Neueste Heute 03.05.2024 02.05.2024
EU vor Beschluss zur Aufhebung des elektronischen Briefgeheimnisses
03.04.2024, 08:37 Uhr. tkp.at - https: - Seit Beginn der Corona „Pandemie“ hat die EU die Anstrengungen zur Zensur veröffentlichter Meinung sowie zur Überwachung privater Kommunikation beschleunigt. Die Herrschenden in Brüssel fürchten die eigenen Bürger, die immer weniger von dem glauben wollen, was die Politiker behaupten und über gefügige Medien verbreiten. Nach dem Zensurgesetz...
Die irischen Bürger sind etwas unzufrieden über das Zensurgesetz. Die irische Regierung macht einen Rückzieher.
29.03.2024, 14:51 Uhr. >b's weblog - https: - (via Mick_O_Keeffe)...
Neues autoritäres Zensurgesetz: Schottische Polizei schult in Blogs, Podcasts und sozialen Medien
25.03.2024, 17:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Das neue Gesetz tritt am 1. April in Kraft. Die polizeiliche Ausbildung geht heute in einigen Ländern weit über das normale Maß hinaus und umfasst auch die gezielte Verfolgung von Inhalten – auch künstlerischer Art -, die als „bedrohlich“ oder „beleidigend“ eingestuft werden. Es geht nicht um China – jedenfalls...
Zensur findet statt II
26.01.2024, 07:54 Uhr. >b's weblog - https: - Der Digital Service Act (DSA) der EU, der in Deutschland im Februar in Kraft tritt, ist ein ganz offensichtliches Zensurgesetz, das aus Artikel 5 des Grundgesetzes einen alten Hut macht.Den Artikel gibt's hier....
EU beruft sich auf neues Zensurgesetz und droht X
13.10.2023, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Die eskalierenden Spannungen zwischen den Zensurbefürwortern in der EU und dem Tech-Mogul Elon Musk haben nach dem Inkrafttreten des europäischen «Maulkorbgesetzes» (Digital Service Act/DSA) Ende August 2023 einen neuen Höhepunkt erreicht. Nach den jüngsten Hamas-Angriffen auf Israel beschuldigt Thierry Breton, EU-Kommissar für Industrie und...
Amazon wehrt sich gegen das neue Zensurgesetz der EU
14.07.2023, 07:35 Uhr. uncut-news.ch - https: - In einem Monat wird die EU versuchen, neue Sprachgesetze durchzusetzen. In einem interessanten Film hat sich Amazon gegen die geplanten Vorschriften der Europäischen Union zur Eindämmung von „Desinformation“ im Internet ausgesprochen. Der Einzelhandels- und Tech-Koloss hat eine formelle Petition beim Gericht in Luxemburg eingereicht, in...
Irland verabschiedet radikales Zensurgesetz
02.05.2023, 12:14 Uhr. tkp.at - https: - Wer in Irland künftig Medien liest oder teilt, die nicht aus dem „Mainstream“ kommen, macht sich strafbar. Es ist ein beispielloser Angriff auf die Redefreiheit. Sie teilen einen tkp-Artikel auf ihrer Facebook- oder Twitter-Seite? Das freut uns sehr, wäre in Irland aber jetzt strafbar. Theoretisch könnte es sogar zu einer Haftstrafe führen....
Schuldig bis die Unschuld bewiesen ist: Parlament in Irland berät Zensurgesetz
30.04.2023, 19:27 Uhr. >b's weblog - https: - Nicht nur wird wieder einmal die Ausrede “Hate Speech” für Zensur benutzt, sondern die Faschos dort lehnen inzwischen offen römische Rechtsgrundsätze ab, siehe den Gesetzentwurf hier (Sicherungskopie):the person shall be presumed, until the contrary is proved, to have been in possession of the materialso wird bis zum Beweis des Gegenteils vermutet...
Neues Zensurgesetz in Frankreich: Demo fürs Polizistenbild
22.11.2020, 18:38 Uhr. >b's weblog - https: - Künftig sollen Franzosen Polizisten im Einsatz nicht mehr filmen dürfen. Journalistinnen und Journalisten sehen dadurch ihre Arbeit in Gefahr.Den Bericht gibt's hier....
So funktioniert das Zensurgesetz von Heiko Maas in der Praxis
05.06.2020, 18:15 Uhr. Net News Global - https: - 3.06.2020 | Mit seinem Netzdurchsetzungsgesetz hat Heiko Maas (SPD) die sozialen Medienplattformen unter Druck gesetzt, möglichst viele Inhalte zu blocken, die aus seiner schrägen Sicht irgendwie problematisch sein könnten. Was mit Hass und so. Wobei der Jurist sicher gewusst hat, dass Hass kein besonders brauchbarer Begriff ist. Kritik wird auch...
Youtube löscht NuoViso-Kanal nach Auftritt vor UN-Menschenratsrat
16.07.2019, 20:59 Uhr. Net News Global - blauerbote.com - Der Quasi-Internetvideo-Monopolist Youtube hat den Kanal von NuoViso – 170000 Abonnenten – ohne wirkliche Begründung gelöscht. Im letzten hochgeladenen Video hatte ein Vertreter von NuoViso die Bundesregierung vor dem Menschenrechtsrat der UNO kritisiert. Möglicherweise besteht auch ein Zusammenhang mit dem „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG)...
Neusprech des tages
25.06.2019, 14:25 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Das gute-kita-gesetz, das starke-familjen-gesetz, das geordnete-rückkehr-gesetz, das fäjhre-kassenwahl-gesetz und jedes weitere noch kommende schöne-worte-gesetz. Mal schauen, wann die CDUCSPDU unter AKK hier das „bessere-meinungs-gesetz“ einführt. Das wäre doch ein toller name für ein umfassendes zensurgesetz....