Neueste Heute 06.05.2024 05.05.2024
Stand der Verhandlung zu den neuen WHO-Verträgen
03.05.2024, 08:23 Uhr. tkp.at - https: - Die Verhandlungen über die enorme Ausweitung der Machtbefugnisse der WHO gehen in die Zielgerade. Dank das wachsenden öffentlichen Bewusstseins über die negativen Auswirkungen der geplanten Verträge wurden sie zwar etwas entschärft, aber man versucht die wesentlichen Punkte doch durchzubringen. Hier eine kurze Zusammenfassung der Bereiche, wo die...
Nach Terroranschlag: Differenzen zwischen Putin und Lukaschenko?
29.03.2024, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Westliche Medien melden, der Präsident von Belarus, Alexander Lukaschenko, habe den russischen Erklärungen von einer ukrainischen Spur zum Terroranschlag bei Moskau am 22. März widersprochen. So titelt die Frankfurter Rundschau online: «Nach Moskau-Anschlag: Putin-Verbündeter Lukaschenko torpediert Ukraine-Behauptung». «So wollten die Attentäter...
Die Politisierung von Olympia und die russische Reaktion darauf
28.03.2024, 16:07 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Früher hieß es mal, dass Sport unpolitisch sein und trotz aller politischen Differenzen zwischen Staaten eine Brücke zwischen den Menschen bauen soll. Von diesem Ideal hat sich der US-geführte Westen weit entfernt und politisiert alle internationalen Spotveranstaltungen, die bisher vom Westen dominiert werden. Nun bauen Russland und andere Länder...
Der Westen ist international isoliert, aber im Spiegel klingt das anders
03.03.2024, 06:17 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Am 21. Februar habe ich bereits darüber berichtet, dass es bei den anstehenden G20-Treffen so große Differenzen zwischen dem kollektiven Westen und dem globalen Süden gibt, dass es unwahrscheinlich war, dass nach den Treffen die üblichen gemeinsamen Abschlusserklärungen verabschiedet werden können. Das ist dann beim Treffen der G20-Außenminister...
Gedanken zum Tod von Alexej Nawalny
19.02.2024, 10:05 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Bei allen Differenzen: Niemand hat einen Umgang verdient, wie er dem verstorbenen russischen Aktivisten Alexej Nawalny zuteil wurde. Und unabhängig von seinen politischen Inhalten: Die Unerschrockenheit von Nawalny konnte auf einer persönlichen Ebene oft beeindrucken. Aber – bei aller Pietät muss auch festgestellt werden: Nawalny...
Hass und Gewalt: Eritreer-Mob wütet in den Niederlanden
19.02.2024, 10:00 Uhr. Report24 - https: - Hunderte afrikanische Migranten bereicherten am Wochenende die niederländische Kultur mit Angriffen auf die Polizei, Zerstörung von Eigentum und dem Legen von Bränden. Berichten zufolge handelte es sich dabei wieder einmal um rivalisierende Eritreer-Gruppen, die ihre politischen Differenzen auf europäischem Boden austragen....
Westminster Declaration: Journalisten, Wissenschaftler und Künstler kämpfen für Meinungsfreiheit
19.10.2023, 16:03 Uhr. Report24 - https: - In einer gemeinsamen Erklärung fordert eine große Gruppe von namhaften Journalisten, Autoren, Wissenschaftlern und Künstlern aus aller Welt die Verteidigung der Meinungsfreiheit und die Bekämpfung von demokratiegefährdender Zensur. Unter ihnen sind sowohl bedeutende Whistleblower und Corona-Aufklärer als auch international bekannte Schauspieler...
tkp: G20-Gipfel: Differenzen über Ukraine und Klimaaktivitäten
10.09.2023, 06:05 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
G20-Gipfel: Differenzen über Ukraine und Klimaaktivitäten
09.09.2023, 17:08 Uhr. tkp.at - https: - In der Gipfelerklärung in Neu-Delhi am Samstag erklärten die Staats- und Regierungschefs der G20, dass sie unterschiedliche Ansichten zum Krieg in der Ukraine haben, riefen aber gemeinsam zur Achtung der UN-Charta auf. Die Staats- und Regierungschefs der G20, der größten Wirtschaftsmächte der Welt, betonten, dass die Ziele und Grundsätze der UN-Charta...
Vorwürfe von Wahlmanipulation vor September Wahlen in der Slowakei
23.08.2023, 13:53 Uhr. >b's weblog - https: - In der Slowakei gibt es bekanntlich ziemlich starke Differenzen zwischen dem was die Regierung tut und dem was sich die Bevölkerung wünscht. Das betrifft vor allem die Haltung zur EU, zum Krieg in der Ukraine und zu den Corona Maßnahmen. Die derzeit im Amt befindliche Regierung folgt streng der EU-Linie und damit den Vorgaben aus den USA.Den Bericht...
Vorwürfe von Wahlmanipulation vor September Wahlen in der Slowakei
23.08.2023, 13:00 Uhr. tkp.at - https: - In der Slowakei gibt es bekanntlich ziemlich starke Differenzen zwischen dem was die Regierung tut und dem was sich die Bevölkerung wünscht. Das betrifft vor allem die Haltung zur EU, zum Krieg in der Ukraine und zu den Corona Maßnahmen. Die derzeit im Amt befindliche Regierung folgt streng der EU-Linie und damit den Vorgaben aus [...] Der Beitrag...
BRICS-Probleme, BRI-Lösungen
26.07.2023, 14:05 Uhr. uncut-news.ch - https: - Pepe Escobar Während die fünf ursprünglichen BRICS-Staaten geopolitische Differenzen haben, finden sie an der geoökonomischen Front enorme Gemeinsamkeiten, da das Handelsvolumen steigt und sich die Handelswege vervielfachen. Im Vorfeld des wichtigsten Gipfeltreffens der BRICS-Staaten in ihrer Geschichte, das vom 22. bis 24. August in Johannesburg...
Der heute zusammenkommende EU-U.S. Trade and Technology Council (TTC) plant neue Massnahmen zur ökonomischen Eindämmung Chinas.
30.05.2023, 13:46 Uhr. Transition News - https: - Der TTC, der 2021 gegründet wurde, um die transatlantischen Differenzen der Ära Trump auf ökonomischem Feld zu überwinden, hat sich nach dem Beginn des Ukraine-Krieges in ein zentrales Gremium zur innerwestlichen Abstimmung über Strafmassnahmen gegen Russland verwandelt. Jetzt soll er zusätzlich Export- und Investitionskontrollen gegenüber China...
Ungarn blockiert Milliardenkredit der EU für Kiew
09.11.2022, 13:30 Uhr. tkp.at - https: - Ungarn geht in der EU einen eigenständigen Weg, indem es die Interessen und Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung über die Wünsche der USA stellt. Das bringt das Land immer wieder in Konflikt mit der EU-Kommission und deren Plänen. Insbesondere gibt es Differenzen was die Sanktionen und die wirtschaftliche Vernichtung der Länder der EU anlangt...
Die Normalisierung des Neuen Normalen Reichs
11.08.2022, 03:14 Uhr. Neue Debatte - https: - Wenn es jemals eine Zeit gab, in der die Arbeiterklasse ihre politischen Differenzen beiseitelegen und ihre kollektiven Muskeln spielen lassen musste, dann ist es diese, schreibt CJ Hopkins in seiner Kolumne. Aber es gibt einen Haken: Die meisten sind zu sehr damit beschäftigt, aufeinander zu pissen, um auf Twitter oder Gettr oder Telegram oder wo...
Wie die Bundesregierung das gegenseitige Vertrauen mit Russland zerstört hat
30.07.2022, 22:56 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Als unter Bundeskanzler Willy Brandt die neue Ostpolitik gestartet wurde, war der Gegenwind heftig. Die USA waren strikt dagegen, gleiches galt für die damalige CDU-Opposition. Aber hinter den Kulissen hat Egon Bahr die Verhandlungen geführt, die schließlich – trotz aller Differenzen – zu einem außergewöhnlichen Vertrauensverhältnis...
Ein schrecklicher Preis für die NATO-Erweiterung
18.07.2022, 06:00 Uhr. Free21.org - https: - Das Familienbild vom letzten NATO-Gipfel in Madrid sollte vor allem Einigkeit unter Gleichen symbolisieren: Männer und Frauen, die ihre Differenzen durch friedliche Debatten lösen und schwierige Beschlüsse in Einigkeit treffen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg pries auf der abschließenden Pressekonferenz wortreich die „ungebrochene Geschlossenheit...
Grüne und Lauterbach fabulieren von neuer Covid-„Notlage“ im Herbst – scharfe Kritik von Kubicki
06.06.2022, 12:04 Uhr. Report24 - https: - In der Ampelregierung gibt es derzeitig Differenzen zwischen den Grünen und der FDP: Während die Grünen Tempo machen und ohne Faktenbasis schon jetzt die gesetzliche Voraussetzung für erneute grundrechtseinschränkende Maßnahmen im Herbst schaffen wollen, möchte die FDP zumindest die Evaluierung der Corona-Maßnahmen abwarten. Wolfgang Kubicki...
Noch ein Freedom-Truck auf den Demos? Ja, bitte!
14.04.2022, 17:48 Uhr. Report24 - https: - Auch wenn es am ursprünglichen Truck einige Differenzen gegeben hat, lassen sich Nadja Wolf, Michael Molterer und das Team nicht verunsichern. Weiter geht's mit dem neuen Freedom Truck auf den Kundgebungen. Was die echte Freiheit vom politischen "Fake-Freedom Day" unterscheidet, darüber haben wir uns im Interview unterhalten....
"Fußball ohne Einschränkungen": Gemeinsamer Aufruf der Fanszenen
13.03.2022, 19:06 Uhr. Corona Doks - https: - »Zwischen den einzelnen Fanszenen herrschen immer wieder Differenzen, doch in einer Sache sind sich die Anhänger der Vereine einig: Da ab dem 20. März alle tiefgreifenden Corona-Maßnahmen in Deutschland fallen sollen, wollen die Fans beim Stadionbesuch "ihre Normalität zurück", heißt es im offiziellen Statement, welches zahlreiche Fanklubs auf...
Warum wird der Konflikt in der SPD in Sachen Ukraine so hochgespielt?
02.02.2022, 16:37 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In der SPD gibt es bei der Frage, wie man mit Russland in Sachen Ukraine umgeht, verschiedene Meinungen. Die gibt es anderswo auch. Aber die Differenzen in der SPD sind in den letzten Tagen eines der beherrschenden Themen in nahezu allen Medien. Es fing am Montag massiv an. Am Ende dieses Textes finden Sie imWeiterlesen...
Ecuador: Spaltung der Indigenenbewegung könnte Wahlausgang beeinflussen
09.04.2021, 06:01 Uhr. amerika21 - https: - Pachakutik schließt Conaie-Präsident wegen dessen Unterstützung von Arauz aus. Rechter Kandidat Lasso im Fokus wegen Steuerhinterziehung und Vermögen Quito. In der letzten Woche vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Ecuador am 11. April ist es zu offenen Differenzen innerhalb des einflussreichen Indigenendachverbands Conaie... weiter 09.04...
Chinas Mission in Nepal gewinnt an Zugkraft
24.01.2021, 15:27 Uhr. einartysken - https: - M K Bhadrakumar11.01.21Aus dem Englischen: Einar SchlerethFoto: Nepals Premierminister K P Sharma Oli (R) empfängt den Vizeminister der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas Guo Yezhou (L) in Kathmandu, 27.12.2020 Es kann keine zwei Meinungen geben, dass China ein großes Interesse an der Stabilität Nepals...
Sein Kampf wird fortgesetzt
23.01.2021, 20:47 Uhr. einartysken - https: - Mit Dank an die JW für diesen Nachruf, von dem ich leider fast nichts wusste. Sein Kampf wird fortgesetztZum Tod des bolivianischen Guerilleros und antikolonialen Anführers Felipe Quispe Huanca Von Volker Hermsdorf 22. Januar 2021Felipe HuancaMit Felipe Quispe Huanca, der oft als »indigener Che« bezeichnet wird, ist am Dienstag in Bolivien einer...
Grenzüberschreitende Überwachung wieder auf der EU-Agenda - fm4.ORF.at
21.01.2021, 21:48 Uhr. >b's weblog - https: - Ein irrtümlich nicht als „vertraulich“ eingestuftes Strategiepapier der EU-Ratspräsidentschaft gibt Einblick in die großen Differenzen zwischen Ministerrat und Parlament zum Thema.Den Bericht gibt's hier....
Nachbarschaft in Flammen (II)
13.10.2020, 22:41 Uhr. >b's weblog - https: - EU ohne Einfluss auf den Krieg um Berg-Karabach; Kooperation mit Russland nach den jüngsten Sanktionsbeschlüssen kaum noch möglich.Mit hilflosen Appellen fordert die EU Armenien und Aserbaidschan zu einem Waffenstillstand auf. Die Kämpfe um Berg-Karabach müssten umgehend beendet werden, hieß es gestern bei einem Treffen der EU-Außenminister....
Iraks ernsthafte Herausforderungen: die USA, der Iran, ISIS und ein “schwer zu bildendes” Kabinett.
06.05.2020, 12:07 Uhr. Net News Global - https: - Gerade zu einer Zeit, in der das Land von einem geschäftsführenden Premierminister, Adel Abdel Mahdi, geführt wird und der neu gewählte Premierminister Mustafa al-Kadhemi (der von vielen mächtigen politischen Gruppen boykottiert wird) um die Bildung seines Kabinetts kämpft, verstärkt die Terrorgruppe “ISIS” ihre Angriffe auf eine Reihe von...
Erklärung des kubanischen Außenministeriums: Die Pandemie beweist die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit trotz politischer Differenzen
30.04.2020, 00:06 Uhr. Net News Global - https: - Die Auswirkungen von COVID-19 kann man bereits ermessen und man wird sie in Zukunft anhand der beindruckend großen Zahl an infizierten Personen, der inakzeptablen Zahl von Toten, des unbestreitbaren Schadens für die Weltwirtschaft, den Handel, die Beschäftigung und die persönlichen Einkommen von Millionen von Menschen beurteilen können. Es ist...
Hamburg nach der Wahl: Keine Differenzen [Online-Abo]
10.03.2020, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Hamburg: SPD entscheidet über Koalitionsverhandlungen mit Grünen oder CDU....
Trump-Impeachment: Senat lehnt Zeugenbefragung ab
02.02.2020, 21:23 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Damit ist der Weg für einen Freispruch frei. In dem Amtsenthebungsverfahren ist es den Demokraten niemals um Trumps wirklich begangene Verbrechen, sondern um außenpolitische Differenzen gegangen....
Aufrüstung trotz Streit
07.12.2019, 19:37 Uhr. >b's weblog - https: - Ungeachtet heftiger innerer Auseinandersetzungen erhöht die NATO ihre Einsatzbereitschaft, steht vor ihrer nächsten Erweiterung und nimmt China als neue “Herausforderung” ins Visier. Das sind zentrale Ergebnisse des gestern zu Ende gegangenen Jubiläumstreffens des Kriegsbündnisses, zu dem dessen Staats- und Regierungschefs in London zusammengekommen...
Experten beklagen Massaker in Bolivien und fordern unabhängige Untersuchung
07.12.2019, 11:39 Uhr. >b's weblog - https: - Menschenrechtskommission spricht von Massentötungen während Protesten nach Sturz von Evo Morales. Indiz für Differenzen in OASDen Bericht gibt's hier....
Experten beklagen "Massaker" in Bolivien und fordern Untersuchung
07.12.2019, 06:05 Uhr. amerika21 - https: - Menschenrechtskommission spricht von Massentötungen während Protesten nach Sturz von Evo Morales. Indiz für Differenzen in OAS Sacaba/El Alto, Bolivien. Nach massiven Militär- und Polizeieinsätzen in den bolivianischen Städten El Alto y Sacaba, bei denen fünfzehn Zivilisten erschossen wurden, fordert die Interamerikanische Menschenrechtsorganisation...
Kommentar: Feindliste ergänzt
05.12.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Differenzen gibt es unter Imperialisten immer, in London bestand aber keine Gefahr für die NATO...
Minimalkonsens Aufrüstung - Rüstungsprofiteure
04.12.2019, 13:59 Uhr. Net News Global - https: - Angesichts heftiger transatlantischer und innereuropäischer Differenzen vor dem Londoner Jubiläumstreffen der NATO kämpft Berlin mit aller Macht für Geschlossenheit im Bündnis. "Der Erhalt der NATO" sei "in unserem ureigensten Interesse", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits in der vergangenen Woche...Bereits heute geben die NATO-Staaten...
Minimalkonsens Aufrüstung
04.12.2019, 08:34 Uhr. >b's weblog - https: - Angesichts heftiger transatlantischer und innereuropäischer Differenzen vor dem Londoner Jubiläumstreffen der NATO kämpft Berlin mit aller Macht für Geschlossenheit im Bündnis. “Der Erhalt der NATO” sei “in unserem ureigensten Interesse”, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits in der vergangenen Woche. Zur Beilegung der erbitterten...
Scharfe Differenzen zu Beginn des Nato-Gipfels
04.12.2019, 02:48 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Am Montag trafen die Nato-Regierungschefs zu einem zweitägigen Gipfeltreffen in London ein, das 70 Jahre nach der Gründung des Militärbündnisses stattfindet....
Österreich: Betont schwierig [Online-Abo]
20.11.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Österreich: Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen. Beide Parteien heben Differenzen hervor....
#aufstehen: Ludger Volmer packt aus und offenbart die politischen Differenzen
23.03.2019, 09:01 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Stephan Steins – https://rotefahne.eu Es ist nicht möglich, den Antagonismus zwischen sozialistischer Arbeiterbewegung und imperialer Systemlinken zuzukleistern V orweg für unsere jüngeren Leser und davon haben wir zum Glück reichlich: Ludger Volmer ist ein ehemaliger Berufspolitiker der GRÜNEN. Er war von 1998 bis 2002 Staatsminister...
Vier Gegenthesen zum Kopftuchurteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
20.03.2019, 18:52 Uhr. Verfassungsblog - https: - Heinig ist in seiner Eingangsbemerkung beizupflichten, dass der Streit um religiös motivierte Kleidung in einer religiös-pluralen Gesellschaft nicht zielführend ist. Weitergehend bin ich der Überzeugung, dass die Kopftuchdebatte nicht nur relevante integrationspolitische Themen verdrängt, sondern vielmehr als Chiffre für unausgesprochene Differenzen...
Venezuela: Offizielles Kommuniqué der Nationalen Bolivarischen Streitkräfte
21.02.2019, 04:06 Uhr. amerika21 - https: - Amerika21 dokumentiert die von Venezuelas Verteidigungsminister Vladrimir Padrino López unterzeichnete Antwort des Generalstabes der Bolivarischen Streitkräfte auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump Der Putschversuch gegen die rechtmäßig konstituierte venezolanische Regierung, der seit einiger Zeit geschmiedet worden ist und zu Beginn...
SIKO-2019-Update
17.02.2019, 17:44 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Münchner Sicherheitskonferenz – Die Lage spitzt sich zu 17.02.2019, 17:36 Uhr. Neue Debatte – https: – Auf der Münchner Sicherheitskonferenz kamen nicht die Widersprüche zwischen unterschiedlichen Zivilisationen auf den Tisch, sondern die Differenzen zwischen den alten Vasallen und dem ehemaligen Schutzpatron. Der Beitrag Münchner...
Münchner Sicherheitskonferenz – Die Lage spitzt sich zu
17.02.2019, 17:36 Uhr. Neue Debatte - https: - Auf der Münchner Sicherheitskonferenz kamen nicht die Widersprüche zwischen unterschiedlichen Zivilisationen auf den Tisch, sondern die Differenzen zwischen den alten Vasallen und dem ehemaligen Schutzpatron. Der Beitrag Münchner Sicherheitskonferenz – Die Lage spitzt sich zu erschien zuerst auf Neue Debatte....
Offenbar mehr Dissens in der EU über Venezuela
07.02.2019, 04:01 Uhr. amerika21 - https: - Brüssel/Caracas. Die Anerkennung des selbsternannten "Interimspräsidenten" von Venezuela, Juan Guaidó, sorgt in der Europäischen Union offenbar für mehr Differenzen als zunächst angenommen. Die norwegische Regierung etwa hat sich geweigert, den Chef der oppositionell dominierten Nationalversammlung als Interimspräsidenten Venezuelas anzuerkennen...
Syrien/Russland/Rürkei: Klärung der Differenzen
30.12.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Treffen von Russland und Türkei wegen Koordination des Vorgehens in Syrien...
Proteste gegen G20-Gipfel: Zerstrittene Linke
25.11.2018, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Fortschrittliche Kräfte in Lateinamerika wollen trotz Differenzen gemeinsam gegen »G 20«-Gipfeltreffen in Argentinien protestieren....
Die Koalition der Kriegswilligen (II)
11.11.2018, 11:57 Uhr. >b's weblog - https: - Die von Paris initiierte und von Berlin mitgetragene Europäische Interventionsinitiative (Initiative européenne d'intervention, IEI) wird noch in dieser Woche ihre Arbeit aufnehmen. Dies haben Vertreter der zehn beteiligten Staaten am gestrigen Mittwoch in der französischen Hauptstadt beschlossen. Die IEI zielt auf schnelle Einsatzfähigkeit; sie...
»Italexit«: »Ohne Italien gibt es keinen Euro mehr« [Online-Abo]
24.10.2018, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Wirtschaftspolitische Differenzen: Zwischen Brüssel und Rom kriselt es. Gespräch mit Vladimiro Giacché...
Regierungsbündnis: Bayern droht »großer Wurf« [Online-Abo]
23.10.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - CSU und freie Wähler loben sich selbst für schnelles Vorankommen bei Koalitionsgesprächen. Differenzen nur bei Flughafenausbau und Stromtrassen...