Neueste Heute 04.05.2024 03.05.2024
Neue EU-Abfallverordnung verbietet Gartenfeuer
10.04.2024, 12:14 Uhr. tkp.at - https: - Das Verbrennen von Gartenabfällen ist seit 2024 in der gesamten EU verboten. In Skandinavien sorgt das für Ärger. Die EU arbeitet weiter an der Beschränkung der individuellen Freiheit im Namen des „Klimas“. Künftig wird es in der gesamten EU verboten sein, im eigenen Garten Gartenabfälle wie Gras, Laub oder Fallholz zu verbrennen. Ein Lagerfeuer...
G 10-Maßnahmen in den Jahren 2020 und 2021
18.03.2024, 22:20 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Nach dem Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10-Gesetz) unterrichtet das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) den Bundestag jährlich über die durch die G 10-Kommission des Bundestages genehmigten Überwachungsmaßnahmen. Dazu gehören individuelle Maßnahmen zum Abhören von Telefonanschlüssen durch das...
Neuseeland plant Beschränkung von Naturheilprodukten
13.01.2023, 15:12 Uhr. tkp.at - https: - In Neuseeland soll ein neues Gesetz, Beschränkungen und Verbote von Naturheilmittel möglich machen. Kräuter, die zur Heilung verwendet werden, könnten dann illegalisiert werden. Eine Entwicklung, die nicht auf Neuseeland beschränkt ist. Ähnliche Wünsche haben auch die europäischen Gesetzgeber, jedoch scheint man in Neuseeland bereits weiter...
Friedenskoordination Berlin – Nein zur Beschränkung der Meinungsfreiheit! Kein Strafverfahren gegen Heinrich Bücker!
09.01.2023, 00:40 Uhr. >b's weblog - https: - (via co-op news)...
Ehemalige Berater des Weißen Hauses Dr. Scott Atlas: Die Zensur durch Twitter forderte Menschenleben
06.01.2023, 07:38 Uhr. uncut-news.ch - https: - Wenn von Zensur die Rede ist, gibt es oft „vage Andeutungen“ über die Auswirkungen dieser Beschränkung. Aber wenn man die medizinische Wissenschaft und die Gesundheitspolitik zensiert, „tötet man Menschen“, sagte Dr. Scott Atlas in einem Interview, das am 28. Dezember in Newsmakers von NTD und The Epoch Times ausgestrahlt...
"Twitter Files": Hat Twitter die Corona-Debatte manipuliert?
29.12.2022, 19:13 Uhr. Corona Doks - https: - Schon, sagt der Faktencheck auf derstandard.at unter genannter Überschrift. Es handele sich dabei nur um "einen fehleranfälligen Moderationsprozess, aber keine Verschwörung des Establishments": »Auch nach Weihnachten geht die Veröffentlichung von Twitter-Interna unter der Bezeichnung "Twitter Files" weiter. Widmete man sich zuletzt den Werkzeugen...
Nur ein Baum pro Gemeinde: Deutsche Umwelthilfe fordert Verzicht auf Weihnachtsbeleuchtung
27.09.2022, 13:07 Uhr. Report24 - https: - Der nächste Aufruf zum Verzicht kommt von der Deutschen Umwelthilfe: keine Weihnachtsbeleuchtung in Städten und in Privathaushalten, so die neueste Forderung. Aufgrund der Energiekrise, aber auch wegen des Klimas und der Ukraine schlug der Verein eine Beleuchtungsobergrenze pro Stadt vor. Man kritisierte "private Beleuchtungsorgien" und empfahl eine...
"So viele Menschen wie möglich mit dem Virus infizieren, da die Impfstoffe nicht ausreichen"
24.02.2022, 21:06 Uhr. Corona Doks - https: - »Island hebt am Freitag alle COVID-19-Beschränkungen auf COPENHAGEN, 23. Februar (Reuters) – Island wird am Freitag alle verbleibenden COVID-19-Beschränkungen aufheben, darunter die Beschränkung auf 200 Personen in geschlossenen Räumen und die eingeschränkten Öffnungszeiten von Bars, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. "Eine...
Zehn Merkmale einer Diktatur
24.10.2021, 00:15 Uhr. Corona Transition - https: - Versuchen wir, einige der wichtigsten Merkmale einer Diktatur zusammenzufassen, die jeder, der die Geschichte studiert hat – mit einem Mindestmass an kritischem Denken –, erkennen sollte: Massiver Einsatz der Ordnungskräfte zur Kontrolle gemeinsamer Aktivitäten der Bevölkerung. Beschränkung des Zugangs zu Gütern, Dienstleistungen und Rechten...
Von wegen, Fußballfans sind blöd
22.07.2021, 11:06 Uhr. Corona Doks - https: - »… Am 26. Juni hat der Bundesrat beschlossen, dass Grossveranstaltungen mit Covid-Zertifikat ohne Beschränkung stattfinden können. Alles gleich wie vor über 500 Tagen also? Nicht ganz: Die Kurven prüfen derzeit noch die Rückkehr ins Stadion. 20 Fangruppierungen schlossen sich zusammen und veröffentlichten am Montag ein gemeinsames Statement...
Wenn's denn Geld bringt…
17.04.2021, 00:59 Uhr. Corona Doks - https: - »Trotz hohem Pandemiegeschehen soll die Bundesgartenschau in Erfurt am kommenden Freitag (23. April) öffnen. Mit Hygienekonzept und der Beschränkung auf zunächst 15.000 Besucher am Tag sei der Zugang zu den kostenpflichtigen Außenanlagen vertretbar, erklärten Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und der Erfurter Oberbürgermeister...
Der Mitmensch, ein mulmiges Gefühl
18.01.2021, 05:46 Uhr. neulandrebellen - https: - Komisch war das, wie wir da zusammensaßen. Unmaskiert und aufgrund räumlicher Beschränkung unseres Wohnzimmers sicherlich nicht mit gebührlichem Abstand. Früher Der Beitrag Der Mitmensch, ein mulmiges Gefühl erschien zuerst auf neulandrebellen....
Aktionsbündnis der Urkantone organisiert Protest gegen Corona-Massnahmen
07.01.2021, 00:16 Uhr. Corona Transition - https: - «700 Jahre nach Wilhelm Tell sind die Freiheitsrechte der Schweizer wieder bedroht», argumentiert das «Aktionsbündnis der Urkantone für eine vernünftige Corona-Politik». Aus diesem Anlass wurden von der Initiative am 9. Januar 2021 Kundgebungen in Schwyz (SZ), in Altdorf (UR), Stans (NW) und Sarnen (OW) angemeldet, die behördlich bewilligt wurden...
Abgekupfert?
12.10.2020, 23:46 Uhr. Corona Doks - https: - »Um eine "Mobilisierung der Massen" zu erreichen, wurde das Schwergewicht der politischen Arbeit auf die Propaganda gelegt. Hitlers bereits in "Mein Kampf" entwickelte Prinzipien Beschränkung auf wenige Themen und Schlagworte, geringer geistiger Anspruch, Abzielen auf das gefühlsmäßige Empfinden der Massen, Vermeidung von Differenzierungen, und...
Wirtschaftliche Schäden und Kosten der Pandemie
29.03.2020, 13:28 Uhr. Net News Global - https: - Noch ist keine Abschwächung der Corona-Pandemie in Sicht. Eine grobe Schätzung besagt: Eine epidemische Welle dauert sechs bis zwölf Wochen. Mit den jetzt verfügten Maßnahmen der Bundesländer (weitgehende Schließung von öffentlichen Institutionen und auch privaten Unternehmen, Beschränkung der Kontakte, Einhaltung von Abständen etc.) wird...
Verhältnismäßig verhältnismäßig
20.03.2020, 13:32 Uhr. law blog - https: - Das Land Bayern hat heute eine landesweite Ausgangssperre verhängt. Diese tritt um Mitternacht in Kraft. Allerdings zeigt die Anordnung – was ich gut finde – sehr deutlich, dass man die Beschränkung der Freiheitsrechte nicht übertreiben will. So definiert das Regelwerk … Weiterlesen →...
Der Tod der Genfer Flüchtlingskonvention - In den Grenzfluss geworfen
06.03.2020, 12:16 Uhr. Net News Global - https: - Mit Unterstützung Deutschlands und der EU setzt Griechenland bei seinem Vorgehen gegen Flüchtlinge grundlegende internationale Konventionen außer Kraft. Athen hat angekündigt, Flüchtlinge, die illegal aus der Türkei eingereist sind, zu Hunderten ohne jegliche Prüfung ihres Asylbegehrens in ihre Herkunftsländer abzuschieben oder sie zu langjährigen...
Der Tod der Genfer Flüchtlingskonvention
05.03.2020, 09:19 Uhr. >b's weblog - https: - Mit Unterstützung Deutschlands und der EU setzt Griechenland bei seinem Vorgehen gegen Flüchtlinge grundlegende internationale Konventionen außer Kraft. Athen hat angekündigt, Flüchtlinge, die illegal aus der Türkei eingereist sind, zu Hunderten ohne jegliche Prüfung ihres Asylbegehrens in ihre Herkunftsländer abzuschieben oder sie zu langjährigen...
Serbien und Kosovo: Ein bisschen aufgehoben
28.02.2020, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Kosovarischer Premier will einige Waren aus Serbien wieder ohne Beschränkung einführen. USA weiterhin unzufrieden mit Pristina...
Die Beschränkung des politischen Streitraums: Warum das Problem nicht (nur) bei Normenkontrollen der Opposition liegt
05.03.2019, 13:45 Uhr. Verfassungsblog - https: - FDP, Grüne und Linke haben angekündigt, beim Bundesverfassungsgericht einen Normenkontrollantrag gegen den reformierten § 219a StGB zu stellen. Dies hat Alexander Thiele auf diesem Blog kritisiert: Die abstrakte Normenkontrolle werde politisch instrumentalisiert und der politische Streitraum auf diese Weise eingeengt. Beides sind aber keine speziellen...
Flexibler Arbeitsmarkt: Angst vor sicheren Jobs
29.01.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Gesamtmetall hat drei Gutachten vorgelegt, um die Regierungspläne zur Beschränkung sachgrundloser Befristungen zu entkräften...
Wie die Sozialversicherung Kinderarmut produziert
26.11.2018, 19:51 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die grassierende Kinderarmut ist einer der größten Schandflecken Deutschlands. Viele machen die Hartz-Reformen dafür verantwortlich, nicht ganz zu Unrecht. Aber der Hauptverantwortliche wird selten genannt: das System der Sozialversicherungen, das entscheidend zur Verarmung von Familien mit Kindern beiträgt. Sozialrichter a.D. Jürgen Borchert erklärt...
Eurowings: Streikbereitschaft der Beschäftigen, Nadelstich-Taktik von Verdi
24.11.2018, 00:38 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Mit der Beschränkung auf einen Kurzstreik am Standort Düsseldorf betreibt die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ihre bekannte Taktik der Spaltung und Schwächung der Belegschaften in der Luftfahrtbranche....
Es ist wie in einem Wildwestfilm: ein Showdown ist im Gange
24.10.2018, 02:34 Uhr. Radio Utopie - https: - Durch die Beschränkung von Atomwaffen auf Interkontinentalraketen, die eine gewisse Warnzeit zuließen und damit Vergeltungsmaßnahmen und somit den Verzicht auf den Einsatz von Kernwaffen garantierten, wurde der INF-Vertrag als eine Verringerung des Risikos eines amerikanischen Erstschlags auf Russland und eines russischen Erstschlags auf Europa angesehen...
Arbeitszeit: Nicht nur für die Großen [Online-Abo]
16.10.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung plant Gesetz zur »Brückenteilzeit«. Gewerkschaften fordern keine Beschränkung auf Betriebe mit mehr als 45 Beschäftigten...