Neueste Heute 03.05.2024 02.05.2024
Die Ex-Bürgerrechtsvereinigung Digitale Gesellschaft Schweiz ist ja kürzlich mehrfach dadurch aufgefallen, dass Ihr Vorstand Zensur unterstützt. Jetzt wird es noch seltsamer.
23.02.2023, 21:25 Uhr. >b's weblog - https: - Die https://www.digitale-gesellschaft.ch/ ist per Satzung eine Organisation, die die Meinungsfreiheit an die erste Stelle gesetzt hat; aus den Statuten:PräambelDer Schutz der Privatsphäre im Internet ist ein hohes Gut und der Anspruch auf ungehinderte Kommunikation ein Menschenrecht. […]Art. 2 – ZweckStärkung der Menschenrechte und des freiheitlich-demokratischen...
Eine brauchbare juristische Einschätzung, deshalb Leseempfehlung: Mittelgradige Publikationsschelte – Haarscharf vorbei am Zeitungsdesaster – Laienkritik bei Rechtsfragen im Fall der mRNA-Präpar
18.02.2023, 20:01 Uhr. >b's weblog - https: - Medizinrechtlich führt all dies übrigens mittelbar zu der Frage, wie man Patienten nach Maßgabe des Paragraphen 630e BGB überhaupt zureichend aufklären könnte, wenn eine aus den regulären Erprobungsstandards ausgenommene mRNA-Impfarznei zum Zeitpunkt ihrer Gabe in ihrer Wirkweise noch so unbekannt ist, dass selbst der Hersteller ihren Verkauf...
China updates its ‘Art of (Hybrid) War’
21.05.2020, 10:19 Uhr. Net News Global - https: - Chinese General Qiao Liang argues, `If we have to dance with the wolves, we should not dance to the rhythm of the United States`...
Grüne Landesregierung in Baden-Württemberg setzt Bundeswehr im Innern ein
16.04.2020, 11:18 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Grüne Landesregierung in Baden-Württemberg setzt Bundeswehr im Innern ein Als „Art der Hilfeleistungen“ gibt die Bundeswehr „Personalunterstützung“, „Bereitstellung von Infrastruktur“ und „Materialunterstützung“ an. Dabei geht es offenbar auch um die Kontrolle von Flüchtlingsheimen und die Unterstützung der Polizei. Einem Bericht...
Ibiza und Co.: Cherchez les femmes
09.12.2019, 23:17 Uhr. Net News Global - https: - In Österreich gibt es Ibizagate-Recherchen rund um „schöne junge Frauen“, in Finnland die jüngste Premierministerin der Welt und Frauen an der Spitze aller Parteien. Wiederum bei uns droht die erste Parteichefin der SPÖ zu scheitern, nicht zuletzt auch wegen Machos in den eigenen Reihen. Wir haben also genug Anregungen für Betrachtungen unter...
Der Kanton Wallis will die Subsidiarität abschaffen und eine zentrale Überwachungsdatenbank über alle Walliser und deren Gäste anlegen
06.10.2019, 17:43 Uhr. >b's weblog - https: - 1. Kapitel: Allgemeine BestimmungenArt. 1 ZweckDieses Gesetz will die Erhebung, Verarbeitung, den Austausch und die Zurverfügungstellung von qualitativ hochwertige Daten zu statistischen und administrativen Zwecken harmonisieren und vereinfachen. Diese elektronischen Daten bilden eine Referenzdatenbank oder sind Auszüge davon. […]Art. 3 GeltungsbereichDer...
USA schnappen sich tonnenweise Gold vom IS, während SDF weiter auf Zergliederung setzen und von Assad geächtet werden
19.02.2019, 07:34 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://orbisnjus.com Der US-Präsident, Donald Trump, kündigte jüngst an, das er in absehbarer Zeit abermals die totale Vernichtung des ISIS-Kalifats in Syrien verkünden würde. Inwiefern dies zutreffen mag bleibt fraglich, da der Verfechter der “Art of the Deal” schon so einige zwielichtige Abkommen mit dem Islamischen Staat traf, die kontinuierlich...