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Ukraine, als Alleinverteidiger von Demokratie, Frieden und Freiheit muss Menschenrechte aussetzen
29.04.2024, 18:01 Uhr. QPress - https: - Für den guten Zweck sind in der Ukraine im Moment die Menschenrechte stark eingeschränkt, weil Demokratie und Freiheit in Gefahr sind. Das hört sich im ersten Moment etwas paradox an, aber wenn man das rechtliche Konstrukt dahinter korrekt verstanden hat, dann stirbt es sich bestimmt viel besser für diese Werte. Das wiederum darf die Ukraine als...
Russischer Journalist bezeichnet die EU als Technokratie
29.04.2024, 16:32 Uhr. uncut-news.ch - https: - Verfasst von: Henry Johnston via RT Today Tatsächlich tanzte Russland selbst in den 1920er und 1930er Jahren mit Technokraten, um das sowjetische Utopia aufzubauen. In den darauffolgenden Jahren wurde praktisch die gesamte Technologie vom Westen exportiert, um dieses böse Regime zu stützen. Jetzt bezeichnet dieser russische Journalist die EU ganz...
Biden Looks To Prevent Future President From Ending Ukraine War With 10-Year Agreement
29.04.2024, 16:00 Uhr. ZeroHedge News - https: - Biden Looks To Prevent Future President From Ending Ukraine War With 10-Year Agreement Soon on the heels of President Biden last week signing into law a $61 billion aid package for Ukraine's defense, President Volodymyr Zelensky on Sunday indicated that he's working with Washington on a bilateral security agreement which would last ten years. "We...
Digitale EU-Patientenakte beschlossen
29.04.2024, 15:08 Uhr. tkp.at - https: - Die EU schafft einen "Gesundheitsdatenraum", der das Ende des Arztgeheimnisses und den gläsernen Patienten bringt. Das EU-Parlament hat die Pläne nun abgesegnet. Vergangene Woche hat das EU-Parlament die Pläne zur Schaffung des unmündigen und gläsernen Patienten endgültig abgesegnet. Was unter dem Titel „Europäischer Gesundheitsdatenraum“...
Der Umgang mit den Grundrechten während der Corona-Jahre: Es braucht Konsequenzen!
29.04.2024, 14:30 Uhr. Report24 - https: - In der Geschichte der EU wurden diverse Grundfreiheiten errungen, auf die wir heute aus guten Gründen nicht mehr verzichten wollen. Auch das Inkrafttreten der Grundrechtecharta darf als Meilenstein in der Weiterentwicklung der Europäischen Union gelten. Doch angesichts der Pandemie-Politik muss man sich fragen: Welchen Wert besitzen die Grundrechte...
Covid-19-Impfstoffbeschaffung und entscheidende offene Frage
29.04.2024, 14:01 Uhr. tkp.at - https: - Offener Brief und einige Fragen an die Verantwortlichen für die Beschaffung der Covid-19-Impfstoffe von Andreas Sönnichsen an Österreichs Politik. Rund um den Vertrag zwischen Pfizer und der EU, ermittelt die Justiz. Unter anderem ist auch Ursula von der Leyen im Visier der Staatsanwaltschaft. Andererseits hat Pfizer EU-Mitgliedsländer geklagt,...
Covid-19-Impfstoffbeschaffung und en tscheidende offene Frage
29.04.2024, 13:28 Uhr. tkp.at - https: - Offener Brief und einige Fragen an die Verantwortlichen für die Beschaffung der Covid-19-Impfstoffe von Andreas Sönnichsen an Österreichs Politik. Rund um den Vertrag zwischen Pfizer und der EU, ermittelt die Justiz. Unter anderem ist auch Ursula von der Leyen im Visier der Staatsanwaltschaft. Andererseits hat Pfizer EU-Mitgliedsländer geklagt,...
Europa auf dem Weg nach rechts
29.04.2024, 12:15 Uhr. uncut-news.ch - https: - Eine internationale Konferenz in Ungarn versammelt Politiker konservativer mit extrem rechten Parteien und stützt Bestrebungen im Europaparlament, den antifaschistischen cordon sanitaire endgültig zu durchbrechen. Eine internationale Konferenz in Ungarn treibt aktuell die Zusammenarbeit konservativer mit extrem rechten Parteien in der EU voran. Die...
EU Begins 'Tank Of Future' Development After Russia Annihilates Leopard 2 Tanks In Ukraine
29.04.2024, 11:45 Uhr. ZeroHedge News - https: - EU Begins 'Tank Of Future' Development After Russia Annihilates Leopard 2 Tanks In Ukraine German Defense Minister Boris Pistorius and his French counterpart, Sebastien Lecornu, announced Friday the two countries will produce the next-generation battle tank to replace Germany's Leopard 2 tank that will land on modern battlefields in the late 2030s...
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