Neueste Heute 07.06.2026 06.06.2026
Vom schlüssigen Niedergang der SPD. Unaufhaltsam ist er nicht.
08.06.2026, 09:46 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Eigentlich hatten politische Beobachter und auch die SPD selbst bei Gründung der Bundesrepublik West im Jahre 1949 annehmen können, dass die SPD als älteste Partei im deutschen Bundestag und als nahezu einzige Partei mit einer Tradition des Widerstands gegen die Nazis so gut abschneiden würde, um die Regierung im neuen Deutschland...
Bezüge für vier Jahre Bundestag entsprechen 28 Jahren Rentenbeiträgen
06.06.2026, 17:53 Uhr. >b's weblog - https: - In diesem Jahr plädieren alle Fraktionen im Bundestag für einen Verzicht auf die Diätenerhöhung, um zu signalisieren: Auch die Abgeordneten verzichten. Nun könnte eine neue Berechnung zu Altersbezügen für weiteren Unmut in der Bevölkerung sorgen.Den Bericht gibt's hier. Ach, was. Die Untertanen in Deutschland halten schön still. Wie gut auch...
Support For Germany's AfD 'Firewall' Plummets As Voters Call To Bring Party In From The Cold
05.06.2026, 08:01 Uhr. ZeroHedge News - https: - Support For Germany's AfD 'Firewall' Plummets As Voters Call To Bring Party In From The Cold Via Remix News, Germany's long-running "firewall" that sees the country's legacy parties exclude cooperation with the right-wing Alternative for Germany (AfD) is moving further out of step with a large section of the electorate, with new polling showing voters...
Die dpa will im Zeitalter der dreisten und massiven Wahlfälschungen in Deutschland in Zukunft jede Kritik daran unterbinden
03.06.2026, 23:26 Uhr. >b's weblog - https: - Deutschlands wichtigste Nachrichtenagentur dpa hat eine hochproblematische Anleitung zur vorsorglichen Widerlegung von Kritik an Wahlumfragen, Wahldurchführung und Auszählung von Wahlen veröffentlicht. Die Prämisse lautet: Wahlen in Deutschland sind immer sauber, allenfalls manchmal auf vernachlässigbare Weise fehlerhaft. Wer sie kritisiert betreibt...
Ärztliche Meldepflicht auf COVID-19 wird vollständig annulliert
30.05.2026, 00:01 Uhr. Transition News - https: - Der Datenanalyst Tom Lausen hat darauf hingewiesen, dass die Bundesregierung ihren COVID-Fehlalarm stillschweigend zurückgenommen hat. Gerade letzte Woche hat der Bundestag beschlossen, die Arztmeldepflicht einer COVID-19-Erkrankung komplett aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. Dies sieht ein Änderungsantrag zum «Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz»...
Covid-Meldepflicht vollständig gestrichen
29.05.2026, 14:47 Uhr. tkp.at - https: - Während die Grippe weiterhin meldepflichtig bleibt, wird Covid komplett aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen und muss nicht mehr gemeldet werden. Das hat der Bundestag beschlossen. Die ärztliche Meldepflicht für COVID-19-Erkrankungen gehört bald der Vergangenheit an. Still und leise wird sie aus dem Gesetz entfernt. Der Bundestag hat am 22...
Leftist Party Wants Voting Rights For All Foreigners Who've Lived In Germany For 5 Years
29.05.2026, 08:00 Uhr. ZeroHedge News - https: - Leftist Party Wants Voting Rights For All Foreigners Who've Lived In Germany For 5 Years Via Remix News, Germany’s Left Party is pushing for a major overhaul of the German electoral system by proposing that foreign residents without a German passport be granted voting rights after five years of legal residency. To achieve this, the Left faction in...
Daniele Ganser zu Besuch im Deutschen Bundestag (21.5.2026).Daniele Ganser zu Besuch im Deutschen Bundestag (21.5.2026).
28.05.2026, 17:05 Uhr. Daniele Ganser - https: - Daniele Ganser zu Besuch im Deutschen Bundestag (21.5.2026).Daniele Ganser zu Besuch im Deutschen Bundestag (21.5.2026)....
Operation „Nordstream-Krimi“ – Der ultimative Schwur im Bundestag
22.05.2026, 14:00 Uhr. QPress - https: - BRDigung – Es ist Donnerstag, der 21. Mai. Während die Republik sich noch fragt, ob das Wetter am Pfingstwochenende Grillen erlaubt, herrscht im Plenarsaal des Deutschen Bundestages akute Schnappatmung-Gefahr. Die AfD-Fraktion bittet zum großen parlamentarischen Gesellschaftsspiel: „Wer hat an der Röhre gesägt?“ Mit einem Antrag auf einen...
Luxusklasse Bundestag
19.05.2026, 10:09 Uhr. Manova Magazin - https: - Luxusklasse Bundestag...
Corona war erst der Anfang
18.05.2026, 12:16 Uhr. uncut-news.ch - https: - Steht der nächste Virusausbruch bereits bevor? Felix Feistel geht in seinem neuen Buch dem Geschäftsmodell Pandemie nach und beschreibt, weshalb sich Zoonosen dafür besonders eignen. Eine Rezension Franka Haase Vier Jahre nachdem der Deutsche Bundestag gegen die allgemeine Corona-Impfpflicht gestimmt hatte, veröffentlicht der Journalist Felix Feistel...
Die Fahne ist weg – die Frage bleibt
18.05.2026, 09:16 Uhr. reitschuster.de - https: - Warum erhebt ein Staat ausgerechnet das Intimste zum öffentlichen Bekenntnis? Und warum macht die CDU dabei so willig Männchen — gestern wieder demonstriert von Bundestagspräsidentin Klöckner mit dem Hissen der Regenbogenfahne vorm Bundestag? Der Beitrag Die Fahne ist weg – die Frage bleibt erschien zuerst auf reitschuster.de....
„Es ist kein Komplott durch die militärische Seite…“ – Corona und die Bundeswehr
15.05.2026, 15:15 Uhr. Overton Magazin - https: - Das kommentierte Wortprotokoll einer Sitzung der Corona-Enquêtekommission im Bundestag vom 23. April 2026 - Teil II Der Beitrag „Es ist kein Komplott durch die militärische Seite…“ – Corona und die Bundeswehr erschien zuerst auf ....
German SPD Leader Faces Backlash After Claiming Migrants Burdening Welfare System Is A 'Right Wing Extremist' Lie
15.05.2026, 11:00 Uhr. ZeroHedge News - https: - German SPD Leader Faces Backlash After Claiming Migrants Burdening Welfare System Is A 'Right Wing Extremist' Lie Via Remix News, Labor Minister and Social Democratic Party (SPD) co-leader Bärbel Bas (SPD) says nobody is immigrating to Germany to take advantage of its social welfare system. However, she has received substantial pushback directed at...
Nicht einzuschüchtern
14.05.2026, 15:15 Uhr. >b's weblog - https: - Die Kriegsertüchtiger im Bundestag, ihre Medien, Polizeiapparate und Geheimdienste haben es versucht. Bevor der dritte bundesweite Aktionstag des Schulstreiks gegen die Wehrpflicht begann, nahmen die Einschüchterungsversuche zu. Der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ versuchte, einen Schüler auf dem Weg zur Schule abzufangen. Eine Schülerin...
Erfolg für Petition gegen Maserngesetz
13.05.2026, 09:13 Uhr. tkp.at - https: - Die Petition gegen die Masern-Impfpflicht hat das nötige Quorum von 30.000 Unterschriften erreicht. Nun muss der Bundestag öffentlich darüber debattieren. Erfolg für die Zivilgesellschaft: Die Bundestagspetition gegen das „Masernschutzgesetz“ hat das erforderliche Quorum von 30.000 Unterschriften überschritten. Das teilte die Initiative „Mediziner...