Neueste Heute 20.05.2024 19.05.2024
Der Preis für die US -„Hilfe“ ist die Abschaffung aller Menschenrechte und Freiheiten auf dem Territorium der Ukraine – Kiew wird aus der Menschenrechtskonvention austreten.
29.04.2024, 11:02 Uhr. uncut-news.ch - https: - Kiew wird aus der Menschenrechtskonvention austreten. Die ukrainischen Behörden haben beim Europarat bereits einen Antrag auf teilweise Befreiung von der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten gestellt. Dazu gehört auch die Aberkennung der Verfügungsgewalt über Grund und Boden. Die Ukraine hat beim Europarat...
Österreich – Aufarbeitung der Corona Maßnahmen durch Regierung: Impfpflicht? Welche Impfpflicht?
12.04.2024, 21:28 Uhr. >b's weblog - https: - Wir erinnern uns. Österreich war im Januar 2022 das einzige Land, in dem die gewählten „Volksvertreter“ mit großer Mehrheit eine Impfpflicht mit dem experimentellen Gen-Präparat beschlossen hatten entgegen den Bestimmungen des Nürnberger Kodex, der genau solche Medizinexperimente verhindern sollte, entgegen allen Warnungen und entgegen jeglicher...
Aufarbeitung der Corona Maßnahmen durch Regierung: Impfpflicht? Welche Impfpflicht?
12.04.2024, 10:22 Uhr. tkp.at - https: - Wir erinnern uns. Österreich war Januar 2022 das einzige Land, in dem die gewählten „Volksvertreter“ mit großer Mehrheit eine Impfpflicht mit dem experimentellen Gen-Präparat beschlossen hatten entgegen den Bestimmungen des Nürnberger Kodex, der genau solche Medizinexperimente verhindern sollte, entgegen allen Warnungen und entgegen jeglicher...
Aufarbeitung der Corona Maßnahmen durch Regierung: Impfpflicht in Österreich? Welche Impfpflicht?
12.04.2024, 10:21 Uhr. tkp.at - https: - Wir erinnern uns. Österreich war Januar 2022 das einzige Land, in dem die gewählten „Volksvertreter“ mit großer Mehrheit eine Impfpflicht mit dem experimentellen Gen-Präparat beschlossen hatten entgegen den Bestimmungen des Nürnberger Kodex, der genau solche Medizinexperimente verhindern sollte, entgegen allen Warnungen und entgegen jeglicher...
DNA-Plasmid-Einsatz in deutschen Produktionsstätten von BioNTech ohne Genehmigung
24.03.2024, 22:32 Uhr. >b's weblog - https: - Die Anfrage zu den Genehmigungszeitpunkten von Produktionsstätten für die Umstellung auf EColi-Bakterien und DNA-Plasmidringe soll die EMA wie folgt beantwortet haben: Vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der DNA-Vorlage, die bei der Herstellung von Comirnaty verwendet wurde.Die Änderungsnummern lauten wie folgt:EMEA/H/C/005735/1/0043 7.7.2021...
EuG: EDPS-Klage gegen Europol-Verordnung unzulässig
08.11.2023, 20:57 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Am 6. September 2023 wies das Europäische Gericht (EuG) die Klage des EU-Datenschutzbeauftragten (EDPS) gegen die Novelle der Europol-Verordnung als unzulässig ab.[1] Der EDPS hatte Mitte September 2022 erstmals eine Nichtigkeitsklage eingereicht, um die Annullierung von Bestimmungen zu erreichen, durch die er seine Unabhängigkeit und Kontrollbefugnisse...
Konflikt Israel-Palästina – Weltfrieden in Gefahr?
24.10.2023, 18:18 Uhr. Home - https: - Hass und Hetze, einseitige Propaganda, Aufstachelung zu einer Beteiligung am Krieg, Unterstützung mit Geld und Waffenlieferungen an Israel und einem Geschichtsbild, wie es kaum verzerrter sein kann. Das sind die unverantwortlichen Antworten der deutschen Regierung auf den Krieg im Gaza-Streifen. Ein Krieg, der sich zu einem Flächenbrand entfachen...
Elektronische Patientendossiers durch die Hintertür?
24.09.2023, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Seit dem 1. September 2023 müssen Patienten in der Schweiz eine «Einwilligungserklärung Datenschutz» unterzeichnen. So verlangt es das neue Datenschutzgesetz (DSG). FMH, der Berufsverband der Schweizer Ärzte, teilt auf seiner Website mit, dass mit der Totalrevision des Gesetzes «die Grundrechte und die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und...
Raus aus der WHO und zurück zur selbstbestimmten Gesundheit
22.09.2023, 08:12 Uhr. Home - https: - Einer der bekanntesten Ärzte der USA, der Kardiologe, Epidemiologe und Internist Dr. McCullough hielt am 13. September 2023 in einer von EU-Abgeordneten organisierten Sitzung in Brüssel eine kurze beeindruckende Rede. Das Thema war Gesundheit und Demokratie unter den vorgeschlagenen neuen Bestimmungen der Weltgesundheitsorganisation. Hier schaute...
Großbritannien verabschiedet im Stillen das Gesetz zur Online-Sicherheit
21.09.2023, 12:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Kit Knightly Versteckt hinter den Schlagzeilen zum Thema Branding hat das britische Oberhaus gestern für die Verabschiedung der umstrittenen „Online Safety Bill“ als Gesetz gestimmt. Jetzt fehlt nur noch die königliche Thronbestätigung, die Charles offensichtlich vornehmen wird. Der (sehr eingängige) Langtitel des Gesetzes lautet…...
Zu der Lüge "Hunger als Waffe" in den öffentlich-rechtlichen Medien
11.09.2023, 18:17 Uhr. Home - https: - Am 31.08.2023 erschien auf publikumskonferenz.de den gut belegten Artikel von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam: „Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge. Dieser war für den Stuttgarter Friedensaktivisten Anlass diesen Brief an die öffentlich-rechtlichen Medien zu schreiben. An die Anstalten des öffentlichen Rechts in Deutschland...
Impfpropaganda bricht vollständig zusammen: „SICHER UND WIRKSAM“ Covid-Impfstoff-Verträge mit der Regierung in Südafrika beweisen, dass es eine Lüge ist!
11.09.2023, 07:46 Uhr. uncut-news.ch - https: - Dokumente zeigen, dass Pfizer und J&J Südafrika unter Druck setzten, um Klagen wegen Impfschäden zu verhindern Pfizer und Johnson & Johnson haben Südafrika dazu gedrängt, Bestimmungen einzuführen, die die Unternehmen vor Klagen wegen Verstößen gegen den COVID-19-Impfstoff schützen, wie aus kürzlich veröffentlichten Dokumenten hervorgeht...
Bundesregierung rechtfertigt den Bruch internationaler Verträge
29.06.2023, 08:08 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In den letzten Tagen gab es eine Reihe von Meldungen, die für mich in die Kategorie „unglaublich, aber wahr“ gehören, weshalb ich heute eine kleine Artikelserie mit den Meldungen veröffentliche. Die NATO-Russland-Grundakte wurde im Mai 1997 unterzeichnet. Ihre zentralen Bestimmungen waren der beiderseitige Verzicht auf die Anwendung militärischer...
Kuba reformiert seine Medienlandschaft und verabschiedet “Gesetz über soziale Kommunikation”
17.06.2023, 11:47 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das kubanische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, mit dem der Medienbetrieb der Insel auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt wurde: Das Ley de comunicación social” (Gesetz über soziale Kommunikation). Mit dem Gesetz soll die Kommunikationsarbeit “effektiver, breiter und transparenter” werden, erklärte Präsident...
Aufsatzhinweis: Lucenti, Keine „Lex-COVID-19“ für Corona-Maßnahmen
02.04.2023, 13:19 Uhr. KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. - https: - Die Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) – eine bedeutende juristische Fachzeitschrift – veröffentlichte am 10. März 2023 einen gleichermaßen sehr lesenswerten wie umfangreichen zweiteiligen Onlineaufsatz des Rechtsanwalts Sebastian Lucenti mit dem Titel Keine „Lex-COVID-19“ für Corona-Maßnahmen – Teil I und Teil II. Darin nimmt...
Am Weg zur digitalen Identität in der EU: der elektronische Führerschein
07.03.2023, 12:10 Uhr. tkp.at - https: - Die Europäische Kommission hat Vorschläge zur Modernisierung der Führerscheinvorschriften vorgelegt, darunter die Einführung eines EU-weit gültigen digitalen Führerscheins und neue Bestimmungen zur Erleichterung der grenzüberschreitenden Durchsetzung von Verkehrsvorschriften. Der neue Führerschein soll EU-weit gelten und auf dem Projekt European...
Endlich wollen die ersten US-Gesetzgeber die Abgabe von mRNA-Impfstoffen unter Strafe stellen
23.02.2023, 17:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Republikanische Gesetzgeber aus Idaho haben eine Maßnahme vorgeschlagen, die die Verabreichung von mRNA-Impfstoffen in diesem Bundesstaat zu einem Vergehen machen würde. „Ungeachtet anderer gesetzlicher Bestimmungen darf eine Person keinen Impfstoff, der mit Hilfe der Boten-Ribonukleinsäure (mRNA)-Technologie entwickelt wurde, zur Verwendung...
Darf man denn das, Corona und Nazionalsozialismus zusammendenken?
20.02.2023, 18:59 Uhr. Home - https: - Es ist höchste Zeit, mit geklärtem historischen Blick auf unsere jüngste Vergangenheit und Gegenwart zu schauen und dabei alte Tabus loszulassen. Tabus haben eine kulturelle Schutzfunktion in der Gesellschaft, sie können aber auch gesellschaftliche Entwicklungen hemmen. In Deutschland war beispielsweise in den Nachkriegsjahren der Holocaust weitgehend...
Children's Health Defense verklagt FDA
28.01.2023, 00:02 Uhr. Transition News - https: - Children's Health Defense (CHD) hat vor dem Bundesgerichtshof in Washington eine Klage gegen die U.S. Food and Drug Administration (FDA) eingereicht, berichtet The Defender. Dadurch will die Organisation Dokumente im Zusammenhang mit der Sicherheitsüberwachung der Covid-«Impfstoffe» durch die Datenbank Vaccine Adverse Events Reporting System (VAERS)...
Selenski schränkt Pressefreiheit weiter ein
03.01.2023, 17:32 Uhr. Transition News - https: - Letzte Woche unterzeichnete der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski ein Gesetz, das die Befugnisse der Regierung gegenüber den Medien ausweitet. Eine Regelung, die nach Ansicht von Presseorganen die Informationsfreiheit im Land aushöhlen könnte. Selbst der New York Times ist die Sache nicht ganz geheuer. Die Zeitung berichtete: «Trotz der...
EU-Datenschützer bringt Europol-Befugnis vor Gericht
03.11.2022, 16:06 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Am 16. September 2022 ging der seit Monaten andauernde Konflikt um die Massendatenverarbeitung durch Europol in die nächste Runde. Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDPS) schaltete den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ein und beantragte, zwei Bestimmungen der geänderten Europol-Verordnung für nichtig zu erklären, die am 28. Juni des Jahres...
Hack oder Crack?
02.07.2022, 01:03 Uhr. Corona Doks - https: - Oder sollte das wirklich die Seite des Österreichischen Verfassungsgerichtshofs sein? Ich fürchte, ja. »Das Impfpflichtgesetz ist, angesichts der zum Zeitpunkt der Entscheidung des VfGH geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung, verfassungskonform… Die Verpflichtung zur Impfung [ist] seit 12. März 2022 ausgesetzt. Bei dieser Rechtslage bestehen...
Schweizer Bundesrat will Covid-Zertifikat bis Juni 2024 verlängern
15.06.2022, 12:40 Uhr. tkp.at - https: - Seit einigen Monaten ist in der Schweiz die alte Normalität zurückgekehrt. Trotzdem will der Bundesrat einige Bestimmungen des Covid-Gesetzes verlängern. Unter anderem das Zertifikat. Mit 1. April 2022 hat die Schweiz die gesundheitliche Notlage rund um Covid-19 eigentlich beendet. Seitdem haben die Kantone wieder die Hauptverantwortung übernommen...
Der Druck auf die Arbeitnehmer, sich impfen zu lassen. Hier ein Schreiben das helfen könnte
12.06.2022, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Mit Anmerkungen (kursiv) von Rechtsanwalt Heinz Raschein Ich schreibe Ihnen in Bezug auf die Angelegenheit der möglichen Covid-Impfung und meinen Wunsch, vollständig informiert zu werden und ALLE Fakten zu kennen, bevor ich mich impfen lasse. Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen die folgenden...
Memorandum zur nationalen Sicherheitsstudie von 1970, die „Vertraulich“ war, zeigt, dass die „Überbevölkerung“ ein Thema war
19.04.2022, 03:23 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Überschrift des „Vertraulichen“ Dokuments ist: Memorandum zur nationalen Sicherheitsstudie Implikationen des weltweiten Bevölkerungswachstumsfür die Sicherheit und die Interessen der USA in Übersee(DER KISSINGER-BERICHT) Die Freigabe dieses Dokuments kann nur durch das Weiße Haus erfolgen. Deklassiert/Freigegeben am 7/3/89gemäß...
Kontroverse Debatte um neues Familiengesetz auf Kuba
13.04.2022, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Bisherige Bestimmungen sollen durch einen "zeitgemäßen, inklusiven und respektvollen Rahmen" abgelöst werden. Evangelikale Gruppen mobilisieren dagegen. Ergebnis der Abstimmung scheint offen Havanna. Auf Kuba geht die Volksaussprache über den Entwurf des neuen Familiengesetzes in die heiße Phase. Bis Ende März wurden landesweit rund...
China und Russland bauen ein neues globales Finanzsystem auf
21.03.2022, 17:00 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft (Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan + Armenien für bestimmte Bestimmungen) und China werden ein neues globales Wirtschafts- und Finanzsystem schaffen, für die sie Ende März 2022 die Grundlagen legen werden. Dieses neue System sollte über eine Referenzwährung verfügen, deren Wechselkurs...
Die russische Anerkennung des Donbass und das Völkerrecht
22.02.2022, 15:13 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Im Völkerrecht gibt es zwei Bestimmungen, die einander widersprechen. Da ist zunächst die Unverletzbarkeit der Grenzen, nach der die Abspaltung des Donbass eine illegale Verletzung der ukrainischen staatlichen Integrität darstellt. Andererseits gibt es das Selbstbestimmungsrecht der Völker, die frei entscheiden können, in welchem Staat sie leben...
Österreichische Justizministerin: Behandlungszwang widerspricht strafrechtlichen Bestimmungen
19.02.2022, 11:36 Uhr. Report24 - https: - Es war eine ausgezeichnete parlamentarische Anfrage des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Gerald Hauser an Justizministerin Zadic, welche den Stein ins Rollen brachte. 21 präzise Fragen hinsichtlich der Vereinbarkeit eines Impfzwanges mit dem Nürnberger Kodex. Zadic antwortete: „ … dass nach dem österreichischen Straf- und Zivilrecht medizinische...
Endlich wieder tanzen
12.02.2022, 00:50 Uhr. Corona Doks - https: - »Endlich wieder tanzen: Nachdem Belgien den Höhepunkt der Omikron-Welle überstanden hat, nimmt das Land Lockerungen der Corona-Regeln in den Blick. Vor allem in der Gastronomie, im Nachtleben und im Kultursektor sollen ab Ende kommender Woche laxere Bestimmungen gelten, wie am Freitag bei Regierungsberatungen in Brüssel entschieden wurde...
Omikron auf dem Vormarsch in NRW – Geboosterte nicht von Tests bei 2G-plus befreit
29.12.2021, 12:40 Uhr. Corona Doks - https: - Wie üblich nach den Ministrantenkonferenzen hält sich kein Bundesland an die Vereinbarungen. Wie NRW Verschärfungen für "Geimpfte" einführt, ist am 28.12. unter obigem Titel auf rp-online.de zu lesen: »Ab diesem Dienstag gelten die schärferen Bestimmungen der Corona-Schutzverordnung in NRW. Dann gibt es Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und...
Verfassungsbeschwerde gegen Cannabisprohibition in Österreich
09.12.2021, 16:59 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Der österreichische Cannabisaktivist Paul Burger hat zusammen mit seinem Anwalt Dr. Helmut Graupner am 15. Oktober 2021 einen Individualantrag beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) gestellt. In diesem Antrag fordert Burger den VfGH auf zu prüfen, inwieweit das bestehende strikte Verbot von Cannabis für den persönlichen Gebrauch vereinbar ist mit seinen...
Österreich plant keine Lager. "ImpfverweigererInnen" sollen in "getrennten Hafträumen" untergebracht werden
05.12.2021, 23:34 Uhr. Corona Doks - https: - Die zur Zeit beratene Änderung des österreichischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes sieht für "ImpfverweigererInnen" vor, »…dass die Häftlinge jedenfalls in Hafträumen anzuhalten sind, die von Hafträumen, in denen Häftlinge, die nach anderen Bestimmungen als nach diesem Bundesgesetz angehalten werden, getrennt sind.« Das Zwangsgeld...
Mutanten-Hysterie verärgert Südafrika: Alle vier Botswana-Fälle waren Geimpfte – Wochenblick
29.11.2021, 13:32 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Grundlose Panikmache Südafrika Gesundheitsminister Joe Phaahla, bezeichnete die Flugblockaden gegen sein Land, die sofort von der EU und Großbritannien nach der Meldung einer neuen Covid-19-Virusvariante verhängt wurden, als „ungerechtfertigte Hauruckaktion“. Das widerspreche den Bestimmungen der WHO, die wiederum Augenmaß bei der Reaktion der...
Kein Plan, aber der wird knallhart durchgesetzt
29.07.2021, 01:12 Uhr. Corona Doks - https: - Ab heute gelten verschärfte Spahnsche Vorschriften für die "Einreise im Luftverkehr oder aus einem Risikogebiet (einfaches Risikogebiet, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet)". Die Definitionen der Gebiete können sich bekanntlich jederzeit ändern, und neue Verschärfungen ab Sonntag sind im Gespräch. Doch schon jetzt blickt niemand bei den Bestimmungen...
Der Nürnberger Kodex
25.04.2021, 00:07 Uhr. Corona Transition - https: - Die Grundsätze der Guten Klinischen Praxis (Good Clinical Practice; GCP) gelten heute als international anerkannter Standard für die Durchführung von Heilmittelstudien. Sie berücksichtigen sowohl ethische als auch wissenschaftliche Gesichtspunkte. Neben Massnahmen zur Gewährleistung der Nachvollziehbarkeit und Glaubwürdigkeit der erhobenen Daten...
Unionistische Ausschreitungen in Nordirland
09.04.2021, 11:37 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die Unruhen in Nordirland haben seit dem 4. April 2021 wieder zugenommen. Der Brexit hat die Bestimmungen des Karfreitags-Friedensabkommens (von den Unionisten als "Good Friday" bezeichnet) [1] hinfällig gemacht. Die Bedingungen des Konflikts haben sich jedoch seit 1998 umgekehrt. Das Vereinigte Königreich möchte seine Besetzung Nordirlands nicht...
Die Datenschutzfreundlichkeit von Apple erstreckt sich wohl nicht auf die Arbeiter in den Fabriken, in denen Apple-Produkte hergestellt werden
01.04.2021, 07:46 Uhr. >b's weblog - https: - Das berichtet CPO Magazine:A recent update to Apple’s factory security guidelines, a copy of which was obtained by The Information, forbids manufacturing partners from collecting biometric data (such as iris scans and fingerprints) of visiting Apple employees but makes no similar provisions for plant workers. In fact, workers are now subject to a...
Die Haltung der Regierung gegenüber der Bauernbewegung bedarf dringender Veränderung
30.01.2021, 17:26 Uhr. einartysken - https: - Ich hab gerade lange gesucht, ob ich auf alternativen Bloggs etwas über Indien finde. Nichts. Es waren immerhin 33 Bloggs. Ich habe sie aber nicht durchsehen können. Jedenfalls ist dies ein Trauerspiel. Das Land mit der 2.größten Menge an Menschen, von denen knapp die Hälfte - 600 Millionen ständig am Rande des Hungertodes stehen, obwohl sie harte...
Verfassungsänderung gegen Rechte von Frauen und Mädchen in Honduras
27.01.2021, 06:01 Uhr. amerika21 - https: - Antwort auf die feministische "grüne Welle, die in Lateinamerika Erfolge im Kampf für legale, sichere und kostenlose Abtreibung erzielt Tegucigalpa. Der honduranische Kongress hat in der Verfassung in Artikel 67 das absolute Verbot von Abtreibungen verankert. Die Bestimmungen definieren einen verfassungsrechtlichen "... weiter 27.01.2021 Artikel...
Max Schrems bringt Beschwerde gegen EU-Parlament ein
26.01.2021, 07:57 Uhr. >b's weblog - https: - Die Datenschutz-Organisation NOYB („none of your business“) bringt heute eine Beschwerde gegen das Europäische Parlament ein, weil es sich nicht an die von ihm selbst beschlossenen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung halte. Illegalerweise würden Daten in die USA übermittelt und die Informationen über den Einsatz von Cookies seien unzureichend...
Fahrgäste auf Mallorca sollen den Mund halten. 500 auf verbotener Demo
12.01.2021, 23:39 Uhr. Corona Doks - https: - So drastisch (vor dem Punkt) faßt bild.de heute die neuen Bestimmungen zusammen. »Wie die „Mallorca-Zeitung“ berichtet, sollen Fahrgäste in öffentlichen Verkehrsmitteln ab sofort möglichst schweigen. Das sei eine der Maßnahmen, an die sich die Menschen nach dem Willen der Regionalregierung ab Mittwoch halten sollten, damit die Corona-Pandemie...
National Institutes of Health (NIH) verklagt
09.11.2020, 14:18 Uhr. Corona Doks - https: - »U.S. Right to Know, eine gemeinnützige Untersuchungsgruppe für das öffentliche Gesundheitswesen, reichte heute eine Klage gegen die „National Institutes of Health“ (NIH) wegen Verletzung der Bestimmungen des Freedom of Information Act ein. Die Klage, die beim U.S. District Court in Washington, D.C. eingereicht wurde, zielt auf Korrespondenz...
Meilenstein: Vier weitere US-Staaten legalisieren Cannabis
04.11.2020, 20:14 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Zusammen mit den Präsidentschaftswahlen fanden gestern diverse Volksabstimmungen in den USA statt. Während das immer noch unklare Rennen zwischen Trump und Biden Medien und Zuschauer in Atem hält, steht ein Sieger fest: Cannabis. In Arizona, New Jersey, South Dakota und Montana bekam die vollständige Legalisierung eine Mehrheit. Auch Cannabis als...
Österreich: "Maßnahmen" verfassungswidrig
03.11.2020, 11:32 Uhr. Corona Doks - https: - Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat wegen mangelnder Rechtfertigung / Dokumentation der Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit wesentliche Bestimmungen der dortigen Corona-Maßnahmen als verfassungswidrig erkannt. Quelle: https://www.afa-zone.at/videos/...
Drosten-Dissertation: dritter Gutachter, Habilitation, kumulative Diss.
23.10.2020, 12:09 Uhr. Corona Doks - https: - Zu diesen Fragen erreichen mich einige Zuschriften. Darin wird beispielsweise darauf hingewiesen, daß andere Hochschulen unter definierten Bedingungen die Herbeiziehung eines dritten Gutachtens empfehlen. Das ist etwa in der Promotionsordnung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz von 2017 vorgesehen. Das beschreibt das...
Cannabis-Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht
16.06.2020, 14:05 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Ein wegen des Anbaus von Cannabis verurteilter 55-jähriger Mann aus Hessen hat eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Der nicht vorbestrafte Beschwerdeführer wurde wegen des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG vom Amtsgericht Dillenburg zu einer hohen...
Ukraine erfüllt eine Forderung des IWF und gibt ihr Ackerland zum Ausverkauf frei
05.04.2020, 15:32 Uhr. Net News Global - https: - von Ulrich Heyden - Während in westlichen Ländern Bürger über den Entzug von demokratischen Rechten im Zuge der Corona-Krise klagen, geht es in der Ukraine um nicht weniger als den Verlust der letzten noch verbliebenen Errungenschaft, dem landwirtschaftlichen Boden, der sieben Millionen Kleinbauern und dem Staat gehört. Präsident Wolodymir Selenski...
Ukraine erfüllt eine Forderung des IWF und gibt ihr Ackerland zum Ausverkauf frei
03.04.2020, 16:35 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Während in westlichen Ländern Bürger über den Entzug von demokratischen Rechten im Zuge der Corona-Krise klagen, geht es in der Ukraine um nicht weniger als den Verlust der letzten noch verbliebenen Errungenschaft, dem landwirtschaftlichen Boden, der sieben Millionen Kleinbauern und dem Staat gehört. Präsident Wolodymir...