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Bundesregierung

Neueste    Heute    18.09.2019    17.09.2019    + Doppelte News  

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 18. September 2019
18.09.2019, 19:53 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Kabinettssitzung (Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak und in Syrien, Entwurf eines Dritten Gesetzes […]...

Verdunkelung als Chefsache
18.09.2019, 19:45 Uhr. Net News Global - https: - Bundesregierung wollte nach Berliner Terroranschlag mehrere Kontaktpersonen des mutmaßlichen Haupttäters schnellstmöglich abschieben lassen...

Migration: In eigenem Interesse
18.09.2019, 19:43 Uhr. junge Welt - https: - OECD-Studie: Beschäftigungsrekord bei Zuwanderern in Deutschland. Bundesregierung wirbt aggressiv um Fachkräfte im Ausland....

Deutsche "Stabilitätsinteressen" - Ausbildungsprogramme
18.09.2019, 19:34 Uhr. Net News Global - https: - Mehrere führende Abgeordnete im Deutschen Bundestag dringen auf die Wiederaufnahme deutscher Waffenlieferungen an Saudi-Arabien. Das sei nötig, da "der Selbstschutz Saudi-Arabiens ... in unserem eigenen Stabilitätsinteresse" liege, behauptet nach dem jüngsten Angriff auf saudische Ölförderanlagen der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion...

Klimaanleihe, Niedrigzinsen und grassierender volkswirtschaftlicher Wahnsinn in der Bundesregierung
18.09.2019, 17:51 Uhr. Net News Global - https: - von Gert Ewen Ungar - In diesen Tagen werden zwei Themen diskutiert. Wirtschaftsminister Altmaier will eine gut verzinste Klimaanleihe auflegen, EZB-Chef Draghi belässt den Leitzins bei null Prozent. Zusammen bedeutet das: Der volkswirtschaftliche Wahnsinn hält die Regierung fest im Griff. Es sind in diesen Tagen zwei Nachrichten, an denen sich der...

Rüstungsexporte: Blankoscheck
18.09.2019, 07:44 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - EU-Rüstungsprojekte sollen in Zukunft stärker länderübergreifend durchgeführt werden. Allerdings haben viele Länder die Sorge, bei Export durch die – nur im Vergleich – relativ strengen deutschen Regeln behindert zu werden. Die Bundesregierung versucht diese Bedenken mit ihrer Neufassung der Rüstungsexportrichtlinien (…)Read the rest...

Oh Graus! Bundesregierung will Blockchain-Technologie voranbringen. Wohin voran? In die Finanz- und Verwaltungswelt, schreibt die dpa.Aber vielleicht ist das auch die falsche Reaktion. Kommt, schnell,
17.09.2019, 23:05 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Oh Graus! Bundesregierung will Blockchain-Technologie voranbringen. Wohin voran? In die Finanz- und Verwaltungswelt, schreibt die dpa.Aber vielleicht ist das auch die falsche Reaktion. Kommt, schnell, was war die letzte Technologie, die die Bundesregierung voranbringen wollte, und bei der das nicht nach hinten losging? Digitaler Behördenfunk? DAB+...

🍌 BRD-korrupzjon des tages 🍌
17.09.2019, 18:26 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Der Ausbau der Autobahn 61 in öffentlich-privater Partnerschaft kostet plötzlich 1,4 Milliarden Euro – fast doppelt soviel wie geplant […] und die Bundesregierung kann nicht sagen, warum [Archivversjon] Woher soll man denn auch wissen, wie die kosten entstehen? „Öffentlich-private partnerschaft“ ist BRD-p’litsprech für...

Rüstungsgüter: Forschen für den Krieg [Online-Abo]
16.09.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung schweigt über Aktivitäten von Hochschulen für die Bundeswehr. Die Linke beklagt Einfluss des Militärs....

Gesichtserkennung: Mit Populismus in den Überwachungsstaat
16.09.2019, 18:21 Uhr. Net News Global - https: - Überwachung und Gesichtserkennung wollen Bundesregierung und Bahn massiv ausweiten – um dafür zu werben, nutzen sie auch den Kindestod vom Frankfurter Hauptbahnhof. Dieses Vorgehen ist – neben den fragwürdigen Überwachungsplänen selbst – populistisch und inhaltlich abwegig....

Demokratie? In China! – GroKo kämpft für Bürgerrecht in Hongkong
16.09.2019, 01:51 Uhr. >b's weblog - https: - Was bleibt den Demokratie-Aktivisten in Deutschland, wenn sie im Land wahrgenommen werden wollen? Sie sollten ihre Aktivitäten ins Ausland verlegen. Je weiter weg, desto eher dürften ihre Ziele in deutschen Medien widerspiegelt und von deutschen Politikern unterstützt werden. Hätten die Stuttgart-21-Gegner nicht besser in Schanghai demonstrieren...

Experte aus Venezuela kritisiert im Bundestag Sanktionspolitik der USA
14.09.2019, 06:15 Uhr. amerika21 - https: - Berlin. Der Sozialwissenschaftler Andrés Antillano hat im Bundestag für eine friedliche Lösung des Konfliktes in Venezuela plädiert und die Rolle der USA scharf kritisiert. Die Bundesregierung und die EU rief der Professor an der Zentraluniversität von Venezuela und Aktivist dazu auf, eine konstruktive Rolle zu spielen. "Das Wichtigste ist eine...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 13. September 2019
13.09.2019, 21:13 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: – Termine der Kanzlerin (01:17) – Energiewende (06:28) – Baukindergeld (17:52) – Iran (21:10) […]...

»Netzwerke, Mittäter, V-Leute«: Verdunkelung als Chefsache [Online-Abo]
13.09.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung wollte nach Terroranschlag mehrere Kontaktpersonen des mutmaßlichen Haupttäters schnellstmöglich abschieben lassen....

Drogenbeauftragte Ludwig hat keinerlei Qualifikation – Im Gespräch mit Niema Movassat
13.09.2019, 12:08 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Die Bundesregierung hat eine neue Drogenbeauftragte, Daniela Ludwig, vorgeschlagen. Wir haben mit Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, über die neue Drogenbeauftragte, das Versagen der Regierung und linke Drogenpolitik gesprochen. Die Freiheitsliebe: Daniela Ludwig wird die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung,...

Flüchtlingshelfer: Seenotretter auf sich allein gestellt [Online-Abo]
12.09.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Hilfsorganisationen beklagen Untätigkeit der Bundesregierung....

Breitscheidplatz: Ausschuss darf Amri-Freund nicht befragen
12.09.2019, 18:46 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Breitscheidplatz: Ausschuss darf Amri-Freund nicht befragen Bilel Ben A. galt als engster Freund des Attentäters vom Breitscheidplatz, Amri, – und möglicher Mitwisser. Der Untersuchungsausschuss will ihn daher befragen. Laut Bundesregierung fehlt jedoch die Rechtsgrundlage. Den Bericht gibt’s hier. Dann kann man ja auch diesen Ausschuss...

Die gute nachricht des jahres
12.09.2019, 16:04 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - EuGHLeistungsschutzrecht für Presseverlage gekippt Die Richter teilten zur Begründung mit, die Bundesregierung habe es versäumt, die EU-Kommission vorab über die 2013 eingeführte Regelung zu informieren. Da dies unterblieben sei, sei die Schutzvorschrift nicht anwendbar. Das Leistungsschutzrecht verbietet, Textausschnitte aus Pressebeiträgen ohne...

»Schwarze Null«: Warten auf den Schock
11.09.2019, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Vor dem Hintergrund einer weltweiten Konkunkturabkühlung nimmt die internationale Kritik an der deutschen Haushaltsdisziplin zu. Die Bundesregierung zeigt sich unbeeindruckt....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 11. September 2019
11.09.2019, 19:35 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Nahostkonflikt, Strategie zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung, Aufstellung der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Rechtsextremismus, Benennung […]...

So sehen die offenen Arme von Angela Merkel in der Praxis aus
11.09.2019, 07:26 Uhr. Net News Global - https: - In der letzten Woche feierte das ZDF in einem verklärenden und vernebelnden Doku-Drama die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Wie oft liegen zwischen Mythos und Realität jedoch Welten. Bernd Duschner legt für die Leser der NachDenkSeiten den Finger in eine Wunde, die von den großen Medien bislang weitestgehend ignoriert wird und zeigt auf...

Wer ist Deutschlands neue Drogenbeauftragte?
10.09.2019, 12:16 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU) Wer gehofft hatte, das Büro der Drogenbeauftragten werde mit dem Abgang von Marlene Mortler von jemandem besetzt, die/der drogenpolitische Fachkompetenz aufweist, sieht sich ob der gestrigen Ernennung von Daniela Ludwig (CSU) enttäuscht. Ludwig ist gelernte Juristin. Sie hatte ihren...

Khashoggi-Mord, war da was? Bundesregierung macht „Business as usual“ mit Saudi-Arabien
09.09.2019, 18:39 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Vor etwas weniger als einem Jahr hat der Mord an dem Journalisten Khashoggi in einem saudischen Konsulat in der Türkei Schlagzeilen gemacht. Nachdem sie zunächst Empörung geheuchelt hat, gilt für die Bundesregierung nun wieder „Business as usual“ mit Saudi-Arabien. Und in den Medien stört sich niemand daran. Wenn irgendwo auf der Welt...

Papiertiger: Branche in Not [Online-Abo]
08.09.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Flaute trotz »Windgipfels«: Entgegen aller verbalen Kraftmeierei bei »Klimaschutz« und »Nachhaltigkeit« sieht Bundesregierung dem Niedergang der Anlagenbauer tatenlos zu....

Nichts gelernt: SPD knickt wieder ein
08.09.2019, 11:41 Uhr. Net News Global - https: - Vor etwa einem Jahr konnte man die Schlagzeile lesen, "Bundesregierung beendet Tornado-Aufklärungseinsatz". Das war nur Blendwerk. Heute ist klar, dass es sehr wohl eine Verlängerung der Mission geben wird. Der SPD sei Dank....

Schaden in der Oberleitung
07.09.2019, 09:34 Uhr. >b's weblog - https: - Das Versagen der Deutschen Bahn ist gewollt und gemacht. Exklusivabdruck aus „Schaden in der Oberleitung“.Das Desaster der Deutschen Bahn ist kein Versehen. Es gibt Täter. Sie sitzen in der Bundesregierung, im Bundestag. Und seit Jahren im Tower der Deutschen Bahn. Arno Luik, langjähriger Stern-Autor und einer der profiliertesten Bahn-Kenner hierzulande...

Wissenschaft im Dienste von Krieg und Zerstörung
07.09.2019, 07:25 Uhr. >b's weblog - https: - Seit die Bundesregierung vor fünf Jahren das Ende der militärischen Zurückhaltung verkündet hat, wird in Deutschland wieder massiv aufgerüstet. Während die Medien über die Erhöhung von Militärhaushalt und Truppenstärke berichten, findet im Hintergrund eine weitere Entwicklung statt, die nicht weniger bedrohlich ist: Wissenschaft und Forschung...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 6. September 2019
06.09.2019, 20:13 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: – Termine der Kanzlerin – Pflege – Iran / JCPOA / Instex / Hisbollah […]...

Das russische Außenministerium über die peinliche Reaktion der Bundesregierung auf US-Bombenangriffe in Syrien
05.09.2019, 21:01 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat sich am Donnerstag zu den US-Luftangriffen auf Idlib in Syrien geäußert und vor allem Deutschland für seine Reaktion scharf kritisiert. Der Westen hat Russland und Syrien mehrfach kritisiert, weil sie gegen die Terroristen in der Region Idlib vorgegangen sind. Als denn Ende August endlich wieder...

Das geplante Desaster der Deutschen Bahn – Beraterverträge für Ex-Politiker und Gewerkschafter
05.09.2019, 09:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das Desaster der Deutschen Bahn ist kein Versehen. Es gibt Täter. Sie sitzen in der Bundesregierung, im Bundestag und seit Jahren im Tower der Deutschen Bahn. Arno Luik, langjähriger Stern-Autor und profilierter Bahn-Kenner, zeigt in seinem Buch „Schaden in der Oberleitung“ das komplette Desaster detailliert auf. Er nennt Ross und Reiter...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 4. September 2019
04.09.2019, 20:29 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur Einführung und Verwendung des Tierwohlkennzeichens, Aktionsprogramm Insektenschutz, Hightech-Strategie 2025, […]...

Coup Teil 69: Herbert Kickl demaskiert Helmut Brandstätter
04.09.2019, 13:17 Uhr. Net News Global - https: - „Sie haben uns und diese Bundesregierung von Anfang an verteufelt“ hielt Herbert Kickl als FPÖ-Kandidat dem NEOS-Kandidaten Helmut Brandstätter bei oe24 entgegen. Damit meinte er seine frühere Rolle als Herausgeber des „Kurier“, in der er dann auch ein Buch über Türkisblau, genauer gegen Kickl und Ex-Kanzler Sebastian Kurz veröffentlichte...

97,5% Wissenschaftler-Konsens: Merkel ruiniert deutsche Wirtschaft
04.09.2019, 08:30 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://sciencefiles.org Die Bundesregierung hat explizit erklärt, sie sei der Überzeugung, dass rund 99% (99,94%) der Wissenschaftler weltweit der „Überzeugung sind, dass der Klimawandel durch den Menschen verursacht ist“. Diese Überzeugung hat man bei der Bundesregierung auf Basis zweier Veröffentlichungen von James Lawrence Powell (2016...

Vergesst die Russen: Es ist die Federal Reserve, die versucht, sich in unsere Wahlen einzumischen
03.09.2019, 20:15 Uhr. Net News Global - antikrieg.eu - Die US-Verfassung hat der Bundesregierung nie die Befugnis erteilt, eine Zentralbank zu gründen. Die Gründer, die selbst die Hyperinflation durchlebt hatten, verstanden, dass die Regierung niemals über eine Druckmaschine verfügen sollte. Aber von Anfang an, seit der Gründung Amerikas, war der Wunsch nach einer Partner-Zentralbank groß....

Kommentar: Entgrenzter Cyberkrieg [Online-Abo]
03.09.2019, 19:50 Uhr. junge Welt - https: - Digitale Waffen militarisieren das Internet: Mit ihrer Cybersicherheitspolitik eskaliert die Bundesregierung einen neuen Rüstungswettlauf....

Eine radikale Klimasschutzstrategie
03.09.2019, 09:58 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die CO2-Steuer wird in der Politik teilweise als Allheilmittel verkauft. Das ist sie nicht, wie eine Schattenseiten dieses Vorhabens zeigen. Ein Klimaschutzgesetz wie es die Bundesregierung derzeit plant, droht zu einem Sammelsurium wenig wirksamer Einzelmaßnahmen zu verkommen. Das Klima kann nur durch ein globales und radikales Handeln vor einer...

Unter Beschuss
03.09.2019, 01:26 Uhr. >b's weblog - https: - Während Berlin auf eine Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Syrien und im Irak dringt, sind deutsche Soldaten nördlich von Bagdad unter Beschuss geraten. Am Wochenende feuerten Unbekannte mehrere Mörsergeschosse auf Camp Taji ab, einen der größten Stützpunkte der irakischen Streitkräfte, auf dem deutsche Soldaten irakische Militärs...

Der Preis für den Euphemismus der Woche geht an den Zitis-Chef für "aktive Cyberabwehr". Abwehr hier nicht wie in Abwehren sondern das muss man verstehen wie "Verteidigung" in "Verteidigungsminister
02.09.2019, 23:32 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Der Preis für den Euphemismus der Woche geht an den Zitis-Chef für "aktive Cyberabwehr". Abwehr hier nicht wie in Abwehren sondern das muss man verstehen wie "Verteidigung" in "Verteidigungsministerium". Ihr wisst schon, die dann illegale Angriffskriege in fremden Ländern führen. Vorwärtsverteidigung.Der gute Mann wollte jedenfalls vorschlagen...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 2. September 2019
02.09.2019, 19:30 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Reise des Bundesaußenministers in den Sudan und die Demokratische Republik Kongo, Reise des Bundesentwicklungsministers […]...

Antikriegstag 2019 – Frieden! Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
01.09.2019, 13:06 Uhr. Net News Global - deanreed.de - Gegen massive Aufrüstung und wachsende Kriegsgefahr durch die Politik von Kapital, Bundesregierung und Nato!...

Killed in Action – Deutschland im Krieg
31.08.2019, 12:11 Uhr. >b's weblog - https: - Karfreitag 2010: Über acht Stunden lang liefern sich Fallschirmjäger aus Niedersachsen nahe Kundus ein Gefecht mit Taliban - das wohl schwerste in der Geschichte der Bundeswehr. Drei Deutsche sterben, acht werden verletzt. Die Bundesregierung spricht erstmals von Krieg. Kämpfen und Töten, Verwundung und Sterben gehören nun zur Bundeswehr. Die Ex-Korrespondenten...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 30. August 2019
30.08.2019, 20:50 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs in Warschau, […]...

Vor Landtagswahlen am 1. September: »Teil des Systems«
30.08.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU) gibt den Parteien PDS und Die Linke Mitschuld am Aufstieg der AfD. Die-Linke-Kovorsitzende kontert und fordert Hirtes sofortigen Rücktritt....

Wer will Mortler werden? | DHV-Video-News #216
30.08.2019, 16:44 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Wer will Mortler werden? | DHV-News #216 Video of Wer will Mortler werden? | DHV-News #216 Die Hanfverband-Videonews vom 23.08.2019 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Wahlen in Sachsen und Brandenburg SPD Köln fordert Legalisierung Bremen: Neuer SPD-Oberbürgermeister...

Nukleare Aufrüstung in Europa stoppen
30.08.2019, 12:26 Uhr. Radio Utopie - https: - Anlässlich des Weltfriedenstages am Sonntag fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, dem Rückbau der europäischen Sicherheitsarchitektur entschieden entgegen zu treten und gleichzeitig den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen. Bundesaußenminister Heiko Maas solle sich zudem dafür einsetzen...

80 Jahre nach Weltkrieg: Athen hofft auf Reparationen
29.08.2019, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Griechenland und Polen wollen über Ausgleich für Zerstörungen durch deutsche Besatzer reden. Thema für deutsche Bundesregierung abgeschlossen....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 28. August 2019
28.08.2019, 20:07 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Kabinettssitzung (Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen, Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Berufsbildes und der Ausbildung der […]...

Langzeitversprechen: Geldversprechen vor der Wahl
28.08.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Bis 2038 soll die Kohleverstromung beendet werden, ein langer Weg über rund fünf Legislaturperioden. Den betroffenen Regionen will die jetzige Bundesregierung den Abschied mit Milliardenhilfen leichter machen....

Umweltverschmutzung: Äcker schwimmen in Gülle
28.08.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung feilscht in Brüssel um erlaubte Höhe von Nitratwerten im Grundwasser....

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