Neueste Heute 07.05.2024 06.05.2024
“Vertrauen wiederherstellen”: Slowenien zahlt alle Bußgelder für Corona-Maßnahmenverstöße zurück
08.05.2023, 15:05 Uhr. Report24 - https: - In Slowenien setzt man nach jahrelangem Corona-Unrecht auf eine Versöhnung mit der Bevölkerung: Nachdem das Verfassungsgericht die Corona-Bestimmungen für verfassungswidrig erklärt hat, will man nun sämtliche Bußgelder für Verstöße gegen sie an die Bürger zurückzahlen. Man will, so die slowenische Justizministerin, das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit...
Slowenien: Regierung zahlt alle Corona-Strafgelder an Bürger zurück
07.05.2023, 09:51 Uhr. >b's weblog - https: - Man wolle das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherstellen, sagt Sloweniens Regierung. Deshalb werden alle Bußgelder zurückgezahlt, die in der Pandemie wegen Verletzung von Covid-Regeln ausgezahlt werden mussten. Das Verfassungsgericht hatte zuvor sämtliche Corona-Gesetze für verfassungswidrig erklärt.Den Bericht gibt's hier....
Bayern-Wahl wirft Lichter voraus: Bußgelder sollen zurückerstattet werden
30.11.2022, 23:21 Uhr. Corona Doks - https: - »Die während der bayerischen Corona-Ausgangsbeschränkung im Frühjahr 2020 verhängten Bußgelder sollten laut Justizminister Eisenreich zurückgezahlt werden. In diesem Punkt sei er sich mit Gesundheitsminister Holetschek einig, sagte er dem BR. . . Mehr als 22.000 Bußgelder wurden in Bayern vom 1. bis zum 19. April 2020 wegen Verstößen...
Tagsüber Bußgelder verhängen, abends Party
22.01.2021, 19:12 Uhr. Corona Doks - https: - Polizeibeamte sind anscheinend auch nur Menschen - nach Feierabend. »Verstoß gegen Corona-Regeln: Polizeischüler in Bayern feiern Party in Kaserne Königsbrunn Während immer strengere Vorschriften erlassen werden und die Bürger aufgefordert sind, auf Treffen mit Freunden zu verzichten, wird in einer Kaserne der Bereitschaftspolizei in Bayern ausgelassen...
Auch Baden-Württemberg errichtet Konzentrationslager
17.01.2021, 18:03 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Länder planen Zwangseinweisungen für Corona-Quarantänebrecher 17.01.2021, 15:21 Uhr. >b’s weblog – https: – Bußgelder und mehr: Mehrere Bundesländer wollen schärfer gegen hartnäckige Quarantäneverweigerer vorgehen.Den Bericht gibt’s hier. Baden-Württemberg plant ein zentrales Lager, um “wiederholte Quarantänebrecher”...
Länder planen Zwangseinweisungen für Corona-Quarantänebrecher
17.01.2021, 15:21 Uhr. >b's weblog - https: - Bußgelder und mehr: Mehrere Bundesländer wollen schärfer gegen hartnäckige Quarantäneverweigerer vorgehen.Den Bericht gibt's hier. Baden-Württemberg plant ein zentrales Lager, um “wiederholte Quarantänebrecher” zu konzentrieren, Schleswig-Holstein hält eine Arrestanstalt bereit. Brandenburg plant, ein zentrales Lager für Flüchtlinge auch...
Im Berliner Impfzentrum „Arena“ musste Impfstoff entsorgt werden
05.01.2021, 12:32 Uhr. Corona Doks - https: - Das berichtet heute tagesspiegel.de. Das Impfzentrum war zu 10 % ausgelastet. Polizei verteilt keine Bußgelder wegen Nichteinhaltung von Maskenpflicht und Mindestabstand bei Ausübung der Bürgerpflicht. »Im Berliner Impfzentrum in der "Arena" soll Impfstoff entsorgt worden sein – offenbar weil er schon zu lange in Spritzen aufgezogen...
Beratungsresistenz der Politik immer verheerender
12.10.2020, 16:26 Uhr. QPress - https: - Noch gibt es kein allgemeines Denkverbot, eine Tendenz zur Schaffung von "Meinungsverbrechen" ist hingegen erkennbar. Jeder, der die offizielle Regierungslinie in Sachen Pandemie hinterfragt, muss heute mit einem Shitstorm rechnen. Wer sich gar bei den unsinnigsten Maßnahmen noch widersetzen möchte, der riskiert sogar Bußgelder und bei anschließender...
ADSB 2020 - Cannabis: Entkriminalisierung mit Ordnungswidrigkeit und Bußgeld?
07.10.2020, 17:21 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Heute wurde der Alternative Drogen- und Suchtbericht 2020 veröffentlicht. Darin ist auch der hier dokumentierte Artikel von Prof. Dr. Helmut Pollähne, Hubert Wimber und DHV-Geschäftsführer Georg Wurth enthalten. Seit die SPD-Fraktion im Februar 2020 ihr Positionspapier zu Cannabis verabschiedet hat, gibt es im Bundestag eine theoretische Mehrheit...
Internationale Wertschöpfungskette: Bußgelder statt Versprechen [Online-Abo]
11.02.2020, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Ein Bündnis von Sozial- und Umweltverbänden legt einen eigenen Vorschlag für ein deutsches Lieferkettengesetz vor und fordert echte Haftbarkeit statt bloße Absichtserklärungen....
Nach Protest gegen Verfassungsschutz: Bußgelder gegen Musikgruppe „Lebenslaute“
18.03.2019, 21:49 Uhr. >b's weblog - https: - Am 20. August letzten Jahres hatten rund 70 Musikerinnen und Musiker, Sängerinnen und Sänger mit klassischer Musik vor der Zentrale des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) in Köln protestiert. Nun sind gegen zwanzig von ihnen Bußgelder erhoben worden.Den Bericht gibt's hier....
Nach Protest gegen Verfassungsschutz: Bußgelder gegen Musikgruppe „Lebenslaute“
18.03.2019, 01:40 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Am 20. August letzten Jahres hatte die Gruppe „Lebenslaute“ in Köln mit klassischer Musik gegen den Verfassungsschutz protestiert. Nun sind gegen zwanzig von ihnen Bußgelder verhängt worden....