Neueste Heute 02.05.2024 01.05.2024
EU-Kommissar: Wir müssen jedes Jahr eine Million ZUSÄTZLICHE Migranten aufnehmen, sonst sterben wir alle
15.01.2024, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - EU-Kommissarin Ylva Johansson hat am Montag bei einem Besuch in Griechenland eine sehr mutige Aussage gemacht: „Ohne Migration werden wir verhungern“. Sie wolle jedes Jahr eine Million zusätzliche Migranten in die EU holen, sagte sie auf einer Konferenz zum Thema Migration. Die Zahl der „legalen“ Migranten müsse jährlich um eine Million steigen...
Money, Money, Money
04.11.2023, 16:40 Uhr. Home - https: - Wenn auch nicht für alle Probleme dieser Welt, so doch für sehr viele gibt es eine Antwort zu deren Ursachen: Folge dem Weg des Geldes! Die unseligen sogenannten Coranaimpfungen sind da keine Ausnahme. Schon die bekannte dänische Krimiserie Follow the Money (Original „Bedrag“) zeigt, wie Menschen in der korrupten Welt der Wirtschaft auf der Suche...
Bretons Zensurinitiative: Zivilgesellschaftliche Gruppen fordern Schutz der Meinungsfreiheit
30.10.2023, 17:10 Uhr. uncut-news.ch - https: - Menschenrechtsgruppen wehren sich gegen den EU-Zensur-Chef Thierry Breton, nachdem er Plattformen gedrängt hat, „Desinformation“ zu zensieren Viele sind der Bürokratie der EU und ihrer Einmischung in die Meinungsfreiheit überdrüssig. Der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton, sieht sich mit einigen schweren Fragen konfrontiert...
EU beruft sich auf neues Zensurgesetz und droht X
13.10.2023, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Die eskalierenden Spannungen zwischen den Zensurbefürwortern in der EU und dem Tech-Mogul Elon Musk haben nach dem Inkrafttreten des europäischen «Maulkorbgesetzes» (Digital Service Act/DSA) Ende August 2023 einen neuen Höhepunkt erreicht. Nach den jüngsten Hamas-Angriffen auf Israel beschuldigt Thierry Breton, EU-Kommissar für Industrie und...
Elon Musk kritisiert die EU für die Drohung, Twitter wegen »Desinformation« zu blockieren: „Nennen Sie die Verstöße“
12.10.2023, 07:41 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der Chef von Twitter/X, Elon Musk, hat der Europäischen Union (EU) scharf geantwortet, nachdem nicht gewählte Eurokraten gedroht haben, seine Social-Media-Plattform wegen angeblichen Verstößen gegen „Desinformation“ zu sperren. Musk reagierte auf einen Brief der EU, in dem ihm vorgeworfen wird, die Verbreitung von „Desinformation“...
Ab sofort: Brüssel droht sozialen Medien mit vollständiger Sperrung
25.08.2023, 22:05 Uhr. reitschuster.de - https: - Herrschen in der EU bald Zustände wie in China oder dem Iran? Das wünscht sich zumindest ein EU-Kommissar, der „hasserfüllte Inhalte“ im Netz verbieten lassen und die großen Plattformen im Zweifelsfall komplett abschalten will. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Ab sofort: Brüssel droht sozialen Medien mit vollständiger Sperrung erschien zuerst...
Europa nicht dem EU-Twitter-Verbotskommissar Breton überlassen
06.08.2023, 10:36 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Martin Sonneborn, Satiriker und Mitglied des EU-Parlaments, mokiert sich über den EU-Kommissar für Technologie Thierry Breton....
EU-Kommission: Zensur auch in Twitter weiterhin verpflichtend – Freiheit der Rede unerwünscht
31.10.2022, 16:35 Uhr. tkp.at - https: - Die EU hat zwar einen Katalog von Grund- und Menschenrechten, die aber längst nicht mehr gelten. Wenn Elon Musk auf Twitter ankündigt, die Zensur in seinem Unternehmen abschaffen zu wollen, wird ihm vom für Zensur zuständigen EU-Kommissar fast schon höhnisch mitgeteilt: Nicht bei uns! Kurz nachdem er Eigentümer von Twitter wurde, twitterte Elon...
EU genehmigt den Transfer von beschlagnahmtem russischen Eigentum an die Ukraine
05.04.2022, 15:17 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der EU-Kommissar für Justiz und Rechtsstaatlichkeit, Didier Reynder, hat die Übertragung von beschlagnahmtem Eigentum der Russischen Föderation an die Ukraine genehmigt, um sie für den "einseitigen" Angriff, dessen Opfer sie ist, zu entschädigen. Darüber hinaus versuchen die Dienste der Union, die Beteiligung der russischen Oligarchen am gegenwärtigen...
Von der EU eingefrorene russische Gelder können an einen Fond für die Ukraine überwiesen werden
02.04.2022, 17:34 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Eine der wichtigsten Regeln der kapitalistischen Demokratien des Westens war es immer, dass Privateigentum regelrecht heilig ist. Jede Form von Verstaatlichung oder Konfiszierung privater Vermögen gilt normalerweise als Todsünde. Für russisches Eigentum gelten jedoch offensichtlich andere Regeln, denn der zuständige EU-Kommissar hat die Idee ins...
Wer das Recht spricht (II)
12.07.2021, 08:35 Uhr. >b's weblog - https: - Der Konflikt zwischen der EU und Polen um die Rechtsstaatlichkeit spitzt sich zu. Warschau beruft sich dabei auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts.Vor wichtigen Entscheidungen im Konflikt zwischen der EU und Polen um die Rechtsstaatlichkeit warnt EU-Justizkommissar Didier Reynders vor gravierenden Folgen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts...
Von der Leyen genehmigt Oettinger 16 Jobs
27.03.2021, 19:57 Uhr. >b's weblog - https: - Normalerweise sollen ehemalige EU-Kommissar nach ihrem Abgang aus Brüssel für zwei Jahre Pause machen – und vor allem nicht ihre guten Kontakte für neue Geschäfte nutzen. Doch für Oettinger gilt dies offenbar nicht. Die von der CDU-Politikerin von der Leyen geleitete Brüsseler Behörde hat dem CDU-Politiker zwei weitere Nebenjobs genehmigt.Den...
Nach Brexit der Corexit: Reaktion auf Corona-Pandemie ist der letzte Nagel im Sarg der EU
15.03.2020, 23:23 Uhr. Net News Global - https: - von Damian Wilson - Steigende Spannungen zwischen den Mitgliedsstaaten der EU wegen unterschiedlicher Herangehensweisen beim Umgang mit dem Ausbruch von COVID-19 könnten ein neues, besonders unwillkommenes Problem für die Union auf den Plan rufen: Den "CorExit". EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz Janez Lenarčič erklärte, Brüssel...
Italiens Regierung diskriminiert Barzahler und subventioniert digitales Bezahlen
20.10.2019, 19:04 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die italienische Regierung hat in ihrem am 15. Oktober verabschiedeten Haushaltsentwurf Maßnahmen vorgesehen, die digitales Bezahlen subventionieren und Barzahlen diskriminieren. Ob das auf Druck Brüssels geschah, oder ob die Regierung nur antizipiert, dass man die Haushaltsaufseher der EU-Kommission mit solchen Anti-Bargeld-Maßnahmen gnädig stimmen...