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Meldungen zu

Bundesregierung

Neueste    Heute    23.10.2018    22.10.2018    + Doppelte News  

Dogmatischer Murks mit der Maut
23.10.2018, 12:05 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Die GroKo wird der überfälligen sozial-ökologischen Verkehrswende weitere Hürden in den Weg legen: die LKW-Mautwird erhöht für mehr noch mehr Autobahn und die Maut-Erhebung soll nicht inöffentliche Hand. Die Politik der Bundesregierung hat dazu geführt, dass umwelt- und klimaschädlicher (Güter-)Verkehr auf der Straße wächst, aber auf die...

Privatisierung: UPD bleibt abhängig
22.10.2018, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - »Gemeinnützige« Patientenberatung soll weiter einer pharmanahen Konzernholding gehören. Bundesregierung sieht keinen Interessenkonflikt....

Bundesregierung für Desinteressierte: Sehenswerte BPK vom 22. Oktober 2018
22.10.2018, 19:00 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Verbotsverbote ► RegPK vom 22. Oktober 2018 Themen: Namensstreit zwischen Griechenland und der ehemaligen jugoslawischen Republik […]...

Skripal-Update – Für dumm verkauft
18.10.2018, 10:17 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Skripal und Saudi-Journalist: Selten wurden die Doppelstandards der Bundesregierung so deutlich 18.10.2018, 10:08 Uhr. >b’s weblog – https: – Skripal und Saudi-Journalist: Selten wurden die Doppelstandards der Bundesregierung so deutlich… Das Skripal-Märchen 12.10.2018, 11:10 Uhr. Rubikon Magazin – https: – Das...

Saudi-Update – Mord nach Belieben
18.10.2018, 10:14 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Skripal und Saudi-Journalist: Selten wurden die Doppelstandards der Bundesregierung so deutlich 18.10.2018, 10:08 Uhr. >b’s weblog – https: – Skripal und Saudi-Journalist: Selten wurden die Doppelstandards der Bundesregierung so deutlich… Saudi-Arabien – der Schurkenstaat in unserem Bett 18.10.2018, 09:51 Uhr. >b’s...

Skripal und Saudi-Journalist: Selten wurden die Doppelstandards der Bundesregierung so deutlich
18.10.2018, 10:08 Uhr. >b's weblog - https: - Skripal und Saudi-Journalist: Selten wurden die Doppelstandards der Bundesregierung so deutlich...

„Mythos Interpol” und sein Missbrauch durch autoritäre Regime
17.10.2018, 09:28 Uhr. Verfassungsblog - https: - Das Verschwinden des Interpol-Präsidenten Meng Hongwei lenkt den Blick auf ein Problem, das Interpol schon seit seinen Anfängen begleitet: ihre strukturelle Anfälligkeit, von autoritären und totalitären Regimen zur weltweiten Verfolgung unliebsamer politischer Gegner missbraucht zu werden. Vor allem Russland und die Türkei machen von diesem Mittel...

Arbeitszeit: Nicht nur für die Großen [Online-Abo]
16.10.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung plant Gesetz zur »Brückenteilzeit«. Gewerkschaften fordern keine Beschränkung auf Betriebe mit mehr als 45 Beschäftigten...

Video-Interview auf Privatinvestor.tv
15.10.2018, 19:49 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - In einem 16-minütigen Video-Interview mit Andreas Franik von Privatinvestor.tv beschreibe ich Bill Gates Rolle bei der globalen Kampagne gegen das Bargeld und erkläre, wie Bundesregierung und Bundesbank darin eingebunden sind. ...

Bildung ist Menschenrecht
15.10.2018, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Die Linke weist auf die Armutsgefährdung von Studierenden hin. Außerdem: Kriege befördern den Hunger in der Welt. Profitinteressen sind der Bundesregierung wichtiger als Sorgfaltspflichten...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 15. Oktober 2018
15.10.2018, 19:02 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Trefferquote ► RegPK vom 15. Oktober 2018 Themen: mögliche Reise des Bundesaußenministers nach Saudi-Arabien/Fall des vermissten […]...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 12. Oktober 2018
12.10.2018, 19:40 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Vertrauensschmutz ► RegPK vom 12. Oktober 2018 Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Teilnahme am Unternehmertag des Bundesverbandes […]...

Bauernorganisation begrüßt UN-Erklärung über Rechte von Kleinbauern
12.10.2018, 04:30 Uhr. amerika21 - https: - Recht auf Zugang zu Land, Saatgut und biologische Vielfalt sowie zu lokalen Märkten soll gestärkt werden. Deutsche Bundesregierung stimmte nicht dafürGenf. Der Weltverband der Kleinbauern Via Campesina hat die Verabschiedung der Erklärung der Vereinten Nationen für die "Rechte von Kleinbauern und anderen Menschen, die in ländlichen Regionen arbeiten"...

Österreich: Kriminalisierte Ausländer [Online-Abo]
11.10.2018, 20:03 Uhr. junge Welt - https: - Österreichische Bundesregierung setzt EU-Richtlinie zu Schusswaffen um. FPÖ betreibt Feindbildpflege...

Debatte um »sozialen Arbeitsmarkt«: Heil will »nachbessern«
11.10.2018, 20:03 Uhr. junge Welt - https: - Opposition kritisiert geplantes sozialpolitisches Maßnahmenpaket der Bundesregierung...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 10. Oktober 2018
10.10.2018, 19:29 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Umtauschprofit ► RegPK vom 10. Oktober 2018 Kabinettsthemen (ab 2:18 min) Naive Fragen zu: Flüchtlingshilfe – […]...

Das Motto der Bundesregierung: Aufrüsten statt abrüsten
08.10.2018, 13:18 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Unter den Schlagworten „Trendwende Finanzen“ und „Trendwende Material“ verbirgt die Bundesregierung den gigantischsten Aufrüstungsschub in der Geschichte der Bundesrepublik seit der Wiederbewaffnung und der Aufstellung der Bundeswehr. Der Militäretat im Einzelplan 14 wächst im Bundeshaushalt 2019 voraussichtlich um 11,4% und damit so stark...

Aus den Einsatzgebieten der Bundeswehr (I)
07.10.2018, 22:50 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU diskutiert neue Grenzverschiebungen in Südosteuropa. Demnach könnte die Führung des Kosovo den serbischsprachigen Norden des von ihr beherrschten Gebiets der Kontrolle Belgrads übertragen, während sie das albanischsprachige Preševo-Tal im Süden Serbiens erhielte. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini fördert – offenkundig mit...

Strategischer Verbündeter im Kaukasus (I)
07.10.2018, 11:51 Uhr. >b's weblog - https: - Georgien, “Partnerland” der nächste Woche beginnenden Frankfurter Buchmesse, reduziert seine Abhängigkeit von den westlichen Mächten und bemüht sich in Kooperation mit Russland und China um eine größere Eigenständigkeit. Dies ergibt sich aus der vorsichtigen Versöhnungspolitik gegenüber Russland, die die seit 2013 regierende Koalition des...

Kennt ihr das Gefühl, wenn ihr gegen jemanden Schach spielt, den ihr für einen Anfänger gehalten habt, und der ist dann schlauer als ihr selbst? So ungefähr muss das gerade bei der Bundesregierung
06.10.2018, 21:52 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Kennt ihr das Gefühl, wenn ihr gegen jemanden Schach spielt, den ihr für einen Anfänger gehalten habt, und der ist dann schlauer als ihr selbst? So ungefähr muss das gerade bei der Bundesregierung sein:Erdogan untersagt Ministern Beratung durch McKinseyGut, keine Sorge, McKinsey wird jetzt nicht pleite gehen. Jedenfalls nicht, solange unsere Regierung...

Nur Mit Euch – Revolutionsprophylaxe Ostdeutschland.
05.10.2018, 09:50 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Bernhard Loyen – https://kenfm.de Der gestrige Tag der Deutschen Einheit wurde in Berlin mit dem für aktuelle Politik symptomatisch aussagelosen Titel „Nur Mit Euch“ zelebriert. Nur mit Euch? Was möchte die Bundesregierung ihren Bürgern mit dieser Festtags Formel auf den Weg mitgeben? Nur mit Euch lässt sich diese desaströse Politik...

Einheit von sozialem Kahlschlag und Krieg
04.10.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Das OKV fodert die Beendigung der Krisenpolitik der Bundesregierung...

Diesel-Hysterie
04.10.2018, 12:22 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der mit großem Tamtam angekündigte Diesel-Gipfel der Bundesregierung ging aus wie das Hornberger Schießen. Für Kunden älterer Diesel wird es wohl keine kostenlose Hardware-Nachrüstungen geben, dafür haben die Hersteller „großzügige Rabatte“ und „attraktive Umstiegsprämien“ versprochen. Die unterscheiden...

Transatlantische Ambivalenzen
03.10.2018, 01:08 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung will das morgen beginnende “Deutschlandjahr” in den USA nutzen, um die transatlantischen Beziehungen “neu zu vermessen”. Dies kündigt das Auswärtige Amt an. Im Rahmen der groß angelegten PR-Maßnahme, die am morgigen deutschen Nationalfeiertag mit einer Auftaktveranstaltung in Washington gestartet wird, werden in den kommenden...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 2. Oktober 2018
02.10.2018, 20:07 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Gefahr im Fluss ► RegPK vom 2. Oktober 2018 Themen: Folgen des Erdbebens und Tsunamis in […]...

Man schießt deutsch (II)
02.10.2018, 06:21 Uhr. >b's weblog - https: - Parallel zur Bereinigung diplomatischer Streitigkeiten mit Saudi-Arabien genehmigt die Bundesregierung neue Rüstungsexporte in das Land. Während Außenminister Heiko Maas vergangene Woche mit einer Entschuldigung für kritische Äußerungen seines Amtsvorgängers Sigmar Gabriel den Weg für die Rückkehr des saudischen Botschafters in die Bundesrepublik...

Der Einfluss der internationalen Großkonzerne auf den Globalen Migrationspakt der UNO
30.09.2018, 08:37 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://fassadenkratzer.wordpress.com „Der Club der globalen Großkonzerne und Milliardäre, Weltwirtschaftsforum, der jährlich in Davos zum Stelldichein ruft, hat enormen politischen Einfluss. Diesen hat er intensiv, planmäßig und erfolgreich genutzt, um bei den Vereinten Nationen und den Regierungen für mehr Migration, niedrigere Löhne...

Rechte Gewalt forderte wohl viel mehr Opfer
29.09.2018, 14:12 Uhr. >b's weblog - https: - Seit der Wiedervereinigung sind offenbar mehr Menschen durch rassistische und andere rechte Angriffe getötet worden als bisher angenommen. Die Bundesregierung spricht von 83 Todesopfern. Laut Recherche von Journalisten ist die Zahl allerdings doppelt so hoch. Den Artikel gibt's hier....

Amnesty und PRO ASYL warnen Europa vor weiterer menschenverachtender Abschottung
29.09.2018, 10:48 Uhr. >b's weblog - https: - Die Asylpolitik von Bundesregierung und Europäischer Union zeichnet sich durch menschenverachtende Abschottung aus. Amnesty International und PRO ASYL fordern die EU-Mitgliedstaaten dazu auf, sich wieder an geltendes Recht zu halten und Verantwortung für den Flüchtlingsschutz in Europa zu übernehmen.Den Artikel gibt's hier....

Der transatlantische Flüssiggasstreit
28.09.2018, 20:52 Uhr. >b's weblog - https: - Außenminister Heiko Maas bekräftigt zum wiederholten Mal das Insistieren der Bundesregierung auf der heftig umstrittenen Erdgaspipeline Nord Stream 2. Man sei trotz des anhaltenden Drucks aus Washington nicht bereit, in den Bau der Röhre, der längst begonnen hat, zu intervenieren, bekräftigte Maas bei der diesjährigen UN-Generalversammlung in...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 28. September 2018
28.09.2018, 19:50 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Fünfzehnmal Ehrendoktor ► RegPK vom 28. September 2018 EM 2024 (ab 2:19 min) – welche Garantien […]...

Weißhelme in Syrien: Bundesregierung stellt sich dumm [Online-Abo]
28.09.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Berlin nimmt »Weißhelme« aus Syrien auf. Wer dahintersteckt, interessiert nicht...

Wohnen ist nicht nur eine neue soziale Frage, sondern eine existenzielle
28.09.2018, 12:06 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Deutschlands Mietmarkt ist kaputt. Zu diesem Schluss kommen Journalistinnen und Journalisten der Süddeutsche Zeitung, nachdem sie Zuschriften von 57.000 Menschen ausgewertet haben, die beim Projekt #MeineMiete mitgemacht hatten.[i] Nun veranstaltet die Bundesregierung einen „Wohngipfel“ und gibt vor, sich mit diesem wachsenden Problem ernsthaft...

TV-Tipp Monitor: Freifahrtschein für Erdoğan
28.09.2018, 10:53 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Wenn der türkische Staatspräsident Erdoğan nach Deutschland kommt, empfängt ihn die Bundesregierung mit militärischen Ehren und edlem Abendessen. Währenddessen sitzen in der Türkei nach wie vor tausende Menschen aus politischen Gründen in Haft: darunter Wissenschaftler, Journalisten, deutsche Staatsbürger. Die öffentliche Kritik seitens der...

Deutschland und die Türkei: Berlin empfängt Diktator [Online-Abo]
27.09.2018, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Der türkische Präsident Erdogan wirbt auf Staatsbesuch in Deutschland um wirtschaftliche Unterstützung – das Wohlwollen der Bundesregierung ist ihm sicher...

Best of Heiko Maas
27.09.2018, 18:51 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Heiko Maas (SPD) ist Außenminister im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). In der letzten Legislaturperiode war er der deutsche Justizminister. Dass Heiko Maas nun als Außenminister Angela Merkels Bundesregierung angehört, hat sicher auch mit seinen beeindruckenden Leistungen, Visionen und Fähigkeiten zu tun, von denen hier einige im...

Auf Staatsbesuch in Berlin
27.09.2018, 14:45 Uhr. >b's weblog - https: - Berichte über neue Rüstungskooperationen mit der Türkei und über staatlich geförderte Denunziationen von Kritikern der türkischen Regierung via Smartphone-App auch in Deutschland begleiten die Ankunft des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zum Staatsbesuch in Berlin. Erdoğan wird mit allen protokollarischen Ehren empfangen, da die...

abrüsten statt aufrüsten
26.09.2018, 21:35 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler...

Menschenrechte vor Profit – weltweit! Appell unterschreiben für die Achtung der Menschenrechte im Welthandel!
26.09.2018, 21:29 Uhr. >b's weblog - https: - Überall auf der Welt verletzen transnationale Konzerne wissentlich Menschenrechte – und kommen meistens straffrei davon. Während Unternehmensinteressen über einklagbare Rechte gewahrt werden, gelten für die Einhaltung der Menschenrechte nur freiwillige Leitprinzipien. Bei den Vereinten Nationen (UN) wird deswegen derzeit ein verbindliches Abkommen...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 26. September 2018
26.09.2018, 20:19 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Blockieren oder nicht blockieren? ► RegPK vom 26. September 2018 Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Terminservice- und […]...

Porträt: Dschungelcamp des Tages: Bundesregierung [Online-Abo]
26.09.2018, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Ralph Brinkhaus ist einer jener Günstlinge des Schicksals, die nicht mehr tun mussten, als im passenden Moment den Finger zu heben und die Ernte einzufahren...

Gut inszenierte Rufmordkampagne
25.09.2018, 11:16 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - So bezeichnete ein Teilnehmer den Shitstorm, der ab dem 15.9. über die Ev. Akademie Bad Boll aufgrund der Tagung „Shrinking Space im Israel-Palästina-Konflikt“ hinwegfegte. Trotz der heftigen und zahlreichen Drohmails und Drohanrufe, trotz verleumderischer Artikel in der Welt, der Taz, der Jüdischen Allgemeinen und der Forderung des Antisemitismusbeauftragten...

Wer organisiert die Mietpreisexplosion in Deutschland? Ein Buch über die Rolle von Balckrock & Co.
25.09.2018, 10:10 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - In seinem Buch „Die Kapitalisten des 21. Jahrhunderts“ analysiert Werner Rügemer den Aufstieg der kaum regulierten Schattenbanken: BlackRock, Blackstone und mehrere Dutzend ähnliche Kapitalorganisatoren sind spätestens seit der Finanzkrise die bestimmenden Eigentümer der wichtigsten westlichen Banken und Unternehmen. Auch Facebook, Amazon, Google...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 24. September 2018
24.09.2018, 16:22 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Sonderberater ► RegPK vom 24. September 2018 Themen: Personalie Hans-Georg Maaßen, Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen, erneute Festnahme […]...

Soziale Sicherung: Menschenrechte missachtet
23.09.2018, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung unterläuft zahlreiche Prinzipien des »UN-Sozialpakts«. Sozialverbände und Gewerkschaften stellen Gutachten vor...

Menschenrechte in Unternehmen: Deutschland sabotiert UN-Abkommen
23.09.2018, 07:02 Uhr. >b's weblog - https: - Sklaven- oder Kinderarbeit gehören zu den härtesten Menschenrechtsverstößen. Die Bundesregierung arbeitet aktiv gegen eine UN-Norm zum Thema.Den Bericht gibt's hier....

Deutschlands Partnerorden
23.09.2018, 06:52 Uhr. >b's weblog - https: - In diesen Tagen jährt sich die ungewöhnliche Entscheidung der Bundesregierung, diplomatische Beziehungen zu einem religiösen Orden aufzunehmen, zum ersten Mal. Vor einem Jahr beschloss das Bundeskabinett in seiner letzten Sitzung vor der Bundestagswahl, diplomatische Beziehungen zum Malteserorden zu etablieren und die katholische Organisation damit...

Episch: Die Bundesregierung weiß nicht, ob sie neben ISIS auch Al Nusra (Al Qaida in Syrien) bekämpft
22.09.2018, 16:18 Uhr. >b's weblog - https: - Episch: Die Bundesregierung weiß nicht, ob sie neben ISIS auch Al Nusra (Al Qaida in Syrien) bekämpft...

Saudi-Arabien-Update – Extremismus und Kriegsverbrechen
22.09.2018, 11:08 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Deutschland liefert wieder Waffen an Saudi Arabien 22.09.2018, 06:27 Uhr. >b’s weblog – https: – Mit den umfangreichen Genehmigungen für die Lieferung von Kriegswaffen an die reaktionären Regime im Nahen Osten setzt die Bundesregierung zum einen ihre Politik des Waffenexports an die saudi-arabisch geführte Koalition fort und...

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