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Meldungen zu

Bundesregierung

Neueste    Heute    15.06.2019    14.06.2019    + Doppelte News  

Assange-Update – Auslieferung
13.06.2019, 20:23 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - »Dank statt Verfolgung verdient« 13.06.2019, 19:33 Uhr. junge Welt – https: – IPPNW fordert Bundesregierung auf, sich für Julian Assange einzusetzen. Außerdem: Protestaktionen gegen »Tag der Bundeswehr«…. Assange – Britische Regierung stimmt Auslieferung an USA zu 13.06.2019, 19:26 Uhr. >b’s weblog – https:...

»Dank statt Verfolgung verdient«
13.06.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - IPPNW fordert Bundesregierung auf, sich für Julian Assange einzusetzen. Außerdem: Protestaktionen gegen »Tag der Bundeswehr«....

„Major Tom“ wird Lobbyist
13.06.2019, 16:57 Uhr. Radio Utopie - https: - Die DGAP gilt als einer der einflussreichsten außen- und sicherheitspolitischen Zusammenschlüsse in Deutschland. Gleichsam wird die von ihr herausgegebene Publikation Internationale Politik (IP) – mit einiger Berechtigung – als »Deutschlands führende außenpolitische Zeitschrift« angepriesen. Interessant ist da schon, dass sich die Gesellschaft...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 12. Juni 2019
12.06.2019, 19:44 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Empfang des Ministerpräsidenten der Republik Nordmazedonien, Kabinettssitzung (Gesetzentwurf zur Neuregelung des Rechts der notwendigen […]...

Keinen Tag der Bundeswehr – Gegen die Normalisierung des Militärs
08.06.2019, 07:57 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung betont selbst: „Die Bundesregierung erachtet das öffentliche Auftreten von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Uniform als eine selbstverständliche Normalität und als gelebten Ausdruck des Leitbildes des Staatsbürgers in Uniform.“ Beim TdBW geht es auch darum, diese angestrebte Normalisierung der Militäruniform und...

Bekämpfung von Ausbeutung in Deutschland? Fehlanzeige!
08.06.2019, 07:18 Uhr. >b's weblog - https: - Bundesregierung gibt zu: Ganze 11 Verfahren im Jahr 2017 abgeschlossen. In Worten: elf.Den Bericht gibt's hier....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 6. Juni 2019
06.06.2019, 19:56 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Termine der Kanzlerin (ab 1:10) Naive Fragen zu: Besuch des Scheichs von Abu Dhabi (ab […]...

Reparationsabwehr aus der Trickkiste - "Lieber kein Friedensvertrag"
06.06.2019, 18:20 Uhr. Net News Global - https: - Athen hat Berlin offiziell zu Verhandlungen über Reparationen für die Verwüstung Griechenlands durch die deutschen Besatzer im Zweiten Weltkrieg aufgefordert. Eine entsprechende vertrauliche Verbalnote ist, wie das Auswärtige Amt gestern bestätigt hat, vom griechischen Botschafter den zuständigen Stellen in Berlin übergeben worden. Die zu zahlenden...

Wie Butter in der Sonne
06.06.2019, 11:52 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Zum Thema Mietwahnsinn: Deutscher Mieterbund fordert »radikale Reform« und hofft dabei vorrangig auf Handeln der Bundesregierung (Quelle: Junge Welt) https://www.jungewelt.de/artikel/356179.mietenwahnsinn-in-der-brd-wie-butter-in-der-sonne.html  ...

Reparationsabwehr aus der Trickkiste
06.06.2019, 11:08 Uhr. >b's weblog - https: - Athen hat Berlin offiziell zu Verhandlungen über Reparationen für die Verwüstung Griechenlands durch die deutschen Besatzer im Zweiten Weltkrieg aufgefordert. Eine entsprechende vertrauliche Verbalnote ist, wie das Auswärtige Amt gestern bestätigt hat, vom griechischen Botschafter den zuständigen Stellen in Berlin übergeben worden. Die zu zahlenden...

EZB-Chef Weidmann? Der Kuhhandel um Europas Spitzenämter ist unwürdig und brandgefährlich
06.06.2019, 08:50 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Bei den Europäischen Institutionen beginnt zur Zeit das große Stühlerücken. Sämtliche Spitzenpositionen in Kommission, EU-Rat und EZB müssen neu besetzt werden. Die Bundesregierung will verhindern, dass kein einziger Deutscher ein Spitzenamt im Europäischen Personalkarussell bekommt. Frankreich will wiederum verhindern...

Frankreich fordert von Deutschland Informationen über Renten an ehemalige Mitglieder der Waffen-SS
06.06.2019, 08:05 Uhr. Net News Global - https: - Frankreich verlangt "präzise Erläuterungen" von der Bundesregierung über die Zahl und Höhe der Renten an in Frankreich lebende ehemalige SS-Mitglieder. Die Nutznießer der Renten sind heute über 90 Jahre alt. Weltweit gibt es rund 1.934 von ihnen....

Athen sendet Verbalnote an Bundesregierung: Berlin soll 300 Milliarden Euro an Reparation zahlen
06.06.2019, 07:54 Uhr. Net News Global - https: - Die griechische Regierung von Alexis Tsipras hat beim Auswärtigen Amt in Berlin eine Protestnote eingereicht: Wegen der aus griechischer Sicht nicht geleisteten Reparationen im Zusammenhang mit Kriegsschäden während des Zweiten Weltkriegs. Berlin will aber nicht zahlen....

Bundesregierung stellt umstrittenes Hilfskonzept für Opfer der "Colonia Dignidad" in Chile vor
06.06.2019, 06:11 Uhr. amerika21 - https: - Berlin. Die Bundesregierung hat das Konzept für einen Hilfsfonds für die Opfer der deutschen Sektensiedlung "Colonia Dignidad" in Chile vorgelegt. Ziel des Fonds ist es, die Folgen von Unterdrückung und Ausbeutung in der Deutschen-Exklave zu mildern. Der ehemalige Jugendpfleger und Nazi Paul Schäfer war 1961 vor drohender Strafverfolgung...

Mietenwahnsinn in der BRD: Wie Butter in der Sonne
05.06.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Deutscher Mieterbund fordert »radikale Reform« und hofft dabei vorrangig auf Handeln der Bundesregierung....

Grüne im Glück: Mehrheit ihrer Wähler zu jung, um sich an Regierungsbeteiligung 1998-2005 zu erinnern
05.06.2019, 01:48 Uhr. >b's weblog - https: - 20 Prozent, 25 Prozent, 27 Prozent! Die Grünen eilen von einem Umfragehoch zum nächsten. Dabei scheint die Partei vor allem davon zu profitieren, dass ein Großteil ihrer Wähler schlicht zu jung ist, um sich an die Zeit der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005 zu erinnern.Den, äh, “Bericht” gibt's hier....

Die tödlichste Migrationsroute der Welt
05.06.2019, 00:01 Uhr. >b's weblog - https: - Menschenrechtsanwälte werfen der EU und ihren Mitgliedstaaten “crimes against humanity” (“Verbrechen gegen die Menschheit”) vor und haben beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) Anzeige wegen des Flüchtlingssterbens im Mittelmeer erstattet. Die EU-Flüchtlingsabwehr habe das Mittelmeer in die “tödlichste Migrationsroute der Welt”...

»Tag der Deutschen Industrie«: Schattenboxen mit Merkel
04.06.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Gestörte Beziehung oder nur Verstimmung im Detail? Kapitallobby unzufrieden mit Arbeit der Bundesregierung. Kanzlerin weist Kritik des BDI-Präsidenten zurück....

Wenig Substanz: Pflegenotstand bleibt
04.06.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung stellt nach einem Jahr Beratungen Ergebnisse der »Konzertierten Aktion Pflege« vor...

Der Weltraum als "Zukunftsmarkt"
04.06.2019, 08:49 Uhr. Net News Global - https: - Die Bundesregierung soll die deutsche Industrie in der globalen Konkurrenz um die Expansion in den Weltraum unterstützen und dazu Milliardensummen bereitstellen. Dies fordert der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in einem aktuellen Strategiepapier. Wie der Verband erklärt, sei nicht nur die deutsche Wirtschaft auf eine eigenständige weltraumgestützte...

Einsatz der Bundeswehr im Irak: Die Frist ist verstrichen
04.06.2019, 08:49 Uhr. Net News Global - https: - Die Bundesregierung will offensichtlich die Umsetzung des Bundestagsbeschlusses unterlaufen, der den Einsatz der Bundeswehr im Irak an eine Zustimmung des Iraks bindet. Die Frist, bis zu der eine Einladung der Bundeswehr durch den Irak vorliegen muss, ist seit dem 30. April abgelaufen. Große Bevölkerungskreise im Irak wollen kein ausländisches Militär...

Der Weltraum als “Zukunftsmarkt”
03.06.2019, 22:33 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung soll die deutsche Industrie in der globalen Konkurrenz um die Expansion in den Weltraum unterstützen und dazu Milliardensummen bereitstellen. Dies fordert der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in einem aktuellen Strategiepapier. Wie der Verband erklärt, sei nicht nur die deutsche Wirtschaft auf eine eigenständige weltraumgestützte...

Nicht dass noch jemand mitkriegt, was für Gesetze die Bundesregierung macht…
03.06.2019, 14:05 Uhr. >b's weblog - https: - Schöner Spin, übrigens, dass sich die SPD positionieren kann. Der Entwurf ist im Netz zu finden (Sicherungskopie)....

Kein Krieg gegen den Iran! No War against Iran! جنگ علیه ایران نه
03.06.2019, 07:55 Uhr. einartysken - https: - am 29. Mai 2019 von amortasawiin Aufrufe, Verfallendes Land Kein Krieg gegen den Iran!Als Iranerinnen und Iraner, die seit längerer Zeit in Deutschland arbeiten und leben,  sich aktiv am gesellschaftlichen Leben beteiligen sowie dieses Land als ihre zweite Heimat betrachten, verfolgen wir mit größter Sorge und Betroffenheit die wachsende Gefahr...

Bundesregierung verteidigt rechtsradikalen Professor Baberowski
03.06.2019, 02:02 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die Bundesregierung hat sich in einem offiziellen Statement hinter den rechtsradikalen Humboldt-Professor Jörg Baberowski und dessen Kollegen Herfried Münkler gestellt....

Verfehlte Klimapolitik der Bundesregierung: Wahlziel drei Prozent
02.06.2019, 14:16 Uhr. >b's weblog - https: - Die Regierungsparteien reagieren auf die Europawahl mit Wählerschelte und Selbstzerfleischung. Eine aktuelle Studie zeigt den wahren Grund für ihr miserables Abschneiden – doch sie wird ignoriert.Den Artikel gibt's hier. Ein Positivbeispiel für klugen Journalismus. Ja, hier gibt's mal Lob, und das auch noch von mir ;-)...

Die irakische Regierung und das irakische Volk wollen keine Besatzungsarmeen mehr – ein Problem auch für die deutsche Bundesregierung
02.06.2019, 12:23 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung will offensichtlich die Umsetzung des Bundestagsbeschlusses unterlaufen, der den Einsatz der Bundeswehr im Irak an eine Zustimmung des Iraks bindet. Die Frist, bis zu der eine Einladung der Bundeswehr durch den Irak vorliegen muss, ist seit dem 30. April abgelaufen. Große Bevölkerungskreise im Irak wollen kein ausländisches Militär...

Gute Nachrichten! Die Bundesregierung hat endlich verstanden, welche Klimapolitik für das Erreichen der Klimaziele nötig ist. Jetzt ist endlich Schluss mit Herumlavieren und Hohlphrasen, ab heute wi
01.06.2019, 18:43 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Gute Nachrichten! Die Bundesregierung hat endlich verstanden, welche Klimapolitik für das Erreichen der Klimaziele nötig ist. Jetzt ist endlich Schluss mit Herumlavieren und Hohlphrasen, ab heute wird geklotzt!!1!...

Pompeo-Besuch in Berlin: Der Spiegel ignoriert Brüche des Völkerrechts durch die Bundesregierung
31.05.2019, 18:54 Uhr. Net News Global - https: - Bei der Rechtfertigung von völkerrechtswidrigen Kriegen der Bundeswehr und der USA wird der Spiegel immer kreativer, wie ein Artikel über den bevorstehenden Besuch von US-Außenminister Pompeo zeigt. Es geht bei dem Thema um den Einsatz der Bundeswehr-Tornados in Syrien. Das ist ein Bruch des Völkerrechts, denn Syrien ist ein souveräner Staat, in...

Ruhm und Ehre
31.05.2019, 17:31 Uhr. >b's weblog - https: - Das für gezielte Tötungen vorgesehene Kommando Spezialkräfte (KSK) der deutschen Armee wird beim diesjährigen nationalen “Tag der Bundeswehr” erneut eine tragende Rolle spielen. Geplant ist unter anderem eine Vorführung, bei der Soldaten der Sondereinheit öffentlich ihr “gesamtes Einsatzspektrum” präsentieren – Drohnen und Scharfschützen...

„Schutzzone“: Wie der illegale Bundeswehr-Einsatz in Syrien verlängert werden soll
31.05.2019, 11:52 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Bundesregierung hat den USA angeboten, das Syrien-Mandat zu verlängern. Begründet wird das mit der Schaffung einer „Schutzzone“ für die Kurden. Das Vorhaben ist abzulehnen und schon das Wort „Schutzzone“ sollte alarmieren. Von Tobias Riegel Die USA verstärken die Bemühungen, ihre Verbündeten bei den völkerrechtswidrigen...

Syrien-Update – Bundesregierung bereitet Kriegseinsatz in Syrien vor
31.05.2019, 09:18 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Bundesregierung bereitet Kriegseinsatz in Syrien vor 31.05.2019, 09:00 Uhr. >b’s weblog – https: – Berlin ist bereit, eine von den USA geplante „Schutzzone“ im Norden Syriens militärisch zu unterstützen. Entsprechende Pläne will sie heute mit US-Außenminister Pompeo besprechen.Den Bericht gibt’s hier…. US-Außenminister...

Bundesregierung bereitet Kriegseinsatz in Syrien vor
31.05.2019, 09:00 Uhr. >b's weblog - https: - Berlin ist bereit, eine von den USA geplante „Schutzzone“ im Norden Syriens militärisch zu unterstützen. Entsprechende Pläne will sie heute mit US-Außenminister Pompeo besprechen.Den Bericht gibt's hier....

Deutsches Dschihadistenproblem: Jesidinnen zeigen Bundesregierung an [Online-Abo]
30.05.2019, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Der Dachverband des Ezidischen Frauenrats e. V. hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wegen Strafvereitelung im Amt angezeigt. Es geht um deutsche Dschihadisten....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 29. Mai 2019
29.05.2019, 21:18 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Naive Fragen zu: Ukraine (ab 2:20) – was für Reformen (ab 3:58) – was muss […]...

Noch was zu den Cyberplänen vom Cyberheimathorst:Die Bundesregierung plant nach Informationen des BR, Cyberangriffe aktiv abzuwehren und dazu Server zu zerstören, über die die Angriffe laufen. Wie
29.05.2019, 13:17 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Noch was zu den Cyberplänen vom Cyberheimathorst:Die Bundesregierung plant nach Informationen des BR, Cyberangriffe aktiv abzuwehren und dazu Server zu zerstören, über die die Angriffe laufen. Wie weit die Überlegungen mittlerweile fortgeschritten sind, ergibt sich aus einem internen "Konzeptpapier", das BR Recherche vorliegt.Aha. Soso. Server zerstören...

Die neue deutsche Lateinamerika-Initiative
29.05.2019, 11:52 Uhr. amerika21 - https: - Die Bundesregierung will deutschen Firmen zu neuen Erfolgen in der Region verhelfen. Auch Einbeziehung lateinamerikanischer Staaten in Nato-Strukturen im Blick Mit einer Lateinamerika-Karibik-Konferenz startete das Auswärtige Amt am Dienstag eine neue politische Offensive im Einflusskampf um Lateinamerika. Hintergrund ist das kontinuierliche Erstarken...

Die neue Lateinamerika-Initiative
29.05.2019, 00:27 Uhr. >b's weblog - https: - Mit einer Lateinamerika-Karibik-Konferenz startet das Auswärtige Amt an diesem Dienstag eine neue politische Offensive im Einflusskampf um Lateinamerika. Hintergrund ist das kontinuierliche Erstarken Chinas auf dem Subkontinent, das mit einer anhaltenden Stagnation des deutsch-europäischen Einflusses einhergeht. Dem will die Bundesregierung nun entgegenwirken...

Solidarität mit Venezuela: Proteste gegen Ausgrenzung
28.05.2019, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Lateinamerika-Konferenz der Bundesregierung: Demonstranten solidarisch mit Venezuela...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 27. Mai 2019
28.05.2019, 11:40 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de -   Naive Fragen zu: Europawahl (ab 0:44) – wie bewertet die Kanzlerin das Ergebnis? – […]...

Marlene Mortler geht nach Europa
27.05.2019, 13:30 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Nach dem vorläufigen Ergebnis der gestrigen Europawahl wird die aktuelle Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler für die CSU ins Europaparlament einziehen und damit ihren Job als Drogenbeauftragte aufgeben. Ein Kommentar von DHV-Geschäftsführer Georg Wurth. Viele Hanffreunde sehen den Abgang von Frau Mortler mit einem lachenden und einem weinenden...

Ein Herz für Putschisten: Schöne Worte, rechte Allianzen [Online-Abo]
26.05.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Die Lateinamerika-Politik der Bundesregierung steckt in der Sackgasse. Das wird auch eine Regionalkonferenz diese Woche nicht ändern....

Coup Teil 10: Welche Rolle spielt Peter Pilz?
26.05.2019, 18:22 Uhr. Net News Global - https: - Am Tag der EU-Wahl distanziert sich Peter Pilz von „seinem“ Kandidaten Johannes Voggenhuber, den er auf österreichisch gesagt deppert sterben hat lassen: „Es stimmt, Johannes Voggenhuber wirkt manchmal grantig. Ich wäre es auch, wenn ich aus der Nähe zusehen müsste, wie auf dem starken Fundament der europäischen Verfassung nicht gebaut, sondern...

Dieser Videobeitrag wurde gesperrt
26.05.2019, 09:08 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Zensur eines Videos. Die Verantwortung hierfür trägt letztlich die Bundesregierung unter Angela Merkel, auch wenn eine Privatfirma Ausführende ist. Aus dem Begleittext:  „Dass unsere Demokratie nur eine Simulation ist, hat sich inzwischen bis zur „Generation YouTube“ herumgesprochen. Das, was das Volk möchte und das, was die Politik beschließt...

Die Zerstörung der CDU oder ihre Rettung? Analyse der CDU-Replik auf die “Zerstörung der CDU” (Teil 4: Krieg und zerplatzende Menschen)
25.05.2019, 22:27 Uhr. >b's weblog - https: - (Den ersten Teil Wirtschaft und Soziales findet Ihr hier, den zweiten Teil Bildung findet Ihr hier, den dritten Teil Klima findet Ihr hier.)Der Youtuber Rezo hat die CDU in seinem Video scharf kritisiert. Die unbeholfenen ersten Antworten seitens der CDU/CSU selber zeigen: er hat ins Schwarze getroffen. Rezo greift die Politik der CDU unter anderen...

Die Zerstörung der CDU oder ihre Rettung? Analyse der CDU-Replik auf die “Zerstörung der CDU” (Teil 3: Klima)
25.05.2019, 21:38 Uhr. >b's weblog - https: - (Den ersten Teil Wirtschaft und Soziales findet Ihr hier, den zweiten Teil Bildung findet Ihr hier.)Der Youtuber Rezo hat die CDU in seinem Video scharf kritisiert. Die unbeholfenen ersten Antworten seitens der CDU/CSU selber zeigen: er hat ins Schwarze getroffen. Rezo greift die Politik der CDU unter anderen in den Themen Umwelt, Krieg, Verhältnis...

Aus einem land, in dem wir gut und gerne leben…
25.05.2019, 14:52 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung hat Juden in Deutschland davor gewarnt, die Kippa aufzusetzen. Grund sei eine zunehmende „gesellschaftliche Verrohung“ [Archivversjon] Ach, und ich dachte schon, der grund sei der zunehmende judenhass — auf den die deutschen übrigens kein monopol haben, wie wohl jeder feststellen...

Steuertricks der Großkonzerne: Wie die Bundesregierung Transparenz in der EU verhindert
25.05.2019, 07:23 Uhr. >b's weblog - https: - Steuertricks der Großkonzerne: Wie die Bundesregierung Transparenz in der EU verhindert...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 24. Mai 2019
24.05.2019, 20:10 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Empfang des Präsidenten der Republik Costa Rica, informelles Abendessen der Staats- […]...

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