Neueste Heute 02.05.2024 01.05.2024
Instrumentalisierung von Antisemitismus | Von Annette Groth
29.04.2024, 13:48 Uhr. apolut.net - https: - Durchsetzung von repressiv-autoritärem Staat durch Einreise- und Redeverbote Ein Kommentar von Annette Groth. Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten und Expertinnen in Berlin stattfinden sollte, und nach nur neunzig Minuten verboten wurde, scheint im Ausland mehr Aufmerksamkeit erhalten zu haben als in...
WEF drängt auf digitale IDs zur Durchsetzung der Impfpflicht
17.04.2024, 07:35 Uhr. uncut-news.ch - https: - Das WEF drängt darauf, dass das System der “digitalen Identität” auch die Unterstützung der Nutzer beim Nachweis ihres “Impfstatus” umfasst. Da die digitale Identität für den Zugang zu bestimmten Dienstleistungen erforderlich sein wird, könnte der Zugang zu diesen Dienstleistungen aufgrund des Impfstatus verweigert werden...
Australien erwartet eine weitere “Pandemie” und bereitet seine Nationalgarde auf die Durchsetzung von Lockdowns vor
15.04.2024, 07:39 Uhr. uncut-news.ch - https: - Australien erwägt den Einsatz einer von Zivilisten geführten “Nationalgarde” für den Fall, dass das Land das nächste Mal seine drakonischen Abriegelungen durchführt. Laut The West Australian fordert die Australian Federal Police Association im Rahmen ihrer Untersuchung der COVID-19-Pandemie eine “Machbarkeitsstudie” zu diesem...
Australien: Freiheitsaktivistin verklagt Polizei wegen Durchsetzung der Covid-Lockdowns
14.04.2024, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Die Freiheitsaktivistin Monica Smit hat die Polizei von Victoria wegen der Durchsetzung der Covid-Lockdowns verklagt. Smit gilt als engagierteste Gegnerin der brutalen australischen Corona-Massnahmen, Impfvorschriften und Zensurkampagnen. Mit ihrer Klage will sie einen Präzedenzfall schaffen und sicherstellen, dass Polizeibeamte zur Verantwortung gezogen...
EGMR Klima-Urteil wie Vatikan zu Galilei
13.04.2024, 07:27 Uhr. >b's weblog - https: - Das gerade ergangene Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erinnert nicht nur politisch, sondern auch inhaltlich frappierend an die Causa Vatikan gegen Galileo Galilei. Die politische Motivation dreht sich in beiden Fällen um die Aufrechterhaltung und Durchsetzung des herrschaftlichen Narrativs. Inhaltlich geht und ging es...
EGMR Klima-Urteil wie Vatikan zu Galilei
13.04.2024, 06:32 Uhr. tkp.at - https: - Das gerade ergangene Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erinnert nicht nur politisch, sondern auch inhaltlich frappierend an die Causa Vatikan gegen Galileo Galilei. Die politische Motivation dreht sich in beiden Fällen um die Aufrechterhaltung und Durchsetzung des herrschaftlichen Narrativs. Inhaltlich geht und ging es...
Ersatzbaustoffverordnung: Recycling verunmöglicht – Kosten explodieren
28.02.2024, 15:37 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Punkt, an dem die Bürokratie totalitäre Ausmaße annimmt, scheint erreicht. Es geht gar nicht um Umweltschutz, sondern um die Durchsetzung einer marktwirtschaftsfeindlichen Agenda und die Begünstigung von Sonderinteressengruppen. Von Benjamin Mudlack. Der Beitrag Ersatzbaustoffverordnung: Recycling verunmöglicht – Kosten explodieren erschien...
Generalstreik und Massenproteste gegen Regierung in Argentinien
26.01.2024, 05:16 Uhr. amerika21 - https: - Friedliche Kundgebungen im ganzen Land gegen Notstandsdekret des Präsidenten und Mega-Gesetz zum Umbau des Staates. Weltweite Solidarität. Regierung kämpft im Kongress um Durchsetzung ihrer Projekte Buenos Aires. Hunderttausende Menschen haben am Mittwoch in ganz Argentinien gegen die Politik der ultrarechten Regierung des Präsidenten Javier Milei...
Endlich wissen, wer geimpft ist und wer nicht: Königin Maxima schwärmte in Davos von digitaler ID
25.01.2024, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Beim diesjährigen Treffen des Weltwirtschaftsforums in Davos wurde die Agenda des Great Reset eifrig vorangetrieben. Ein wichtiger Bestandteil zur Durchsetzung dieser von der Weltbevölkerung mehrheitlich unerwünschten Transformation: Digitale IDs. Die niederländische Königin Maxima schwärmte beim WEF-Panel "Comparing Notes on Financial Inclusion"...
Falschinformation des deutschen Bundestags über die Arktis
22.01.2024, 18:50 Uhr. >b's weblog - https: - Die Polarbären in der Arktis sind schon länger und insbesondere in den letzten fünf Jahren der Appell an die Tierliebe der Menschen um den Versuch der Durchsetzung des kompletten Umbaus der Wirtschaft und der Machtstrukturen zu befördern. Deshalb hören wir immer wieder, dass das Eis in der Arktis weniger wird, obwohl Messungen das nicht belegen...
Leserbriefe zu „Und wieder mal eine Kampagne gegen die Gesetzliche Rente und für die Aktienrente. Der Sachverständigenrat machts möglich.“
14.11.2023, 14:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ein Leser der NachDenkSeiten hatte darauf aufmerksam gemacht, dass mal wieder eine Kampagne „zur Durchsetzung der Aktienrente“ laufe. Albrecht Müller meint hier, dass sich „die Relation von arbeitsfähigen und zur Beitragszahlung fähigen Menschen auf der einen Seite und Menschen im Rentenalter auf der anderen Seite“ ständig...
EU-Kommissar bittet in Singapur chinesischen Konzern um Durchsetzung seiner Zensurgesetze
12.11.2023, 17:44 Uhr. >b's weblog - https: - (via rosenbusch_)...
Schwarze Propaganda: Die bösartigste Form der Manipulation ist heute wieder allgegenwärtig
25.10.2023, 13:44 Uhr. Report24 - https: - Propaganda ist nicht gleich Propaganda: Man unterscheidet je nach Methodik und Hintergründen verschiedene Formen. Die GGI-Initiative erklärt in einer Aussendung die Unterschiede zwischen Weißer, Grauer und Schwarzer Propaganda und mahnt an: Die bösartigste Form der Manipulation, die die zwei Weltkriege provozierte und bereits Millionen Todesopfer...
EU-Agentur HERA – regionaler Abklatsch der WHO
11.10.2023, 09:09 Uhr. tkp.at - https: - Die EU Kommission war und ist eine der radikalsten Befürworter von gesundheitsschädlichen Maßnahmen, wie Gentechnik-Impfungen die Krebs, Herzinfarkte und Autoimmunerkrankungen verursachen. Die EU ist auch weltweit die radikalste Organisation bei der Durchsetzung von Impfpässen, digitaler Identität und Sammlung von Daten der Bürger um sie an internationale...
SDG16: Teil 2 – Durchsetzung der digitalen Identität
10.10.2023, 15:05 Uhr. uncut-news.ch - https: - Whitney Webb Die Vereinten Nationen behaupten, das Ziel 16 der nachhaltigen Entwicklung (SDG16) bestünde darin, friedliche und integrative Gesellschaften zu fördern und allen Menschen Zugang zur Justiz zu verschaffen. Hinter der Rhetorik verbirgt sich das eigentliche Ziel: die Stärkung und Konsolidierung der Macht und Autorität des „Global-Governance-Regimes“...
Pfizer finanzierte klammheimlich Impfpass-Befürworter-Gruppen
28.04.2023, 10:10 Uhr. Report24 - https: - Gruppen, die medienwirksam Covid-Impfpässe und Ungeimpften-Restriktionen forderten, wurden klammheimlich von Pfizer finanziert, so ein neuer Bericht. Der Produzent der umstrittenen Covid-Genspritzen profitierte vom Druck zur Durchsetzung von Impfmandaten durch solche zivilgesellschaftliche Organisationen. Diese gaben die Zuwendungen nicht öffentlich...
Frankreich in Aufruhr – Ein Präsident regiert gegen das Volk
19.04.2023, 09:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der französische Verfassungsrat hat sein Urteil über die Rentenreform des Staatspräsidenten Emmanuel Macron gefällt. Mit seiner Billigung eines Großteils des Gesetzes ist der legale Weg zur Verabschiedung des Gesetzes beendet. Allerdings ist die Art und Weise, wie der Staatspräsident und seine Premierministerin die Durchsetzung...
Strafanzeige gegen die Landeshauptfrau von NÖ – Johanna Mickl-Leitner
05.12.2022, 08:30 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - ‼Strafanzeige gegen die Landeshauptfrau von NÖ – Johanna Mickl-Leitner Wegen §89 StGB ( Gefährdung der körperlichen Sicherheit)infolge Implementierung und Durchsetzung der SARS CoV-2 Impfungen an Kindern im Alter von […] Der Beitrag Strafanzeige gegen die Landeshauptfrau von NÖ – Johanna Mickl-Leitner erschien zuerst...
Strafen und Enteignen – EU ersinnt neue Maßnahmen gegen Russland
03.12.2022, 07:02 Uhr. Gert Ewen Ungar - https: - Die EU-Kommission sucht nach Wegen, russische Kriegsverbrechen zu bestrafen und eingefrorene russische Devisen vollständig einzubehalten. Die Vorhaben werden scheitern, die EU wird sich erneut selbst mehr schaden als Russland. Obendrein haben sie das Potenzial zur Eskalation in den Atomkrieg. Von Gert Ewen Ungar EU-Kommissionspräsidentin Ursula von...
Berliner Gesundheitsämter: "Keine Betretungsverbote, keine Prüfung, keine Kapazitäten"
13.07.2022, 21:25 Uhr. Corona Doks - https: - plus.tagesspiegel.de meldet am 13.7.: »Zu wenig Personal und Zweifel an Sinnhaftigkeit: Berlin lässt ungeimpftes Personal in Medizin und Pflege weiter gewähren Berlin ignoriert die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht für Menschen, die in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen arbeiten. Das ergibt eine Tagesspiegel-Umfrage unter...
Betretungsverbote für ungeimpfte Pflegekräfte? – Kommunen mauern
07.07.2022, 13:53 Uhr. Corona Doks - https: - So überschreibt dpa am 7.7. eine Meldung, die eigentlich eine offene Rebellion zum Inhalt hat: "Schwerin (dpa/mv) – Zoff um die Durchsetzung der bundesweiten Impfpflicht für Pflegekräfte und andere Mitarbeiter in Einrichtungen: Die Gesundheitsämter sollen gegen Impfverweigerer Bußgelder verhängen oder ihnen die Beschäftigung verbieten...
Zelensky -- der Schauspieler-Präsident mit dem großen Geld
20.04.2022, 01:32 Uhr. Home - https: - Durch den Ukraine-Krieg ist er berühmt geworden und wird von den meisten Nato-Staaten als Held gefeiert. Dabei ist er eigentlich nur ein unangenehmer Oligarch, dem von einem noch unangenehmeren Oligarchen geholfen wurde.---- Als Politiker muss man bekannt sein. Erfolgreiche Schauspieler sind bekannt. Und so ist nach Ronald Reagan und Sylvester...
„Wer eine Maskenpflicht anordnet oder durchsetzt, wird sich oft nicht auf strafrechtlich anerkannte Rechtfertigungsgründe berufen können“
14.04.2022, 11:53 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Kritische Richter und Staatsanwälte: Zu Fragen von Remonstration und Strafbarkeit bei der Durchsetzung von Maskenpflichten „Wer Menschen dazu anhält, sich eine Mund-Nasen-Bedeckung zum Schutz vor Coronaviren (Maske) aufzusetzen, kann den Straftatbestand der Nötigung und – jedenfalls soweit es um häufig wiederholtes oder langanhaltendes Tragen...
20:IV LIVE MIT RALF LUDWIG – STRAFBARKEIT WEGEN DURCHSETZUNG MASKENPFLICHT
13.04.2022, 15:16 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - 20:IV Live mit Ralf Ludwig – Corona aus Sicht des Juristen Strafbarkeit wegen Durchsetzung Maskenpflicht https://t.me/RA_Ludwig https://dlive.tv/zwanzig4.media...
Kanadische Polizei hat begonnen, die „Freiheits-Trucker“ gewaltsam aus dem Durchgangsverkehr, insbesondere auf der Ambassador-Brücke, zu entfernen.
13.02.2022, 07:40 Uhr. uncut-news.ch - https: - „Die Polizei von Windsor und ihre Partner haben mit der Durchsetzung von Maßnahmen auf und nahe der Ambassador Bridge begonnen“, teilte die Polizei von Windsor mit. „Wir bitten alle Demonstranten dringend, sich rechtmäßig und friedlich zu verhalten. Pendler werden weiterhin gebeten, die von den Demonstrationen betroffenen Gebiete...
Tabubruch Zentrales Impfregister: Rechtsanwälte für Grundrechte helfen beim Widerstand
08.02.2022, 14:33 Uhr. Report24 - https: - Das Zentrale Impfregister, das die Basis für die Durchsetzung der allgemeinen Impfpflicht in Österreich darstellt, greift massiv in das Grundrecht auf Datenschutz und Privatsphäre der Bürger ein. Die Rechtsanwälte für Grundrechte stellen einen ersten Schritt vor, um gegen dieses Unrecht vorzugehen....
Stadt und Polizeipräsidium Ulm schließen Einsatz der Schusswaffe zur Durchsetzung einer Maskenpflicht aus
02.02.2022, 17:46 Uhr. Geld und mehr - https: - 2. 02. 2022 | In einer gemeinsamen Presseerklärung haben Stadt und Polizeipräsidium Ulm am 2.2. die in der Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht enthaltene Androhung unmittelbaren Zwangs bis hin zum Waffengebrauch „erläutert“ wie folgt : „Der Einsatz der Schusswaffe zur Durchsetzung einer Maskenpflicht ist ausgeschlossen.“...
Polizeipräsidium Reutlingen stellt klar: Spaziergänger werden auch in Ostfildern nicht erschossen
31.01.2022, 17:13 Uhr. Geld und mehr - https: - 31. 01. 2022 | Nachdem die Stadt Ostfildern mit der Androhung von unmittelbarem Zwang bis hin zu Waffengebrauch zur Durchsetzung des Spaziergangsverbots für beträchtliches Aufsehen gesorgt hatte, haben Stadt und Polizeipräsidium Reutlingen in einer gemeinsamen Presseerklärung heute klargestellt, dass das nur als Hinweis darauf zu verstehen...
Landkreis Vorpommern-Greifswald will Impfpflicht im Pflegesektor nicht durchsetzen
27.01.2022, 14:05 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Lage im Pflegesektor spitzt sich merklich zu. Immer mehr Menschen verstehen die gravierenden Folgen, die eine Durchsetzung der Impfpflicht für Pflegepersonal haben würde. Derweil warnt ein Oberarzt die Politik und ein Vize-Landrat aus Bautzen verstrickt sich in Widersprüche. Von Mario Martin. Der Beitrag Landkreis Vorpommern-Greifswald will Impfpflicht...
Ergebnis der DHV-Spendenkampagne 2021/22
20.01.2022, 16:16 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Wieder einmal habt ihr das Ergebnis des Vorjahres geknackt. Bei unserer Weihnachtsspendenaktion haben diesmal 4.857 Spender und neue Fördermitglieder insgesamt 179.403 Euro in den Topf geworfen. Herzlichen Dank an alle, die sich beteiligt haben! Damit können wir dieses Jahr unseren Plan umsetzen und wieder eine "Cannabis Normal!"-Konferenz veranstalten...
Ziemlich rechts im Kampf gegen „rechts“
17.01.2022, 11:49 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ein Teil der Linken kämpft nicht gegen „Querdenken“, sondern gegen ihr eigenes Selbstverständnis. Wo waren all diese Gruppierungen und Parteien, die nun gegen „rechts“ antreten wollen, als es um den Kampf gegen richtige, so ganz echte Nazis ging? Dass es der aktuellen Bundesregierung nicht um den Kampf gegen „rechts“ geht, sondern...
Navy SEALs erringen wichtigen juristischen Sieg gegen Impfpflicht, einstweilige Verfügung erlassen
04.01.2022, 15:47 Uhr. uncut-news.ch - https: - Ein Bundesbezirksrichter erließ am Montag eine einstweilige Verfügung gegen die Durchsetzung des COVID-19-Impfstoffmandats des Verteidigungsministeriums gegen U.S. Navy SEALs. Fünfunddreißig Angehörige der Navy Special Warfare hatten im November 2021 gegen Präsident Joe Biden geklagt und behauptet, dass seine Anweisung, sich impfen zu lassen oder...
Und plötzlich gibt es in Österreich doch wieder Zweifel an der Impfpflicht
03.01.2022, 17:21 Uhr. Corona Doks - https: - So ist am 3.1. ein Artikel auf welt.de hinter der Bezahlschranke überschrieben. Es heißt dort: »In einem Monat schon soll sie gelten: die allgemeine Impfpflicht. Die Rahmenbedingungen und vor allem die Durchsetzung sind bereits detailliert geplant. So drohen den Verweigerern, die Einspruch gegen die Verwaltungsstrafe einlegen und in weitere Instanzen...
In den USA ist Omikron nur ein Bruchteil so tödlich wie die frühere Covid-Pandemie
30.12.2021, 17:06 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Omikron-Variante „brennt“ sich durch die Weltgemeinschaft, was zur Wiedereinführung von „Lockdowns“ und zur strikten Durchsetzung von Masken- und Impfstoffvorschriften führt. Es gibt jedoch zahlreiche Daten, die zeigen, dass die Covid-Pandemie, wie die Welt sie bisher kannte, tatsächlich „vorbei“ ist. Die natürliche...
Krankenversicherung für Ungeimpfte, Malusregelung
29.12.2021, 14:14 Uhr. QPress - https: - Wenn als letztes Mittel zur Durchsetzung unlauterer Zwangsmaßnahmen am Solidargedanken gerüttelt wird, sollte sich mehr Widerstand rühren. Der bayerische Gesundheitsminister darf diesen asozialen Gedanken laut als Versuchsballon über der ohnehin schon verstörten Herde schweben lassen. Letztlich geht es nur darum, wie schon in der gesamten Plandemie...
Warum funktioniert die Impfung nicht?
29.12.2021, 01:02 Uhr. Home - https: - Es sind ungefähr 70% der Bevölkerung geimpft und dennoch scheint keine Verbesserung der Corona-Situation einzutreten. Die Impfung verleiht keine "sterilen Immunität" und führt zu vielen Durchbruchsinfektionen und Hospitalisierungen bei Geimpften. Doch was auch immer man von den DNA bzw. RNA-basierten Impfungen halten mag, dem Prinzip nach sollten...
Impfpflicht: Versuchte Verwirklichung schwerer Straftatbestände und juristische Unhaltbarkeit (RA Schmitz)
18.12.2021, 00:09 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Warum aus jur. Gründen eine allgemeine/generelle „Impf“-Pflicht nicht möglich ist, vor allem dann, wenn diese „Impfung“ in Wahrheit eine Art „Gentherapie“ ist Eine solche „Impf“-Pflicht wäre evident verfassungswidrig und nichtig und somit für niemanden verpflichtend. Die Durchsetzung solcher genetischen Eingriffe im Wege eines...
Was sehen wir auf dem Foto von Bergamo?
22.10.2021, 23:52 Uhr. Corona Doks - https: - Mit diesem Tweet wird auf einen überaus lesenswerten Artikel auf br.de vom 26.4. hingewiesen. Er beschäftigt sich mit verschiedenen Bildern, die im Frühjahr eine Angststimmung zur Durchsetzung von "Maßnahmen" erzeugen sollten. Zunächst wird dieses Foto analysiert: »DER SARG-KONVOI Ein Bild aus den ersten Monaten der Pandemie in Europa hat...
Der diskrete Charme des Kapitals | Von Paul Schreyer
18.10.2021, 14:56 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: https://apolut.net/der-diskrete-charme-des-kapitals-von-paul-schreyer „Der Verzicht auf jede Konfrontation mit dem Kapital hat sich für die SPD verheerend ausgewirkt“, so Olaf Scholz in einem politischen Strategiepapier aus den 1980er Jahren. Der Staat,...
Der diskrete Charme des Kapitals | Von Paul Schreyer
16.10.2021, 15:25 Uhr. apolut.net - https: - „Der Verzicht auf jede Konfrontation mit dem Kapital hat sich für die SPD verheerend ausgewirkt“, so Olaf Scholz in einem politischen Strategiepapier aus den 1980er Jahren. Der Staat, so Scholz damals, sei ein „Instrument des Kapitals zur Durchsetzung seiner Interessen“. Hinter solchen markigen Parolen steckte eine gründliche gesellschaftliche...
Der diskrete Charme des Kapitals
13.10.2021, 00:38 Uhr. >b's weblog - https: - „Der Verzicht auf jede Konfrontation mit dem Kapital hat sich für die SPD verheerend ausgewirkt“, so Olaf Scholz in einem politischen Strategiepapier aus den 1980er Jahren. Der Staat, so Scholz damals, sei ein „Instrument des Kapitals zur Durchsetzung seiner Interessen“. Hinter solchen markigen Parolen steckte eine gründliche gesellschaftliche...
Dr. Marc Fidekke – Wo fängt eine gesellschaftliche Lüge an?
07.10.2021, 18:20 Uhr. apolut.net - https: - Jeder Arzt, der momentan aufsteht, nimmt nicht nur eine Verleumdung in Kauf, sondern muss auch damit rechnen, dass seine Approbation aberkannt wird. Aber noch brutaler ist die politische Durchsetzung, wenn ein Sondereinsatzkommando der Polizei die Praxen der Ärzte durchsucht. Das hinterlässt oftmals traumatisierte Ärzte und ist eine Warnung für...
Vom Rundfunkstaatsvertrag fern – die herrschende Meinung wird durchgedrückt, selbst in Kommentaren
26.09.2021, 12:47 Uhr. >b's weblog - https: - Als regelmäßiger, aufmerksamer und kritischer Nutzer unserer gemeinsam finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten muss einem in diesen Zeiten auffallen, dass nicht viel von den blumigen Worten des Rundfunkstaatsvertrages, die eben dem Wirken der ÖRR zugrundeliegen sollen, betreffs der geforderten Inhalte wie Vielfalt, Unterschiede, Staatsferne...
Vom Rundfunkstaatsvertrag fern – die herrschende Meinung wird durchgedrückt, selbst in Kommentaren
26.09.2021, 11:46 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Als regelmäßiger, aufmerksamer und kritischer Nutzer unserer gemeinsam finanzierten Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten muss einem in diesen Zeiten auffallen, dass nicht viel von den blumigen Worten des Rundfunkstaatsvertrages, die eben dem Wirken der ÖR zugrunde liegen sollen, betreffs der geforderten Inhalte wie Vielfalt,...
Es ist momentan schlecht um die Menschenrechte und die internationale Gerichtsbarkeit bestellt
09.06.2021, 11:21 Uhr. >b's weblog - https: - Carla Del Ponte fordert Gerechtigkeit. Wo wird das Völkerrecht aktuell gebrochen? Und welche Möglichkeiten hätte die UN einzugreifen? Wie und von wem wird Einfluss genommen auf Entscheidungen des Sicherheitsrates? Und macht sich die UN zu einem willfährigen Instrument mächtiger Länder? Carla Del Ponte, viele Jahre Chefanklägerin des Internationalen...
Die schiefe Achse Berlin-Paris
01.06.2021, 01:04 Uhr. >b's weblog - https: - Merkels letzter Deutsch-Französischer Ministerrat täuscht Harmonie vor. Dabei hat Merkel die Vormacht Berlins gegenüber Paris sukzessive ausgebaut.Mit demonstrativen Harmoniebekundungen ist am gestrigen Montag der jüngste Deutsch-Französische Ministerrat zu Ende gegangen. Er wolle sich für das “Engagement”, die “Tatkraft” sowie die “Geduld”...
Digital Markets Act: Bündnis fordert Nachbesserungen beim DMA
27.05.2021, 10:21 Uhr. >b's weblog - https: - Sehr geehrte Damen und Herren,bereits seit Längerem beobachten wir mit Sorge die übergroße Macht von digitalen Plattformen, wie Google, Facebook, Amazon, Apple und Co. Sie kontrollieren zentrale Bereiche der digitalen Wirtschaft.Ihre ökonomische Macht und ihre intensive Lobby- und PR-Arbeit verleiht ihnen großen politischen Einfluss, den sie auch...
Propaganda, drakonische Gesetze und eine gigantische Neuverschuldung
15.03.2021, 17:57 Uhr. Corona Transition - https: - „Ich habe Jura studiert, um den Menschen zu helfen und mit den Missständen in meinem Land aufzuräumen“, so stellte sich Louis Miguel Ortega als Gast der 42. Sitzung des Corona-Ausschusses vor. Ortega ist Anwalt und Aktivist, der die Freiheitsbewegung in Spanien juristisch unterstützt. Er ist besorgt wegen der zunehmenden Polizeigewalt, die im...
Intransparente Risikobewertung: Multipolar klagt gegen das Robert Koch-Institut
28.02.2021, 20:17 Uhr. >b's weblog - https: - Regierung und Gerichte in Deutschland rechtfertigen die anhaltenden Freiheitsbeschränkungen seit Monaten mit einer „hohen Gefährdung“ der Bevölkerung durch das Coronavirus. Mehrfache Versuche von Multipolar, vom Robert Koch-Institut (RKI) die konkreten Kriterien für diese Einschätzung zu erfahren, blieben erfolglos. Zur Durchsetzung des presserechtlichen...