Neueste Heute 02.05.2024 01.05.2024
Das Problem der Regierenden mit der direkten Demokratie
18.05.2023, 19:17 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Die MFG-Österreich Bundespartei fordert mehr direkte Demokratie und kritisiert die mangelnden Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung im derzeitigen politischen System. Ihr neuer Regierungsansatz will Bürger stärker einbeziehen und setzt auf eine Mischung aus Politik und Wirtschaftsstrukturen. Der Beitrag Das Problem der Regierenden mit der direkten...
Haimbuchner-FPÖ feuert gemeinsam mit ÖVP Breitseite gegen Demonstrationsrecht
01.02.2023, 10:34 Uhr. Report24 - https: - Was sich die FPÖ Oberösterreich gegenüber der Bundespartei unter Herbert Kickl herausnimmt ist atemberaubend. Nun richtete die Landes-FPÖ Hand in Hand mit der ÖVP eine Resolution an die Bundesregierung, die sich gegen das von Menschenrechten, Verfassung und Grundrechten geschützte Demonstrationsrecht richtet - euphemistisch bezeichnet man die...
DHV-Wahlcheck zur AGH Berlin 2021
22.09.2021, 18:01 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Am 26.09.2021 findet die Abgeordnetenhauswahl in Berlin statt. Wir haben die Wahlprogramme der Parteien analysiert und in Form von Wahlprüfsteinen die genauen Positionen zu wichtigen drogenpolitischen Themen erfragt. In unserem ausführlichen Wahl-Check finden sich alle wichtigen Informationen für Hanffreunde. Hier das Fazit unserer Analyse: Nach...