Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
RKI-Files – Übersicht über Inhalte, erste Reaktionen und mögliche Konsequenzen
02.04.2024, 12:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Uwe Froschauer Informationsfreiheit bzw. Informationszugangsfreiheit bedeutet, ein Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen zu haben. Behörden beispielsweise können dazu verpflichtet werden, ihre Akten und Vorgänge zu veröffentlichen. Damit soll Transparenz für die Öffentlichkeit geschaffen werden (Öffentlichkeitsprinzip). Um dies zu bewerkstelligen...
Wahlen in Ukraine abgesagt
07.11.2023, 17:24 Uhr. tkp.at - https: - Selenski wird sich im nächsten Jahr nicht der demokratischen Willensbildung stellen. Die Wahlen, die eigentlich im März abgehalten werden sollten, werden abgesagt. Erst am Montag hat Ursula von der Leyen wieder einmal erneuert, dass die Ukraine am Weg in die EU wäre. Notwendige Reformen habe das Land zügig eingeleitet, versichert die Kommissionspräsidentin...
„Warum der russische Sender RT Deutsch für Deutschlands demokratische Willensbildung wichtig ist“. Hier das Video mit der Einführung des Chefredakteurs Rodionov zum Pleisweiler Gespräch
21.03.2020, 14:45 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Heute hätten wir uns zum 32. Pleisweiler Gespräch getroffen – mit einem brisanten Thema. Wir konnten dieses Vorhaben wegen der Pandemie nicht realisieren. Und auch die abgespeckte Form im kleinen Kreis war nicht möglich. Da das Thema aber wichtig ist, wie wir insbesondere an der trotz Corona Virus anschwellenden Russland-Hetze in vielen...
Absage Pleisweiler Gespräch mit Chefredakteur von RT Deutsch. Stattdessen nach dem 21.3. ein Video.
15.03.2020, 23:05 Uhr. Net News Global - https: - Statt der geplanten großen Versammlung wird es eine Diskussion in einem sehr kleinen Kreis mit Chefredakteur Ivan Rodionov geben. Er wird dort zum vorgesehenen Thema „Warum der russische Sender RT Deutsch für Deutschlands demokratische Willensbildung wichtig ist“ einführen. Einführung und Diskussion wird dann möglichst schnell nach dem Tag...
Warum der russische Sender RT Deutsch für Deutschlands demokratische Willensbildung wichtig ist
08.03.2020, 15:40 Uhr. Net News Global - https: - ...Beim Pleisweiler Gespräch werden wir erfahren und debattieren, wie RT Deutsch konkret die Lücken zu füllen versucht. Wir werden auch erfahren, wie empfindlich die etablierten Medien auf den Anspruch von RT Deutsch und die zugrunde liegende Kritik reagieren. Unsere Medien und auch die Politik reagieren mehrheitlich abweisend, teilweise feindselig...
Nazispaß und der nächste Anti-Rezo
01.09.2019, 20:23 Uhr. Feynsinn - https: - Was politisch so abgeht ... hallo, ist das hier ein politisches Blog? Kommt drauf an, wer fragt, und hey - es gibt doch auch das Archiv, da stehen jede Menge Kommentare zu Wahlen, Gesichtern, Wählern, deren Gesichtern, Willensbildung und anderen lustigen Geschichten aus dem Taschenbuch des Lebens. Ich habe eben gar gelesen, dass irgendwer [...
Geheimdienst verhöhnt die (angebliche) demokratische Willensbildung
06.07.2019, 17:14 Uhr. Net News Global - https: - Telepolis hat gestern berichtet, der Britische Geheimdienst GCHQ suche per Stellenanzeige im Guardian Mitarbeiter, die “Gegner” online “frustrieren”. Diese Meldung ist abgesehen von der Unterstellung, die Russen würden im Netz Krieg gegen den Westen führen, interessant: Da wird nämlich unverhohlen zugegeben, dass dieser Geheimdienst die Willensbildung...
Bis zum Hals im Sumpf der Parteienfinanzierung
12.06.2019, 09:42 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Veröffentlicht am 8. Juni 2019 von Maren Müller Dr. Gniffkes Macht um acht *) Bis zum Hals im Sumpf der Parteienfinanzierung Die Selbstbedienung der Parteien aus der Staatskasse wird öffentlicher Aufmerksamkeit sorgfältig entzogen Ach du liebes Grundgesetz: “Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. … Sie müssen...
Die große Heuchelei
13.05.2019, 01:00 Uhr. >b's weblog - https: - Jürgen Todenhöfer kritisiert im Rubikon-Exklusiv-Interview die kriegslüsterne und verlogene Machtpolitik des Westens.Er sagt von sich, er sei „kein Journalist und kein Diplomat“ und doch tut er genau das, was die Vertreter dieser Berufsgruppen tun sollten: Er reist in Kriegs- und Krisengebiete, in die Medien ihre Korrespondenten schicken sollten...
Bundesfinanzhof entzieht Attac die Gemeinnützigkeit
27.02.2019, 09:20 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Der Bundesfinanzhof (BFH) hat heute entschieden, die Gemeinnützigkeit der Nichtregierungsorganisation Attac aufzuheben. In seiner Begründung stellt das Gericht fest, dass die „Einflussnahme auf politische Willensbildung und Gestaltung der öffentlichen Meinung […] keinen gemeinnützigen Zweck erfüllt“. Damit hob das BFH das Urteil der...