Neueste Heute 21.09.2023 20.09.2023
IST DAS EINE SUPER NUMMER IN THÜRINGEN🤣 – Carsten Jahn
15.09.2023, 11:14 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire Reißt die CDU mit einem Plagiat (AfD Antrag 6/6066aus 2018) in Thüringen die Brandmauer ein, die, die Rot-rot-grüne Landesregierung schon im April 2023 eingerissen hat? ...
Internetzensur in Russland wie in China, den USA und der EU: Roskomnadsor blockiert in sechs Monaten 885.000 Webseiten
09.09.2023, 06:20 Uhr. >b's weblog - https: - Im ersten Halbjahr 2023 wurden in Russland auf Antrag der Medienaufsicht Roskomnadsor mehr als 885.000 Websites mit gesetzlich verbotenen Informationen gesperrt oder entfernt. Das sind 85 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2022, teilte die Aufsichtsbehörde der Zeitung Kommersant mit.Den Bericht gibt's hier....
Versicherung lehnt Rechtsschutz ab, weil Covid-Impfung auf Gentechnik basiert
02.09.2023, 14:11 Uhr. Report24 - https: - Die deutsche Auxilia Rechtsschutz-Versicherung lehnte einen Antrag auf Rechtsschutz in Zusammenhang mit einem mutmaßlichen Covid-Impfschaden ab. Die Begründung ist erstaunlich, wurde von Kritikern des Gen-Experimentes aber seit 2021 in dieser Form erwartet: Die Versicherung beruft sich auf ihre AGB, welche Schäden die aufgrund von Bio-, Nano- oder...
Kanton Waadt verbietet vor den Wahlen politische Debatten an Schulen
01.09.2023, 00:02 Uhr. Transition News - https: - Der Bildungsdirektor des Schweizer Kantons Waadt, Frédéric Borloz, hat entschieden, dass vor den Wahlen an Schulen keine politischen Debatten mehr stattfinden dürfen. Würden Wahlen anstehen, sei die Fairness schwierig zu gewährleisten, erklärte der FDP-Politiker. In der Schweiz finden Ende Oktober Parlamentswahlen statt. Wenn keine Wahlen bevorstehen...
Schockierende Daten der größten israelischen Gesundheitsorganisation
25.08.2023, 12:06 Uhr. uncut-news.ch - https: - zeigen einen erschütternden Anstieg der Diagnosen von Herzstillständen und die Anzahl der Menschen, die nach der Impfung sterben, wie Aussie17 auf pharmafiles.substack.com berichtet: Wir haben jetzt einige neue Diagnosedaten aus Israel, die durch einen Antrag des Anwalts Ori Shabi auf Informationsfreiheit (FOIA) am 30. Mai 2023 erlangt wurden. Erstens...
«Der schrecklichste Paragraf im neuen Selbstbestimmungsgesetz»
23.08.2023, 09:55 Uhr. >b's weblog - https: - Morgen soll das Selbstbestimmungsgesetz beschlossen werden. Bei der Diskussion bleibt meist eine Regelung außen vor. Gleichwohl hat gerade diese geradezu orwellsche Dimensionen. Es geht um die Frage, wer aus einem Kind künftig ein Transkind machen kann. Hier die Antwort: Es sind die Eltern, und deren Freiheit werden dabei juristisch keinerlei Grenzen...
WHO und die Pandemien – TE Wecker am 19 08 2023
19.08.2023, 09:45 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Heute ++ „75 Jahre WHO – Stärkung und Reform der Weltgesundheitsorganisation“, so lautete ein Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, über den am 12. Mai 2023 im Bundestag abgestimmt wurde. Das klingt zunächst nach hehrer Haltung und sowohl rational als auch moralisch nachvollziehbare Motivation. Diesem...
Gesichtserkennung für elterliche Zustimmung bei Online-Spielen
07.08.2023, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Unternehmen möchten biometrische Gesichtsscanner zur Altersbestimmung einsetzen, um die elterliche Erlaubnis für Kinder zur Nutzung von Online-Spielen einzuholen. The Defender berichtet über einen entsprechenden Antrag dreier Firmen bei der US-amerikanischen Wettbewerbs- und Konsumentenschutzbehörde (Federal Trade Commission, FTC). Gemäss dem «Children's...
Corona: Anträge auf Anerkennung von Impfschäden nehmen kein Ende
30.07.2023, 10:42 Uhr. >b's weblog - https: - Seit Beginn der Schutzimpfung gegen das Coronavirus sind in Bayern mehr als 2.000 Anträge auf Anerkennung eines Impfschadens gestellt worden. Das ist wenig, verglichen mit der Zahl der verabreichten Impfungen. Ein Ende ist aber noch nicht in Sicht.Den Bericht gibt's hier. “Wenig”… In Bayern leben 13 Mio. Menschen. Die “Impf”-Quote beträgt...
Russlands Kommunisten fordern Austritt aus IWF
27.07.2023, 13:50 Uhr. QPress 🌍 die 4/2 Wahrheiten - https: - Der Austritt Russlands aus dem IWF wäre angesichts der Haltung desselben zu den Russland-Sanktionen gerechtfertigt. Jetzt liegt es an der Duma. Da der Antrag auf Austritt allerdings von den Kommunisten kommt, muss man es ähnlich bewerten wie die Anträge der AfD im Bundestag. Die können durchaus vernünftig sein, dürfen aber aus Prinzip keine Zustimmung...
Leserbriefe zu „Bundesregierung: Passentzug bei Teilnahme an „ausländischen Veranstaltungen“, die „im Widerspruch zur „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ stehen“
25.07.2023, 15:09 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die regierende Ampelkoalition hat am im Juni einen Antrag auf Änderung der Passverwaltungsvorschrift eingereicht. Florian Warweg verweist in seinem Artikel darauf, dass vor dem Hintergrund der Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Krise sowie die beschlossenen rechtlichen Sanktionen in Bezug auf Äußerungen zum Ukraine-Krieg...
Aktueller Newsletter von FreeAssangeBerlin
20.07.2023, 11:38 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Im Fall Julian Assange gibt es wieder einiges zu berichten, leider (noch) nichts von seiner Freilassung. Seine Frau Stella Assange war beim Genfer Presseclub zu Gast, und es gibt eine neue Petition für das britische Unterhaus. Außerdem hat das Europaparlament einen Antrag abgelehnt, sich mit dem Fall zu befassen. Die Akademie Der Künste...
Schockierende Daten der größten israelischen Gesundheitsorganisation zeigen einen erschütternden Anstieg der Diagnosen von Herzstillständen.
19.07.2023, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - und die Zahl der Menschen, die nach der Impfung sterben. Wir haben jetzt einige neue Diagnosedaten aus Israel, die durch einen Antrag des Anwalts Ori Shabi auf Informationsfreiheit (FOIA) am 30. Mai 2023 erlangt wurden. Erstens können wir feststellen, dass sich die Herzstillstandsdiagnosen von 2020 bis 2021 fast verdoppelt und von 2021 bis 2022 mehr...
Die Dinge spitzen sich zu: Putin lehnt Südafrikas Antrag auf Nichtteilnahme am BRICS-Gipfel wegen des ICC-Haftbefehls ab
18.07.2023, 12:01 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Dinge spitzen sich zu, da die BRICS-Länder nur noch wenige Wochen bis zum großen Gipfel vom 22. bis 24. August in Johannesburg, Südafrika, haben – und der russische Präsident Wladimir Putin immer noch fest entschlossen ist, persönlich teilzunehmen. Die südafrikanische Regierung hatte erwogen, Moskau zu bitten, stattdessen Zoom zu nutzen...
IGH-Urteil beendet vorerst Grenzkonflikt zwischen Nicaragua und Kolumbien
17.07.2023, 05:22 Uhr. amerika21 - https: - Den Haag et al. Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat am Donnerstag den Antrag Nicaraguas, seinen Festlandsockel über die Seegrenze zu Kolumbien hinaus zu erweitern, abgelehnt.... weiter 17.07.2023 Artikel von Rudi Kurz zu Nicaragua, Politik...
Erdogan will Antrag Schwedens auf NATO-Beitritt seinem Parlament vorlegen -TE Wecker am 11 07 2023
11.07.2023, 09:05 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire ++ NATO-Gipfel Vilnius: Erdogan will Antrag Schwedens auf NATO-Beitritt seinem Parlament vorlegen ++ Selbst Innenministerium hatte Bedenken: Selbstbestimmungsgesetz verschoben ++ jetzt amtlich: AfD-Landrat der demokratischste Landrat Thüringens ++ Klimakleber bei DTM: Klimakleber verletzen Streckenposten ++ Niederlande: Mark Rutte gibt auf...
Sone und solche Fake News
08.07.2023, 13:02 Uhr. Corona Doks - https: - Obiger Ausschnitt stammt aus der der taz vom 5. Juli, die unter diesem Titel schreibt: „Neben den beiden Staatsanwälten hatten sich noch prominente Anti-Impf-Aktivist*innen und eine rechte Medienplattform der Klage angeschlossen. Sie spiegeln republikanisches Gejammer über angebliche Zensur und entsprechende Verschwörungsmythen.“ Es...
Cum-Ex Untersuchungsausschuss abgelehnt – die Union tobt
06.07.2023, 21:34 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - von Holger Gräf Es sei „das allererste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass parlamentarisches Recht ausgehebelt werde“, lässt sich CSU Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in der Tagesschau zitieren. Die Union kocht vor Wut und droht mit Verfassungsklage. Was war geschehen? Die Ampelkoalition hatte ihren Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen...
DIE BRANDMAUER GEGEN DIE AfD IST GEFALLEN – HEIZUNGSGESETZ VORERST GESTOPPT👍 – Carsten Jahn
06.07.2023, 10:35 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire Dem Antrag eines CDU Abgeordneten und dem sich Abgeeordnete der AfD angeschlossen haben wurde statt gegeben. Das Heizungsgesetz wurde vorerst gestoppt. Die Medien verschweigen die Beteiligung der AfD. Die Brandmauer gegen die AfD ist aber gefallen!...
US-Bundesreichter verbietet Biden und seinen Behörden Kontakt zu Social-Media-Betreibern
05.07.2023, 15:48 Uhr. Geld und mehr - https: - 5. 07. 2023 | Auf Antrag der Generalstaatsanwälte von Louisiana und Missouri hat ein Bundesrichter in den USA der Regierung Biden und deren Behörden verboten, zum Thema Moderation (Zensur) von Inhalten mit Vertretern der Betreiberfirmen von Sozialen Medien wie Facebook und Twitter zu kommunizieren. Unter andeerem die Twitter-Files hatten aufgedeckt...
"Instrumentalisierung der Justiz": Venezuela lehnt Ermittlungen des IStGH ab
30.06.2023, 05:27 Uhr. amerika21 - https: - Caracas. Venezuelas Regierung hat die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zurückgewiesen, dem Antrag des Anklägers Karim Khan auf Wiederaufnahme der förmlichen... weiter 30.06.2023 Artikel von José Luis Granados Ceja, Ricardo Vaz zu Venezuela, Menschenrechte, Politik...
MFG-Antrag von allen Fraktionen abgelehnt: Kein Hilfsfonds für Maßnahmenopfer in Oberösterreich
26.06.2023, 17:17 Uhr. Report24 - https: - Für die ganze Welt ist Geld da - nur nicht für die eigenen Bürger: Dieses Bild zeigt sich auch in Oberösterreich. Dort wollte die Partei MFG nach niederösterreichischem Vorbild einen Covid-Hilfsfonds für die in der sogenannten Pandemie angerichteten Schäden durch politische Maßnahmen einrichten. Doch der Antrag wurde von allen Landtagsfraktionen...
Kein Erbarmen für Impfgeschädigte in Bremen
24.06.2023, 09:33 Uhr. reitschuster.de - https: - Bremen zeigt sich in puncto Anerkennung von Impfnebenwirkungen renitent. In der Hansestadt gilt offensichtlich das Motto: Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Die Folge: Bislang ist noch kein Antrag bestätigt worden. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Kein Erbarmen für Impfgeschädigte in Bremen erschien zuerst auf reitschuster.de....
Mediziner Urmetzer äußert sich zum Maskenprozess – Anwaltskosten von 34.000 € sollen die Menschen zum Aufgeben zwingen
20.06.2023, 13:50 Uhr. corona-blog.net - https: - 17 Prozesstage wegen angeblich unrichtig ausgestellter Maskenatteste – es erweckt den Eindruck, dass die Prozesskosten damit besonders hoch getrieben werden sollen, damit unliebsames Handeln unterdrückt werden kann. Denn 34.000 Euro kostet so ein Prozess, wie ihn der Arzt Urmetzer derzeit wegen dem Vorwurf unrichtiger Maskenatteste führen muss....
Mexikos BRICS-Beitritt: USA mit Sorgen um “nationale Sicherheit”
20.06.2023, 11:10 Uhr. tkp.at - https: - Einer der aussichtsreichsten BRICS-Beitrittskandidaten ist Mexiko. Zunehmend skeptisch wird dieses Vorhaben von den USA beäugt, denn es könnte die "nationale Sicherheit" gefährden. Mexiko und die USA sind sich zunehmend uneinig. Nicht nur, aufgrund einiger Republikaner im US-Kongress, die für ein direktes militärisches Eingreifen der USA im Nachbarland...
Castrop-Rauxel: Massenschlägerei – TE Wecker am 16 06 2023
16.06.2023, 09:05 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire ++ Castrop-Rauxel: Massenschlägerei mit Macheten ++ 9000 Menschen haben bisher Antrag auf Impfschäden gestellt ++ EU-Umweltausschuss lehnt Gesetzentwurf „Naturwiederherstellungsgesetz“ der EU ab ++ Bundesregierung sagt 1 Milliarde für Syrien zu ++ Lauterbach kündigt Hitzetote an – Gespräch mit Friedrich Pürner ++ EU lehnt...
Er wagte es, die bürgerfeindliche Öko-Politik zu kritisieren: Grüne fordern Rauswurf von Hubert Aiwanger
15.06.2023, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Die Aussage von Freie-Wähler-Chef Aiwanger auf einer Kundgebung in Erding, die Menschen müssten sich "die Demokratie zurückholen", hatte besonders bei den Grünen für maximale Empörung gesorgt: Kritik an ihrer Politik, die sich klar gegen die Bürger stellt, scheint für diese Partei unerträglich. In einem Dringlichkeitsantrag forderten sie Aiwangers...
Neuwahlantrag in Wiener Ärztekammer
05.06.2023, 11:40 Uhr. tkp.at - https: - Der Präsident der Wiener Ärztekammer sieht sich mit scharfer Kritik konfrontiert und muss erneut einen Neuwahlantrag abwehren. Seine Kritiker sehen ihn mit "strafrechtlich relevanten Vorwürfen" konfrontiert. Mandatare der Wiener Ärztekammer haben aufgrund „strafrechtlich relevanter Vorwürfe“ einen Neuwahlantrag eingebracht. Der Antrag hat die...
Australien ordnete an, dass Big Tech über 4.000 Covid-bezogene Posts und Memes zensiert.
30.05.2023, 11:57 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Enthüllungen kommen nach einem Antrag auf Informationsfreiheit und Einblicken in die Twitter-Dateien. Ein Antrag auf Informationsfreiheit, den der südaustralische liberale Senator Alex Antic gestellt hat, zeigt, dass die Bundesregierung in drei Jahren über 4.000 Anträge gestellt hat, um Beiträge über COVID von Online-Plattformen entfernen...
Auf gehts, auf gehts: mRNA-“Impfstoffe” für “Hochrisiko” 0-4-Jährige verfügbar
28.05.2023, 23:13 Uhr. >b's weblog - https: - Followers of the HART bulletins will know that an open letter was sent to the FDA right back in April 2022 before their meeting to consider authorising mRNA covid-19 vaccines to young children aged 6 months to 4 years. The authors highlighted the likely poor benefit:risk ratio, given the extremely low risk posed by SARS-CoV-2 infections in this age...
Australien: Massive Zensur von Covid-Beiträgen aufgedeckt
26.05.2023, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Durch einen Antrag auf Informationsfreiheit, den der südaustralische Senator Alex Antic gestellt hat, wurde aufgedeckt, dass das Innenministerium in drei Jahren bei Social-Media-Unternehmen über 4000 Anträge stellte, um lästige Covid-19-Beiträge von Online-Plattformen entfernen zu lassen. Darüber berichtet Reclaim The Net. Im Rahmen seiner Anfrage...
Prozess unterbrochen – Prof. Bhakdis erste Worte live aus dem Amtsgericht: „Ich bin wahrscheinlich der Entspannteste von allen“.
23.05.2023, 10:54 Uhr. corona-blog.net - https: - Ein großer Tag für Deutschland, er wird die Weichen für unsere Zukunft stellen. Prof. Bhakdi wendet sich in einer Gerichtspause mit den Worten „Ich bin wahrscheinlich der Entspannteste von allen“ an die Öffentlichkeit. Dank dem Journalisten Florian Machl von Report24.news ist die Öffentlichkeit über den Verlauf der Verhandlung informiert....
Wegen Kritik an Bill Gates wird Redner bei Berkshire-Hauptversammlung in Handschellen abgeführt
15.05.2023, 11:41 Uhr. Geld und mehr - https: - 15. 05. 2025 | Auf der Jahrestagung der Investmentgesellschaft Berkshire Hathaway begründete der Vorsitzende der Anti-Korruptionsorganisation NLPC, Peter Flaherty, seinen Antrag, CEO Warren Buffett abzulösen, mit dessen engen Beziehungen zu Bill Gates. Nach einer kurzen Intervention des Veranstalters erlaubte ihm Warren Buffett weiterzusprechen...
Unsere „Drosten-Test“-Pandemie
14.05.2023, 18:57 Uhr. Corona Doks - https: - Vorgestern in Berlin: „Der Bundestag hat sich am Freitag, 12 Mai 2023, für eine Reform der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgesprochen. Ein entsprechender Antrag der Ampelkoalition (20/6712) wurde am Freitag, 12 Mai 2023, namentlich mit 497 Stimmen angenommen. 68 Abgeordnete votierten gegen die Vorlage und 25 haben sich enthalten. Anlass des...
Leserbriefe zu „Zensur: Berliner Zeitung schützt Strack-Zimmermann und Pistorius“
13.05.2023, 15:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Werner Rügemer berichtet hier über einen von ihm erstmals in der „Berliner Zeitung“ veröffentlichten Artikel. Dieser sei an vier Stellen mit Bezug zur Rüstungslobbyistin Strack-Zimmermann (FDP), den Rheinmetall-Konzern und den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gekürzt worden. Ein beim Landgericht Köln...
Bundestag stimmt am Freitag über WHO-Reform ab
12.05.2023, 07:36 Uhr. tkp.at - https: - Mehr Geld und mehr Macht für die WHO, das ist der explizite Wunsch der Ampel-Regierung. Über einen entsprechenden Beschluss wird am heutigen Freitag im Bundestag debattiert und abgestimmt. Die Bundestagsfraktionen der Ampel verlangen „eine nachhaltige Stärkung der Weltgesundheitsorganisation“ (WHO). In einem entsprechenden Antrag im Bundestag...
Noch mehr Geld, noch mehr Macht: Deutsche Bundesregierung will WHO-Diktatur stärken
11.05.2023, 15:20 Uhr. Report24 - https: - Während Kritiker gegen den sogenannten WHO-Pandemievertrag Sturm laufen und zum Widerstand gegen den faktischen Angriff auf die Souveränität der Mitgliedsstaaten aufrufen, will der größte Geldgeber der umstrittenen Organisation das genaue Gegenteil bewirken: SPD, Grüne und FDP fordern in einem Antrag noch mehr finanzielle Mittel für die Pharma-korrumpierte...
Pfizer verschleierte in seinem Antrag bei der EMA die mangelhafte Qualität seines “Impfstoffs”
01.05.2023, 05:35 Uhr. >b's weblog - https: - Pfizer verschleierte in seinem Antrag bei der EMA die mangelhafte Qualität seines “Impfstoffs”...
Eine Absage an die Integration: Grüne bringen arabische Schule in Berlin Neukölln auf den Weg
29.04.2023, 15:01 Uhr. Report24 - https: - In Berlin Neukölln will man Integrationsbemühungen gegenüber muslimischen Migranten scheinbar endgültig an den Nagel hängen: Die Grünen haben dort eine Schule mit Schwerpunkt Arabisch gefordert; dieser Antrag wurde nun beschlossen. Diese Schule wird als "Leuchtturmprojekt" und "Wegweiser für die ganze Stadt" bezeichnet und soll "Wertschätzung"...
Kennedy baut sich fürs Weiße Haus auf
27.04.2023, 16:20 Uhr. Home - https: - Robert F. Kennedy, Neffe des früheren US-Präsidenten John F. Kennedy, bewirbt sich um die Präsidentschaftskandidatur für die Demokratische Partei. Er setzt auf die Ausstrahlung seiner Familie und den Slogan „I’m a Kennedy Democrat“. Robert F. Kennedy, Spross einer der bekanntesten Familien der USA und Neffe des 35. Präsidenten, John F. Kennedy...
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg
27.04.2023, 12:56 Uhr. Home - https: - Der Bundestag hat am 19.4. 2023 die Forderung der AfD-Fraktion zur Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses zur Corona-Aufarbeitung zurückgewiesen. Gegen den Antrag votierten am 577 Abgeordnete, dafür waren 71 Parlamentarier. Kein Wunder, sollen sich die Verantwortlichen nun möglicherweise noch selbst bestrafen? Bei dem abgelehnten Antrag...
L‘enquête
26.04.2023, 20:09 Uhr. Corona Doks - https: - Aus dem französischen enquête für Befragung, Untersuchung entstand der Begriff „Enquete-Kommission“. Diese bereitet „Entscheidungen zu umfangreichen und bedeutenden Themen“ vor und „[a]uf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder ist der Bundestag verpflichtet, eine Enquete-Kommission einzusetzen“, die „aus Abgeordneten und Sachverständigen...
19 weitere Länder wollen BRICS-Mitglieder werden
25.04.2023, 10:35 Uhr. >b's weblog - https: - Името на съюза БРИКС (BRICS) е абревиатура от първите букви на държавите-членки: Бразилия, Руската федерация, Индия, Китай и Южна Африка, които заедно представляват над 40 на сто от световното население...
Vor zwei Tagen im Bundestag: Der „Corona-Untersuchungsausschuß“ wird abgelehnt
21.04.2023, 18:28 Uhr. Corona Doks - https: - Der Antrag der AfD-Fraktion zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses über die Bekämpfung des Corona-Virus wurde am 19. April 2023 von 577 Abgeordneten abgelehnt, dafür waren 71 Parlamentarier. Damit war eine überwältigende Mehrheit der Bundestagsabgeordneten dagegen, „einen Untersuchungsausschuss zur Bekämpfung der Corona-Pandemie...
Forderung nach Corona-Aufarbeitung sei “einfach frech”: U-Ausschuss vom Bundestag abgeschmettert
21.04.2023, 17:01 Uhr. Report24 - https: - Zahllose Menschen warten auf die Aufarbeitung der sogenannten Corona-Pandemie. Doch in der deutschen Politik besteht daran kein Interesse - außer bei der AfD. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses gefordert. Dieser Antrag wurde vom Bundestag mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Bei der SPD findet...
Grüne Hamburg: Antifaschismus als Ausschlussgrund - Die Freiheitsliebe
21.04.2023, 11:29 Uhr. >b's weblog - https: - Hamburg ist das einzige Bundesland, in dem der NSU mordete, ohne einen Untersuchungsausschuss zu diesen Morden. Vor kurzem wurde in der Hamburger Bürgerschaft wurde auf Antrag der Linken über die Einrichtung eines solchen Ausschuss abgestimmt, die rot-grüne Regierung stimmte dagegen, mit Ausnahme von Miriam Block. Statt Blocks konsequente Umsetzung...
Toronto fordert Entkriminalisierung von Fentanyl und Meth für Kinder
04.04.2023, 17:16 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Stadt Toronto hat ihren weitreichenden Plan zur Entkriminalisierung aller harten Drogen, einschließlich Fentanyl und Crack, für jedes Alter veröffentlicht. Der Antrag der Stadt Toronto ist sogar noch milder als die Entkriminalisierungsanordnung, die Premierminister Justin Trudeau Anfang des Jahres für die gesamte Provinz British Columbia erlassen...
Amtsenthebungsverfahren gegen Ecuadors Präsident Lasso auf den Weg gebracht
04.04.2023, 05:12 Uhr. amerika21 - https: - Verfassungsgerichtshof stimmt Antrag zu dem Verfahren zu. In den Skandal verwickelter Geschäftsmann ermordet. Lasso: "Ich bin unschuldig" Quito. Am 29. März hat Ecuadors Verfassungsgerichtshof dem Antrag von Abgeordneten des Parlaments stattgegeben, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten Guillermo Lasso... weiter 04.04.2023 Artikel...
Russische taktische Atomwaffen in Belarus – Eskalation oder legitime Reaktion?
29.03.2023, 13:39 Uhr. uncut-news.ch - https: - Am 25. März kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, dass Russland mit der Stationierung seiner taktischen Atomwaffen in Belarus beginnen wird. Der Bau der vorgesehenen Lagereinrichtungen für die Waffen soll bis zum 1. Juli abgeschlossen sein. Die Entscheidung, Atomwaffen nach Belarus zu verlegen, wurde getroffen, nachdem Minsk einen...