Impressum
nasuma
   

Meldungen zu

Recht

Neueste    Heute    29.05.2026    28.05.2026    + Doppelte News  

Pistorius irrt: Russland ist keine Bedrohung für Deutschland und wird nur angreifen, wenn seine Existenz gefährdet wird. 
29.05.2026, 19:05 Uhr. GlobalBridge - https: - (Red.) Einmal mehr hat Peter Vonnahme – Informationen zu seiner Person siehe am Ende des Beitrages – absolut recht: Russland reagiert, wenn seine eigene Sicherheit bedroht ist. Das zeigt die Geschichte, so sie denn ohne Verfälschung durch die westlichen Medien zur Kenntnis genommen wird. Peter Vonnahmes Erläuterungen und Schlussfolgerungen sollten...

Die Ukraine ist zum realen NATO-Labor für KI-Kriegsführung, Drohnen und Terrorismus gegen Russland geworden
29.05.2026, 15:57 Uhr. uncut-news.ch - https: - „Die Ukraine wurde von westlichen Ländern – vor allem den Vereinigten Staaten und ihren NATO-Satelliten – von Anfang an als wichtiges Testgelände für die Entwicklung fortschrittlicher Militärtechnologien betrachtet“, erklärte Alexander Stepanow, Militärexperte am Institut für Recht und Nationale Sicherheit (RANEPA), gegenüber Sputnik...

Schrödingers Russe und die Lüge der Aufrüstungsdebatte
29.05.2026, 09:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die neue Greenpeace-Studie „Europa allein zu Haus?“ räumt mit einer der derzeit wirkungsmächtigsten Erzählungen auf: Europa sei – erst recht ohne Beistand der USA – Russland militärisch hoffnungslos unterlegen und müsse deshalb in einem historischen Kraftakt aufrüsten. Beides ist falsch, wie die...

Velm-Götzendorf: Höchstgericht stärkt Recht der Bürger auf Windrad-Volksbefragung
27.05.2026, 18:17 Uhr. Report24 - https: - Windrad-geplagte Bürger der niederösterreichischen Gemeinde Velm-Götzendorf (knapp 800 Einwohner) forderten eine Volksbefragung für weitere Windrad-Projekte. Bürgermeister, Gemeinde und Land (allesamt ÖVP) stellten sich quer. Dabei trug man das Scheingefecht über das Recht der Bürger auf Mitsprache aus, ohne offen Partei für die Windkraft-Gewinnler...

Wahrheitskomplex.de bietet niederschwelligen und hoffentlich unterhaltsamen Zugang zum Thema
26.05.2026, 19:54 Uhr. Geld und mehr - https: - 26. 05. 2026 | „Der Wahrheitskomplex“ habe ich in der Erwartung geschrieben, dass es ein Standardwerk zum öffentlich-privaten System der Meinungsunterdrückung sein wird, das seit 2014 systematisch errichtet wurde. Da das Buch notwendigerweise recht inhaltsschwer ist und neuere Entwicklungen nicht einfangen kann, gibt es dazu nun die...

Jens Spahn – Wir werden uns viel verzeihen müssen, Teil 8.1: Der Schlüssel dafür, dass wir unser Leben zurückbekommen
24.05.2026, 12:21 Uhr. >b's weblog - https: - Modelle sind immer nur so gut, wie ihre Datengrundlage, Grundannahmen, Glaubenssätze oder Ideologien. Kurzum: Wenn man ein Modell nicht an der Realität an echten Messwerten eicht, gilt: Müll rein Müll raus. Wenn schon in der Überschrift Modellierung steht, lese ich normalerweise gar nicht weiter, erst recht nicht, wenn nicht an der Realität geeicht...

Schleichender Putsch entmachtet EU-Mitgliedsstaaten
24.05.2026, 00:08 Uhr. Transition News - https: - Jean-Claude-Juncker war einmal Präsident der Kommission der Europäischen Union (EU), von 2014 bis 2019. Zuvor war er unter anderem Ministerpräsident seines kleinen Heimatlandes Luxemburg. Als solcher hat er sich möglicherweise mit folgender Aussage für den Posten bei der EU qualifiziert: «Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und...

Krieg als Gangster-Politik
23.05.2026, 18:36 Uhr. >b's weblog - https: - Adlous Huxeys Buch „Zeit der Oligarchen“ geriet zu Unrecht in Vergessenheit, denn es zeigte bereits 1946 mit erstaunlicher Klarheit wie wissenschaftlicher Fortschritt und oligarchische Machtstrukturen die Freiheit des Menschen bedrohen.Das bekannteste Werk des britischen Schriftstellers Aldous Huxley (1884 bis 1963) ist sicher sein 1932 erschienener...

Britische Daten zeigen: Geimpfte starben während der COVID-Wellen häufiger. Ups!
22.05.2026, 07:41 Uhr. uncut-news.ch - https: - Grok behauptete, ich würde Desinformation verbreiten, also forderte ich Grok heraus, mir die besten Datenquellen und Methoden zu zeigen, die beweisen, dass ich falsch liege. Die von Grok vorgeschlagenen Daten und Methoden zeigten, dass ich recht hatte. Ups! Steve Kirsch Zusammenfassung Dr. Daniel Ninio startete einen Grok-Thread, um meine Arbeit zu...

El Salvador: Nach einem Jahr in Haft und wiederholten Menschenrechtsverletzungen müssen die Behörden Ruth López unverzüglich freilassen
22.05.2026, 04:10 Uhr. amerika21 - https: - Die Juristin und Leiterin der Antikorruptions- und Justizeinheit der Menschenrechtsorganisation Cristosal sitzt in El Salvador in Haft. Amerika21 dokumentiert die Pressemitteilung von Amnesty International zum Jahrestag ihrer Festnahme San Salvador. Ein Jahr nach der willkürlichen Verhaftung zeigt sich Amnesty International erneut besorgt über die...

Nazis, Schwurbler und Verschwörungstheoretiker – Ein Vierteljahrhundert lang recht gehabt
21.05.2026, 15:40 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)...

“AfD” hin oder her, Marc Jongen hat hier recht: «Der heimliche Putsch vom 21. April 2026»
21.05.2026, 00:08 Uhr. >b's weblog - https: - (via AfDimEUParlament)Als AfDler spricht Jongen im Wesentlichen über Deutschland. Tatsächlich betrifft das jedoch gleichermassen alle EU-Länder: die Demokratie wird in allen EU-Ländern ausser Kraft gesetzt. Die EU selber hat ja keine....

„Wo liegt eigentlich das Risiko?“ – O-Töne zu Debatte über Schröder als Europas Vermittler für Ukraine
19.05.2026, 12:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Als Wladimir Putin bei einer Pressekonferenz am 9. Mai Altkanzler Gerhard Schröder als seinen Wunschkandidaten für die Position eines europäischen Vermittlers für die Regelung des Ukraine-Konflikts nannte, hat er wohl auch mit einer heftigen Diskussion in der Bundesrepublik gerechnet. Diese brach auch aus und verlief dabei selbst...

Macht eine Klage wegen einer Schießerei ChatGPT zu einem Überwachungsinstrument?
17.05.2026, 00:02 Uhr. Transition News - https: - Eine Klage im Zusammenhang mit dem Amoklauf an der Florida State University im Jahr 2025 könnte einen Präzedenzfall schaffen, der dazu führt, dass KI-Chatbots zu groß angelegten Überwachungssystemen werden. Wie Reclaim The Net berichtet, wird in der Klage gegen OpenAI behauptet, dass der Attentäter Phoenix Ikner vor dem Angriff intensiv mit ChatGPT...

Die Faktenchecker von AFP lügen, dass sich die Balken biegen
15.05.2026, 14:31 Uhr. >b's weblog - https: - Mit einer Lüge, einer falschen Behauptung und anderen perfiden Methoden ergreift AFP Partei für die Regierung und die Impfstoffhersteller gegen die Impfgeschädigten, denen durch solche Lügengeschichten aus scheinbar zuverlässiger Quelle erschwert wird, zu ihrem Recht zu kommen. Denn Richter sind nicht immun gegen den Konsens einer von Nachrichtenagenturen...

Die „Fähigkeitslücke“ muss nicht bei der Bundeswehr, sondern in den Köpfen der Journalisten geschlossen werden
15.05.2026, 10:28 Uhr. >b's weblog - https: - Warum die FAZ noch keinen Stahlhelm über ihrem Logo hat, ist unklar. Klar hingegen ist: Das Frankfurter Blatt trägt den Kurs der Militarisierung mit. Auf „Kein Recht auf Fahnenflucht“, auf Fragen wie „Brauchen wir die Bombe?“ und „Würden wir Deutschen so tapfer kämpfen wie die Ukrainer?“ folgt: „Wir brauchen diese Raketen, um Putin...

Neurologische Schäden nach COVID-19-“Impfung”: Das Berufungsgericht Turin bestätigt den Kausalzusammenhang
14.05.2026, 23:07 Uhr. >b's weblog - https: - Das Berufungsgericht Turin hat den Kausalzusammenhang zwischen dem Pfizer-“Impfstoff” gegen COVID-19 und einer schweren neurologischen Erkrankung bestätigt, von der eine 57-jährige Ladenbesitzerin aus Alba in der Provinz Cuneo betroffen war. Damit wurde die Berufung des Gesundheitsministeriums gegen das Urteil der ersten Instanz des Zivilgerichts...

Gerhard Hauser hat komplett recht
14.05.2026, 22:18 Uhr. >b's weblog - https: - (Direktlink)(Sicherungskopie)(via Kontrafunk.radio)...

Iran-Krieg – Ein Brandbeschleuniger für den Great Reset
14.05.2026, 15:05 Uhr. uncut-news.ch - https: - Dr. Joseph Sansone Es wird zunehmend schwierig, den Krieg gegen den Iran nicht als absichtlichen Versuch zu betrachten, die Weltwirtschaft zu destabilisieren – einschließlich der globalen Lebensmittel- und Energieversorgung – und damit den Great Reset weiter voranzutreiben. Das World Economic Forum (WEF) war recht offen hinsichtlich seiner Ziele...

Gerichtsurteil demontiert Aufnahme-Programm für Afghanen: Kein einklagbares Recht!
14.05.2026, 13:00 Uhr. Report24 - https: - Ein aktuelles Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg demontiert die gesetzliche Grundlage der "humanitären" Afghanen-Aufnahme der abgewählten Ampel-Regierung. Zehntausende angebliche "Ortskräfte" wurden ins deutsche Sozialsystem geholt. Jetzt stellt die Justiz klar: Ein Recht darauf gab es nie. Die Bundesregierung hätte die...

Nachrichten im Vergleich
12.05.2026, 13:46 Uhr. >b's weblog - https: - Arzneibehörde gibt grünes Licht für Impfung von 12- bis 15-Jährigen Covid-19-Impfstoff von Biontech/Pfizer wird auch für diese Altersgruppe die Zulassung in der EU erhalten. (Quelle: Kurier vom 28.05.2021, 16:30)ME/CFS: Was macht die Regierung für chronisch kranke Schüler:innen?„Es ist gerade nicht so leicht“, sagt er, „es ist recht stressig...

Menschenrechte der Bevölkerung werden bei den Krankenhaus-Schließungen einfach ignoriert
12.05.2026, 12:17 Uhr. uncut-news.ch - https: - Noch zu wenige sind für das Problem aufgewacht. Über die Schließung eines Krankenhauses entscheiden heute nur die Gremien des Trägers, der Kommune, evtl. noch Ministerien, und als Gründe sind wirtschaftliche Gesichtspunkte maßgebend. Außeracht bleibt die betroffene Bevölkerung, sie wird nicht gefragt. Dabei hat jeder Mensch ein Grundrecht auf...

Impulse zur Eskalation des Ukraine-Krieges
12.05.2026, 04:37 Uhr. Peds Ansichten - https: - Über die massiven Angriffe auf einen russischen Ölhafen wird in den öffentlich-rechtlichen Medien äußerst sparsam informiert. Sehr reserviert wird bei ARD, ZDF und Deutschlandfunk mit Nachrichten über die Drohnenangriffe auf Tuapse umgegangen. Während private Massenmedien recht ausführlich, freilich eingebettet in die Erzählung vom ukrainischen...

Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Danken für alles? Wirklich?
11.05.2026, 01:01 Uhr. Transition News - https: - Wie ist das nun mit dem Danken? Es gilt als höflich, als freundlich, als zuvorkommend, und es gehöre zu einem positiven Lebensstil, heißt es. Danken stärke das Gemüt und fördere das gute Miteinander, heißt es. Ganz recht. Und für den Gläubigen wird noch ein Schippe draufgelegt: Er solle «allezeit für alles» danken. Wieder so ein Ideal, das...

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXII – „Freiheitskampf“, „unser Krieg“ und „kein Recht auf Fahnenflucht“: Die Ukraine im Krieg
10.05.2026, 14:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare...

Sie greifen die Anonymität im Internet an
10.05.2026, 09:33 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU plant ein Verbot von VPNs und begründet dies damit, dass das Verbot notwendig sei, um die jüngsten Gesetze zur Altersüberprüfung im Internet durchzusetzen. Kritiker warnen seit Jahren davor, dass diese Gesetze zur Altersbeschränkung weltweit eingeführt werden, um die Anonymität im Internet aufzuheben und eine umfassendere Überwachung...

Liederverbot und Redezensur – Verbots-Salamitaktik auch beim Gedenken am Tag der Befreiung
09.05.2026, 21:09 Uhr. >b's weblog - https: - Das 81. Gedenken an den Tag der Befreiung vom Faschismus und an die Kapitulation der deutschen Wehrmacht wurde mit Verboten sondergleichen überzogen. Angesichts einer wiederbelebten Russophobie und Kriegstreiberei gegen Russland, wollen die Herrschenden nicht an die Befreier vom Faschismus erinnern. (Quelle: Russischer Staatsfunk)Ich verlinke RT sonst...

Fuck the EU in Luzern heute
09.05.2026, 20:45 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)Die Rimoldi-Truppe ist sicher ein Problem. Christoph Pfluger hat deswegen abgesagt. Aber das Anliegen dieser Leute hier ist wichtig, und es ist relevant. Sie haben recht....

Kontinent unter Waffen
09.05.2026, 16:22 Uhr. >b's weblog - https: - Auch wenn die militaristische EU-Verfassung vor 20 Jahren am Willen vieler Bürger gescheitert ist — ihr „Geist“ lebt weiter und kommt 2026 zu einer ungeahnten Blüte.Demokratie? Der Volkswille hat für die Mächtigen in Europa schon seit Längerem nur noch die Funktion einer Negativempfehlung. Das heißt: Was die europäischen Bürger in Referenden...

Corona Enquete-Kommission mit Prof. Dr. Stefan Homburg, Dr. Helmut Sterz und Karl Lauterbach.
09.05.2026, 07:50 Uhr. tkp.at - https: - Schaut man sich die aktuelle Corona – Enquete – Kommission an, stellt man schnell fest, daß hier nichts untersucht werden soll. Das Ergebnis steht von vornherein fest. Es ist ein gut inszeniertes Theater. Man muß nur die Physiognomie der leitenden Akteure beobachten. Die zu Recht beschuldigten Protagonisten sollen aus der Schußlinie genommen...

Neutralität, Moral und Mut
08.05.2026, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Neutralität wird oft als Enthaltung verstanden, ist aber in erster Linie ein Grundsatz der Gleichbehandlung. Im humanitären Kontext bildet sie einen normativen Rahmen für das Handeln zugunsten der Opfer bewaffneter Konflikte. Im Falle eines Krieges zwischen Staaten hingegen verpflichtet sie die Staaten, sich nicht militärisch zu engagieren und keine...

«Jeder Schwerverbrecher hat mehr Rechte als Jacques Baud»
07.05.2026, 19:55 Uhr. >b's weblog - https: - Am 15. Dezember 2025 hat die EU mit Jacques Baud erstmals einen Schweizer Bürger sanktioniert. Valentin Landmann ist einer seiner Anwälte. Für ihn steht der Fall exemplarisch dafür, wie die EU ihr eigenes Recht mit Füssen tritt.Das Interview gibt's hier....

Gruß von Orbán – Gegen die AfD helfen nur noch ungarische Verhältnisse
07.05.2026, 10:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Sachsen-Anhalt hat seine Verfassung mit einem Fünf-Parteien-Pakt geschliffen, damit die AfD nach ihrem absehbaren Wahlsieg im September keine Richterwahlen blockieren kann. In Mecklenburg-Vorpommern wollen SPD, Linkspartei und Grüne das auch, aber die CDU zieht nicht mit. In Rheinland-Pfalz wird die Rechte um ihr Recht auf Einsetzung von Untersuchungsausschüssen...

Aufgabe von Systemmedien: Spalten
07.05.2026, 04:58 Uhr. Peds Ansichten - https: - Die ARD-Tagesschau betreibt das gegeneinander Ausspielen gesellschaftlicher Gruppen geradezu vorbildlich. Der Eindruck ist schwer zu lindern. Nämlich der, dass man bei den öffentlich-rechtlichen Sendern nicht so recht begeistert ist über die Eigendynamik, die sich seit Monaten gegen die zunehmende Militarisierung des öffentlichen Lebens in Deutschland...

Euthanasie mit Druck? Schwere Vorwürfe gegen kanadische Ärzte
07.05.2026, 00:08 Uhr. Transition News - https: - Ein brisanter Fall aus Kanada sorgt für internationale Aufmerksamkeit und wirft erneut Fragen zur Praxis der Sterbehilfe auf. Der 79-jährige katholische Priester Larry Holland aus der Erzdiözese Vancouver erhebt schwere Vorwürfe gegen medizinisches Personal des Vancouver General Hospital. Nach eigenen Angaben sei er während eines Krankenhausaufenthalts...

Argentinien: Richter bestätigen den Schweigepakt über Eichmann
05.05.2026, 16:38 Uhr. >b's weblog - https: - Jetzt hat das Berufungsgericht in Buenos Aires die Einstellung des Strafverfahrens gegen das Außenministerium wegen Aktendiebstahls abgesegnet. Der Minister wird nicht aussagen müssen, wo er seine Geheimdokumente versteckt, die Behörde wird nicht, wie von mir beantragt, durchsucht werden – obwohl selbst der Oberste Gerichtshof des Landes die Offenlegung...

Was der Iran zum Völkerrecht beiträgt, von Thierry Meyssan
05.05.2026, 11:06 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der aktuelle Krieg bot allen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen die Gelegenheit festzustellen, dass die UNO seit ihrer Gründung in zahlreichen Fällen gegen das Völkerrecht verstößt. Und sich daran zu erinnern, dass die UNO einen Angriff wie den Israels und der Vereinigten Staaten gegen Iran als „Aggression“ einstuft. Mehr noch: 193 Staaten...

Weiße Sneakers oder: Warum der Coronawiderstand eine Fehlkonstruktion war
05.05.2026, 00:12 Uhr. Transition News - https: - Vorbemerkung: Dieser Text unternimmt keine historische Einordnung des Coronawiderstands. Für eine solche verweise ich auf den Beitrag «Die Querfront als Falle» von Ulrich Gausmann, der die Konsequenzen einer Ausblendung von Kapitalmacht unter anderem im Kontext des Nationalsozialismus diskutiert. Achtung: Die Lektüre seines Essays kann den Horizont...

«Der Zweck eines Systems ist das, was es bewirkt»
04.05.2026, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Transition News: Herr Cibis, Sie sind eben dabei eine Dokumentationsreihe über Angela Merkel fertigzustellen. Auf welche Aspekte im Leben der deutschen Ex-Kanzlerin wird sich diese Doku-Reihe fokussieren? Ich arbeite mit mehreren Merkel-Biografen zusammen und wir versuchen, ihren Werdegang über die Jahrzehnte aufzuzeigen. Wir gehen folgenden Fragen...

Impfen im Staatsauftrag, haften muss der Staat: Urteil mit Sprengkraft
04.05.2026, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Was während der Coronazeit als kollektive Pflicht zur Eindämmung eines Virus galt, entwickelt sich nun zur juristischen Grundsatzfrage: Wer haftet, wenn der Einzelne im Dienste der Allgemeinheit Schaden erleidet? Ein Gericht in Athen hat dazu eine wegweisende Antwort geliefert. Mit Urteil Nr. 11407/2025 sprach es – wie bereits kurz gemeldet –...

Ergebnisorientierte Accountability: Polizeibeauftragte und Eingaben psychisch Auffälliger
03.05.2026, 20:31 Uhr. Bürgerrechte & Polizei | CILIP - https: - von Sonja John Der Umgang mit Menschen in Krisen, psychisch Kranken und Verhaltensauffälligen ist in der Regel herausfordernd. Auch Polizei und Beratungsstellen, die helfen wollen, kommen an ihre Grenzen. Wie gehen Polizeibeauftragtenstellen mit Eingaben von vermeintlich Verwirrten um? Und welche Erfahrungen machen Betroffene dort? Welches Recht haben...

Neueste    Heute    29.05.2026    28.05.2026    + Doppelte News