Neueste Heute 15.05.2024 14.05.2024
Der Preis für die US -„Hilfe“ ist die Abschaffung aller Menschenrechte und Freiheiten auf dem Territorium der Ukraine – Kiew wird aus der Menschenrechtskonvention austreten.
29.04.2024, 11:02 Uhr. uncut-news.ch - https: - Kiew wird aus der Menschenrechtskonvention austreten. Die ukrainischen Behörden haben beim Europarat bereits einen Antrag auf teilweise Befreiung von der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten gestellt. Dazu gehört auch die Aberkennung der Verfügungsgewalt über Grund und Boden. Die Ukraine hat beim Europarat...
«KEINE GMP Zulassung für das Werk BioNTech Manufacturing Marburg GmbH? – Wackelt die Haftungsfreistellungsvereinbarung?»
30.03.2024, 10:17 Uhr. >b's weblog - https: - Alle beiden weiteren in Anhang II A zur bedingten Zulassung von Comirnaty zugelassenen Hersteller verfügen über eine perfekte gleichartige GMP (Zertifizierung der guten Herstellungspraxis) für Gentechnikprodukte im Zusammenhang mit der Herstellung von Comirnaty. Nur das WerkBioNTech Manufacturing Marburg GmbHfällt mit der GMP aus dem Rahmen und...
«Übertrieben und nicht verhältnismässig»: Zensur-Skandal um Telegram in Spanien wirft weitere Fragen auf
27.03.2024, 19:03 Uhr. Transition News - https: - Am Ende wird es doch keine Abschaltung von Telegram in Spanien geben. Nachdem Richter Santiago Pedraz vom Nationalen Gerichtshof am Montagmorgen seine eigene Sperrungsanordnung vom Freitag zunächst vorübergehend ausgesetzt hatte, hob er sie bereits wenige Stunden später definitiv auf. Mit der Aussetzung hatte der Magistrat auch einen polizeilichen...
Fette Gehaltserhöhung für Ampelregierung – dafür droht Nullrunde für Rentner
28.02.2024, 16:30 Uhr. Report24 - https: - Zum 1. März steigen die Gehälter und Pensionen für Beamte, auch Regierungsmitglieder und der Bundespräsident bekommen mehr Geld. Für Rentner sieht es dagegen schlecht aus: Aus der geplanten Mini-Erhöhung von 3,5 Prozent könnte nun gar eine Nullrunde werden. Der sogenannte Sozialexperte Bernd Raffelhüschen schlägt eine Aussetzung der Rentenerhöhung...
Welt: Kubicki lehnt Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 ab
24.11.2023, 09:11 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Apollo News: Aussetzung der Schuldenbremse: Ricarda Lang will dauerhafte Notstands-Regelung diskutieren
24.11.2023, 09:05 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Das Ende der Kämpfe in Berg-Karabach
20.09.2023, 14:16 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Nach einem Tag Kampfhandlungen ist den russischen Friedenstruppen in Berg-Karabach gelungen, einen Waffenstillstand zu vermitteln. Hier fasse ich die aktuelle Lage zusammen und übersetze dazu eine Zusammenfassung der russischen Nachrichtenagentur TASS. Beginn der Übersetzung: Waffenstillstand und Vorbereitung von Verhandlungen: Was geschieht rund...
Erster US-Staat erklärt „Notstand“ wegen Inflation und gibt Biden die Schuld
15.09.2023, 07:35 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der republikanische Gouverneur von Georgia, Brian Kemp, hat wegen der hohen Inflation in seinem Bundesstaat den „Notstand“ ausgerufen. Kemp kündigte an, die Benzinsteuer vorübergehend auszusetzen, um die Autofahrer zu entlasten. Die Aussetzung der Steuer begann am Mittwoch und dauert bis zum 12. Oktober. Laut Georgia Recorder erklärte...
Reaktion auf Importverbot: Medwedew fordert Aussetzung der diplomatischen Beziehungen zur EU
12.09.2023, 08:42 Uhr. >b's weblog - https: - Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, ist der Ansicht, dass die diplomatischen Beziehungen zur Europäischen Union ausgesetzt und die russischen Diplomaten für eine gewisse Zeit nach Hause gerufen werden sollten. Als Grund nannte er die Entscheidung der EU, Russen die Einfuhr bestimmter Waren, darunter persönliche...
Polen verlängert Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel bis Ende 2023
29.06.2023, 21:16 Uhr. tkp.at - https: - Mehrere europäische Länder sind dem Beispiel der ungarischen Regierung von Viktor Orbán gefolgt und haben Preisstopps für Kraftstoffe und Lebensmittel eingeführt, um die Krise der Lebenshaltungskosten auf dem Kontinent zu bekämpfen. Polen hat eben die Verlängerung der Befreiung von Mehrwertsteuer bis Ende des Jahres angekündigt. Ungarn hatte...
Nach schwere Nebenwirkungen wie Herzinfarkt und Schlaganfall möchten indische Medizinexperten jetzt eine Überprüfung des Covid-Impfstoffs.
08.02.2023, 07:45 Uhr. uncut-news.ch - https: - Dr. Aseem Malhotra, ein vom National Health Service (NHS) ausgebildeter Mediziner, der zwei Dosen des COVID-19-Impfstoffs erhalten hat, führt bereits internationale Forderungen nach der Aussetzung des mRNA-COVID-Impfstoffs von Pfizer an. Mehrere indische Medizinexperten unterstützten am Montag die Forderung eines bedeutenden indischen Kardiologen...
Immer mehr führende Wissenschaftler fordern Stopp für mRNA: Harvard Professor Retsef Levi
02.02.2023, 07:58 Uhr. tkp.at - https: - Die Zahl der Angehörigen der Gesundheitsberufe, die auf die Aussetzung des COVID mRNA-Impfstoffs drängen, nimmt zu. Der Ruf nach einer Rücknahme des Impfstoffs wird immer lauter. Kürzlich teilte MIT-Professor Retsef Levi auf Twitter mit, welchen Schaden mRNA-Impfstoffe bei jungen Menschen anrichten. „Die Beweise häufen sich und es ist unbestreitbar...
Aufrufe zur Aussetzung von Covid-Impfungen in Südafrika erreichen die Mainstream-Medien
02.02.2023, 07:41 Uhr. uncut-news.ch - https: - Medizinische Experten, Wissenschaftler und Vertreter von Rechtsgruppen in ganz Südafrika fordern, dass die Regierung ihre Covid-19-Impfkampagne wegen der verheerenden Nebenwirkungen des Impfstoffs sofort einstellt. Eines der führenden Mainstream-Medien des Landes brachte einen Beitrag, in dem die Forderung nach einem Stopp der Covid-Spritzen diskutiert...
Verfolgte Holocaust-Überlebende: Rechtsanwalt erkämpft vorläufige Aussetzung aller Beschlüsse gegen Inna Zhvanetskaya
01.02.2023, 17:31 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Rechtsanwalt erkämpft vorläufige Aussetzung aller Beschlüsse gegen Inna Zhvanetskaya01.02.2023, 17:00 Uhr. Report24 – https: – Die Berichterstattung von Report24 löste internationales Echo bis in die USA und nach Israel aus. Die Holocaust-Überlebende Musikerin Inna Zhvanetskaya sollte zwangsgeimpft und psychiatriert werden. Rechtsanwalt...
Rechtsanwalt erkämpft vorläufige Aussetzung aller Beschlüsse gegen Inna Zhvanetskaya
01.02.2023, 17:00 Uhr. Report24 - https: - Die Berichterstattung von Report24 löste internationales Echo bis in die USA und nach Israel aus. Die Holocaust-Überlebende Musikerin Inna Zhvanetskaya sollte zwangsgeimpft und psychiatriert werden. Rechtsanwalt Holger Fischer erkämpfte nun einen erfreulichen Zwischenstand. Die 86-jährige kann erst einmal aufatmen und in ihre Wohnung zu ihrem geliebten...
An der Ostfront verrecken: Wie befürchtet soll für diesen Zweck die Wehrpflicht reaktiviert werden
01.02.2023, 09:40 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - BUNDESWEHR IN NOT: Plötzlich ist die Wehrpflicht wieder im Gespräch | WELT Thema „Nachdem Bundesverteidigungsminister Pistorius die Aussetzung der Wehrpflicht als Fehler bezeichnet hat, fordert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Strack-Zimmermann eine umfassende Debatte.“ Bei so viel Not hilft auch kein #PrayForUkraine...
Renommierter MIT-Professor und Spezialist für die Analyse der Arzneimittelsicherheit fordert die sofortige Aussetzung aller mRNA-COVID-Impfstoffe
30.01.2023, 16:39 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Zahl der Mediziner und Experten, die die sofortige Aussetzung der COVID-mRNA-Impfstoffe fordern, wächst, und doch verschließen die Regierungen immer noch die Augen vor einem der grausamsten Verbrechen gegen die Menschheit. Am späten Sonntagabend warnte Prof. Retsef Levi vom Massachusetts Institute of Technology (MIT) vor den Risiken, die mit...
Prominenter Kardiologe bombardiert“ BBC-Live-Sendung mit der Wahrheit und fordert Aussetzung von mRNA-Impfstoffen
16.01.2023, 07:53 Uhr. uncut-news.ch - https: - childrenshealthdefense.org: In einem Live-Fernsehauftritt bei der BBC äußerte der Kardiologe Dr. Aseem Malhotra heute „unaufgefordert“ die Vermutung, dass mRNA-COVID-19-Impfstoffe ein kardiovaskuläres Risiko darstellen. In einem Live-Fernsehauftritt bei der BBC überraschte der Kardiologe Dr. Aseem Malhotra heute den Sender, als er „unaufgefordert“...
Unbelievable! BBC erlaubt erstmals "Anti-Vaxxer" eine Stellungnahme
13.01.2023, 20:45 Uhr. Corona Doks - https: - twitter.com (13.1.23) Der Kardiologe Aseem Malhotra hatte am 13.1.23 die Gelegenheit, seine Erkenntnisse zu "Nebenwirkungen der Impfung" darzulegen. Die Folge war ein Aufschrei der Empörung: "BBC gibt Anti-Vaxxer unangefochtene Plattform; erhält Lob von in Ungnade gefallenem Abgeordneten, der Covid-Spritzen mit Holocaust verglich" (deadline...
Star-Komponistin darf vorerst nicht zwangsgeimpft werden
12.01.2023, 22:02 Uhr. reitschuster.de - https: - Wende im Fall Zhvanetskaya? Das Landgericht Stuttgart hat einem Eilantrag zur Aussetzung der sofortigen Wirksamkeit des erstinstanzlichen Beschlusses stattgegeben. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Star-Komponistin darf vorerst nicht zwangsgeimpft werden erschien zuerst auf reitschuster.de....
Ärzte für Aufklärung fordern sofortiges Impf-Moratorium!
05.10.2022, 17:27 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die „Ärzte für Aufklärung“, eine interdisziplinäre Arbeitsgemeinschaft von Ärzten und anderen Wissenschaftlern, fordern die sofortige Aussetzung der Impfungen gegen das Corona-Virus. Ein massiver Geburtenrückgang, deutliche Übersterblichkeit und immer mehr schwere und schwerste Nebenwirkungen ließen dies dringend notwendig erscheinen, um...
Weitere Studien bestätigen, dass die COVID-Impfung mehr schadet als nützt
05.10.2022, 09:57 Uhr. uncut-news.ch - https: - Ein Kardiologe fordert die sofortige Aussetzung aller COVID-Spritzen, da Daten aus der Praxis zeigen, dass sie mehr schaden als nutzen. GESCHICHTE AUF EINEN BLICK Ein wissenschaftlicher Bericht des Kardiologen Dr. Aseem Malhotra im Journal of Insulin Resistance fordert die sofortige Aussetzung aller COVID-Spritzen, da Daten aus der Praxis zeigen, dass...
Die Aussetzung der C19 mRNA-Impfstoffe fordern immer mehr führende Ärzte
26.09.2022, 08:41 Uhr. tkp.at - https: - Das Freigabe-Teleskop für die C19-Impfstoffe hat ermöglicht zu impfen, bevor Wirksamkeit und Nebenwirkungen untersucht wurden. Mittlerweile sehen das immer mehr Ärzte ein, selbst die, die früher die Impfung beworben haben. Die rekordverdächtigen Raten der überhöhten Gesamtsterblichkeit in hochgeimpften Ländern zeigen, dass sich eine Katastrophe...
EU ist Komplize bei US-Plan, Europa ins Chaos zu stürzen
13.09.2022, 12:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - von Manlio Dinucci Josep Borell, Hoher Vertreter für die EU-Außenpolitik, kündigt nicht nur die Aussetzung der Visa für russische Touristen an, was dem europäischen Tourismussektor einen weiteren Schlag versetzt, sondern sagte bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister: „Die Länder der Europäischen Union haben die Möglichkeit einer...
Japanischer Chirurg fordert die Aussetzung von COVID-Boostern
07.08.2022, 16:56 Uhr. uncut-news.ch - https: - In einem Schreiben an die Fachzeitschrift Virology hat der japanische Herz- und Gefäßchirurg Dr. Kenji Yamamoto dazu aufgerufen, die COVID-19-Auffrischungsimpfungen einzustellen. „Als Sicherheitsmaßnahme sollten weitere Auffrischungsimpfungen nicht mehr durchgeführt werden“, schrieb Yamamoto. Zu seinen dringenden Bedenken gehört die...
Thüringer Mediziner fordern Impfstopp: Wachsende Zahl schwerer Nebenwirkungen!
06.08.2022, 15:05 Uhr. Report24 - https: - Die Zeitungen des Hauke-Verlags haben einen überaus lesenswerten Offenen Brief von 413 Ärzten und Pflegekräften aus Thüringen publiziert, der die missliche Lage verdeutlicht, in der sich seit Beginn der sogenannten Pandemie all jene Mediziner befinden, die ihre Arbeit am Menschen gemäß des Hippokratischen Eides leisten möchten. Die Verfasser...
Es geht los: Demokraten in NYC und Illinois erklären wegen Affenpocken den Ausnahmezustand
02.08.2022, 12:47 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Demokraten haben damit begonnen, in den von den Demokraten kontrollierten Bundesstaaten in ganz Amerika den Notstand auszurufen, um eine Abriegelung vor den bevorstehenden Zwischenwahlen vorzubereiten. Der Bürgermeister von New York City, Eric Adams (D), hat wegen des Ausbruchs der Affenpocken den Notstand ausgerufen, der ihm zusätzliche Befugnisse...
"Ein Skandal": Rufe nach Ende der Teil-Impfpflicht mehren sich
28.07.2022, 18:37 Uhr. Corona Doks - https: - Auf br.de ist unter obigem Titel am 28.7. zu erfahren: »Die Forderungen nach einer Aussetzung oder Aufhebung der Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal werden lauter. Der Vorsitzende des Bundesverbands der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen (BKSB), Alexander Schraml, bezeichnete es als einen "Skandal", dass es eine verpflichtende...
Klare Forderungen aus Politik und Gesundheitswesen: Pflege-Impfzwang abschaffen!
28.07.2022, 10:10 Uhr. Report24 - https: - Die einrichtungsbezogene Impfpflicht läuft zum Jahresende aus. Oppositionspolitiker des Bundes, aber auch Verbände des Gesundheitswesens sprachen sich nun gegen eine Verlängerung bzw. sogar für eine Aussetzung schon zum 30. September aus, um die Versorgungssicherheit in Kliniken und Pflegeeinrichtungen zu gewährleisten. Die Konsequenzen gerade...
Kliniken fordern sofortige Aussetzung der Impfpflicht für Personal
25.04.2022, 19:03 Uhr. Corona Doks - https: - »… Den Beschäftigten sei es nicht vermittelbar, warum sie zur Impfung verpflichtet und ansonsten mit Tätigkeitsverboten belegt würden, während von ihnen betreute Patienten davon nicht erfasst würden, heißt es in einer Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) für eine Anhörung im Bundestag… Auch der Bundesverband privater...
MFG an Gesundheitsminister Rauch: „Corona-Impfung aussetzen“
19.04.2022, 15:32 Uhr. tkp.at - https: - Die MFG-Partei verlangt vom österreichischen Gesundheitsminister einen umgehenden Stopp der Corona-Impfungen. Sollte das Gesundheitsministerium die Aussetzung unterlassen, will die MFG ein neues Gesetz. Mit diesem sollen politische Verantwortungsträger für Impfschäden haftbar gemacht werden können. Die MFG-Partei („Menschen, Freiheit, Grundrechte“)...
Rechtsanwälte für Grundrechte warnen: Impfpflicht tritt im Juni automatisch wieder in Kraft
16.03.2022, 12:29 Uhr. Report24 - https: - Die Aussetzung der allgemeinen Impfpflicht in Österreich war zwar ein erster Teilerfolg - zu früh freuen darf man sich jedoch nicht. Während medial der Eindruck erweckt wurde, dass der gesetzliche Impfzwang nur dann wieder in Kraft tritt, wenn Experten dafür die "Notwendigkeit" sehen, liest sich das in der Verordnung nämlich gänzlich anders. Demzufolge...
Teile der Impfpflicht weiterhin in Kraft – Rechtsanwälte für Grundrechte schlagen Alarm
16.03.2022, 11:02 Uhr. tkp.at - https: - Die Bevölkerung ist bei der angeblichen Aussetzung der Impfpflicht „belogen“ worden. Das diagnostiziert eine Analyse der „Rechtsanwälte für Grundrechte“. Wesentliche Teile der Impfpflicht sind weiterhin in Kraft, etwa die Möglichkeit zur Rasterfahndung. Dass der Vorgang von Gesundheitsminister Rauch, die Impfpflicht per Verordnung auszusetzen...
MFG-Obmann Dr. Brunner fordert: Schluss mit der Kriminalisierung von Ungeimpften!
09.03.2022, 14:04 Uhr. Report24 - https: - Auch MFG-Parteiobmann Dr. Michael Brunner geht die vorübergehende Aussetzung der Impfpflicht nicht weit genug: Das Gesetz muss endgültig aufgehoben werden. Die MFG weist nicht nur auf die stetig verschwiegenen Nebenwirkungen der Vakzine hin, sondern kritisiert auch das Sündenbock-Narrativ gegen Ungeimpfte aufs Schärfste. Selbst prominente Impflinge...
Linzer Top-Anwalt warnt: Aussetzen der Impfpflicht ist keine endgültige Abschaffung!
09.03.2022, 11:18 Uhr. Report24 - https: - Die Aussetzung der allgemeinen Impfpflicht in Österreich ist eine gute Nachricht - doch man sollte wachsam bleiben: Rechtsanwalt Dr. Michael Schilchegger warnt, dass die Aussetzung keinesfalls einer Abschaffung entspricht - die Reaktivierung der Impfpflicht ist jederzeit möglich....
Entwurf des neuen Abkommens mit dem Iran
22.02.2022, 10:26 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die 5+1-Verhandlungen über das neue Atomabkommen mit dem Iran führten zu einem ersten Dokument von 20 Seiten . Ein erster Schritt wird voraussichtlich die Aussetzung der Urananreicherung durch den Iran auf mehr als 5% und die Freilassung westlicher Gefangener sein, während iranische Vermögenswerte in Höhe von 7 Milliarden US-Dollar an Südkorea...
DIE AKTE STEPHAN HARBARTH – PRÄSIDENT DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTES
16.02.2022, 15:20 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Am 10. Februar 2022 lehnte das Bundesverfassungsgericht (BVG) einen Eilantrag gegen die Aussetzung einer Impfpflicht im Gesundheitswesen ab. Bereits 2020 gab das BVG lediglich 3 von hunderten Klagen gegen die Coronamaßnahmen statt. Zeit für einen Blick hinter die Kulissen des BVG: „Die Akte Harbarth“...
Die Akte Stephan Harbarth – Präsident des Bundesverfassungsgerichtes
15.02.2022, 17:33 Uhr. uncut-news.ch - https: - Am 10. Februar 2022 lehnte das Bundesverfassungsgericht (BVG) einen Eilantrag gegen die Aussetzung einer Impfpflicht im Gesundheitswesen ab. Bereits 2020 gab das BVG lediglich 3 von hunderten Klagen gegen die Coronamaßnahmen statt. Zeit für einen Blick hinter die Kulissen des BVG: „Die Akte Harbarth“...
Sicher dich ab: verlange schriftlich die Aussetzung von einem Bußgeld – Gesundheitsämter müssen handeln
08.02.2022, 16:42 Uhr. Führungskraft mit Herz - https: - Sollte das Gesundheitsamt mir dies nicht schriftlich bestätigen, dann werde ich wohl auf unbestimmte Zeit aufgrund gesundheitlicher und psychischer Belastung im Betrieb, ausfallen. Alternativ darf mir mein Arbeitgeber schriftlich zusichern, dass er dieses und mögliche weitere Bußgelder übernehmen wird, damit er meine Arbeitskraft erhalten kann....
Sächsische Landräte fordern Aussetzung der Impfpflicht in Einrichtungen
04.02.2022, 11:26 Uhr. reitschuster.de - https: - Die sächsischen Landkreischefs schlagen Alarm. In ihrer Forderung an den Bundesgesundheitsminister und an ihren Ministerpräsidenten weisen sie auf Verstärkung der ohnehin schon massiven Engpässe in der Gesundheitsversorgung. Von Alexander Wallasch. Der Beitrag Sächsische Landräte fordern Aussetzung der Impfpflicht in Einrichtungen erschien zuerst...
Corona und Kinder: Verwerfliche Tatenlosigkeit
26.01.2022, 08:47 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Kritik am inakzeptablen Umgang mit Kindern und Jugendlichen in der Corona-Phase wird lauter: Etwa zu 2G-Regeln für junge Menschen oder zur aktuellen Aussetzung der Präsenzpflicht an Berliner Schulen gibt es zahlreiche mahnende Stimmen. Das ist im Vergleich zu den letzten Monaten eine gute Entwicklung – umso skandalöser wird...
Offener Brief an Olaf Scholz – Heilerziehungspflege Einrichtung warnt: lediglich 65% der Mitarbeiter sind geimpft
20.01.2022, 09:55 Uhr. corona-blog.net - https: - Die BWS Spremberg GmbH ist eine soziale Einrichtung für Menschen mit einer Behinderung. Doch deren Verträge könnten schon bald gekündigt werden, denn der Geschäftsführer Höhna warnt Olaf Scholz in einem Offenen Brief vor Versorgungsengpässen und bittet diesen um die Aussetzung der Impfpflicht....
Sind die weltweiten Zwangsmassnahmen rund um die Omikron-Variante gerechtfertigt?
03.12.2021, 13:26 Uhr. Corona Transition - https: - Die Panikmache um die Omikron-Variante hat viele Länder auf dem Globus dazu veranlasst, extreme Massnahmen zu ergreifen. Diese reichen von der Aussetzung von Flügen aus Südafrika und kompletten Grenzschliessungen über Quarantäneauflagen für geimpfte und ungeimpfte Reisende bis hin zur Überwachung privater Telefondaten durch den Geheimdienst in...
Gericht in New Orleans gewährt Aufschub des Impfstoffmandats
17.11.2021, 00:03 Uhr. Corona Transition - https: - Ein dreiköpfiges Gremium des 5. US-Bundesberufungsgerichts in New Orleans bestätigte seine Entscheidung, die verfassungswidrige Anordnung von Joe Biden, dass Unternehmen mit 100 oder mehr Beschäftigten von letzteren Covid-19-Impfungen verlangen müssen, auf Eis zu legen. Dies, trotz der Position der Biden-Administration, dass eine Aussetzung des...
Europäisches Parlament fordert die Aussetzung von Patenten auf Corona-«Impfstoffe»
25.07.2021, 00:03 Uhr. Corona Transition - https: - In einer Erklärung vom 10. Juni 2021 schlägt das Europäische Parlament vor, die Verhandlungen über eine vorübergehende Aussetzung des TRIPS-Übereinkommens der Welthandelsorganisation (WTO) zu Patenten aufzunehmen. Mit dem TRIPS-Übereinkommen sind die Rechte des geistigen Eigentums durch Patente geschützt, so auch die für Gen-Präparate. Die...
Oberstes Verfassungsgericht entscheidet: Spanischer Lockdown war illegal
16.07.2021, 15:03 Uhr. Corona Transition - https: - Nun ist es amtlich: Der erste «Alarmzustand» und der damit einhergehende Lockdown, der am 14. März 2020 in Spanien ausgerufen wurde, waren verfassungswidrig. Darüber hat das Oberste Verfassungsgericht am 14. Juli 2021 in einer Pressemitteilung informiert. Schon im Juni hatte der Verfassungsrichter Pedro Trevijano nach Überprüfung der Sachlage...
Globale Impfstoffrivalitäten
14.07.2021, 05:52 Uhr. amerika21 - https: - Berlin lehnt die Patentaussetzung für Covid-19-Impfstoffe weiterhin ab. Washington verfolgt mit der Forderung nach Lizenzfreigabe geostrategische Ziele. Berlin und die Europäische Union blockieren die zeitweise Aussetzung der Patente für Covid-19-Impfstoffe auch noch nach dem diesbezüglichen Kurswechsel der USA. Man sei nicht der Ansicht, die.....
Bolivien macht Druck für Aussetzung des Patentschutzes bei Covid-19-Impfstoffen
22.05.2021, 06:03 Uhr. amerika21 - https: - La Paz. Bolivien treibt eine internationale Kampagne für die Aussetzung des Patentschutzes auf Impfstoffe gegen Covid-19 voran. Zu diesem Anlass fand vergangene Woche ein virtuelles... weiter 22.05.2021 Artikel von Serena Pongratz zu Bolivien, Soziales, Politik...
120 000 Läden vor dem Aus?
21.05.2021, 18:21 Uhr. Corona Doks - https: - »Wie viele Händler während der Krise aufgegeben haben, kann niemand sagen. Selbst der Einzelhandelsverband kennt ihre Zahl nicht. Nur Insolvenzen werden registriert – und deren Entwicklung ist wegen der Aussetzung der Anmeldepflicht wenig aussagekräftig. Doch jeder kann es beobachten: In vielen Städten sind Läden verrammelt, keiner weiß, ob...