Neueste Heute 25.04.2024 24.04.2024
Mobilisation: gegen die WHO, für die «Friedenskonferenz» und gegen Russland. Stand der Dinge am 25. April
25.04.2024, 21:44 Uhr. Transition News - https: - Inhalt • Die Klimapolitik greift die Selbstversorgung an. «Das Hohelied der Landwirtschaft», die Antwort des Zeitpunkt 1:55 • Kurzfassung der Reportage über das WHO-Symposium 4:05 • Flyerverbot an der Souveränitäts-Demo? Rimoldi nimmt Stellung 5:12 • Einzigartige Behinderung des Covid-Films «totalitarisme helvétique» von Daniel Künzi...
Die Bedeutung der Neutralitätsinitiative für die Schweiz und eine friedlichere Welt
24.04.2024, 20:29 Uhr. >b's weblog - https: - Der Bundesrat, das Parlament und allen voran die Bevölkerung der Schweiz als Souverän müssen sich nun klar bekennen: entweder zu einer glaubwürdigen Neutralität, wie sie die Initiative in die Bundesverfassung schreiben will, oder zu einem Beitritt zur NATO. Ein Lavieren dazwischen darf und kann es nicht geben.Den Bericht gibt's hier....
Fight gegen Weltgesundheits-Organisation hat begonnen
22.04.2024, 18:11 Uhr. >b's weblog - https: - Kein automatischer Nachvollzug der Schweiz durch Hintertür fordert eine Mehrheit im Erstrat. Je nach Ständeräten muss Bundesrat über die Bücher.Den Bericht gibt's hier....
Sie lernen nie etwas: «Kampf gegen Hass-Postings: Hessen will flächendeckende Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen»
20.04.2024, 13:07 Uhr. >b's weblog - https: - Hessen will über den Bundesrat eine systematische Vorratsdatenspeicherung durchsetzen, um Internetkriminalität besser bekämpfen zu können. Insbesondere bei „Hatespeech“ dürfte die Maßnahme wohl Wirkung zeigen.Den Bericht gibt's hier....
Info-Sperber: Der Bundesrat kuscht vor Grossbanken wie der UBS
13.04.2024, 08:51 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Der Bundesrat kuscht vor Grossbanken wie der UBS
12.04.2024, 11:12 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Trotz CS-Krise fasst er sie im «Too big to fail»-Bericht mit Samthandschuhen an. Deutlich mehr Eigenkapital gefordert? Fehlanzeige....
NZZ: Der Bundesrat zieht die Lehren aus dem Fall Credit Suisse: Mit diesen 22 Massnahmen will er die Steuerzahler vor einer UBS-Krise schützen
10.04.2024, 23:35 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Schweiz, Bank, Finanzmarkt...
Schweizer Ex-Minister Maurer fordert Aufarbeitung der Corona-Politik
06.04.2024, 12:52 Uhr. Transition News - https: - Eine «Aufarbeitung aus gesamtheitlicher Sicht» der Corona-Politik fordert der Schweizer Ex-Minister (Bundesrat) Ueli Maurer. In einem Gastbeitrag in der aktuellen Druckausgabe der Wochenzeitung Die Weltwoche äussert er sich deutlich kritisch, anders als verantwortliche Politiker in Deutschland und anderen Ländern. Dabei gilt, was er beschreibt und...
Kommunistische Partei kritisiert geplante Partnerschaft der Schweizer Armee mit der US-Nationalgarde
06.04.2024, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Mitte März kündigte der Schweizer Bundesrat mit einem Beschluss an, eine Partnerschaft mit der US-Nationalgarde eingehen zu wollen. Diese soll im Rahmen des «State Partnership Program» (SPP) der Nationalgarde stattfinden, an dem 100 andere Länder, darunter 25 europäische, teilnehmen. Laut dem Bundesrat bietet dies der Schweizer Armee die Chance...
Bundesrat hat zugestimmt: Nato eröffnet Verbindungsbüro in Genf
04.04.2024, 09:26 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / NATO, Schweiz, Neutralität, Krieg...
Showdown im Bundesrat: Cannabis ist entkriminalisiert!
01.04.2024, 16:01 Uhr. Overton Magazin - https: - Kein Aprilscherz, sondern ein Paradigmenwechsel. Bis zuletzt sorgte das Gesetz der Ampelkoalition für Kapriolen. Wird jetzt das Chaos ausbrechen? Der Beitrag Showdown im Bundesrat: Cannabis ist entkriminalisiert! erschien zuerst auf ....
Weltwoche: Bundesrat kuscht erneut vor der Nato: Die Schweizer Regierung hat sich gegen das Abkommen für ein Atomwaffen-Verbot ausgesprochen. Was bedeutet das?
30.03.2024, 09:15 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Fussball-Europameisterschaft der Frauen: «Pfffff.»
29.03.2024, 13:53 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Für die Fussball-EM der Frauen will der Bundesrat nur 4 Millionen Franken geben - die Männer-EM erhielt 82 Millionen....
Zunehmend Sorgen im Schweizer Parlament wegen WHO-Reform
27.03.2024, 14:57 Uhr. tkp.at - https: - Wenige Wochen vor den entscheidenden Tagen in der WHO-Zentrale in Genf, formiert sich parlamentarischer Widerstand bei den Eidgenossen. Einige Politiker im eidgenössischen Parlament wollen die brisante WHO-Reform nicht dem Bundesrat überlassen. Wie TKP seit Beginn der Pläne ausführlich journalistisch (hier sind gesammelte Artikel zu finden) begleitet...
Mit dem neuen Schweizer Epidemiengesetz droht der ewige Notstand
26.03.2024, 12:16 Uhr. uncut-news.ch - https: - Michael Straumann Der Schweizer Bundesrat versucht, die Corona-Massnahmen im neuen Epidemiengesetz zu verewigen. Auch ohne Pandemiepakt und IGV zeigt er vorauseilenden Gehorsam gegenüber der WHO. Beinahe auf den Tag genau vor vier Jahren rief die Schweizer Landesregierung den Lockdown aus. Am 16. März 2020 erklärte sie die «ausserordentliche Lage»...
Mit dem neuen Schweizer Epidemiengesetz droht der ewige Notstand
24.03.2024, 22:03 Uhr. apolut.net - https: - Der Schweizer Bundesrat versucht, die Corona-Massnahmen im neuen Epidemiengesetz zu verewigen. Auch ohne Pandemiepakt und IGV zeigt er vorauseilenden Gehorsam gegenüber der WHO. Ein Meinungsbeitrag von Michael Straumann. Beinahe auf den Tag genau vor vier Jahren rief die Schweizer Landesregierung den Lockdown aus. Am 16. März 2020 erklärte sie die...
Mit dem neuen Schweizer Epidemiengesetz droht der ewige Notstand
24.03.2024, 17:28 Uhr. >b's weblog - https: - Der Schweizer Bundesrat versucht, die Corona-Massnahmen im neuen Epidemiengesetz zu verewigen. Auch ohne Pandemiepakt und IGV zeigt er vorauseilenden Gehorsam gegenüber der WHO.Den Bericht gibt's hier. (Download aller RKI-Files als ZIP)...
Deutschland: Mehr Selbstbestimmung oder Angriff auf Kinder und Elternrechte?
22.03.2024, 00:06 Uhr. Transition News - https: - In Deutschland hat sich seit einigen Jahren eine Diskussion über die Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) und die Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes entwickelt. Diese Debatte gewann weiter an Fahrt, als der Bundesrat im Jahr 2017 einen Entschliessungsantrag des Landes Rheinland-Pfalz unterstützte, der die Bundesregierung dazu aufforderte...
Watson: Bundesrat Rösti unterschreibt in Berlin Gas-Solidaritätsabkommen
19.03.2024, 13:34 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Italien, Deutschland, Schweiz, Gas, Energie, Sanktion, Krieg, Ukraine, Russland...
Kamingespräch a. Bundesrat Ueli Maurer und Roland Bühlmann
18.03.2024, 11:01 Uhr. News - Freunde der Verfassung - https: - Podiumsgespräch mit Präsident Roland Bühlmann und a. Bundesrat Ueli Maurer. Details, wie Ort, Zeit und weitere Infos über Inhalte und Rahmenprogramm folgen später. Der Beitrag Kamingespräch a. Bundesrat Ueli Maurer und Roland Bühlmann erschien zuerst auf Freunde der Verfassung....
Bundesrat stimmt Digital-Gesetz und Gesundheitsdatennutzungsgesetz zu – aber: Vertrauen lässt sich nicht verordnen!
03.02.2024, 05:43 Uhr. >b's weblog - https: - In seiner Sitzung am 02.02.2023 hat der Bundesrat den am 14.12.2023 vom Bundestag beschlossenen Gesetzen zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die elektronische Patientenakte (ePA), die am 15.01.2025 allen gesetzlich versicherten Menschen in Deutschland ohne ihre vorherige informierte Einwilligung aufgenötigt wird. Es bedarf künftig einer ausdrücklichen...
Tages-Anzeiger: Bundesrat will Kooperation mit Nato ausbauen
01.02.2024, 12:26 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Schweiz, NATO, Militär, Krieg...
Durch die vom Bundesrat vorgeschlagene Revision des Militärgesetzes sollen Internetshutdowns ermöglicht werden – und Schweizer Soldaten geschipt (natürlich nur freiwillig!)
24.01.2024, 03:24 Uhr. >b's weblog - https: - Art. 100a 2 Die Militärverwaltung und die Armee können zum gleichen Zweck und zur Wahrung der Sicherheit die zuständige zivile Behörde anweisen, die Nutzung von Fernmeldeanlagen und Betriebsmitteln örtlich und zeitlich begrenzt einzuschränken oder zu verbieten. […]Art. 179v Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das ISport: a. bei...
Corona: Orden für unbedingten Gehorsam
24.01.2024, 00:42 Uhr. Home - https: - Orden sind auch in der Politik ein beliebtes Mittel, besonders verdiente Menschen auszuzeichnen. Gerade aber vor dem Hintergrund der Corona-Krise, zeigen die aktuellen Vergaben des Bundesverdienstkreuzes, dass bei den Ausgezeichneten außer striktem Gehorsam in dieser Zeit wenig Verdienst um die Gesellschaft zu finden war. – Kommentar – So lange...
Schweizer Bundespräsidentin: Doppelmoral oder Dummheit?
21.01.2024, 20:43 Uhr. GlobalBridge - https: - Viola Amherd, sogenannte Bundespräsidentin de Schweiz – de jure ist sie nur Präsidentin des siebenköpfigen Gremiums Bundesrat und ohne demokratisch legitimierte höhere Kompetenzen – spielt ein Spiel, das kaum nachvollziehbar ist. Als zuständige Verteidigungsministerin der Schweiz bemüht sie sich aktiv und öffentlich für eine Annäherung...
Bei den Schweizer Qualitätsmedien schiesst man gegen Ueli Mauerer
21.01.2024, 09:49 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)Das Interview hatte ich im Blog. Dass das inhaltlich nicht passt, wenn ein Bundesrat seine Fehler zugibt (Maurer hatte die Corona-“Pandemie” mitgetragen), stört den Mainstream nun; bei der NZZ fühlt man sich angegriffen:Die Pandemie, ein grosses Theater, mit der Impfung als schlechter Pointe zum Schluss. Eine Erzählung, die man...
Gerätestrahlung: Bundesrat stemmt sich gegen Kontrolle
19.01.2024, 09:14 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Über 40 Mobiltelefone fielen bisher durch französische Sicherheitstests. Die Schweiz schaut weiterhin ganz bewusst weg....
Überwachung des Datenverkehrs in der Schweiz: Versprechen gebrochen
12.01.2024, 16:48 Uhr. Transition News - https: - Ein Artikel vom 9. Januar 2024 auf der Onlineplattform Republik beleuchtet die Entwicklung der Massenüberwachung in der Schweiz seit der Verabschiedung des Nachrichtendienstgesetzes im Jahr 2016. Der Artikel wurde auch von der Gratiszeitung 20 Minuten besprochen. 2016, vor der Volksabstimmung über das Nachrichtendienstgesetz, hatte die Schweizer Landesregierung...
Der Bundesrat «bedauerte» US-Angriff und «verurteilt» Russland
12.01.2024, 14:31 Uhr. >b's weblog - https: - Der Angriff Russlands auf die Ukraine und der Angriff der USA gegen Irak sind Verbrechen. Doch der Bundesrat mass mit zwei Ellen.Den Artikel gibt's hier....
Der Bundesrat «bedauerte» US-Angriff und «verurteilt» Russland
12.01.2024, 13:05 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Der Angriff Russlands auf die Ukraine und der Angriff der USA gegen Irak sind Verbrechen. Doch der Bundesrat mass mit zwei Ellen....
Dieser „Bullshit“ muss beendet werden
12.01.2024, 12:29 Uhr. uncut-news.ch - https: - Bern will unbedingt EU-Rahmendeal, verschweigt aber, dass das Bundesgericht vom Streitbeilegungsverfahren total ausgeschlossen wäre. 1. Das „Wunder“: Nicht nur die monotheistischen Weltreligionen glauben an die Auferstehung. Auch der Schweizer Bundesrat erhofft sie, allerdings nicht mit Bezug auf seine Seele, sondern auf das „Rahmenabkommen“...
Bundesrat am Scheideweg
11.01.2024, 12:29 Uhr. Manova Magazin - https: - Bundesrat am Scheideweg...
"Globalist Tempter Tantrum Looms": Luongo On Where Do We Go From Here In 2024, Part 2
11.01.2024, 05:40 Uhr. ZeroHedge News - https: - "Globalist Tempter Tantrum Looms": Luongo On Where Do We Go From Here In 2024, Part 2 Authored by Tom Luongo via Gold, Goats, 'n Guns blog, When I hit the streets back in ’81 Found a heart in the gutter and a poet’s crown I felt barbed wire kisses and icicle tears Where have I been for all these years? I saw political intrigue, political lies Gonna...
Skandal beim Nachrichtendienst – Piratenpartei fordert Konsequenzen im Bundesrat
09.01.2024, 12:41 Uhr. >b's weblog - https: - Heute wurde von Adrienne Fichter in der „Republik“ die Massenüberwachung im Stile der NSA durch den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) enthüllt und damit unsere schlimmsten Befürchtungen zum Nachrichtendienstgesetz bestätigt.Den Kommentar gibt's hier....
Schweiz: «Der Bund überwacht uns alle»
09.01.2024, 12:35 Uhr. >b's weblog - https: - Vor der Abstimmung zum Nachrichtendienstgesetz versprach der Bundesrat: Eine flächendeckende Überwachung der Bevölkerung wird es nicht geben. Doch heute ist die Kabelaufklärung genau das: ein Programm zur Massenüberwachung. Die Serie zum Schweizer Überwachungsstaat, Folge 1.Den Bericht gibt's hier. Leseempfehlung! Adrienne liefert. Genau...
Alt Bundesrat Ueli Maurer: «Für ein Butterbrot werden die Schweizer Werte verkauft»
04.01.2024, 11:04 Uhr. >b's weblog - https: - Alt Bundesrat Ueli Maurer: «Für ein Butterbrot werden die Schweizer Werte verkauft»...
Weihnachtsgeschenk für Bundesrat Rösti: 6-spurige Autobahnen
25.12.2023, 12:41 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Das Parlament beschloss den Ausbau mehrerer Autobahnstrecken auf sechs Spuren...
Bundesrat verabschiedet Entwurf für ein Verhandlungsmandat mit der EU: «Bundesrat verspielt mit Ladenhüter wertvolle Zeit zum Schaden der Schweiz!»
15.12.2023, 20:40 Uhr. >b's weblog - https: - Der Bundesrat hat heute einen Entwurf für ein Verhandlungsmandat mit der EU-Kommission verabschiedet. Das Entwurf beinhaltet, was zu erwarten war, nichts Neues: Die institutionelle Anbindung der Schweiz an EU-Recht und an den EU-Gerichtshof sowie den Ausbau der Personenfreizügigkeit. Pro Schweiz ist enttäuscht, dass das EU-nahe Bundesbern keine neuen...
Ostschweizer Kantone fordern einen Neuanfang beim elektronischen Patientendossier
09.12.2023, 00:03 Uhr. Transition News - https: - In der Schweiz haben die Ostschweizer Kantone am 6. Dezember 2023 eine Forderung an den Bundesrat bezüglich des elektronischen Patientendossiers (EPD) gestellt, wie der Kanton Glarus auf seiner Webseite meldet. Seit 2017 ist das Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) in Kraft und seit 2020 ist es für alle stationären Leistungserbringer...
Sind auch Sie als Schweizer Bürgerin oder Bürger dafür, dass die Schweiz ihre Neutralität erhalten soll?
08.12.2023, 11:55 Uhr. uncut-news.ch - https: - Vor zwei Tagen haben wir hier auf Globalbridge.ch einen «Offenen Brief» an den Bundesrat, die Schweizer Regierung, veröffentlicht. Darin wurde der Bundesrat aufgefordert, die historisch gewachsene Neutralität der Schweiz aufrecht zu erhalten, um bei internationalen Konflikten politisch unabhängig vermitteln zu können. Darauf haben sich zahlreiche...
Die Schweiz hätte DIE Chance!
08.12.2023, 03:47 Uhr. GlobalBridge - https: - In den vergangenen Wochen haben in der Schweiz die Wahlen für die beiden Parlamentskammern, den Nationalrat und den Ständerat, stattgefunden. Am 13. Dezember wählt dann die vereinigte Bundesversammlung die fix auf sieben festgelegten Regierungsmitglieder, genannt Bundesrat. Für den Ende Jahr zurücktretenden SP-Bundesrat, Alain Berset, muss ein...
Schweiz: Pandemievertrag wird zum Thema
07.12.2023, 13:29 Uhr. Transition News - https: - In der Schweiz beginnen die Medien, sich mit dem geplanten Pandemievertrag und der Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) zu befassen. Die Organisation «Pro Schweiz» setzt sich gegen den geplanten Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein, wie die Plattform Argovia today diese Woche meldete. Mit drei Motionen im...
WHO-Diktat: Parlamentarische Motionen zuhanden des Bundesrates
07.12.2023, 11:50 Uhr. uncut-news.ch - https: - Motion 1 Ohne Parlament keine Verhandlungen mit der WHO! Der Bundesrat wird beauftragt, sämtliche Verhandlungen mit der WHO sofort zu unterbrechen und keine neuen Verträge und/oder Dokumente mit der WHO und ihren Partnerorganisationen zu unterzeichnen, bis er grünes Licht vom National- und Ständerat erhält. Zu diesem Zweck stellt der Bundesrat...
«Pro Schweiz bekämpft geplantes WHO-Diktat»
06.12.2023, 10:34 Uhr. >b's weblog - https: - Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verlangt von ihren Mitgliedstaaten, dass sie ein neues Pandemieabkommen sowie neue Internationale Gesundheitsvorschriften unterzeichnen. Diese haben einschneidende Folgen sowohl für die Souveränität der Schweiz als auch für die individuelle Freiheit der Bürgerinnen und Bürger. Der Bundesrat spielt die Angelegenheit...
Sind auch Sie als Schweizer Bürgerin oder Bürger dafür, dass die Schweiz ihre Neutralität erhalten soll?
04.12.2023, 00:16 Uhr. GlobalBridge - https: - Vor zwei Tagen haben wir hier auf Globalbridge.ch einen «Offenen Brief» an den Bundesrat, die Schweizer Regierung, veröffentlicht. Darin wurde der Bundesrat aufgefordert, die historisch gewachsene Neutralität der Schweiz aufrecht zu erhalten, um bei internationalen Konflikten politisch unabhängig vermitteln zu können. Darauf haben sich zahlreiche...
Der Schweizer Bundesrat will den Corona-Betrug verewigen, und das Notrecht zum Dauerzustand machen
03.12.2023, 13:04 Uhr. >b's weblog - https: - Der Bundesrat möchte die Rahmenbedingungen für die Bewältigung künftiger Pandemien verbessern. Zu diesem Zweck hat er an seiner Sitzung vom 29. November 2023 die Vernehmlassung zur Revision des Epidemiengesetzes (EpG) eröffnet. Diese Teilrevision soll es Bund und Kantonen ermöglichen, in enger Zusammenarbeit die Gesundheit der Bevölkerung vor...
TTV: Ausweitung der Kampfzone: Saudiarabien, die Westbank, die Ukraine und das Geldsystem sind betroffen.
02.12.2023, 17:42 Uhr. Transition News - https: - Inhalt China gewährt Saudiarabien ein Währungstauschgeschäft – die Kampfzone im Nahen Osten wird ausgeweitet 1:37 Die De-Dollarisierung beschleunigt sich 7:20 Nicht auszuschliessen: ein grösserer Crash 9:41 Die Antwort der Zentralbanken auf den drohenden Crash 12:07 Die Nationalbank führt digitales Zentralbankgeld ein 13:56 Die Schattenregierung...
Offener Brief an den (Schweizer) Bundesrat
01.12.2023, 21:44 Uhr. GlobalBridge - https: - Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte Wir möchten Ihnen als Schweizer Bürger unsere Empörung und Enttäuschung über die Politik des Bundesrates zum Ausdruck bringen. Besonders die Aussenpolitik unseres Landes hat komplett ihr Profil verloren und wird nun immer weiter dekonstruiert, zum Beispiel mit der fortgesetzten Annäherung an die NATO....
Interview mit Berset zeigt Symbiose zwischen Medien und Landesregierung
30.11.2023, 20:32 Uhr. Transition News - https: - In einem Exklusiv-Interview mit den Tamedia-Zeitungen äussert sich nun der scheidende sozialdemokratische Schweizer Gesundheitsminister, Bundesrat Alain Berset, zu den Vorwürfen, wonach es in seinem Departement während der Corona-Zeit ein Leck gab und sich seine Mitarbeiter und der Verlag der Boulevardzeitung Blick im Hintergrund Bälle zugespielt...