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Meldungen zu

Bundesregierung

Neueste    Heute    20.01.2019    19.01.2019    + Doppelte News  

Soziale Menschenrechte: „Haben wir leider nicht geschafft“
20.01.2019, 16:16 Uhr. >b's weblog - https: - Das Recht auf Arbeit, auf Bildung, das Recht auf Wohnung, und das Recht auf soziale Sicherheit und Gesundheit: Das sind einige der sozialen Menschenrechte, die seit 1966 Teil des UN-Sozialpakts und damit völkerrechtlich verbindlich sind. Doch wie ist es um diese Rechte in Deutschland bestellt? Eberhard Schultz, Menschenrechtsanwalt und Gründer der...

Die Schlacht um Huawei (II)
19.01.2019, 12:17 Uhr. >b's weblog - https: - Unter heftigem Protest der Wirtschaft bereitet die Bundesregierung den Ausschluss des chinesischen Huawei-Konzerns vom Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland vor. Wie es in einem Medienbericht heißt, soll die Ausschreibung für 5G so formuliert werden, dass Huawei sich nicht bewerben kann. Grundlage sind Spionagevorwürfe von US-Geheimdiensten, für die...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 18. Januar 2019
18.01.2019, 18:40 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Wiederwahl des schwedischen Ministerpräsidenten, Termine der Bundeskanzlerin (Empfang des usbekischen Präsidenten, Unterzeichnung des Vertrags […]...

»Scheint normal, dass es ab und zu mal brennt«
18.01.2019, 11:31 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Im September 2018 brannte das Moor im niedersächsischen Emsland wochenlang, nachdem auf dem dortigen Bundeswehr-Übungsgelände Raketen von einem Kampfhubschrauber verschossen worden waren (jW berichtete mehrfach). Sie haben fast 50 Fragen zu dem Vorfall an die Bundesregierung gerichtet und nun Antwort (…)Read the rest of this entry »...

Ihr müsst jetzt sehr tapfer sein. Diese Meldung könnte euch sonst vom Stuhl hauen:Die Steuerabteilung der Deutschen Bank wusste nach Recherchen von WDR, NDR und "SZ" frühzeitig, dass Finanzjongleur
17.01.2019, 20:56 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Ihr müsst jetzt sehr tapfer sein. Diese Meldung könnte euch sonst vom Stuhl hauen:Die Steuerabteilung der Deutschen Bank wusste nach Recherchen von WDR, NDR und "SZ" frühzeitig, dass Finanzjongleure in die Staatskasse griffen. Doch statt die Bundesregierung zu warnen, verdiente die Bank an den Geschäften.Nein, wirklich! Die Deutsche Bank!! "Vertrauen...

Infrastruktur: Unmögliche Bedingungen [Online-Abo]
17.01.2019, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Medienbericht: Bundesregierung will Sicherheitsanforderungen ändern, um chinesische Anbieter fernzuhalten...

Bundesregierung bemisst Existenzrecht anhand des Grades der Unterwürfigkeit
17.01.2019, 08:33 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Susan Bonath – https://deutsch.rt.com In Karlsruhe haben Verfassungsrichter  die Sanktionspraxis bei Hartz-IV-Leistungen verhandelt. Die Bundesregierung hatte  diese stets verteidigt. Sozialverbände hoffen auf ein Ende der Hungerstrafen. Doch bei den Ärmsten knausert die Bundesregierung bis zum letzten Cent. Die politische Klasse in Deutschland...

Untertanen erziehen – Karlsruhe verhandelt Hartz-IV-Sanktionen
16.01.2019, 23:46 Uhr. >b's weblog - https: - Seit 2005 rollt eine Angstmaschine durch Deutschland. Erwerbslose und Geringverdiener müssen sich seither das penibel von der Bundesregierung kleingerechnete Existenzminimum durch Wohlverhalten verdienen. Sie müssen jeden noch so miesen Job, jede lächerliche Maßnahme annehmen, sich vor jedem Verlassen des Wohnorts beim Jobcenter abmelden. Andernfalls...

Die europäische Asylpolitik unter dem Brennglas
16.01.2019, 11:01 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Unsere Kleine Anfrage Ende 2018 zu der humanitären und asylpolitischen Lage in den griechischen Hotspots hat die zahlreichen Erfahrungsberichte von Nichtregierungsorganisationen und wissenschaftlichen Gutachten bestätigt. Sie hat deutlich gemacht was auch bei unserem parlamentarischen Frühstück zu den Hotspots auf den griechischen Inseln, im Oktober...

Imperialismus: Spielräume gegenüber Beijing ausloten [Online-Abo]
15.01.2019, 20:15 Uhr. junge Welt - https: - BDI fordert von Bundesregierung härteres Auftreten gegen China und Schaffung neuer Absatzmärkte...

“Rebellen” (II)
14.01.2019, 21:26 Uhr. >b's weblog - https: - Ein Al Qaida-Ableger hat faktisch die Kontrolle über die gesamte nordsyrische Region Idlib übernommen - dank auch deutschen Drucks auf die Regierung in Damaskus und deren russischen Verbündeten. Die Bundesrepublik und die anderen westlichen Mächte hatten im Spätsommer teils sogar mit Angriffen gedroht, um Syrien und Russland von der militärischen...

Kommentar: Untertanen erziehen
14.01.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Seit 2005 rollt eine Angstmaschine durch Deutschland. Erwerbslose und Geringverdiener müssen sich seither das penibel von der Bundesregierung kleingerechnete Existenzminimum durch Wohlverhalten verdienen....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 14. Januar 2019
14.01.2019, 18:57 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Umbenennung der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Rücktritt des griechischen Verteidigungsministers, Schneesituation in Oberbayern, Reise […]...

Washington stetzt auf Erpressung: Grenell spielt »Statthalter« [Online-Abo]
13.01.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung hält an Erdgasleitung »Nord Stream 2« durch die Ostsee fest. Noch. Jetzt drehte US-Botschafter Grenell mit Drohbriefen an beteiligte Firmen die Daumenschraube weiter an...

Energiepolitik: Großen Bruder düpiert
11.01.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Ostseepipeline »Nord Stream 2«: Verschärfter Konflikt zwischen Bundesregierung und US-Administration...

Ägypten: Keine Anhaltspunkte
10.01.2019, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Die beiden Deutschen, die in Ägypten an Flughäfen verschwunden sind, befinden sich in Gewahrsam der Behörden. Für die Bundesregierung ist der Fall pikant: Die Bundespolizei bildet die ägyptische Grenzpolizei aus....

Die verschlungenen Pfade des Rüstungsexports
09.01.2019, 22:53 Uhr. >b's weblog - https: - Deutsche Waffenschmieden weiten ihre Produktion im Ausland aus und umgehen damit in zunehmendem Maß die Vorschriften für den Rüstungsexport. Der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern etwa erweitert eine Bombenfabrik auf Sardinien, von der aus er Saudi-Arabien beliefert - unabhängig von dem offiziellen Exportstopp, den die Bundesregierung im Herbst verkündet...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 9. Januar 2019
09.01.2019, 20:18 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Kabinettssitzung (Gesetzentwurf zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des […]...

20 Jahre NATO- Aggression gegen Jugoslawien
09.01.2019, 15:56 Uhr. einartysken - https: - Solidaritätsreise nach Belgrad 21. – 27. März 2019Am 24. März jährt sich zum 20. Mal der Tag, an dem die NATO Jugoslawien an-griff, ohne Kriegserklärung, ohne UN-Mandat, außerhalb ihres Bündnisgebiets.Zum dritten Mal im selben Jahrhundert hat Deutschland Jugoslawien angegrif-fen.78 Tage lang, bis zum 10. Juni 1999, dauerte der Bombenterror...

Der Rahmenfrachtvertrag für internationalen Schienentransport zwischen Bahn und Bundeswehr
07.01.2019, 23:38 Uhr. >b's weblog - https: - Seit 1. Januar 2019 führt die Bundeswehr für einen Zeitraum von zwölf Monaten die „Speerspitze“ der Nato im Baltikum. Zeitgleich trat ohne größere öffentliche Aufmerksamkeit ein Vertrag in Kraft, der deutlich macht, mit welcher Entschlossenheit die NATO-Staaten und die Bundesregierung Vorbereitungen für eine kriegerische Konfrontation mit...

Noch näher an den Konflikten
07.01.2019, 23:25 Uhr. >b's weblog - https: - Mit der Ankündigung neuer weltpolitischer Vorstöße und dem Aufruf, vor “schwierigen Entscheidungen” im Kontext globaler Konflikte nicht zurückzuschrecken, ist die Bundesregierung ins neue Jahr gestartet. Berlin müsse “Verantwortung” übernehmen und “globale Lösungen” anstreben, erklärt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Außenminister...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 7. Januar 2019
07.01.2019, 20:33 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Reise des Bundesaußenministers nach Dublin, gerettete Flüchtlinge auf den Schiffen „Sea-Watch 3“ und „Professor […]...

Kriegsschiffe im Angebot
06.01.2019, 17:01 Uhr. >b's weblog - https: - Libyen statt Saudi-Arabien? Bundesregierung sucht neuen Abnehmer für 20 Patrouillenboote aus deutscher ProduktionDen Bericht gibt's hier....

“Mein Leben als New-York-Times-Reporter im Schatten des Kalten Krieges”
06.01.2019, 13:15 Uhr. >b's weblog - https: - I was sitting in the nearly empty restaurant of the Westin Hotel in Alexandria, Virginia, getting ready for a showdown with the federal government that I had been trying to avoid for more than seven years. The Obama administration was demanding that I reveal the confidential sources I had relied on for a chapter about a botched CIA operation in my 2006...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 21. Dezember 2018
04.01.2019, 17:38 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Einstellung der Steinkohleförderung in Deutschland, geplanter Abzug von US-Truppen aus Syrien, Rücktritt von US-Verteidigungsminister […]...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 4. Januar 2019
04.01.2019, 17:30 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Veröffentlichung von persönlichen Daten und Dokumenten von Politikern und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens im […]...

Fußball: Dehnübungen
03.01.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Die Bayern trainieren gerade wieder in Katar, dem Land des Platinsponsors. Den Segen der Bundesregierung haben sie...

Rüstungsexporte: Kriegsschiffe im Angebot
03.01.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Libyen statt Saudi-Arabien? Bundesregierung sucht neuen Abnehmer für 20 Patrouillenboote aus deutscher Produktion...

Wisst ihr, was wir schon lange nicht mehr hatten? Rüstungsexporte in Krisengebiete!Die Bundesregierung hat einmal einen großen Rüstungsexport in den Nahen Osten erlaubt. Laut einer Liste mit den ak
02.01.2019, 21:41 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Wisst ihr, was wir schon lange nicht mehr hatten? Rüstungsexporte in Krisengebiete!Die Bundesregierung hat einmal einen großen Rüstungsexport in den Nahen Osten erlaubt. Laut einer Liste mit den aktuellen Genehmigungen des Bundessicherheitsrats billigte das geheim tagende Gremium den Export einer Fregatte vom Typ Meko 200 an Ägypten.Wofür braucht...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 2. Januar 2019
02.01.2019, 19:16 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Vorfälle in Amberg und Bottrop, technischer Defekt an einem Airbus der Flugbereitschaft der Bundeswehr, […]...

Ein Gelbwestenprogramm für Deutschland 2019
01.01.2019, 12:02 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die Gelbwesten in Frankreich haben aus der Perspektive der unteren Drei Viertel der Bevölkerung eine Liste sehr konkreter Forderungen an die Nationalversammlung formuliert und dafür großen Rückhalt bekommen . Inspiriert vom Herannahen eines neuen Jahres habe ich aufgeschrieben, was in Deutschland – aus meiner Sicht – konkret und schnell getan...

BND und Diktaturen: Mauern aus Staatswohlgründen
31.12.2018, 13:54 Uhr. >b's weblog - https: - Was der Bundesnachrichtendienst mit den Militärdiktaturen in Griechenland und Chile trieb, hält die Bundesregierung weiter geheim.Den Bericht gibt's hier....

So, ich bin wieder zuhause und werde jetzt erstmal ein paar Tage durchschlafen glaube ich. Ich sah heute so fertig aus, dass ich schon von Engeln angesprochen wurde, ob es mir gut geht (zumal es auf T
30.12.2018, 21:06 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - So, ich bin wieder zuhause und werde jetzt erstmal ein paar Tage durchschlafen glaube ich. Ich sah heute so fertig aus, dass ich schon von Engeln angesprochen wurde, ob es mir gut geht (zumal es auf Twitter anscheinend Aufrufe zur Gewalt gegen mich auf dem 35c3 gab). Ja, mir geht es gut, mich hat auch niemand zu verprügeln versucht. Alles gut.Ich bin...

Rüsten, sonst knallt’s
30.12.2018, 15:44 Uhr. >b's weblog - https: - Industrie droht Bundesregierung wegen Exportstopps nach Saudi-Arabien mit SchadenersatzforderungenDen Artikel gibt's hier....

Das Propaganda-Interview des Tages: «Social-Credit-System: “Die Panikmache ist übertrieben”»
29.12.2018, 17:27 Uhr. >b's weblog - https: - Würde die deutsche Bundesregierung ihre Bürger jederzeit über das Smartphone orten oder Gesichtserkennung auf allen Straßen planen und unser Verhalten damit tracken, gäbe das wohl einen Aufstand. Warum haben Chinesen scheinbar keine Probleme mit der Idee, dass ihre Regierung sie derart überwachen will? Das Interview gibt's hier. Zur Erinnerung:...

Bundeswehr plant Rekrutierung von EU-Ausländern
29.12.2018, 10:45 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Nachdem die Bundesregierung mit ihrem Spardiktat in Süd- und Osteuropa eine soziale Katastrophe angerichtet hat, nutzt sie nun die Perspektivlosigkeit und schiere Verzweiflung junger Menschen, um Kanonenfutter für die deutsche Kriegspolitik zu rekrutieren....

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien: Rüsten, sonst knallt’s
28.12.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Industrie droht Bundesregierung wegen Exportstopp nach Saudi-Arabien mit Schadenersatz...

Als nächstes saß ich bei Space Ops 101 drin, das war recht interessant. Wer sich für Weltraum oder Engineering interessiert, für den lohnt das sicher.Danach bin ich rübergeeilt zum Cyberstalking-
27.12.2018, 20:22 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Als nächstes saß ich bei Space Ops 101 drin, das war recht interessant. Wer sich für Weltraum oder Engineering interessiert, für den lohnt das sicher.Danach bin ich rübergeeilt zum Cyberstalking-Vortrag von Anne Roth, bei dem ich leider den Anfang verpasst habe. Inhaltlich war das eine Anklage an das System, dass es nicht mehr tut, um Frauen vor...

Dieselskandal: Lobbyerfolg der Autoindustrie
26.12.2018, 19:55 Uhr. junge Welt - https: - Jahresrückblick 2018 – Heute: Dieselskandal. Die Bundesregierung hält von Beginn an ihre schützende Hand über die Hersteller manipulierter Fahrzeuge....

Was die Leser dieses Blogs 2018 vor allem interessierte
26.12.2018, 10:02 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Im abgelaufenen Jahr fanden 35 Blogbeiträge eine fünfstellige Leserzahl (direkt) auf norberthaering.de. Top-Thema war das Migrationsabkommen und Themen im Umfeld davon. Aber es gab noch ein paar mehr Themen oder besser Institutionen, die regelmäßig auf großes Echo stießen. Ich schreibe auf meinem Blog eigentlich nur über Themen, die in Presse...

Kein frohes Fest: Die Ausgegrenzten
23.12.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Hartz IV soll reichen: Die Bundesregierung lehnt 97 Euro Weihnachtsgeld für arme Kinder ab....

Netanjahu fordert Finanzierungsstopp für Jüdisches Museums
22.12.2018, 03:04 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die israelische Regierung fordert von der Bundesregierung die Einstellung der finanziellen Förderung des Jüdischen Museums in Berlin und anderer angeblich israelfeindlicher Organisationen und Einrichtungen....

Die Bundesregierung und die 5.400 Staatsfeinde der Ukraine
21.12.2018, 13:15 Uhr. >b's weblog - https: - Die mit dem ukrainischen Sicherheitsapparat verbandelte Webseite veröffentlicht Namen und Adressen, darunter auch von deutschen “Staatsfeinden”, das Auswärtige Amt gibt sich hilflosDen Bericht gibt's hier....

Türkische Angriffe auf Kurden: »Erdogan erhält freie Bahn für Intervention«
20.12.2018, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Türkische Angriffe in Nordsyrien vorbereitet. Kurden in BRD kritisieren Agieren der Bundesregierung. Gespräch mit Ayten Kaplan...

Reste statt Rechte
20.12.2018, 09:28 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Hilfen für Arme viel zu niedrig: Gewerkschaftlich-kirchliche Initiative wirft der Bundesregierung vor, gegen soziale Menschenrechte zu verstoßen. (Quelle: Junge Welt) https://www.jungewelt.de/artikel/345787.hartz-iv-reste-statt-rechte.html...

“Airbus 2.0 für KI”
19.12.2018, 20:59 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung will Deutschland zu einem global führenden Standort bei der Erforschung und Anwendung der Künstlichen Intelligenz (KI) machen. Vorbild sei der Airbus-Konzern, erklärt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: Das deutsch-französisch geführte Unternehmen habe es geschafft, einen großen Rückstand gegenüber dem US-Rivalen Boeing...

Handelskrieg: »Lex China« tritt in Kraft [Online-Abo]
19.12.2018, 19:59 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung verschärft Regeln für ausländische Unternehmensbeteiligungen....

Hartz IV: Reste statt Rechte
19.12.2018, 19:59 Uhr. junge Welt - https: - Hilfen für Arme viel zu niedrig: Gewerkschaftlich-kirchliche Initiative wirft der Bundesregierung vor, gegen soziale Menschenrechte zu verstoßen...

Kommentar: Politischer Irrweg
19.12.2018, 19:59 Uhr. junge Welt - https: - Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz bereitet die Bundesregierung der weiteren Prekarisierung des Arbeitsmarktes den Weg....

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