Neueste Heute 10.06.2024 09.06.2024
Apollo News: Wahlergebnis in Duisburg: Muslimische Partei DAVA dominiert mit 41 Prozent
10.06.2024, 09:12 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Europawahl: Ein Arschtritt für die Bundesregierung – mal wieder
09.06.2024, 22:14 Uhr. Overton Magazin - https: - Neuwahlen in Frankreich: Macron reagiert auf EU-Wahlschlappe seiner Partei und will schnellstmöglich neu wählen. Und in Deutschland? Der Beitrag Europawahl: Ein Arschtritt für die Bundesregierung – mal wieder erschien zuerst auf ....
Chinesischer Kommentar: EU-Wahlen zeigen wachsende Frustration der Öffentlichkeit
08.06.2024, 07:02 Uhr. tkp.at - https: - Wie sieht die Kommunistische Partei Chinas die aktuelle EU-Wahl? Ein Kommentar aus einer chinesischen Zeitung gibt einen kleinen Einblick. Chen Weihua ist einer der wichtigsten chinesischen Journalisten, die vorwiegend auf Englisch arbeiten. Er der Chef des EU-Büros der Zeitschrift China Daily und sitzt in Brüssel. Kennt die Machtzentrale der EU also...
Freidenker-Verband ruft dazu auf, die EU-Wahl zu einer „Volksabstimmung“ gegen den Kriegskurs zu machen
07.06.2024, 18:34 Uhr. Home - https: - Wir sollten am 9. Juni 2024 unsere Chance nicht verpassen, den gefährlichen Kriegstreibern und -treiberinnen einen Denkzettel zu verpassen und ein lautes NEIN zum Krieg zu sagen. Ausdrücklich erwünscht: das Teilen der folgenden Erklärung des Freidenker-Landesverbandes NRW. Sie ist unten ebenfalls als pdf angehängt. Erklärung zur EU-Wahl am 9....
Der deutsche Freidenker-Verband ruft dazu auf, die EU-Wahl zu einer „Volksabstimmung“ gegen den Kriegskurs zu machen
07.06.2024, 18:29 Uhr. Home - https: - Wir sollten am 9. Juni 2024 unsere Chance nicht verpassen, den gefährlichen Kriegstreibern und -treiberinnen einen Denkzettel zu verpassen und ein lautes NEIN zum Krieg zu sagen. Ausdrücklich erwünscht: das Teilen der folgenden Erklärung des Freidenker-Landesverbandes NRW, unten ebenfalls als pdf angehängt. Erklärung zur EU-Wahl am 9. Juni 2024...
Die Kriegstreiberparteien abwählen!
06.06.2024, 16:45 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Wenige Tage vor der EU-Wahl am 9. Juni 2024 verbreiten der DGB und seine acht Gewerkschaften in NRW unter dem Motto "Gute Arbeit? Besser mit Europa!" eine Pressemitteilung, in der sie behaupten, die Europäische Union sichere "uns seit Jahrzehnten ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand"....
Leserbriefe zu „Andrej Hunko: „Ziel ist die Rekonstruktion einer Politik für die Mehrheit in der Gesellschaft““
06.06.2024, 15:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Dieser Artikel enthält ein Interview, das Éva Péli mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko geführt hat. Beantwortet werden „Fragen über die aktuelle politische Situation in Deutschland, den Bankrott der klassischen Linken und darüber, ob die neue Partei einen Wandel in der deutschen Politik bewirkt hat“. Wir danken für...
FPÖ-Hafenecker: „Schluss mit ORF-Desinformation und Wahlbeeinflussung auf Kosten der Zwangssteuerzahler!“
06.06.2024, 14:01 Uhr. Report24 - https: - Öffentlich-Rechtliche mischen bei Wahlen kräftig mit: Mit Desinformation und Propaganda wird für den Machterhalt der Regierenden getrommelt - auf Kosten der Bürger. In einer Pressekonferenz nahmen FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker sowie ORF-Stiftungsrat Ing. Peter Westenthaler die Wahlbeeinflussung durch den ORF...
Modi hat an Wähleranteilen gewonnen – nur weniger Sitze
06.06.2024, 12:35 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Seine Partei BJP erhielt 38 Prozent der Stimmen. Vor vier Jahren waren es 37,4 Prozent. Aber das Majorzsystem kostete ihm Sitze....
Dänemark – Der außenpolitische Wandel infolge der Migration
05.06.2024, 12:01 Uhr. uncut-news.ch - https: - Dänemark erlebte in der jüngeren Vergangenheit, wie viele andere europäische Länder, massive Migration und zeitgleich den Anstieg mindestens einer rechten Partei. Aber nur Dänemark hat in dieser Größenordnung wieder ein Schrumpfen des gleichen rechten Spektrums erlebt. Die dänischen Sozialdemokraten (Socialdemokraterne/S) pendelten während...
Messer-Attacke auf AfD-Politiker in Mannheim – wie die Medien reagieren
05.06.2024, 11:38 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Saat des Hasses, die Politik und Medien streuen, geht immer schrecklicher auf: Als er junge Männer beim Beschädigen von AfD-Plakaten stellte, wurde ein Kandidat der Partei mit dem Messer attackiert. Der Beitrag Messer-Attacke auf AfD-Politiker in Mannheim – wie die Medien reagieren erschien zuerst auf reitschuster.de....
Die ehemals liberale Partei FDP will „psychologische Verteidigung“ forcieren
04.06.2024, 17:26 Uhr. >b's weblog - https: - Fraktion schlägt nationales Warnsystem gegen „Desinformation“ und „hybride Angriffe“ vor / Symposium von Pentagon und Verteidigungsministerium warnt vor KriegsmüdigkeitDen Bericht gibt's hier....
Heute wäre Rolf Knecht 90 Jahre alt geworden
03.06.2024, 21:57 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Betriebsratsvorsitzender Rolf Knecht Nach 35 Jahren in den Un-Ruhestand Es begann vor 35 Jahren. Ein 26 Jahre junger, linker Gewerkschafter wurde zum Betriebsratsvorsitzenden der HoneywellRegelsysteme GmbH in Maintal gewählt. Es war Rolf Knecht, er war seit seiner Lehre als Gewerkschafter aktiv und errang sehr schnell das Vertrauen seiner Kolleginnen...
Andrej Hunko: „Ziel ist die Rekonstruktion einer Politik für die Mehrheit in der Gesellschaft“
03.06.2024, 13:16 Uhr. >b's weblog - https: - Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko gehört zu jenen, die aus der Partei „Die Linke“ ausgetreten sind und gemeinsam mit Sahra Wagenknecht eine neue Partei mit dem Namen „Sahra Wagenknecht – Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) gegründet haben. Er ist auch Mitglied der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken (UEL) im Europarat...
75 Jahre deutsches Grundgesetz
01.06.2024, 11:49 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Während die Medien in der Coronakrise mit Panikpropaganda in Dauerschleife die Einschränkungen der Grundrechte befeuert haben, versucht die Politik nach wie vor – mehr oder weniger heimlich –, das Grundgesetz zu umgehen....
Verwaltungsgericht soll Wahl für die Stadtvertretung Neubrandenburg komplett verschieben
31.05.2024, 19:09 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Da rund 1.500 fehlerhafte Stimmzettel an Briefwähler verschickt worden sind, soll die Wahl zur Stadtvertretung im davon betroffenen Wahlbereich 1 von Neubrandenburg mindestens vier Wochen nach dem eigentlichen Wahltermin am 9. Juni nachgeholt werden....
Die Entwicklungen in Georgien verdienen mehr Aufmerksamkeit
29.05.2024, 12:06 Uhr. uncut-news.ch - https: - Peter Haisenko Die Berichterstattung über Georgien ist versiegt. Die westliche Einmischung in Georgiens Innenpolitik ist gescheitert. Welche Auswirkungen wird das auf die Weltpolitik haben? Seit knapp vier Jahren regiert in Georgien die Partei „Georgischer Traum“ (KO) mit absoluter Mehrheit. Dieses Wahlergebnis kam zustande, trotz massiver...
„Die EU hat ein generelles Demokratiedefizit“ – EU-Kandidatin Petra Steger im Gespräch
28.05.2024, 19:41 Uhr. Report24 - https: - Die Freiheitliche Partei schickt mit Petra Steger eine sehr kompetente junge Politikerin ins Rennen. Report24 Chefredakteur Florian Machl hat die bisherige Nationalratsabgeordnete in Wien getroffen und ein Gespräch über Demokratie, Zensur, die Tendenz, Österreich aufzulösen und in "Vereinigte Staaten von Europa" zu integrieren und weitere Themen...
Weil sie beim Genderwahn nicht mitmachten: Schottische Grüne feuern 13 Mitglieder
28.05.2024, 10:15 Uhr. Report24 - https: - Sie galten als "Gender-Rebellen" innerhalb der Grünen Partei - und wurden dafür zunächst wie Aussätzige behandelt, bevor sie ausgeschlossen wurden. Zuvor hatten sie eine Erklärung unterzeichnet, dass die Zweigeschlechtlichkeit eine biologische Tatsache darstelle. Unter dieser Gruppe befinden sich mehrere Akademiker - sie gaben nun in einem Interview...
FDP schlägt Zentrum für psychologische Kriegführung vor
28.05.2024, 09:34 Uhr. Geld und mehr - https: - 28. 05. 2024 | Weil ein Großteil der Deutschen „die Auswirkungen der russischen Aggression auf die deutsche Gesellschaft nicht verinnerlicht hat“, setzt die Partei der umtriebigsten Rüstungslobbyistin Strack-Zimmermann auf psychologische Kriegsführung im eigenen Land. Nach einem Vorschlag der FDP-Bundestagsfraktion soll ein Hub für...
Ecce homines – Mitbürger! Schaut auf diese Menschen!
26.05.2024, 10:21 Uhr. Overton Magazin - https: - "Verhindert das Weiterlaufen dieser Kriegsmaschinerie, ehe es zu spät ist“, sagte 1983 Petra Kelly, eine der Gründerinnen der „Grünen“. Sie ist tot, ihre Partei singt jetzt für die Waffenlobby. Der Beitrag Ecce homines – Mitbürger! Schaut auf diese Menschen! erschien zuerst auf ....
„Konsequenzen“ für Georgien
24.05.2024, 06:54 Uhr. >b's weblog - https: - Die Regierung Georgiens sucht mit einem „Transparenzgesetz“ die Finanzierung der Opposition durch NATO-Staaten offenzulegen. Georgiens Opposition wird bei ihren Versuchen, die Regierung zu stürzen, aktiv auch aus Deutschland unterstützt.Berlin und die EU erhöhen ihren Druck auf die Regierung Georgiens und unterstützen Proteste der Opposition...
Gouverneure von 24 US-Bundestaaten lehnen WHO-Verträge ab
23.05.2024, 07:20 Uhr. tkp.at - https: - Der Widerstand gegen WHO Verträge - Pandemievertag und Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) – nimmt weltweit zu. In den USA haben sich die 49 Senatoren der republikanischen Partei gegen die Verträge ausgesprochen und nun folgen die Gouverneure der 24 von den Republikanern regierten Staaten. Die Erklärung mit den Unterschriften...
Der Russland-Feindschaft die kalte Schulter gezeigt – Ein Reisebericht Teil 2
23.05.2024, 00:12 Uhr. Transition News - https: - Teil 1 ist hier zu lesen Etwas mehr über die soziale Lage im heute kapitalistischen Russland zu erfahren war eines der Anliegen der deutschen Gruppe. Dafür war im Vorfeld auch ein Treffen mit Vertretern der Kommunistischen Partei der Russländischen Föderation (KPRF) verabredet worden, das am 7. Mai zustande kam. Die Büros der Petersburger KPRF-Organisation...
dieBasis feiert das Grundgesetz. Und: quo vadis Europäische Union?
22.05.2024, 22:41 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Unter dem Motto „Wir feiern unser Grundgesetz – 75 Jahre Frieden und Freiheit“ findet am Freitag, 24. Mai 2024, am Potsdamer Platz in Berlin eine öffentliche Kundgebung statt. Mit dem Leitgedanken „Europa und die Zukunft der Europäischen Union“ setzen die Veranstalter am Samstag, den 25. Mai 2024, ebenfalls auf dem Potsdamer Platz, den öffentlichen...
Für Völkerverständigung und Frieden: Partei dieBasis lädt zur „Nürnberg“-Filmvorführung nach Bielefeld ein
22.05.2024, 17:00 Uhr. Report24 - https: - Am 24. Mai wird in Bielefeld ein russischer Spielfilm gezeigt, dessen historische Handlung bis heute nichts an Aktualität eingebüßt hat: „Nürnberg“ ist die erste (russische) Verfilmung der Nürnberger Hauptprozesse. Während in Russland keine Hollywood-Produktionen gezeigt werden und Hollywood gleichzeitig Russland boykottiert, will dieBasis...
Lukrativer Raubbau an der Natur: MFG prüft strafrechtlich relevantes Verhalten der Windkraft-Lobby
22.05.2024, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Grüne Doppelmoral: Während anlässlich der publik gewordenen Ermittlungen gegen den Gmundener Bezirkshauptmann wegen der Waldrodung für ein Betriebsbaugebiet große Empörung unter Grünen herrscht, gibt es für Anhänger dieser Partei kein Halten mehr, wenn die Natur für Windkraftwerke zerstört werden soll. So auch bei den umstrittenen Windparkprojekten...
Gemeinsamer Wahlwerbespot von PARTEI und FDP
22.05.2024, 11:35 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)...
dieBasis bringt „Nürnberg“ nach Bielefeld
21.05.2024, 12:05 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Aufgrund der durchweg positiven Resonanz hat sich der Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe der Partei dieBasis für die Fortführung dieses Projektes entschieden, und wird den Film am 24. Mai 2024 im Kismet Festsaal in Bielefeld (Quelle) vorführen....
Sachstand zu einer gemeinsamen Verfassung für alle Bürger in der EU
20.05.2024, 14:53 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Die neu gegründete AG Sachstandsanfrage der Partei dieBasis befasst sich mit politischen Themen und formuliert Wissensanfragen nach Art. 17 GG an Abgeordnete und zuständige Stellen....
Europa Viva 2024, im Dienste der Straussianer
20.05.2024, 09:38 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der Argentinier Javier Milei (Präsident der Republik), die Französin Marine Le Pen (Kandidatin des Rassemblement National bei zwei Präsidentschaftswahlen), der Portugiese André Ventura (Präsident von Chega! - Es reicht!), der Israeli Amichai Chikl (Minister der Diaspora), der Chilene José Antonio Kast (Präsident der Republikanischen Partei) und...
«Wir müssen in Frieden investieren»
20.05.2024, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Magnus Drysén erzählt in Malmö seine Geschichte des Friedens. Foto: Sophia-Maria Antonulas Transition News: Sie leben in der Nähe von Örebro und reisen durch Schweden, um Menschen, die Sie auf der Straße treffen, für Frieden zu gewinnen. Und Sie haben eine Friedenspartei gegründet. Wann sind Sie auf die Idee gekommen, sich für Frieden einzusetzen...
Zum Attentat auf Robert Fico
19.05.2024, 18:40 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Der feige Anschlag auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico hat nicht nur das Land erschüttert, sondern auch die politische Landschaft in Europa in Aufruhr versetzt....
EU-Kommission gegen Geert Wilders geplanten Ausstieg aus Migrationspakt
18.05.2024, 12:03 Uhr. tkp.at - https: - Der neue EU-Migrationspakt "muss von allen Mitgliedstaaten umgesetzt werden, und die Kommission wird dafür sorgen, dass dies der Fall ist", sagte ein Sprecher der Kommission als Reaktion auf die Pläne des niederländischen Konservativen Geert Wilders, aus dem Pakt auszusteigen. Der Vorsitzende der Partei für die Freiheit (PVV), der größten Partei...
EU-Kommission gegen Geert Wilders geplante Ausstieg aus Migrationspakt
18.05.2024, 12:01 Uhr. tkp.at - https: - Der neue EU-Migrationspakt "muss von allen Mitgliedstaaten umgesetzt werden, und die Kommission wird dafür sorgen, dass dies der Fall ist", sagte ein Sprecher der Kommission als Reaktion auf die Pläne des niederländischen Konservativen Geert Wilders, aus dem Pakt auszusteigen. Der Vorsitzende der Partei für die Freiheit (PVV), der größten Partei...
„Liste Petrovic“ ruft zur Unterstützung auf
17.05.2024, 16:52 Uhr. tkp.at - https: - Eine neue politische Partei mit der erfahrenen Politikerin Madeleine Petrovic entwickelt sich und ruft zur Unterstützung auf. Die Nationalratswahl im Herbst 2024 könnte ein weitaus bunteres Parlament bekommen: So werden der KPÖ und der Bierpartei Chancen zugestanden, die Vier-Prozent-Hürde zu überspringen. Jetzt versucht es auch die „Liste Madeleine...
Erschreckend: Umfrage zeigt, wie wirksam die Medien-Propaganda ist
17.05.2024, 14:44 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Statistik zeigt eindeutig, Politiker welcher Partei am gefährdetsten sind. Die großen Medien behaupten in Dauerschleife das Gegenteil. Die Gehirnwäsche wirkt – selbst im rechten Lager. Der Beitrag Erschreckend: Umfrage zeigt, wie wirksam die Medien-Propaganda ist erschien zuerst auf reitschuster.de....
Trollfabrik: Schwedendemokraten im Gegenangriff à la Trump
17.05.2024, 13:39 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Die entlarvte Partei zeigt keine Reue. Nach der Undercover-Recherche könnte Schweden eine Regierungskrise drohen....
Woker Lifestyle-Militarismus oder: Die Grünen an der Macht
16.05.2024, 13:37 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Die heutigen Grünen haben mit der Partei, die 1983 in den Bundestag einzog, noch nicht mal mehr den Namen gemeinsam. Ein Nachruf....
Woker Lifestyle-Militarismus oder: Die GRÜNEN an der Macht – Ein Epitaph
16.05.2024, 09:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die heutigen GRÜNEN haben mit der Partei, die 1983 in den Bundestag einzog, noch nicht mal mehr den Namen gemeinsam. Statt sich mit allen Kräften für ein Ende der Kampfhandlungen im Ukrainekrieg und für eine diplomatische Lösung einzusetzen, eskalieren sie fröhlich bis über die Schmerzgrenze hinaus. Von Leo Ensel mit...
Die chinesische Global Times ordnet Annalena Baerbock und die Grünen korrekt als Rechtsextreme ein
15.05.2024, 13:12 Uhr. >b's weblog - https: - However, Baerbock and her far-right party are heavily biased in ideology, prioritizing values and security risks over economic cooperation, conflicting with Scholz's advocacy for pragmatic cooperation with China, Liu noted.Baerbock und ihre rechtsextreme Partei sind jedoch stark ideologisch geprägt und geben Werten und Sicherheitsrisiken Vorrang vor...
Grünes Urgestein gründet neue Partei
15.05.2024, 12:51 Uhr. tkp.at - https: - Die „Liste Madeleine Petrovic“ will im Herbst den Sprung in den Nationalrat schaffen. In den 1990ern war Madeleine Petrovic Bundessprecherin der Grünen – seither ist viel passiert, besonders auch mit „ihrer“ Partei. Und jetzt steigt die 67-jährige noch einmal in den politischen Ring - als Konkurrenz zu den Grünen: Mit der „Liste Madeleine...
Chinesische Zeitung: „Das deutsche Außen- und Wirtschaftsministerium, das von den rechtsextremen Grünen kontrolliert wird“
15.05.2024, 11:35 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Die der dort herrschenden Partei nahestehende chinesische englischsprachige Tageszeitung Global Times schreibt (übersetzt auf Deutsch) Dinge wie „Das deutsche Außen- und Wirtschaftsministerium, das von den rechtsextremen Grünen kontrolliert wird“ oder „Doch Baerbock und ihre rechtsextreme Partei“ über „unsere“...
Fliegen Kogler-Grüne nun aus dem Nationalrat? Maßnahmenkritische Liste tritt mit Petrovic an
15.05.2024, 11:29 Uhr. Report24 - https: - Per Presseaussendung gab die Liste Madeleine Petrovic am Mittwoch, dem 15. Mai, die Gründung einer neuen Partei bekannt. Diese geht wohl aus dem Verein GGI hervor. Die impf- und maßnahmenkritischen Grünen stehen für eine Rückbesinnung auf grüne Grundwerte wie Frieden, Freiheit und Grundrechte und haben dies seit mehreren Jahren Vereinstätigkeit...
Justiz segnet Missbrauch des Verfassungsschutzes durch Regierung ab
13.05.2024, 15:02 Uhr. reitschuster.de - https: - Pünktlich zur EU-Wahl hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als "rechtsextremen Verdachtsfall" abgesegnet. 470 Beweisanträge der Partei schmetterten die Richter einfach ab. Der Beitrag Justiz segnet Missbrauch des Verfassungsschutzes durch Regierung ab erschien zuerst auf reitschuster.de....
Debatte über «Stopp-Impfpflicht-Initiative»: Abstimmungsausgang offen
12.05.2024, 18:06 Uhr. Transition News - https: - Die Diskussion um die «Stopp-Impfpflicht-Initiative», über die das Schweizer Volk am 9. Juni abstimmt, erreichte in der jüngsten Ausgabe der SRF-Fersehsendung Arena vom Freitag ihren Höhepunkt. Der Journalist Philipp Gut, Mitglied der Schweizerischen Volkspartei (SVP), der grössten Partei der Schweiz, argumentierte auf der Befürworterseite. Seine...
Pandemieabkommen geplatzt
12.05.2024, 16:53 Uhr. Home - https: - Die 194 Mitgliedsländer der WHO konnten sich nach zwei Jahren Verhandlungen nicht auf den gemeinsamen Zweck eines solchen Abkommens einigen. Im Gegenteil, die Differenzen sind größer denn je. Das geplante Pandemieabkommen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wird es so nicht geben. Die Deutsche Presseagentur (dpa) meldete am Freitag, bei den Verhandlungen...
Sibylle Berg: Die DDR wird dem rückständigen Westen ein Vorbild sein
12.05.2024, 12:06 Uhr. >b's weblog - https: - Die Schriftstellerin Sibylle Berg kandidiert für das EU-Parlament mit Martin Sonneborns Partei Die Partei. Im Interview erklärt sie, warum. Wie lässt sich die EU umbauen?Das Interview gibt's hier....
Breite Front der Hardliner: Wer CDU wählt, wählt auch den Krieg
11.05.2024, 15:38 Uhr. clausstille56 - https: - Die CDU bleibt fest auf ihrem Kriegskurs. Als Partei der Hardliner für Aufrüstung und Wehrpflicht treibt sie die Ampel-Koalition vor sich her, Ukrainer hierzulande würde sie am liebsten an die Front zwingen. Das stellte die CDU auf ihrem Bundesparteitag und … Weiterlesen →...