Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
Wird Kreuzberg von Bundeswehr besetzt?
03.11.2020, 16:51 Uhr. Corona Doks - https: - Ganz so schlimm wird es wohl nicht kommen. Doch ein Hauch von Putsch liegt in der Luft, wen man dies im Tagesspiegel liest: »Einsatzkräfte werden von Mitte nach Friedrichshain-Kreuzberg verlegt Die Einsatzkräfte gehören dem Gesamtkontingent an, das dem Berliner Senat für die Amtshilfe der Bundeswehr zugeteilt sei, teilte das Kommando Territoriale...
Militär soll Maskenpflicht bei Schülern durchsetzen
27.10.2020, 00:32 Uhr. Corona Transition - https: - In einer internen Anfrage hatte sich die Stadt an die Rektoren gewandt, um zu klären, inwieweit eine solche «Unterstützung» notwendig wäre, berichtet Merkur.de. Als «Sachaufwandsträger» sei sie schließlich für die Durchsetzung der Maskenpflicht zuständig. Dieser würden aber weder sämtliche Schüler, noch alle Lehrer oder Eltern nachkommen...
Porträt: Saboteure des Tages: Beschaffungsamt
24.03.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Für die Amtshilfe in Sachen Medizingüter hätte sich die Bundesregierung besser einen anderen Partner gesucht als das Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz....
Großbritannien: Nehmen statt geben [Online-Abo]
09.03.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Britische Behörden missbrauchen größte EU-Polizeidatenbank. Amtshilfe verweigert...
Die Razzia der Korruptionsstaatsanwaltschaft beim Österreichischen Verfassungsschutz BVT war rechtswidrig. Das hat jetzt das OLG Wien entschieden. Humoristisch besonders hochwertig:Die Ermittler hät
29.08.2018, 14:33 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Die Razzia der Korruptionsstaatsanwaltschaft beim Österreichischen Verfassungsschutz BVT war rechtswidrig. Das hat jetzt das OLG Wien entschieden. Humoristisch besonders hochwertig:Die Ermittler hätten sich die benötigten Unterlagen auf einem anderen Weg, und zwar via Amtshilfe, besorgen müssen.Sie hätten also im Innenministerium, dem das BVT untersteht...