Neueste Heute 25.06.2026 24.06.2026
Ausgerechnet Bündnis 90/Die Grünen wollen Bürgerbegehren erschweren
25.06.2026, 12:07 Uhr. Geld und mehr - https: - 25. 06. 2026 | Die neue grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg will die Hürden für kommunale Bürgerbegehren erhöhen und den Bereich der zulässigen Themen einschränken. Der Verein Mehr Demokratie hat ausgerechnet, dass die vorgesehene Neuregelung 40% der bisherigen Bürgerbegehren vereitelt hätte und kritisiert die Pläne scharf...
Die Linke bekräftigt in Deutschland Solidarität mit Kuba
25.06.2026, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Potsdam. Auf der ersten Tagung des zehnten Parteitags der Partei Die Linke haben die rund 600 Delegierten dem blockierten Kuba ihre uneingeschränkte Solidarität ausgesprochen. In einem am letzten Sitzungstag verabschiedeten Beschluss haben sie den Antrag der Arbeitsgemeinschaft... weiter 25.06.2026 Artikel von Steffen Niese zu Kuba, Lateinamerika...
Corona-Laborthese bestätigt?
24.06.2026, 11:01 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Gastbeitrag von Ronny Grünewald – Die neue DNI-Veröffentlichung zeigt einmal mehr: Nicht jede Minderheitenmeinung ist automatisch falsch, nur weil Politik, Medien und sogenannte Experten sie niederschreien. Genau diese Arroganz hat das Vertrauen vieler Menschen zerstört....
Linker Sánchez kündigt Nichtanerkennung von Fujimori als Präsidentin in Peru an
24.06.2026, 05:07 Uhr. amerika21 - https: - Lima. Der linke Präsidentschaftskandidat Roberto Sánchez von der Partei Juntos por el Perú (Gemeinsam für Peru) kündigt an, die Kandidatin der Partei Fuerza Popular (Volkskraft) nicht als Wahlsiegerin anzuerkennen. "Wir werden Frau Fujimori nicht anerkennen", sagte er auf einer... weiter 24.06.2026 Artikel von Hans Weber zu Peru, Politik...
Letsencrypt ändert seine Geschäftsbedingungen und zensiert
22.06.2026, 07:26 Uhr. >b's weblog - https: - Neu im Let's Encrypt Subscriber Agreement v1.7:Your Warranties and Responsibilities […] You are not a person or entity that is: (a) located in, organized under the laws of, or ordinarily resident in any country or territory that is the target of comprehensive U.S. sanctions; (b) a prohibited or restricted party under U.S. or other applicable sanctions...
Griechenland: Samaras kündigt neue Partei an – das Parteiensystem gerät ins Wanken
22.06.2026, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Spätestens in einem Jahr sind in Griechenland Parlamentswahlen. Das griechische Parteiensystem gerät im Hinblick auf diesen Urnengang ins Rutschen. Nach den angekündigten politischen Initiativen von Maria Karystianou und dem ehemaligen Ministerpräsidenten Tsipras, je eine neue Partei zu gründen (siehe hier), sorgt nun auch der ehemalige Premierminister...
Kubas Parlament billigt weitreichende Wirtschaftsreformen
20.06.2026, 17:45 Uhr. amerika21 - https: - Erstmal private Banken und private Unternehmen über 100 Mitarbeiter erlaubt. Staatliches Außenhandelsmonopol entfällt. Reformen: "Voraussetzung für Erhalt des Sozialismus" Havanna. Die kubanische Nationalversammlung hat am Donnerstag ein Paket aus 176 Maßnahmen einstimmig gebilligt. Zuvor hatte das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei...
Rape Gangs in England: Tor zur Hölle – Grausame Fallberichte und die Rolle der Behörden
19.06.2026, 16:02 Uhr. Report24 - https: - Rupert Lowe von der Partei Restore Britain hat seinen Untersuchungsbericht zu den muslimischen Rape Gangs veröffentlicht. Die Anzahl und Bestialität der Verbrechen ist in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg singulär. 250.000 weiße, britische Mädchen wurden vergewaltigt und gefoltert. Die Verbrecher waren zu 90 Prozent Muslime mit Migrationshintergrund...
Der Maschinengeist ist kein Orakel
19.06.2026, 10:00 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Warum politisch wache Menschen künstliche Intelligenz nutzen sollten, ohne ihr das Denken zu überlassen. Beitrag der AG KI – Künstliche Intelligenz verändert nicht nur unsere Arbeitswelt. Sie verändert auch die Art und Weise, wie wir Informationen suchen, politische Argumente entwickeln und gesellschaftliche Entwicklungen einordnen....
Großbritannien: Report zum Missbrauch minderjähriger Mädchen spricht von 250.000 Opfern
19.06.2026, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Der britische Abgeordnete Rupert Lowe von der Partei Restore Britain hat mit seinem am 16. Juni veröffentlichten «Rape Gang Inquiry Report» die Debatte über die Grooming-Gang-Skandale in Großbritannien neu entfacht («Grooming» steht für die Kontaktaufnahme zu Kindern zum Zwecke des sexuellen Missbrauchs). Der Report stützt sich vor allem auf...
Schweizer Parlament lehnt Mercosur-Freihandelsabkommen ab
18.06.2026, 05:45 Uhr. amerika21 - https: - Linke und Bauern bringen den EFTA Pakt mit Mercosur ins Wanken. Streitpunkte sind Klima, Umweltschutz und Agrarmarkt Bern. Die Schweizer Regierung hat im Nationalrat eine unerwartete Niederlage erlitten. Mit 96 zu 86 Stimmen bei neun Enthaltungen lehnte die große Parlamentskammer am Mittwoch das Mercosur-Abkommen ab. Ja-Stimmen kamen von der neoliberalen...
AfD wird immer stärker: Wie will das System eine Regierungsbeteiligung verhindern?
17.06.2026, 09:00 Uhr. Report24 - https: - Steht es bald 20 zu 30? Die AfD klettert in Umfragen weiter nach oben und hat die 30er-Marke fast geknackt, während die Union auf 20 Prozent abfällt. Angesichts der kriselnden schwarz-roten Koalition stellt sich bei einer so starken AfD die Frage, wie das Altparteienkartell in Zukunft um die unliebsame Partei herumkoalieren will....
SPÖ-Naturfreunde kassieren Shitstorm auf Facebook für LGBTQ-Beflaggung von Hütten
15.06.2026, 21:07 Uhr. Report24 - https: - Mit großem Stolz verkündeten die Naturfreunde, eine Vorfeldorganisation der SPÖ, dass vor ihren Berghütten jetzt Regenbogen-Fahnen wehen würden. Dies findet bei den linken Anhängern der Partei zwar durchaus Zuspruch, zahlreiche Personen kommentierten die Mitteilung aber auch äußerst kritisch oder negativ. Falls man mit der Aktion Aufmerksamkeit...
Schweizer Einwanderungsreferendum gescheitert
15.06.2026, 13:11 Uhr. tkp.at - https: - Die Schweizer haben einen Vorschlag abgelehnt, die Bevölkerung des Landes auf 10 Millionen zu begrenzen. Es war ein symbolisches Referendum für restriktive Zuwanderung, unterstützt von der Schweizer Volkspartei (SVP). Die SVP, die größte und wichtigste konservative Partei der Schweiz, hat eine Niederlage erlitten. Ihre Referendumskampagne, die...
Das ewige Gespenst und sein bescheidenes Ergebnis
15.06.2026, 11:14 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Alle paar Jahre dieselbe Aufführung. Diesmal: Keine 10-Millionen-Schweiz. Und wieder hat die mächtigste Partei deutlich verloren....
Woran mag es nur liegen? Mainstream analysiert AfD-Boom
15.06.2026, 10:00 Uhr. Report24 - https: - Etlichen Umfragen zufolge etabliert sich die AfD inzwischen als stärkste politische Kraft im Land: eine schallende Ohrfeige für die Systemparteien. Friedrich Merz wollte die Partei einst halbieren, doch stattdessen hat sie sich verdoppelt. Eine vorübergehende Protestwelle gegen die Regierungsparteien? Keineswegs. Das muss inzwischen auch der Mainstream...
Staatsräson, Solidaritätsbesuche und das Ausblenden des Völkerrechts?
13.06.2026, 18:01 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Gastbeitrag von Peter Scheller – Deutschland hat seine Nähe zu Israel in den letzten Jahren nicht nur politisch, sondern auch symbolisch untermauert. Dies geschah durch Solidaritätsbekundungen, durch Reisen hochrangiger Regierungsmitglieder und durch ein Leitmotiv, das seit Angela Merkels Knesset-Rede 2008 immer wieder zitiert wird....
Linke „Aktivisten“ mit politischer Rückendeckung sabotieren die Opposition in Deutschland
13.06.2026, 12:00 Uhr. Report24 - https: - In Deutschland soll der Bundesparteitag der AfD Anfang Juli in Erfurt durch Straßenblockaden „linker Aktivisten“ verhindert werden. Das ist der offene Versuch, einer legalen Partei die politische Arbeit komplett zu verunmöglichen, mit offener Unterstützung aus dem linken Parteienspektrum und regierungsnaher Strukturen. Das ist es, was die Einheitsparteien...
Jordan Bardella fordert von der Leyens Rücktritt
13.06.2026, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Jordan Bardella, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Fraktion Patriots for Europe, hat gefordert, dass Ursula von der Leyen als Chefin der Europäischen Kommission zurücktreten sollte. Auf einer Pressekonferenz in Brüssel erklärte er: «Ursula von der Leyen trägt Mitverantwortung für den Niedergang, in dem sich die europäischen Nationen heute...
FPÖ startet „Airbert One“ – Remigrationssong mit Startflughafen Stephansplatz
12.06.2026, 21:41 Uhr. Report24 - https: - Die FPÖ setzt in der laufenden Debatte um den Begriff „Remigration“ auf musikalische Offensive. Mit dem Song „Airbert One – Der Remigrationssong“ will die Partei zeigen, dass sie das Wort nicht nur verteidigt, sondern auch positiv besetzt sehen möchte. Das dazugehörige Video ist seit heute auf dem YouTube-Kanal von FPÖ-TV abrufbar....
Skadi Helmert – dieBasis
12.06.2026, 14:39 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Skadi Helmert engagiert sich als stellvertretende Vorsitzende des Bundesvorstands für eine Politik, die Menschen einbindet, Spaltung überwindet und demokratische Beteiligung konsequent ausbaut....
Guter Anfang. Aber noch nicht zuende gedacht.
11.06.2026, 12:02 Uhr. >b's weblog - https: - Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich.Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst?Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern...
Unterstützungsfonds: „Mogelpackung und weiterer Pull-Faktor für Massenzuwanderung“
10.06.2026, 17:50 Uhr. Report24 - https: - Ein heute im Nationalrat debattiertes Unterstützungsfondsgesetz sieht Zahlungen für Alleinerziehende vor, wenn der andere Elternteil keinen Unterhalt leistet, weil er etwa im Ausland und nicht greifbar ist. Jährlich sollen bis zu 35 Millionen Euro zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt werden. Die FPÖ lehnte die Vorlage als einzige Partei ab, denn...
Knappes Rennen in Peru: Sánchez liegt vorn
10.06.2026, 17:46 Uhr. amerika21 - https: - Die letzten Stimmen aus ländlichen Regionen und von Peruanern im Ausland sind entscheidend. Im Parlament und im Senat hat keiner der Kandidaten eine Mehrheit Lima. In Peru könnte sich ein linker Wahlsieg abzeichnen. Nach Auszählung von über 97 Prozent Stimmen hat Roberto Sánchez von der Partei Juntos por el Perú (Zusammen für Peru) seine ultrarechte...
Deutschland fällt bei der UN‑Wahl durch: Was steckt dahinter?
09.06.2026, 18:02 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Gastbeitrag von Doris Dubiel – Deutschland bewarb sich für einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) für zwei Jahre ab 2027. Dort wird über Krieg und Frieden, Sanktionen und Einsätze entschieden. Bei der Wahl in New York ist Deutschland aber überraschend gescheitert. Stattdessen wurden Österreich und Portugal gewählt....
Vergessene Kriege: Frieden beginnt dort, wo wir hinschauen
08.06.2026, 20:20 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Bericht zum Politischen Frühschoppen der AG Strategische Impulse vom 10.05.2026 – Beitrag der AG Strategische Impulse. Am 10. Mai 2026 fand im Rahmen des Politischen Frühschoppens der AG Strategische Impulse ein Impulsvortrag mit anschließender Diskussion zum Thema „Vergessene Kriege – Frieden beginnt dort, wo wir hinschauen“ statt....
EU feiert bei Armenien-Wahl
08.06.2026, 14:19 Uhr. tkp.at - https: - Die Parlamentswahlen in Armenien haben den EU-Kurs der Regierung klar bestätigt, die zunehmend auf Distanz zu Russland geht. Brüssel kann feiern, Moskau hat verloren. Armenien bestätigte am Sonntag mit einer Wahlbeteiligung von knapp 59 Prozent erneut die Partei von Ministerpräsident Nikol Paschinjan, den Zivilvertrag (Civil Contract). Mit rund...
Vom schlüssigen Niedergang der SPD. Unaufhaltsam ist er nicht.
08.06.2026, 09:46 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Eigentlich hatten politische Beobachter und auch die SPD selbst bei Gründung der Bundesrepublik West im Jahre 1949 annehmen können, dass die SPD als älteste Partei im deutschen Bundestag und als nahezu einzige Partei mit einer Tradition des Widerstands gegen die Nazis so gut abschneiden würde, um die Regierung im neuen Deutschland...
Fujimori liegt in Peru nach Teilauszählung vorn
08.06.2026, 06:36 Uhr. amerika21 - https: - Nach Auszählung von über 66 Prozent hat Fujimori rund fünf Prozentpunkte Vorsprung. Der linke Kandidat könnte noch von ländlichen Stimmen profitieren Lima. Nach Auszählung von 66,8 Prozent der Stimmen kommt der Kandidat Keiko Sofia Fujimori Higuchi der Partei Fuerza Popular (Volkskraft) auf 52,7 Prozent der Stimmen. Der linke Kandidat Roberto...
Politische Gewalt in Deutschland am Höchststand: Zwei Drittel der Angriffe treffen die AfD
06.06.2026, 13:01 Uhr. Report24 - https: - Aus den Bundesländern werden immer mehr Straftaten aus den Bereichen Extremismus, Hass und politische Gewalt gemeldet. Ein genauer Blick auf die veröffentlichten Daten zeigt jedoch ein deutlich komplexeres Bild. Besonders auffällig ist dabei die Verteilung politischer Gewalttaten, deren Hauptopfer ausgerechnet jene Partei ist, die von ihren Gegnern...
«Queere Rechte sind Kinderrechte»: Umstrittene Veranstaltung im Europäischen Parlament
06.06.2026, 00:09 Uhr. Transition News - https: - «Queer Rights are Children's Rights» (Queere Rechte sind Kinderrechte): Unter diesem Motto fand am 4. Juni eine Veranstaltung im Europäischen Parlament statt, die Empörung auslöste. Wie Byoblu berichtet, wurde sie als Treffen zu den Rechten von «LGBTQ-Kindern» angekündigt und von der Partei Renew Europe organisiert. Berichten zufolge habe die...
Trump unterstützt rechten Kandidaten in Kolumbien vor Stichwahl
05.06.2026, 04:20 Uhr. amerika21 - https: - Kolumbianische Regierung weist Einmischung Washingtons in den Wahlprozess zurück. Trump ergriff schon zuvor Partei für rechte Kandidaten in verschiedenen Ländern Washington/Bogotá. US-Präsident Donald Trump hat dem kolumbianischen Präsidentschaftskandidaten Abelardo de la Espriella öffentlich seine Unterstützung für die Stichwahl am 21. Juni...
Präsident Petro liefert Hinweise auf Wahlbetrug in Kolumbien
04.06.2026, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Änderungen im Wahlregister kurz vor dem Wahltag. Abweichungen bei der Zahl der Wahlberechtigten und der Wahltische Bogotá. Der kolumbianische Präsident hat die Zweifel seiner Partei Pacto Histórico (Historischer Pakt) an den vorläufigen Ergebnissen der ersten Wahlrunde mit konkreten Daten untermauert. Es geht dabei um die Zahl der Wahlberechtigten...
Die dpa will im Zeitalter der dreisten und massiven Wahlfälschungen in Deutschland in Zukunft jede Kritik daran unterbinden
03.06.2026, 23:26 Uhr. >b's weblog - https: - Deutschlands wichtigste Nachrichtenagentur dpa hat eine hochproblematische Anleitung zur vorsorglichen Widerlegung von Kritik an Wahlumfragen, Wahldurchführung und Auszählung von Wahlen veröffentlicht. Die Prämisse lautet: Wahlen in Deutschland sind immer sauber, allenfalls manchmal auf vernachlässigbare Weise fehlerhaft. Wer sie kritisiert betreibt...
Steht das BSW vor Schicksalswahlen, Frau Wagenknecht?
03.06.2026, 13:43 Uhr. Overton Magazin - https: - Das BSW will die politische Landschaft verändern. Doch wie stehen die Chancen der neuen Partei wirklich? Der Beitrag Steht das BSW vor Schicksalswahlen, Frau Wagenknecht? erschien zuerst auf ....
Wie jede Kritik an Merz rechtsextrem wurde
03.06.2026, 10:16 Uhr. reitschuster.de - https: - Hendrik Wüst macht sich Hoffnungen auf den Kanzlersessel — und Merz greift zur schärfsten Waffe, die er hat: zur AfD. Die Partei, die er täglich bekämpft, ist sein nützlichstes Werkzeug gegen den eigenen Mann. Damit das wirkt, muss er sie ultimativ verteufeln. Der Beitrag Wie jede Kritik an Merz rechtsextrem wurde erschien zuerst auf reitschuster...
Schadmechanismen der modRNA: Die von Pfizer verschwiegenen toxischen Metabolite von ALC-0315, Teil 2
02.06.2026, 09:14 Uhr. >b's weblog - https: - Sowohl Genotoxizität als auch Karzinogenität waren nach klassischer organischer Chemie zu erwarten.Den Bericht gibt's hier. Wir haben also neben dem Spike-Protein selbst und einzelnen Schadmechanismen des Spike-Proteins eine einzelne Substanz (ALC-0315) im LNP, die ebenfalls sehr viele der beobachteten Schäden bereits alleine erklären kann.Man könnte...
Wir stehen auf der Seite der Menschenwürde
31.05.2026, 20:36 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Die Partei dieBasis tritt für eine Welt ein, in der Israelis und Palästinenser in Würde, Sicherheit und Frieden leben können. Sicherheit der einen Seite darf nicht auf Kosten der anderen Seite erkauft werden. Das Leid insbesondere der Zivilbevölkerung verpflichtet uns, eine klare Haltung einzunehmen. – Von Bürgerkabinett, AG Internationale Beziehungen...
Das große Fressen: Darum ist die SPD die wertvollste Partei aller Zeiten
30.05.2026, 14:03 Uhr. QPress - https: - BRDigung – Es sind harte Zeiten für die deutsche Parteienlandschaft. Die Inflation galoppiert, die Umfragewerte schrumpfen schneller als ein fauler Apfel im Souterrain des Willy-Brandt-Hauses, und der Wähler zeigt sich zunehmend undankbar. Doch inmitten dieser krisengeschüttelten Tristesse gibt es eine Oase des reinen Wohlstands. Eine Bastion des...
Bürokratie: Ein weiterer Totengräber der Demokratie
30.05.2026, 09:17 Uhr. tkp.at - https: - Wenn Transparenz zur Bürokratiefalle für Kleinstparteien wird, geht es mit der Demokratie weiter bergab. Die Liste Madeleine Petrovic (LMP) muss eine Geldbuße von 2.000 Euro zahlen, da der jungen Partei ein formaler Fehler bei der Veröffentlichung des Wahlwerbungsberichts zur Wien-Wahl 2025 unterlaufen ist. Und das bei einem Wahlkampfkostengesamtbudget...
Der Aufstieg und Fall Joe Bidens oder: Wann Senilität zählt und wann nicht
30.05.2026, 00:18 Uhr. >b's weblog - https: - Joe Biden – ein Mann an der Schwelle zur Altersdemenz – agierte vier Jahre lang als US-Präsident, obwohl sein Zustand von vielen kritischen Beobachtern jahrelang öffentlich thematisiert wurde. Erst ein denkwürdiges TV-Duell sorgte letztlich dafür, dass er nicht zur Wiederwahl antrat. Wie konnte es zu all dem kommen? Welche Rolle spielten Medien...