Neueste Heute 26.04.2024 25.04.2024
«Hilfe, mein Freund ist rechtsextrem – was kann ich tun?»
11.02.2024, 10:57 Uhr. >b's weblog - https: - Hamburg. Wenn sich Anzeichen auf gefährliches Gedankengut mehren, gibt Beratungsteam gegen Rechtsextremismus Tipps. Was die Alarmsignale sind.Das “Beratungsteam” hat dabei interessante Ideen. Schauen wir uns mal an, woran man laut diesen “Echsperten” “Rechtsextremismus” erkennen kann:Rockmusik hören ist rechtsextremSo kann die Mutter,...
Heizdiktatur: Bei Verstoß gegen Habecks Heizungsgesetz drohen Geldstrafen bis 50.000 Euro
21.12.2023, 14:07 Uhr. Report24 - https: - Wehe jenen, die sich der grünen Heizdiktatur in Deutschland nicht beugen: Sie werden ab 2024 in beispiellosem Ausmaß zur Kasse gebeten, denn ab Januar tritt das neue Heizungsgesetz (GEG, Gebäude-Energie-Gesetz) in Kraft. Bei Verstößen drohen Bußgelder in Höhe von bis zu 50.000 Euro....
Slowenien beginnt mit der Rückzahlung von Lockdown-Bußgeldern
30.11.2023, 10:01 Uhr. Report24 - https: - Slowenien hat wie viele andere Länder während der unnötigen und sinnlosen Lockdown-Maßnahmen Bußgelder für Verstöße verhängt. Nun werden die bereits einkassierten Beträge wieder an die Bürger zurückgezahlt. Auch werden sämtliche Einträge gelöscht und noch laufende Verfahren eingestellt....
Wir müssen kriegstauglich werden! Pistolius fordert: “Unterstützt an der Heimat-Front die FSK! Die Feindsenderkontrolle ist die erste Bürgerpflicht! Traut der russischen Propaganda nicht!”
27.11.2023, 22:52 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Mittlerweile gehören die zivilen Helfer beim Heimatschutz schon zum alltäglichen Bild in einigen Großstädten. Die “Masken-Wegwarte” waren schon ein voller Erfolg und die meist nur angedrohten Bußgelder zeigten schon nicht zu unterschätzende Wirkung. Die neue un-uniformierte, zivilgesellschaftliche Initiative entwickelt sich erfreulich...
Auch Frankreich zieht gegen Autofahrer in den Krieg: Bußgelder für Fahrer, die alleine im Auto sitzen
31.08.2023, 16:30 Uhr. Report24 - https: - "Umweltspur" nennt sich das Projekt, das ab November auf der Stadtautobahn in Straßburg durch Radaranlagen durchgesetzt werden soll: Auf der linken Spur dürfen dort seit Ende 2021 im Berufsverkehr nur Autos mit mindestens zwei Insassen sowie Elektroautos unabhängig von der Zahl der Mitfahrer fahren. Wer das missachtet, wird ab November geblitzt....
“Vertrauen wiederherstellen”: Slowenien zahlt alle Bußgelder für Corona-Maßnahmenverstöße zurück
08.05.2023, 15:05 Uhr. Report24 - https: - In Slowenien setzt man nach jahrelangem Corona-Unrecht auf eine Versöhnung mit der Bevölkerung: Nachdem das Verfassungsgericht die Corona-Bestimmungen für verfassungswidrig erklärt hat, will man nun sämtliche Bußgelder für Verstöße gegen sie an die Bürger zurückzahlen. Man will, so die slowenische Justizministerin, das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit...
Slowenien: Regierung zahlt alle Corona-Strafgelder an Bürger zurück
07.05.2023, 09:51 Uhr. >b's weblog - https: - Man wolle das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherstellen, sagt Sloweniens Regierung. Deshalb werden alle Bußgelder zurückgezahlt, die in der Pandemie wegen Verletzung von Covid-Regeln ausgezahlt werden mussten. Das Verfassungsgericht hatte zuvor sämtliche Corona-Gesetze für verfassungswidrig erklärt.Den Bericht gibt's hier....
Zeitenwende in Österreich: Drohen jetzt (wieder) Bußgelder fürs Masketragen?
12.03.2023, 18:09 Uhr. reitschuster.de - https: - Wer sich in der Öffentlichkeit maskiert, verstößt gegen das Gesetz. Bis zu 150 Euro können fällig werden. So will es das AGesVG, das in der Alpenrepublik seit rund einer Woche wieder gilt. Die Polizei sitzt zwischen allen Stühlen. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Zeitenwende in Österreich: Drohen jetzt (wieder) Bußgelder fürs Masketragen? erschien...
Bürger können Corona-Bußgelder zum Teil zurückfordern
09.03.2023, 18:20 Uhr. Corona Doks - https: - Allein in den ersten drei Aprilwochen des Jahres 2020 waren in Bayern mehr als 22.000 Bußgelder verhängt worden. br.de informiert am 9.3.23: »Die bayerische Staatsregierung zieht Konsequenzen aus der Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht zur Corona-Ausgangsbeschränkung im Frühjahr 2020: Wer wegen Verstößen gegen bestimmte bayerische...
WIR FORDERN – eine Initiative von Andrea Drescher zur Rehabilitierung aller, die vor den Gefahren der Corona-Maßnahmen gewarnt haben und dafür Bedrohungen ausgesetzt waren und sind
22.02.2023, 20:22 Uhr. Home - https: - Andrea Drescher ist u.a. Unternehmensberaterin, Selbstversorgerin, Friedensaktivistin und seit ihrer Jugend überzeugte Antifaschistin. In der Corona-Krise wurde sie als engagierte Aufklärerin bekannt und kürzlich erschien ihr Buch "Vor der 'Impfung' waren sie gesund". Nun hat sie die Initiative "WIR FORDERN" ins Leben gerufen, damit die ersten zögerlichen...
“Wir fordern…”
15.02.2023, 19:27 Uhr. >b's weblog - https: - Ihr wollt, dass wir verzeihen?Die Zeit ist reif für Wahrheit und Gerechtigkeit!Weder Tragen von Masken, Lockdowns noch die massenhafte Testung symptomloser Personen, geschweige denn die sogenannten “Impfungen” haben dazu beigetragen Leben zu schützen. Im Gegenteil. Sie haben den Menschen in unserem Land – aber auch weltweit – unfassbaren Schaden...
China verwendet QR-Codes auf Küchenmessern, um sie zu verfolgen
24.01.2023, 07:30 Uhr. uncut-news.ch - https: - In den letzten zehn Jahren haben Chinas technologische Überwachungssysteme die Kontrolle der KPCh über ihre Bürger verstärkt. Die Gesichtserkennungssysteme können die meisten Bürgerinnen und Bürger aufspüren und sogar Bußgelder für Bagatellverstöße wie das Überqueren der Straße verhängen, aber Menschen sind nicht das Einzige, was die...
Bayern-Wahl wirft Lichter voraus: Bußgelder sollen zurückerstattet werden
30.11.2022, 23:21 Uhr. Corona Doks - https: - »Die während der bayerischen Corona-Ausgangsbeschränkung im Frühjahr 2020 verhängten Bußgelder sollten laut Justizminister Eisenreich zurückgezahlt werden. In diesem Punkt sei er sich mit Gesundheitsminister Holetschek einig, sagte er dem BR. . . Mehr als 22.000 Bußgelder wurden in Bayern vom 1. bis zum 19. April 2020 wegen Verstößen...
Können deutsche Gerichte noch frei entscheiden?
07.11.2022, 16:13 Uhr. MWGFD - https: - Können deutsche Gerichte noch frei entscheiden? Eingeschränkte Grund- und Freiheitsrechte, sinnlose Maßnahmen und hohe Bußgelder auf Grundlage fragwürdiger Zahlen, abgenickt in allen Instanzen. Hat der Rechtsstaat während der Coronakrise komplett versagt? Fakt ist: Immer mehr Bürger verlieren das Vertrauen in deutsche Gerichte. Wie schätzen...
Maskenpflicht in Bus und Bahn: jetzt reicht’s!
15.07.2022, 11:02 Uhr. reitschuster.de - https: - Im Unterschied zu den meisten anderen Ländern gilt hierzulande immer noch die Maskenpflicht in Bus und Bahn. Immer mehr Fahrgäste weigern sich – trotz der Androhung teils happiger Bußgelder. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Maskenpflicht in Bus und Bahn: jetzt reicht’s! erschien zuerst auf reitschuster.de....
Betretungsverbote für ungeimpfte Pflegekräfte? – Kommunen mauern
07.07.2022, 13:53 Uhr. Corona Doks - https: - So überschreibt dpa am 7.7. eine Meldung, die eigentlich eine offene Rebellion zum Inhalt hat: "Schwerin (dpa/mv) – Zoff um die Durchsetzung der bundesweiten Impfpflicht für Pflegekräfte und andere Mitarbeiter in Einrichtungen: Die Gesundheitsämter sollen gegen Impfverweigerer Bußgelder verhängen oder ihnen die Beschäftigung verbieten...
CDU-Landrat: "Impfpflicht" und Berufsverbote in der Pflege durch nichts zu rechtfertigen
21.06.2022, 16:13 Uhr. Corona Doks - https: - Unter der Überschrift »Nur wenige Bußgelder bei Pflege-Impfpflicht: Land hakt nach« klagt das "Schwäbische Tageblatt" am 20.6.: »Zwar ist die allgemeine Corona-Impfpflicht gescheitert. Aber seit Mitte März brauchen Beschäftigte in der Pflege einen Impfnachweis, sonst droht ihnen die Freistellung. Nun wird es langsam ernst – aber...
Pathologe: Deshalb sind die Menschen in den Impfzentren tot umgefallen
19.06.2022, 07:42 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die neuen, experimentellen Impfstoffe, die wir „Covid-Impfstoffe“ nennen, werden von Unternehmen hergestellt, die die höchsten strafrechtlichen Bußgelder der Geschichte zahlen mussten. Ihre Erfolgsbilanz ist schrecklich, sagte der Pathologe Ryan Cole in der Sendung „Good morning CHD„. „Vor ein paar Monaten sagte der Chef...
Äußerst selten: Vierfach "geimpft" gestorben
18.06.2022, 23:23 Uhr. Corona Doks - https: - Ich murre meist gegen Links in Kommentaren, die plötzliche Todesfälle vermelden und damit den Verdacht nähren wollen, da müsse eine "Impfung" im Spiel sein, auch wenn in den Texten nichts darauf hindeutet. Dieser Fall liegt wohl anders. Einen Tag, bevor das Portal über Bußgelder für nicht "geimpfte" Pflegekräfte berichtete (s. Pflege: Bußgeldwelle...
Drohbescheide an ungeimpfte Pflegekräfte sind rechtswidrig
18.06.2022, 11:02 Uhr. reitschuster.de - https: - Gesundheitsämter dürfen Pflegern und Krankenschwestern keine Bußgelder androhen oder Impfnachweise fordern. Das VG Schleswig-Holstein bezeichnet dies als rechtswidrig. Geklagt hatte eine ungeimpfte Zahnarzthelferin. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Drohbescheide an ungeimpfte Pflegekräfte sind rechtswidrig erschien zuerst auf reitschuster.de....
Spaziergänge: Bußgeldverfahren eingestellt. "Weil ein Tatnachweis nicht geführt werden kann."
17.06.2022, 23:07 Uhr. Corona Doks - https: - Dutzende Bußgelder wurden in Berlin-Charlottenburg verhängt, u.a. weil SpaziergängerInnen eingekesselt und danach zu einer "unangemeldeten Veranstaltung" erklärt wurden. Nun werden die Verfahren eingestellt....
Verwaltungsgericht: Drohbriefe gegen "ungeimpftes" Pflegepersonal rechtswidrig
15.06.2022, 22:39 Uhr. Corona Doks - https: - Was sich wie eine Schlagzeile der "Schwurbler und Leugner" ausnimmt, ist am 15.6. auf focus.de zu lesen: »Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat eine weitreichende Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht getroffen. Dabei erklärte es die bisherige Praxis der Gesundheitsämter für „rechtswidrig“, von Pflegern und Krankenschwestern...
Düsseldorf dankt
28.05.2022, 13:13 Uhr. Corona Doks - https: - Bußgelder für fast 20.000 nicht "geimpfte" Menschen in der Pflege....
Corona, war das was? Moskau zahlt verhängte Covid-Bußgelder zurück
27.05.2022, 07:35 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Stadt Moskau hat nicht nur alle Covid-Maßnahmen aufgehoben, nun werden sogar fast alle Bußgelder zurückgezahlt, die wegen Verstößen gegen die Covid-Maßnahmen verhängt wurden. Während Covid-19 im Westen immer noch Schlagzeilen macht, ist die Pandemie in Russland längst Geschichte. Die meisten Regionen Russlands haben praktisch alle Covid-Maßnahmen...
Rhein-Pfalz-Kreis: Ab Juni Bußgelder für ungeimpfte Pflegekräfte
12.05.2022, 20:01 Uhr. Corona Doks - https: - 800 Beschäftigte allein in diesem Kreis werden mit Berufsverbot bedroht. Noch fehlt das Personal für die Zwangsmaßnahmen. Die Sprecherin des Gesundheitsamts hofft, von zukünftigen Entvakzinisierungs-Spruchkammern als Mitläuferin davonzukommen. Unter obiger Überschrift berichtet am 9.5. swr.de: »Im Gebiet um Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer...
Statt drei Brüder-Grimm-Literatur-Preise drei Jahre auf drei Jahre Bewährung. HaBE der Stadt Hanau zu danken!
04.05.2022, 17:19 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Auch für die vielen Bußgelder als Negativ-Gagen für die unermüdliche optisch-literarische Aufwertung des Stadtbildes. Die mittlerweile städtisch geförderte, entpolitisierte Graffiti-Kunst ist damit nicht gemeint. Negativ-Gagen gab es für solche Spraydosen: AKW-NEE, Schließt die Saudinger! „Ihr gebt dem Lamboy-Wald & unserm Fest den Rest...
20:IV LIVE – „Corona aus Sicht des Juristen“ Ralf Ludwig | Aufforderungen der Gesundheitsämter rechtswidrig | 27.03.2022
28.03.2022, 20:18 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - 20:IV LIVE – „Corona aus Sicht des Juriusten“ mit Ralf Ludwig | Sind die Aufforderungen der Gesundheitsämter rechtswidrig? | 27.03.2022 Immer mehr Menschen aus dem Gesundheitsbereich bekommen Schreiben von Gesundheitsämtern, die Bußgelder androhen, wenn nicht Immunitätsausweise nachgewiesen werden. In meiner Sendung „Corona...
Senioren-Impfpflicht in Griechenland: Keine Geldbußen mehr für Ungeimpfte
26.03.2022, 22:52 Uhr. Corona Doks - https: - »ATHEN taz | Im Kampf gegen die Coronapandemie in Griechenland trat die Seniorenimpfpflicht mit angeschlossenen Bußgeldern am 16. Januar diesen Jahres in Kraft. Nun zieht die Regierung in Athen die Reißleine: Am Mittwoch kündigte Gesundheitsminister Thanos Plevris an, dass die Bußgelder ab dem 15. April ausgesetzt würden. Sei...
Corona-Demonstranten wehren sich gegen Bußgelder
03.03.2022, 19:32 Uhr. Corona Doks - https: - »Im Dezember hat die baden-württembergische Stadt Reutlingen gegen 500 Menschen, die an einem verbotenen Protest gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße gingen, ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Nun teilte die Stadt mit, dass die meisten Betroffenen nicht zahlen wollen. So haben laut Stadtverwaltung erst 50 Menschen das Bußgeld in Höhe von 150...
Lassen wir die Postfächer der Gesundheitsämter überquellen – E-Mails gegen Impfpflicht
22.02.2022, 17:53 Uhr. corona-blog.net - https: - In knapp drei Wochen geht es los: der §20a des Infektionsschutzgesetzes wird gültig und die Gesundheitsämter können nach Lust und Laune gegenüber ungeimpften Personen in sozialen Berufen Berufsverbote aussprechen oder Bußgelder verhängen. Die Macher von nichtimpfgegner.in haben uns dankenswerterweise eine Liste mit allen E-Mail Adressen der deutschen...
IMPFPFLICHT IN ITALIEN : Noch kein Bußgeldbescheid für Verweigerer
19.02.2022, 20:15 Uhr. Corona Doks - https: - »Eigentlich sind in Italien für Verstöße gegen die Impfpflicht seit drei Wochen Bußgelder vorgesehen. Aber der Datenschutz und andere Hindernisse verzögern die Weitergabe von Impfdaten.« Das ist am 18.2. auf faz.net (Bezahlschranke) zu lesen. »Fast drei Wochen nach dem Stichtag für Bußgeldzahlungen wegen Verstoßes gegen die Impfpflicht für...
Sicher dich ab: verlange schriftlich die Aussetzung von einem Bußgeld – Gesundheitsämter müssen handeln
08.02.2022, 16:42 Uhr. Führungskraft mit Herz - https: - Sollte das Gesundheitsamt mir dies nicht schriftlich bestätigen, dann werde ich wohl auf unbestimmte Zeit aufgrund gesundheitlicher und psychischer Belastung im Betrieb, ausfallen. Alternativ darf mir mein Arbeitgeber schriftlich zusichern, dass er dieses und mögliche weitere Bußgelder übernehmen wird, damit er meine Arbeitskraft erhalten kann....
Malta legalisiert als erstes Land in Europa den Eigenanbau von Cannabis
17.12.2021, 13:59 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Mit 36 zu 27 Stimmen beschloss das maltesische Parlament am 14.12.21 die Legalisierung des Besitzes geringer Mengen und des Eigenanbaus von Cannabis für den persönlichen Gebrauch. Das Gesetz wird nach der baldigen Unterzeichnung durch den Staatspräsidenten George Vella in Kraft treten. „Wenn sich ein Erwachsener entscheidet, Cannabis zu nutzen...
Jo Conrad – Bewußt Aktuell 171
02.11.2021, 20:38 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Themen: Auf die Energien zu Halloween achten, arbeitete die von Alec Baldwin erschossene Kamerafrau an einer Doku über Kindesmißbrauch? Kimmich im Kreuzfeuer, Alexa über stark reduzierte Bevölkerung 2025, Ausgangssperre Verfassungswidrig. Spanien muß Bußgelder zurückzahlen, Fake Demos von Krankenhauspersonal, der Great Reset zeichnet sich ab...
PRESSEMITTEILUNG: Partei dieBasis – Spaniens Lockdown verfassungswidrig
29.10.2021, 12:07 Uhr. apolut.net - https: - Spaniens Lockdown verfassungswidrig: Corona-Bußgelder werden erstattet. Düsseldorf, 28. Oktober 2021. Spaniens Regierung hat die Einrichtung einer Taskforce angeordnet, die alle Bußgelder, die während des ersten Lockdown 2020 dort verhängt wurden, erstatten soll. Spaniens Verfassungsgericht hatte den Lockdown für verfassungswidrig erklärt. Die...
Spanische Regierung erstattet Bußgelder für Verstöße gegen Lockdown-Vorschriften
24.10.2021, 02:02 Uhr. Corona Doks - https: - »MADRID (AP) – Alle spanischen Bürger, die während des fast dreimonatigen Ausnahmezustands, der letztes Jahr ausgerufen wurde, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, Bußgelder gezahlt haben, werden entschädigt, so das spanische Ministerium für territoriale Angelegenheiten am Freitag. Der Schritt folgt auf ein Urteil des obersten spanischen...
Übernahme der Schlüssel des chinesischen Online-Handels
29.04.2021, 16:44 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die nationalistische Regierung Chinas hat eine umfassende Übernahme ihres Online-Handels unternommen. Es kommt für sie nicht in Frage, dass private Unternehmen ihn ohne Kontrolle beherrschen, wie es im Westen der Fall ist. Nachdem die Regierung die Firma Alibaba (2,8 Milliarden Bußgelder für Monopolpraktiken) und deren Gründer Jack Ma (aus dem...
Stadt Bielefeld erwägt, Bürger mit Drohnen zu überwachen
24.02.2021, 16:49 Uhr. Corona Doks - https: - Mit dem Vorbehalt, daß wegen der Bezahlschranke mir nur dieser Teil der Meldung bekannt ist und es ansonsten nur eine weitere derselben Autorin dazu gibt: »Das Ordnungsamt verteilt zahllose Bußgelder an Corona-Sünder. Beim Aufspüren von Maskenverweigerern, unerlaubten Treffen oder bei anderen Alltagskontrollen gibt es demnächst womöglich noch...
Tagsüber Bußgelder verhängen, abends Party
22.01.2021, 19:12 Uhr. Corona Doks - https: - Polizeibeamte sind anscheinend auch nur Menschen - nach Feierabend. »Verstoß gegen Corona-Regeln: Polizeischüler in Bayern feiern Party in Kaserne Königsbrunn Während immer strengere Vorschriften erlassen werden und die Bürger aufgefordert sind, auf Treffen mit Freunden zu verzichten, wird in einer Kaserne der Bereitschaftspolizei in Bayern ausgelassen...
Auch Baden-Württemberg errichtet Konzentrationslager
17.01.2021, 18:03 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Länder planen Zwangseinweisungen für Corona-Quarantänebrecher 17.01.2021, 15:21 Uhr. >b’s weblog – https: – Bußgelder und mehr: Mehrere Bundesländer wollen schärfer gegen hartnäckige Quarantäneverweigerer vorgehen.Den Bericht gibt’s hier. Baden-Württemberg plant ein zentrales Lager, um “wiederholte Quarantänebrecher”...
Länder planen Zwangseinweisungen für Corona-Quarantänebrecher
17.01.2021, 15:21 Uhr. >b's weblog - https: - Bußgelder und mehr: Mehrere Bundesländer wollen schärfer gegen hartnäckige Quarantäneverweigerer vorgehen.Den Bericht gibt's hier. Baden-Württemberg plant ein zentrales Lager, um “wiederholte Quarantänebrecher” zu konzentrieren, Schleswig-Holstein hält eine Arrestanstalt bereit. Brandenburg plant, ein zentrales Lager für Flüchtlinge auch...
Im Berliner Impfzentrum „Arena“ musste Impfstoff entsorgt werden
05.01.2021, 12:32 Uhr. Corona Doks - https: - Das berichtet heute tagesspiegel.de. Das Impfzentrum war zu 10 % ausgelastet. Polizei verteilt keine Bußgelder wegen Nichteinhaltung von Maskenpflicht und Mindestabstand bei Ausübung der Bürgerpflicht. »Im Berliner Impfzentrum in der "Arena" soll Impfstoff entsorgt worden sein – offenbar weil er schon zu lange in Spritzen aufgezogen...
Beratungsresistenz der Politik immer verheerender
12.10.2020, 16:26 Uhr. QPress - https: - Noch gibt es kein allgemeines Denkverbot, eine Tendenz zur Schaffung von "Meinungsverbrechen" ist hingegen erkennbar. Jeder, der die offizielle Regierungslinie in Sachen Pandemie hinterfragt, muss heute mit einem Shitstorm rechnen. Wer sich gar bei den unsinnigsten Maßnahmen noch widersetzen möchte, der riskiert sogar Bußgelder und bei anschließender...
ADSB 2020 - Cannabis: Entkriminalisierung mit Ordnungswidrigkeit und Bußgeld?
07.10.2020, 17:21 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Heute wurde der Alternative Drogen- und Suchtbericht 2020 veröffentlicht. Darin ist auch der hier dokumentierte Artikel von Prof. Dr. Helmut Pollähne, Hubert Wimber und DHV-Geschäftsführer Georg Wurth enthalten. Seit die SPD-Fraktion im Februar 2020 ihr Positionspapier zu Cannabis verabschiedet hat, gibt es im Bundestag eine theoretische Mehrheit...
Amerikas soziale Hölle
30.07.2020, 19:33 Uhr. einartysken - https: - Dies ist Kabirs Amerika. Es ist unser Amerika. Und unsere Schande. [Und es ist das Amerika, das so viele Menschen der Welt lieben, wo sie so gern leben möchten, aber dieses Amerika nie sehen - nie sehen wollen. D. Ü.] Chris Hedges 29. Juli 2020 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Robert "Kabir" Luma war 18 Jahre alt, als er sich im falschen Auto mit...
Saftige Bußgelder für mit und ohne Maske
25.04.2020, 16:31 Uhr. QPress - https: - Die Politik geht immer intensiver zur offenen Bürgerdressur über. Eine dieser umstrittenen Dressurmaßnahmen ist das Tragen von Mund- und Nasenschutz ab dem kommenden Montag. Dabei ging es die letzten 4 Wochen sehr gut ohne diesen Mummenschanz. Die Zahl Infektionen hat sich in der Zeit keineswegs erhöht. Im Gegenteil, die Welle ist durch. Umso schlimmer...
Bloß zu schnell oder schon ein Straftäter?
06.03.2020, 13:01 Uhr. law blog - https: - Wer sich mitunter flott im Straßenverkehr bewegt, sollte an eins denken: Mit der Einführung des „Raserparagrafen“ (§ 315d StGB) drohen längst nicht mehr nur Fahrverbot und happige Bußgelder, sondern auch Gefängnisstrafen – ohne dass irgendjemand konkret gefährdet oder gar verletzt … Weiterlesen →...
Internationale Wertschöpfungskette: Bußgelder statt Versprechen [Online-Abo]
11.02.2020, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Ein Bündnis von Sozial- und Umweltverbänden legt einen eigenen Vorschlag für ein deutsches Lieferkettengesetz vor und fordert echte Haftbarkeit statt bloße Absichtserklärungen....
Müllsünder im Visier
20.11.2019, 21:12 Uhr. Net News Global - https: - Deutschlandweit bald schon Wiener Verhältnisse? Für manche Kommunen mag dies durchaus zutreffen wie z.B. in Mannheim, welches in manchen Punkten eine vorbildhafte Vorreiterrolle eingenommen hat, dort etliche Bußgelder erheblich erhöht wurden. Doch wird es auch tatsächlich helfen, wenn Städte Müllsündern den Kampf ansagen?...