbien: Weitere Schritte zu einem nachhaltigen Frieden
24.10.2022, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Gesetzesänderungen durch den Kongress ermöglichen Verhandlungen mit bewaffneten Gruppen und die Einrichtung von Friedensregionen. Farc-EP Zweites Marquetalia erklärt Bereitschaft zu Friedensgesprächen Bogotá. Ein zentrales Wahlversprechen von gustavo Petro hat darin bestanden, die Umsetzung des Friedensabkommens weiter voranzutreiben und Friedensgespräche...

Wählerbetrug: Die Wahlversprechen der Grünen im Realitätstest
09.10.2022, 09:19 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Dass ich keine der Parteien in Deutschland unterstützenswert finde, ist für Stammleser des Anti-Spiegel kein Geheimnis. Ich sehe zwischen den deutschen Parteien, die sich seit 70 Jahren dabei abwechseln, die Bundesrepublik zu regieren, keine nennenswerten Unterschiede. Bei den entscheidenden Themen sind sie alle einer Meinung, weshalb die Regierungen...

Ex-Pink Floyd-Musiker Roger Waters wendet sich an Selenskyjs Ehefrau: Das Gemetzel muss enden!
06.09.2022, 11:54 Uhr. Report24 - https: - Roger Waters, ehemaliges Mitglied der Band Pink Floyd, hat sich mit einem emotionalen offenen Brief an Olena Selenska, die First Lady der Ukraine, gewandt. Selenska hatte in einem Interview behauptet, der Krieg würde durch starke Unterstützung des Westens verkürzt. Waters ist es ein Anliegen, das richtigzustellen: Waffenlieferungen können keinen...

Kolumbien: Gustavo Petro setzt Akzente in seinem Kabinett
20.07.2022, 05:13 Uhr. amerika21 - https: - Viele Menschen erwarten von der linken Regierung eine Verbesserung der Sicherheitslage und der Lebensqualität. Vor dem Amtsantritt wird indes eine Zunahme von Gewalt berichtet Bogotá. Der gewählte Präsident Gustavo Petro hat die ersten der 18 Ministerien besetzt und bestätigt mit seiner Auswahl sein Wahlversprechen, eine Vielzahl von Ansichten...

Bidens Besuch in Saudi-Arabien entlarvt das Ukraine-Narrativ als Schwindel
06.06.2022, 07:39 Uhr. uncut-news.ch - https: - Berichten zufolge wird Präsident Biden sein Wahlversprechen, Saudi-Arabien wegen Menschenrechtsverletzungen wie der Ermordung von Jamal Khashoggi zu einem „Paria“ zu machen, aufgeben und Riad besuchen, um Kronprinz Mohammed bin Salman davon zu überzeugen, der US-Allianz zu helfen, ihren Wirtschaftskrieg gegen Russland zu gewinnen. Der...

Die 16 größten Lügen, die unsere Medien und Reegierungen und über den Ukraine-Krieg erzählt
27.05.2022, 14:02 Uhr. uncut-news.ch - https: - In jedem Krieg ist das erste Opfer die Wahrheit. Hier sind die größten Lügen: „Die Ukraine ist eine Demokratie“ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskij hat alle Oppositionsparteien verboten und die Verwendung von Russisch als zweite Staatssprache untersagt. Warum hat er sein Wahlversprechen von 2019 gebrochen, den Völkermord an...

„Es ist unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen“ (Franz Müntefering)
17.03.2022, 11:56 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Erinnern Sie sich noch an diesen Satz von Franz Müntefering? Er bezieht sich auf die Wahlperiode von 2005 bis 2009. Damals hatten wir eine Große Koalition aus SPD und CDU/CSU. Die CDU hatte im Wahlkampf angekündigt, die Mehrwertsteuer von 16 auf 18 Prozent zu erhöhen. Die SPD hatte das abgelehnt. „Keine Erhöhung der Mehrwertsteuer...

„Abhängig beschäftigt“ – Das neue Buch von Thomas Röper
04.07.2021, 11:23 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Haben Sie sich schon mal gefragt, warum die Politik oft so schlechte Entscheidungen trifft oder Wahlversprechen nicht einlöst? Ist das Inkompetenz? Oder sind die Entscheidungen vielleicht nur für Sie schlecht, aber für andere sehr gut? Demokratie bedeutet die Herrschaft des Volkes bzw. die Herrschaft der Mehrheit, wobei Minderheiten und ihre Rechte...

Wie Deutschlands führende Politiker im Interesse wirklich Mächtigen handeln
01.06.2021, 18:00 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Haben Sie sich schon mal gefragt, warum die Politik oft so schlechte Entscheidungen trifft oder Wahlversprechen nicht einlöst? Ist das Inkompetenz? Oder sind die Entscheidungen vielleicht nur für Sie schlecht, aber für andere sehr gut? Demokratie bedeutet die Herrschaft des Volkes bzw. die Herrschaft der Mehrheit, wobei Minderheiten und ihre Rechte...

Mein neues Buch „ABHÄNGIG BESCHÄFTIGT“ kommt am 3. Juni in den Handel
14.05.2021, 21:27 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Haben Sie sich schon mal gefragt, warum die Politik oft so schlechte Entscheidungen trifft oder Wahlversprechen nicht einlöst? Ist das Inkompetenz? Oder sind die Entscheidungen vielleicht nur für Sie schlecht, aber für andere sehr gut? Demokratie bedeutet die Herrschaft des Volkes bzw. die Herrschaft der Mehrheit, wobei Minderheiten und ihre Rechte...

Keine Beweise vorgelegt, aber der ukrainische Oppositionsführer wurde unter Hausarrest gestellt
14.05.2021, 00:27 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In der Ukraine geht es wieder Schlag auf Schlag. Ich habe schon über die Anklagen und Hausdurchsuchungen gegen den Oppositionsführer der Ukraine berichtet. Präsident Selensky scheint die Opposition sehr zu fürchten, denn nachdem er keines seiner Wahlversprechen auch nur im Ansatz umsetzen konnte und inzwischen offen mit dem ehemaligen Präsidenten...

Präsident Selensky bläst zur Jagd auf politische Gegner
12.05.2021, 15:59 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Der Anti-Spiegel hat schon über die Anklagen und Hausdurchsuchungen gegen den Oppositionsführer der Ukraine berichtet. Präsident Selensky scheint die Opposition sehr zu fürchten, denn nachdem er keines seiner Wahlversprechen auch nur im Ansatz umsetzen konnte und inzwischen offen mit dem ehemaligen Präsidenten Poroschenko zusammenarbeitet, den...

#BidenLügt​ trendet auf Twitter – Unzufriedenheit mit neuem US-Präsidenten gewinnt an Dynamik
03.02.2021, 13:13 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Joe Biden hat sein Wahlversprechen, allen Amerikanern sofort nach Amtsantritt 2.000 US-Dollar zu zahlen, nicht eingehalten. Nun wurde der Hashtag #BidenLied​ auf Twitter gestartet. Bidens Unterstützer versuchen, den Fokus der Unzufriedenheit auf Donald Trump zu lenken....

Die Terroristen sind wir!
07.12.2020, 17:35 Uhr. einartysken - https: - Caitlin Johnstone7. Dezember 2020 Aus dem Englischen: Einar SchlerethDies Kind überlebt nicht!Berichten zufolge steht die Trump-Administration kurz davor, die Houthi-Rebellen im Jemen auf ihre offizielle Liste der Terrororganisationen zu setzen mit dem Ziel, sie von Geld und Ressourcen abzuwürgen. Der Leiter des Welternährungsprogramms der UNO und...

Beendet BlackRock Trumps Präsidentschaft?
27.07.2020, 19:08 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Ernst Wolff. Am 3. November wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Zwar werden bis dahin noch knapp einhundert Tage vergehen, aber eines lässt sich jetzt schon sagen: Donald Trumps Chancen, wiedergewählt zu werden, sind denkbar schlecht. Das liegt nicht etwa daran, dass er seine Wähler enttäuscht und viele Wahlversprechen nicht eingehalten...

Ein Sumpf aus üblen Machenschaften – Teil 2
16.06.2020, 20:04 Uhr. Free21 NewsONpaper - free21.org - Wikipedia nimmt Washington ein Der erste große Wikipedia-Skandal geht auf den Februar 2006 zurück, als entdeckt wurde, dass Mitarbeiter des US-Kongresses die Biografien ihrer Politiker bereinigten: Gebrochene Wahlversprechen [52], Skandale und andere unerwünschte Details wurden entfernt und „glühende“ Lobeshymnen sowie vorteilhafte Informationen...

ERFURT – HOLLYWOOD – UND DER TANZ DER VAMPIRE
20.02.2020, 18:13 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - (Gastkommentar von Wolf Reiser) Und der Oscar für die beste männliche Hauptrolle geht an…Badman Höcke „Wir werden sie jagen, wir werden Frau Merkel und wen auch immer jagen…“ kündigte Alexander Gauland im September 2017 an und es sollte sich als eines der wenigen Wahlversprechen erweisen, welche hierzulande in die Tat umgesetzt wurden...

Mexicos Präsident AMLO zeigt, wie man’s macht
11.02.2020, 19:38 Uhr. einartysken - https: - Ellen Brown 9. Februar 2020 Aus dem Englischen: Einar Schlereth AMLO tritt sein Amt an Während sich US-Fürsprecher und lokale Politiker um die Gründung ihrer ersten öffentlichen Banken bemühen, hat der neue Präsident Mexikos mit dem Bau von 2.700 Filialen einer staatlichen Bank begonnen, die 2021 fertiggestellt werden sollen, wenn sie die größte...

Im Alleingang: Wahlversprechen zurückgenommen
17.12.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Großbritannien: Neues Parlament tritt zusammen. Johnson nimmt Kurs auf »harten Brexit«...

„Ein Wahlversprechen hat Trump immer noch nicht erfüllt“ – Botschafter
28.10.2019, 14:17 Uhr. Net News Global - https: - Donald Trump hat es immer noch nicht geschafft, die ruinierten Beziehungen zu Russland wieder zu verbessern. Laut dem russischen Botschafter in den USA, Anatoli Antonow, ist es wohl das einzige Wahlversprechen, das der Präsident der Vereinigten Staaten immer noch nicht eingehalten hat. „Ich denke, dass Herr Trump schon all seine Versprechen erfüllt...

Eintrag 74: Schildbürger reiten mit Kara Ben Nemsi durchs wilde Kurdistan
22.10.2019, 18:44 Uhr. Net News Global - https: - Trump sieht sich nicht an illegale Söldnergeschäfte seiner Vorgängerregierung gebunden. Ihm steht die Wiederwahl in das Haus, er hat Wahlversprechen einzuhalten um seine Basis bei der Stange zu halten, und ein Ende der endless useless wars war eines davon....

Wie der Win-Win-Win-Win Plan für Syriens Nordosten Erfolg hat Moon of Alabama
18.10.2019, 20:21 Uhr. einartysken - https: - Moon of Alabama 16. Okt 2019 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Die syrischen und russischen Operationen laufen gut. Gelb deutet auf türkiches EindringenRusische Truppen verhüteten Versuche der türkisch unter-stützten Dschihadisten, Manbij anzugreifen. Russische und syrische Einheiten wurden nun auch in Ayn al-Arab/Kobani aufgenommen. Syrische...

Trump eher gegen Angriff auf den Iran
18.09.2019, 16:54 Uhr. Net News Global - antikrieg.eu - Berichte aus dem Weißen Haus deuten darauf hin, dass Präsident Trump sich stark gegen einen Angriff auf den Iran ausspricht, wobei Beamte sagen, dass er seine Wahlversprechen aufrechterhalten will, ausländische Verwicklungen zu reduzieren....

Netanjahus Wahlversprechen: Annexion des Jordantals.Wow, Bibi! Nicht kleckern, klotzen!
10.09.2019, 21:51 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Netanjahus Wahlversprechen: Annexion des Jordantals.Wow, Bibi! Nicht kleckern, klotzen!...

Umweltkatastrophe: Giftiges Gold
05.09.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Neue griechische Regierung löst Wahlversprechen gegenüber kanadischer Bergbaufirma ein....

Der endlose Ausnahmezustand
14.08.2019, 13:36 Uhr. Net News Global - https: - Barack Obama forcierte Krieg und die Entdemokratisierung der USA. Exklusivabdruck aus „Krieg um jeden Preis“. Teil 1/3. Farbig, smart, liberal... Barack Obama gilt im Rückblick noch immer vielen als Lichtgestalt, die zwischen den dunklen Epochen von George W. Bush und Donald Trump hervorleuchtet. Nichts könnte jedoch falscher sein. Obama hat kaum...

EU-Migrationspolitik droht der Schiffbruch – Migration als demokratisierender Prozess
23.07.2019, 19:06 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Nicht erst seit Carola Rackete ohne Erlaubnis in den Hafen von Lampedusa eingefahren ist, um Schutzsuchende an Land zu bringen, wissen wir, dass es schlecht steht um die europäische Migrationspolitik. Die Reform der EU-Migrationspolitik, die auch Deutschland unmittelbar betrifft, braucht sofort eine ernstgemeinte Reform und keine leeren Wahlversprechen...

Grüne – Die Doppelmoral hat eine Farbe
29.06.2019, 09:09 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru Wir sind es ja gewöhnt, dass bei den deutschen Parteien Wahlversprechen, Wahlprogramme und Slogans oft nichts mit der Realität zu tun haben. Aber am deutlichsten wird es bei den Grünen, wie das Beispiel Fracking zeigt. Die Grünen sind derzeit nach einigen Umfragen die beliebteste Partei in Deutschland...

Porträt: Wahlversprechen des Tages: EU-Kommissionspräsident [Online-Abo]
21.06.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Wie haben sie sich im Wahlkampf ins Zeug gelegt: Die Bürgerinnen der Bürger der EU sollten entscheiden, wer neuer Kommissionspräsident werden soll...

Iran: Trump zündelt, die Finanzelite lauert
18.06.2019, 08:46 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Ernst Wolff  – https://kenfm.de Donald Trump verdankt sein Amt als Präsident vor allem seinen Wahlversprechen, die USA aus dem Nahen Osten zurückzuziehen, sie aus weiteren Kriegen herauszuhalten und den Sumpf in Washington trockenzulegen. Seit seiner Amtsübernahme vor zweieinhalb Jahren hat sich jedoch gezeigt, dass er die US-Öffentlichkeit...

Die Phase der Wahlversprechen jetzt: Anfangsphase der Verlogenheiten demnächst
14.05.2019, 09:51 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - 166. Bericht zu unserer Spendenaktion „Helfen wir den Menschen in Griechenland!“ Gleich drei Themen greife ich in meinem heutigen Bericht nochmal auf: wie es unserer Helferin Uschi geht; was der renommierte Publizist Otto Köhler zum Thema Reparationen zu sagen hat; und was es – leider – auf sich haben könnte mit den humanen Planungen der […]...

Italien: Grundeinkommen für Menschen unterhalb der Armutsgrenze am Start
11.03.2019, 08:58 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://deutsch.rt.com Seit Mittwoch können Italiener, die weniger als 780 Euro monatlich verdienen, das Grundeinkommen beantragen. Damit löst die Fünf-Sterne-Bewegung ihr Wahlversprechen ein. Rund 5 Millionen Italiener leben unterhalb der Armutsgrenze. Kritiker sehen einen Anreiz zur Arbeitslosigkeit. Die Zahl der Menschen, die in Italien unterhalb...

Wahlversprechen: Tolle Idee von der SPD [Online-Abo]
21.10.2018, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Frankreich macht Druck bei Mindeststeuersatz für Digitalkonzerne. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will da was machen, wie er in der Welt am Sonntag ankündigte. Zweifel sind angebracht...

Kolumbien: Präsident Duque plant Senkung der Unternehmenssteuern
25.08.2018, 05:31 Uhr. amerika21 - https: - Bogotá. Kolumbiens neuer Präsident Iván Duque ist weniger als einen Monat im Amt, aber bereits jetzt deutet alles daraufhin, dass die ersten Wahlversprechen gebrochen werden. Beim Kongress des nationalen Unternehmensverbandes (Andi) präsentierte der neue Finanzminister Alberto Carrasquilla die geplanten Erneuerungen in der Finanz- und Wirtschaftspolitik...

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