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Meldungen zu

Bundesregierung

Neueste    Heute    26.07.2024    25.07.2024    + Doppelte News  

MFG fordert sofortigen Rücktritt der Regierung: RKI-Dokumente beweisen Betrug an Bevölkerung!
26.07.2024, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Die Bevölkerung wurde in der sogenannten Pandemie betrogen: Die RKI-Protokolle belegen das für die MFG eindeutig. Die Partei, die seit ihrer Gründung für die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger kämpft und sich für eine lückenlose Aufarbeitung der Corona-Jahre einsetzt, fordert Konsequenzen: Der umgehende Rücktritt der Bundesregierung sei...

»Wir brauchen eine Corona-Aufarbeitung, die juristische Hebel hat«
26.07.2024, 15:52 Uhr. Overton Magazin - https: - Damit die Corona-Maßnahmen Akzeptanz fanden, spielte die Bundesregierung mit der Angst der Menschen. Die Angst sollte gefügig machen und Widerstand gegen Bevormundung im Keim ersticken. Dabei ist Angst so ziemlich das letzte, was eine Gesellschaft braucht, wenn sie nüchtern handeln will. Der Beitrag »Wir brauchen eine Corona-Aufarbeitung, die juristische...

Trump-Vize J.D. Vance nennt Deutschland „Klientelstaat der USA“ – Teilt Bundesregierung diese Einschätzung?
26.07.2024, 14:40 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)...

Anwalt Steinhöfel zu seinem aktuellen Fall: «Der Staat gegen Julian Reichelt»
26.07.2024, 14:26 Uhr. >b's weblog - https: - Wie die Bundesregierung einen unbequemen Journalisten mundtot machen möchte und sich dabei immer wieder blamiert.Den Artikel gibt's hier....

Der Kampf gegen rechts und die Reaktanz
26.07.2024, 08:00 Uhr. Overton Magazin - https: - Tausende Türken, die den Wolfsgruß zeigten: Der Kampf gegen rechts, den die Bundesregierung führt, fabriziert die Vorfälle, die dann skandalisiert werden, von selbst. Der Beitrag Der Kampf gegen rechts und die Reaktanz erschien zuerst auf ....

Das Mittelstreckenwaffenbündnis
26.07.2024, 05:00 Uhr. >b's weblog - https: - Bundesregierung will Rüstungskooperation mit Großbritannien ausbauen, unter anderem in der Produktion von Mittelstreckenwaffen. Ziele sind größere Unabhängigkeit von den USA und eine europäische Front gegen Russland.Die Bundesregierung strebt eine intensivere Rüstungskooperation mit Großbritannien an und sucht damit die Abhängigkeit Deutschlands...

Ungeschwärzte RKI-Protokolle
25.07.2024, 21:17 Uhr. >b's weblog - https: - Es gab keine «Pandemie der Ungeimpften». Es gab überhaupt keine Pandemie. Die Bundesregierung gab der «Wissenschaft» Weisungen – und beide täuschten gemeinsam die ÖffentlichkeitDen Bericht gibt's hier. Und das lief hier in der Schweiz genauso.(Download der RKI-Files, ungeschwärzt)...

Irritation über Unterschiede in Dokument: RKI-Leak stimmt nicht mit offizieller Version überein
25.07.2024, 15:20 Uhr. Report24 - https: - Der Gerichtsprozess von Multipolar und Paul Schreyer gegen die Bundesregierung bleibt auch nach dem RKI-Leak am 23. Juli höchst relevant: Es sind Unterschiede zwischen den Dokumenten, die das RKI bislang freigegeben hat, und jenen aus der (angeblich) vollständigen Veröffentlichung aufgefallen. Und genau das ist das Problem, das Kritiker des Leaks...

Nord Stream: Neue Antwort der Bundesregierung – Ermittlungsstand zu Anschlag bleibt geheim
25.07.2024, 06:49 Uhr. >b's weblog - https: - Antwort auf “AfD”-Anfrage: Berlin will vorläufige Ergebnisse oder ein Zwischenergebnis der Ermittlungen nicht veröffentlichen.Den Bericht gibt's hier....

„Unnötig Angst vor dem Atomtod“
24.07.2024, 12:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Pläne zur Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen führen zu ersten Protesten. Experten warnen, die Stationierung könne die atomare Aufrüstung anheizen und verstärke die Gefahr eines Atomkriegs. Mit ersten Protesten aus der Bevölkerung und denunziatorischen Tiraden gegen Kritiker beginnt der neue Konflikt um die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen...

Die Räuber rauben weiter die gesetzliche Rentenversicherung aus
24.07.2024, 08:20 Uhr. >b's weblog - https: - Die Zechprellerei der Bundesregierung wird nochmals gesteigert. Parallel dazu wird ein Füllhorn für die Geschäfte der Finanzkonzerne ausgeschüttet.Den Bericht gibt's hier....

Die Räuber rauben weiter die gesetzliche Rentenversicherung aus.
23.07.2024, 21:27 Uhr. Overton Magazin - https: - Die Zechprellerei der Bundesregierung wird nochmals gesteigert. Parallel dazu wird ein Füllhorn für die Geschäfte der Finanzkonzerne ausgeschüttet. Der Beitrag Die Räuber rauben weiter die gesetzliche Rentenversicherung aus. erschien zuerst auf ....

Dokumente der Niedertracht: Pressekonferenz zu den nun vorliegenden völlig ungeschwärzten RKI-Protokollen
23.07.2024, 20:08 Uhr. >b's weblog - https: - Ein Whistleblower des Robert Koch-Instituts hat der freien Journalistin Aya Velázquez die gesamten ungeschwärzten Protokolle des RKI-Krisenstabes aus den Jahren 2020 bis 2023 zukommen lassen. Velázquez und ihre Mitstreiter, der freie Journalist Bastian Barucker sowie der Finanzwissenschaftler Stefan Homburg, haben die nun erstmals völlig unzensiert...

Größenwahn ist krank
23.07.2024, 13:40 Uhr. apolut.net - https: - Luftwaffe kämpft über Australien Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Wie erkennt man klinisch den Wahn? Es ist die subjektive Gewissheit, dass der Patient von der Unwiderlegbarkeit seiner Wahnvorstellungen überzeugt ist. Wäre das anders, würden sich die Mitglieder der Bundesregierung kollektiv zur ärztlichen Beobachtung in die nächstgelegene...

Grössenwahn ist krank – Deutsche Luftwaffe kämpft über Australien
23.07.2024, 13:30 Uhr. >b's weblog - https: - Wie erkennt man klinisch den Wahn? Es ist die subjektive Gewissheit, dass der Patient von der Unwiderlegbarkeit seiner Wahnvorstellungen überzeugt ist. Wäre das anders, würden sich die Mitglieder der Bundesregierung kollektiv zur ärztlichen Beobachtung in die nächstgelegene Anstalt begeben. Denn sie sind verantwortlich für die Kommandierung eines...

Ein nützlicher Naivling auf ‹Mission Impossible›?
22.07.2024, 22:50 Uhr. GlobalBridge - https: - Seit Oktober vergangenen Jahres sitzt der deutsche Staatsbürger Rico Krieger in Belarus in Untersuchungshaft und vor knapp einem Monat wurde er schließlich von einem Gericht in Minsk zum Tod verurteilt (1). Bisher ist es im Blätterwald noch vergleichsweise ruhig, aber die Affäre hat das Potenzial für einen zwischenstaatlichen Skandal. Und...

75 Jahre NATO – kein Grund zu feiern!
22.07.2024, 19:25 Uhr. Home - https: - Die Gesellschaft Kultur des Friedens, pax christi Rottenburg-Stuttgart, DFG-VK Baden-Württemberg, Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen haben anläßlich einer Kundgebung am 10.07.2024 in Stuttgart mit einem gelungenen Flyer diese Veranstaltung geworben. Dessen klarer Text passt gut zu uns, denn dieser Teil der Friedensbewegung hat anscheinend...

Starker Anstieg bei psychischen Erkrankungen im ersten Halbjahr 2024
22.07.2024, 04:40 Uhr. >b's weblog - https: - Das muß man halt in Kauf nehmen bei der Verteidigung “unserer Werte” im Kampf gegen Corona und unbotmäßige Machthaber. Wie sollte die Zahl der Depressiven nicht zunehmen bei der permanent medial vorgetragenen oder bei Bedarf unterschlagenen Umwertung aller Begriffe? Wo Krieg mit noch mehr Krieg beantwortet, aber als Sicherung von Freiheit und...

Ukraine-Kommando in Wiesbaden
22.07.2024, 04:38 Uhr. >b's weblog - https: - Die NATO stellt in Wiesbaden ein neues Kommando auf, um die indirekte Beiteilung ihrer Mitgliedsstaaten am Ukraine-Krieg zu koordinieren. In Wiesbaden entwickelten US-Generäle die Kiewer Kriegsstrategien mit.Die ukrainischen Schlachtpläne des vergangenen Kriegsjahres wurden zu einem erheblichen Teil in Wiesbaden entwickelt. Dies geht aus Berichten...

Finanzminister Lindner stellt Haushaltsplan für 2025 vor: „Das ist Erfahrungswissen, das ist seriös“
21.07.2024, 12:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat am 17. Juli in der Bundespressekonferenz den Bundeshaushalt für 2025 vorgestellt. Der zuvor vom Kabinett beschlossene Entwurf sieht für das kommende Jahr Ausgaben in Höhe von 480,6 Milliarden Euro vor. Die Nettokreditaufnahme beträgt 43,8 Milliarden Euro. Einsparungen in Milliardenhöhe...

Die „diverse“ Bundesregierung und die „mono“-faschistische Brigade „Asow“ aus der Ukraine sind kein Widerspruch – sondern kompatibel
19.07.2024, 18:14 Uhr. >b's weblog - https: - Es gibt viele Gründe, den behaupteten Kampf der Bundesregierung „gegen rechts“ für eine Farce zu halten. Es gibt genauso viele Gründe, herauszufinden, dass die „Brandmauer gegen rechts“ eine Farce ist. Man kann dies an diesem einen Beispiel erklären:Den Bericht gibt's hier....

RKI Files und Corona – Die Maßnahmen waren politisch und nicht wissenschaftlich begründet
19.07.2024, 11:56 Uhr. uncut-news.ch - https: - Am 20. März 2024 wurden die Protokolle des Krisenstabs der deutschen Bundesregierung von der Website Multipolar veröffentlicht. Die veröffentlichten Protokolle umfassen den Zeitraum von Januar 2020 bis April 2021. Die Freigabe der Protokolle musste erst durch ein Gericht angeordnet werden. Abgesehen davon dass die Protokolle nicht freiwillig der...

Anordnungen für den Kriegsfall
19.07.2024, 08:59 Uhr. >b's weblog - https: - Anordnungen der Bundesregierung für den zu erwartenden Kriegsfall: Noch fiktiv, aber bald schon blutiger Ernst?Den Artikel gibt's hier....

Report24: Musk über deutsche Bundesregierung: „Zertritt Meinungsfreiheit mit Springerstiefeln“
18.07.2024, 12:42 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, USA, Zensur, Meinungsfreiheit...

Musk über deutsche Bundesregierung: „Zertritt Meinungsfreiheit mit Springerstiefeln“
18.07.2024, 11:01 Uhr. Report24 - https: - Der Zerfall Deutschlands bleibt dem Ausland keineswegs verborgen. Während die Bürger zunehmend um ihre Rechte bangen müssen, ist das woke Buntland in den sozialen Netzen zur Lachnummer, aber auch zum Mahnmal dafür mutiert, was geschieht, wenn man den Linken zu lange freie Hand lässt. Milliardär Elon Musk ist über seine Plattform X nun nicht nur...

„Reaktionäre Forderungen per Telefon“
18.07.2024, 10:59 Uhr. >b's weblog - https: - Berlin setzt seine Einflussbemühungen in ehemaligen deutschen Pazifikkolonien fort. Diese haben teils erhebliche geostrategische Bedeutung. Ziel ist es, das rasant erstarkende China zurückzudrängen.Berlin setzt seine Bemühungen um Einflussgewinne in ehemaligen deutschen Pazifikkolonien fort. Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Katja Keul hat...

Klassenkampf nach unten
18.07.2024, 10:24 Uhr. Overton Magazin - https: - Inflation? War da was? Wie die Bundesregierung Gutverdienende begünstigt und Geringverdiener und Bürgergeldbezieher gegeneinander ausspielt. Der Beitrag Klassenkampf nach unten erschien zuerst auf ....

Der Waffen-SS-Fanclub Asow-Brigade darf in Berlin und Hamburg Freiwillige “werben”
18.07.2024, 07:15 Uhr. >b's weblog - https: - Der simulierte “Kampf gegen rechts” der Bundesregierung erhält eine neue Facette.Den Bericht gibt's hier....

Axel Krauss liefert eine kompetente Analyse zum Verbot von Compact
17.07.2024, 17:45 Uhr. >b's weblog - https: - Anmerkungen zur Razzia bei Jürgen ElsässerDie Analyse gibt's hier. Dass die Bundesregierung die Pressefreiheit sowieso mit Füssen tritt, ist auch ohne diesen Fall klar. Dass es mit Elsässer einen rechtsextremen Hetzer trifft, jedoch auch....

Schlieflage beim Haushalt: Ampel plant Einsparungen bei Bürgergeld und Rente
17.07.2024, 12:00 Uhr. Report24 - https: - Der deutsche Bundeshaushalt ist in Schieflage. Einsparungen beim Bürgergeld und bei der Rente sollen einen Beitrag zur Konsolidierung leisten. Doch gerade beim Bürgergeld gibt es ein Problem: Die Konjunktur lahmt. Auch trägt die Bundesregierung nicht zur Zukunftssicherung der Renten bei....

Prof. Sönnichsen und Initiative fordern: e-Impfpass muss weg! Impfdaten sind keine Regierungssache
16.07.2024, 14:02 Uhr. Report24 - https: - Die persönlichen Impfdaten der Bürger in den Händen der Bundesregierung: Die Corona-Jahre haben gezeigt, wohin das führen wird. Prof. Dr. Andreas Sönnichsen und die Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich haben einen offenen Brief an die Abgeordneten in Parlament und Landtag verfasst, in dem sie deutlich feststellen: Personalisierte...

NachDenkSeiten: Bundesregierung: Brutaler Bote der Hoffnungslosigkeit
16.07.2024, 10:23 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Politik, Krieg, Frieden...

Bundesregierung: Brutaler Bote der Hoffnungslosigkeit
16.07.2024, 10:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Etwas hat sich gedreht: Wurden den Bürgern früher noch schamlos „blühende Landschaften“ versprochen, so wird ihnen nun kaltschnäuzig angekündigt, dass „wir“ alle ärmer würden. Auch Diplomatie wird nicht mal mehr in blumigen Phrasen gefordert oder als schmückende Folklore genutzt, geschweige denn praktiziert:...

USA gefährden Deutschland: Neue US-Raketen in Deutschland seit Jahren geplant
16.07.2024, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Die von der US-Regierung und der deutschen Bundesregierung am Rande des NATO-Gipfels in Washington am Donnerstag bekanntgegebene Stationierung von atomar bestückbaren Mittelstreckenwaffen wurde seit Jahren geplant und vorbereitet. Darauf macht der Publizist Wolfgang Lieb in einem am Samstag veröffentlichten Beitrag auf dem Blog der Republik aufmerksam...

Femizid: Neues Gewaltphänomen erreicht traurigen Höhepunkt
14.07.2024, 13:31 Uhr. reitschuster.de - https: - Fast jeden zweiten Tag wird in Deutschland eine Frau getötet, weil sie eine Frau ist. Doch die Bundesregierung weigert sich hartnäckig, die Fakten anzuerkennen und verfälscht die eigene Statistik. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Femizid: Neues Gewaltphänomen erreicht traurigen Höhepunkt erschien zuerst auf reitschuster.de....

Spätestens seit dem 24.08.2021 weiss die Bundesregierung, dass die Corona-“Impfung“ völlig unwirksam ist
13.07.2024, 12:47 Uhr. >b's weblog - https: - (via Prof. Hockertz)...

Vortrag von Vizeadmiral a. D. Schönbach: Zeitenwende in Eurasien und die Interessen Deutschlands
10.07.2024, 11:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Kay-Achim Heino Schönbach, Vizeadmiral a. D. der Deutschen Marine, gilt als einer der führenden Militärexperten für den eurasischen Raum. Er war bis zu seiner von der damaligen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht forcierten Ablösung am 22. Januar 2022 – wegen der Bundesregierung nicht genehmen Aussagen zum russischen...

Pendeln für die Akzeptanz
10.07.2024, 10:26 Uhr. Overton Magazin - https: - Die alte Debatte ist wieder da: Muss man Arbeitslosen Beinen machen? Man muss, findet die Bundesregierung. Der Beitrag Pendeln für die Akzeptanz erschien zuerst auf ....

BKA: Höchststand an Falschverdächtigungen aufgrund der freiwilligen Chatkontrolle
09.07.2024, 18:40 Uhr. >b's weblog - https: - „Die Zerstörung unseres Briefgeheimnisses nimmt immer dramatischere Ausmaße an“, kritisiert der Europaabgeordenete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer. „Erstmals sind mehr als die Hälfte der ausgeleiteten Chats völlig legal. Noch nie sind so viele private und intime Familienfotos, Partnerfotos, Sexting durch Kinder usw. in Hände gelangt...

Massenmigration: Auch auf die Altersversorgung rollt ein Tsunami an Leistungsansprüchen zu
09.07.2024, 10:00 Uhr. Report24 - https: - Die Masseneinwanderung von Wirtschafts- und Armutsmigranten rettet die Rente nicht: Das darf inzwischen als bekannt angenommen werden, auch wenn Politiker gern anderes behaupten. Tatsächlich wird der Zuzug in das deutsche Sozialsystem auch die Altersversorgung massiv belasten, denn all jene Einwanderer, die sich keine Rente durch Erwerbstätigkeit...

Straßenschlacht in Wien: „ÖVP und Grüne liefern Bevölkerung gewalttätigen Asylforderern aus!“
08.07.2024, 14:00 Uhr. Report24 - https: - Nach der jüngsten Straßenschlacht samt Messerstecherei in Wien-Meidlingen kritisiert der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die schwarz-grüne Bundesregierung scharf und attestiert ihr und ÖVP-Innenminister Karner im Speziellen ein Totalversagen. „Durch ihre Untätigkeit und politische Ohnmacht liefern ÖVP und Grüne unsere...

Bahn-Eigentümerin Bundesregierung wäscht Hände in Sachen Smartphonezwang durch die Bahn in Unschuld
05.07.2024, 20:05 Uhr. >b's weblog - https: - In der Bundestagsdebatte über digitalen Verbraucherschutz am 4. Juli war der Smartphonezwang Thema, den die Bahn ausübt, indem sie die BahnCard seit einem Monat nur noch für das Smartphone ausgibt. Die Union hatte die Regierung in einem Antrag aufgefordert, dafür zu sorgen, dass das rückgängig gemacht wird. Die Antwort der Regierung war heuchlerisch...

Den Weltfrieden gefährdet allein der Hegemon
05.07.2024, 18:19 Uhr. Home - https: - Der Glaube an Amerikas Einzigartigkeit hält die US-Regierungen von Friedensverhandlungen und Kompromissen ab. Für sie gilt allein die militärische Stärke. In einem Artikel vom Juni hatte ich die These vertreten, dass die USA das einzig verbliebene Imperium sei, das voller Verbissenheit die Kontrolle über den gesamten Planeten und seine Menschheit...

AfD erhöht den Druck auf die Bundesregierung wegen deren Desinteresse an der Sprengung der Nordstream-Gasleitungen
04.07.2024, 18:30 Uhr. Geld und mehr - https: - 4. 07. 2024 | Die AfD-Bundestagsfraktion erhöht in Sachen Nordstream den Druck auf die mauernde Bundesregierung. Sie hat beantragt, eine Prämie für Hinweise auf die Verantwortlichen des Terroranschlags auf die Gasleitung auszusetzen. Eine große Anfrage vom 12. April zum Erkenntnisstand der bisher hartnäckig desinteressieten und schweigenden...

„Nicht wir haben den Krieg begonnen.“ – Putin über die Bundesregierung
03.07.2024, 12:15 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der russische Präsident Putin hatte sich vor wenigen Wochen drei Stunden lang den Fragen von 15 Vertretern internationaler Nachrichtenagenturen gestellt, darunter auch der deutschen dpa und führenden Agenturen aus Großbritannien, Frankreich und den USA. Dabei brachte der Chef der deutschen dpa eine Frage zur Politik der Bundesregierung vor, auf die...

Sozialstaat in Schieflage: Beitragsexplosion bis 2035
03.07.2024, 11:05 Uhr. reitschuster.de - https: - Der deutsche Wohlfahrtsstaat läuft aus dem Ruder. In den kommenden Jahren steuern die Sozialabgaben stramm auf die 50-Prozent-Marke zu. Die von der Bundesregierung propagierte „Sozialgarantie“ wird damit zur Makulatur. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Sozialstaat in Schieflage: Beitragsexplosion bis 2035 erschien zuerst auf reitschuster.de....

„ePA – Das Ende der Schweigepflicht“ – Ein wichtiges Buch über ein noch zu wenig beachtetes Thema
27.06.2024, 22:38 Uhr. >b's weblog - https: - Kaum ein Patient will sie und die meisten Ärzte scheinen sie auch abzulehnen. Dennoch hat die deutsche Bundesregierung beschlossen, dass jeder gesetzlich Versicherte und viele Privatversicherte automatisch eine elektronische Patientenakte bekommen werden, wenn sie dem nicht ausdrücklich widersprechen. Der Psychiater Andreas Meißner erklärt in diesem...

l e r n r e s i s t e n t
27.06.2024, 21:30 Uhr. Home - https: - Das Robert Koch-Institut ist die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und –prävention. Sein erklärtes Ziel ist es, die Bevölkerung vor Krankheiten zu schützen und ihren Gesundheitszustand zu verbessern. Daran arbeiten und forschen im RKI jeden Tag gemeinsam 1.500 Menschen aus 90 verschiedenen Berufen...

„Staatswohl überwiegt…“ – Bundesregierung will Erkenntnisse zum israelischen Angriff auf Rafah um jeden Preis geheim halten
27.06.2024, 09:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am 26. Mai bombardierte die israelische Luftwaffe das Flüchtlingslager Barkasat in der im Süden Gazas gelegenen Großstadt Rafah. Dabei wurden mindestes 45 Personen, darunter zahlreiche Kinder und Frauen, getötet und mehrere Hundert zum Teil schwer verletzt. Regierungssprecher Hebestreit schloss einen Tag später auf der Bundespressekonferenz...

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