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Bundesrat

Neueste    Heute    27.03.2024    26.03.2024    + Doppelte News  

Zunehmend Sorgen im Schweizer Parlament wegen WHO-Reform
27.03.2024, 14:57 Uhr. tkp.at - https: - Wenige Wochen vor den entscheidenden Tagen in der WHO-Zentrale in Genf, formiert sich parlamentarischer Widerstand bei den Eidgenossen. Einige Politiker im eidgenössischen Parlament wollen die brisante WHO-Reform nicht dem Bundesrat überlassen. Wie TKP seit Beginn der Pläne ausführlich journalistisch (hier sind gesammelte Artikel zu finden) begleitet...

Mit dem neuen Schweizer Epidemiengesetz droht der ewige Notstand
26.03.2024, 12:16 Uhr. uncut-news.ch - https: - Michael Straumann Der Schweizer Bundesrat versucht, die Corona-Massnahmen im neuen Epidemiengesetz zu verewigen. Auch ohne Pandemiepakt und IGV zeigt er vorauseilenden Gehorsam gegenüber der WHO. Beinahe auf den Tag genau vor vier Jahren rief die Schweizer Landesregierung den Lockdown aus. Am 16. März 2020 erklärte sie die «ausserordentliche Lage»...

Deutschland: Mehr Selbstbestimmung oder Angriff auf Kinder und Elternrechte?
22.03.2024, 00:06 Uhr. Transition News - https: - In Deutschland hat sich seit einigen Jahren eine Diskussion über die Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) und die Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes entwickelt. Diese Debatte gewann weiter an Fahrt, als der Bundesrat im Jahr 2017 einen Entschliessungsantrag des Landes Rheinland-Pfalz unterstützte, der die Bundesregierung dazu aufforderte...

Watson: Bundesrat Rösti unterschreibt in Berlin Gas-Solidaritätsabkommen
19.03.2024, 13:34 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Italien, Deutschland, Schweiz, Gas, Energie, Sanktion, Krieg, Ukraine, Russland...

Kamingespräch a. Bundesrat Ueli Maurer und Roland Bühlmann
18.03.2024, 11:01 Uhr. News - Freunde der Verfassung - https: - Podiumsgespräch mit Präsident Roland Bühlmann und a. Bundesrat Ueli Maurer. Details, wie Ort, Zeit und weitere Infos über Inhalte und Rahmenprogramm folgen später. Der Beitrag Kamingespräch a. Bundesrat Ueli Maurer und Roland Bühlmann erschien zuerst auf Freunde der Verfassung....

Ueli Maurer lässt seinem Corona-Frust freien Lauf
17.03.2024, 23:52 Uhr. >b's weblog - https: - Experten hätten den Bundesrat gewarnt, dass in vier Wochen 100’000 Menschen sterben könnten. Die Angst habe die Politik getrieben.Leseempfehlung!...

SRF: Alt Bundesrat Ueli Maurer attackiert Corona-Politik
16.03.2024, 11:22 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...

Laut Ausgleichskassen wäre die 13. Rente schon 2025 möglich
15.03.2024, 13:34 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Der Bundesrat müsste lediglich möglichst bald mit einer Verordnung eine allgemeine Rentenerhöhung um 8,3 Prozent beschliessen....

Geht es der Drogenverbotspolitik wirklich um die Gesundheit?
12.03.2024, 17:51 Uhr. Overton Magazin - https: - Wenn Verbote nicht dem Gesundheitsschutz dienen, wem nutzen sie dann? Am 22. März wird der Bundesrat eine Antwort geben. Die Zeit drängt, wie ein Blick ins Nachbarland zeigt. Der Beitrag Geht es der Drogenverbotspolitik wirklich um die Gesundheit? erschien zuerst auf ....

COVID-Mandate, Pandemie-Vertrag. Forderung nach Austritt aus der WHO: Offener Brief an das Schweizer Volk, den Bundesrat und das Parlament
12.03.2024, 15:12 Uhr. Global Research - https: - Alle Artikel von Global Research können in 51 Sprachen gelesen werden, indem Sie die Schaltfläche Website übersetzen unterhalb des Namens des Autors aktivieren (nur in der Desktop-Version verfügbar). Um den täglichen Newsletter von Global Research (ausgewählte Artikel) zu erhalten, klicken … The post COVID-Mandate, Pandemie-Vertrag. Forderung...

COVID-Maßnahmen, Pandemie-Vertrag. Forderung nach einem Austritt aus der WHO: Offener Brief an das Schweizer Volk, den Bundesrat und das Parlament
11.03.2024, 09:48 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Peter Koenig *** Mit diesem Aufruf wird die Schweizer Bevölkerung aufgefordert, von der Schweizer Regierung den Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu verlangen – und zwar mit sofortiger Wirkung. Wir, die Schweizerinnen und Schweizer, haben das verfassungsmässige Recht auf Initiativen oder Referenden. Es ist höchste Zeit...

Millimeterwellen: Bedarf und Risiko ungewiss
08.03.2024, 13:27 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Bundesrat und Anbieter wollen bald höhere Mobilfunkfrequenzen. Eine Ärzteorganisation ist «sehr besorgt»....

Der Staat ist Geldeintreiber Nummer eins
07.03.2024, 13:28 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Vor allem Steuern bringen die Schuldenspirale zum Drehen. Weil die Kantone nichts tun, schreitet jetzt der Bundesrat ein....

NZZ eröffnet das Feuer auf Christoph Blocher
27.02.2024, 12:20 Uhr. uncut-news.ch - https: - Das eigentlich Schweizerische ist im Begriff der Auflösung. Das „Weltblatt“ ebnet den Weg. Diesmal muss es klappen, soll die freie Schweiz der liberalen Wirtschaft samt ihren Universitäten nicht untergehen. Der Bundesrat strebt mit aller Macht hin zur Europäischen Union (EU). Nein, nicht als Mitglied, sondern mit einem neuen Rahmenvertrag, der...

Alle konzentrieren sich auf den WHO-Pandemievertrag und die IGV. Fast unbemerkt davon hat der Bundesrat das Epidemiengesetz in die Teilrevision geschickt.
25.02.2024, 05:29 Uhr. >b's weblog - https: - Bereits 2021 hat das BAG den Revisionsprozess zum EpG gestartet. Wichtig zu wissen: Die Bestimmungen aus dem Covid-19-Gesetz und die in Pandemievertrag und IGV enthaltenen Regelungen sollen im EpG implementiert werden und damit für die Schweizer Bevölkerung Geltung erlangen.Den Bericht gibt's hier....

Schweizer Epidemiegesetz: Notrecht droht Dauerzustand zu werden
21.02.2024, 19:16 Uhr. Transition News - https: - In der Schweiz ruhten die Coronamassnahmen auf drei Pfeilern: Einerseits dem Epidemiegesetz von 1970 in der Form von 2016, andererseits dem Covid-Gesetz, das per Dringlichkeit in Kraft gesetzt und mehrmals verlängert wurde, und drittens notrechtlichen Bestimmungen. Als im letzten Jahr der Bundesrat das Covid-Gesetz ein weiteres Mal verlängern wollte...

Swissinfo: Alt Bundesrat Alain Berset in Kiew eingetroffen
20.02.2024, 12:48 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Schweiz, Ukraine, Russland, EU, Krieg, Waffenlieferung...

Bundesrat wertet Inhalte des Abstimmungsbüchleins
15.02.2024, 13:10 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Die Regierungsempfehlungen erscheinen als Tatsachen. Initiativkomitees kommen mit «Argumenten» zu Wort....

Bundesrat stimmt Digital-Gesetz und Gesundheitsdatennutzungsgesetz zu – aber: Vertrauen lässt sich nicht verordnen!
03.02.2024, 05:43 Uhr. >b's weblog - https: - In seiner Sitzung am 02.02.2023 hat der Bundesrat den am 14.12.2023 vom Bundestag beschlossenen Gesetzen zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die elektronische Patientenakte (ePA), die am 15.01.2025 allen gesetzlich versicherten Menschen in Deutschland ohne ihre vorherige informierte Einwilligung aufgenötigt wird. Es bedarf künftig einer ausdrücklichen...

Tages-Anzeiger: Bundesrat will Kooperation mit Nato ausbauen
01.02.2024, 12:26 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Schweiz, NATO, Militär, Krieg...

Durch die vom Bundesrat vorgeschlagene Revision des Militärgesetzes sollen Internetshutdowns ermöglicht werden – und Schweizer Soldaten geschipt (natürlich nur freiwillig!)
24.01.2024, 03:24 Uhr. >b's weblog - https: - Art. 100a 2 Die Militärverwaltung und die Armee können zum gleichen Zweck und zur Wahrung der Sicherheit die zuständige zivile Behörde anweisen, die Nutzung von Fernmeldeanlagen und Betriebsmitteln örtlich und zeitlich begrenzt einzuschränken oder zu verbieten. […]Art. 179v Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das ISport: a. bei...

Corona: Orden für unbedingten Gehorsam
24.01.2024, 00:42 Uhr. Home - https: - Orden sind auch in der Politik ein beliebtes Mittel, besonders verdiente Menschen auszuzeichnen. Gerade aber vor dem Hintergrund der Corona-Krise, zeigen die aktuellen Vergaben des Bundesverdienstkreuzes, dass bei den Ausgezeichneten außer striktem Gehorsam in dieser Zeit wenig Verdienst um die Gesellschaft zu finden war. – Kommentar – So lange...

Schweizer Bundespräsidentin: Doppelmoral oder Dummheit?
21.01.2024, 20:43 Uhr. GlobalBridge - https: - Viola Amherd, sogenannte Bundespräsidentin de Schweiz – de jure ist sie nur Präsidentin des siebenköpfigen Gremiums Bundesrat und ohne demokratisch legitimierte höhere Kompetenzen – spielt ein Spiel, das kaum nachvollziehbar ist. Als zuständige Verteidigungsministerin der Schweiz bemüht sie sich aktiv und öffentlich für eine Annäherung...

Bei den Schweizer Qualitätsmedien schiesst man gegen Ueli Mauerer
21.01.2024, 09:49 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)Das Interview hatte ich im Blog. Dass das inhaltlich nicht passt, wenn ein Bundesrat seine Fehler zugibt (Maurer hatte die Corona-“Pandemie” mitgetragen), stört den Mainstream nun; bei der NZZ fühlt man sich angegriffen:Die Pandemie, ein grosses Theater, mit der Impfung als schlechter Pointe zum Schluss. Eine Erzählung, die man...

Gerätestrahlung: Bundesrat stemmt sich gegen Kontrolle
19.01.2024, 09:14 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Über 40 Mobiltelefone fielen bisher durch französische Sicherheitstests. Die Schweiz schaut weiterhin ganz bewusst weg....

Überwachung des Datenverkehrs in der Schweiz: Versprechen gebrochen
12.01.2024, 16:48 Uhr. Transition News - https: - Ein Artikel vom 9. Januar 2024 auf der Onlineplattform Republik beleuchtet die Entwicklung der Massenüberwachung in der Schweiz seit der Verabschiedung des Nachrichtendienstgesetzes im Jahr 2016. Der Artikel wurde auch von der Gratiszeitung 20 Minuten besprochen. 2016, vor der Volksabstimmung über das Nachrichtendienstgesetz, hatte die Schweizer Landesregierung...

Der Bundesrat «bedauerte» US-Angriff und «verurteilt» Russland
12.01.2024, 14:31 Uhr. >b's weblog - https: - Der Angriff Russlands auf die Ukraine und der Angriff der USA gegen Irak sind Verbrechen. Doch der Bundesrat mass mit zwei Ellen.Den Artikel gibt's hier....

Dieser „Bullshit“ muss beendet werden
12.01.2024, 12:29 Uhr. uncut-news.ch - https: - Bern will unbedingt EU-Rahmendeal, verschweigt aber, dass das Bundesgericht vom Streitbeilegungsverfahren total ausgeschlossen wäre. 1. Das „Wunder“: Nicht nur die monotheistischen Weltreligionen glauben an die Auferstehung. Auch der Schweizer Bundesrat erhofft sie, allerdings nicht mit Bezug auf seine Seele, sondern auf das „Rahmenabkommen“...

Bundesrat am Scheideweg
11.01.2024, 12:29 Uhr. Manova Magazin - https: - Bundesrat am Scheideweg...

"Globalist Tempter Tantrum Looms": Luongo On Where Do We Go From Here In 2024, Part 2
11.01.2024, 05:40 Uhr. ZeroHedge News - https: - "Globalist Tempter Tantrum Looms": Luongo On Where Do We Go From Here In 2024, Part 2 Authored by Tom Luongo via Gold, Goats, 'n Guns blog, When I hit the streets back in ’81 Found a heart in the gutter and a poet’s crown I felt barbed wire kisses and icicle tears Where have I been for all these years? I saw political intrigue, political lies Gonna...

Skandal beim Nachrichtendienst – Piratenpartei fordert Konsequenzen im Bundesrat
09.01.2024, 12:41 Uhr. >b's weblog - https: - Heute wurde von Adrienne Fichter in der „Republik“ die Massenüberwachung im Stile der NSA durch den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) enthüllt und damit unsere schlimmsten Befürchtungen zum Nachrichtendienstgesetz bestätigt.Den Kommentar gibt's hier....

Schweiz: «Der Bund überwacht uns alle»
09.01.2024, 12:35 Uhr. >b's weblog - https: - Vor der Abstimmung zum Nachrichtendienstgesetz versprach der Bundesrat: Eine flächen­deckende Überwachung der Bevölkerung wird es nicht geben. Doch heute ist die Kabel­aufklärung genau das: ein Programm zur Massen­überwachung. Die Serie zum Schweizer Überwachungs­staat, Folge 1.Den Bericht gibt's hier. Leseempfehlung! Adrienne liefert. Genau...

Alt Bundesrat Ueli Maurer: «Für ein Butterbrot werden die Schweizer Werte verkauft»
04.01.2024, 11:04 Uhr. >b's weblog - https: - Alt Bundesrat Ueli Maurer: «Für ein Butterbrot werden die Schweizer Werte verkauft»...

Weihnachtsgeschenk für Bundesrat Rösti: 6-spurige Autobahnen
25.12.2023, 12:41 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Das Parlament beschloss den Ausbau mehrerer Autobahnstrecken auf sechs Spuren...

Bundesrat verabschiedet Entwurf für ein Verhandlungsmandat mit der EU: «Bundesrat verspielt mit Ladenhüter wertvolle Zeit zum Schaden der Schweiz!»
15.12.2023, 20:40 Uhr. >b's weblog - https: - Der Bundesrat hat heute einen Entwurf für ein Verhandlungsmandat mit der EU-Kommission verabschiedet. Das Entwurf beinhaltet, was zu erwarten war, nichts Neues: Die institutionelle Anbindung der Schweiz an EU-Recht und an den EU-Gerichtshof sowie den Ausbau der Personenfreizügigkeit. Pro Schweiz ist enttäuscht, dass das EU-nahe Bundesbern keine neuen...

Interview mit Berset zeigt Symbiose zwischen Medien und Landesregierung
30.11.2023, 20:32 Uhr. Transition News - https: - In einem Exklusiv-Interview mit den Tamedia-Zeitungen äussert sich nun der scheidende sozialdemokratische Schweizer Gesundheitsminister, Bundesrat Alain Berset, zu den Vorwürfen, wonach es in seinem Departement während der Corona-Zeit ein Leck gab und sich seine Mitarbeiter und der Verlag der Boulevardzeitung Blick im Hintergrund Bälle zugespielt...

Schweiz: Bundesrat plant Revision des Epidemiegesetzes
30.11.2023, 10:39 Uhr. Transition News - https: - Der Bundesrat plant eine Revision des Epidemiegesetzes, um aus den Erfahrungen der COVID-19-Pandemie zu lernen und das Land besser auf zukünftige Krisen vorzubereiten, wie die Medien heute Morgen berichteten. Der auf Ende Jahr zurücktretende Gesundheitsminister, der sozialdemokratische Bundesrat Alain Berset betonte, dass das bestehende Gesetz aus...

NZZ: Werden nicht die Besten in den Bundesrat gewählt, sondern die Bravsten?
27.11.2023, 09:04 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...

Germany's Creative Accounting Finally Hits A Brick Wall
25.11.2023, 14:10 Uhr. ZeroHedge News - https: - Germany's Creative Accounting Finally Hits A Brick Wall By Erik-Jan van Harn, Macro Strategist at Rabobank Summary The top court in Karlsruhe has now overruled the German government on relabelling EUR60bln in covid funds, which directly puts projects championed by the coalition at risk. There are risks to the survival of the ‘Traffic light’-coalition...

WHO-Pakt unterläuft Schweizer Souveränität
24.11.2023, 16:10 Uhr. >b's weblog - https: - Der geplante «WHO-Pakt» (Internationale Gesundheitsvorschriften IGV) hat weitreichende Folgen für die Schweiz. Seit Dezember 2022 liegen rund 300 Anpassungsvorschläge aus 96 Mitgliedstaaten der WHO vor. Diese Anpassungsvorschläge sind für eine direkte Demokratie wie die Schweiz von besonderer Bedeutung. Es geht darum, dass die Kantone und Stimmbürger...

Corona-Leaks in der Schweiz
19.11.2023, 10:29 Uhr. Transition News - https: - Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Schweizer Parlaments zu den sogenannten Corona-Leaks wirft einen Schatten auf den für die Gesundheit zuständigen Innenminister, Bundesrat Alain Berset. Das berichteten die Tamedia-Zeitungen. Obwohl keine konkreten Beweise dafür vorliegen, dass er von den Indiskretionen in seinem Innendepartement...

Christoph Pflufer: Der Missbrauch ist die neue Norm
19.11.2023, 08:25 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Bundesrat, Medien, Corona-Transition.org...

IV berechnet Renten neu – aber immer noch falsch
18.11.2023, 11:35 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Der Bundesrat korrigiert Rechenfehler bei den IV-Renten nach der Methode günstig statt korrekt. Das gefällt nicht einmal der SVP....

«Die COVID-19-Biowaffe und die geplante Demontage unserer direkten Demokratie» – von Professor Dr. med. Paul R. Vogt, vormaliger Chefarzt der Herzchirurgie am Universitätsspital Zürich
11.11.2023, 20:18 Uhr. >b's weblog - https: - COVID-19 (Corona Virus Disease 2019) war ein globales Gesundheitsproblem. Aber nicht nur das. COVID-19 war und ist «Gain-of-Function»- und «Dual-Use»-Forschung, die offiziell verboten ist. COVID-19 ist eine biologische Waffe, die durch genetische Manipulation («genetic engineering») entstanden ist. An dieser Manipulation waren verschiedene Länder...

Geleakt, verstossen, verblendet, der Stand der Dinge von Transition TV vom 10. November
11.11.2023, 12:38 Uhr. Transition News - https: - Inhalt: Geleakt: Der Vertrag zwischen Pfizer und der EU 1:20 Verstossen: Der Westen und Russland verhandeln ohne Selenski über die Zukunft der Ukraine 4:25 Geblendet: Israel könnte den Krieg gegen die Hamas verlieren 8:16 Cassis beruft sich auf das humanitäre Völkerrecht, wendet es aber nicht an 13:25 Bald mehr Satelliten als sichtbare Sterne 16:37...

Vogt am Freitag: der Bundesrat desavouiert das NCSC
10.11.2023, 20:59 Uhr. >b's weblog - https: - Unter der Führung von Viola Amherd verspielt das VBS sämtliche Kredite in Sachen Cybersicherheit, die das NCSC über Jahre aufgebaut hatte.Den Kommentar gibt's hier....

Bundesrätin Karin Keller-Sutter erhält den Goldenen Bremsklotz
01.11.2023, 13:15 Uhr. Transition News - https: - Mehr als 350 Mitglieder des Recherche-Netzwerks investigativ.ch haben am 31. Oktober in Zürich dafür gestimmt, Bundesrätin und Finanzministerin Karin Keller-Sutter den Goldenen Bremsklotz 2023 zu verleihen. Der Preis zeichnet den grössten Informationsverhinderer aus (Transition News berichtete). Weitere Kandidaten waren der Detailhändler Migros...

Die Schweiz ist als neutraler Staat für Vermittlungen prädestiniert – und die Welt braucht Vermittler!
19.10.2023, 23:24 Uhr. GlobalBridge - https: - Bis vor kurzem gehörte es zum Schweizer Selbstverständnis, bei internationalen Konflikten auf der eigenen, historisch gewachsenen Neutralität zu bestehen und den Konfliktparteien die Guten Dienste zur Vermittlung anzubieten. Am 28. Februar 2022 hat der Bundesrat aber die Neutralität gebrochen oder vielleicht sogar für immer beerdigt,...

Schweiz: Mangelhaftes Krisenmanagement
14.10.2023, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Während der Corona-Krise haben Bund und Kantone mittelmässig zusammengearbeitet. Dies hält ein Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) fest, der am 12. Oktober publiziert wurde. Es gebe klaren Optimierungsbedarf im Falle einer Krisensituation. Der Bericht der parlamentarischen Oberaufsichtskommission bemängelt zum Beispiel...

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