Neueste Heute 25.04.2024 24.04.2024
Die Ex-Bürgerrechtsvereinigung Digitale Gesellschaft Schweiz ist ja kürzlich mehrfach dadurch aufgefallen, dass Ihr Vorstand Zensur unterstützt. Jetzt wird es noch seltsamer.
23.02.2023, 21:25 Uhr. >b's weblog - https: - Die https://www.digitale-gesellschaft.ch/ ist per Satzung eine Organisation, die die Meinungsfreiheit an die erste Stelle gesetzt hat; aus den Statuten:PräambelDer Schutz der Privatsphäre im Internet ist ein hohes Gut und der Anspruch auf ungehinderte Kommunikation ein Menschenrecht. […]Art. 2 – ZweckStärkung der Menschenrechte und des freiheitlich-demokratischen...
Härte des Rechtsstaats, volle
18.01.2023, 20:31 Uhr. neusprech.org - https: - Im Gegensatz zum Polizeistaat schränkt der Rechtsstaat die Polizeigewalt ein. Die Bürgerinnen und Bürger sind in ihm gegen staatliche Übergriffe geschützt und genießen zahlreiche Rechte, darunter das Demonstrationsrecht. Die H. des Rechtsstaats besteht also darin, dass sich der Staat und seine Organe an Recht und Gesetz halten. Wenn jetzt H...