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Meldungen zu

Bundesregierung

Neueste    Heute    07.07.2025    06.07.2025    + Doppelte News  

Bundesregierung will nichts tun, um deutsche Unternehmen vor den Folgen der illegalen US-Sanktionen gegen Kuba zu schützen
08.07.2025, 12:05 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In der letzten Woche hat die US-Regierung in ihrem einseitigen Wirtschaftskrieg gegen Kuba die Zwangsmaßnahmen massiv verstärkt. Ziel ist, einen Einbruch des kubanischen Bruttoinlandsprodukts um 25 Prozent zu verursachen. Da Deutschland seit Jahren in den Vereinten Nationen gegen die US-Blockade stimmt und deren sofortige und bedingungslose...

PM 30/25: EU-Chatkon­trolle: „Big Brother“ im Wolfspelz
08.07.2025, 10:28 Uhr. >b's weblog - https: - DAV warnt vor verschärften Überwa­chungs­plänen im MinisterratImmer wieder werden im Ministerrat neue Textvor­schläge zur Chatkon­trolle eingebracht – einem Instrument, mit dem Online-Kommuni­kation auf der Suche nach strafbaren Inhalten pauschal durchleuchtet werden soll. Nun liegt ein neuer, rechts­staatlich hochpro­ble­ma­tischer Vorschlag...

Das gesündeste Deutschland, das es je gab
08.07.2025, 08:30 Uhr. Overton Magazin - https: - Die Bundesregierung liebt doch alle Menschen – und kümmert sich um deren Gesundheit, indem sie ihnen Beine macht. Der Beitrag Das gesündeste Deutschland, das es je gab erschien zuerst auf ....

Nationaler Schulterschluss
08.07.2025, 01:59 Uhr. >b's weblog - https: - Angesichts der eskalierenden globalen Einflusskämpfe fordern führende Personen in Staat und Wirtschaft die deutschen Unternehmer auf, zum Ausbau der militärischen Kapazitäten der Bundesrepublik beizutragen.Die Bundesregierung setzt beim Ausbau der militärischen Reserve auf eine intensivere Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft. Wie Bundeskanzler...

Bundesregierung bestätigt Bindung an geheime NATO-Ziele
07.07.2025, 11:01 Uhr. >b's weblog - https: - Nach der niederländischen hat nun auch die deutsche Regierung eingeräumt, dass sie an geheime NATO-Ziele gebunden ist. Doch weder die Mainstream-Medien, noch die Oppositionsparteien wollen davon etwas wissen. In Sizilien hat man einen Namen für das allseitige Schweigen über das Handeln einer besonders mächtigen Organisation Omertà.Den Bericht...

Auswärtiges Amt als Sturmspitze im Kampf gegen unliebsame Journalisten und deren Berichterstattung
03.07.2025, 11:22 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ende Mai hatte die EU, initiiert von der Bundesregierung, den Chefredakteur des Portals Red Media, Hüseyin Doğru, mit Verweis auf dessen Berichterstattung zu Pro-Palästina-Protesten in Deutschland vollumfänglich sanktioniert. In Folge der Sanktionen stellte ab 1. Juli sogar die Krankenkasse die Leistungen für seine Familie zwischenzeitlich...

Die Architektur der Unterdrückung – Wie digitale Identität und Massenüberwachung die Demokratie gefährden
03.07.2025, 06:49 Uhr. >b's weblog - https: - Die Themen „Künstliche Intelligenz“ sowie „Digitalisierung“ gehören zu den aktuellsten Themen unserer Zeit, wobei oft der Tenor vorherrscht, dass man die Digitalisierung vorantreiben müsse und durch die Künstliche Intelligenz vieles leichter werde. So bezeichnete der Minister des neu geschaffenen Ministeriums für „Digitales und Staatsmodernisierung“...

Leserbriefe zu „Kann Bundesregierung bestätigen, dass ein Drittel aller Einnahmen in Rüstung geht? – „Angesichts der russischen Aggression …““
02.07.2025, 13:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Aus dem Haushaltsentwurf 2025 sowie der sogenannten Eckpunkte-Planung bis 2029 geht hervor, dass bis 2029 das Rüstungsbudget auf jährlich über 150 Milliarden Euro anwachsen soll. Ein Drittel aller Einnahmen des Bundes würden in naher Zukunft nur in militärische Aufrüstung fließen. Florian Warweg wollte daher hier von...

Grenzabschottung im Alleingang (II)
02.07.2025, 03:28 Uhr. >b's weblog - https: - Polen führt in Reaktion auf die deutschen Grenzkontrollen eigene Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze ein. Berlin weist weiterhin Asylsuchende zurück, obwohl dies gerichtlich als rechtswidrig eingestuft wurde.Polen reagiert auf die von Berlin einseitig eingeführten Kontrollen an den deutschen Außengrenzen und nimmt seinerseits Kontrollen...

Deutschland setzt Apple und Google unter Druck, chinesische KI-App DeepSeek wegen Datenschutzverstößen zu verbieten
01.07.2025, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Bundesregierung erhöht den Druck auf Apple und Google, die chinesische KI-Anwendung DeepSeek aus ihren App-Stores in Deutschland zu entfernen. Hintergrund sind schwerwiegende Vorwürfe wegen Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Meike...

ER-Menschenrechtskommissar kritisiert Bundesregierung wegen Einschränkung der Meinungsfreiheit
30.06.2025, 11:36 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)...

Menschenrechtskommissar des Europarates kritisiert Bundesregierung wegen Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit
30.06.2025, 11:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O’Flaherty, hat in einem am 19. Juni veröffentlichten Brief an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt seine Besorgnis über Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland zum Ausdruck gebracht. Explizit verweist er in dem Schreiben auf die behördliche Repression...

Es wächst zusammen, was zusammen gehört
30.06.2025, 08:01 Uhr. >b's weblog - https: - Jens Spahn sah sich schon bei Corona als Führer “im gesundheitlichen Kriegsfall”. Die Wunderwaffe “Impfung” will er nun ergänzen durch den Griff zur Atombombe, was in der Bundesregierung anderenorts als teuflisch gilt.Den Bericht gibt's hier. Warum sitzt Spahn eigentlich noch nicht in U-Haft?...

«Frieden ist die Mutter aller Dinge»
30.06.2025, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Die Gesellschaft der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie (MWGFD) hat die Bundesregierung in einem eindringlichen Schreiben aufgefordert, sich in jedem Fall und unbedingt für Frieden einzusetzen, unabhängig von Schuldfragen und Schuldzuweisungen. «Wir finden es in dieser brandgefährlichen Situation wichtig, dass...

Wurde Trigema-Chef Grupp schon viel früher über den kommenden Lockdown informiert?
27.06.2025, 15:00 Uhr. Report24 - https: - Bereits Mitte Februar, lange bevor von der Politik offiziell Lockdowns und Maskenzwang verordnet wurden, wusste man in der Chefetage von Trigema offenbar darüber Bescheid. Dies legen jedenfalls Aussagen in einem Video nahe. Welch schmutziges Spiel spielte die damalige Bundesregierung mit den Menschen?...

Kampfdrohnen für die Ukraine: Wenn Deutschland autonome Zerstörung exportiert
27.06.2025, 12:10 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Bundesregierung will noch dieses Jahr 6000 moderne Kampfdrohnen an die Ukraine liefern: fliegende, autonome Waffensysteme – ausgestattet mit künstlicher Intelligenz, Zielerkennung, Abfanglogik und Sprengköpfen. Diese Drohnen können töten, ohne einen Menschen zu fragen. Sie schlagen zu, wenn das interne Bewertungssystem...

Kann Bundesregierung bestätigen, dass ein Drittel aller Einnahmen in Rüstung geht? – „Angesichts der russischen Aggression…“
26.06.2025, 13:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Diese Woche hat Finanzminister Lars Klingbeil im Namen der Bundesregierung den Haushaltsentwurf 2025 sowie die sogenannte Eckpunkte-Planung bis 2029 vorgestellt. Daraus geht hervor, dass bis 2029 das Rüstungsbudget auf jährlich über 150 Milliarden Euro anwachsen soll. Die gesamten Bundeseinahmen 2024 betrugen laut dem Bundesfinanzministerium...

„Phase zwei der Zeitenwende“
26.06.2025, 09:28 Uhr. >b's weblog - https: - NATO legt Fünf-Prozent-Ziel fest. Bundesregierung will deutschen Militärhaushalt von 52 Milliarden Euro (2024) auf 153 Milliarden Euro (2029) verdreifachen. Außenpolitikexperte behauptet: „Wir sind im Krieg mit Russland.“Die NATO wird sich bei der Aufrüstung weltweit an die Spitze setzen und ihre globale Führungsstellung in puncto Militarisierung...

«Das 5 Prozent Ziel»
26.06.2025, 09:27 Uhr. >b's weblog - https: - Das Bruttoinlandsprodukt von Deutschland im Jahr 2024 betrug: rund 4,31 Billionen Euro (Statistisches Bundesamt)Davon 5 Prozent sind: 215,5 Milliarden EuroDer Bundeshaushalt von Deutschland im Jahr 2024 lag bei: rund 380 Milliarden Euro (Statistisches Bundesamt)Faktisch wird und soll damit in Zukunft mehr als die Hälfte des Geldes, das eine deutsche...

Die Bundesregierung bezahlt an Bill Gates' GAVI – eine Organisation, die über Recht und Gesetz steht – 600 Millionen aus Steuermitteln
25.06.2025, 20:05 Uhr. >b's weblog - https: - Bill Gates lobt das deutsche Engagement.Den Bericht gibt's hier. Siehe dazu auch den Staatsvertrag, der die von Bill Gates kontrollierte kommerzielle Organisation GAVI über Recht und Gesetz stellt und von allen Steuern und jeglicher staatlicher Kontrolle befreit....

Das föderale Datendrahtnetz hat gerade ein Upgrade erhalten
24.06.2025, 17:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Das föderale Datendrahtnetz hat gerade ein Upgrade erhalten. Die Architektur des öffentlichen Vertrauens wird mit Teilen aus dem Überwachungsstaat neu aufgebaut. Irgendwo im feuchten Untergeschoss der Seele der Bundesregierung brummen die Maschinen lauter. Sie bauen keine Straßen, reparieren keine Wassersysteme oder bringen Kindern das Lesen bei...

Drecksarbeit
24.06.2025, 12:29 Uhr. uncut-news.ch - https: - Berlin billigt mit dem US-Überfall auf Iran erneut einen völkerrechtswidrigen Angriff auf das Land. Der Überfall erfolgte trotz laufender Verhandlungen; er fügt damit der Diplomatie schwere Schäden zu – auch mit Blick auf künftige Konflikte. Die Bundesregierung billigt mit dem US-Überfall auf Iran den zweiten völkerrechtswidrigen Angriff auf...

So planen EU und Bundesregierung ihren Kampf gegen die Meinungsfreiheit zu eskalieren
23.06.2025, 18:12 Uhr. >b's weblog - https: - Im Ringen um Deutungshoheit und narrativische Kontrolle verfolgt EU-Europa eine harte und konsistente Linie. Meinungsdissidenten und eine zunehmend hörbare Opposition treffen auf engere Diskursräume. Auch die neue Bundesregierung übernimmt die Brüsseler Linie.Den Bericht gibt's hier....

208 neue Frühstücks-Direktoren für Schwarz-Rot. 8 Extra-Stellen für Scholz.
23.06.2025, 09:08 Uhr. reitschuster.de - https: - Mehr ist mehr! Dieser Grundsatz gilt offenbar für die neue Bundesregierung. Zumindest, wenn es ums Personal geht. Hunderte neue Stellen belasten den Steuerzahler in Millionenhöhe – Monat für Monat. Und die Ausreden kommen einem bekannt vor. Von Kai Rebmann. Der Beitrag 208 neue Frühstücks-Direktoren für Schwarz-Rot. 8 Extra-Stellen für Scholz...

Kriegstüchtige Kasernen
20.06.2025, 12:15 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Bundesregierung setzt in Vorbereitung auf einen Krieg gegen Russland ihre Politik der stetig steigenden Investitionen in Bundeswehrliegenschaften fort. Ziel: Kriegstüchtigkeit bis 2029. Im Rahmen der Um- und Aufrüstung der Bundeswehr für einen Krieg gegen Russland intensiviert die Bundesregierung die Baumaßnahmen an Bundeswehrkasernen. Das Bundesministerium...

Westliche Weltgemeinschaft in Sorge, dass bei Angriffen auf iranische Anlagen die Atombombe explodieren könnte
18.06.2025, 11:25 Uhr. >b's weblog - https: - Parteien, Kirchen und Gewerkschaften schließen sich der Warnung der Bundesregierung an, dass die iranische Atombombe nicht durch weitere Angriffe zum Explodieren gebracht werden darf. “Ein solches Schreckensszenario würde sich zur Gefahr auswachsen und wäre die Blaupause für das Abgleiten in einen Flächenbrand, der unsere Werte in Mitleidenschaft...

Vom Recht auf Angriffskrieg
17.06.2025, 12:23 Uhr. uncut-news.ch - https: - Berlin billigt Israels Angriffskrieg gegen Iran. Völkerrechtler stufen ihn und die Ermordung iranischer Nuklearwissenschaftler als völkerrechtswidrig ein. Berlin hat ähnliche Verbrechen schon zuvor toleriert, etwa im Anti-Terror-Krieg. Die Bundesregierung billigt Israels völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Iran und übt keine Kritik an der...

No Climate, No Gender: Canada’s G7 Summit Agenda Shows Shift In Priorities
15.06.2025, 14:11 Uhr. ZeroHedge News - https: - No Climate, No Gender: Canada’s G7 Summit Agenda Shows Shift In Priorities Authored by Emel Akan via The Epoch Times (emphasis ours), WASHINGTON—When President Donald Trump joins world leaders at the Group of Seven (G7) summit in Canada on June 15, he’ll find a different agenda awaiting him. In a significant departure from recent years, the host...

Biontech schluckt Curevac. Bundesregierung verdient mit. “Zur Andienung verpflichtet”.
14.06.2025, 03:14 Uhr. >b's weblog - https: - Vor dem Virus seien alle gleich, lautet bis heute ein Mantra der meisten Linken. Daß es Gewinner und Verlierer der Corona-Politik gebe, sei eine verschwörungstheoretische und antisemitische Saga. Im Kapitalismus gebe es immer Profiteure und diesmal machten sie den Reibach für eine gute Sache. Dahin kommt man, wenn man über ständige Beschäftigung...

Risikobewertung: Wer instruierte Wieler?
13.06.2025, 16:25 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung räumt ein, dass an der Hochstufung der Risikobewertung im März 2020 die RKI-Fachebene „nicht beteiligt“ war. Behördenleiter Lothar Wieler und sein Stellvertreter Lars Schaade hätten die Entscheidung allein getroffen. Vor Gericht erklärte Schaade nun, die Risikobewertung habe „normativen Charakter“ und gehöre deshalb...

Doppelte Moral: Bundesregierung verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Israels auf den Iran nicht
13.06.2025, 12:48 Uhr. Overton Magazin - https: - Trump warnt den Iran vor Vernichtung und fordert zu Verhandlungen auf, Merz bekräftigt Israels Recht, sich zu verteidigen. Die AfD will verhindern, dass eine Flüchtlinge aus der Region nach Deutschland kommen sollen. Der Beitrag Doppelte Moral: Bundesregierung verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Israels auf den Iran nicht erschien zuerst...

“Unabhängige” Justiz: Reger Austausch zwischen Verfassungsrichtern und Bundesregierung
12.06.2025, 17:01 Uhr. Report24 - https: - "Welt"-Recherchen weisen darauf hin, dass die Ampel-Regierung und das Bundesverfassungsgericht in regelmäßigem Kontakt standen - per Telefon, Brief, bei Empfängen, Abendessen und Konferenzen. Allein 2024 tauschten sich Mitglieder beider Institutionen dutzendfach aus, auch Kanzler Scholz sprach direkt mit Gerichtspräsident Harbarth. Offiziell „ohne...

Was bringt die Senkung der Unternehmenssteuer?
11.06.2025, 13:12 Uhr. Overton Magazin - https: - Bundesregierung senkt Unternehmenssteuern: Was kümmert uns das Wissen, wenn wir klare und primitive Vorurteile haben? Der Beitrag Was bringt die Senkung der Unternehmenssteuer? erschien zuerst auf ....

Ärztetag sorgt sich um Schüler und redet digitalisierungswütiger Bundesregierung ins Gewissen
11.06.2025, 13:06 Uhr. >b's weblog - https: - Der Deutsche Ärztetag empfiehlt, die Nutzung von Smartphones und Tablets an Schulen zu verbieten oder stark einzuschränken und fordert das Bundesbildungsministerium auf, Konzepte dafür zu entwickeln. Denn die exzessive Nutzung der Geräte durch Jugendliche schade deren Gesundheit und Lernentwicklung erheblich. Doch die Bundesregierung tickt ganz...

Autonome Zerstörung: Wenn Deutschland wieder tötet
09.06.2025, 14:55 Uhr. Overton Magazin - https: - Es sind Zahlen, die fast beiläufig in der Medienflut auftauchen. Sechstausend. So viele Drohnen will die Bundesregierung noch dieses Jahr an die Ukraine liefern, laut Welt vom 27. Mai 2025. Es sind keine simplen Aufklärungsgeräte. Keine passiven Beobachter aus der Luft. Es sind Kampfdrohnen. Der Beitrag Autonome Zerstörung: Wenn Deutschland wieder...

FBI will Kinder vor Geschlechtsumwandlungen schützen
09.06.2025, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Das Federal Bureau of Investigation (FBI) hat die US-amerikanischen Bürger aufgefordert, medizinische Einrichtungen und Fachkräfte zu melden, die weiterhin lebensverändernde Geschlechtsumwandlungen an verwirrten Kindern vornehmen. Hintergrund: Wenige Tage nach seiner Rückkehr ins Amt hatte Präsident Donald Trump eine Durchführungsverordnung unterschrieben...

Wasserstoff aus Afrika? Eine weitere Pleite der Bundesregierung
08.06.2025, 16:55 Uhr. Report24 - https: - Im allgemeinen Klimawahn hat die damalige Ampel-Regierung im Jahr 2020 eine Nationale Wasserstoffstrategie (NWS) ausgearbeitet. Diese sah auch Wasserstofflieferungen aus Afrika vor. Nun zeigt es sich, dass auch dieser Teil so nicht umgesetzt werden kann....

»Wirtschaftspolitik ist ein wenig mehr, als Parolen auf Arbeitgebertagungen abzusondern«
05.06.2025, 12:18 Uhr. Overton Magazin - https: - Mehr arbeiten, weniger Freizeitausgleich: So stellt sich die Bundesregierung unter Führung des neuen Bundeskanzlers Merz die Zukunft für Deutschlands Arbeitnehmer vor. Kann das sinnvoll sein? Der Beitrag »Wirtschaftspolitik ist ein wenig mehr, als Parolen auf Arbeitgebertagungen abzusondern« erschien zuerst auf ....

Hitzeschutzpläne des BMG: Grillverbot, alkoholfreie Zonen, Bevormundung
05.06.2025, 12:00 Uhr. Report24 - https: - Wieder einmal versucht sich die deutsche Bundesregierung in der Bevormundung der Bürger. Zur Vermeidung von "Hitzetoten" sollen die Menschen im Sommer sogar auf Grillfeste und Bier verzichten. Der Druck auf Fußballclubs und andere Sportveranstalter wächst. Deutschland bewegt sich weiter in Richtung Klimadiktatur....

Bundesregierung versucht diplomatische Klatsche für Baerbock bei den UN als Erfolg zu verkaufen
05.06.2025, 10:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die deutsche Außenministerin a.D. und Grünen-Politikerin Annalena Baerbock wurde am 2. Juni, ziemlich einmalig in der Geschichte der Vereinten Nationen, nicht wie sonst üblich einstimmig im Konsens zur neuen Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt sondern mit zahlreichen Gegenstimmen und Enthaltungen. Sieben Staaten stimmten...

NachDenkSeiten: Bundesregierung instrumentalisiert Russland-Sanktionen, um gegen kritische Gaza-Berichterstattung vorzugehen
04.06.2025, 08:59 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Gaza, Israel, Palästina, Russland, Ukraine, Medien, Protest, Repression, Sanktion, Krieg...

US-Regierung bestätigt still und heimlich Plan für Frankenstein-ähnliche Injektion
04.06.2025, 07:40 Uhr. uncut-news.ch - https: - US-Regierung bestätigt still und heimlich Plan für Frankenstein-ähnliche Injektion Ein neuer Bericht bestätigt den Plan der USA, einen synthetischen „Universalimpfstoff“ zu entwickeln, der molekulare Chimären – künstlich hergestellte Mischungen von Virusteilen – als Kernstück der Grippe verwendet. Das U.S. Government Accountability...

Bundesregierung instrumentalisiert Russland-Sanktionen, um gegen kritische Gaza-Berichterstattung vorzugehen
03.06.2025, 12:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die EU hat in ihrem letzten Sanktionspaket vom 20. Mai gegen „destabilisierende Aktivitäten Russlands“, erstmals das linke Medienportal Red sowie dessen Chefredakteur mit weitreichenden Sanktionen belegt. Begründet wird das Ganze mit der Berichterstattung von Red über „gewaltsame Demonstrationen“ in Deutschland gegen das israelische...

Die Mietpreisbremse: Wie sie die Wohnungsnot verschärft und Immobilienhaie reicher macht
03.06.2025, 09:44 Uhr. clausstille56 - https: - Die Bundesregierung will die Mietpreisbremse verlängern. Gebremst hat das Gesetz die Mieten bisher aber nicht. Im Gegenteil: Die Preise explodieren, die Not wird immer drastischer, eins beschleunigt das andere. Möglich machen das die Schlupflöcher im Gesetz. Die Politik wird daran … Weiterlesen →...

Neusprechfunk 21
02.06.2025, 18:25 Uhr. neusprech.org - https: - Viel ist passiert seit dem letzten Podcast Nummer 20, auch sprachlich. Längst nicht alles können wir in der kurzen Zeit besprechen, eineinhalb Stunden sind schnell vorbei. Also los. Wir haben eine neue Bundesregierung mit einem neuen Koalitionsvertrag und einer niegelnagelneuen Regierungserklärung. In beiden geht es leider sehr oft darum, was diese...

Plünderung geht weiter: Bundesregierung will Geld von Bankkonten abgreifen
02.06.2025, 14:01 Uhr. Report24 - https: - Während der Staat schon jetzt an Rekordeinnahmen durch saftige Steuern und Abgaben erstickt, greift er nun auch nach dem, was auf den Bankkonten schlummert: Die Bundesregierung plant offenbar, Milliardenbeträge von sogenannten „nachrichtenlosen Konten“ in einen Fonds umzuleiten....

Die Widersprüche des Christian Drosten
30.05.2025, 15:43 Uhr. Geld und mehr - https: - Multipolar | 30. 05. 2025 | Christian Drosten hält an den meisten seiner „Fehleinschätzungen“ aus der Corona-Krise fest. Dies geht aus einem Bericht der Journalistin Aya Velázquez über die Aussagen des damaligen wissenschaftlichen Beraters der Bundesregierung vor dem sächsischen Corona-Untersuchungsausschuss am 16. Mai hervor. Demnach...

Scheiternde Energiewende: Bundesnetzagentur will PV-Anlagen-Besitzer zur Kasse bitten
30.05.2025, 15:30 Uhr. Report24 - https: - Die Energiewende ist so gefährlich wie unbezahlbar. Die Bundesnetzagentur unter Habeck-Freund Klaus Müller kommt zunehmend in Bedrängnis: Die Netzentgelte dürfen laut neuer Bundesregierung nicht beliebig steigen - dabei steigen die Kosten für den Netzausbau aber stetig. Daher könnten bald auch die einst hofierten Vorbilder in der Bevölkerung...

Eine neue Ära
30.05.2025, 09:07 Uhr. >b's weblog - https: - Berlin feiert mit militärischem Appell in Vilnius die formale Indienststellung der Brigade Litauen. Merz und Pistorius nehmen den ersten festen deutschen Militärstützpunkt in Osteuropa zum Anlass, um Russland Revisionismus vorzuwerfen.Mit einem feierlichen militärischen Appell in der litauischen Hauptstadt Vilnius hat Deutschland am 22. Mai öffentlichkeitswirksam...

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