Neueste Heute 26.07.2024 25.07.2024
Die Aushöhlung der Neutralität untergräbt das internationale Genf. Aber Genf schweigt …
17.07.2024, 03:50 Uhr. GlobalBridge - https: - Mit seiner Entscheidung im Februar 2022, sich den einseitigen europäisch-amerikanischen Sanktionen gegen Russland anzuschließen, obwohl er immer behauptet hatte, nur von den Vereinten Nationen gebilligte und im Völkerrecht verankerte Sanktionen anwenden zu wollen, hat der Bundesrat, die Schweizer Regierung, der Neutralität und dem internationalen...
Konflikt zwischen UBS und Schweizer Behörden eskaliert
14.07.2024, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Die Financial Times (FT) berichtete am 10. Juli ausführlich über den aktuellen Konflikt zwischen der Schweizer Großbank UBS und dem Schweizer Establishment, insbesondere dem Bundesrat (Landesregierung), der Finanzmarktaufsicht (FINMA) und der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Diese staatlichen Institutionen fordern von der UBS zusätzliches Kapital...
Schweizer Agenda 2030: Nachhaltiger Konsum und Produktion im Fokus – “Es bleibt noch viel zu tun”
12.07.2024, 16:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die “Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030” der Schweiz basiert auf der globalen Agenda 2030 der Vereinten Nationen und hat das Ziel, die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) zu erreichen. Aus dieser Strategie lassen sich mehrere Kernpunkte herauslesen: Der Bundesrat hat den Zwischenbericht zur Umsetzung...
Offener Brief an die Bundespräsidentin der Schweiz, Frau Viola Amherd
11.07.2024, 17:37 Uhr. uncut-news.ch - https: - Übersetzung dieses sehr lesenswerten offenen Briefes an den Schweizer Bundesrat von Prof. Dr. iur.et phil. Alfred de Zayas Genfer Schule der DiplomatieMitglied des Beirats des Internationalen Friedensforschungsinstituts Genf [Mit herzlichem Dank für die Übersetzung an Heike W.:] via Telegram Philipp Kruse, Rechtsanwalt Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin...
Financial Times: Die UBS und Bern sind völlig verkracht
11.07.2024, 11:39 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Bundesrat, Finma und SNB wollen der UBS mehr Kapital vorschreiben. Ermotti und Kelleher stemmen sich mit aller Kraft dagegen....
Offener Brief an die Bundespräsidentin der Schweiz, Frau Viola Amherd, von Prof. Alfred de Zayas, Geneva School of Diplomacy
10.07.2024, 12:58 Uhr. >b's weblog - https: - Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin, Frau Viola AmherdSehr geehrter Herr Bundesrat und Aussenminister, Herr Ignazio CassisDer Vorschlag, ein Verbindungsbüro der Nordatlantikvertrags-Organisation in Genf unterzubringen, ist unklug. Die Schweiz ist seit dem Wiener Kongress von 1815 ein neutrales Land. Ihr wohlverdienter Ruf als verantwortungsvoller...
Christoph Pfluger: Neutralitätsinitiative: Der Bundesrat beginnt den Abstimmungskampf mit einer Lüge
04.07.2024, 17:25 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Neutralität, Volksinitiative, Abstimmung, Schweiz, Corona-Transition.org...
«Russia Today» im Propaganda-Dilemma: Absurde Behauptungen
30.06.2024, 00:03 Uhr. Transition News - https: - Während die Webseite von Russia Today (RT) in der Schweiz frei zugänglich ist, wird sie im EU-Raum zensiert und kann nur auf Umwegen gefunden werden. Gerade Schweizerinnen und Schweizern wurde also unzensiert Folgendes übermittelt: Geschmückt durch eine grobe Montage, verbreitete RT letzte Woche die absurde Behauptung, die «Schweizer Regierung»...
Polit-Beobachter: Bundesrat lehnt Neutralitätsinitiative ab
28.06.2024, 08:21 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Alain Berset wird neuer Generalsekretär des Europarats
27.06.2024, 12:06 Uhr. Transition News - https: - Alain Berset, der Freiburger Sozialdemokrat und ehemalige Innenminister der Schweiz (Bundesrat), wurde im zweiten Wahlgang zum neuen Generalsekretär des Europarats gewählt. Er erhielt 114 Stimmen und setzte sich damit gegen den Esten Indrek Saar und den Belgier Didier Reynders durch, die 85 beziehungsweise 46 Stimmen erhielten. Dies verkündete der...
Die Wegsperrklausel per Notrecht bleibt
22.06.2024, 11:41 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Der Bundesrat umging das Öffentlichkeitsprinzip per Notrecht. Trotz Kritik des Öffentlichkeitsbeauftragten sieht er keine Fehler....
Der Schweizer Bundesrat fühlt sich durch russische Desinformation bedroht. Desinformation der NATO dagegen hält er für unbedenklich.
21.06.2024, 18:08 Uhr. >b's weblog - https: - Auch westliche Staaten und Bündnisse sind im Informationsraum aktiv und versuchen, in politischen Diskussionen in anderen Ländern ihre Sicht einzubringen. Sie sind jedoch für die Schweiz sicherheits- politisch nicht als Bedrohung einzustufenNa, denn (Sicherungskopie)....
Schweizer Zensur und Propaganda: Der Bundesrat bestimmt, was Du lesen darfst
21.06.2024, 16:45 Uhr. uncut-news.ch - https: - Schweizer Medien auf dem Weg zum ukrainisch kontrollierten “Wahrheitsministerium”-Modell: Der Bundesrat hat heimlich beschlossen, welche Medien und Zeitungen “unerwünscht” sind und will sie, wie Selenskij in der Ukraine, verbannen. Die New York Times warnt vor der Verfolgung oppositioneller Medien in der Ukraine – die Schweiz...
RT: Schweizer Zensur und Propaganda: Der Bundesrat bestimmt, was Du lesen darfst
21.06.2024, 15:06 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Offener Brief gegen die EU Chatkontrolle
19.06.2024, 22:39 Uhr. >b's weblog - https: - Die Piratenpartei hat in einem offenen Brief Bundesrat Ignazio Cassis aufgefordert, eine Protestnote an die Delegation der Europäischen Union zu entsenden. Darin soll klargestellt werden, dass für die Schweizerische Eidgenossenschaft die anlasslose, KI-basierte Massenüberwachung der gesamten digitalen Kommunikation der Menschen ein Hindernis für...
Motion Glättli (24.3796): Transparente risikobasierte Folgeabschätzungen bei Einsatz von KI und Algorithmen durch den Bund
19.06.2024, 22:21 Uhr. >b's weblog - https: - Der Bundesrat wird beauftragt, die Bundesverwaltung zu verpflichten, bei ihrer Verwendung von algorithmischen und KI-basierten Systemen eine Folgenabschätzung zu grundrechtlichen und gesellschaftlichen Risiken durchzuführen und deren Resultate transparent zu machen. Diese Pflicht soll bei allen Systemen bestehen, die zur Entscheidungsfindung oder...
Schweiz: Abstimmungswochenende Im Sinne des Bundesrates
09.06.2024, 18:28 Uhr. Transition News - https: - Obwohl die Stimmbeteiligung mit 45% weniger als die Hälfte der stimmberechtigten Bevölkerung beträgt, kann gesagt werden, dass das Vertrauen des Schweizer Stimmbürgers in die Landesregierung, den Bundesrat, ungebrochen scheint. Erst wenn ein Problem stark schmerzt und finanzielle Auswirkungen hat, gibt der Bürger an der Urne Gegensteuer. Das hat...
Rechtsgutachten: Die WHO-Verträge müssen vor Parlament und Souverän
30.05.2024, 22:05 Uhr. Transition News - https: - Der WHO-Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) sind in jedem Fall dem Schweizer Parlament und dem Volk zu unterbreiten. Sollten die geplanten Änderungen der IGV von der Weltgesundheitsversammlung beschlossen werden, so hat der Bundesrat proaktiv und unverzüglich das Widerspruchsrecht auszuüben und die...
Wenn die Politik in der Schweiz versagt, muss das Volk eingreifen
23.05.2024, 08:29 Uhr. GlobalBridge - https: - (Red.) Die Schweiz ist, im Vergleich mit anderen Ländern, noch immer eine relativ direkte Demokratie. Insbesondere haben die Bürgerinnen und Bürger das Recht, mit einer Unterschriftensammlung – Initiative genannt – und mindestens 100’000 gültigen Unterschriften einen politischen Vorschlag zu machen und dazu eine Volksabstimmung zu verlangen...
Schweizer Stromgesetz: Salamitaktik zur Abschaffung der Gemeindeautonomie
22.05.2024, 21:11 Uhr. >b's weblog - https: - «Die Mitspracherechte der Gemeinden werden nicht angetastet», wiederholt Bundesrat Rösti immer wieder. Der Bund spricht von der «Wahrung von Mitsprache- und Beschwerdemöglichkeiten», das Stromgesetz ändere «nichts an den demokratischen Mitsprachemöglichkeiten der Bevölkerung. Abstimmungen zu konkreten Projekten bleiben auch bei einer Annahme...
Bundesrat treibt Schweiz in die Arme der NATO
17.05.2024, 11:54 Uhr. uncut-news.ch - https: - Gleichzeitig veranstaltet er auf dem Bürgenstock eine Friedenskonferenz. Neutralität in Lichtgeschwindigkeit über Bord geschmissen. Die russische Armee steht 40 km vor der zweitgrössten Stadt der Ukraine, Charkiw. Die mit grösstem Aufwand des Bundesrats geplante Friedenskonferenz vom 15/16. Juni auf dem Bürgenstock droht zu einer der grössten...
Was Jans und Nemo – wenn schon – besprechen müssten
14.05.2024, 11:03 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Bundesrat Beat Jans wird sich mit Nemo treffen und über ein drittes Geschlecht sprechen. Ist die Diskussion nicht rückständig?...
Schweiz: Regierungssprecher Simonazzi gestorben
12.05.2024, 13:36 Uhr. Transition News - https: - Der Walliser Sozialdemokrat André Simonazzi, langjähriger Bundesratssprecher (Regierungssprecher) und Vizekanzler der Schweiz, verstarb am Freitag plötzlich im Alter von 55 Jahren. Er brach während einer Wanderung in den Bergen zusammen und hinterließ eine Frau sowie drei erwachsene Kinder. Die Nachricht seines plötzlichen Todes löste Schock...
Ist das ein TV-Sender oder kann das weg? – Zur Causa SRF
30.04.2024, 12:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Radio und Fernsehen SRF hat sich überlebt. Endgültig. Die Unfähigkeit, staatsunabhängig zu berichten, war das eine – und übel genug. Die Verweigerung, sich dieser eigenen Unfähigkeit endlich zu stellen, lässt das Fass aber überlaufen. Während Corona und den Nachwehen hat SRF irgendwelchen Schwurblern und Verschwörungstheoretikern grosszügig...
Mobilisation: gegen die WHO, für die «Friedenskonferenz» und gegen Russland. Stand der Dinge am 25. April
25.04.2024, 21:44 Uhr. Transition News - https: - Inhalt • Die Klimapolitik greift die Selbstversorgung an. «Das Hohelied der Landwirtschaft», die Antwort des Zeitpunkt 1:55 • Kurzfassung der Reportage über das WHO-Symposium 4:05 • Flyerverbot an der Souveränitäts-Demo? Rimoldi nimmt Stellung 5:12 • Einzigartige Behinderung des Covid-Films «totalitarisme helvétique» von Daniel Künzi...
Die Bedeutung der Neutralitätsinitiative für die Schweiz und eine friedlichere Welt
24.04.2024, 20:29 Uhr. >b's weblog - https: - Der Bundesrat, das Parlament und allen voran die Bevölkerung der Schweiz als Souverän müssen sich nun klar bekennen: entweder zu einer glaubwürdigen Neutralität, wie sie die Initiative in die Bundesverfassung schreiben will, oder zu einem Beitritt zur NATO. Ein Lavieren dazwischen darf und kann es nicht geben.Den Bericht gibt's hier....
Fight gegen Weltgesundheits-Organisation hat begonnen
22.04.2024, 18:11 Uhr. >b's weblog - https: - Kein automatischer Nachvollzug der Schweiz durch Hintertür fordert eine Mehrheit im Erstrat. Je nach Ständeräten muss Bundesrat über die Bücher.Den Bericht gibt's hier....
Sie lernen nie etwas: «Kampf gegen Hass-Postings: Hessen will flächendeckende Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen»
20.04.2024, 13:07 Uhr. >b's weblog - https: - Hessen will über den Bundesrat eine systematische Vorratsdatenspeicherung durchsetzen, um Internetkriminalität besser bekämpfen zu können. Insbesondere bei „Hatespeech“ dürfte die Maßnahme wohl Wirkung zeigen.Den Bericht gibt's hier....
Info-Sperber: Der Bundesrat kuscht vor Grossbanken wie der UBS
13.04.2024, 08:51 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Der Bundesrat kuscht vor Grossbanken wie der UBS
12.04.2024, 11:12 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Trotz CS-Krise fasst er sie im «Too big to fail»-Bericht mit Samthandschuhen an. Deutlich mehr Eigenkapital gefordert? Fehlanzeige....
NZZ: Der Bundesrat zieht die Lehren aus dem Fall Credit Suisse: Mit diesen 22 Massnahmen will er die Steuerzahler vor einer UBS-Krise schützen
10.04.2024, 23:35 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Schweiz, Bank, Finanzmarkt...
Schweizer Ex-Minister Maurer fordert Aufarbeitung der Corona-Politik
06.04.2024, 12:52 Uhr. Transition News - https: - Eine «Aufarbeitung aus gesamtheitlicher Sicht» der Corona-Politik fordert der Schweizer Ex-Minister (Bundesrat) Ueli Maurer. In einem Gastbeitrag in der aktuellen Druckausgabe der Wochenzeitung Die Weltwoche äussert er sich deutlich kritisch, anders als verantwortliche Politiker in Deutschland und anderen Ländern. Dabei gilt, was er beschreibt und...
Kommunistische Partei kritisiert geplante Partnerschaft der Schweizer Armee mit der US-Nationalgarde
06.04.2024, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Mitte März kündigte der Schweizer Bundesrat mit einem Beschluss an, eine Partnerschaft mit der US-Nationalgarde eingehen zu wollen. Diese soll im Rahmen des «State Partnership Program» (SPP) der Nationalgarde stattfinden, an dem 100 andere Länder, darunter 25 europäische, teilnehmen. Laut dem Bundesrat bietet dies der Schweizer Armee die Chance...
Bundesrat hat zugestimmt: Nato eröffnet Verbindungsbüro in Genf
04.04.2024, 09:26 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / NATO, Schweiz, Neutralität, Krieg...
Showdown im Bundesrat: Cannabis ist entkriminalisiert!
01.04.2024, 16:01 Uhr. Overton Magazin - https: - Kein Aprilscherz, sondern ein Paradigmenwechsel. Bis zuletzt sorgte das Gesetz der Ampelkoalition für Kapriolen. Wird jetzt das Chaos ausbrechen? Der Beitrag Showdown im Bundesrat: Cannabis ist entkriminalisiert! erschien zuerst auf ....
Weltwoche: Bundesrat kuscht erneut vor der Nato: Die Schweizer Regierung hat sich gegen das Abkommen für ein Atomwaffen-Verbot ausgesprochen. Was bedeutet das?
30.03.2024, 09:15 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Fussball-Europameisterschaft der Frauen: «Pfffff.»
29.03.2024, 13:53 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Für die Fussball-EM der Frauen will der Bundesrat nur 4 Millionen Franken geben - die Männer-EM erhielt 82 Millionen....
Zunehmend Sorgen im Schweizer Parlament wegen WHO-Reform
27.03.2024, 14:57 Uhr. tkp.at - https: - Wenige Wochen vor den entscheidenden Tagen in der WHO-Zentrale in Genf, formiert sich parlamentarischer Widerstand bei den Eidgenossen. Einige Politiker im eidgenössischen Parlament wollen die brisante WHO-Reform nicht dem Bundesrat überlassen. Wie TKP seit Beginn der Pläne ausführlich journalistisch (hier sind gesammelte Artikel zu finden) begleitet...
Mit dem neuen Schweizer Epidemiengesetz droht der ewige Notstand
26.03.2024, 12:16 Uhr. uncut-news.ch - https: - Michael Straumann Der Schweizer Bundesrat versucht, die Corona-Massnahmen im neuen Epidemiengesetz zu verewigen. Auch ohne Pandemiepakt und IGV zeigt er vorauseilenden Gehorsam gegenüber der WHO. Beinahe auf den Tag genau vor vier Jahren rief die Schweizer Landesregierung den Lockdown aus. Am 16. März 2020 erklärte sie die «ausserordentliche Lage»...
Deutschland: Mehr Selbstbestimmung oder Angriff auf Kinder und Elternrechte?
22.03.2024, 00:06 Uhr. Transition News - https: - In Deutschland hat sich seit einigen Jahren eine Diskussion über die Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) und die Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes entwickelt. Diese Debatte gewann weiter an Fahrt, als der Bundesrat im Jahr 2017 einen Entschliessungsantrag des Landes Rheinland-Pfalz unterstützte, der die Bundesregierung dazu aufforderte...
Watson: Bundesrat Rösti unterschreibt in Berlin Gas-Solidaritätsabkommen
19.03.2024, 13:34 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Italien, Deutschland, Schweiz, Gas, Energie, Sanktion, Krieg, Ukraine, Russland...
Kamingespräch a. Bundesrat Ueli Maurer und Roland Bühlmann
18.03.2024, 11:01 Uhr. News - Freunde der Verfassung - https: - Podiumsgespräch mit Präsident Roland Bühlmann und a. Bundesrat Ueli Maurer. Details, wie Ort, Zeit und weitere Infos über Inhalte und Rahmenprogramm folgen später. Der Beitrag Kamingespräch a. Bundesrat Ueli Maurer und Roland Bühlmann erschien zuerst auf Freunde der Verfassung....
Ueli Maurer lässt seinem Corona-Frust freien Lauf
17.03.2024, 23:52 Uhr. >b's weblog - https: - Experten hätten den Bundesrat gewarnt, dass in vier Wochen 100’000 Menschen sterben könnten. Die Angst habe die Politik getrieben.Leseempfehlung!...
SRF: Alt Bundesrat Ueli Maurer attackiert Corona-Politik
16.03.2024, 11:22 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Laut Ausgleichskassen wäre die 13. Rente schon 2025 möglich
15.03.2024, 13:34 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Der Bundesrat müsste lediglich möglichst bald mit einer Verordnung eine allgemeine Rentenerhöhung um 8,3 Prozent beschliessen....
Geht es der Drogenverbotspolitik wirklich um die Gesundheit?
12.03.2024, 17:51 Uhr. Overton Magazin - https: - Wenn Verbote nicht dem Gesundheitsschutz dienen, wem nutzen sie dann? Am 22. März wird der Bundesrat eine Antwort geben. Die Zeit drängt, wie ein Blick ins Nachbarland zeigt. Der Beitrag Geht es der Drogenverbotspolitik wirklich um die Gesundheit? erschien zuerst auf ....
COVID-Mandate, Pandemie-Vertrag. Forderung nach Austritt aus der WHO: Offener Brief an das Schweizer Volk, den Bundesrat und das Parlament
12.03.2024, 15:12 Uhr. Global Research - https: - Alle Artikel von Global Research können in 51 Sprachen gelesen werden, indem Sie die Schaltfläche Website übersetzen unterhalb des Namens des Autors aktivieren (nur in der Desktop-Version verfügbar). Um den täglichen Newsletter von Global Research (ausgewählte Artikel) zu erhalten, klicken … The post COVID-Mandate, Pandemie-Vertrag. Forderung...
COVID-Maßnahmen, Pandemie-Vertrag. Forderung nach einem Austritt aus der WHO: Offener Brief an das Schweizer Volk, den Bundesrat und das Parlament
11.03.2024, 09:48 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Peter Koenig *** Mit diesem Aufruf wird die Schweizer Bevölkerung aufgefordert, von der Schweizer Regierung den Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu verlangen – und zwar mit sofortiger Wirkung. Wir, die Schweizerinnen und Schweizer, haben das verfassungsmässige Recht auf Initiativen oder Referenden. Es ist höchste Zeit...
Millimeterwellen: Bedarf und Risiko ungewiss
08.03.2024, 13:27 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Bundesrat und Anbieter wollen bald höhere Mobilfunkfrequenzen. Eine Ärzteorganisation ist «sehr besorgt»....