Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
Nichtigkeit der bedingten und unbedingten Zulassung von Comirnaty von BioNTech
05.04.2024, 21:43 Uhr. >b's weblog - https: - Wir haben das einmal geprüft und sind zu folgenden vorläufigen Ergebnissen in unserer Prüfung gelangt, dass die Zulassungen NICHTIG sein dürften. Gerne lassen wir Sie an unseren rechtlichen Überlegungen teilhaben. Wie immer bei juristischen Überlegen haben andere Kollegen sicher noch andere Gedanken dazu. In der EU gibt es kein eigenes Verwaltungsverfahrensrecht...
Autofahren „ohne triftigen Grund“ bald strafbar?
26.03.2024, 13:01 Uhr. Report24 - https: - Könnten Autofahrten ohne triftigen Grund bald strafbar sein? Der Karlsruhe-Insider schreibt in einem aktuellen Artikel, dass Spazierfahrten zukünftig mit einem Bußgeld von bis zu 100 Euro geahndet werden könnten. Laut Straßenverkehrsordnung ist unnützes Hin- und Herfahren schon jetzt eine Ordnungswidrigkeit, allerdings nur in geschlossenen Ortschaften...
»Ey! Fahr woonnerschd, du Depp!«
29.05.2023, 19:59 Uhr. DS-pektiven - https: - Das (hochdeutsch: »Ey! Fahr woanders, du Depp!«) rief mir vorhin irgendein unterbelichteter Vollidiot aus seiner vor der roten Ampel in Gersbach stehenden Herrenmenschen-Karre zu, als ich (in dem Moment mit 25 km/h etwa so schnell wie ein Roller oder Mofa fahrend) nebenbei mal wieder ein Bußgeld von 25 Euro riskieren musste, um von Pirmasens zurück...
Coronoia: Zeitverschwendung
20.01.2023, 20:41 Uhr. DS-pektiven - https: - Neulich unterhielt ich mich mit einem Kumpel per e-mail über seine unzähligen Corona-Verfahren. Ein bis 2020 völlig unbescholtener, direktdemokratisch engagierter Bürger, der aufgrund dieser geisteskranken Scheiße (fast ausschließlich wegen des Gessler-Maulkorbs) mehrere Bußgeld- und Strafprozesse zu durchleiden hatte. Er schickt mir auch regelmäßig...
Wo bleibt die Entschuldigung & warum sind die Corona-Demonstranten in China eigentlich keine Querdenker?
02.12.2022, 10:13 Uhr. corona-blog.net - https: - Doppelmoral, so weit das Auge reicht. Der Freiheitskampf von 1,4 Milliarden Chinesen. Die tagesschau berichtet von hunderten an Menschen, die in China auf die Straße gehen und titelt „Wir sind hier, weil wir mutig sind“. In Deutschland werden die gleichen Menschen als Rechtsextreme bezeichnet. Dabei spricht der Mainstream – eigentlich nur der...
Senioren-Impfpflicht in Griechenland: Keine Geldbußen mehr für Ungeimpfte
26.03.2022, 22:52 Uhr. Corona Doks - https: - »ATHEN taz | Im Kampf gegen die Coronapandemie in Griechenland trat die Seniorenimpfpflicht mit angeschlossenen Bußgeldern am 16. Januar diesen Jahres in Kraft. Nun zieht die Regierung in Athen die Reißleine: Am Mittwoch kündigte Gesundheitsminister Thanos Plevris an, dass die Bußgelder ab dem 15. April ausgesetzt würden. Sei...
Die ersten Gesundheitsämter reagieren mit Schreiben auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht
22.03.2022, 18:20 Uhr. Führungskraft mit Herz - https: - Rheinland-Pfalz, Sachsen und auch Baden-Württemberg haben schon fleißig Schreiben an Pflegekräfte verschickt. In einem Schreiben wird direkt mit einem Bußgeld von bis zu 2.5000€ gedroht und unmissverständlich klar gemacht, dass die Impfung schließlich vor einem schweren Verlauf schützt. Obwohl bereits hinlänglich bekannt ist, dass die Impfung...
Seit gestern gilt die Impfpflicht in der Pflege – melden sich im Klinikum in Chemnitz zu viele Pflegekräfte deshalb krank?
16.03.2022, 14:18 Uhr. corona-blog.net - https: - Im Artikel des MDR wird natürlich kein Wort darüber verloren, dass sich Mitarbeiter wegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht - die seit gestern in Kraft getreten ist - krank gemeldet haben. Das ist natürlich nicht naheliegend bei einem drohenden Bußgeld von 2.500 Euro. Der Krankenstand läge weit über dem Jahresdurchschnitt, in manchen Bereichen...
Ja, es drohen (mehrmals) 25.000€ Zwangsgeld für Ungeimpfte – weitere Erläuterungen einer Anwältin zum aktuellen Gesetzesentwurf
07.03.2022, 17:49 Uhr. corona-blog.net - https: - Derzeit geht es in den sozialen Netzwerken heiß her: sieht der aktuelle Gesetzesentwurf zur Impfpflicht für ab 18 Jährige nur ein Bußgeld von bis zu 2.500€ vor, oder gibt es da noch ein Zwangsgeld von bis zu 25.000€? Aber selbst wenn es so ein Zwangsgeld geben sollte, gibt es da nicht ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht, was dieses als „unverhältnismäßig“...
Corona-Demonstranten wehren sich gegen Bußgelder
03.03.2022, 19:32 Uhr. Corona Doks - https: - »Im Dezember hat die baden-württembergische Stadt Reutlingen gegen 500 Menschen, die an einem verbotenen Protest gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße gingen, ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Nun teilte die Stadt mit, dass die meisten Betroffenen nicht zahlen wollen. So haben laut Stadtverwaltung erst 50 Menschen das Bußgeld in Höhe von 150...
Maskenzwang verweigert: Sedat Güler nach Inhaftierung im Hungerstreik
14.02.2022, 15:49 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Maßnahmen-Kritiker nach Inhaftierung im Hungerstreik Sedat Güler sitzt in der JVA Bamberg – Bußgeld verweigert...
Impfpflicht: auch wenn viele Anwälte dazu gekonnt schweigen, das Bußgeld was uns Pflegekräften droht ist real!
11.02.2022, 15:09 Uhr. Führungskraft mit Herz - https: - Da es für viele offensichtlich so abwegig ist, wird es derzeit von vielen auch geleugnet. Aber das Bußgeld, was uns ungeimpften Pflegekräften droht, ist real. Das Infektionsschutzgesetz ist da sehr eindeutig und lässt keinen Spielraum für irgendeine Interpretation. Also lesen und verstehen....
Gesundheitsämter müssen handeln – ungeimpften Pflegekräften droht Bußgeld von 2.500 Euro
11.02.2022, 12:26 Uhr. corona-blog.net - https: - Gesundheitsämter können für ungeimpfte Pflegekräfte ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro verhängen. Möglich macht es die neue Kann-Regelung im IfSG, die eine Nachweispflicht regelt. Kommt die Pflegekraft dieser mit einem Nachweis nicht nach, droht ihr ein Bußgeld....
Sicher dich ab: verlange schriftlich die Aussetzung von einem Bußgeld – Gesundheitsämter müssen handeln
08.02.2022, 16:42 Uhr. Führungskraft mit Herz - https: - Sollte das Gesundheitsamt mir dies nicht schriftlich bestätigen, dann werde ich wohl auf unbestimmte Zeit aufgrund gesundheitlicher und psychischer Belastung im Betrieb, ausfallen. Alternativ darf mir mein Arbeitgeber schriftlich zusichern, dass er dieses und mögliche weitere Bußgelder übernehmen wird, damit er meine Arbeitskraft erhalten kann....
Coronoia: Wiederholungstäter!
22.01.2022, 00:02 Uhr. DS-pektiven - dschneble.tssd.de - Während des sogenannten Montagsspaziergangs wurden insgesamt elf Verstöße gegen die Maskenpflicht dokumentiert. Hier wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Den Betroffenen droht ein Bußgeld in Höhe von jeweils 100 Euro. Außerdem fallen Verfahrenskosten in Höhe von 28,50 Euro an. Zwischenzeitlich wurden bereits zwei Wiederholungstäter festgestellt...
Palmer: Kommunen könnten Impflicht schnell durchsetzen
17.01.2022, 01:17 Uhr. Corona Doks - https: - Unter diesem Titel ist auf handelsblatt.com über den Tübinger OB (linkes Bild) zu lesen: »… „Die Umstandskrämerei ist ein reiner Vorwand”, sagte Palmer, der für eine rasche Impfpflicht eintritt. „Wer etwas nicht will, sucht Probleme. Wer etwas will, sucht Lösungen.” Sollte der Bundestag die Impfpflicht samt einem Bußgeld von etwa...
Attraktive Pflegeberufe? „Kann-Regelung“ der Gesundheitsämter: Ohne Impfung drohen 2.500€ Bußgeld und Berufsverbot
05.01.2022, 14:21 Uhr. corona-blog.net - https: - Wir haben erst kürzlich darüber berichtet, dass Gesundheitsämter ab März willkürlich Berufsverbote für Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten, aussprechen können - sofern diese sich nicht der Impfpflicht beugen. Mittlerweile ist klar, dass darüber hinaus Arbeitnehmern ein Bußgeld droht, wenn sie keinen Nachweis vorlegen....
Wo ist Deine rote Linie?
27.12.2021, 21:23 Uhr. ZG Blog - zeitgeistlos.de - Impf-Apartheid. Polizei. Militär. (Kinder-)Impfpflicht. Sanktionen. Strafen. Ausgrenzung. Stigmatisierung. Bußgeld. Kündigung. Berufsverbot. Hetze. Menschenverachtung. Zensur. Gleichschaltung. Digitale Überwachungsinfrastruktur. Lebenslanges, unkündbares Impfabo. 3–4 Spritzen pro Jahr. Quarantäne-Lager. Wo ist Deine rote Linie? Ich kann die...
Malta legalisiert als erstes Land in Europa den Eigenanbau von Cannabis
17.12.2021, 13:59 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Mit 36 zu 27 Stimmen beschloss das maltesische Parlament am 14.12.21 die Legalisierung des Besitzes geringer Mengen und des Eigenanbaus von Cannabis für den persönlichen Gebrauch. Das Gesetz wird nach der baldigen Unterzeichnung durch den Staatspräsidenten George Vella in Kraft treten. „Wenn sich ein Erwachsener entscheidet, Cannabis zu nutzen...
Debatte um Impfpflicht: Erst Bratwurst, dann Bußgeld? | Von Milosz Matuschek (Podcast)
23.07.2021, 15:13 Uhr. KenFM.de - https: - Von Milosz Matuschek. Die Impfmüdigkeit ist ein Misstrauensvotum gegenüber der Regierung. Eine Verpflichtung zur Impfung wäre ein Offenbarungseid des Staates. […] Der Beitrag Debatte um Impfpflicht: Erst Bratwurst, dann Bußgeld? | Von Milosz Matuschek (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de....
Debatte um Impfpflicht: Erst Bratwurst, dann Bußgeld? | Von Milosz Matuschek
23.07.2021, 15:13 Uhr. KenFM.de - https: - Von Milosz Matuschek. Die Impfmüdigkeit ist ein Misstrauensvotum gegenüber der Regierung. Eine Verpflichtung zur Impfung wäre ein Offenbarungseid des Staates. […] Der Beitrag Debatte um Impfpflicht: Erst Bratwurst, dann Bußgeld? | Von Milosz Matuschek erschien zuerst auf KenFM.de....
Freischwebende Intelligenz: Debatte um Impfpflicht: Erst Bratwurst, dann Bußgeld?
21.07.2021, 11:22 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit...
Kostenlose anwaltliche Mustervorlage zur Bürgerwehr gegen Bußgeld- und Strafsachen sowie Schulleitungen/Bezirksregierungen
02.04.2021, 22:27 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Die hier veröffentlichte Mustervorlage von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz fasst aus unserer Sicht die – Stand 2.4.2021 – besten Argumente und Quellen zusammen, die folgende Themen abdecken: A) Grundsätzliche Klarstellungen B) Zur Schädlichkeit und Untauglichkeit der Maskenpflicht C) Zur Untauglichkeit der PCR-Tests D) Zu dem Missbrauch,...
Der Beschluss des Berliner Senats zu einem FFP2-Masken-Tragegebot gefährdet die Bevölkerung.
01.04.2021, 13:56 Uhr. >b's weblog - https: - Das sagt die Gesellschaft für Krankenhaushygiene in einer Stellungnahme (Sicherungskopie):Für die Bevölkerung besteht weder die Möglichkeit, die passende Maske auszuwählen, noch erfolgt eine Schulung. Im Allgemeinen werden daher die Masken nicht korrekt getragen und verlieren somit die Schutzwirkung. Wenn bei der FFP2-Maske über Leckage geatmet...
Weimarer Gerichtsurteil zu Kontaktbeschränkungen: Wenn die Justiz der Politik widerspricht
25.01.2021, 15:00 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Mainstream-Medien haben das bahnbrechende Urteil aus Weimar weitgehend ignoriert, dabei enthält es politischen Sprengstoff. Und wie nicht anders zu erwarten, hat sich die Politik über die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, weil ein Gericht nicht einfach feststellen kann, was nicht sein darf. In Weimar hat ein Bürger gegen ein Bußgeld wegen eines...
Das Mysterium der FFP2 Atemschutz-Maskerade
23.01.2021, 17:09 Uhr. QPress - https: - Neben einem allgemeinen Unbehagen und dem Gefühl von Unfreiheit verursacht die verordnete Seuchen-Maskerade weitere Befindlichkeiten, die nach Kräften ignoriert werden. Besonders Doppelstandards bereiten Kopfzerbrechen. So benötigen Arbeitnehmer für die Verwendung von Atemschutzgerät eine medizinische Freigabe. Derselbe Arbeitnehmer kann sich privat...
Empörend: Corona-Verstöße: Landkreis München erlässt kein Bußgeld
18.01.2021, 22:59 Uhr. Corona Doks - https: - Nicht wörtlich, aber inhaltlich steht das erste Wort im Titel eines Berichts auf br.de vom 17.1. Wir lesen: »Die Polizei kontrolliert die Corona-Regeln, die Ordnungsbehörden in den Kommunen kassieren mögliche Strafen, so zumindest die Theorie. Doch im Landkreis München stapeln sich die Verfahren. Dafür interessiert sich nun der bayerische Innenminister...
Um Corona-Regeln zu umgehen: Frau führt Mann an Leine Gassi
12.01.2021, 22:03 Uhr. Corona Doks - https: - Gut, diese Meldung kommt von t‑online.de. Man sollte dem Wahrheitsgehalt also nicht unbedingt trauen. Aber was ist heute schon undenkbar? »Mit einer unkonventionellen Lösung wollte eine Kanadierin die Corona-bedingte Ausgangssperre in der Provinz Québec umgehen – und hat sich damit ein Bußgeld eingehandelt. Die Frau sei nach Beginn...
Update: Youtube-Zensur
30.10.2020, 00:08 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Sobald wir einen Strike haben, stellen wir zur Zeit alle Videos offline, um weitere Strikes zu vermeiden. So können wir weiter Videos hochladen. Sobald der Strike entfernt ist, veröffentlichen wir die Videos wieder. Aktueller Stand offene Strikes und Einschränkungen Ein offener Strike für drei gelöschte Links am Mittwoch, 28.10.2020, 05.42 h: DHV-Shop:...
Wird YouTube den DHV-Kanal löschen?
23.10.2020, 19:47 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die Hanfverband-Videonews vom 23.10.2020 YouTube droht den DHV-Kanal nach vollkommen willkürlichen Verwarnungen vollständig zu löschen! Abonniert uns jetzt auf YouTube, falls ihr das bisher nicht getan habt: https://youtube.com/deutscherhanfverband Zeigt YouTube, dass ihr zu uns steht! Folgt, Liked, Abonniert uns auf unseren anderen Kanälen...
Wird YouTube den DHV-Kanal löschen? | DHV-Video-News #267
23.10.2020, 19:20 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die Hanfverband-Videonews vom 23.10.2020 YouTube droht den DHV-Kanal nach vollkommen willkürlichen Verwarnungen vollständig zu löschen! Abonniert uns jetzt auf YouTube, falls ihr das bisher nicht getan habt: https://youtube.com/deutscherhanfverband Zeigt YouTube, dass ihr zu uns steht! Folgt, Liked, Abonniert uns auf unseren anderen Kanälen...
Heute keine DHV-News wegen Youtube-Zensur!
23.10.2020, 17:41 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Youtube-Zensur Es wird immer absurder. Am Sonntag haben wir bei Youtube wieder zwei Strikes erhalten wegen Links in der Videobeschreibung der letzten DHV-News. Die Links wurden aus der Videobeschreibung entfernt und wir dürfen sieben Tage lang keine Videos hochladen, Live-Videos starten oder Community-Nachrichten versenden. Konkret ging es um zwei...
Wird YouTube den DHV-Kanal löschen? | DHV-News #267
23.10.2020, 17:11 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die Hanfverband-Videonews vom 23.10.2020 YouTube droht den DHV-Kanal nach vollkommen willkürlichen Verwarnungen vollständig zu löschen! Abonniert uns jetzt auf YouTube, falls ihr das bisher nicht getan habt: https://youtube.com/deutscherhanfverband Zeigt YouTube, dass ihr zu uns steht! Folgt, Liked, Abonniert uns auf unseren anderen Kanälen...
Heute keine DHV-News wegen Youtube-Zensur! | DHV-Video-News #267
16.10.2020, 15:57 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Youtube-Zensur Es wird immer absurder. Am Sonntag haben wir bei Youtube wieder zwei Strikes erhalten wegen Links in der Videobeschreibung der letzten DHV-News. Die Links wurden aus der Videobeschreibung entfernt und wir dürfen sieben Tage lang keine Videos hochladen. Konkret ging es um zwei Links auf die DHV-Seite. Der eine führte zu einem Beitrag...
FAZ im Glashaus. Spahn als Coverboy für Anzeige der Pharmalobby
13.10.2020, 21:55 Uhr. Corona Doks - https: - "Sender muss Bußgeld zahlen wegen Werbung für 'Querdenker'" liest man heute auf faz.net. Danach wurde gegen den Regionalsender "L‑TV“ ein Bußgeld in Höhe von 65.000 Euro verhängt, weil er im August offenbar gegen Bezahlung Demonstrationen der Initiative "Querdenken 711" übertragen hatte. Es sei unzulässig, "gesellschaftlichen Gruppen eine...
Plakat-Aktion für Legalisierung - deutschlandweit! | DHV-Video-News #266
09.10.2020, 16:34 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Plakat-Aktion für Legalisierung - deutschlandweit! | DHV-News #266 Video of Plakat-Aktion für Legalisierung - deutschlandweit! | DHV-News #266 Die Hanfverband-Videonews vom 09.10.2020 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. DHV startet Plakatwerbung für cannabisfakten...
Konzerne: Bußgeld fürs Bespitzeln
26.01.2020, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Modekette H & M spähte Mitarbeiter aus. Dafür könnten bis zu vier Prozent des Jahresumsatzes fällig werden...
Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht
16.11.2019, 15:43 Uhr. Net News Global - https: - Spahn hält Eingriffe in körperliche Unversehrtheit für verhältnismäßig. Gestern hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD auf die Initiative des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn hin eine mit bis zu 2500 Euro Bußgeld bewehrte Masern-Impfpflicht für Kinder in Kindertagesstätten, das dortige Personal, Schüler, Lehrer, Ärzte...
„Section Control“ geht heute in Betrieb
14.11.2019, 16:58 Uhr. law blog - https: - In Niedersachsen wird ab sofort eine neue Form der Geschwindigkeitskontrolle scharf geschaltet. „Section Control“ ermittelt auf einer festgelegten Strecke die Durchschnittsgeschwindigkeit. Liegt das Tempo über dem zulässigen Wert, gibt es ein Bußgeld. Das „Streckenradar“ ist auf der B 6 installiert, … Weiterlesen →...
Kriminalisierung des tages
16.07.2019, 17:29 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Auf den filippinen kann man unter den bedingungen des frisch rechtskräftig gewordenen „gesetzes für sichere räume“ für „anzügliche blicke“ ein bußgeld bezahlen oder sogar eingesperrt werden [archivversjon]. Ich möchte nicht wissen, wie viele männer dort demnächst unter einem einfach von einer rachsüchtigen oder psychopatischen...
Warum sich Carola Rackete nach italienischem Recht nicht strafbar gemacht hat
03.07.2019, 23:26 Uhr. >b's weblog - https: - Die deutsche Kapitänin des Rettungsschiffes „SeaWatch 3“, Carola Rackete, wird von der Staatsanwaltschaft in Agrigento (Sizilien) beschuldigt, sich durch die unerlaubte Einfahrt in italienische Küstengewässer, durch die Nichtbeachtung des Anlegeverbots im Hafen von Lampedusa und durch das Rammen eines „Kriegsschiffs“ bei der Einfahrt in den...
Bußgeld für mehr Menschlichkeit
19.03.2019, 17:34 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - 158. Bericht zu unserer Spendenaktion „Helfen wir den Menschen in Griechenland!“ / Holdger Platta Liebe HdS-Leserinnen und liebe HdS-Leser, daß ich jedesmal bei meiner Auskunft über den neuesten Spendenbetrag großartige Anstiegsziffern mitteilen könnte – nun, das habe ich niemals erwartet, und Ihr sicherlich auch nicht! Heute ist also nur...
Old and busted: Netzsperren und Zensurinfrastruktur unter dem Deckmändelchen des Urheberrechts.New hotness: Netzsperren und Zensurinfrastruktur unter dem Deckmäntelchen der Terrorbekämpfung.Die wic
30.01.2019, 12:59 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Old and busted: Netzsperren und Zensurinfrastruktur unter dem Deckmändelchen des Urheberrechts.New hotness: Netzsperren und Zensurinfrastruktur unter dem Deckmäntelchen der Terrorbekämpfung.Die wichtigen Punkte dabei sind:Das ist ein Vorstoß auf EU-Ebene. Das betrifft uns alle, und sich dagegen zu wehren wird schwer bis unmöglich, wenn wir das...
Weil ichs grad in einer Diskussion hatte, die DSGVO sollte man besser ernst nehmen – Passwörter im Klartext: 20.000 Euro Bußgeld nach DSGVO gegen Knuddels.de
02.01.2019, 00:26 Uhr. >b's weblog - https: - Anfang September waren Hunderttausende Passwörter von Knuddels-Nutzern im Netz aufgetaucht. Für die unverschlüsselte Speicherung muss das Forum nun zahlen.Den Bericht gibt's hier. Das war das erste DSGVO-Bussgeld an ein Unternehmen....